Ein Kommentar von Ernst Wolff.
Am 8. Oktober finden in Bayern Landtagswahlen statt. Die Mainstream-Medien bemühen sich seit Wochen, sie in den Fokus der Öffentlichkeit zu rücken und den Menschen einzureden, sie würden mit ihrer Stimmabgabe nicht nur über die Zusammensetzung, sondern auch über den zukünftigen Kurs ihrer Regierung entscheiden.
Die Medien knüpfen dabei an das an, was uns in der Schule beigebracht wurde: Wir leben in einer Demokratie.
Souverän ist das Volk, und das Volk hat alle vier Jahre die Möglichkeit, zur Wahlurne zu schreiten und seine eigenen Vertreter ins Parlament zu schicken, damit diese sich dort für die Interessen der Mehrheit einsetzen.
Das aber hat mit der heutigen Wirklichkeit nichts zu tun. Wir leben unter einer Diktatur, in der nicht das Volk, sondern eine winzige Minderheit aus Digital- und Finanzkonzernen das Sagen hat.
Wir dürfen zwar zur Wahlurne schreiten, können dort aber nur unter solchen Kandidaten wählen, die sich, egal, was sie uns vor den Wahlen versprechen, nach den Wahlen dem Diktat des uns alle beherrschenden Kartells unterzuordnen haben.
Außerdem sind wir vor den Wahlen einer Manipulation von nie dagewesenem Ausmaß ausgesetzt, denn die wichtigsten Medien – allen voran die sozialen Netzwerke – befinden sich fest in der Hand des Kartells.
Im Grunde könnte man Wahlen abschaffen. Dass man das noch nicht getan hat, hat vor allem einen Grund: Wahlkämpfe bieten eine hervorragende Gelegenheit, die Öffentlichkeit über die wahren Machtverhältnisse in unserer Zeit zu täuschen. Wie gut diese Täuschung funktioniert, zeigen einige Beispiele aus der jüngeren Vergangenheit.
2015 gewann die Linkspartei Syriza die Parlamentswahlen in Griechenland. Im Wahlkampf hatte sie dem griechischen Volk versprochen, die Austeritätspolitik der Europäischen Union zu beenden. Nach ihrer Wahl setzte sie in Griechenland die härtesten Austeritäts-Maßnahmen innerhalb der EU durch.
Im Oktober 2022 wurde Giorgia Meloni in Italien zur Ministerpräsidentin gewählt. Vor ihrer Wahl hatte sie einen eisenharten Kurs gegen den Euro und die Europäische Union sowie drastische Maßnahmen gegen die Migration versprochen. Seit ihrer Wahl ist davon nicht mehr die Rede.
Die deutschen Grünen haben in ihrer Kampagne zur Bundestagswahl 2021 versprochen, keine Waffen in Kriegsgebiete zu liefern. Seit dem Ausbruch des Ukrainekrieges zählen sie zu den glühendsten Befürwortern von Waffenlieferungen in den schlimmsten Kriegsschauplatz unserer Zeit.
All diese Beispiele zeigen nicht nur, was von der aktuellen Politik und ihren Repräsentanten zu halten ist. Sie zeigen auch, wer aktuell weltweit das Sagen hat, denn die Austeritätspolitik, die Migrations- und auch die Kriegspolitik sind alle Teil der Agenda, mit der der digital-finanzielle Komplex die Menschheit noch stärker zu unterjochen und seine Machtstellung in der Welt auszubauen versucht.
Wer dennoch glaubt, dass der Parlamentarismus oder das, was von ihm übrig geblieben ist, daran etwas ändern könnte, der sei an einen Satz von Kurt Tucholsky erinnert: „Wenn Wahlen etwas ändern würden, dann wären sie verboten.“
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Wir danken dem Autor für das Recht zur Veröffentlichung dieses Beitrags.
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Bildquelle: Lightspring / Shutterstock.com
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Hallo,
das hat ja immer die zwei Seiten; eine die täuscht und eine, die sich täuschen lässt. Und so plump, wie die politischen Täuschungen sind, könnte man sagen: eine Seite, die sich täuschen lassen will.
Von den Wahlergebnissen her finde ich es dann paradox; parlamentarisch-demokratisch gewählte Diktatur.
Observator,es gilt wahrscheinlich so wohl als auch.
Nichts ist wahr ohne sein Gegenteil.
Der Mensch beherrscht die Natur und auch nicht.
Es kommt immer auf den Standpunkt an .
Naja, ich meine ja nur. Man sieht's bei Dammbrüchen, Erdbeben, Überschwemmungen, Erdrutschen, Vulkanausbrüchen, und, und, und.
Job Observator.
Auch Erdbeben koennen künstlich wie Lawinen ausgelöst werden.
Dazu wird die Eigenfrequenz der vorgespannten Gebiete ausgelotet und mit der
Energie eines Wasserkochers in Eigenfrequenz versetzt.
Dabei Schauken sich die Wellen so auf das der Reibungswiderstand zwischen vorgespannten
Schichten durch rütteln abnimmt und Erdbeben ausgelöst .
Herausgefunden haben das Geologen die nach Erdöl gesucht haben.
Sie stellen ihren Wellengenerator fuer Erdöl spezifische Frequenz ein und warteten ab
ob unterirdisch öl, falls da , messbar aufschaukelt.
Allerdings wunderten sie sich das es nach den Messungen oft zu Erdbeben kam.
Auch bei Geoingenieuring zur Wettermanipulation trachten Herrschsüchtige
jetzt affig nach göttlicher Allmacht, wobei uns die Affen leid tun ,weil sie fuer
diesen Ego-Irrsinn wirklich nichts koennen.
Wir sind unser Ego, aber unser Ego sind nicht wir.
Liebe der Schluessel zur 5.Dimension.
https://youtu.be/vbCH5lnZ6sA?si=7AkcQwGkrMPDYw70
Mag alles sein aber das sind nur kleine Kratzer, die wir der Natur antun. Das heißt nicht, dass wir die Natur "beherrschen". Wenn sie nämlich dicke zuschlägt, dann sind wir machtlos und können nur zuschauen, wenn wir überlebt haben, wie in wenigen Sekunden alles was man sich so in seinem Leben aufgebaut hat, einfach weg ist.
Ja Observator,ist das jetzt beruhigend oder beunruhigend?
War die Wetterfront vom Ahrtal jetzt vom Menschen gemacht oder vom Menschen gemacht, wenn Sie verstehen was ich meine?
Herrschende kreieren goettergleich nach der hegel'schen Dialektik Probleme und offerieren ihre unliebsamen Lösungen
teuflisch zur Macht um Acht.
Energie folgt eben der Aufmerksamkeit.
Es ist an der Zeit jetzt richtig viel Licht in den selbstverliebten Ego-Wahnsinn der Herrschenden zu bringen.
Wir sind unser Ego ,aber unser Ego sind nicht wir.
Liebe deinen Nächsten wie dich selbst soll der Nordstern sein an dem sich der gute Mensch von Sezuan orientiert
und nicht NATO(D).
Sonst stehen die Goetter im Dilemma ihrer Schöpfung "Mensch" bald wieder nackt da
und es bleibt nur die Notbremse der Apokalypse um nicht auch noch die gesamte Schöpfung zu gefährden.
Nicht schon wieder der selbe Ego-Wahnsinn.
Am Ende fallen wir allerdings mehr oder weniger weich in Gottes Hand und werden ausser gelebte Liebe nichts mitnehmen koennen.
Erhöhen wir also jetzt die goettliche Lebensenergie in unserer Wirklichkeit auf breiter Front.
Love is the key und das Leben heilig.
https://youtu.be/-ZvsGmYKhcU?si=64G17JOBFWpTzJiU
Der gute Mensch von Sezuan.
https://youtu.be/EbpC_wq13LY?si=nT-YBOMHm7ZFRJ-2
Ja ,wir koennen den Wind nicht ändern ,aber die Segel entschlossen anders setzen.
Die bittere Medizin heisst zur Zeit wohl AfD.
Allerdings liegt das Problem wo ganz anders.
Der Mensch hat gelernt die Natur zu beherrschen bevor er gelernt hat sich selbst zu beherrschen.
Daher wird es Zeit, dass die Ki die Herrschenden jetzt mit der CBDControl wie ein Autopilot korrigierend disqualifiziert
bis der Mensch gelernt hat sich in Liebe selbst zu beherrschen.
Wir sind unser Ego ,aber unser Ego sind nicht wir.
Gut ausbalanciert wie die Nächstenliebe
Sei Du Selbst die Veränderung die Du dir wünschst fuer diese Welt
Love is the key und der Weg das Ziel.
Enigma – Sadeness
https://youtu.be/4F9DxYhqmKw?si=LcNxcWZpg6aGZoJG
"Der Mensch hat gelernt die Natur zu beherrschen…"
Ganz großer Irrtum.
Hat er nicht gelernt. Der Mensch wird nie die Natur beherrschen können.
Das Wahlen nur Täuschungsmanöver sind, kann man sehr leicht daran erkennen was passiert wenn es dabei einen "Unfall" gibt wie zb.:
– die Wahl eines MP mithilfe der Stimmen der AFD. Da sagte Merkel: "Das kann so nicht bleiben, das muß rückgängig gemcht werden." Die Alte ist auch sofort angereist um das dann zu korrigieren.
– Die EU-Wahl bei der es ebenfalls einen "Unfall" gab weil der Wähler jemand falschen gewählt hatte. Aber kein Problem für das Schweinepack, es wurde einfach Ursula v.d.L eingesetzt. Immer dann wenn der Bürger etwas falsch macht – zb. sich demokratisch verhält oder seine Grundrechte einfordert – kümmert man sich entsprechend.
@Bruno Gamser
Zitat:
"Die Akzeptanz und Mittragen von Entscheiden (auch zähneknirschend) und der Respekt gegenüber den anderen Mitbürgern, die anders denken und entscheiden als Sie, ist ein Grundpfeiler einer Demokratie."
Entscheidungen die mit einer Mehrheit gegen eine Minderheit durchgesetzt werden sollen, können dies nur dann moralisch berechtigt wenn dabei die Grundrechte absolut und kompromisslos geschützt werden.
4 Wölfe und ein Schaf stimmen über das Abendbrot ab.
Theoretisch könnte man mit einer Mehrheit auch das Kaugummikauen verbieten. Aber der Mehrheitsentscheidung sind klare Grenzen gesetzt. Nämlich die der Grundrechte der Minderheit. Alles andere wäre nicht nur eine Mehrheitsdiktatur sondern schlicht und einfach Verbrechen. Wenn Sie tatsächlich glauben daß Mehrheitsentscheidungen alles sind, dann schlage ich vor, daß wir alle gemeinsam nächste Woche über die Verwendung des Geldes auf Ihrem Bankkonto entscheiden… natürlich mit Mehrheit falls Sie das beruhigt!
@upling
Viele Minderheiten müssen auf jeden Fall geschützt werden, da bin voll bei Ihnen. Insbesondere die sich selber nicht schützen können. Das können zum Beispiel genau so Kranke in einem Pflegeheim sein wie Fahrende, die Standplätze benötigen, um Ihre Kultur legal leben können.
Minderheiten gibt es immer, was ja logisch ist bei mehr als 2 Menschen. Auch solche, die ihre persönliche Freiheit über die Rechte anderer stellen. Oder eine Minderheit, die sich gegen alles wehrt, was vom Staate kommt, da ja die da oben sowieso alles nur gesteuerte Marionetten sind und lügen und betrügen bei allem, was sie sagen und tun. Solche Minderheiten müssen nicht geschützt werden, da sie dies ja auch gar nicht wollen.
Das deutsche Grundgesetz (habe die ersten 19 Punkte mit Zusätzen gelesen vorhin) können auch mal ausser Kraft gesetzt werden, wenn dies andere Gesetze regeln. Absolut und kompromisslos kann ein Gesetz per se nicht sein, da es immer irgend ein Gesetz gibt, dass die Ausnahmen regelt. Dies könnte man Rechtsstaat nennen.
Bei meinem Zitat ging es um einen Volksentscheid in der direkten Demokratie akzeptieren, auch wenn es einem nicht gefällt, was abgestimmt worden ist. Das kann eine lächerliche Bauvorschrift in der Verfassung (Minarettinitiative), die Nichtabschaffung der Armee sein oder die viel zu teure Renovation des Dorfbrunnens.
Sehr geehrter Herr Wolf ,
Vielen Dank für die aktive Beteiligung an unserer Fake – News- Schlacht.
BORD OF GOVERNORS
of the Federal Reserve System
PS.
Bisher haben sich nur sehr wenige die Mühe gemacht zu vermitteln, das Establishment als Schwarm zu begreifen, obwohl dies eine ausschlaggebende Tatsache dazu ist, Orientierung zu realisieren.
Nein, Senfei,
ich will nur echte Demokratie, die eben die von mir oben beschriebenen Eigenschaften eben gerade nicht hat und
"Sicherungsbalken" (Rainer Mausfeld), die verhindern, dass diese dann wieder eingeführt werden können.
sorry, falsche Stelle.
s.u. Senfei's Kommentar:
"denn sonst würden die Ausbeuter sofort enteignet und damit entmachtet."
Klingt so, als sehnen sie sich den Sozialismus herbei, der wiederum eine reale Diktatur ist.
Diktaturen in demokratischen Systemen herbeireden, tun eigentlich genau immer die Demokratiegegner.
Warum ist die sogenannte "repräsentative Demokratie" keine Demokratie sondern nur eine „Elitenauswahl-Demokratie“?
1. Die Wähler können ihre Delegierten nicht selbst bestimmen:
Parteioligarchien – also die Parteiführer und Parteiführerinnen – geben sie inerhalb ihrer jeweiligen Partei durch einen Erpressungs-, Bestechungs- und Korruptionsmechanismus vor, denn sie haben Zugang zu den parteiinternen Machtmitteln: Geld, eigenen Publikationsorganen und der Parteibürokratie.
Diese so „Ausgewählten“ werden dann und natürlich auch schon vorher von den Staatspropagandamedien und den privat-kapitalistischen Mainstreammedien protegiert.
Außerdem erhalten die Parteien Großspenden von Großkapitalisten, denn um deren Interessen geht es der Parteioligarchie vornehmlich.
Es ist eine "Elitenauswahl-Demokratie":
Es werden Immer wieder nur „Hörige der eigentlichen Machteliten“ gewählt, alles andere wird öffentlich diffamiert und rausgeworfen.
Die eigentlichen Machteliten – die mittlerweile supranational organisierte "Plutokratie" (WEF etc.) – werden gar nicht tangiert.
So bleiben die Machtverhältnisse wie sie sind und verschlimmern die Zustände.
2. Der Wähler "darf" alle 4 Jahre einmal ein "am Händchen geführtes" Kreuzchen auf einer vorgegebenen Liste machen und gibt dann seine politische Mitwirkung in die Wahlurne.
Die "repräsentative Demokratie" ist nur noch auf das unbedeutendste Elementchen einer Demokratie, die Wahl, geschrumpft.
3. Die "So-Gewählten" haben vier Jahre einen "Freifahrtschein".
Es gibt kein imperatives Mandat oder ähnliches also keine Rückbindung an die Wähler, die sie absetzen könnten, wenn sie nicht nach dem Wählerwillen entscheiden.
Sie können nicht für ihre Vergehen belangt werden wegen der sogenannten „rechtlichen Immunität“, die auch dazu dient ihre Verbrechen nicht juristisch verfolgbar zu machen, wie aktuell ihre Kriegshetze, Waffenlieferungen in Kriegsgebiete oder ihr Corona-Maßnahmen-Regime, das vielen den Tod brachte und bringen wird,
sondern sie geradezu dazu ermuntern soll.
Sie sind in allen wichtigen Entscheidungen einem Fraktionszwang unterworfen, der von den Parteioligarchen angeführt wird in jeder Partei. Diese stehen auf Seiten der Machteliten, denn sonst wären sie nicht da, wo sie sind.
4. Die Regierungen werden sogar meist nicht direkt von den Wählern gewählt, bis auf einige "Präsidenten" manchmal, das geht aber nur, wenn du Milliardär bist.
Deshalb kam "Zombie" Scholz für viele überraschend wie aus dem Hut gezaubert.
5. Es findet kein öffentlicher demokratischer Diskurs statt:
Die Massenmedien werden von den eigentlichen Machteliten, der international marodierenden Plutokratie (WEF,…), gelenkt. Ein öffentlicher Debattenraum, der allen gleichberechtigt zugänglich ist, gibt es nicht. Dies ist aber eine Grundvoraussetzung für Demokratie überhaupt.
Über den gelenkten, themenmäßig auf ein „Nichts“ beschränkten "Pseudo-Debattenraum" werden u.a. auch die Parteioligarchien als hierarchisches politisches "Torwächtersystem", wie in "Talkshows", gefestigt:
"Du darfst in die Sendung, du nicht, …"
Mittlerweile findet massive Zensur statt.
Und viel gravierender:
In den Schulen und Universitäten werden ganze Denkmöglichkeiten unterdrückt und auch dort wird mittlerweile offen Propaganda betrieben, wie über den sogenannten „menschengemachten CO2-Klimawandel“, der eine „Fake News“ ist und nur zum Umbau des ohnehin schon autoritären Gesellschaftssystems in eine totalitäre Diktatur dient.
Zur EU im Besonderen:
1. In der EU darf das Parlament in Straßburg noch nicht einmal Gesetzesvorschläge machen, das ist der EU-Kommission vorbehalten.
2. Das EU-Parlament darf keine Regierung wählen, also nicht die EU-Kommission. Die EU-Präsidenten können nicht vom EU-Parlament vorgeschlagen werden sondern nur "bestätigt".
Die EU ist praktisch eine Diktatur.
Solange es Kapitalismus und damit Ausbeuter gibt, solange es ökonomisch unterdrückte Klassen gibt,
kann es keine echte Demokratie geben, denn sonst würden die Ausbeuter sofort enteignet und damit entmachtet.
"Kapitalismus" ist ihr ökonomisches und "bürgerliche Demokratie" ist ihr politisches Unrechtssystem
Korrektur:
Sie können nicht für ihre Vergehen belangt werden wegen der sogenannten „rechtlichen Immunität“, die auch dazu dient ihre Verbrechen
nicht nur nicht juristisch
verfolgbar zu machen, wie aktuell ihre Kriegshetze, Waffenlieferungen in Kriegsgebiete oder ihr Corona-Maßnahmen-Regime, das vielen den Tod brachte und bringen wird,
sondern sie geradezu zu Verbrechen ermuntern soll.
Naja, die Immunität kann auch aufgehoben werden.
Nur; wer entscheidet das? Muss ich kurz überlegen…
Observator:
Die "kaputte Justiz" (Reiner Füllmich), die von der Exekutive voll abhängig ist.
Naja, "kaputte Justiz"?
Klassenjustiz war sie immer und wird sie auch immer bleiben.
So ist es! Leider.
Zur Immunität:
"Ein Abgeordneter darf nur mit Genehmigung des Bundestages wegen einer strafbaren Handlung zur Verantwortung gezogen und verhaftet werden, es sei denn, er wird auf frischer Tat ertappt oder im Laufe des folgenden Tages festgenommen. Die Immunität ist auf die Dauer der Mitgliedschaft im Parlament begrenzt und kann nur auf Beschluss des Bundestages aufgehoben werden. "
https://www.bundestag.de/services/glossar/glossar/I/immunitaet-245460
Natürlich nicht rückwirkend, dass wäre ja noch schöner.
"Die zuständigen Staatsanwaltschaften
müssen jedoch vor der Aufnahme der Ermittlungen dem Präsidenten des Bundestages ihre Absicht, ein Ermittlungsverfahren gegen ein Mitglied des Bundestages aufzunehmen, mitteilen."
Also mein reden.
Wer es genau wissen will:
https://www.bundestag.de/resource/blob/195580/95ad1f52c32c6ea5cc319c636e35ba4b/erlaeuterungen_zum_immunitaetsrecht-data.pdf
"denn sonst würden die Ausbeuter sofort enteignet und damit entmachtet."
Klingt so, als sehnen sie sich den Sozialismus herbei, der wiederum eine reale Diktatur ist.
Diktaturen in demokratischen Systemen herbeireden, tun eigentlich genau immer die Demokratiegegner.
"sondern (die Immunität) sie (die "Gewählten") geradezu zu Verbrechen ermuntern soll."
damit meine ich natürlich nicht, „dem Kind auf der Bundestagsterrasse den Lutscher klauen“, wie man es so schön in dem "süßen" Glossartext oder dem "Erläuterungstext" des Bundestages zur „Immunität“ entnehmen könnte („auf frischer Tat ertappt“),
sondern die
Verrechtlichung der Verbrechen der Plutokratie wie:
„Finanzmarkstabilisierungsgesetz“;
Ausnahmegesetze wie „Infektionsschutzgesetze“;
„Steuerentlastungsgesetze für die Herrschenden“;
„Cum-Ex“ Gesetzeslücken nicht schließen;
dem Versuch einer „Impflicht“ zuzustimmen;
Unterlassung von Untersuchungen der Auswirkungen ihrer Corona-Maßnahmen-Verbrechen;
Schikane-Gesetze gegen den Mittelstand („Green New Deal“), um ihn der Plutokratie zum Fraß vorzuwerfen,
die Befreiung irgendeiner Verantwortlichkeit für die „Impf“verbrechen der Pharmaindustrie
etc.
Nein, Senfei,
ich will nur echte Demokratie, die eben die von mir oben beschriebenen Eigenschaften eben gerade nicht hat und
"Sicherungsbalken" (Rainer Mausfeld), die verhindern, dass diese dann wieder eingeführt werden können.
@rolftheus
"Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus."
Also nix mit Aufhebung der Immunität.
Cum-Ex???
Ich kann mich an nichts erinnern…
Olearius??? Wer ist das? Kenn' ich nicht…
Naja, vielleicht erinnert sich der an dies und das.
Jetzt, wo er auf der Anklagebank sitzt.
@roltheus
"Echte Demokratie"?
Sowas gibt es nicht und wird es auch nie geben.
Dass wir keine nordkoreanische oder chinesische Verhältnisse haben, bedeutet noch lange nicht, dass wir in einer Demokratie leben. Nicht einmal in einer Scheindemokratie.
Demokratur würde es eher beschreiben aber der Begriff ist immer noch zu weich.
@observator
Es gibt auf dieser Welt also keine einziges demokratisches Land? Überall nur Demokraturen?
Wenn es die von Ihnen persönlich anerkannte Demokratie eines Tages geben würde, würden Sie die Entscheide des Souveräns (stimmberechtigte Bürger) akzeptieren und mitragen, wenn Sie 90% der Abstimmungen verlieren sollten?
Die Akzeptanz und Mittragen von Entscheiden (auch zähneknirschend) und der Respekt gegenüber den anderen Mitbürgern, die anders denken und entscheiden als Sie, ist ein Grundpfeiler einer Demokratie.
@Bruno Gamser
"Die Akzeptanz und Mittragen von Entscheiden (auch zähneknirschend) und der Respekt gegenüber den anderen Mitbürgern, die anders denken und entscheiden als Sie, ist ein Grundpfeiler einer Demokratie."
Echt jetzt? War das während der "Corona-Epoche" so? Da gab es reichlich anders Denkende. Auch anerkannte Wissenschaftler "vom Fach". Und wie ist man mit denen umgegangen? "Demokratisch"
aus Ihrer Sicht?
Gegen Prof. Bhakdi wird auch jetzt noch "ermittelt".
"Da gab es reichlich anders Denkende."
Ja, aber diese waren in der Minderheit. Ich habe die Einschränkungen mitgetragen, weil sie die alten und schwachen Bevölkerungsteile geschützt haben.
"Auch anerkannte Wissenschaftler "vom Fach".
Aha wer denn? Bhakdi ist kein anerkannter Wissenschaftler auf dem Gebiet der Virologie. Bhakdi hat zu Coronaviren und damit verbundenen epidemiologischen Themen weder geforscht noch publiziert. Infektiologen, Epidemiologen und weitere Experten widerlegten die meisten seiner Thesen. Aufgrund von antisemitischen Äußerungen (z.B. "Israel – die lebende Hölle") wird gegen ihn rrmittelt.
@Senfei
Wieder falsch.
Bhakdi ist Professor für Mikrobiologie. Sollte reichen. Zumal, wie Viren sich verhalten ist seit Jahrzehnten bekannt. Er war nur gegen den nicht ausreichend erforschten "Impfstoff" und vor allem die unbekannte (auch vom Hersteller zugegeben) Langzeitwirkung bzw. Nebenwirkungen. Und, wie auch mittlerweile offiziell anerkannt, hatte er nicht ganz Unrecht. Er ist Rentner und unterliegt keinem Interessenkonflikt. Seine "Widersacher" dagegen dienen ihren "Brötchengebern".
Außer Bhakdi gab es aber auch noch viele andere.
"…der Respekt gegenüber den anderen Mitbürgern, die anders denken…" ist unabhängig davon ob es um eine "Minderheit" geht oder nicht. Und wenn man anders Denkende von höchster politischer Ebene als "Covidioten" oder "Tyrannen" bezeichnet werden (um nur zwei Beispiele zu nennen; es war ja noch viel schlimmer), dann zeugt das nicht gerade von Respekt.
Abgesehen davon ist "Minderheit" ein dehnbarer Begriff. Jedenfalls war DIESE Minderheit eine viel größere, wenn man das so sagen kann, als sagen wir mal "gelbe" 6%, die aber ausreichen um in der Regierung sein Unwesen zu treiben.
Antisemitismus? Wieso? Er hatte sich auf die Impfpolitik / Impfzwang in Israel bezogen. Nicht jede negative Äußerung allgemein zu Israels Politik bedeutet Antisemitismus. Zurzeit sind die Israelis selbst gegen die Politik von Netanjahu. Kann mir schwer vorstellen, dass die Israelis deswegen Antisemiten sind.🤔
"Bhakdi ist Professor für Mikrobiologie. Sollte reichen. Zumal, wie Viren sich verhalten ist seit Jahrzehnten bekannt."
Nein, reicht eben nicht. Seine Annahmen sollte man im wissenschaftlichen Bereich mit wissenschaftlichen Arbeiten und Studien untermauern. Ansonsten ist es nichts wert. Wie gesagt seine Äußerungen wurden durch Experten widerlegt.
Beispiele für seine Falschbehauptungen:
– Am 6. Dezember 2020 behauptete Bhakdi im österreichischen Sender Servus TV, der „genbasierte“ Impfstoff gegen COVID-19 (gemeint war Tozinameran von Biontech und Pfizer) sei gefährlich und löse „recht schwere“ Nebenwirkungen aus. „Die Hälfte“ der damit in Großbritannien geimpften jungen, gesunden Menschen sei an „Fieber, Schüttelfrost, Muskelschmerzen, Gliederschmerzen, Kopfschmerzen“ erkrankt. Bei älteren vorerkrankten Menschen seien noch schlimmere Wirkungen zu erwarten. Die Impfungen in Großbritannien begannen jedoch erst zwei Tage nach Bhakdis Behauptung.
– Die Impfung löse „ganz schlimme allergische Reaktionen“ aus. Das betraf bis dahin von 140.000 Briten nur zwei, die schon früher allergisch auf Impfungen reagiert hatten. Darauf nahmen die britischen Behörden solche Allergiker von der COVID-19-Impfung aus. Der Infektiologe Leif Erik Sander sah kein allgemeines Impfrisiko für Allergiker.
Um auf den Kommentar von Gamser zurück zu kommen, die Mehrheit der deutschen Bevölkerung hat die Corona Maßnahmen mitgetragen, wenn auch zähneknirschend. Und ja, es wurde viele Fehler gemacht (z.B. Schließen von Schulen und Kitas). Zum Grundpfeiler der Demokratie gehört es also, dies zu respektieren. Das wird hier aber nicht gemacht. Daher bin ich auch der Meinung, dass Apolut letztlich demokratiefeindlich agiert.
Was soll man genau respektieren? Die vielen Fehler, die gemacht worden sind? Dass die Kinder- und Jugendpsychiatrien aus allen Nähten platzen?
Obwohl Fachleute ausdrücklich darauf hingewiesen haben.
Dass die Auswirkung der verlorenen Jahre im Unterricht, unkalkulierbare langfristige Folgen haben wird. (Arbeitsmarkt, Rentenversicherung, usw.)
Es waren keine Maßnahmen, die demokratisch von den Bürgern getroffen worden sind sondern von deren "Vertretern". Es waren rein politische Entscheidungen. Von Parteien, die alleine bei knapp über 20% oder noch schlimmer im einstelligen Prozentbereich gar nicht regieren hätten können.
Da müssten
Da mussten die sich zusammentun um das zu erreichen, was wir zurzeit erleben müssen.
In der Tat, "Respekt"!
"Es waren keine Maßnahmen, die demokratisch von den Bürgern getroffen worden sind sondern von deren "Vertretern". Es waren rein politische Entscheidungen."
Doch, wir haben eine repräsentative Demokratie. Die Vertreter wurden demokratisch gewählt. Übrigens gab es in der Schweiz die gleichen Maßnahmen und dort haben wir eine direkte Demokratie. Wenn über jede Maßnahme ein Volksentscheid zu Grunde gelegt werden müsste, dann würde die Demokratie gelähmt und unflexibel. Wichtige schnelle Entscheidungen könnte man nicht treffen. Direkte Demokratie ist also keine Lösung. Die Weimarer Republik war übrigens auch eine direkte Demokratie. Man hat aus der Geschichte gelernt.
Weitere Nachteile einer direkten Demokratie:
– Aufwand solcher Volksentscheide ist enorm/ineffizient und mit großen Kosten verbunden, die alle Bürger durch Steuern tragen müssen.
– Die Volksentscheide lähmen auch teilweise wichtige, aber unbeliebte Reformen. Somit nehmen die Entscheide der Politik die Möglichkeit, schnell agieren zu können
– Zu den Nachteilen zählt sicherlich auch die Tatsache, dass häufig nicht zwingend die Mehrheit entscheidet, sondern gut organisierte kleine Gruppierungen, die ihre Anhänger besser mobilisieren können
– Fehlentscheidungen, v.a. über emotionale Themen, wären wahrscheinlich. Würden wir darüberabstimmen, ob Terroristen gefoltert werden dürften, gäbe es bedenkliche Ergebnisse
– Außerdem beteiligten sich die Bürger in der Praxis oft wenig an den direktdemokratische Entscheidungen
– Reduzierung auf Ja–Nein-Wahlmöglichkeit. Damit können keine geeigneten, sachgerechte Entscheidungen herbeigeführt werden, da sie nicht auf Kompromisslösungen beruhen.
– Volks- oder Bürgerbegehren dienen oft nur der Verteidigung des "Status quo". Damit seien sie wenig innovativ, noch fortschrittlich.
– Inzwischen fordern auch rechtspopulistische Parteien, wie die AfD, immer öfter Volksentscheide, bei denen die Bürger direkt über wichtige Gesetze abstimmen sollen. Politikwissenschaftler befürchten, dass Populisten Volksbegehren und -entscheide vorantreiben und extreme Lösungen dann gewinnen könnten. Das sei teilweise gefährlich und führe zur Demagogie, einer Stimmungsmache gegen Minderheiten. Das sei z.B. bei Abstimmung über das Minarettverbot in der Schweiz geschehen. Zudem seien viele Wähler schlecht informiert zu Abstimmungsthemen.
Lieber Observator
Sie haben meinen Kommentar etwas anders interpretiert als ich gedacht habe.
'Wenn es die von Ihnen persönlich anerkannte Demokratie eines Tages geben würde, würden Sie die Entscheide des Souveräns (stimmberechtigte Bürger) akzeptieren und mitragen, wenn Sie 90% der Abstimmungen verlieren sollten?'
Z.B. in der Schweiz:
In der Schweiz wurde am 22.09.2013 das Epidemiengesetz von der Bevölkerung mit 60 % Ja-Stimmen angenommen. In diesem Gesetz sind all die Massnahmen drin, welche in der Covid-Zeit angewendet worden sind.
Am 13.06.2021 wurde das Covid-Gesetz, darin sind unter anderem Geldentschädigungen an Betriebe, Lohnentschädigungen, und in späterer Fassung das Covid-Zertifikat geregelt mit einem Ja-Anteil von 60,2 % bestätigt angenommen.
Am 28.11.2021 (62% Ja-Anteil), 18.06.2023 (62% Ja-Anteil) wurden durch Referenden der Stimmbürger nochmals zwei Mal über Änderungen des Covid-Gesetzes abgestimmt. Der Souverän (in der Schweiz wahlberechtigte Personen und Auslandschweizer) hat also zwei Male für dieses Gesetz gestimmt.
Was wurde auch in der Schweiz 'Diktatur und Freiheit' gebrüllt, obwohl die Demokratie souverän funktionierte. Wahlfälschungen wurden reklamiert etc.
Das habe ich damit gemeint, ob Sie in einer Demokratie Entscheide der Mehrheit akzeptieren (auch zähneknirschend) und mittragen können und wollen, auch wenn es nicht nach Ihrem Willen ist. Demokratie ist kein Wunschkonzert in dem jeder einzelne selbst bestimmen kann (Libertärer Quatsch), sondern eine Solidargemeinschaft, wo diverse Kompromisse (parlamentarischer Entscheid aus Volksvertretern) vorhergegangen sind.
Falls sie keine Mehrheitsentscheide auch mal akzeptieren können, dann ist die Demokratie definitiv nicht die richtige Gesellschaftsform für Sie. Was ist es dann, was Sie möchten?
"…Damit können keine geeigneten, sachgerechte Entscheidungen herbeigeführt werden…"
Oh ja, ein Habeck, ein Scholz und alle anderen haben in der Tat sowas von sachgerechten Entscheidungen getroffen, dass einem das Frühstück von vorgestern wieder hoch kommt.
Ich sage auch nicht, dass für jede Kleinigkeit ein Volksbegehren statt finden sollte.
Eine gut und objektiv informierte Bevölkerung ist wichtig und das ist auch machbar. Und zwar ohne Manipulation.
Minarettverbot…
Sollte nicht sein. Auch in Saudi-Arabien beispielsweise ist an jeder Ecke eine Kirche zu finden. In der Türkei auch. Und überhaupt.
Ich weiß gar nicht wieso man immer aus diesen Kreisen davon hört, die Christen seien "Ungläubige" oder "Gottesleugner".
Also Giauren.
@Bruno Gamser
"…Kommentar etwas anders interpretiert als ich gedacht habe."
Anscheinend ja.
Jetzt verstehe ich was Sie meinen.
Doch, das würde ich. Nur die Corona-Geschichte ist als Beispiel ziemlich ungeeignet.
Denn, wie ich auch in meiner Antwort an @Senfei geschrieben habe, ist eine korrekt und sachlich informierte Bevölkerung von fundamentaler Wichtigkeit. Und das war nicht der Fall.
Das war eine ausufernde Massenhysterie, die schwerwiegende Folgen hatte und noch für viele Jahre haben wird.
Ich betone nochmals: korrekt und sachlich und nicht manipulativ.
Da kommt bereits so langsam Licht ins Dunkle zu diesem Thema. Sogar die Öffentlich Rechtlichen berichten allmählich darüber.
Der überzeugte Nichtwähler Ernst Wolff ist Parteimitglied von 'die basis' und stellte sich 2021 trotz Diktatur als Bundestagsabgeordneten zur Wahl. Zudem war er der Überzeugung, dass Rainer Füllmich der beste Kandidat für den Bundeskanzler darstellt (mit ihm als Wirtschaftsminister?).
Und jetzt heult Herr Wolff wieder einmal rum, dass eine Diktatur vorherrscht und dass sie Wahlen abgeschafft gehören
Die Frage die ich mir stellen muss, wie kommt es eigentlich dazu dass Leute die ihre eigenen Partner nach dem ersten Betrug oder der zweiten Lüge auf die Straße setzen, allen Ernstes wieder diese Gestalten wählen wollen, nach dem diese sie schon tausend mal belogen und betrogen haben?
Wie kann es sein dass in diesem Falle nie das Vertrauen schwindet, was ja nur bedeuten kann, dass der Verstand Urlaub hat?
Wie kann es sein dass die hart arbeitende Bevölkerung 70% Steuern abpresst also sieben von zehn Tagen für andere arbeitet, aber alle außer den paar Handaufhaltern immer ärmer werden?
Und wie kann es sein, dass man es diesen Leuten durchgehen lässt, dass sie einfach nicht sagen, wozu das Geld verwendet wird und niemand ahnt, dass was wirklich in die Infrastruktur usw. fließt noch nicht mal den einstelligen Prozentsatz überschreitet?
Wie kann es sein dass Leute die illegale Ausgangssperren, Lockdowns, Maskenterror und anderen Mist verzapft haben, jetzt frech auf Plakaten Werbung für die eigene Herrlichkeit und Wiederwahl machen?
Wie kann es sein dass man diesen Leuten selbst offensichtlichsten, haarsträubensden, widersprüchlichen Unsinn, wieder und wieder glaubt?
Ist es etwa nicht so dass 2+2 immer noch 4 ist, dass es immer noch nur zwei Gender gibt, dass es immer noch keinen einzigen Virennachweis gibt, dass der Co2 Anteil in der Luft nur 0,04% ist, dass Niemand das Recht hat anderen zu schaden, vorausgesetzt man stellt Autorität nicht über Wahrheit?
Wer hat uns denn dort hinmanövriert wo wir jetzt sind? Sind wir nicht genau hier, weil wir immer auf die grandiosen Autoritäten und ihre schlauen "Experten" gehört haben, das machen wir doch ununterbrochen, wie kann es also sein dass es für uns immer nur schlimmer, statt besser wird?
Und gleichzeitig sind wir an allem selbst schuld, vermutlich weil wir ständig auf diese Versager hören!
Die Definition von Wahnsinn ist ja immer das Selbe zu machen und ein anderes Ergebnis zu erwarten!
Ich hätte da mal eine ganz ausgefallene Idee, wie wäre es mal den Wahnsinn zu stoppen in dem wir es einmal anders machen?
Wie wäre es mal nicht die eigene Stimme in einer Urne zu beerdigen, sondern sie zu nutzen und selbst zu entscheiden?
Wie wäre es mal den freien Willen den uns Gott gegeben hat zu nutzen und NEIN zu sagen, anstatt auf den Retter zu warten?
Warum heißt es den hilf dir selbst dann hilft dir Gott?
Vielleicht haben wir Autorität über Wahrheit, Experten über Vernunft, Manipulation über Information und angebliche Sicherheit über Freiheit gesetzt, weil man es uns so befohlen hat!
Sie erinnern sich, "der Schwachsinn darf nie hinterfragt werden"
Doch darf er, muss er auch, denn das hegelsche Prinzip regiert uns, die Probleme wurden von den gleichen Gestalten extra geschaffen um uns dann eine Lösung zu vrkaufen, die wir garnicht wollen, weil sie uns nur schadet und in Wirklichkeit nur diesen Wenigen nutzt!
Was wollen 99,99% der Menschheit denn? Gesundheit, Freiheit, Liebe, Leben, Frieden da besteht kein Zweifel!
Was willder der Rest? Macht, Geld und eine Herde Schaafe die das für sie erackert!
Und da haben wir das Problem, denn die Existenz einer Herrscherklasse, bedeutet logischerweise auch die einer Sklavenklasse! Das ist das, was sie uns immer als Demokratie verkaufen wollen!
Das sind die Typen welche die Show leiten in der Sie immer ärmer und die immer reicher, sie immer unfreier und die immer gieriger und unverschämter werden!
Diese paar Wenigen haben aber überhaupt keine Macht, die Schafherde gibt sie ihnen, weil sie an die Autorität glaubt: Wir haben das Recht dich auszurauben und zu bevormunden, ach wirklich?
Nee habt ihr nicht!
Und jetzt verrate ich Ihnen noch was, ohne das Ding in ihrem tiny Wohnkloo, auch Fernseher genannt, wüssten Sie überhaupt nicht, wovor Sie jetzt wieder ganz viel Angst haben müssen, damit Sie sich wieder so verhalten wie es die paar Wenigen wollen, damit die noch reicher und mächtiger und Sie noch ärmer und ohnmächtiger werden!
Werfen Sie das Ding raus oder schalten Sie es mal testweise paar Tage aus und sehen Sie was passiert, lauschen Sie auf die Stille, vermeiden Sie ale Medie die Sie weichklopfen wollen und sehen Sie wie absolut garnichts passiert, die Welt hat sich nämlich grnicht wirklich verändert!
Das Klima will gar nicht gerettet werden, es tut das was es schon immer tut es ändert sich!
Wird Zeit dass sich das Klima für die Dummschwätzer und Nichtskönner ändert, welche nur dadurch auffallen dass Sie uns ständig versprechen alles besser zu machen, ja besser für sie selbst!
Angst und Schuld waren schon immer beliebte Mittel um die Massen zu manipulieren!
Stay Free!
Say No!
Mir fehlt hier der eigentliche Grund weshalb Wahlen so wichtig sind: Man kann die Schuld anschließend auf den Wähler abwälze der sie devot und dankbar annimmt und Besserung fürs nächste Mal gelobt.
Mich erstaunt nur wie es möglich ist bei solch einer geringen namentlichen Auswahl, und der Vorstellung man würde durchwechseln, zu ignorieren dass man spätestens von jeder Partei nach 20 Jahren übers Ohr gehauen wurde. Immer vorausgesetzt man weigert sich standhaft Wahlprogramm, aktuelles Abstimmungsverhalten, Widersprüche und Aussagen zu berücksichtigen.
Ich habe mit 18 das erste und letzte Mal gewählt in einem Land in dem es dich aktuell 60eu kostet wenn man an dem Schauspiel nicht teilnimmt.
Wolff triffts genau.
Die Nomenklatura-Schweine lügen uns die Hucke voll, suchen uns als Viehnummern zu hantieren, entwürdigenden uns als laestge Gegenstände und betrachten sich selber in ihrem kaputten Ego als Maass der Dinge.
Stutzt sie weg durch möglichste Nichtbeachtung und kreative Parassitierungsbezeichnungen.. Denn sie sind unsere permanent uebergriffigen Parasiten.
Frage ans Plenum: Wie sollte eine bessere gerechtere Regierung grundsätzlich verfasst sein?
Ich bin mal für Demokratie und auch für ein Parlament aus gewählten Repräsentanten und auch für Parteien die das Spiel organisieren aber für uns, die Mehrheit.
Neu soll sein ein Expertenrat die garantieren das nichts (demokratisch) beschlossen wird was physikalisch oder logisch nicht geht. (ein unerfüllbarer Wunsch darf nicht eskalieren.)
Es muß Verantwortlichkeit garantiert werden und schlage vor, es zu machen wie bei einem Geschäftsbesorgungsvertrag. Eine Partei, ein Abgeordneter begründet mit seinem Wahlkampf einen Geschäftsbesorgungsvertrag und er verliert absofort seine Legitimation, wenn er gegen Grundaussagen im Wahlkampf handelt egal wie er das begründet. Er handelt dann ausserhalb seines Mandates – vieliert dieses – und alle Rechte die ihm aus der Wahl übertragen wurden.
Ich bin gegen Verantwortlichkeit bei Scheitern eines Vorhabens, weil Entscheidungen immer auch Risiko bis hin zu einem totalen Fiasko beinhalten und Entscheidungen MÜSSEN getroffen werden.
Strafbar ist jeder Verstoß gegen die VERFASSUNG, bis hin zur Todesstrafe bei Planung eines Angriffskrieges.
Wer sich an sein Wort und die Verfassung hält, hat nichts zu befürchten.
Ich glaube das es eine demokratische Option zur Abwahl geben muß und auch
einen "Volkaentscheid" der ein thematisch NEUES Mandat gibt.
Wahlkandidaten keiner Politpartei, keinem nebuloesem "Gewissen", sondern nur seinem zur Wahl zugesagtem Programm PLUS Gemeinwohlbegruendbarkeit UND Antihierarchie als Kompassregel verpflichtet.
Das erscheint nur auf den ersten Blick ungewohnt, ist aber seit hunderttausenden Jahren bereits bestens eingeuebt. Wir koennten das aus dem Stand weg sofort.
"Frage ans Plenum: Wie sollte eine bessere gerechtere Regierung grundsätzlich verfasst sein?"
Ziemlich einfach aber utopisch.
1. Die Regierung sollte für die jeweiligen bereiche aus Profis bestehen und nicht aus Personen ohne Schulabschluss, ohne jegliche Ausbildung, Studiumabbrecher und dergleichen. Wir brauchen kein "Banker" als Gesundheitsminister, kein Pleitemacher als Finanzminister, keine Küchenhilfe als Bundestagsvizepräsidentin, oder irgendwelche "Juristen" die für jeden Ministerposten "geeignet" sind.
2. Direkte Demokratie.
Wie gesagt, man darf doch noch träumen…
"1. Die Regierung sollte für die jeweiligen bereiche aus Profis bestehen"
Sie können sich doch selbst aufstellen!
"2. Direkte Demokratie"
Löst aktuelle Probleme nicht.
Mit Ironie umzugehen ist eine Gabe und nicht jedermanns Sache. Ihre ganz sicher nicht.
Wenn Sie so zufrieden und glücklich mit dieser Regierung sind, über welche Probleme reden Sie dann, die gelöst werden sollen? Es gibt doch gar keine.
Wo habe ich gesagt, dass ich zufrieden und glücklich mit der Regierung bin?
Herr Wolff,
normalerweise schätze ich die Tiefgündigkeit ihrer Analysen, diesmal bleiben da Fragen offen:
-Wer sich in Wohnhaft befindet und über eine Steuernummer verfügt und Zwangsgebühren zahlt, – warum sollt jener nicht ein Kreuzchen machen, wo es der Einheitspartei am meisten schadet?
-bezüglich des Bashings der AfD bleiben zwar Zweifel ob es sich um einen Schaukampf handelt, dennoch hat sie in ihrem Parteiprogramm noch den Volksentscheid, welcher im Regierungsfall sodann zumindest einfacher einzufordern ist als bei den "Demokratischen" Parteien, welche das Volk kategorisch ablehnen.
-ein weiterer Zweifel an der Loyalität der AfD mit dem System ergibt sich aus einem informellen Gespräch mit ihrem Kollegen Franz Hörmann, zu welchem er eingeladen war, über alternative Finanzsysteme und Wege aus der Krise des jetzigen Systems zu sprechen.
Da es noch nicht genügend Demokraten gibt, die sich im Bereich von 100.000 in Berlin versammeln um den verbindlichen und verpflichtenden Volksentscheid mit höchster Geltung als Deutsches Recht auf BRD-Territorium zu fordern, scheint mir dies eine temporäre strategische Alternative.