Zum 75. Jahrestag der Verkündung der Menschenrechte – eine Kritik | Von Thomas Fiedler

Ein Standpunkt von Thomas Fiedler.

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (1), die am 10.12.1948 von den Vereinten Nationen in Paris verkündet wurde, gilt bis heute als der Goldstandard für Gerechtigkeit und Freiheit unter den Menschen und Völkern.

• Jedoch war eine maßgebliche Gruppe der Vordenker und Gründer der Vereinten Nationen Anhänger der Eugenik.
• Jedoch war der zweite Weltkrieg im Prinzip eine Maßnahme zu Neuverteilung der Macht auf diesem Planeten, durchgeführt von und zu Gunsten der Initiatoren der Gründung der UNO, den USA unter Roosevelt und Großbritanniens unter Churchill.
• Jedoch genießen die Mitarbeiter der Sonderorganisationen der Vereinten Nationen bei der Ausübung ihrer Funktionen weitreichende Immunität gegen Strafverfolgung (2).

Diese Liste ließe sich beliebig fortsetzen und wirft viele Fragen über die wirklichen Motive hinter der Gründung der Vereinten Nationen und dem Verfassen der Menschenrechte auf. Deshalb soll in diesem Artikel die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte kritisch betrachtet werden.

Dem aufmerksamen Beobachter fällt zunächst auf, dass diese Erklärung induktiv formuliert ist, anstelle deduktiv. Induktiv bedeutet, dass hier in einem Rechte-losen Raum Rechte deklariert werden. Mit jedem neu formulierten Recht erweitert sich dann der Raum der Rechte, die durch die Gesamtheit der Deklaration gewährt werden soll. Dies steht im krassen Gegensatz zum deduktiv formulierten Gesetzessystem, welches von einem Raum der absoluten und vollständigen Freiheit ausgeht und diesen dann durch Gesetze beschränkt. Ähnlich verhält es sich mit dem zentralen Axiom des natürlichen Rechts, das den Raum der absoluten Freiheit so einschränkt:

“Deine Freiheit endet dort, wo sie die Freiheit eines anderen beeinträchtigt.” Aus diesem Axiom ließen sich dann all die komplexen Regeln und Gesetze menschlichen Zusammenlebens ableiten.

Das Problem bei der induktiven Formulierung von Rechten besteht darin, dass sie nur dann nicht unnötig die Freiheiten des Individuums beschränkt, wenn die Vollständigkeit aller in diesem Zusammenhang formulierten Aussagen bewiesen werden kann. Dies ist aber an sich unmöglich, weshalb es Interpretationen den Raum gibt, die davon ausgehen, dass nicht explizit genannte Rechte nicht anerkannt werden müssen. Ein Beispiel dafür ist Connor K. Kianpour, Professor an der University of Colorado, der in seiner Veröffentlichung “The kids aren’t alright – Expanding the role of the state in parenting” argumentiert, dass es kein explizites Recht der Eltern auf die Erziehung ihres Nachwuchses gibt, dass die Rechte des Kindes durch Unfähigkeit der Eltern eingeschränkt würden und deshalb der Staat eine regulierende Rolle zu übernehmen hätte. (3) Dieses Beispiel zeigt das ganze Dilemma des induktiv formulierten Rechtsraums.

Jeden Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte im einzelnen zu analysieren, würde den Rahmen dieses Artikels sprengen, weshalb hier nur auf besonders problematische Passagen eingegangen werden soll. Dieser Artikel betrachtet auch nicht die Frage, inwiefern die Menschenrechte weltweit eingehalten oder gebrochen werden, sondern betrachtet diese auf einer philosophischen Ebene.

Artikel 2 und Artikel 29 Absatz 3

Artikel 2 lautet: “Jeder hat Anspruch auf die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.

Des weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebiets, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.”

Dieser Artikel soll die Universalität der Menschenrechte suggerieren, in dem alle möglichen Gründe genannt werden, die den Anspruch auf diese Rechte nicht einschränken dürfen. Eine wirklich universelle Formulierung müsste aber eher so oder ähnlich lauten: “Jeder hat Anspruch auf die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten ohne irgendeine Einschränkung, die sich nicht aus der Wahrung der selben Rechte Anderer herleitet.” Dies entspricht dem Wechsel von der induktiven zur deduktiven und damit umfassendsten Definition von Rechten. Nichts desto trotz klingt der Artikel 2 so, wie er geschrieben ist, recht umfassend, was uns zum nächsten Problem führt, nämlich dem Widerspruch zwischen ihm und Artikel 29 Absatz 3.

In letzterem steht: “Diese Rechte und Freiheiten dürfen in keinem Fall im Widerspruch zu den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen ausgeübt werden.” Hier offenbaren die Vereinten Nationen ihren wahren diktatorischen Geist. Mit dieser Aussage werden die Menschenrechte den Grundsätzen und Zielen der Vereinten Nationen untergeordnet und verlieren damit ihren unumstößlichen und universell gültigen Charakter schon in ihrer Intention. Abgesehen von der Frage, wer denn die Ziele der Vereinten Nationen zu welchem Zweck definiert und umsetzt, gleicht der bloße Fakt, dass universelle Rechte von Individuen einer Institution untergeordnet sein sollen, einem eingebauten Verfallsdatum für diese Rechte. Wäre diese Deklaration der Menschenrechte außerdem in irgendeiner Form rechtsverbindlich, wäre dies ein rechtsverbindliches Diktat der Vereinten Nationen, welches sich über jegliche Menschenrechte hinwegsetzen könnte. Hier heißt es wachsam zu sein für den Moment, in dem jemand auf diese Idee kommt.

Artikel 7

Artikel 7 lautet: “Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung.”

Auch dieser Text klingt erst einmal sehr positiv, denn uns wurde immer gesagt, dass Gleichheit vor dem Gesetz Gerechtigkeit und Schutz bedeute. Diese Sichtweise setzen aber eine ausschließlich positive Sichtweise auf das Gesetz als solches voraus und daher drängen sich gleich mehrere Fragen auf:

1. Was ist, wenn das Gesetz selbst Ungleichheit unter den Menschen erzwingt?
2. Wer macht die Gesetze und zu welchem Zweck?
3. Gesetze gelten als allgemein gültige Regeln für das gesellschaftliche Zusammenleben. Gilt die obligatorische Unterordnung des Menschen unter das Gesetz nicht als Zwang zur Mitgliedschaft in der Gesellschaft, für die diese Gesetze Gültigkeit besitzen?

Artikel 14 Absatz 2

In Artikel 14 Absatz 2 werden die Ausschlusskriterien für das Recht auf Asyl so benannt: “Dieses Recht kann nicht in Anspruch genommen werden im Falle einer Strafverfolgung, die tatsächlich auf Grund von Verbrechen nichtpolitischer Art oder auf Grund von Handlungen erfolgt, die gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstoßen.”

Das erste Kriterium spricht von Verbrechen nichtpolitischer Art. Dies ist insofern nachvollziehbar, wenn es sich um Mord, Vergewaltigung, Raub o.ä. handelt. Aber was sind eigentlich Verbrechen und wer definiert das? Was ist wenn z.B. Homosexualität als Verbrechen deklariert wird, worauf die Todesstrafe steht, wie in einigen Ländern dieser Welt. Oder was ist, wenn weiterführend das Ausstellen von Masken-Attesten oder falschen Impfausweisen zum Verbrechen deklariert wird. Beides hat keinen politischen Charakter, aber in der aktuellen Entwicklung ist absehbar, dass diese Taten, auch wenn sie mit bestem Gewissen und zum Schutz der Menschen ausgeführt werden, zu besonders schweren Straftaten, also Verbrechen deklariert werden könnten.

Das zweite Ausschlusskriterium bedeutet den Verlust des Rechts auf Asyl, wenn eine Strafverfolgung stattfindet, die aufgrund von Handlungen gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen durchgeführt wird. Auch hier zeigt sich wieder der diktatorische Charakter der Vereinten Nationen, die über dieses Kriterium als eine über den Menschenrechten stehende Institution definiert wird. Auch zeigt die Aufteilung in zwei Kriterien hier, dass das zweite Kriterium in den Bereich der politisch motivierten Strafverfolgung fällt, da es ansonsten nicht explizit aufgeführt werden müsste. Von diesem Kriterium Betroffene können also als politisch Verfolgte betrachtet werden.

Artikel 16 Abs. 3

Dieser Absatz liest sich wie folgt: “Die Familie ist die natürliche Grundeinheit der Gesellschaft und hat Anspruch auf Schutz durch Gesellschaft und Staat.”

Hier wird offensichtlich ein Unterschied zwischen Gesellschaft und Staat gemacht, wohl zu Recht. Jedoch fehlt der Schutz der Familie vor dem Staat.

Artikel 17 Abs 2

Hier heißt es: “Niemand darf willkürlich seines Eigentums beraubt werden.”

Dies ist im Grunde richtig, aber was ist eigentlich Willkür? Zählt da ein herbeigelogener Klimawandel und das in diesem Sinne durchgeboxte Heizungsgesetz dazu? Willkür wird nach Oxford Languages so definiert: “Verhaltensweise, die ohne Rücksicht auf andere nur den eigenen Wünschen und Interessen folgt.” Wollte man also einer Enteignung vom eigenen Hause mit dem Argument der staatlichen Willkür entgegnen, müsste man dies nachweisen, was angesichts des behaupteten Gemeinwohls durch verringerten CO2-Ausstoß schwierig wird. Die Fassung in ein Gesetz mit entsprechenden, wenn auch hanebüchenen Begründungen, hat offensichtlich die Verschleierung der dahinter liegenden Willkür zum Ziel.

Dieser Absatz sollte schlicht lauten: “Niemand darf seines Eigentums beraubt werden.” Die einzige Einschränkung, die eine Enteignung rechtfertigen könnte, sollte aus dem oben genannten Axiom des natürlichen Rechts abgeleitet werden, also wenn adäquate Rechte anderer beeinträchtigt werden. Sicherlich kann auch eine solche Ableitung missbraucht oder fehlinterpretiert werden. Jedoch bedarf es für die Anwendung auf einen konkreten Fall eine individuelle Betrachtung, also einen bewussten Vorgang, da die Formulierung der rechtlichen Umstände für diesen Fall erst zum Zeitpunkt seines Auftretens erfolgt und nicht generisch vordefiniert ist, wie die oben genannte Einschränkung aus diesem Artikel der Menschenrechte.

Artikel 19

Dieser Artikel liest sich, wie folgt: “Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.”

Da auch hier eine induktive Deklaration erfolgt, fehlt zum Beispiel noch hinzuzufügen, dass aus der freien Meinungsäußerung keinerlei absichtlich herbeigeführte Benachteiligung, egal durch wen, erfolgen darf. Dies ist wieder ein Beispiel für das Dilemma induktiv formulierter Rechtsräume.

Artikel 21

Artikel 21 lautet: “

1. Jeder hat das Recht, an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten seines Landes unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter mitzuwirken.
2. Jeder hat das Recht auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern in seinem Lande.
3. Der Wille des Volkes bildet die Grundlage für die Autorität der öffentlichen Gewalt; dieser Wille muß durch regelmäßige, unverfälschte, allgemeine und gleiche Wahlen mit geheimer Stimmabgabe oder in einem gleichwertigen freien Wahlverfahren zum Ausdruck kommen.”

Im ersten Absatz wird vom Recht der Mitwirkung an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten seines Landes gesprochen. Was ist aber mit den nichtöffentlichen Angelegenheiten? Darf es überhaupt nichtöffentliche Angelegenheiten eines Landes geben? Und was ist mit länderübergreifenden Angelegenheiten, wie der EU oder den Vereinten Nationen? Und hier wird auch nur vom Recht der Mitwirkung gesprochen, aber nicht vom gleichen Recht für alle in dieser Angelegenheit.

Der zweite Absatz ist sehr schwammig formuliert. Bedeutet er, dass jeder das gleiche Recht hat öffentliche Ämter zu bekleiden? Nein, denn die englisch Fassung ist da präziser. Dort heißt es “Everyone has the right of equal access to public service in his country.” Auf deutsch bedeutet das, dass jedermann das Recht besitzt, gleichermaßen öffentliche Dienste in seinem Land in Anspruch zu nehmen.

Im dritten Absatz wird explizit der Zwang zu einem bestimmten Wahlsystem beschrieben. Auf diese Weise wird den Völkern vorgeschrieben, wie sie die Abläufe in ihren Ländern zu gestalten haben, was in gewisser Weise dem ersten Absatz dieses Artikels widerspricht, wenn es um das Recht der unmittelbaren Mitwirkung geht.

Artikel 23 und 24

Artikel 23 liest sich, wie folgt: “

1. Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.
2. Jeder, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.
3. Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.
4. Jeder hat das Recht, zum Schutz seiner Interessen Gewerkschaften zu bilden und solchen beizutreten.”

Artikel 24 lautet: “Jeder hat das Recht auf Erholung und Freizeit und insbesondere auf eine vernünftige Begrenzung der Arbeitszeit und regelmäßigen bezahlten Urlaub.”

Dies sind die einzigen in der Erklärung der Menschenrechte, die sich mit dem Thema Erwerb des Lebensunterhalts befassen. Beide Artikel sind ausschließlich auf den Stand des abhängig Beschäftigten fokussiert.

Was ist aber mit einer allgemeinen Freiheit bezüglich der Gestaltung des eigenen Broterwerbs? Wo ist das Recht auf Unternehmertum oder anderweitige ökonomische Unabhängigkeit? Wie sieht es aus in Gesellschaften, die wirtschaftlich ganz anders organisiert sind?

Artikel 26 Abs 1. vs. Abs 3.

Im ersten Absatz des Artikel 26 lesen wir: “Der Grundschulunterricht ist obligatorisch.” Dies bedeutet de facto eine Schulpflicht, also eine Rechte einschränkende Verpflichtung, nicht die Beschreibung eines Rechts. Dieser Satz befindet sich im Übrigen im Konflikt mit dem dritten Absatz des selben Artikels, wo es heißt: “Die Eltern haben ein vorrangiges Recht, die Art der Bildung zu wählen, die ihren Kindern zuteil werden soll.” Wenn den Eltern ein solches Recht eingeräumt wird, ist die Schulpflicht hinfällig. Und wenn man berücksichtigt, wie und mit welcher Zielsetzung Schulen organisiert sind, nämlich als Gleichschaltungseinrichtungen für unsere Schwächsten, wird klar, worauf die Schulpflicht eigentlich abzielt.

Fazit

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ließt sich für den wachen Rezipienten wie eine geschickte Propagandaschrift zur Untermauerung der Macht der Vereinten Nationen auf dem Weg zu einem rein diktatorischen Weltstaat mit vereinheitlichter Kultur, Sozialstruktur und Ökonomie. Sie gaukelt den meisten Menschen bis heute eine Gutartigkeit dieser Organisation und ihrer Unterorganisationen vor, selbst hochrangigen Mitarbeitern in den eigenen Reihen. Dies gelingt psychologisch vor allem dadurch, dass in der induktiven Formulierung Rechte, also Positives, erklärt werden, wohingegen in einer deduktiven Formulierung Einschränkungen von Rechten deklariert würden, also Negatives.

Der aktuell stattfindende Great Reset, sprich dritter Weltkrieg, und das damit zusammenhängende unbestreitbare Erwachen vieler Mitglieder der Menschheitsfamilie gibt uns die einzigartige Möglichkeit, alles, was wir bis jetzt für gegeben und grundlegend hielten, neu zu überdenken. Dies schließt zweifelsohne unser Rechtsempfinden, unser Rechtssystem und unsere Sicht auf Gerechtigkeit vs. Recht vs. Gesetz ein.

In der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte fehlen wesentliche Bestandteile unseres natürlichen Lebens, so zum Beispiel:

• Eine allgemeine Reise- und Bewegungsfreiheit, die sich nicht auf staatliche Territorien beschränkt.
• Ein Recht auf Nachkommenschaft und ein Recht auf dessen Erziehung, welche über die Wahl der Beschulung hinausgeht.
• Rechte, die sich aus ethischen Prinzipien ableiten, wie zum Beispiel die Verweigerung des Kriegsdienstes.
• Das Recht auf körperliche Selbstbestimmung, wie es z.B. im Nürnberger Kodex niedergelegt ist.

Wenn man nun seinen Horizont deutlich erweitert und die Lebenswirklichkeit der Menschen auf diesem Planeten betrachtet, kommt man nicht umhin zu bemerken, dass wir nicht allein sind. Das Konzept der Menschenrechte entstammen einer zutiefst anthropozentristischen Weltsicht. Wir sind jedoch Teil einer Gemeinschaft, einer ungeheuren Vielfalt von Spezies und es gibt kein Naturgesetz, aus dem wir für uns eine vorrangige Rolle ableiten könnten. Wenn wir also über Rechte und Gerechtigkeit nachdenken, dürfen wir unsere Mitgeschöpfe nicht außer Acht lassen.

Letztlich sollte jede Formulierung von Rechten ja ein wahrhaftiger Versuch sein, ein gerechtes Leben für alle zu ermöglichen. Ein solcher Versuch muss notwendigerweise von der Lebenswirklichkeit abgeleitet werden. Dann stellt sich allerdings eine ganz grundlegende Frage. Was ist unsere Lebenswirklichkeit im tiefsten und umfassendsten Sinn? Sind wir nur Sternenstaub? Wenn dem so ist, erübrigt sich jede Frage nach einem höheren Lebenssinn. Unsere Existenz wäre, absolut betrachtet, vollkommen bedeutungslos und damit auch das Nachdenken über Rechte und Gerechtigkeit.

Oder sind wir ewige Seelen auf einer Reise durch die Unendlichkeit in verschiedensten Formen des Lebens? Wenn dem so ist, was ist dann unsere Lebenswirklichkeit und der Lebenssinn? Gibt es dann Seelenrechte? Bzw. gibt es dann überhaupt die Notwendigkeit der Formulierung von Rechten? Und wenn ja, wer sollte das tun? Wer hätte das Recht, Rechte anderer zu formulieren?

Einer Seele, reinem Bewusstsein, dessen Existenz per se jenseits der Begrenzungen von Raum und Zeit liegt, muss ein Existenzrecht weder zugesprochen, noch kann es ihr abgesprochen werden, denn ihre Existenz ist an sich unauslöschlich, unsterblich. Und jedes weitere Recht muss sich notwendigerweise aus der Seinswirklichkeit der Seele ableiten. Diese Seinswirklichkeit umfasst selbstverständlich auch den Ursprung der Seelen, Gott, sowie die Beziehung zwischen Seele und Gott. In diesem Sinne hat Gott die Rechte aller Lebewesen in dieser Welt bereits definiert, und zwar durch die Art und Weise, wie diese Welt beschaffen ist. Und durch seine Offenbarungen in den verschiedenen Kulturen zu verschiedenen Zeitaltern hat er uns den direkten Zugang zu ihm gewährt, in eine Welt reinen Bewusstseins und reiner Liebe, jenseits der das Diesseits bestimmenden Naturgesetze.

Nur in diesem Kontext lassen sich überhaupt höhere Werte formulieren, die wiederum die Grundlage für eine gesunde Ethik und Rechtsphilosophie sein können. Eine bessere Zukunft kann es ohne die spirituelle Komponente nicht geben, denn ohne diese gibt es nur Ausbeutung. Und Ausbeutung führt notwendigerweise immer zu Leid. Erst wenn sich die Motivation des Handelns in Richtung spiritueller Widmung verlagert, können wir uns vor dem zivilisatorischen und individuellen Verfall schützen, der auf das Ausleben der eigenen niederen Triebe folgt.

Quellen

(1) https://www.ohchr.org/en/human-rights/universal-declaration/translations/german-deutsch?LangID=ger

(2) https://apps.who.int/gb/bd/pdf_files/BD_49th-en.pdf#page=34

(3) https://jesp.org/index.php/jesp/article/view/2109/437

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Bildquelle: Apustus / shutterstock

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