Grundrechte wegen Kriegshetze verwirkt
Ein Meinungsbeitrag von Uli Gellermann.
Es war Joschka Fischer, der mit seiner Bemerkung zum Vizepräsidenten Richard Stücklen “Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch, mit Verlaub!“, das „Arschloch“ gesellschaftsfähig gemacht hat. Dieser Fischer behauptete jüngst in der „Augsburger Allgemeinen“, dass „massive Aufrüstung“ nötig sei, weil „wir Wladimir Putin nicht mehr vertrauen (können)“. Wer „wir“ ist, ein Pluralis Majestatis oder ob der Herr einen neben sich laufen hat, mag Fischer uns nicht verraten. Aber verräterisch ist, dass die steile These von Fischer umgehend in der „Welt“, dem FOCUS, dem „Tagesspiegel“ und der „Jungen Freiheit“ zu lesen war. Offenkundig handelt es sich um eine Medienkampagne zur ideologischen Kriegsvorbereitung, die mit einem „Arschloch“ nur gering benotet werden kann. Eher verdient sie das Prädikat „gemeingefährliches Arschloch“.
Aufrüsten für den Frieden
Mit diesem Satz „Das Beste, was wir für den Frieden tun können, ist deshalb – und ich sage es noch einmal –, massiv aufzurüsten“, steigert sich Fischer weiter in sein Kriegsgeschrei hinein, um dann seine Lüge zur Zündung des Jugoslawienkrieges zu wiederholen: „Spätestens die Kriege auf dem Balkan mit ihrem Blutvergießen, den Internierungslagern, den Massenvergewaltigungen haben uns klargemacht, dass ein Wendepunkt erreicht ist“. Fischer, der Mordbrenner, macht nicht mal vor den Kindern Palästinas halt, wenn er in seinem Interview weiter sagt: „Aber ich meine, Israel hat keine Alternative. Auch, wenn es schwer auszuhalten ist.“ Klar, das Leid anderer kann Fischer gut aushalten.
Grundrechte verwirkt
Fischer hat, vor allem, weil ihm jede Menge Kampagnen-Medien zur Verfügung stehen, eine herausgehobene Position. Diese Postion erfordert um des Friedens willen, dass seine Grundrechte verwirkt werden sollten. Nach dem Artikel 18 des Grundgesetzes ist das möglich: „Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (. . . ) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht, verwirkt diese Grundrechte.“ Fischer missbraucht die Medien, um das Friedensgebot des Grundgesetzes zu brechen und einen Krieg gegen Russland propagandistisch vorzubereiten.
US-Kriegs-Hyäne Madeleine Albright
Fischer unterhielt am Berliner Gendarmenmarkt gemeinsam mit der US-Kriegs-Hyäne und ehemaligen Außenministerin Madeleine Albright zusammen ein Lobby-Büro. O-Ton Fischer: „Mit Madeleine bieten wir global an, das macht sonst keiner“. Was dort global angeboten wird, ist, wie in diversen Medien zu lesen, die Beratung zum Tod. Die Kampagne der beiden hatte das Ziel, die aktiven Kriegsvorbereitungen der NATO mit passender Propaganda zu begleiten. Zur Zeit kündigt die NATO ihr größtes Manöver seit Jahrzehnten an: Mit etwa 90.000 Soldaten will das Kriegsbündnis ab Februar knapp vier Monate lang trainieren. Trainiert werden soll bis Mai insbesondere die Alarmierung und Verlegung von nationalen und multinationalen Landstreitkräften. Wer bei diesem Training nur an Verteidigung denkt, denkt zu kurz. Nur wer begreift, dass es um die Mobilisierung gegen Russland geht, denkt in jenem globalen Maßstab, in dem die NATO agiert.
NATO in Richtung Moskau
Seit Anfang des Ukrainekrieges, der mit der Unterdrückung der russischen Sprache und der Bombardierung des Donbass 2014 begann, versucht die NATO, ihre Grenze in Richtung Moskau auszudehnen; will die USA, gestützt auf ihre Hilfswilligen, ihre Aufmarsch- und Vorfeldposition verbessern. Diese strategische Anstrengung muss aktiv verschleiert und öffentlich zur Verteidigungsoperation umgedeutet werden. Dazu werden Fischer und Konsorten eingesetzt. So ein Büro am Gendarmenmarkt kostet kräftig und die Alimente für fünf Frauen müssen auch gezahlt werden. Da ist Fischer, wie man liest, ganz schön beschäftigt.
+++
Dieser Beitrag wurde zuerst am 19.1.2024 auf dem Portal Rationalgalerie veröffentlicht.
+++
Wir danken dem Autor für das Recht zur Veröffentlichung dieses Beitrags.
+++
Bildquelle: 360b / Shutterstock.com
+++
Ihnen gefällt unser Programm? Machen wir uns gemeinsam im Rahmen einer "digitalen finanziellen Selbstverteidigung" unabhängig vom Bankensystem und unterstützen Sie uns bitte mit Bitcoin:
https://apolut.net/unterstuetzen#bitcoinzahlung
Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier:
https://apolut.net/unterstuetzen/
+++
Bitte empfehlen Sie uns weiter und teilen Sie gerne unsere Inhalte. Sie haben hiermit unser Einverständnis, unsere Beiträge in Ihren eigenen Kanälen auf Social-Media- und Video-Plattformen zu teilen bzw. hochzuladen und zu veröffentlichen.
+++
Apolut ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommen Sie zu den Stores von Apple und Huawei. Hier der Link: https://apolut.net/app/
Die apolut-App steht auch zum Download (als sogenannte Standalone- oder APK-App) auf unserer Homepage zur Verfügung. Mit diesem Link können Sie die App auf Ihr Smartphone herunterladen: https://apolut.net/apolut_app.apk
+++
Abonnieren Sie jetzt den apolut-Newsletter: https://apolut.net/newsletter/
+++
Unterstützung für apolut kann auch als Kleidung getragen werden! Hier der Link zu unserem Fan-Shop: https://harlekinshop.com/pages/apolut
A . . . ? und zwar randlos
Dass Joschka Fischer in der Politik dermaßen erfolgreich werden konnte, liegt eben auch daran, dass bei uns Wahlen zwar mit einem entsprechenden Wahlkampfbudget, aber nahezu gar nicht mit Inhalten "gewonnen" werden.
Joschka Fischer auf dem Kosovo-Sonderparteitag in Bielefeld 1999
https://www.youtube.com/watch?v=7jsKCOTM4Ms
16.02.2001
Joschka Fischer sieht keinen Grund zur Entschuldigung wegen des Jugoslawien-Krieges
https://www.nd-aktuell.de/artikel/900557.joschka-fischer-sieht-keinen-grund-zur-entschuldigung-wegen-des-jugoslawien-krieges.html
19. Mai 2010
Fischer:
"Ich habe gelernt: Nie wieder Auschwitz"
https://www.sueddeutsche.de/politik/fischer-ich-habe-gelernt-nie-wiederauschwitz-
1.915701
16.04.2022
„Das war ein Irrtum“
Joschka Fischer spricht von Illusion in Beziehung zu Russland
https://www.rnd.de/politik/joschka-fischer-ex-aussenminister-spricht-von-illusion-in-beziehung-zu-russland-TH6ANH5RQZKDNL3CV74EDRI3VU.html
Joschka Fischer ist einer der schlimmsten Lobbyisten:
27.6.2009
Lobbyismus und "Berufsfreiheit":
Fischer jobbt für Energiekonzerne
Nach Exkanzler Schröder und Exwirtschaftsminister Clement wechselt nun auch der Exaußenminister Joschka Fischer in die Energiebranche. Er wird PR-Berater für das Nabucco-Erdgasprojekt.
https://taz.de/Lobbyismus-und-Berufsfreiheit/!5160782/
8.9.2009
Joschka Fischer als Sonderberater:
Lobbying für das Nabucco-Projekt
Der Ex-Außenminister Joschka Fischer wirbt für den Energiekonzern RWE für die neue Gastransitroute. Damit werde das Monopol des russischen Konzerns Gazprom beendet.
https://taz.de/Joschka-Fischer-als-Sonderberater/!5156518/
Hierzu:
Anstatt im Einklang mit dem in die "eigene Tasche"-Wirtschaften das Gazprom-Monopol zu beenden, hätte sich Joschka Fischer sehr viel mehr mit der Frage beschäftigen müssen, was Geld als solches überhaupt ist. Er hätte es herausarbeiten müssen, dass Geld ein völlig falsches Bezahlmedium ist.
Dabei muss man es nicht im Detail wissen, warum dies so ist.
„Man muss diese Welt nicht verstehen. Man muss sich nur darin zurechtfinden.“
―Albert Einstein
23.10.2009
Joschka Fischer berät Siemens
Siemens sichert sich einflussreiche Helfer: Der frühere deutsche Außenminister Joschka Fischer und seine ehemalige US-Kollegin Madeleine Albright werden den Technologieriesen künftig bei Globalisierungs- und Umweltfragen beraten. Beide verfügen laut Unternehmen über ein "einzigartiges Netzwerk".
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/lobbyismus-joschka-fischerberaet-
siemens-a-657024.html
29.04.2010
Joschka Fischer jetzt Berater für BMW
https://www.bild.de/politik/2009/berater-bei-bmw-9804566.bild.html
06. September 2010
Joschka Fischer soll Rewe grüner machen
https://etailment.de/news/stories/Joschka-Fischer-soll-Rewe-gruenermachen-
11606
27. Februar 2011
Dick im Geschäft
Als Mehrheitsgesellschafter der Berliner Beratungsfirma JF&C steht er nun im Unternehmerlager und macht Millionen mit Siemens, RWE, BMW und Rewe. Dabei hilft ihm ein Netzwerk rund um den Globus.
https://www.wiwo.de/unternehmen/joschka-fischer-dick-im-geschaeft
/5245342.html
26.06.13
Joschka Fischer baut Bruchlandung mit Nabucco
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/06/26/joschka-fischerbaut-bruchlandung-mit-nabucco/
Kosovo-Krieg:
21.03.00
Hufeisenplan – das Kriegsrätsel
https://www.abendblatt.de/archiv/2000/article204230835/Hufeisenplandas-Kriegsraetsel.html
21.3.00
Kritische Töne
Zum Hufeisenplan
http://www.ag-friedensforschung.de/aktuell/Hufeisen.html
22.03.2000
Kosovo-Krieg
Scharping weist Täuschungsvorwurf zurück
Rudolf Scharping sieht sich heftigen Anschuldigungen ausgesetzt. Ein Ex-OSZE-Militär wirft ihm vor, im vergangenen Jahr falsche Informationen zu den Hintergründen über die Lage im Kosovo geliefert zu haben, um den Krieg vor der Öffentlichkeit zu rechtfertigen. Der Verteidigungsminister nannte die Vorwürfe böswillig.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/kosovo-krieg-scharping-weisttaeuschungsvorwurf-zurueck-a-70181.html
27.03.2000
Uran-Munition im Kosovo-Krieg
Scharping wusste Bescheid und sagte nichts
In der Frage um Uran-ummantelte Munition im Kosovo ist der Bundesverteidigungsminister unter Beschuss geraten. Rudolf Scharping soll bereits im September 1999 von der Gefahr gewusst haben, aber weder den Verteidigungsausschuss noch die Öffentlichkeit informiert haben.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/uran-munition-im-kosovokrieg-
scharping-wusste-bescheid-und-sagte-nichts-a-70706.html
05.04.2000
Scharping
Und den Hufeisenplan gab es doch
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/scharping-und-denhufeisenplan-gab-es-doch-a-71972.html
17.01.2001
Kosovo-Krieg
Keine Beweise für Massaker von Racak
http://www.spiegel.de/politik/ausland/kosovo-krieg-keine-beweise-fuermassaker-von-racak-a-112775.html
04.12.2015
Ex-CIA-Agent Robert Baer: „Sie gaben uns Millionen, um Jugoslawien zu zerstückeln“
https://propagandaschau.wordpress.com/2015/12/04/ex-cia-agentrobert-baer-siegaben-uns-millionen-um-jugoslawien-zu-zerstueckeln/
DER FEHLENDE PART:
Der NATO-Angriff auf Jugoslawien – Beginn einer Epoche des Krieges [S2 E71]
https://www.youtube.com/watch?v=NBJ9GJgioCs
November 30, 2018
Kosovokrieg 1999: Er begann mit einer Lüge!
https://equapio.com/geschichte/kosovokrieg-1999/
11.04.2019
DAS MÄRCHEN VOM HUFEISENPLAN
Vor 20 Jahren, am 24. März 1999, begann die Nato ihre Luftangriffe gegen Serbien. Der Krieg wurde durch Falschinformationen befeuert, mit denen westliche Regierungen die öffentliche Meinung für die militärische Lösung einnehmen wollten.
https://monde-diplomatique.de/artikel/!5584546
Joschka Fischer ist Mitglied in folgendem George-Soros-Club:
European Council on Foreign Relations
Joschka Fischer – ehem. Bundesaußenminister und Vizekanzler
https://lobbypedia.de/wiki/European_Council_on_Foreign_Relations
Zitat aus dem obigen Beitrag von Uli Gellermann (RATIONAL-GALERIE)
Seit Anfang des Ukrainekrieges, der mit der Unterdrückung der russischen Sprache und der Bombardierung des Donbass 2014 begann, versucht die NATO, ihre Grenze in Richtung Moskau auszudehnen; will die USA, gestützt auf ihre Hilfswilligen ihre Aufmarsch- und Vorfeldposition verbessern.
Hierzu:
Wir haben nicht so sehr das Problem, dass die NATO als solche es im Sinne eines Selbstzwecks versucht sich auszudehnen.
Vielmehr ist es ganz einfach Kapitalismus, der dafür sorgt, dass Staaten mit der Zeit immer mehr in Rüstung "investieren".
17.03.2023
RUSSLAND
Mord als Mittel der Macht
Oppositionelle, Journalisten und Regimegegner sind die Opfer, zuletzt wohl auch Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin. In Russland hat der politische Mord System – und das seit der Zarenzeit.
https://www.spektrum.de/news/russland-mord-als-mittel-der-macht/2180628
Dann gibt es auch noch die Exopolitik:
Beispiele:
23. September 2016
Urenkeltochter von Präsident Eisenhower offenbart Unglaubliches
https://www.matrixblogger.de/urenkeltochter-von-praesident-eisenhower-offenbart-unglaubliches/
Feb 6, 2021
DIE THULE-GESELLSCHAFT UND DIE VRILGESELLSCHAFT
– TEIL 1 – DIE HISTORIE
https://transinformation.net/die-thule-gesellschaft-und-die-vrilgesellschaft-
teil-1/
20.05.2020
Ep. 9 | The Basement Office | World War II UFOs, Antarctica and Kecksburg Crash | New York Post
https://www.youtube.com/watch?v=ceQL3QPOP08
16. September 2021
Ufologie: Mythos Flugscheiben – Gravitationsforschung
Ende des 19. Jahrhunderts
https://erstkontakt.wordpress.com/2021/09/16/ufologie-mythosflugscheiben-grvitationsforschung-ende-des-19-jahrhunderts-16-september-2021/
20. Juli 2021
Die Operation Highjump & das Tagebuch des Admiral Byrd
https://www.tabularasamagazin.de/die-operation-highjump-dastagebuch-
des-admiral-byrd-2/
Die Verwirkung der Grundrechte nach §18 GG ist – wie wir an der Kampagne um Björn Höcke sehen – keine gute Idee, sondern eher ein Betriebsunfall.
Es gibt ziemlich klare Gesetze dafür. So darf man Björn Höcke meines Wissens immer noch gerichtlich bestätigt als Faschisten bezeichnen – ohne, dass er sich zum Beispiel wegen 'Beleidigung' dagegen rechtlich zur Wehr setzen könnte. Da geht also einiges – und das ist schon so ein überzogener und Fragwürdiger Gerichtsentscheid.
Im Fall von Joschka Fischer greift – neben Volksverhetzung, Beleidigung und ähnlichem – schon das Verbot zur Vorbereitung eines Angriffskrieges, auf das in einem theoretischen demokratischen Rechtsstaat nahmens BRD mindestens 3 Jahre Haft stehen.
Das unterscheidet ihn nicht wesentlich von Angela Merkel, die ja einen Angriffskrieg gegen die russische Föderation vorbereitet hat – zum Beispiel aktenkundig mit der Minsk-II-Vereinbahrung. In einem demokratischen Rechtsstaat säße diese Politikerin aD längst lebenslänglich im Bau.
Auch Scholz müsste sich vor Gericht verantworten, wobei der sich vermutlich noch rausreden könnte. Sein agieren um die deutsch Marschflugkörper lässt sich als Versuch interpretieren den Konflikt nicht weiter zu deeskalieren. Wenn er das vor Gericht ordentlich darlegt, weckt das zumindestens begründete Zweifel. Nicht bei mir, aber ich bin ja kein Richter. Und dann greift halt in einem demokratischen Rechtsstaat "Im Zweifel für den Angeklagten", für Scholz zumindest in diesem Fall.
Die anderen Sachen hat er bestimmt schon wieder vergessen.
Wir brauchen also keinen §18 GG und sollten den auch nicht Bemühen um gegen Einzelpersonen vorzugehen. Die ganz normale Gesetzgebung reicht an dieser Stelle völlig aus. Sie müsste umgesetzt werden.
An anderer Stelle müssten die Vorgaben des GG mal in ordentliches Recht umgesetzt werden. Eigentum verpflichtet – nur so als Beispiel. Wer also Rechtswidrig und auch noch Vorsätzlich die Gesundheit vom Millionen Menschen (in Deutschland) nicht gefährdet sondern zerstört, der sollte sich auf Enteignung einstellen müssen. In einem demokratischen Rechtsstaat wohlgemerkt.
Vielleicht ja im nächsten Leben…
Werter Herr Gellermann,
Sie schreiben:"Seit Anfang des Ukrainekrieges, der mit der Unterdrückung der russischen Sprache und der Bombardierung des Donbass 2014 begann, versucht die NATO, ihre Grenze in Richtung Moskau auszudehnen; will die USA, gestützt auf ihre Hilfswilligen, ihre Aufmarsch- und Vorfeldposition verbessern. "
Kann esxsein, daß der Plan schon Jahre vorher existierte und aus dem Grund die USA sich den Maiden mit 5 Mrd. $ kaufte. Wie viele andere Verbrecher ebenfalls Geld in diesen Topf geworfen haben, z.B. die Konrsd-Adenauer-Stiftung, um sich politischen Einfluß NACH diesem Putsch zu erkaufen, ist konkret nicht bekannt.
Aber das war lange VOR dem Verbot der russischen Sprache im Donbas. Das gehörte zur Inszenierung dazu.
Seitens der Konzernmedien wird permanent der Ukrainekonflikt, sein Beginn, verfälscht! Also ist es unsere Aufgabe diesen Lügen Klarheit entgegen zu setzen, was in dem Fall nicht gegeben ist – leider.
Günther Wassenaar wassenaar@web.de
0162 76 363 76