Zur Lage der Demokratie – im Gespräch mit Dr. Martin Heipertz (dieBasis)

30.11.2021 – Sergey Filbert im Gespräch mit Dr. Martin Heipertz – eine Tour d’horizon durch die drängenden politischen Fragen unserer Zeit.

Das Interview beginnt mit dem Balkan und dem staatspolitischen Unvermögen des Westens, dort zu guten, einvernehmlichen Lösungen zu kommen. Stattdessen wird der Konflikt mit Russland unnötig verschärft. Außerdem wird das sicherheitspolitische Desaster Afghanistan thematisiert.

Zur Innenpolitik: Anschaulich schildert Heipertz das demokratische Defizit in den etablierten Parteien am Beispiel der CDU. Was wird aus der Demokratie, wenn nur noch eine kleine Gruppe von Menschen herrscht und dabei nicht das Volk, sondern nur die eigenen Interessen oder wirre Ideologien im Sinn hat? Konkrete Beispiele entstammen der Banken- und Eurokrise, der Geldpolitik, vor allem aber – immer wieder – dem Staatsversagen bei der inneren Sicherheit und angesichts der unkontrollierten Massenzuwanderung.

Heipertz vertritt ein dezidiert christliches Verständnis von Politik und spricht freiweg über die grundlegenden Werte, die sein Handeln bestimmen. Sehr persönlich und konkret spricht er über seine Gewissensentscheidung gegen die Covid-Impfstoffe, die auf embryonalen Stammzellen basieren. Diese Haltung hat zu seinem Austritt aus der CDU geführt und zur Fortsetzung des Kampfes um die Demokratie, nunmehr in den Reihen der neuen Basisdemokratischen Partei Deutschland.

Es fallen ernste Worte zur verschärften Krise von Demokratie und bürgerlichen Grundrechten angesichts einer Pandemiebekämpfung ohne Maß und Ziel, die sich fragen lassen muss, ob sie tatsächlich Schaden vom deutschen Volk abhält, anstatt fremden Interessen zu dienen. Schonungslos konstatiert Heipertz ein umfassendes Staatsversagen der alten wie der neuen politischen Führung Deutschlands – nicht zuletzt angesichts der Hochwasserkatastrophe im Ahrtal, der Inflationsgefahr und der Sicherheit der Energieversorgung, bis hin zur politischen Korruption rund um Maskendeals oder den Finanzskandalen Cum-Ex und Wirecard, aber auch die drängenden Fragen des Tier- und Umweltschutzes.

Doch ist die Basis reif für die staatspolitische Verantwortung, die ihr zukommt angesichts der sich immer weiter aufbauenden Gesamtkrise Deutschlands? Vier Landtagswahlen stehen vor der Tür, beginnend am 27. März 2022 im Saarland. Nein, resümiert Heipertz offen und ehrlich: “Die Basis ist ohne Gesicht und beschäftigt sich ausschließlich mit sich selbst. Sie muß lernen, dem Land zu dienen.” Dies ist sein Plädoyer im Wettbewerb um den Bundesvorsitz der Partei, der am 5. Dezember 2021 beim ersten allgemeinen digitalen Mitgliederparteitag der deutschen Geschichte ausgetragen werden wird. Heipertz ist einer der Kandidaten.

Wir schließen mit einem sehr persönlichen Aufruf zum Frieden zwischen dem deutschen und dem russischen Volk.

Wenn Sie mehr wissen möchten: www.martin-heipertz.de und www.diebasis-partei.de

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