Ein Kommentar von Norbert Häring.
Mit einer von ihrem Ministerium bezahlten Studie über Hass im Netz agitiert Familienministerin Lisa Paus (Grüne) weiter für das „Demokratiestärkungsgesetz“, das sie mit Innenministerin Nancy Faeser (SPD) gegen den Widerstand der FDP-Fraktion im Bundestag durchsetzen möchte. Dabei instrumentalisiert sie das Anliegen, die Menschen gegen Anfeindungen, Drohungen und Mobbing zu schützen, für die ideologischen und machtpolitischen Interessen von Blassrot und Neugrün. <1>
Worum es bei diesem „Demokratiestärkungsgesetz“ geht, das in Wahrheit ein Demokratieaushöhlungsgesetz ist, habe ich in einem früheren Beitrag beschrieben. <2>
Linda Teuteberg, FDP-Obfrau im Innenausschuss des Bundestags, hat im Interview <3> mit Josephine Schulz vom Deutschlandfunk, die sich für eine Intrerviewerin ungewöhnlich engagiert zur Fürsprecherin der auf Förderung erpichten „zivilgesellschaftlichen“ Organsiationen machte, schlüssig erklärt warum die FDP-Fraktion im Bundestag dem im Kabinett beschlossenen Demokratiefördergesetz nicht zustimmen mag.
Nachdem Faeser kürzlich die Demos gegen Rechts zum Anlass genommen hatte, die FDP zur Zustimmung zu dem Gesetzentwurf zu drängen, folgte heute Paus mit einer Pressekonferenz, auf der sie eine von ihrem Ministerium bestellte und bezahlte Studie von fünf demorkatiefördernden „zivilgesellschaftlichen“ Organisationen über das Ausmaß von Hass im Netz vorstellte.
Grundlage der Studie <4> des „Kompetenznetzwerks gegen Hass im Netz“ ist eine Umfrage bei Internetnutzern. Die Prozentzahlen derer, die danach schon mit Beleidigungen, Drohungen und unverlangten Nacktbildern behelligt wurden, sind eindrucksvoll und beängstigend. Die Folgerungen sind offenkundig. Es handelt sich durchgängig um illegale, strafbewehrte Formen von Hass. Dagegen müsste die Strafverfolgung ertüchtigt werden, damit die Opfer nicht, wie beklagt, allein gelassen werden. Die Plattformen müssten, wo nötig, dazu gebracht werden, illegale Inhalte schneller und verlässlicher zu löschen und besser mit der Strafverfolgung zu kooperieren.
Aber für Paus, Faeser und die fünf Organisationen ist das nur ein Teil ihres Anliegens. Zumindest für Paus und für Faeser, die für die anscheinend mangelhafte Verfolgung von echtem Hass im Netz verantwortlich ist, scheint es nur ein Nebenaspekt zu sein. Sie wollen den Kampf gegen Hass im Netz für ihre Kampagnen gegen Rechts und gegen Regierungskritik, die sie Desinformation nennen, instrumentalisieren. Und zwar, indem sie „Desinormation“ einfach als eine (wichtige) Ausprägung von Hass im Netz klassifizieren.
Das mag bei volksverhetzender Desinformation a là „die Juden oder die Araber sind schuld an diesem und jenem Misstand“ korrekt sein. Aber das ist nur ein kleiner Teil dessen, was die beiden mit Desinformation bezeichnen. Dazu zählen sie alles, was die Regierung etwas grundsätzlicher und heftiger als in Fernsehtalkshows üblich kritisiert, und was von der Regierung direkt oder indirekt finanzierte Faktenchecker gern als „Verschwörungstheorien“ entlarven.
Die von Paus finanzierten „zivilgesellschaftlichen“ Organisationen machen mit, obwohl sich ihre praktische Arbeit tatsächlich auf Hilfe für Opfer von echtem Hass zu konzentrieren scheint. Wer zahlt, schafft halt an. In seinen „Handlungsempfehlungen <5> für Maßnahmen gegen Hass im Netz“ schreibt das Kompetenznetzwerk gegen Hass im Netz:
„Hass im Netz ist ein sehr heterogenes Phänomen. Dazu zählen Beleidigungen, (rassistische) Diskriminierungen, Desinformation, Verleumdungskampagnen, Erpressungen und Nötigungsversuche, Bedrohung, Identitätsdiebstahl oder extremistische Hass-Kampagnen. Gemeinsamkeit ist der abwertende, entwürdigende, auf Einschüchterung zielende oder verhetzende Charakter der Online-Inhalte oder Handlungen.“
Desinformation wird als einzige nicht illegale Handlung unauffällig in die Mitte gepackt. Und dann wird auch noch behauptet, Desinformation hätte mit den (illegalen) anderen Ausprägungen von Hass gemein, dass sie auf Abwertung, Entwürdigung, Einschüchterung und Ehrverletzung abziele. Das ist für das Allermeiste von dem, was von Regierung und befreundeten Organisationen gemeinhin als Desinformation bezeichnet wird, grob falsch.
Erst heißt es: „Desinformationen werden nicht allein aus extremistischen Kreisen, sondern auch aus der Mitte der Gesellschaft heraus verbreitet“, Desinformation wird also ganz weit definiert, nicht beschränkt auf seine Extremformen am Rande oder jenseits der Legalität. Später wird dann, ohne jede Beschränkung auf solche Extremformen generalisierend behauptet:
„Desinformation (dient) gezielt dazu, Hassreden zu verstärken und wirksamer zu machen, Tabus zu brechen, „Unsagbares sagbar zu machen”, gesellschaftlichen Minimalkonsens und Demokratie zu untergraben sowie Gewalt (physisch und online) als akzeptable Lösungen für politische Probleme zu etablieren.“
Wenn der Begriff nicht so übernutzt wäre, würde man das Desinformation nennen. So nenne ich es üble Manipulation.
Zu den vorgeschlagenen Maßnahmen gehört denn auch, die digitalen Medien-Plattformen dazu zu nötigen „proaktiv“ nicht nur gegen illegale, sondern gegen alle Formen von „Hass im Netz“ vorzugehen, wie es mit den NetzDG und dem Digital Services Act angestrebt werde. Die absehbare Folge ist, dass die mit hohen Strafen bedrohten Plattformen alles blocken und löschen, was dem Regierungsnarrativ widerspricht und einflussreich ist.
Lisa Paus griff in der Pressekonferenz die Vorlage ihrer beauftragten Stichwortgeber dankbar auf und sagte, auch aus Desinformation könne Hass entstehen. Damit hatte sie die Brücke geschlagen, um den Bericht, in dem es nur um illegale Formen von Hass im Netz ging, für ihr Anliegen einzuspannen, „demokratiefördernde“, gegen „desinformierende“ Kritik an Regierung und neugrüner Ideologie kämpfende „zivilgesellschaftliche“ Organisationen dauerhaft mit Steuergeld bedenken zu dürfen.
Nimmt man die deutlichen Worte <6> von FDP-Obfrau Teuteberg zu pluralistischer Debattenkultur und der demgegenüber doch sehr einseitigen Förderklientel von Paus und Faeser als Indiz, dass in der FDP-Fraktion noch deutlich mehr freiheitlich-demokratisches Restempfinden vorhanden ist, als bei den FDP-Kabinettsmitgliedern, dann wird die Überzeugunskraft der Pressekonferenz von Frau Paus auf den Koalitionspartner eher begrenzt sein. Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) setzte noch eins drauf und bezeichnete das sogenannte Demokratiefördergesetz gegenüber Nius als „Gefahr für die Demokratie“.
Quellen
<1> https://norberthaering.de/propaganda-zensur/paus-hass-im-netz/
<2> https://norberthaering.de/propaganda-zensur/demokratiefoerdergesetz/
<4> https://kompetenznetzwerk-hass-im-netz.de/lauter-hass-leiser-rueckzug/
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Dank an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.
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Dieser Beitrag erschien zuerst am 13. Februar 2024 bei norberthaering.de
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Bildquelle: Heide Pinkall / shutterstock
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Nicht sonderlich überraschend. Das System ist generell genau auf diese Art und Weise zu dem geworden was wir heute als Normalität bezeichnen. Dahinter steckt nichts weiter als der Aufbau (schleichend und heimlich sozusagen) und der Erhalt der Macht.
Es dient keinem anderen Zweck, als die Oberhand zu beghalten, über den Rest der Menschen.
Dieses Prinzip setzt sich überall fort und wurde schon seit jeher eingesetzt.
Das Beispiel Internet und wie es von einst sehr frei, immer mehr hin zu einem Kontrollmechanismus verkommt, wo sich die selben Kreise wieder an die Spitze setzen, ist deutlich nachzuvollziehen. Und da nun das Leben stark damit verbunden ist, ist es auch nicht überraschend, dass hier klare Herrschaftsstrukturen erzeugt werden. Wie es eben überall getan wird und wurde.
Daher haben wir ja auch wenns drauf ankommt, keine Kontrolle und Macht und müssen schlussendlich als Masse los, was schwer genug ist und dann werden die Menschen sofort als Feind behandelt und zwar genau von denen, die eigentlich selbst uns beschützen sollten und die Demokratie damit verteidigen.
Medien, Politik und nun ja auch Justizia, Polizei, auch die Systemstruktur selbst in Bürokratie und Wirtschaft, Arbeit und Soziales, ist durch und durch verseucht, mit genau diesen Methoden der Absicherung der Herrschaft gegen den Rest.
Die Zensur auf der einen Seite des Inets, ist nur die Machtausweitung auf der anderen Seite des Zaunes. Hier beim Beispiel des Netzes, ist es nur in kurzer Zeit sehr deutlich nachvollziehbar und daher gut für jeden ersichtlich, wenn man denn hinschaut.
Wenn das so weitergeht, bleibt einem nichts anderes über, als schlussendlich komplett auszusteigen, um mehr Freiheit zu haben, als mit Internet. Nur wie lange noch wird das überhaupt möglich sein?
da hat der Sumpf anscheinend Angst ausgetrocknet zu werden
Dies geschieht wenn man Rücksicht auf die Armseligen nimmt und das Kind nicht mehr beim Namen nennt. So kompensiert jene Gruppe ihre fehlenden Argumentationslogik auf Gefühle und suhlt sich in ihrer Opferrolle, sich penetrant zu weigern dass man sich nicht mag weil sie Vollidioten sind unabhängig von Meinung, Hautfarbe, Religion oder sexueller Orientierung.
Es geht um das einloggen einer neuen Welt-Geldordnung nach den Vorstellungen
einer Art realer "DDR-Mondbasis"auf der Erde.
Generation Z hat gefaelligst wieder stramm zu stehen.
https://www.youtube.com/shorts/qKKjMoPO3N4
Und Ich dachte wir hätten das alles hinter uns.
Love is…
Neue Weltordnung: Steht die nach David Rockefeller alles verändernde, große Krise unmittelbar bevor?
LESEZEIT: 4 MINUTEN
Quelle: konjunktion.info 6. AUGUST 2014 ·
Unter der Urknalltheorie verstehen wir heute die Schaffung des Universums bzw. die zeitliche Entwicklung nach dem Urknall, der vor ca. 13,8 Milliarden Jahren stattgefunden haben soll.
Die Urknalltheorie in einem anderen Kontext gesehen, soll der rote Faden im nachfolgenden Artikel sein.
Alles deutet daraufhin, dass die Welt, wie wir sie seit Jahrzehnten kennen, das Zusammenspiel zwischen den verschiedenen Kräften (politisch, wirtschaftlich, ökologisch, sozial, usw.) und das zugrunde liegende Schuldgeldsystem seinem natürlichen – weil mathematisch berechenbaren – Ende zueilt.
Irak, Iran, Syrien, Mali, Israel, Gaza, Libyen, Pakistan, Indien, Argentinien, Brasilien und nicht zuletzt die Ukraine sind kleinere bis sehr große Brandherde, denen man in früheren Zeiten als einzeln zu löschend durchaus Herr geworden wäre. Doch die Ballung dieser Konfliktpunkte in einem kleinen Zeitfenster scheint wie geschaffen zu sein, um als Urknall den entscheidenen Umsturzmoment auszulösen, den schon David Rockefeller 1994 vor dem Wirtschafts-Ausschuss der Vereinten Nationen (UN Business Council) ansprach:
Wir stehen am Beginn eines weltweiten Umbruchs. Alles, was wir brauchen, ist die eine richtig große Krise und die Nationen werden die Neue Weltordnung akzeptieren.
Jeder halbwegs informierte und nicht komnplett blind durch die Landschaft laufende Mensch weiß, spürt und sieht, dass unser auf Wachstum passierendes Schuldgeldsystem kein zukunftfähiges System ist. Umweltverschmutzung, die Ausbeutung der natürlichen Ressourcen, die Herabwürdigung der Menschen als reines Humankapital und die sich immer mehr verstärkende Diskrepanz zwischen Fleissig und Reich, wie auch die bewusst gesteuerte Positionierung der verschiedenen Weltreligionen (vgl. ISIS/IS/ISIL) gegeneinander und die Propagandaauswüchse auf beiden Seiten im Ukraine-Konflikt zeigen nur eines überdeutlich:
Das System steht unter massivem Druck und sein Druckventil ist kurz vor dem Versagen.
Doch ist man seitens der Politik, der Wirtschaft und vor allem der Schattenmännern und -frauen hinter den öffentlichen Köpfen überhaupt bereit das Druckventil zu öffnen, so dass der überschüssige Druck entweichen kann? Oder will man genau jene Gemengelage dazu nutzen, um eine allumfassende Krise auszulösen, die eben alle Nationen dazu veranlassen wird eine Neue Weltordnung zu akzeptieren?
In zahlreichen Artikeln bin ich bereits auf die Thematik des Schuldgeldsystems, dem ihm innewohnenden Zwang von Nachschuldnern eingegangen, wie auch auf das seit den 1970ern bestehende Petrodollarsystem. Beides sind in meinen Augen die wahren Ursachen für unsere heutige Lage – gerade weil sie fast nie in den “Qualitätsmedien” angesprochen werden.
Doch sowohl das Schuldgeldsystem als auch der Petrodollar stehen vor dem Aus. Das Schuldgeldsystem findet keine Nachschuldner mehr und damit findet kein Wachstum mehr in ausreichender Höhe statt, um den Zinseszinseffekt zu bedienen. Gleichzeitig haben wir vor gut 10 Jahren Peak-Oil, also den Höhepunkt der Erdölexploration – und -förderung erreicht, und es findet eine Abkehr vom US-Dollar als alleinige Fakturierungseinheit statt.
Doch gerade auf das kollapierende Schuldgeldsystem und insbesondere auf den Petrodollar stützt sich die Macht der – nach eigenem Bekunden auserwählten – USA. Die Vormachtstellung Washingtons basiert auf diesen beiden Säulen, deren Stabilität immer mehr verloren geht. Doch wie bei jedem fallenden Imperium wird auch die USA notfalls mit all zur Verfügung stehenden Mitteln versuchen den eigenen Zerfall aufzuhalten – koste es was es wolle.
Dies geht meiner Meinung nach soweit, dass man seitens der Eliten durchaus bereit ist einen Krieg im größeren Maßstab zu beginnen. Die oben erwähnten, zum Großteil geschürten Konflikte können dabei als Zündfunken dienen, um den eigentlichen Urknall auslösen und vor allem begründen zu können.
Über eines müssen wir uns im Klaren sein: Die Veränderungen der letzten Jahre (Überwachung, Manipulationen an diversen Märkten, Blasenbildung am Immobilienmarkt und jetzt bei Aktien, Derivate, usw.) dienten nur einem Grund: Dass sich die Eliten so positionieren konnten, dass sie nach einem Urknall wieder die führenden Positionen einnehmen können – ohne als Schuldige dazustehen oder gar als mittellose Menschen, wie es dann für den 99,999% der noch lebenden Bevölkerung der Fall sein wird.
Und dies führt mich zur eigentlichen Urknalltheorie in diesem Kontext zurück:
Nach dem Urknall werden die Profiteure des heutigen System auch die neuen Profiteure sein. Deswegen müssen wir diesen Eliten in die Hand fallen und sie daran hindern, dass sie ihre Vorstellungen eines Urknalls und des nachfolgenden Systems realisieren können. Natürlich bedarf es einer grundsätzlichen Haltungsänderung, was Umwelt, Ressourcen, Kapital, Geld, usw. betrifft. Doch vorrangig ist in meinen Augen derzeit, dass wir verhindern, dass per divide et impera die Menschen aufeinander losgelassen werden und sich unter Vorspiegelung falscher Tatsachen gegenseitig ermorden und durch gesteuerte Propaganda den jeweils anderen als das einzig Böse betrachten.
Es gilt, dass wir uns mit vereinten Kräften gegenseitig zeigen, dass Religion, Weltanschauung oder Neigungen und Nationalität keinerlei Rolle spielen. Noch ist es nicht zu spät, noch können wir als Masse eingreifen. Noch… nur nicht mehr allzu lange.
Iselberg,wenn ich die Worte:
Armseligen,
suhlt,
Opferrolle,
penetrant zu weigern,
Vollidioten
benutze ,dann fasse ich mir an meine Pinocchio Nase und überlege
wo ich selbstbeherrscht was ganz einfach gegen Hassrede tun kann?
Denn ,wenn man nicht mit Fäden und Gesetzen beherrscht werden moechte,
ist bei sich selbst anfangen immer am einfachsten.
Die noch Herrschenden kennen unsere menschlichen Schwächen und nutzen sie aus.
Love is…
https://www.youtube.com/shorts/_gpiJpyiJZw
@Poseidon2
Da hätte ich paar Einwände…
Die Welt steht (aus meiner Sicht) nicht vor einem Umbruch sondern vor dem Zusammenbruch.
Den "Peak-Oil, also den Höhepunkt der Erdölexploration" haben wir nicht erreicht. Die Theorie kenne ich. Nur die Erschließung neuer Ressourcen ist ein kontinuierlicher und nicht vorhersehbarer Prozess. Seit diesen 10 Jahren wurden neue Vorkommen entdeckt. Außerdem spricht man nicht allzu oft über Methanhydrate.
Obwohl Japan und Russland seit Längerem damit "beschäftigt" sind. Noch nicht "industriell" gereift aber versprechend. Und – im gewissen Maße "erneuerbar".
Die Urknalltheorie ist eben nur eine Theorie. Der Mensch, bzw. sein Gehirn, ist so gebaut, dass er immer eine Ursache, eine Quelle, eine Referenz für egal was haben muss.
Es wird immer die Frage geben – was war davor? Wer hat diesen "Punkt" geschaffen, der dann explodiert ist und zur Erweiterung des Universums führt?
Doch, es ist zu spät. Wir können nicht als Masse eingreifen. Das gelingt nicht mal im Kleinen, geschweige denn global.
Es wird irgendwann einen "Reset" geben. Aber nicht so, wie sich das Schwab & Co vorstellen.
Es wird eine neue Sintflut geben. Und höchst wahrscheinlich eine atomare. Die Trends sind ja erkennbar. Erst kürzlich…
Ja gut Mimir das Sie Peakoel erwähnen.
Ich glaube auch nicht daran, im Gegenteil denke ich öl wird
in den fief der Meer immer wieder neu produziert bzw. eingeschleudert.
Es gibt handfeste Indizien .
So schliesst sich der CO2 Kreislauf vernuenftig.
Aus Plastik laesst sich auch wunderbar Oil durch Pyrolysis produzieren.
In nächster Zukunft wird kein Fizelchen Plastik mehr herum fliegen,
weil es wertvoller Rohstoff ist.
Die Verbrennertechnologie aufzukündigen ist ein Riesen Fehler, weil sonst
das Plastik nicht mehr in ein vernuenftigen CO2Kreislauf eingespeist werden kann.
Ich glaube auch nicht an ein atomares Ende so lange die Liebe von uns Menschen gepflegt wird.
Love is…
"Phantasie ist wichtiger als Wissen. Wissen ist begrenz" wusste Albert Einstein
@Poseidon2
"Die Verbrennertechnologie aufzukündigen ist ein riesen Fehler…"
Das war einfach nur idiotisch. Das werden sie ziemlich bald rückgängig machen MÜSSEN.
E-Autos entwickeln sich rasant zum Ladenhüter.
Abgesehen davon, hat man gerade bei Ihnen in Kanada gesehen was bei niedrigen Temperaturen so alles mit diesen Teilen passiert. Da läuft gar nichts mehr. Nicht mal Aufladen.
Nun ja, mit Liebe pflegen allein wird's nicht klappen. Oder denken Sie wirklich, dass sich die Schwab-Klicke auf sowas einlässt…
Gilt genauso für die Phantasie. Phantasie alleine wird definitiv nicht reichen. Der Kontext, in dem Einstein dies gesagt hat, war ein völlig anderer.
Heute habe ich gehört, dass Herr Söder Hassreden gegen grüne Politikerinnen getätigt hat und zudem ein Ausscheiden von Bayern aus der Bundesrepublik nicht ausschließt, das Abitur in Bremen diskreditiert und einseitig behauüptet, bayerische Abschlüsse seien besser, dazu noch andere Bundesländer komplett verunglimpft. Wenn das keine Hassrede ist, dann frage ich mich ernsthaft, was Hassrede sein soll. Verdammt, Correctiv, Ihr müsst dort mal wirksam werden und das Kompetenznetzwerk gegen Hass sollte Strafanzeige gegen Söder erwirken. Ob Hassrede im Netz oder in der Öffentlichkeit passiert, ist echt scheißegal! Und ob es von Bürgern udn Bürgerinnen oder Politikern und Politikerinnen kommt, ist ebenfalls scheißegal!
Aber weder correctiv noch irgendwelche Netzwerke werden da aktiv, wetten?
Ich stelle fest, es ist alle pure Heuchelei. Verfolgt werden Menschen, die gegen die Regierung reden, die Verbrecjher in der Regierung werden nicht verfolgt. Das nenne ich "Haltet den Dieb!"-Mentalität. Für mich sind alle, die derart agieren, hochgradig unglaubwürdig, Heuchler, Pharisäer und Feiglinge. So – genug meines Hasses. Aber Hass verdienen solche Typen nicht, es ist bloß Verachtung. Verachtung für billige Manipulation und faschistoide Denk- und vor allem Verhaltensweise. Ihr, die Ihr so handelt, wie Faeser, Pau etc., solltet den Bibelspruch verinnerlichen:
"Was kümmert Dich der Splitter im Aiuge Deines Bruders, entferne erst einmal den Balken vor Deinem eigenen Auge."
Wenn man ernsthaft gegen Desinformation vorgehen wollte, müsste man die ganzen Geheimdienste und die ihnen anhängenden Mockingbird-Medien, Event-Agenturen und Faktenverdreher auflösen. Schließlich stellt das deren Kerngeschäft dar. Das ist aber natürlich nicht gemeint, sondern im Gegenteil alles, was deren Arbeit behindert. Eben typischer Orwell-Sprech.
Job Nevyn, die noch Herrschenden wissen die menschlichen Schwächen fuer ihre Machtinteressen
geschickt auszunutzen.
So koennen sie weiter in den Champagner-Urlaub fliegen,waehrend die Masse abgefertigt
und mittellos zu Hause an fein gewobenen Fäden gluecklich ihrem Pinocchio-Leben knabbern duerffen.
Niemand wird dabei ausgeschlossen,aber alle wie in der DDR eingeschlossen.
Love is…
https://www.youtube.com/watch?v=InAKOZdsJw0
Job ,es ist halt kein Hass wenn sie es tun.
Deshalb darf der Bundespräsident ungestraft von "Rattenfaengern" sprechen
und zum Beispiel Frau Rheinmetall ungeniert fuer den Krieg treiben.
Ich denke das Demokratieverstaendis soll nach dem Vorbild der DDR. auf den Kopf
gestellt werden bzw auf die Füße.
Es kommt halt immer auf den Standpunkt an.
Dabei wird innerhalb des neuen demokratischen Verständnisses perfide ueber Bande gespielt
und die direkte Demokratie als Feind.
Vielleicht erleben daher DDR-Witze jetzt eine Renaissance ?
https://www.youtube.com/watch?v=x0K9uYfOxjY
Um meine These noch zu unterstreichen.
Love is …
https://www.youtube.com/shorts/4Cwt5yJzX7o