Ein Standpunkt von Anselm Lenz.
Deutschland ist in Richtung seiner Verfassungserneuerung aufgebrochen. Es begann mit der Ausrufung des Ausnahmezustands im März 2020. Frühzeitig war klargeworden: Die von Regierungsmitgliedern und Konzernoligarchen verkündete Geschichte kann nicht stimmen. Die Story vom tödlichen Virus ist ein Narrativ, eine Narretei – eine organisierte Lüge.
Doch die Coronalüge entfaltet Wirkungen, darunter die Ausgangssperre, die fanatische Kinderquälerei, das Verbot, an Altersschwäche Verstorbene zu beerdigen, das irre Maskenregime, das Kontaktverbot, die organisierte Spaltung der Gesellschaft, die zur Lagerhaltung durchregulierte Öffentlichkeit, die systematisch geförderte Kinderfeindlichkeit, die Überwachung, das staatlich und von Konzernen geförderte Denunziantentum, die Überfälle auf Oppositionelle, die Zensur, die gezielten Terrorangriffe auf Demonstranten – und in den Weiterungen ab dem Jahr 2021 der zwangsverordnete Spritzenkult mit der massenhaften Folge von Schädigungen und Getöteten in den Dimensionen eines vielfachen Genozids. Das Corona-Regime ist ohne jeden Zweifel eines der größten Verbrechen der Menschheitsgeschichte.
Der gesamte Vorgang überlagert den technischen Bankrott des Welthegemons USA, der ab 1898, dem Spanisch-Amerikanischen Krieg, rasant zur führenden Weltmacht aufgestiegen war und bereits seit der Niederlage im Vietnam-Krieg wieder langsam, aber sicher, auf dem absteigenden Ast ist. Die USA sind mittlerweile in China rettungslos verschuldet, EU und Nato sollen als Abegerorganisationen des US-Imperiums mit in den Abgrund gerissen werden.
Die Pleite des Mutterlandes des Kapitalismus erfordert aus Sicht der Herrschenden Maßnahmen. Die Strategie zur Verarmung der eigenen Bevölkerung bei gleichzeitigem Selbsterhalt und Ausbau des Herrschafts- und Unterdrückungsapparates soll nun aus den grünen Baukästchen kommen, in dem sich allerlei Ideologiefragmente auffinden. Daraus will der parasitäre Herrschaftsapparat seinen, aus seiner eigenen Sicht notwendig gewordenen, Neofaschismus zusammenzimmern.
Ein Element des Putschsystems ist ein zum Essenzialismus geschrumpfter Fake-Antifaschismus, der keiner Analyse standhält. Das dafür verwendete Axiom, die nicht belegbare Grundannahme, lautet: »Gegen rechts, gegen links, wer nicht für uns ist und gegen uns«. Der Feind, der dabei nicht die »Mitte« sein darf, solle die Essenz dabei bereits in seinen Gedanken und in seinem Körper mit sich führen. Diese Gedanken und diese Körper seien deshalb zur Bekämpfung freigegeben, etwa durch mediale Verleumdung, Stigmatisierung und durch gesellschaftliche wie territoriale Segregation. – Womit das Wort des italienischen Schriftstellers Ignazio Silone wahr geworden ist, der nächste Faschismus werde unter der Maske des Antifaschismus daherkommen. Dies ist so eingetreten und wird heute als »Extremismus der Mitte« bezeichnet, wie er sich im grünen Veramrungswahn, im Corona-Regime sowie im neuen Nato-Krieg Bahn gebrochen hat.
Das Corona-Putschregime war in vollem Lauf war und wurde ab 24. Februar 2022 vom Ausscheren der Russischen Föderation aus dem Selbstrettungsprogramm des politmedialen Konzernkapitalismus nur unterbrochen. Ich habe die Hypothese aufgestellt, dass die Aufteilung der Ukraine bereits bei Beginn des Sellvertreterkrieges im Grunde beschlossene Sache war, zumindest so absehbar, dass die Details der neuen Grenzziehung nun eben mit den auch medial aufgeführten Waffenarsenalen verhandelt wird.
Russland flogen zwar weltweit die Herzen zu, weil sein Abwehrkrieg gegen die Nato und den US-Herrschaftskapitalismus insbesondere auf der Südhalbkugel verstanden wird. Doch beide Seiten des Krieges nutzen den Krieg zur Mobilisierung, Konstituierung und Abgrenzung ihres Machtbereiches, um innerhalb dessen neuen Schwung zu holen. Auch der frühere Bundespräsident Joachim Gauck hatte bereits angesichts der unübersehbaren Niedergangserscheinungen des Westens, also der US-EU-Nato-Blockstaaten, bereits 2014 orakelt, dass ein Krieg »reinigend« wirken würde. Deutschland müsse bald »zu den Waffen greifen« (1). Auch das ist eingetreten, zunächst durch die Panzer-Show.
Das Kriegsregime ist meines Erachtens nur minderer Bestandteil des Corona-Regimes insgesamt, was das durch die parasitäre Politkaste verursachte Leid, insbesondere auf Seiten des US-Imperiums und seiner Satelliten, nicht in Abrede stellt, aber auch nicht auf Seiten der Russischen Föderation – die indes immerhin das attraktivere zivilisatorische Angebot bereithält. Die neue Russische Föderation soll Züge einer anarchistischen Föderation tragen, jedenfalls freier sein, als das nach dem Brexit wohl angepeilte transatlantische Gesamtreich unter Führung einer politmedialen Kaste, die sich von jeder demokratischen Anbindung absichtlich loszutrennen trachtet – und sich damit selbst delegitimert hat, also nicht mehr Ausdruck demokratischer Entstehung aus und Akzeptanz im Volk ist. Sondern ein technokratischer Apparat, der sich aus dem Volk ernährt, sich aber nur noch mit Unterdrückung und Überwachung in dieser illegitimen Position hält. Deshalb soll der Begriff des Volkes auch systematisch verleumdet und beseitigt werden, kündet der Begriff doch von Legitimität und dem Recht auf Selbstbestimmung.
Mit den ersten Demonstrationen gegen die Corona enstand ein neuer Aufbruch. Im Angesicht mit dem Abriss des Alten, konstituierte sich die neue Demokratiebewegung ab 28. März 2020, wuchs bundesweit und inspirierte Millionen von Menschen (2). Querdenken und viele weitere Organisationen entstanden, was angesichts des dezentralen Charakters der Bewegung auch als Mittel der Wahl angeregt wurde. Das Regime versucht bekanntermaßen immer, zentrale Figuren und Organisationen zentral anzugreifen, das Mittel der bundesweiten als »Hygienepaziergänge« getarnten Demonstrationen – im Moment des illegitimen Versuchs des Regimes, Demonstrationen zu verbieten – bewährte sich und machte bundesweit Schule, bis es ab Ende 2021 so stark durchschlug, dass das Regime nervös wurde.
Im Angesicht mit einem verbrecherischen Regime und dessen Repräsentanten, die maßlose Verbrechen zu verantworten und haben, setzte sich der Gedanke der Verfassungserneuerung aus dem Volk selbst in der Demokratiebewegung durch. Die Menschen in der BRD nehmen damit ihr urdemokratisches Recht wahr, sich selbst zu verfassen. Die Erneuerung, die also das Regime angesichts dessen Niedergang aus dem Zusammenrühren von Weltherrschaftsfantasien und grünen Ideologiefragmenten plus US-Militärapparat erzeugen wollten, haben also deutsche Demokratinnen und Demokraten von Beginn an mit einem wahrhaftigen Demokratischen Vorgang konterkariert. Das und noch manches mehr ist das große Verdienst der Mutter der Demokratiebwegung »Nicht Ohne Uns«.
Der Gedanke der Verfassungserneuerung aus dem Volk selbst, wie es Artikel 146 des Grundgesetzes auch vorsieht (3), wirkt bereits mäßigend auf einen freidrehenden Apparat, der vor dem eigenen Abgrund steht. Wir tun es nicht und es ist auch nicht unser Niedergang, sondern der Niedergang einer politmedialen Kaste, deren Zeit einfach vorüber ist. Bei der Frage, wer bei einer Verfassungserneuerung mitmachen darf, ist interessant und überspringt den oben genannten neuen Esssentialismus der Propagandakaste. Eine Verfassung muss für alle gelten, für das gesamte Volk, und zumindest insoweit Akzeptanz und Bekanntheit finden.
Dabei ist es zunächst gleichgültig, was diese Menschen für Gedanken haben oder wie sie sich die beste aller möglichen Welten ausmalen würden und ob man diese bessere Welt nun als »links« oder »rechts« beschreibt. Es reicht völlig aus, dass sie die Volksabstimmung als das wesentliche demokratische Element der Entscheidung der grundlegendsten Fragen anstreben. Gedanken verschwinden nicht durch Verbote und warum sollten sie das auch? Sie werden dadurch erst umso mehr interessant.
Damit wir uns nicht in Gefäßen wiederfinden, die wir uns nicht ausgesucht haben, plädiere ich darauf, sich mit deutschen demokratischen Traditionen anzufreunden, die seit dem 18. Jahrhundert in Deutschland auffindbar sind und ihren Ausdruck in den Revolutionsversuchen der Jahre 1830, 1848 und 1919 haben. Damit fahren wir besser als uns auch noch mit Reformen des Brüsseler Nato- und EU-Apparates herumzuägern. Es wäre wohl besser, diese möglichst in aller Freundschaft aufzulösen. Wer darf mitmachen? Alle.
Quellen
(1) https://www.deutschlandfunk.de/aussenpolitik-gauck-auch-zu-waffen-greifen-100.html
(2) https://www.nichtohneuns.de
(3) https://apolut.net/im-gespraech-friedemann-willemer/
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Bildquelle: Gajus/ shutterstock
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Was braucht man eigentlich für einen Staat? Staatsvolk, Staatsgebiet und Staatsmacht.
Volk und Gebiet wird man ohne einen Friedensvertrag nicht bekommen. Und zwar einen legitimen des WK I, worauf u. a. Putin wiederholt hingewiesen hat. Nicht zuletzt datiert das STAG der Punten Repuplik vom 22.07.1913 und gibt einen Hinweis, mit wem oder was man sich in Sachen Völkerrecht auseinanderzusetzen hätte.
Wenn man das ignoriert wird man nichts bekommen. Außer einem neuerlichen Trugschluss.
Tja,
erstens wir haben ein Grundgesetz (nach Haager Landkriegsordnung?) und keine Verfassung.
Wenn Deutschland nach dem GG eine Verfassung haben will, geht das nach Art. 146 GG.
Nach Artikel 146 GG dürfen sich die Deutschen eine Verfassung geben.
Wer sind die Deutschen?
Die einen deutschen Personalausweis / Pass besitzen? Selbst bei Wikipedia steht, dass diese Dokumente nicht beweisen, dass dieser Mensch die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. Was sind diese Leute dann? Mh…. ich weis es nicht.
Dann gibt es den Staatangehörigskeitsausweis nach den aktuellen Gesetzen:
WIKIPEDIA Stand 2023-02-24 (https://de.wikipedia.org/wiki/Staatsangehörigkeitsausweis):
Zitat: "Der Staatsangehörigkeitsausweis der Bundesrepublik Deutschland ist ein amtliches Dokument, das den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit zum Zeitpunkt der Ausstellung mit urkundlicher Beweiskraft dokumentiert. Mit einem solchen Ausweis ist die Staatsangehörigkeit verbindlich nachgewiesen, sofern diese nicht durch anderweitige Dokumente mit gleicher Rechtskraft (z. B. Geburtsurkunde, Personenstandsregister) nachgewiesen werden kann. Rechtsgrundlage ist das Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG).[1] Der Ausweis ist nicht zu verwechseln mit der Einbürgerungsurkunde, die den Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch den Verwaltungsakt der Einbürgerung bescheinigt." …
Wo beantragt man dieses Dokument? beim LRA im Amt für Migration (früher Ausländerbehörde genannt). Na, klingelt was, wer die sogenannten Biodeutschen ohne StAG) sind?
Fragen über Fragen.
Man könnte auch in die letzte noch gültige Verfassung gehen – von jetzt auf gleich und der Verwaltungspups wäre Geschichte.
Das müsste man zum Spaß mal der vom Völkerballrecht Kommenden vorschlagen, also der Ziege mit dem schnippischen Pubertätsmundwinkelzucken, wenn es um Weltpolitik geht.
Super demokratischerwiderstand.de!
Mönsch, wo ist diesmal der Kommentator gegen die Wochenzeitung Demokratischer Widerstand? »Berndraht« hatte eigentlich noch jedesmal etwas parat, um der einzigen unabhängigen gedruckten Zeitung Schaden zuzufügen.
Als Verfassung ist das GG halbwegs geeignet. Einige Punkte sollten jedoch besser sein, als die Vorgaben der West-Siegermächte:
1. Die Gewaltentrennung, vor allem die personelle, muss ausdrücklich vorgeschrieben sein.
2. Bundesweite Volksabstimmungen ohne große Zulassungshürden müssen ausdrücklich genannt werden (fragen sie NICHT Fr. Merkel!)
3. Abwahlen schlechter Regierungen müssen ebenfalls jederzeit möglich sein. (siehe Popper!)
4. Steuern dürfen nur für vorher genannte und vom Volk genehmigte Zwecke erhoben werden
5. Eine Parteienfinanzierung soll es nicht mehr geben, Koalitionen werden Verboten. (siehe Dänemark)
Das wären meine Vorschläge zur GG-Ergänzung damit es eine bessere Verfassung gibt,
Halbwegs geeignet halte ich für untertrieben und das GG ist auch nicht "von den Alliierten vorgegeben" Klar, es gab Vorgaben, aber das GG ist im Grunde eine sauber erarbeitete sehr gute Verfassung mit einigen (inzwischen einigen mehr) Fehlern, die behebbar sind. Bei Ihrer Aufzählung der Fehler bin ich voll bei Ihnen und es gibt auch schon einen Weg, der grundgesetzkonform (!) diese Fehler beheben kann: auf
www.unsere-Verfassung.de kann jeder Wahlberechtigte abstimmen ob er das GG nach Art 146 zur Verfassung der Bundesrepublik Deutschland will und gleichzeitig Volksabstimmungen auf Bundesebene umgesetzt sehen will. Prinzipiell drin stehen tun sie ja, sie waren eben nur damals nicht erwünscht… Die Seite ist so aufgestellt, dass wenn mehr als die Hälfte aller Wahlberechtigten mit ja abstimmen (man kann natürlich auch nein stimmen) das GG plus des bisher fehlenden Artikels zur Umsetzung von Volksabstimmungen als unsere Verfassung angenommen wäre. Es gibt auch schon konkrete Ideen, wie die weitere Klärung und Behebung der damals und inzwischen eingebauten Fehler durchgeführt werden kann.
;-)
Nebenher:
"Können wir weitere kurze, differenzierende Vergleiche zwischen Staats- und Privatrecht finden?
Wie z.B. könnte man… definieren (a. Seehandelsrecht contra b. deutsches Landrecht):
362. Was bedeutet der Personenstand?
a. In das Geburtenregister wird ein falscher Familienname des Personenstandsfalls eingetragen, der durch eine ungesetzliche Geburtsurkunde (Wertpapier) als N S D A P – KRIEGSNAME gemäß Personenstandsgesetz 1937 nachgewiesen wird; das Person `deutsch´ befindet sich als Kriegsgefangenes im Kriegsgefangenenlager der Alliierten.
b. In das Geburtsregister wird der richtige F a m i l i e n n a m e des Geburtsfalls entsprechend den Vorgaben des PStG von 1875 eingetragen, nachgewiesen durch eine entsprechende Ablichtung. Dieser Indigenat-Deutsche befindet sich nicht im Krieg!"
@Rechtsmaerchen
Wer darf bei der Verfassungserneuerung mitmachen? Verfassungserneuerung? Wenn gab es denn darüber eine Abstimmung das wir unsere Verfassung erneuern wollen? Habe ich diese Abstimmung verschlafen oder hat Herr Lenz vergessen darüber abstimmen zu lassen, ob eine Mehrheit der Wahlberechtigten in Deutschland eine Verfassungserneuerung möchte oder nicht?
In typischer Lenz-Manier wird hier wieder Realitätsverweigerung betrieben. Daher keine Sorge – sowas wie eine Verfassungserneuerung gibt es nur in dem Film, den der Lenz gerade schiebt.
Bei aller Liebe zu den Menschen mit alternativen Positionen, zu denen ich auch gehöre. Sieht hier jemand in Deutschland einen echten Impuls, der die zentren der Macht und Entscheidungsfindung auch nur berührt?
Im Gegensatz zu anderen Demokratien ist unsere relativ widerstandsfähig.
Die Gewaltenteilung funktioniert recht gut. Das zeigt z.B. auch die letzte Gerichtsentscheidung zur Stiftungsklage der AfD.
@Koven_3: Glückwunsch, dass Ihre Demokratie relativ widerstandsfähig ist, dann passen Sie gut auf sie auf …
Warum laesst Anselm Lenz die Frau Grimmenstein aus??
Die ist am weitesten mit korrektem und von Schaeuble parteipolitisch neutral als Parlamentsdirektor ebenso foermlich korrekt rueckbestaetigtem Eingang des Antrags auf Einberufung einer verfassungsgebenden Versammlung.
Es gibt bei Grimmenstein bereits auch zahlreiche korrekt vorher erarbeitete Wortlaut-Anregungen zur Abstimmung fuer die Versammlung.
Sieht Lenz die Frau Grimmenstein als Konkurrenz statt als Mitstreiterin in gleicher Sache?
;-)
Leider sehen die Eliten (Eigentümer) das anders.
Und leider sehen die Elitenkriecher (Staatsdarstellerlinge, Geheimdienstlinge, Trollinge…-) ihre Eigenversklavung gar nicht;-)
Es gibt noch einen Ansatz auf: www unsere-Verfassung.de ich hab's in meinem Kommentar zu einem Kommentar weiter oben beschrieben…
Zitat: "Eine Verfassung muss für alle gelten, für das gesamte Volk, und zumindest insoweit Akzeptanz und Bekanntheit finden." Es geht viel weiter, "Artikel 146:
Dieses Grundesetz, dass nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte Deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem Deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist."
Wir müssen sie uns selbst geben, durch die erste Volksabstimmung auf Bundesebene! Näheres und Abstimmung auf: www.unsere-verfassung.de
;-)
Blöd aber: Wer ist das "Deutsche Volk", wer ist "Deutscher"? Nach BRD und Grundgesetz sind die allermeisten nur "vermutet" "deutsch" (sieh bspw. PA)! Erst die Anerkennung als STAATSBÜRGER macht einen zum Staatsvolk gehörig. Und diese Anerkennung erhält man bei der Ausländerbehörde und zumeist nach (Ru)StAG). Die Anerkennung erfolgt zumeist über Vorfahren-Nachweis, Abstammungs-Nachsweis 1913 (Staatenbund, Kaiserreich). Und auch das (ungültige, und nichtgeltende) Grundgesetz gibt Auskunft, Art 116
(1) DEUTSCHER im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche STAATSANGEHÖRIGKEIT besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher VOLKSZUGEHÖRIGKEIT oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.
(2) FRÜHERE deutsche STAATSANGEHÖRIGE, denen zwischen dem 30. Januar 1933 und dem 8. Mai 1945 die Staatsangehörigkeit aus politischen, rassischen oder religiösen Gründen entzogen worden ist, und ihre Abkömmlinge sind auf Antrag wieder einzubürgern. Sie gelten als nicht ausgebürgert, sofern sie nach dem 8. Mai 1945 ihren Wohnsitz in Deutschland genommen haben und nicht einen entgegengesetzten Willen zum Ausdruck gebracht haben.
NUR die "Staatsbürger" (nach Anerkennung – alle anderen leben als vermutete "Deutsche", als Sklaven, Pauper, Eigentumslose innerhalb eines Unternehmenskonstrukts "BRD") könn(t)en sich eine Verfassung geben, die (bereits) beschlossen worden ist (1871)!
Geht auch ohne Ariernachweis und wär doch blöd wenn man das davon abhängig macht, ob jemand 'Heil dir im Siegerkranz' singen kann:
Demokratie als Vergesellschaftung von Herrschaft durch souveräne Selbstgesetzgebung des Volkes
– Alle Machtstrukturen haben ihre Existenzberechtigung nachzuweisen und sich der Öffentlichkeit gegenüber zu rechtfertigen, sonst sind sie illegitim und somit zu beseitigen.
– Jeder Bürger soll einen angemessenen Anteil an allen Entscheidungen haben, die das eigene gesellschaftliche Leben betreffen.
– Zentrale Bereiche einer Gesellschaft, insbesondere die Wirtschaft, dürfen nicht von einer demokratischen Legitimation und Kontrolle ausgeklammert werden.
Jetzt gibt es da verbreitete Mißverständnisse zur Demokratie. Demokratie wird nicht durch periodische freie Wahlen bestimmt. Daß ist das was man uns in Jahrzehnten eingeredet hat, um die Idee der Elitendemokratie durchzusetzen. „Ihr habt doch die freien Wahlen.“
Der Aspekt freier Wahlen ist wichtig, aber er ist nicht der zentrale Aspekt von Demokratie.
Und Demokratie bedeutet auch nicht, daß die Mehrheit die Minderheit, sozusagen, einfach dominiert. Das ist auch ein Mißverständnis.
Müssen wir uns ganz kurz ansehen:
»Die Gewährleistung einer Prozedur der ,Wahl' kann noch keine hinreichende Legitimation von Macht und Herrschaft darstellen!«
Deswegen finden ja auch in allen möglichen Ländern sogenannte demokratische Wahlen statt, wo sie genau wissen, das hat mit Demokratie gar nichts zu tun.
„Alle können wählen, bis zur Langeweile, bis zur Verblödung.“
Benito Mussolini, 04. Oktober 1922 in Mailand
Das stört nun überhaupt nicht. Die Wahl ist nicht der Punkt.
Ich zitiere ihnen hier nun einen renommierten Forscher, der über Demokratie in der Antike arbeitet:
„ … die ursprüngliche Bedeutung von Demokratie ist die kollektive Fähigkeit der Bevölkerung, im öffentlichen Raum das Wohl der Gemeinschaft fördern zu können.“
„ … woher stammt eigentlich die Idee, dass Demokratie in erster Linie durch Wahlen und Abstimmungsregeln bestimmt ist?“
(Joshua Ober (2008), The original meaning of „democracy“: Capacity to do things, not majority rule. Constellations, 15, 1-7.)
Ein weiteres Mißverständnis will ich noch ansprechen, weil ja immer vom Volk die Rede ist:
Volk in der Demokratiekonzeption der Aufklärung ist rein verfassungsrechtlich. Das ist das Verfassungsvolk, das ist die Menge derjenigen die sich souverän eine Verfassung geben.
Das ist nicht an gemeinsame Sprache, gemeinsame Kultur, gemeinsamer biographischer Hintergrund oder sonst etwas gewandt.
Das ist eine sehr abstrakte Konzeption von Volk. Das heißt die Aufklärung hat explizit, weil da ja gerade die Probleme herkamen, eine kulturrassistische Funktion eines ethnisch und kulturell homogenen Volkskörpers, der vor einer Kulturvermischung geschützt werden müsse, abgelehnt.
Das ist eine Fiktion.
Das ist wichtig, daß man auch beim Volkbegriff immer genau hinschaut, „was meinten die eigentlich damit.“
Und der Witz von Demokratie ist jetzt, die Unterschiedlichkeit der Interessen, für ein politisches Handeln miteinander in Einklang zu bringen.
Wenn man handelt, muß man sich ja immer letztlich entscheiden, A oder B. Beim Handeln ist Ende des Palavers. „Wir müssen Handeln, wir müssen was machen.“
Aber bevor wir handeln, müssen wir alle Einzelinteressen überhaupt erst mal zur Geltung kommen lassen und müssen sie im öffentlichen Debattenraum debattieren.
Wir brauchen Prozeduren mit denen man die unendliche Vielfalt von individuellen Interessen durch das Verfahren einer öffentlichen Debatte in Einklang bringen kann. Dadurch wird letztlich auch ein Minderheitenschutz gewährleistet, da sich die Minderheit in die Debatte einbringt, mit ihren Argumenten.
Und erst wenn es überhaupt nicht möglich ist zu einem Konsens zu kommen, was ja auch in vielen Fällen der Fall ist, dann erst greift die Wahl.
Die Wahl ist die Ultima Ratio (letztes geeignetes Mittel, letztmöglicher Weg), aber nicht der Kern der Demokratie.
Also braucht man Prozeduren zur Kompatibilisierung. Das heißt Verträglichmachung. Wir brauchen Verfahren zur Kompatibilisierung von Partikularinteressen. Wie macht man das? Über den öffentlichen Debattenraum. Der öffentliche Debattenraum ist das Herzstück von Demokratie. Jetzt sind wir beim Kern der Sache. Das ist auch der Punkt weil der Dialog so wichtig sein wird.
,Volk' in der Demokratiekonzeption der Aufklärung
rein verfassungsrechtlich bestimmt
– insbesondere also Ablehnung der kulturrassistischen Fiktion eines ethnisch und kulturell homogenen ,Volkskörpers', der vor einer Kulturvermischung geschützt werden müsse
– großes Spektrum von Partikularinteressen: Pluralität und Heterogenität
– müssen für ein politisches Handeln in Einklang gebracht werden
– Prozeduren zur ,Kompatibilisierung' von Partikularinteressen nötig
– Austausch unterschiedlicher Partikularinteressen im öffentlichen Debattenraum
–> Öffentlicher Debattenraum ist Herzstück der Demokratie
Demokratie und öffentlicher Debattenraum ist eins sozusagen. Ohne öffentlichen Debattenraum kann all das was Demokratie ausmacht eben nicht mehr erfolgen.
Was wollen wir?
Prozedurale gesellschaftliche „Sicherungsbalken“ gegen Exzesse von Macht
Demokratie als Vergesellschaftung von Herrschaft durch souveräne Selbstgesetzgebung des Volkes
Die Voraussetzung der Möglichkeit von Demokratie ist ein intakter öffentlicher Debattenraum, in den sich alle frei und gleichberechtigt einbringen können, d.h.
– alle relevanten Informationen müssen unverzerrt zur Verfügung stehen
– muss Pluralität gesellschaftlicher Interessen widerspiegeln
– darf nicht durch ökonomische und politische Interessengruppen dominiert oder eingeschränkt werden
Problem:
Massenmedien dienen nicht zur Verbreitung von ,Wahrheit' sondern sind eingebunden in einen ökonomischen und politischen Machtkontext.
(Demokratie erneuern! – Rainer Mausfeld – DAI Heidelberg 2020, ca. min. 25)
https://www.youtube.com/watch?v=VXhK8uN6WyA
1871, 1848 oder 1713? Wer bietet weniger?
Nach dem 2. Weltkrieg gab es auf Herrenchiemsee eine verfassungsgebende Versammlung. Noch unter dem schrecklichen Einfluss des 2. Weltkrieges stehend, haben sich Männer und Frauen zusammengesetzt und versucht eine Verfassung zu erarbeiten. Auch die (westlichen) Siegermächte haben sich eingemischt. (Eben habe ich die "Grundsatzrede über das Grundgesetz im Parlamentarischen Rat von 1948/49", Carlo Schmid gehört. 4:09 min.) Herausgekommen ist unser Grundgesetz, es sollte eigentlich die Grundlage aller Gesetze sein, doch schon Artikel 20 (2) "Alle Staatgeawalt geht vom Volke aus." wurde von den Parteien, wurde von der parlamentarischen "Demokratie" nie umgesetzt. Es wird allmählich Zeit, wie besonders die Verwerfungen in den letzen drei Jahren gezeigt haben. "Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen … ausgeübt." Abstimmungen sind vollumfängliche Volkabstimmungen auf Bundesebene! Was würden wir uns einbrocken, wenn wir uns auf 1871 beziehen, "Cumbb"? Die Adelsgeschlechter, die Monarchie, gar den Kaiser? Ich will das nicht, Cumbb. www.unsere-verfassung.de – bitte abstimmen für den Weg in eine Verfassung vom Volk – nicht FÜR DAS Volk, NEIN!
Da wär noch was:
Die Verfassung ist zentral, sie ist wichtig, sie muss hochgehalten werden. Aber sie ist im idealen Fall nur die Kodifizierung eines realexistierenden Geisteslebens. Nicht der Text garantiert die Existenz des Geistes, der Geist garantiert die Wirksamkeit der Verfassung.
Aus:
Verfassungsrecht auf Widerstand? | Von Dirk Pohlmann
Veröffentlicht am: 22. Dezember 2020
https://apolut.net/verfassungsrecht-auf-widerstand-von-dirk-pohlmann/
Und darum kommt da zunächst was anderes, etwas was interessanterweise oder auch nicht interessanterweise, überhaupt nicht beachtet wird:
Die Widerstandsbemühungen sind häufig durch konservierende Leitideen getragen, die zum Teil die undemokratischen Voraussetzungen reproduzieren, die sie vorgeblich ablehnen.
In diesem Text soll die Frage beantwortet werden, was hinreichende Bedingungen für die Adäquatheit demokratischer Widerstandsziele sind. Dabei wird die These vertreten, dass als adäquates Fernziel die Herstellung von Volkssouveränität und als adäquates Nahziel die Schaffung rationaler Öffentlichkeit anzusehen sind. Der Text gliedert sich wie folgt: In den ersten beiden Abschnitten wird die Architektur der Machtstrukturen näher beleuchtet, die gegenwärtig den offenen Demokratieabbau in der westlichen Welt betreiben. Im abschließenden dritten Abschnitt wird die Adäquatheit demokratischer Widerstandsziele angesprochen.
Aus:
Die Rückkehr des Ungehorsams | Von Kollektiv GUI
Veröffentlicht am: 27. Februar 2021
https://apolut.net/die-rueckkehr-des-ungehorsams-von-kollektiv-gui/
"Mutterlandes des Kapitalismus"? Sind Kapitalismus und Subventionen oder gar Sanktionen miteinander vereinbar, Anselm Lenz? Es sind staatliche Eingriffe, also Korporatismus! Machen nennen die Verquickung von Regierung und Konzernen: Faschismus! Totalitarismus ist es auf jeden Fall.
Wissen sie? Das ist so alt und dermaßen verbogen. Das haben schon immer Leute wieder zurechtgerückt:
Der Faschismusbedarf der Herrschenden hat einen historischen Index. Erst wenn die kapitalistischen Besitz- und Verfügungsverhältnisse innerhalb der parlamentarischen Demokratie nicht mehr sicherzustellen sind oder wenn es dem formaldemokratischen System nicht mehr gelingt, die sozialen und politischen Bedingungen den Erfordernissen des kapitalistischen Verwertungsprozesses anzupassen, wächst ein systemimmanenter Faschismusbedarf.
– Götz Eisenberg
Der Kapitalismus in der Krise wird aufrechterhalten mit den terroristischen Mitteln des Faschismus. Deshalb soll vom Faschismus schweigen, wer nicht auch vom Kapitalismus reden will.
– Max Horkheimer
Und das ist dann mehr eine Lösungsorientierung:
Es kann in einem Aufruf gegen den Faschismus keine Aufrichtigkeit liegen, wenn die gesellschaftlichen Zustände, die ihn mit Naturnotwendigkeit erzeugen, in ihm nicht angetastet werden.
– Bertolt Brecht
"Wissen sie? Das ist so alt und dermaßen verbogen. " Götz Eisenberg ist immerhin im gleichen Jahr geboren wie ich. Danke, Box, dass Sie Max Horkheimer und Berthod Brecht zitieren, Personen der Jetztzeit.
Womit das geklärt wäre. Besten Dank der Bestätigung.
Kleiner Verbesserungsvorschlag:
Zitat: „Wer darf mitmachen? Alle.“
Einige interessengesteuerte Politiker, Journalisten und Wissenschaftler haben gelogen (Kriegslügen, Coronalügen etc.) und gegen Andersdenkende und Ungeimpfte gehetzt und öffentlich die allgemeine Impfpflicht (aka Russisch Roulette) gefordert und rechtswidrige Maßnahmen unterstützt. Jede alternative politische Bewegungen und jedes alternative Medium ist gut beraten, solche Menschen nicht aufzunehmen, sondern – falls sie mitmachen wollen – sie auszufiltern. Andernfalls würden die neuen politischen Bewegungen und Medien wieder so schlecht wie die alten werden.
Deshalb gefällt mir der Vorschlag von www unsere-Verfassung.de so gut, weil da erst das GG erweitert um die Durchführung von bundesweiten Volksabstimmungen zur Verfassung erklärt wird – dabei kann nichts weiter "kaputt" gemacht werden – und danach erst eine verfassungsklärende Versammlung durchgeführt werden wird mit per Losverfahren ausgewählten Bürgern, die in Gruppen jeweils einen Abschnitt des GG beraten – wobei Art 1 und 20 nicht angetastet werden. So kann der Einfluss bisheriger Politiker gering gehalten werden. Das Ergebnis wird dann selbstverständlich wieder dem Volk vorgelegt. Denn – das ist der 3. Punkt, den man mit seiner Unterschrift anerkennt – nur noch das Volk kann dann unsere Verfassung ändern.
Pas dacore, Herr Lenz, das Mutterland des Raubkapitalismus ist das UK, die EIC. Die Gründung der USA war auch eine Zellteilung der EIC
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https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/b/b3/Flag_of_the_British_East_India_Company_%281707%29.svg/1024px-Flag_of_the_British_East_India_Company_%281707%29.svg.png
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Malthus, der Papst der Bevölkerungsreduzierer war der Chefideologe der EIC
Verfassungserneuerung, in der Tat.
Die Verfassung von 1871. Allerdings laßt Euch zuallererst als Staatsangehörige anerkennen: Bundesverwaltungsamt hat die Formulare, F und V. Damit zur Ausländerbehörde.
Nachdem hinreichend viele "Deutsche" sein werden, können wir auch unsere "Verfassung erneuern"-)
"Wer darf mitmachen? Alle."
Danke Herr Lenz für die klare Aussage! Denke, das ist noch eine wichtige Ergänzung zu dem Interview mit Herrn Friedemann Willemer “Vom Scheitern der repräsentativen Demokratie”.
Das Paradoxon der Covidtoten:
Dass das durchschnittliche Sterbealter der Covidtoten (i.H.v. 83 jahren) über dem allgemeinen Sterbealter (i.H.v. 82 Jahren) lag, ist ein Paradoxon. Denn es kann ja eigentlich nicht sein, dass man durch das zusätzliche Attribut „Corona“ länger lebt als die Menschen allgemein leben. Fast alle sog. Coronatoten waren multimorbide. Wenn das Merkmal „Corona-positiv“ wirklich eine Krankkeit indiziert hätte, dann hätten die positiv Getesteten ja einen Todesursachenfaktor mehr aufgewiesen und hätten daher früher sterben müssen als allgemein.
Da das durchschnittliche Sterbealter der Corona-positiven Toten höher war als das allgemeine Sterbealter konnte sich Corona nicht auf die Gesamtsterblichkeit auswirken.
Die Paranoia zu Covid:
Das durchschnittliche Todesalter der (angeblichen) Covid-Toten betrug 2020 83 Jahre. Dieses extrem hohe Durchschnittsalter belegt (relativ betrachtet) die geringe Gefährlichkeit von Covid. Denn es gilt grundsätzlich: Je gefährlicher eine Krankheit, desto niedriger ist das durchschnittliche Alter der durch diese Krankheit getöteten Menschen. (einmal abgesehen davon, dass es keine Viren gibt)
Ergänzung:
…….konnte sich Corona nicht >SENKEND< auf die Gesamtsterblichkeit auswirken
Die Corona-Maßnahmen basierten also auf statistischem und diagnostischem Irrsinn bzw. auf der widerlegten Virustheorie und waren daher unbegründet bzw. rechtswidrig und waren auch aus anderen Gründen rechtswidrig.
Die wahre Krankheit ist der IRRSINN, der sich von Karrieresüchtigen in den staatlichen und privaten Hirnwaschandstalten auf die Politiker, die hohen Beamten und die weniger hohen Beamten ausbreitet. Der Übertragungsmechanismus ist noch immer nicht erforscht, aber es wird vermutet, daß hier verborgene Pipelines eine Rolle spielen.
Ein positives Corona-Testergebnis indiziert also keine Krankheit, da ja andernfalls die positiv Getesteten ein niedrigeres Sterbealter hätten haben müssen, da eine zusätzliche Krankheit ja das Sterbealter der multimorbiden Toten gesenkt hätte..
Sterbende weisen übrigens oft Grippesymptome auf. Nicht weil sie sich irgendwo angesteckt hätten, sondern weil der Körper beim Sterben kollabiert.