Warum Deutschland kein Nazi-Land ist

Gegen die Delegitimierung des Staates!

Von Uli Gellermann.

Endlich hat sich das Amt für Verfassungs-Schutz einen neuen „Phänomenbereich“ geschaffen: die “Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates (. . .) wird ab sofort nachrichtendienstlich bearbeitet werden“, um dann als „Sammel-Beobachtungsobjekt“ einer Bearbeitung sowohl als „Verdachtsfall als auch als erwiesen extremistische Bestrebung“ unterzogen zu werden. Denn, so schreibt der VS weiter „Unsere demokratische Grundordnung sowie staatliche Einrichtungen wie Parlamente und Regierende sehen sich seit Beginn der Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie vielfältigen Angriffen ausgesetzt“.

Vergleich mit dem NS-Staat

Die allergrößte Delegitimierung ist natürlich der Versuch von „Coranaleugnern“ und anderen Demokratiefetischisten, den total demokratischen deutschen Staat mit dem NS-Staat zu vergleichen. Tatsächlich finden sich in der sogenannten Demokratiebewegung immer wieder Menschen, die den aktuellen Staat mit dem Nazi-Staat vergleichen oder sogar gleichsetzen. Um diesen irregeleiteten Menschen zu helfen, geben wir hier einige Hinweise, die diese Verwechslung unmöglich machen.

Verfassungsschutz ist nicht die Gestapo

Zwar war es in der Nazizeit so, dass die Gestapo, die Geheime Staatspolizei, widerständige Bürger beobachtete und sie wegen ihrer Meinung verfolgen ließ. Und tatsächlich will der Verfassungsschutz neuerdings Menschen beobachten, die z. B. die „Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie“ kritisieren, die sie für falsch, sogar schädlich halten – also an einer Delegitimierung des Staatsapparates arbeiten. Aber das AMT, das diese Bürger „bearbeitet“, heißt gar nicht Gestapo. Und auch nicht „SS“, denn „SS“ bedeutete „Schutz-Staffel“, und nur weil das Wort „Schutz“ auch im Namen des Amtes vorkommt, verbietet sich ein Vergleich schon aus semantischen Gründen.

Ungeimpfte von den Geimpften separieren

In der Demokratiebewegung ist man schnell mit dem verächtlichen, kontaminierenden Begriff „Apartheid“ zur Hand, wenn über die unterschiedliche gesellschaftliche Behandlung von Geimpften und Ungeimpften geredet wird. Dabei weiß der objektive Beobachter, dass Vorteile für Geimpfte nur dem Schutz der Gesundheit aller dienen. So wie auch der Verfassungsschutz nur dem Schutz aller dient. Höchstens dürfte man von „getrennter Entwicklung“ (wie in Südafrika zu Apartheits-Zeiten) reden, wenn man die Ungeimpften von den Geimpften separiert. Weil diese Maßnahme letztlich auch den Geimpften dient: Sie können, wird gesagt, die anderen nicht mehr anstecken. Auch wenn dieser Glaube bisher nicht in der Wirklichkeit bewiesen ist, wissen wir doch alle: Glaube versetzt Berge warum sollte er der Wissenschaft keine Impulse geben können?

Aktionen und Demonstrationen häufig verboten

Bekannt und dokumentiert ist aus der Nazi-Zeit, dass Aktionen und Demonstrationen der Opposition häufig verboten waren. Zwar wurden jede Menge Aktionen der Demokratiebewegung nicht erlaubt, aber wer will denn dann gleich von Verboten reden? Nur zersetzende Elemente, sogenannte „Delegitimiererer“ könnten auf diese Idee kommen. Das gilt erst Recht für den Brutalitätsvergleich: Ja, die Nazi-Polizei ist damals mit den Regime-Gegnern ziemlich ruppig umgegangen. Aber schon sprachlich ist das heute ganz anders: Der heutige Regime-Gegner wird von vier oder mehr Polizisten auf dem Boden fixiert; dann ist er erstmal ruhig gestellt und erst wenn er so blöde ist, sich gegen diese demokratische Maßnahme zu wehren, müssen andere Seiten aufgezogen werden.

Gleichschaltung der Medien

Die Gleichschaltung der Medien war ein typisches Kennzeichen der Nazi-Diktatur. Klar, wenn man die lange Phase beobachtet, in der auf allen Kanälen und in allen Blättern den Konsumenten täglich die Inzidenz-Zahlen auf den lesenden oder hörenden Kopf gehauen wurden, könnte man auf die Idee einer Gleichschaltung kommen. Aber erstens war Gefahr im Verzug: Ohne diese mediale Aufklärungsarbeit hätte die Bundesrepublik gut aussterben können. Und außerdem wurde das Virus zu keiner Zeit als jüdisch bezeichnet, was ein typisches Nazimerkmal gewesen wäre. Auch die geringe mediale Wahrnehmung von Impfschäden und Nebenwirkungen hat mit einer unterstellten „Gleichschaltung“ nichts zu tun. Es ist eher der Schutz vor der Privatsphäre, der unsere Medien so nachhaltig über die Nebenwirkungen der Spritzstoffe schweigen lässt. Und auch die Null-Berichterstattung über die Todesfälle nach Impfungen haben eher mit Pietät zu tun, als mit einem Versagen des Journalismus.

Es gab und gibt Denunziationen

Ja, es gab und gibt Denunziationen: Den Fahrgast, der dem Zugführer dringend melden muss, dass ein Mitfahrer keine Maske trägt oder sie gar „unter der Nase“ hat, kennt fast jeder. Sicher gab es auch schon mal Leute, die in Zeiten des Lockdowns ihre Nachbarn den Behörden meldeten, wenn bei denen mehr Gäste als erlaubt zusammenkamen. Aber wer will denn eine Sorge um die Gemeinschaft, eine Fürsoge, als „Anzeigen“ bezeichnen? Nur die Böswilligen. Aber in der Nazi-Zeit war die Denunziation eine Massenerscheinung. Während es heute, z. B. in Nürnberg zu Lockdownzeiten täglich nur 50 bis 300 Anrufe bei der Polizei mit Bezug zu Corona gab. Vorwiegend ging es um Menschenansammlungen, bei denen der Sicherheitsabstand von 1,50 Metern unterschritten wurde. Es ging aber auch um fremde Personen, die sich in Wohnungen aufhielten, in denen sie nicht gemeldet waren. Allerdings war Nürnberg die Stadt der NS-Reichsparteitage, da bleibt halt was hängen.

Volksgerichtshof und Bundesverfassungsgericht

Geradezu unerträglich wird der Nazi-Vergleich, wenn es um den Nazi-Volksgerichtshof und das Bundesverfassungsgericht geht: Es ist nicht bekannt, dass Roland Freisler (der Nazi-Richter) mit Reichskanzler Hitler zu Abend gegessen hätte. Während es dem Präsidenten des Bundesverfassungsgericht Stephan Harbarth – trotz laufender Corona-Verfahren – völlig normal erschien, mit der Kanzlerin zu speisen. Die deutschen Gerichte haben Verfahren in Serie gegen Corona-Maßnahmen-Kritiker entschieden, und das Verfassungsgericht ist nie eingeschritten. Aber das ist eben echte Demokratie: Hier kann jeder mit jedem essen, wann immer er will, und jeder Richter kann zufällig so entscheiden, wie es der Regierung passt.

Nazis kannten kein Recht auf Meinungsfreiheit

Wer also trotzdem versucht, die deutsche Demokratie mit dem NS-Regime zu vergleichen, der muss geradezu ein Fall für den Verfassungsschutz werden; der will zufällige Ähnlichkeiten nur für „erwiesen extremistische Bestrebung“ nutzen, um die Demokratie zu delegitimieren, der kann nicht den Artikel 5 des Grundgesetzes zur Meinungsfreiheit in Anspruch nehmen: Dieses Recht kannten die Faschisten schließlich auch nicht.

Alle Zitate stammen aus diesem VS-Dokument:
https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/kurzmeldungen/DE/2021/2021-04-29-querdenker.html

+++

Wir danken dem Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

+++

Dieser Artikel erschien zuerst am 12. Juni 2022 auf dem Blog Rationalgalerie.

+++

Bildquelle: nitpicker / shutterstock

+++
Apolut ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommen Sie zu den Stores von Apple und Huawei. Hier der Link: https://apolut.net/app/

Die apolut-App steht auch zum Download (als sogenannte Standalone- oder APK-App) auf unserer Homepage zur Verfügung. Mit diesem Link können Sie die App auf Ihr Smartphone herunterladen: https://apolut.net/apolut_app.apk

+++
Abonnieren Sie jetzt den apolut-Newsletter: https://apolut.net/newsletter/

+++
Ihnen gefällt unser Programm? Informationen zu Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier: https://apolut.net/unterstuetzen/

+++
Unterstützung für apolut kann auch als Kleidung getragen werden! Hier der Link zu unserem Fan-Shop: https://harlekinshop.com/pages/apolut

Auch interessant...

Kommentare (12)

12 Kommentare zu: “Warum Deutschland kein Nazi-Land ist

  1. Herrlich!!! Es ist wahr, da alle relevangten Medien behaupten, dass diejenigen, die anderer Meinung sind, lügen, muss ja die Meinung der Medien korrekt sein. Und weil sie behaupten, dass bei uns nicht zensiert wird, wird logischerweise auch nicht zensiert. Wenn jedoch Menschen anderer Meimnung sagen, es würde zensiert, stimmt das automatisch nicht, denn es kann ja nur die Meimnung der Mehrheit gelten.

    Ach wie schön, dass ich nicht weiß, dass Demokratie eigentlich nur Diktatur heißt.

    Drum lebe ich deswegen gut,
    weiß ich doch, was gut mir tut.
    Und werde dann mit vollem Einsatz
    mitmachen bei der Feindeshatz.
    Und liegt am Ende all's dann in Trümmern,
    wird sich der Staatsschutz schon darum kümmern.
    Wenn keine and're Meinung mehr ist da,
    gewonnen hat die Wahrheit ja.
    Bin ich mir immer gänzlich klar
    Die einz'ge Meinung alleine hier ist wahr.
    Drum, Freunde lasst und fröhlich petzen
    gen Feinde dieser Meinung hetzen.
    Und ist am Ende nichts mehr frei,
    warum auch immer es so sei,
    dann wird die Meinung nun total,
    ach je, was ist das bloß fatal.
    Ich werde jedoch nicht mehr jammern,
    land' ich sonst noch in Folterkammern,
    Denn wenn verlier' ich diesen wahren Glauben,
    wer wird den andren ihre Meinung rauben?
    Das aber darf niemals passier'n,
    das wahre Einz'ge wird dann verlier'n.
    Und Zweifel sind nicht angebracht,
    von Feinden sind sie angefacht,
    um uns – die Mehrheit – zu zerstör'n.
    Doch wer will auf die schon noch hör'n?
    Wir setzen ein, was haben wir,
    zu Niederkämpfen das Geschmier.
    Wir siegen dann in letzter Schlacht,
    uns're Meinung uns zum Sieger macht.
    Mit Geld regiert man diese Welt,
    die Meinung sie zusammenhält.
    Drum darf nie hinterfragt dieses Gebilde,
    bewegen würd'n wir uns in ganz fährlich G'filde.
    Es wäre nichts mehr wirklich richtig,
    uns wäre vieles nicht mehr wichtig,
    was uns die Höh'ren Menschen erzählen,
    die wir doch jedes Male wählen,
    zu regieren uns mir richt'gen Taten,
    was andres wähl'n würd' ich nicht raten.
    Es lebe denn die einzig Wahrheit,
    uns gibt sie stets die wahre Klarheit.
    Den Feind besiegt für jetzt und immer,
    des System ist doch viel schlimmer.

  2. Nobbi62 sagt:

    Wie will man das Thema in ein paar Sätzen erklären ?
    Hat sich Scholz nicht gerade aktuell hingestellt und in einer Rede zum Abschluss "slavka Ukraine" gesagt ?
    Das hat sich seit 1945 kein Kanzler getraut zu sagen , Scholz hat es gemacht !
    Die BRD ist kein Rechtsnachfolger vom echten Deutschen Reich , wovon dann ?
    Übernommene Nazi-Gesetze , ehemalige NSDAP-Mitglieder die nach 1945 in politischen Ämtern aktiv waren und so könnte man gerade beim Thema Nazi weiter machen .
    Unser aktuelles Grundgesetz ist keine Verfassung , eine Rechtstaatlichkeit ist nur mit einer gültigen und ratifizierten Verfassung möglich und nicht mit einem Geschenk der Alliierten das sich Grundgesetz nennt , das Teil mag im Prinzip nicht schlecht sein , aber Es läßt sich deaktivieren , somit untauglich , erst recht in Verbindung mit einer BRD-Okkupationsverwaltung , ab hier wird es dann kompliziert !

  3. KaraHasan sagt:

    Der Inhalt der Verfassung hebt sich durch Zusatzklauseln selber auf. Deswegen kann es dem Verfassungsschutz eigentlich gar nicht wirklich um den Schutz der Verfassung gehen. Die Verfassung wird bloß als Anlass genommen, die eigene Bevölkerung zu drangsalieren.

    • Nevyn sagt:

      Das Grundgesetz wurde von seinen Vätern so genannt, weil es bis zur Wiedervereinigung Deutschlands der damals neu gegründeten BRD als Verfassung dienen sollte. Man hatte die Vorstellung, dass danach sich das vereinigte deutsche Volk eine neue Verfassung gibt. Darauf warte ich seit dreißig Jahren.
      Den Text des Grundgesetzes finde ich genial, es ist eine der besten Verfassungen der Welt und verdient, beschützt zu werden. Aber wenn es nicht gelebt wird, ist es leider nur ein Stück Papier.

      Das Grundgesetz enthält am Anfang eine Reihe von Abwehrrechten des Bürgers gegen den Staat, das war eine Lehre aus der deutschen Geschichte.
      Wenn nun diese Rechte immer wieder durch ausgerufene Ausnahmezustände und schärfere Gesetzgebungen eingeschränkt werden, ist irgendwann der Geist der Verfassung ausgehöhlt. Leider sehe ich Deutschland in den letzten Jahren auf genau diesem Weg und die sich eigentlich darum kümmern sollten, das zu verhindern, unterstützen, die noch dabei, die diesen Prozess voran treiben. Darin sehe ich das eigentliche Problem.

  4. Ursprung sagt:

    Delegitimierung ist unmoeglich, da er nie legitim war.

  5. _Box sagt:

    Offenbar will man es doch auch ganz deutlich verkünden welcher Wind erneut weht:

    IBM, der digitale Impfnachweis und die dunkle Vergangenheit. Dazu ein älterer Artikel von Werner Rügemer
    12. März 2021 um 8:50 Ein Artikel von Werner Rügemer

    Der US-Computerkonzern IBM wurde von der Bundesregierung beauftragt, einen digitalen Impfnachweis zu entwickeln. Diese Entscheidung zeugt nicht gerade von geschichtlicher Sensibilität, hat IBM doch im Dritten Reich die Datenverarbeitung für den Holocaust geliefert. Unsere Leserin Jacqueline Kühner machte uns auf einen Artikel von Werner Rügemer zu diesem Thema aufmerksam, den er im Jahr 2001 verfasst hatte. Mit freundlicher Erlaubnis von Herrn Rügemer möchten wir unseren Lesern diesen Artikel vorstellen. Er behandelt ein dunkles Kapitel deutsch-amerikanischer Zusammenarbeit, über das heute nicht mehr gerne gesprochen wird.

    https://www.nachdenkseiten.de/?p=70657

    Rheinmetalls neuer Kampfpanzer ist auch eine Botschaft an Russland
    Stand: 13.06.2022

    Auf der Rüstungsmesse Eurosatory in Paris stellt Rheinmetall seinen neuen Kampfpanzer vor. Er trägt den Namen Panther, sickerte durch. Auch andere schwere Waffen werden präsentiert – auch jene, um die die Ukraine seit Monaten bittet.

    https://www.welt.de/wirtschaft/plus239314201/Panther-Rheinmetalls-neuer-Kampfpanzer-ist-eine-Botschaft-an-Russland.html

    Rheinmetall will Leopard-Panzer an die Ukraine verkaufen

    Laut einem Medienbericht liegt der deutschen Regierung ein weiterer Antrag für den Export von 88 Kampfpanzern vor. Ihr Wert: Mehr als zwei Milliarden Euro.
    25.4.2022

    https://www.berliner-zeitung.de/news/rheinmetall-will-100-marder-panzer-an-die-ukraine-verkaufen-li.224090

  6. sandra beimer sagt:

    Ein weiterer Punkt ist die ununterbrochene Fortdauer der Finanzierung + Förderung + Ausrüstung von Nazis durch USA/GB. Die Nazis wurden ja nicht umsonst nach Kriegsende gerade von der USA geschützt, neu in Machtpositionen eingesetzt und (in Teilen) zur Weiterverwendung zb in Südamerkia) ausser Landes geschleust. Grund war, dass sie sich während des Krieges für USA/GB verdient gemacht hatten – in ihrem Auftrag möglichst viele 'Kommunisten' umzubringen.

    • sandra beimer sagt:

      Oh, und die Vernichtungslager waren natürlich nicht einzigartig – das hätte zur Bedingung, dass das Geschehen nicht erneut stattfinden kann. Diese Erzählung wird von staats wegen manipulativ eingesetzt ua um von anderen grauenhaften Menschheitsverbrechen abzulenken und diese zu relativieren. Mein Favorit: Hiroshima/Nagasaki bei dem die größte Anzahl Menschen in der kürzesten Zeit vernichtet worden sind.

  7. Andreas I. sagt:

    Hallo,
    es heißt auch, Deutsche hätten kein Humor, aber die Bürger, die das Grundgesetz schützen, werden vom Verfassungsschutz beobachtet und ggf. bearbeitet.

    Vergleiche mit der DDR sind übrigens genauso abwegig, denn die Staatssicherheit hat analoge Kommunikation mitgelesen und abgehört, der Verfassungsschutz überwacht digitale Kommunikation, das ist was ganz anderes.

    • jsm36 sagt:

      Nicht nur die, wir werden auch von den USA, UK, Österreich, Australien, Kanada, Frankreich und mehr abgehört. Und das sind nicht mal alle wo es schon öffentlich bekannt ist.
      "Abhören unter Freunden, das geht (garnicht)"

  8. inselberg sagt:

    Uli?, Es klopft gerade an deiner Tür…. Keine Angst das sind die Guten…

Hinterlassen Sie eine Antwort