Tiergarten, EZB und Pandemievertrag | Von Dirk Sattelmaier, Dori Lee, Anselm Lenz und Felix Feistel

Ein Standpunkt von Dirk Sattelmaier, Dori Lee, Anselm Lenz und Felix Feistel.

Drei Einblicke in die Wochenzeitung Demokratischer Widerstand

Das Corona-Regime dürfte nun final in sich zusammenfallen. In der Nacht von 7. auf 8. Juni 2022 wurde das offizielle Ergebnis der Evaluation der Corona-Maßnahmen »geleakt«. Das Ergebnis ist desaströs und die Erkenntnis für Leser der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand oder des legendären Journalismusportals apolut.net gar nicht neu. Doch als offizielles Ergebnis aus dem Regierungsapparat dürfte die Evaluation weitere Maßnahmen verhindern, ebenso die Rechtsprechung an Maß und Wahrheit zurückbinden – und die Phase einer jahrzehntelangen zähen Aufarbeitung der Corona-Lüge einläuten.

Die erste Aufbereitung des Ergebnisses in der propagandistischen Tageszeitung Süddeutsche Zeitung ist hinter einer Bezahlschranke versteckt und nicht empfehlenswert (1). Der Artikel ist weiterhin im Stil des Regimes gefärbt. Was zählt, ist das Ergebnis der Regierungsbewertung eines offiziell eingesetzten Kommission. Diese spricht ein vernichtendes Urteil über die Corona-Maßnahmen.

Diese Abkehr vom Corona-Kurs kommt spät und bedeutet zunächst nicht mehr und nicht weniger, als dass wohl der aktuelle Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wie auch sein Amtsvorgänger, der Bankkaufmann und Pharmalobbyist Jens Spahn (CDU), als nächste Bauernopfer der Öffentlichkeit um Fraß vorgeworfen werden werden. Für seriöse schnelle Aufklärung und Aufarbeitung im Wochentakt wird weiterhin der Demokratische Widerstandzuständig sein. Drei Einblicke in die kommende Ausgabe.

I.

Die nie endende Maskenpflicht

von Dirk Sattelmaier.

Fast sämtliche Maßnahmen sind auch in Deutschland abgeschafft. Und dennoch ordnet die Justiz in vielen Städten die Maskenpflicht im Gebäude oder im Gerichtssaal an. Der Anordnung einer Maskenpflicht im Gerichtsgebäude hat das Verwaltungsgericht Sigmaringen einen Riegel vorgeschoben. Begründung: Es fehlt schlichtweg an einer Rechtsgrundlage hierfür.

Trotzdem muss man sich zum Beispiel im Amtsgericht Tiergarten in Berlin weiterhin maskieren. Den Direktor scheint das Urteil nicht zu beeindrucken. Was für Auswirkungen das hat, zeigt ein von mir betreutes Verfahren am AG Tiergarten: So erschien der aus NRW angereiste Hauptentlastungszeuge (!) der Angeklagten ohne Maske – aber mit Attest.

Dies reichte der Richterin aber nicht und sie legte sogleich willkürlich fest, warum ihr das genügte: Es fehle die Diagnose. Kurzum wurde der Zeuge des Saales verwiesen und durfte keine Aussage zur Entlastung machen. Natürlich musste dieses Vorgehen mit einem Befangenheitsantrag gegen die Richterin beantwortet werden, da hierdurch die Verteidigung willkürlich in ihren Rechten beschnitten werden sollte.

Das Ergebnis war eine Vertagung. Zum Verständnis: Richter können gemäß § 176 GVG eine sogenannte sitzungspolizeiliche Anordnung treffen. Diese Vorschrift »bezweckt die Wahrung der Ordnung in der Sitzung und ermächtigt zu Maßnahmen, die erforderlich sind, um den störungsfreien Ablauf zu sichern« (OLG Hamm Beschluss vom 21. Dezember 2017). Erkennt irgendjemand in der »Anordnung zur Maskenpflicht im Gerichtssaal« eine Notwendigkeit, um den Ablauf der Sitzung zu sichern? Aber »was interessiert mich mein Geschwätz von gestern« (also 2017).

In Corona-Zeiten wird alles von der hochrangigen Richterschaft über den Haufen geworfen mit der Folge, dass zum Beispiel Verteidiger ohne Entlastungszeugen dastehen und Richter sich regelrecht anmaßen, eigene Infektionsschutzmaßnahmen nach Gutdünken anzuordnen. Ein atemberaubendes rechtswidriges Vorgehen.

In Wirklichkeit haben diese Richter schlichtweg Angst und können einem fast leidtun. Aber eben nur fast. Und so halte ich ihnen dann gerne den Spiegel vor und beantrage, die Verhandlung in das gegenüberliegende Restaurant zu verlegen, da dort ja keine Maskenpflicht besteht – Antrag abgelehnt!

Dirk Sattelmaier ist Rechtsanwalt und Journalist bei der Wohenzeitung Demokratischer Widerstand (2).

II.

Wir stehen gemeinsam!

Von Dori Lee und Anselm Lenz.

Am 25. Juni 2022 trifft sich die ganze Demokratiebewegung – deutschland – und europaweit in Frankfurt am Main. Frankfurt ist nicht irgendeine Stadt. Die Mainmetropole ist die Stadt der Europäischen Zentralbank (EZB), die Stadt des »Gelddruckens« und die Stadt des Sturzes in Wirtschaftskrise und Inflation. Es wird Zeit, die EZB aufzusuchen und zu sagen, »das Volk ist da« – und »wir machen da nicht mehr mit«. Die Großdemonstration wird von »Europeans United« und dem Preisträger der Republik Tom Meert (Belgien) organisiert. Es haben Hunderte dezentrale Initiativen aus ganz Europa zugesagt. Die Sache wird unausweichlich!

Die vereinigten europäischen Oppositionellen zum Corona- und Kriegstreiber- Putschregime kommen aus Frankreich, Italien, Belgien, Österreich und weiteren Ländern zu uns. Heißen wir sie willkommen und feiern wir Völkerfreundschaft und Menschheitsfamilie. »Hände weg von unserem Geld, Hände weg von unseren Kindern, Hände weg von unseren Leben«, heißt es in den Foren vor der Versammlung, »wir leben frei und selbstbestimmt«. Dazu zählen eine demokratische Geldpolitik und Volksentscheide in allen grundlegenden Fragen (vgl. NichtOhneUns.de, 3).

Großdemo »Europeans United«, 25. Juni 2022. Marsch für Freiheit, Demokratie und Menschenrecht. Offizieller Beginn 14 Uhr Grüneburgpark, Frankfurt am Main, eurpeansunited.eu.

Dori Lee leitet das DW-Aktionsbüro, Anselm Lenz ist Gründer von NichtOhneUns.de und Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand.

III.

Die Nato will den totalen Krieg.

Neues von der Ostftront von Felix Feistel.

Die USA bringen die Ukraine mit schweren Waffen weiter gegen Russland in Stellung, während die russische Armee ihre Zielvorgaben erreicht und scheinbar keine gefallenen Soldaten mehr zu beklagen hat. Das Ende der US-dominierten Weltherrschaft rückt indessen immer näher.

Nachdem die USA sich bis vor Kurzem geweigert hatten, Raketenwerfersysteme in die Ukraine zu liefern, die auch russischen Boden erreichen können, hat der Präsident Joe Biden sich nun offenbar umentschieden. Er kündigte an, für die HIRMAS-Mehrfachraketenwerfer solche Geschosse zu liefern, die eine Reichweite von bis zu 300 Kilometern haben, und damit potentiell russischen Boden erreichen können. Zu diesem Schritt habe man sich entschieden, weil die ukrainische Führung versprochen habe, nur ukrainisches Gebiet zu beschießen. Jedoch zählt Kiew auch die Ostukraine und die Krim zu ihrem Gebiet, wohingegen zumindest letztere von russischer Seite betrachtet Teil Russlands ist.

Da die Ukraine seit Beginn der Militäroperation auf ein direktes Eingreifen der Nato hofft, stellt sich zudem die Frage, ob die Geschosse nicht gar gezielt auf russisches Territorium abgeschossen werden. Dem Versprechen gingen Warnungen aus Moskau an Washington und auch Berlin voraus, von weiteren Waffenlieferungen abzusehen. Ansonsten können die Länder als Kriegsparteien betrachtet und damit Ziel militärischer Angriffe werden. Somit wird ein weiterer Schritt in Richtung einer großen Eskalation des Ukraine-Konflikts getan.

Unsterbliche russische Soldaten?

Derweil rücken die russischen Truppen in der Ostukraine offenbar weiter vor. Westlichen Medien zufolge erleiden sie dabei große Verluste. Der Kreml hingegen spricht von einer effizienten Strategie, die Verluste vermeide. Schon seit zwei Monaten gibt die russische Seite keine Daten über Verluste mehr heraus. Damals zählten sie etwas mehr als 1.500 gefallene Soldaten. Dies wird damit begründet, dass es keine Verluste gebe.

Zwar räumt die Regierung ein, dass Soldaten Verletzungen erleiden, betonen aber zugleich, dass keiner ihrer Soldaten mehr stürbe. In westlichen Medien hingegen ist man überzeugt, dass die Verluste Russlands viel größer seien als erwartet, und somit die Zahlen verheimlicht werden, um keinen Protest im eigenen Land zu provozieren.

Die Ukraine behauptet gar, Russland habe bereits mehr als 30.500 Soldaten verloren. Während der Präsident der Ukraine Wolodymyr Selenskyj sich nach wie vor siegessicher gibt, ist die Situation laut Regierungsmitarbeitern der Ukraine sehr schlecht. Besonders in der Ostukraine verliert die ukrainische Armee viele Soldaten, während sie dort gleichzeitig vom Nachschub weitgehend abgeschnitten ist. Scott Ritter, ehemaliger Geheimdienstmitarbeiter der USA, schreibt, dass die Ukraine alle zwei Tage ein Äquivalent von einem Bataillon verliere. Diese Situation scheint nun auch der ukrainischen Armee ins Bewusstsein zu geraten, denn offenbar begehren immer mehr Soldaten gegen das Vorgehen ihrer Regierung auf und weigern sich, in den Kampf zu ziehen.

Russland erreicht Zielvorgaben

Ritter schreibt weiter, dass Russland dabei sei, seine Ziele zu erreichen, den gesamten Donbass zurückzuerobern, um den Volksrepubliken die von ihnen beanspruchten Territorien zurückzu geben. Die angestrebte Entmilitarisierung sei zwar zu Beginn gut vorangeschritten, durch die massive Unterstützung westlicher Staaten jedoch finde derzeit eine Re-Militarisierung statt. Insgesamt habe der Westen schon mehr Geld in die Aufrüstung der Ukraine investiert, als diese selbst es jemals gekonnt hätte.

Weiterhin sei ein Ziel, wenn nicht das wichtigste Ziel Russlands, d ie Nato aus der Ukraine herauszu halten und diese dazu zu bewegen, die Verträge über Sicherheitsgarantien, die Russland der Nato und den USA schon im Dezember letzten Jahres vorgelegt habe, zu unterzeichnen. Damals hatten die Vertreter der USA und der Nato diese Verträge abgelehnt, was als ein Auslöser der militärischen Operation gesehen werden kann. Durch die Militäroperation habe sich die Zusammenarbeit zwischen Kiew und der Nato jedoch intensiviert und die Ukraine sei viel weiter in Richtung des Westens gedrängt worden. Wie lange die Operation noch andauern wird, ist schwer auszumachen. Ukrainische Vertreter sprechen von zwei bis fünf Monaten, wohingegen auch aus russischen Militärkreisen zu hören war, dass sich der Konflikt auch noch bis zu zehn Jahre hinziehen könne.

Ende der US-Welthegemonie

Die Vormachtstellung des Westens jedoch scheint jetzt schon beendet. So hat Rmoskau angekündigt, darüber nachzudenken, verschiedene internationale Organisationen zu verlassen, darunter auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO). Somit würde auch der im nächsten Jahr beratene Pandemievertrag Russland nicht mehr treffen. Auch andere Länder wie Brasilien haben angekündigt, lieber die WHO zu verlassen, als sich dem Regime dieser zu unterwerfen.

Zuletzt hatten unter anderem afrikanische Staaten und China eine Änderung der internationalen Gesundheitsvorschriften verhindert. So hat der Krieg in der Ukraine auch zu einem Ausscheren anderer Staaten vom stramm westlichen Kurs geführt. Russland und China kündigten dagegen an, das Format der BRICS-Staaten ausbauen und auch andere Mitglieder aufnehmen zu wollen. Damit kommt die unipolare Weltordnung, die bislang von den USA beherrscht worden ist, an ihr Ende. Die EU-Staaten müssen sich nun entscheiden, ob sie am Rockzipfel der USA untergehen, oder zu einer selbstständigen, unabhängigen Position in der Welt finden wollen. Bislang sieht alles nach ersterem aus.

Felix Feistel ist DW-Redakteur und studierter Rechtswissenschaftler mit dem Schwerpunkt Völker- und Europarecht.

Dies waren drei Einblicke in die kommende 93. Ausgabe der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand, die auf Verteiler, Spender und Abonnenten angewiesen ist, siehe demokratischerwiderstand.de/abo.

Quellen:

(1) https://www.sueddeutsche.de/politik/corona-massnahmen-1.5599050

(2) demokratischerwiderstand.de

(3) NichtOhneUns.de

+++

Wir danken den Autoren für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

+++

Bildquelle: JC_STOCKER/ shutterstock

+++
Apolut ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommen Sie zu den Stores von Apple und Huawei. Hier der Link: https://apolut.net/app/

Die apolut-App steht auch zum Download (als sogenannte Standalone- oder APK-App) auf unserer Homepage zur Verfügung. Mit diesem Link können Sie die App auf Ihr Smartphone herunterladen: https://apolut.net/apolut_app.apk

+++
Abonnieren Sie jetzt den apolut-Newsletter: https://apolut.net/newsletter/

+++
Ihnen gefällt unser Programm? Informationen zu Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier: https://apolut.net/unterstuetzen/

+++
Unterstützung für apolut kann auch als Kleidung getragen werden! Hier der Link zu unserem Fan-Shop: https://harlekinshop.com/pages/apolut

Auch interessant...

Kommentare (9)

9 Kommentare zu: “Tiergarten, EZB und Pandemievertrag | Von Dirk Sattelmaier, Dori Lee, Anselm Lenz und Felix Feistel

  1. auf telegram ist der falsche podcast unter diesem Titel

  2. Impfungen gegen alle Krankheiten empfohlen?

    Die Stiko empfiehlt die Impfung gegen Affenpocken für Risikogruppen, obwohl keine Affenpockenepidemie vorliegt. Genauso gut könnte sie daher auch Impfungen gegen alle anderen Ansteckungskrankheiten empfehlen, da auch jede andere Ansteckungskrankheit das Potential hat, sich zu einer Epidemie auszuweiten. Es wäre aber Wahnsinn und unverantwortlich, wenn sich jeder Mensch gegen jede Krankheit rein prophylaktisch impfen lassen würde (selbst wenn die Impfungen wirksam wären), weil sich die Risiken und Nebenwirkungen solcher Mehrfachimpfungen bis zum Himmel hoch addieren würden.

  3. MarkusH sagt:

    Seit 2008 LehmanBrother-Pleite ist die Wirtschaft und das Finanzsystem am Ende. jetzt haben wir die Insolvenzenverschiebung von Scholz. Mitte 2022 wird der zahlreiche Unternehmensinsolvenzen-regnen (und verschwiegen), damit auch die Steigerung der Arbeitslosenzahlen. Dies führt zu Kredittilgungsausfällen bei den Banken, was den Finanzcrash auslöst. Große Unternehmen müssen verstaatlicht werden, oder fusionieren. Regierung hat sich schon bei Tesla mit 1,2 Mrd. eingekauft. Tendenz zu VEB a la DDR 2.0. Mit dem Finanzcrash kommt gleich die NEUE Währungsreform incl. Entschuldung (daher wird derzeit noch voll gedruckt!), nach Krypto Geschmack – Kurzzeitig zweigleisig. Nebenher läuft die Inflation incl. Lieferengpässen auf Hochtouren. Blackouts mit Sperrstunde, um die Bevölkerung unter Kontrolle zu halten. Die Einführung von social score und NWO wird vorbereitet. ZIEL aller G20 MarionettenSPIELER (Milliardäre und Königshäuser): Fresser zum Ressourcenschutz drastisch zu reduzieren und volle Kontrolle der Sklaven. qed

  4. Schramm sagt:

    „Die NATO will den totalen Krieg“ im 21. Jahrhundert, der nordamerikanischen und westeuropäischen Rüstungsindustrien und Rohstoffkonzerne, gegen die östlichen Atommächte: Russland und China.

    Anmerkung:

    Neues von der imperialistischen und modifiziert kapitalfaschistischen Westfront, gegen die östlichen und fernöstlichen Nachbarn!

    Nicht nur die USA bei der Vorbereitung für einen neuen Weltkrieg mit Waffenlieferungen an die Ukraine und Taiwan. Auch die deutsche Sozialdemokratie auf dem Weg ihrer historischen Wiederholung von 1914. Damals stimmte sie dem kaiserlichen Aufrüstungsprogramm zu. Seinerzeit sogar noch mit Zustimmung des späteren Antimilitaristen Karl Liebknecht.

    Die SPD heute für das massivste Aufrüstungs-, Kriegs- und Dividendenprogramm in der deutschen Geschichte, seit 1914: mehr als 100 Milliarden Euro. Zusätzlich weitere jährliche Milliarden für die Rüstungs- und Kriegsindustrie.

    PS: Eine Aufrüstung gegen die östlichen Nuklearmächte: Russland und China. Zudem, trotz der engen wirtschaftlichen Verbindungen der multinationalen Konzerne der USA, Deutschlands und weiterer Nato-Staaten mit der bourgeoissozialistischen und antikommunistischen Volksrepublik China.

    Bezüglich der Russischen Föderation ist auch Deutschland dazu bereit, zum Wohlergehen der globalen nordamerikanischen wirtschaftlichen und militärischen Vorherrschaft, auf einen Großteil des vorhandenen Wohlstands für seine Bevölkerung zu verzichten. Hierbei, insbesondere bei der unteren Hälfte der deutschen Bevölkerung.

    09.06.2022, R.S.

  5. libertine999 sagt:

    Der mp3-Link ist leider falsch, er führt zur Tagesdosis …

  6. How - Lennon sagt:

    Gegen die Zombie-System-EZB hätte schon längst demonstriert werden müssen.

    "Ukrainische Vertreter sprechen von zwei bis fünf Monaten, wohingegen auch aus russischen Militärkreisen zu hören war, dass sich der Konflikt auch noch bis zu zehn Jahre hinziehen könne."

    Nur eine Vermutung und ein sehr ungutes Gefühl:
    Da Russland und überhaupt der Osten ebenfalls kapitalistisch sind – könnte es nicht sein, dass die "Ukraine-Krise" unter den Mächtigen längst abgesprochen war, nur damit über die Bevölkerungen hinweg ihr widerwärtiges System bzw. ihr Luxus-Dasein mit gedrucktem Fake-Geld (kriegsbedingte "Rettungspakete") weiterhin künstlich am "Leben" gehalten werden kann? Also nur eine weitere Plan-Krise?

    "Wir haben Krieg (Klassenkampf), aber es ist unser Krieg und wir werden ihn gewinnen!"
    Warren Buffart

  7. sandra beimer sagt:

    3 Sätze:
    Die USA sind pleite (Staatsbankrott) und es war klar, dass sie dann die Kontrolle über ihre Massenvernichtungswaffen verlieren würden. China tut uns nicht den Gefallen dem sterbenden Ungeheuer den Todesstoss zu versetzen. Wir werden das selbst tun müsssen.

  8. helli-belli sagt:

    "Die EU-Staaten müssen sich nun entscheiden, ob sie am Rockzipfel der USA untergehen, oder zu einer selbstständigen, unabhängigen Position in der Welt finden wollen. Bislang sieht alles nach ersterem aus."

    Ja, das sieht schon sehr lange so aus.
    Die eigentliche frage ist doch: warum?
    Wiese vertreten zB "deutsche" Politiker nicht die Interessen des "eigenen" Volkes?
    … wieso können es die Deutschen nicht so machen wie zB die Schweiz und einen Lebensstandard haben wie die Schweizer?

    … die einigen wenigen wichtigen Entscheiden wurden offenbar schon vor langer Zeit stets identifiziert und zu diversen Handlungen "überredet" …

    … uneinbringliche Forderungen mit tripple-A auszuweisen ist die eine Sache – aber diesen offensichtlichen Müll dann in die "eigenen" Bücher zu nehmen und dem "eigenen" Volk als Altersvorsorge unterzujubeln ist halt nochmal eine andere Nummer …

    … und klar, dass da nun was gefunden werden musste …
    … Corona, Coronapolitik, … Putin ist Schuld …

    Stupid German money. Wer mag schon Opfer..

    • Kaja sagt:

      "… Die eigentliche frage ist doch: warum?
      Wiese vertreten zB "deutsche" Politiker nicht die Interessen des "eigenen" Volkes? …"
      Mitgliedschaft in der Transatlantik-Brücke.

      Frage:
      Gehen Politiker Zwangs-Zusagen ein, da sie in den USA zu Gast sind? Zwangs-Zusagen, den Systemlingen der USA lebenslang zu dienen und die Demokratie und das Gemeinwesen in der BRD zu unterlaufen? In praktizierter Form von Nibelungentreue zu den USA.

Hinterlassen Sie eine Antwort