Ein Standpunkt von Peter Frey.
Dieser Tage ist Wahlkampf in Bayern, denn am 8. Oktober wird ein neuer Landtag für den Freistaat gewählt. Wie viele Menschen werden sich wohl an das Unrecht erinnern, für das die Parlamentarier des noch amtierenden Landtags maßgeblich verantwortlich sind? Insbesondere der Partei „Die Grünen“ konnte es beim Wettbewerb um das „Nachjustieren“ der „Corona-Regeln“ im Pandemiezirkus gar nicht weit genug gehen. Nun werden sie in den Massenmedien interessanterweise zu Opfern stilisiert.
Eines muss vorweg genommen werden: Katharina Schulze ist keine echte PLandemikerin, keine Strippenzieherin, erst recht kein geopolitisch beschlagener Psychopath. Vielmehr zählt sie zur sehr großen Gruppe der dienstbaren Geister. Menschen, deren Ego erkannt und gekitzelt wurde. Menschen, die man mit einer Ideologie ausgestattet und mit Posten belohnt hat, welche diese zu dienstbaren Geistern größerer Agenden qualifiziert. Als Fraktionsvorsitzende der Grünen im bayerischen Landtag ist Katharina Schulze nun in öffentlich-rechtlichen Medien ein Thema:
„Die Grünen haben im bayerischen Landtagswahlkampf viel Hass abbekommen, wahrscheinlich mehr als die anderen Parteien. Dass so laut und so aggressiv Protest geäußert wird, ist für die 38 Jahre alte Politikerin [gemeint ist Katharina Schulze] neu. Am Tag nach dem Bierzeltbesuch zeigt sie sich schockiert. «So eine Stimmung und so einen massiven Polizeischutz habe ich noch nie erlebt.» Schulze will dagegenhalten. Weitermachen, auf keinen Fall einknicken. Es ist eine für die Grünen-Politikerin typische Reaktion. Wenn ihr Wind ins Gesicht bläst, gibt sie Gas, hält verbal noch fester dagegen. Nur kein Opfer sein.“ (1)
Vielleicht möchte ja Katharina Schulze tatsächlich kein Opfer sein. Die Öffentlich-rechtlichen allerdings heben sie genau in diese Opferrolle und der Verdacht, dass hier ziemlich dreist Werbung für die „guten Grünen“ in Bayern, genau mit Eintritt in die heiße Wahlkampfphase zur dortigen Landtagswahl betrieben wird, ist schwer zu unterdrücken (2).
„Unterhält man sich mit Schulze über diese Vorfälle, wirkt sie besorgt. Auch um ihre Familie. «Für mich ist das krass anstrengend», sagt sie. Und trotzdem: Es sei wichtig, jeden Tag die Demokratie zu schützen. Das habe sie an ihrer Schule gelernt, benannt nach dem Widerstandskämpfer Christoph Probst von der Weißen Rose. «Diese Haltung ist mein innerer Kompass», sagt Schulze.“ (1i)
Dass Schulze ihre Haltung mit der des Widerstandskämpfers der Weißen Rose gleichsetzt, ist dann allerdings ein ziemlich starkes Stück. Wobei Haltung, die zeichnet Katharina Schulze sehr wohl aus. Es stellt sich nur die Frage, welche Haltung das ist. Auch ein gebeugter Rücken ist eine Haltung. Dass die ARD bei der Grünen-Politikerin die Mitleidstour fährt, ist das Eine. Es dürfte mit der ebenbürtigen Haltung zu Schulze in den dortigen Redaktionsstuben zusammenhängen. Das Andere stellt sich in der Frage dar, aus welchen Gründen Katharina Schulze angefeindet wird. Eines ist sicher: Wegen unter anderem der Haltung dieser Frau haben in den vergangenen Jahren unzählige Menschen viel mehr Leid erfahren müssen, als sich diese typische Karrieristin es sich vorstellen kann.
Die Menschen vergessen einfach zu schnell und das weiß man im politischen Establishment. Beim Recherchieren zur politischen Laufbahn der gerade 38 Jahre alten Politikerin stieß ich auf der Webseite des bayerischen Landtages auf diese Meldung:
„Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze kritisierte unter anderem, dass die Regierung nichts unternommen habe, um die Impfquote zu verbessern. Sie sprach sich ebenfalls für eine allgemeine Impfpflicht aus. Die falsche Rücksichtnahme auf Impfverweigerer sei ein Fehler.“ (3)
Es war eine knappe Zusammenfassung ihrer Rede vor dem Bayerischen Landtag, am 23. November 2021 (4). Mit dieser begründete sie einen „Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Gülseren Demirel u. a. und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN); Jetzt schnell handeln: Öffentliches Leben auf das notwendige Maß beschränken, Infektionszahlen senken (Drs. 18/19275)“ (5).
Kurz eingeschoben etwas vom Selbstverständnis der Katharina Schulze (Hervorhebungen durch Autor):
„Ich möchte in einem Bayern leben, das sich um die nachfolgenden Generationen und unsere Umwelt sorgt. Ein Bayern, welches den Schwächsten in der Gesellschaft die Hand reicht und nicht die kalte Schulter zeigt. Eine Gesellschaft, die rücksichtsvoll und respektvoll miteinander umgeht und die Stärke aus der Vielfalt zieht. […] Eine Öffentlichkeit, die ihre Diskurse anhand von Fakten führt und ihre Zukunft mutig gestaltet.“ (6)
Halten diese hehren Worte dem praktischen Handeln der Katharina Schulze stand? Der von ihr mitverfasste Antrag enthielt eine Reihe von Forderungen an die bayerische Staatsregierung für die neueste Ausfertigung der „Corona-Schutzmaßnahmen“ oder auch „Corona-Regeln“:
- Auschluss all jener Menschen aus dem gesellschaftlichen Leben, welche sich der unzureichend getesteten, ohne nachgewiesene Schutzwirkung gegen ein Corona-Virus unter die Leute gebrachten mRNA-Plörre verweigerten. Der geforderte Ausschluss beinhaltete auch flächendeckende Kontaktbeschränkungen.
- Es sei denn, die Betroffenen hätten eine angebliche Corona-Infektion, für die es nie einen medizinisch haltbaren Nachweis gegeben hat, „überstanden“. Der Witztest für den „Nachweis“ war der berühmt-berüchtigte PCR-Test. Sechs Monate später würden die Betroffenen dann trotzdem an die Spritze „gebeten“ oder gehörten dann eben erst ab diesem Zeitpunkt zu den Ausgegrenzten.
- Massenweises Testen von Kindern und Jugendlichen in Kindergärten und Schulen. Organisation einer „Aktionswoche Kinderimpfung“ durch die Staatsregierung direkt vor den Weihnachtsfeiertagen.
Wie gigantisch der Corona-Betrug war, konnten kritische Geister in jenen Tagen bereits daran erkennen, dass mit einer „Auffrischungsimpfung“ geworben wurde (7). Also nach (in der Regel) zwei „Impfungen gegen Corona“ das Tor zur Freiheit, die man den Menschen mit den Spritzen versprochen hatte, dann doch einfach zu blieb. Die obigen Forderungen der bayerischen Grünen sind faschistoid gefärbt: systematische Ausgrenzung einer und Hetze gegen diese Bevölkerungsgruppe, massive Einschränkung von Grundrechten, medizinisch absolut blödsinnige „Regeln“ (die keine Regeln waren) zur „Bekämpfung der Pandemie“ und ebenso blödsinnige Nachweisverfahren zur „Messung der Pandemie“, einschließlich der Ermittlung von „Infizierten“.
Wie so viele ihrer Kollegen in den Parlamenten ging die Frau mit ihrer Inkompetenz hausieren. Dabei wohl ernsthaft davon überzeugt, das Thema zu durchschauen. Das nennt man Selbstüberhebung, vor allem Überhebung über andere Menschen, über deren Köpfe und Willen hinweg man sich anmaßt, Entscheidungen zu treffen, die tief in die Persönlichkeitsrechte eingriffen und es teilweise heute noch tun. Kostproben von Katharina Schulze:
„Wir hier in Bayern stehen im Herbst 2021 trotz Impfung schlechter als im Herbst 2020 da, und das ist bitter. Die Wissenschaft hat mit ihren präzisen Voraussagen geliefert. Die forschenden Unternehmen haben geliefert, indem sie uns schon nach zwölf Monaten einen sicheren Impfstoff bereitgestellt haben. Was für ein Segen!“ (4i)
Noch mehr? Bitteschön:
„Da frage ich mich, […] warum nicht an jeder Ecke ein Impfmobil stand, damit nicht nur die, die sich proaktiv impfen lassen wollten, eine Impfung bekommen.“ (4ii)
Diese Frau und ihre Partei möchten am 8. Oktober des Jahres für den nächsten bayerischen Landtag gewählt werden. So viel Chuzpe muss man erst einmal besitzen. Zitieren wir ruhig noch etwas weiter aus Schulzes Reden:
„Es gibt legitime Konflikte, die eine Gesellschaft austragen muss, wenn sie ihre Werte wie Solidarität, Gerechtigkeit und Freiheit bewahren will. Der Konflikt mit den sogenannten Querdenkern und den Impfgegnern ist genau ein solcher Konflikt. Diesen Gruppen entgegenzutreten hält die Menschen zusammen, die die genannten Werte wie Solidarität, Gerechtigkeit und Freiheit teilen. Eine laute, kleine Minderheit diktieren zu lassen, lässt die Gesellschaft bröckeln. Eine pluralistische Demokratie zeichnet sich dadurch aus, dass sie diese Konflikte austrägt;“ (4iii)
Das ist eine der immer wieder über das verängstigte Volk gebrachten Lügen: Dass eine Minderheit die „vernünftige“ Mehrheit in Geiselhaft genommen hätte. Doch diese „laute, kleine Minderheit“ wollte überhaupt nichts diktieren. Sie wollte nichts weiter, als von einer übergriffigen, außer Rand und Band geratenen Politik in Ruhe gelassen zu werden.
Wie bitte, die Grünen „warnen vor Hetze und Populismus in der politischen Debatte“ (2i)? Katharina Schulze ist wählbar? Nun denn, hier ist noch etwas:
„Viel zu lange wurde lauten, schreienden Minderheiten der Impfgegner und Vulgärfreiheitsideologen zugehört, und aus Angst, Überzeugung und — was ich ganz besonders schlimm fände — manchmal vielleicht sogar auch aus Kalkül wurden die passenden Maßnahmen nicht rechtzeitig ergriffen. Einige — das hat man oft gehört und gelesen — wollten den Impfverweigerern nicht zu viel zumuten, aus Furcht, die Gesellschaft zu spalten. Diese falsche Rücksichtnahme kaschiert am Ende politische Entscheidungsschwäche.“ (4iv)
Man wollte die „Impfgegner“, jene die für ihren eigenen Körper eine souveräne Entscheidung getroffen hatten, mit aller Macht an die Nadel zwingen. Damit sie sich ein Serum injizieren lassen, dessen Wirksamkeit nicht nachgewiesen und Gefährdungen nie und nimmer ausreichend getestet worden waren. Das ist faschistoid! Übrigens stand einer Katharina Schulze ihr „Landesvater“ Söder in diesem Bestreben kaum nach (3i). Diese Politiker sind für bayerische Bürger tatsächlich wählbar?
Katharina Schulze ist übrigens auch Mitglied des Kuratoriums Mehr Demokratie e.V., auf den die Idee der sogenannten Bürgerräte zurückgeht (6i, 8). Speziell der bundesweite Bürgerrat zum Klimaschutz wurde von zwei Initiativen, Bürgerbegehren Klimaschutz und Scientist for Future, ins Leben gerufen, die ebenfalls stramm die Einhaltung eines „Klimazieles“, nämlich die Einhaltung einer „1,5 Grad Erderwärmung“ vertreten. Man hat hier eine ideologische Blase aufgebaut, in der sich Menschen wie Katharina Schulze, für Ziele einspannen lassen, die nicht die wirklich Ihren sind. Diese Initiativen genießen bezeichnenderweise das Wohlwollen der regierenden politischen Klasse (9). Wenn diese Klasse eine politische Bewegung über den grünen Klee lobt, dann ist Misstrauen angesagt (10, 11).
Das alles machte mich neugierig auf mehr von Katharina Schulze. Und es ist äußerst aufschlussreich, was diese Politikerin am 1. Dezember 2021 vor dem bayerischen Landtag von sich gab (Hervorhebungen durch Autor):
Katharina Schulze am 1. Dezember 2021 vor dem Bayerischen Landtag:
„In den letzten sieben Tagen sind im Freistaat laut RKI 77.435 neue Infektionsfälle gemeldet worden. Bei einer Sterberate von 0,8 % wäre wöchentlich mit weiteren rund 619 Toten zu rechnen. Damit, Kolleginnen und Kollegen, möchte ich mich nicht abfinden. Aufgrund der sehr hohen Inzidenzen in Bayern ist davon auszugehen, dass diese Zahlen zeitverzögert weiter steigen, und die neue Virusmutation ist ja auch schon in Bayern angekommen. Aus grüner Sicht muss jetzt endlich konsequent und umfassend gehandelt werden. Bevor ich zu unseren konkreten Vorschlägen komme, lassen Sie mich bitte noch vier Vorbemerkungen machen.
Erstens. Aus grüner Sicht ist die Lage in Bayern so ernst, dass wir das öffentliche Leben erneut wieder herunterfahren müssen.
Zweitens. Da wir im Gegensatz zu der Situation vor einem Jahr jetzt 65 % Geimpfte und andere rechtliche Grundlagen haben, beziehen sich die von uns geforderten Maßnahmen auf den Freistaat Bayern. Das kann die Söder-Regierung noch tun, anstatt zu lamentieren, der Bund hätte ihr angeblich die Hände gebunden.
Drittens ist für uns GRÜNE klar: Die momentane Situation entbindet die geschäftsführende Bundesregierung und die neue Ampel-Regierung jedoch nicht davon, eine einheitliche Antwort auf die hohen Inzidenzwerte und die Überlastung der Krankenhäuser zu geben und Maßnahmen zu ergreifen, damit wir die Kontakte schnell und deutlich reduzieren können.
Viertens möchte meine Fraktion ganz klar zum Ausdruck bringen, dass wir wissen, dass diese erneuten Maßnahmen sehr wehtun, dass nach fast zwei Jahren Pandemie die Kraft und auch die Ressourcen fehlen und dass diese neuen Maßnahmen natürlich auch viele treffen, die sich seit Anfang der Pandemie an alle Regeln gehalten haben, die Abstand halten, die geimpft sind, die geboostert sind und die jetzt wieder in die Röhre schauen werden, weil es leider noch zu viele Unsolidarische gibt. Das tut uns als Fraktion leid.
Ich kann Ihnen versichern: Wir haben es uns mit diesem Dringlichkeitsantrag nicht leicht gemacht. Wir hätten natürlich als Opposition auch sagen können: Na ja, lassen wir halt die Regierung Überbringer der schlechten Nachrichten sein! — Aber wissen Sie was? — Wir sind BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wir sind eine wissenschaftsbasierte und verantwortungsvolle Partei, und da die Situation so dramatisch ist und Markus Söder zu langsam ist, schlagen wir jetzt vor, was wir hier in Bayern machen müssen.
Kolleginnen und Kollegen, wir müssen jetzt noch einmal gemeinsam runterfahren, die Infektionskurve senken, Menschenleben retten und können dann hoffentlich im Frühjahr, wenn wir endlich eine allgemeine Impfpflicht haben, dieser Corona-Katastrophe ein Ende bereiten. Ich bitte Sie: Zeigen wir doch endlich — ich glaube, das ist auch das, was die Gesellschaft erwartet —, dass wir etwas gelernt haben, nämlich dass längeres Abwarten am Ende längeres Zuschließen zur Folge hat. Deswegen sagen wir GRÜNEN, dass es jetzt Folgendes braucht:
Erstens fordern wir eine Verschärfung der Kontaktbeschränkung für ungeimpfte Erwachsene. Wir möchten, dass im Freistaat Bayern in Zukunft nur noch Treffen zwischen Mitgliedern eines Haushaltes mit maximal einer weiteren erwachsenen Person möglich sind; Kinder werden natürlich nicht mitgezählt.
Zweitens wollen wir, dass der Handel endlich für Ungeimpfte geschlossen wird: 2G im Einzelhandel, mit Ausnahme der Grundversorgung, sowie 2G plus im touristischen Beherbergungswesen, in der Gastronomie und bei körpernahen Dienstleistungen.
Drittens — das tut uns besonders weh — fordern wir die Absage aller Sport-, Kultur- und Freizeitveranstaltungen mit Publikum. Ja, das schmerzt. Aber wir müssen Mobilität und Kontakte vermeiden, wo es nur geht. Wir hatten auch mit der Kunst- und Kulturbranche intensiv Kontakt. Sie sagen: Die Auslastungsregel mit 25 % ist gerade für kleinere Spielstätten ohnehin nicht rentabel; da ist Runterfahren solidarisch, und es ist zielführender, einen finanziellen Ausgleich zu bekommen.
Viertens ist für uns GRÜNE klar — wir sagen das seit Anfang der Pandemie: Wir Erwachsene müssen diese Last tragen. Wir müssen mehr schultern. Schulen, Kitas, außerschulische Freizeit- und Bildungsangebote für Kinder und Jugendliche müssen offen bleiben. Das ist die klare Aufforderung an diese Söder-Regierung: Sorgen Sie dafür, dass diese Einrichtungen sicher sind! Es braucht in ganz Bayern Lolli-PCR-Pool-Tests in den Kitas und dreimal wöchentlich PCR-Pool-Tests in allen Schulen. Diese müssen Sie jetzt bereitstellen.
Uns treibt natürlich auch die hohe Zahl der infizierten Kinder und Jugendlichen in den Schulen um. Deswegen haben wir folgenden Vorschlag: Wir möchten, dass die Weihnachtsferien schon am 20.12. beginnen. Ehrlich gesagt wäre das dann auch ein Ausgleich für die gestrichenen Faschingsferien, und Herr Minister Piazolo hatte ja in Aussicht gestellt, dass diese irgendwann einmal nachgeholt würden. Natürlich muss es parallel dazu eine Notbetreuung für die Kinder geben. Wenn dann am 07.01. die Schule wieder losgeht, sollte jede und jeder, die und der in die Schule geht, einen kostenlosen negativen PCR-Test mitbringen, sodass wir die vierte Welle in den Schulen bremsen und abflachen können.
In der Woche vor Weihnachten sollte die Regierung zudem eine Aktionswoche ausrufen, unter anderem mit Kinderimpfstraßen in den Impfzentren, wo Eltern niedrigschwellig Beratung und ein Impfangebot bekommen, wenn sie ihr Kind, das über 5 Jahre alt ist, impfen lassen wollen. Das muss jetzt organisiert werden, damit es nicht erneut im Chaos endet.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir wissen als GRÜNE: Diese Corona-Pandemie beenden wir nur, wenn wir die Impfquote steigern. Ich bin einfach froh, dass sich die neue Ampel-Regierung auf den Weg macht, wohl eine allgemeine Impfpflicht einzuführen. Ich erwarte, dass die Vorbereitungen jetzt schon beginnen, damit, wenn die allgemeine Impfpflicht eingeführt wird, nicht wieder alle wie der Ochs vorm Berg dastehen, damit nicht wieder nicht genügend Impfstoff da ist; niemand kann dann impfen, und es gibt ein großes Kuddelmuddel, was wir leider in den letzten eineinhalb Jahren mehrfach erleben mussten. Darum gilt es, jetzt die Vorbereitungen zu treffen.
Darüber hinaus kann man auch ohne eine allgemeine Impfpflicht als Freistaat Bayern noch mehr tun. Wir GRÜNE möchten, dass alle Bürgerinnen und Bürger ab 12 Jahren mit einem Impftermin angeschrieben werden, dass die Impfzentren, die mobilen Impfbusse und die Impfkampagnen hochgefahren werden, dass das Boostern in den Alten- und Pflegeheimen intensiviert wird und dass endlich auch Apothekerinnen und Apotheker, prinzipiell alle Ärztinnen und Ärzte und die Notfallsanitäterinnen und -sanitäter in Zukunft impfen dürfen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie kennen uns jetzt gut beim Thema Corona. Als GRÜNE sind wir weiterhin konstruktiv kritisch. Wir tragen mit, was sinnvoll ist, und legen eigene Vorschläge vor, wo wir noch Verbesserungen benötigen. Wir werden das so lange machen, bis dieses Pandemiemanagement endlich funktioniert und die Regierung auch ihre Hausaufgaben macht.“
So viel zur Rede von Katharina Schulze, nach der sich die Frau übrigens sofort aus dem Plenarsaal verabschiedete. Der Antrag wurde übrigens abgelehnt (12).
Dummheit und ideologische Verbohrtheit sind die perfekte Mischung, um Hass gegen Andersdenkende zu entwickeln. Wenige Tage später hatte die gleiche Katharina Schulze rein gar kein Problem, gegen die demokratisch zugelassene und in den Landtag gewählte Partei Alternative für Deutschland (AfD) zu hetzen:
„Die DNA der AfD ist Destruktion und Sabotage unserer Demokratie. Ihre Strategie ist es, die Grenze des Sagbaren immer weiter nach rechts zu verschieben, zu zündeln und die Botschaften der neuen Rechten salonfähig zu machen. Sie betreiben Spaltung. Sie verbreiten Hass und Hetze.“ (13)
Das Wort DNA aus dem Munde dieser im Falle Corona, sehr milde ausgedrückt, mit maximaler Unkenntnis glänzenden Frau zu hören, hat schon fast etwas von Satire. Aber die gleiche Person, die offenbar ohne jeden nagenden Zweifel dazu bereit war, im Krieg gegen Corona — falsch, denn richtig muss es heißen: im Krieg gegen Andersdenkende — die Demokratie zu Grabe zu tragen, spielte sich nun auf, als wäre sie die Gralshüterin der Demokratie in Person. Dabei schwadronierte die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Grunde bis hin zur Selbstanzeige:
„Wer nicht auf dem Boden der freiheitlichen demokratischen Grundordnung steht, muss den wehrhaften Rechtsstaat zu spüren bekommen. Das heißt: Allem, was strafrechtlich relevant ist, muss auch konsequent nachgegangen werden.“ (13i)
Katharina Schulze stand in jenen Tagen ganz sicher nicht auf dem Boden der freiheitlichen, demokratischen Grundordnung. Und wo steht sie heute? In der Vita auf ihrer Webseite fand ich noch dies: „Da die Anderen die Hände in den Schoß legen, müssen wir die Welt retten.“ Dieser missionierende Gedanke hat bereits genug Unheil angerichtet. Die PLandemie hat die Spreu vom Weizen getrennt. Eine Aufarbeitung ihrer eigenen Rolle hat die Grünenpolitikerin bis zum heutigen Tag nicht gewagt, wie unter anderem auch die Bildersammlung auf ihrer Webseite belegt (14). Bezeichnenderweise taucht im deutschen Wikipedia-Eintrag zu Katharina Schulze nicht ein einziges Mal das Wort Corona auf, ganz nach dem Motto: Geschichte wird geschrieben (15).
Zu guter Letzt: Katharina Schulze ist Alumni der Obama Foundation (6iii). Die Geldgeber der Obama Foundation — Schirmherr ist der ehemalige US-Präsident und Kriegsverbrecher Barack Obama — sind unter anderem Boeing, AT&T, Bank of America, die Kellogg Foundation, die Stavros Niarchos Foundation, Microsoft, Google, die Goldman Sachs Foundation, die Bill & Melinda Gates Foundation und, nicht zu vergessen, die Open Society Foundation (16).
Bitte bleiben Sie schön aufmerksam, liebe Leser.
Anmerkungen und Quellen
(Allgemein) Dieser Artikel von Peds Ansichten ist unter einer Creative Commons-Lizenz (Namensnennung – Nicht kommerziell – Keine Bearbeitungen 4.0 International) lizenziert. Unter Einhaltung der Lizenzbedingungen — insbesondere der deutlich sichtbaren Verlinkung zum Blog des Autors — kann er gern weiterverbreitet und vervielfältigt werden. Bei internen Verlinkungen auf weitere Artikel von Peds Ansichten finden Sie dort auch die externen Quellen, mit denen die Aussagen im aktuellen Text belegt werden.
(1, 1i) 01.10.2023; ARD-Tagesschau; Mit Polizeischutz ins Bierzelt; https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bayern-wahl-gruene-104.html
(2, 2i) 01.10.2023; BR24; Petr Jerabek; Grüne warnen vor Populismus: „Was man liebt, spaltet man nicht“; https://www.br.de/nachrichten/bayern/gruene-warnen-vor-populismus-was-man-liebt-spaltet-man-nicht,TrQohh3
(3, 3i) 23.11.2021; Bayerischer Landtag; Landtag debattiert über Corona-Maßnahmen und Einführung einer Impfpflicht; https://www.bayern.landtag.de/aktuelles/aus-dem-plenum/23112021-97-plenarsitzung/
(4 bis 4iv) 23.11.2021; Bayerischer Landtag – 18. Wahlperiode, Protokoll 18/97, ab 13187; https://www.bayern.landtag.de/webangebot3/views/protokolle/protokollsuche.xhtml?datum=05.11.2018&gremium=PL&sCalledURL=https%3A%2F%2Fwww.bayern.landtag.de%2Fparlament%2Fdokumente%2Fprotokolle%2F#
(5) 30.1.2021; Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Gülseren Demirel u. a. und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN); Jetzt schnell handeln: Öffentliches Leben auf das notwendige Maß beschränken, Infektionszahlen senken (Drs. 18/19275); https://www.bayern.landtag.de/www/ElanTextAblage_WP18/Drucksachen/Basisdrucksachen/0000011500/0000011961.pdf
(6 bis 6iii) https://katharina-schulze.de/persoenlichundpolitisch/; abgerufen: 03.10.2023
(7) 22.12.2021; BR24; Was Sie über die Corona-Auffrischungsimpfung wissen müssen; https://www.br.de/nachrichten/wissen/corona-booster-impfung-wichtiges-zur-auffrischungsimpfung,SopJYYU
(8) Bürgerrat; Impressum; https://www.buergerrat.de/impressum/; abgerufen: 16.09.2023
(9) Bürgerbegehren Klimaschutz; https://buerger-begehren-klimaschutz.de/; abgerufen: 16.09.2023
(10) Bürgerrat; Der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler ist Schirmherr des ersten deutschen Bürgerrats Klima.; https://buergerrat-klima.de/wieso-ein-buergerrat-klima/schirmherr-horst-koehler; abgerufen: 17.09.2023
(11) 19.03.2021; Bürgerrat; Schirmherr Wolfgang Schäuble nimmt Vorschläge des Bürgerrates zur Außenpolitik entgegen; https://deutschlands-rolle.buergerrat.de/presse/pressemitteilungen/schirmherr-wolfgang-schaeuble-nimmt-vorschlaege-des-buergerrates-zur-aussenpolitik-entgegen/
(12) 01.12.2021; Bayerischer Landtag – 18. Wahlperiode; 98. Plenum, Protokollauszug; https://www.bayern.landtag.de/www/ElanTextAblage_WP18/Protokolle/18%20Wahlperiode%20Kopie/18%20WP%20Plenum%20Kopie/098/098_PL_006_gemeinsamer_aufruf-19275.pdf
(13, 13i) 09.12.2021; Bayerischer Landtag – 18. Wahlperiode, 101. Plenum; https://www.bayern.landtag.de/www/ElanTextAblage_WP18/Protokolle/18%20Wahlperiode%20Kopie/18%20WP%20Plenum%20Kopie/101/101_PL_001_gemeinsamer_aufruf-19391.pdf; S. 9
(14) https://katharina-schulze.de/meine-arbeit/; abgerufen: 03.10.2023
(15) https://de.wikipedia.org/wiki/Katharina_Schulze; abgerufen: 04.10.2023
(16) Obama Foundation; Contributors; https://www.obama.org/about/contributors/; abgerufen: 03.10.2023
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Dank an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.
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Dieser Beitrag erschien zuerst am 04. Oktober 2023 bei peds-ansichten.de
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Danke Herr Frey für diesen wunderbaren und wichtigen Beitrag
Die Wahrheit macht uns frei, wenn wir diese akzeptieren, auch wenn sie uns nicht gefällt, oder uns als Verschwörungstheorie ewig gestriger Freidenker und anderer Demokratieschädlinge verkauft wird.
Die PLANDEMIE hatte nie auch nur irgend etwas mit "Gesundheit" zu tun, das hätte man schon ganz am Anfang merken können, als uns Leute wie Bill Gates die es noch nicht einmal schaffen Viren von ihrem mittelmäßigen Betriebssystem fern zu halten, als Heilsbringer in Gesundheitsfragen angepriesen wurden. Das jagen mit einem ungeeigneten Test auf ein niemals isoliertes/nachgewiesenes "Virus" ist ja an sich schon eine Lachnummer, aber egal, irgendwie muss ja die Illusion geschaffen werden!
Ich mein, wenn Gates nicht qualifiziert ist, wer dann? Doktor Mabuse vielleicht noch..
Und da kommen wir zum ersten Problem, jeder Sonderschulabbrecher und Karusselbremser kann Politiker werden, es gibt keinerlei Mindest Qualifikation, weder technisch noch ethisch und deshalb ist es ein Kinderspiel diese Posten zu unterwandern und mit Marionetten zu besetzen, die dann stellvertretend die eigenen geistesgestörten Pläne durchzusetzen.
Das nächste Problem, niemand haftet für all seine Schweinereien die er so veranstaltet, nach dem ihm oder ihr der nächste 4 Jahres Freibrief der ungehemmten Plünderung und Vernichtung ausgestellt wurde.
Noch nie war es so einfach ein ganzes Volk oder ganze Gesellschaften völlig unauffällig zu zerstören, ohne Krieg, von innen heraus, alles was man zu tun hat ist seine Marionetten zu plazieren und dem obrigkeitshörigen Volk beim Untergang zu zusehen.
Und nun zu den Plänen, diese existieren ja nicht erst seit gestern, oh nein, es hat schon seinen Grund warum man die letzten sagen wir mal 30 Jahre alles getan hat um uns mit immer absurderen Gesetzen und Verordnungen, Stück für Stück mehr von unserem Geld und unserer Freiheit abzuknöpfen.
Und manchmal muss man eben kreativ sein und paar Häuser wegsprengen oder Krankheiten und Katastrophen erfinden um auch noch die letzten Geldreserven aus der schuftenden Bevölkerung zu pressen und doofe Freiheiten abzuschaffen. Jeder ist verdächtig, gleiches Unrecht für alle!
Und irgendwann kommt dann der Moment wo man auf seinem Raubzug so viel Geld von Unten nach Oben verteilt hat, oder besser von Fleißig nach Gierig, wo es nix mehr zu holen gibt, bis auf den letzten Rest, was bedeutet dass der Pöbel nicht 70% seiner Zeit, sondern 100% seiner Zeit für andere arbeitet, was dieser sich natürlich nicht gefallen lässt, weil er es gar nicht kann um zu überleben,
Da aber eine Hand voll Handaufhalter eigentlich gar keine Macht über 9 Milliarden Menschen haben, da es einfach nicht möglich ist diese zu unterdrücken, rein personell, würde nun das Kartenhaus zusammenbrechen und ein wütender Mob mal wieder feucht durchwischen. Deshalb hat man sich einen ganz finsteren Plan ausgedacht, der so ungeheuerlich ist dass ihn natürlich niemand glaubt, nämlich die gesammte Menschheit technisch und kostengünstig zu unterwerfen und seine Macht für alle Zeit zu zementieren.
Ein Faktor für Freiheit ist nämlich immer wenn die Kosten der Unterdrückung zu hoch werden, gibt es plötzlich wieder viel davon.
Und jetzt stellen Sie sich mal vor, man erfindet eine ganz schlimme Seuche, nach dem man uns Jahrzehnte mit den passenden Hollywood Szenarien gefüttert hat und nennt sie die Krönung,
Die Krönung von was fragt sich der eine oder andere vermutlich, der Unverschämtheit, der toatalen Kontrolle?
Was ist wenn ich Ihnen sage dass es zwei Gründe gibt für die guten Spritzmittel, die nichts mit Gesundheit zu tun haben, ganz im Gegenteil, mit Tod und Kontrolle.
Die welche von den Eugenikern und Kontrollfreaks noch nicht verräumt wurden durch die gute Spritze, sind jetzt nämlich unfreiwillig und unwissentlich Teil des "Internet der Dinge" geworden!
Das glauben Sie vermutlich auch nicht, ist aber Fakt, denn das eigentliche Ziel war es jedem eine 12 stellige Mac Adresse zu verpassen, die ihn oder sie via auslesbar und ortbar macht.
Alles was Sie dazu brauchen um sich selbst davon zu überzeugen ist ein Smartphone das Bluetooth Geräte ohne Namen anzeigen kann, ich bin mir ganz sicher dass die Leute alle wirksam eingewilligt haben ein "Ding" mit Mac Adresse zu werden, nach der heilsbringenden Spritzung,
Und jetzt lassen Sie mal ihe Fantasie spielen, was die Kontrollfreaks damit vorhaben, so ein neuer Lockdown wäre ja ein ganz besonders spannender Test, denn jeder der sich nach der Sperrstunde noch daußen aufhält, wird sofort angezeigt, jeder der nicht das Signal aussendet wird als böser Ungeimpfter nicht in den Laden gelassen usw. Und jetzt das allerwichtigste Detail, wenn das bzw. diese Irren nicht gestoppt werden ist schluss mit Lustig denn das kostengünstige Dauerüberwachungssystem würde alle versklaven inclusive der Kinder.
Weiterpennen ist keine Option mehr, Nein sagen und Zustimmung verweigern ist Pflicht, insbesondere wenn die eigene Regierung schon lange nicht mehr die eigene ist und diese austauschbaren Armleuchter nur gegen Sie, ihre Freiheit, Würde und körperliche und seelische Unversehrtheit arbeiten. Sie sehen es ja jeden Tag, Sie müssen es nur wahrhaben wollen und dagegen halten, die Wahrheit macht uns frei!
Und natürlich will eine grüne Marionette aus dem Gruselshop des Klaus Schwab jetzt hastig die Witwenrente abschaffen, nach dem man so viele Witwen generiert hat, schließlich sind diese mit Bürgergeld später viel besser über das digitale Geld erpressbar und abhängig machbar bei Ungehorsam, jetzt wo man praktischerweise bald alle Aktivitäten überwachen kann und was wäre das für ein Spaß für alle Naturliebhaber, schön in 15 Minuten Städten zu leben, wo man die 15 Minuten dazu nutzen kann sich ein paar knusprige Insekten für das Abendessen zu besorgen, natürlich nur mit dem neuesten Booster!
Aufwachen ist ein guter Anfang, als nächstes wäre dann vielleicht Aufstehen nicht schlecht, wenn ihnen diese Aussichten nicht gefallen und ein knackiges "NEIN" zu all diesem Irrsinn!
In diesem Sinne, bleiben Sie frei!
Wenn es eine große Verschwörung wäre, wo wären dann die Verräter!
Nun ja, entweder weg gekauft, weg erpresst, weg gemordet oder manchmal reden sie noch. Wer weiß, wie lange. Aber keiner kann mehr sagen, er hätte es nicht wissen können:
Quelle: https://reitschuster.de/post/mrna-experte-warnt-vor-herzerkrankungen-und-turbo-krebs/
» Als wichtigen Meilenstein auf dem Weg zur menschengemachten „Pandemie“ nennt Martin das Jahr 2002, als eine „interessante Entwicklung“ gegeben habe: „Damals ließ sich die University of North Carolina einen infektiösen, replikationsdefekten Klon des Coronavirus zitieren.“ «
Und weiter: „Dieses Patent wurde für Arbeiten angemeldet, die in der Zeit zwischen 1999 und 2002 von Anthony Fauci und dem NIAID [National Institute ofAllergy and Infectious Diseases] finanziert wurden. Diese an der University of North Carolina patentierte Arbeit ging SARS auf mysteriöse Weise ein Jahr voraus.“
Manchmal werde er gefragt, ob er damit sagen wolle, dass SARS gar nicht von einem Wildtiermarkt in Wuhan stamme, sondern aus einem Labor in North Carolina. Martin entgegne dann: „Tatsache ist, dass wir [die USA] SARS selbst entwickelt haben. SARS ist kein natürlich vorkommendes Phänomen. Das natürlich vorkommende Phänomen wird Erkältung genannt und heißt (im Fachjargon) Gastroenteritis.“
Die unmissverständliche Schlussfolgerung des Insiders lautet daher: „SARS ist die von Menschen entwickelte Forschung, die ein Lebenssystemmodell als Waffe einsetzt, um tatsächlich Menschen anzugreifen, und sie haben es 2002 patentieren lassen.“
Als weitere Geldgeber neben dem NIAID nennt der US-Amerikaner im TV-Interview unter anderem den Welcome Trust, die Gates Foundation, die Rockefeller Foundation sowie „die Verbündeten, die derzeit die WHO finanzieren.“ So habe allein die University of North Carolina ab 2005 und bis 2020 in jedem einzelnen Jahr zwischen 10 und 20 Millionen Dollar pro Jahr erhalten, „um das Coronavirus zu einer Waffe zu machen.“
Die jüngste „Pandemie“ bezeichnet Martin deshalb klipp und klar als „organisiertes Verbrechen“. Am 18. September 2019, also drei Monate vor der Identifizierung des vermeintlichen „Patient Null“, habe eine „globale Übung zur Freisetzung eines Atemwegerregers“ stattgefunden. Ziel sei es gewesen, die Welt bis September 2020 dazu zu bringen, „einen universellen Impfstoff zu akzeptieren.“ Für Martin steht deshalb außer Frage, „wer die Täter sind und wer sie finanziert hat.“
Auch einen Zusammenhang zwischen den mRNA-Injektionen und der Übersterblichkeit sowie massiven Geburtsrückgängen bejaht Martin ausdrücklich: „Wir wussten das schon lange.“ Eine Veröffentlichung aus dem Jahr 2018 besage zum Beispiel, „dass Pseudouridin, eine der in den Injektionen verwendeten synthetischen Aminosäuren, tatsächlich als krebserregend“ bekannt sei. „Und zwar nicht nur als krebserregend, sondern als Krebsbeschleuniger“, wie der Experte betont.
Und auch das Auftreten verschiedenster Herzerkrankungen ist für den Forscher keine Überraschung: „(Wir) wissen, dass Ralph Baric, der Erfinder dieser speziellen biologischen Waffe, 1999 eine Methode entwickelt hat, um ein Coronavirus, das vorher die Lunge und den Magen-Darm-Trakt angegriffen hatte, synthetisch so zu verändern, dass es das Herzgewebe angreift. Die wurde 2002 und erneut in den Jahren 2006 und 2008 veröffentlicht. Wir wussten also schon 20 Jahre vor dieser ersten Spritze, dass es zu Herzmuskelentzündungen kommen würde.“
Cicero: https://www.cicero.de/kultur/die-risiken-der-corona-impfung
"In Deutschland starben 2021 und 2022 insgesamt etwa 100.000 Menschen mehr als statistisch zu erwarten war. Darüber berichteten bereits im Frühjahr 2023 zahlreiche Zeitungen. Eine zufriedenstellende Erklärung dafür aber gab es nicht. Bis heute. Wir aber haben da eine Idee.
Wir meinen: Der Grund für die Übersterblichkeit ist nicht einfach das Coronavirus, wie unlängst anhand einer Studie des Barmer Instituts für Gesundheitsforschung propagiert wurde. Schuld an ihr ist vielmehr in erster Linie ein Eiweißstoff des Virus: das sogenannte „Spike-Protein“. Diese „Spikes“ (zu Deutsch „Stacheln“) bilden als Zacken die Corona (lat. „Krone“ oder „Kranz“), von der die Familie der Viren, der SARS-CoV-2 angehört, ihren Namen hat.
Das Spike-Protein ist gefährlich, wenn es durch eine natürliche SARS-CoV-2-Infektion in den Körper gelangt. Aber es ist noch gefährlicher, wenn unser Körper die Spike-Proteine nach Verwendung der neuartigen COVID-Impfstoffe selbst bildet. …"
Nach dem Motto: Was sie schon immer wussten, aber bisher nie zu sagen wagten.
Da tanzt der Kobold,weil sie die Demokratur grade paradox zerlegen.
https://www.youtube.com/watch?v=ZPEtm7_4PCg
Den Ausnahmezustand beenden!
Sehr geehrte Damen und Herren,
die menschenrechtlichen Anforderungen im Schulbetrieb und im öffentlichen Leben allgemein wurden 2020-2022 nicht gewährleistet. Die Verordnungen der Landesschulbehörde und die Auflagen der Gesundheitsämter verletzten kontinuierlich die Grund- und Menschenrechte, besonders die der Kinder.
Jede exekutive Maßnahme die Grundrechte einschränkt, muss verhältnismäßig sein, d.h. vier Voraussetzungen erfüllen: Die Maßnahme muss einen legitimen Zweck erfüllen, geeignet sein, erforderlich und angemessen. Dazu kommt das Übermaßverbot: So viel freie Entfaltung der Persönlichkeit wie möglich. Diese Grundbedingungen und Prämissen des Rechtsstaates wurden 2020 außer Kraft gesetzt. (1)
Insgesamt wurden die Menschenwürde der Kinder und Lehrer verletzt. Es bestanden massive Menschenrechtsverletzungen allein durch die ständige Verbreitung von Angst und Schrecken. Mittel- und langfristige Schäden durch Masken und Abstandsregeln wurden nicht evaluiert und von den Behörden in Kauf genommen, ja regelrecht herbeigeführt. Das ist unabweisbar eine Tatsache.
1. Die massenhaft praktizierte Behandlung mit genverändernden Substanzen an über 70% der Bevölkerung zeigte bisher nicht die regierungsamtlich propagierte Wirkung, kann die natürliche Immunität nicht ersetzen; im Gegenteil, diese Behandlung kann im Einzelfall mehr schaden als nützen. Der gesellschaftliche Ausnahmezustand wird durch diese Massenbehandlung nicht beendet. Die Forderung nach Wiederherstellung der Rechtsordnung und der Menschenrechte hat jedoch Vorrang! Das einzig legitime Ziel allen legislativen und exekutiven Handelns – die Wiederherstellung der Rechtsordnung und der Menschenrechte kann durch den Behandlungszwang nicht erreicht werden.
2. Es ist auch unlogisch und ein Angriff auf die Vernunft, die geringe Wirkung dieser experimentellen Massenbehandlung den Nichtbehandelten („Ungeimpften“) anlasten zu wollen. Die politische und mediale Hetze gegen die Unbehandelten, ist eine Perversion und eine Provokation, eine Methode zur Erzeugung von gesellschaftlicher Spaltung, Protest und Gewalt. Der direkte aber medizinisch unbegründete Behandlungszwang führt vorsätzlich zu gewalttätigen Konflikten in der Gesellschaft. Er ist nicht im Sinne der tradierten Rechtsordnung der BRD.
3. Die Berichterstattung in den Medien, in Kombination mit den Entscheidungen der Politik, ist meiner Ansicht nach zu werten als systematische Verbreitung von Furcht und Schrecken. Die systematische Verbreitung von Furcht und Schrecken ist jedoch ein Zeichen von Terror! Für mich als friedliebenden Menschen verbietet es sich aus ethischen und rechtsstaatlichen Gründen bei Terror mitzumachen. Die Versuche der politischen und medialen Verantwortlichen Kinder und Lehrer zu erpressen sind unübersehbar. Dass diese strafbaren Handlungen für die Verantwortlichen folgenlos bleiben, ist mindestens erklärungsbedürftig.
4. Eigenschutz geht vor Fremdschutz. Auch im Strafgesetzbuch der BRD ist dieses Prinzip eingegangen, so im Notwehrparagraphen. Das bedeutet für mich, dass meine Kinder bei dem Experiment nicht mitmachen dürfen, weil eine Gefährdung für ihre Gesundheit und Entwicklungsfähigkeit besteht.
5. Die Beweispflicht für die hinreichende Ungefährlichkeit, Wirksamkeit und Notwendigkeit der mRNA-Injektionen liegt bei der Bundesregierung und den zuständigen Behörden. Diese Beweise sind bisher nicht vorgelegt worden. Das ist auch von der Sache her nicht möglich. Gerichtliche Verfahren haben diese Beweislage zu würdigen. Ich werde darauf bestehen.
6. Die Menschenrechte gelten auch im staatlichen Ausnahmezustand (1)
7.1 Int. Pakt über bürgerliche/ politische Rechte (BGBl. 1973 II 1553):
Art. 7 (Verbot der medizinischen Menschenversuche)
„Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung unterzogen werden. Insbesondere darf niemand ohne seine freiwillige Zustimmung medizinischen oder wissenschaftlichen Experimenten unterworfen werden“
7.2 Folterverbot
Generell fügen die staatlich verordneten Corona-Maßnahmen allen, insbesondere den Kindern erheblichen Schaden zu. Der Schaden des rechtlichen Ausnahmezustandes ist ungleich höher, als die Summe der Folgen aus der Erkrankung resultierend. Zumal es eine medikamentöse und medizinisch angemessene Behandlung der Erkrankung gibt.
Gewalt und bewusste Traumatisierung des regierungsamtlichen Corona-Regimes werden noch verstärkt durch die Gleichschaltung vieler Medienagenturen. Damit wird die Politik eines Staates oder einer Organisation propagiert und gleichzeitig Gegenstimmen, Meinungen, Fakten die nicht der Regierungsmeinung entsprechen, ausgegrenzt und verleumdet.
Unter Folter zu verstehen ist wiederum „jede Handlung, durch die einer Person vorsätzlich große körperliche oder seelische Schmerzen oder Leiden zugefügt werden“. Eine solche Definition ist zwar unscharf, lückenhaft. Das Folterverbot ist jedoch absolut zu verstehen und wird in dem UN-Übereinkommen von 1984 unmissverständlich formuliert:
„Außergewöhnliche Umstände, gleich welcher Art, sei es Krieg oder Kriegsgefahr, innere Instabilität oder ein sonstiger öffentlicher Notstand, dürfen nicht als Rechtfertigung für Folter geltend gemacht werden. Das absolute Folterverbot ist unabdingbarer Kernbestand sowohl des allgemeinen Menschenrechtsschutzes wie auch des humanitären Völkerrechts“.
Eine Misshandlung von Schutzbefohlenen wird vollzogen, wenn der Täter eine Person unter achtzehn Jahren oder eine wegen Gebrechlichkeit oder Krankheit wehrlose Person quält oder roh misshandelt, die seiner Fürsorge oder Obhut untersteht, seinem Hausstand angehört, von dem Fürsorgepflichtigen seiner Gewalt überlassen worden oder ihm im Rahmen eines Dienst- oder Arbeitsverhältnisses untergeordnet ist.
Bei der Missachtung der Schutzrechte der Kinder und ihrer psychischen Misshandlung dürfte es sich um solches Unrecht handeln, dass wegen offensichtlichen, unerträglichen Verstoßes gegen elementare Gebote der Gerechtigkeit und völkerrechtlich geschützte Menschenrechte nicht gerechtfertigt werden kann.
Anmerkung: Zu den Tatbestandsvoraussetzungen, §§ 1 folgende des Völkerstrafgesetzbuches. Weitere Informationen auch: Verankerung des absoluten Folterverbots, amnesty.ch, § 3 VStGB — Einzelnorm (gesetze-im-internet.de), § 17 StGB Verbotsirrtum, dejure.org, BGH, Urteil vom 20. März 1995, Az. 5 StR 111/94, BGH, Urteil vom 26. Juli 1994, Az. 5 StR 167/94
7.3 Gleichheit vor dem Gesetz (Art. 3 GG) und Charta der Grundrechte der Europäischen Union: Es gilt das Diskriminierungs-Verbot:
Diese Bestimmungen verlangen unmissverständlich die Achtung der religiösen und weltanschaulichen Positionen der Menschen und verbieten eine Ungleichbehandlung aufgrund einer abgelehnten „Impfung“. Ich lehne den direkten Impfzwang (Behandlungszwang) auch aus politischen und weltanschaulichen Gründen ab; diese politisch intendierte Maßnahme ist unethisch, medizinisch unbegründet, verfassungs- und menschenrechtswidrig und unvernünftig.
7.4 Menschenwürde
Ein Mensch ist weder eine Ware, noch ein Mittel zum Zweck. Er ist Zweck an sich. Wir sind nicht die Objekte eines technologischen Systems. Auch bin ich nicht der Unterworfene einer plutokratischen Macht, die ihren Kontrollzwang und ihre Lügen zur Grundlage einer neuen „Normalität“ machen will. Eine „Normalität“ die sich Perversion, Paranoia und Gewalt bedient, ist der größte denkbare Feind des Menschen und der Menschlichkeit: Faschismus.
Faschismus war nicht nur Zivilisationsbruch, kein bloßer Rückfall in die Barbarei, sondern es war der Umschlag von gesellschaftlicher Rationalität in Irrationalität auf höchstem technischem und tiefstem menschlichem Niveau. Faschismus ist die totale Reduzierung des Menschen auf eine Sache, auf einen Fall. Jederzeit verfügbar ist der Mensch ein reines Objekt der bürokratischen Verfahren und der Macht. 2020-2022 hatte der angst- und panikverbreitende Maßnahmestaat den Zugriff auf unsere Körper. Die Mund-Nasenschutzpflicht, Abstands- und Impfpflicht war der Übergriff einer staatlichen Gewalt. Die Menschen wurden absichtsvoll zu einem verdinglichten Objekt, entrechtet und verhöhnt.
Die Verantwortlichen verschweigen bis heute grundsätzlich die Vorgeschichte und die internationalen Aktivitäten von Netzwerken und Organisationen im Vorfeld der Ausrufung des Ausnahmezustandes im Zusammenhang mit SarsCov2. Dieser Virus ist keine Naturkatastrophe, sondern im Labor hergestellt. Allein die Art der Ausbringung ist Gegenstand der Spekulation. Diese Tatsache allein, lässt mich an der Redlichkeit und Aufrichtigkeit der politischen und medialen Verantwortlichen zweifeln. Anhand der umfangreichen Belege und Quellen (siehe Anlagen 2-9) kann man das nachweisen.
Bitte beantworten Sie die folgenden Fragen:
Wie werden Sie als Vertreter der Landesregierung, der Gesundheitsbehörden und der Schulbehörden den Schutz der Verfassung und der Menschenrechte auch mit der Ratifizierung der WHO-Verträge 2024 gewährleisten?
Wie wollen Sie Kinder in Zukunft vor den schlimmen gesundheitlichen Folgen und Schäden von WHO-generierten Notstandsmaßnahmen schützen?
Auf welche Rechtspositionen berufen Sie sich zukünftig bei der Durchführung von WHO-Zwangsmaßnahmen? Wie begründen Sie in Zukunft die Aushebelung/Suspendierung der geltenden grund- und menschenrechtlichen Normen in den Schulen?
Ich bitte um eine zeitnahe Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Anlagen
1. Zum Fall des BVerfG-Präsidenten Harbarth und der Krise des Rechtsstaates
Durch den Fall Stefan Harbarth, BVerfG-Präsident, Jurist, (aber als Richter hat er nie Erfahrungen gesammelt. Bis zu seiner Ernennung hat er lediglich als Anwalt für Wirtschaftsrecht gearbeitet) bekam die Staats-Krise einen Namen
Eliten nehmen zunehmend weniger Rücksicht auf Recht und Gesetz
https://tkp.at/2023/01/04/die-aushebelung-der-demokratie-in-der-brd-teil-2-aushoehlung-der-dritten-gewalt-der-justiz/
https://www.kontrafunk.radio/de/sendung-nachhoeren/kultur-und-wissenschaft/tondokument/dr-ulrich-vosgerau-ist-der-verfassungsstaat-in-der-krise#
https://www.kontrafunk.radio/de/sendung-nachhoeren/kultur-und-wissenschaft/tondokument/tondokument-26-08-2023#id-article
2. Die Pharma-Insiderin und gebürtige Ukrainerin Sasha Latypova erläuterte am 30. September 2022 im Corona-Ausschuss, warum sie davon ausgeht, dass die „COVID-19-Impfung“ eine Militäroperation ist. Es gäbe ein unheilvolles Zusammenwirken und problematische Absprachen zwischen den Herstellern, den weltweiten Aufsichtsbehörden und dem US-Verteidigungsministerium, was zu einer Aushebelung etablierter Kontrollmechanismen zum Schutz der Bevölkerung vor fehlerhaften Produkten geführt und zugleich die Hersteller von der Haftung freigestellt habe. Latypova zeigte zudem auf, warum die „Impfungen“ allein schon durch die im Produkt selbst eingebauten Verletzungsmechanismen toxisch sind bzw. sein können. (Viviane Fischer)
https://2020news.de/die-c-19-impfung-ist-eine-militaeroperation/
3. Wurde mit HIV-Pseudovirus das Coronavirus für den Menschen gefährlich? https://www.heise.de/tp/features/pLai3-envLuc2-Wurde-mit-HIV-Pseudovirus-das-Coronavirus-fuer-den-Menschen-gefaehrlich-4705632.html
4. Hybrider Krieg. Was hat Pentagon vorher über das Chinesische Virus gewusst? https://www.strategic-culture.org/news/2020/04/21/what-did-us-intel-really-know-about-chinese-virus/ http://luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_19/LP03420_080520.pdf
5. „Medienberichten zufolge haben die USA in 25 unterschiedlichen Staaten Biolabore eingerichtet“, fügte chinesische Außenamtssprecher Zhao hinzu. Einige dieser Staaten hätten anschließend großflächige Ausbrüche von Masern und anderen infektiösen Krankheiten erlebt. Die Zeitung USA Today berichtete, dass sich seit dem Jahr 2003 Hunderte Fälle von Kontaminierung mit tödlichen Erregern in US-Biolaboren ereignet hätten, sowohl im In- als auch im Ausland. Zhao stellte die Frage, welcher Zweck hinter dem Aufbau so vieler Biolabore seitens der USA steht: „Warum wird dieses Bemühen vom Militär angeführt?", fügte Zhao hinzu.
Bereits zuvor hatte das russische Außenministerium erklärt, dass die Aktivitäten der USA in einem biologischen Labor in Georgien im Widerspruch zu den Verpflichtungen Washingtons und Tiflis' gemäß der Biowaffenkonvention stünden. Moskau habe ernsthafte Fragen im Zusammenhang mit den militärisch-biologischen Aktivitäten des US-Verteidigungsministeriums in verschiedenen Regionen der Welt, einschließlich in direkter Nähe zur russischen Staatsgrenze.
Das chinesische Außenministerium hat eine offizielle und umfangreiche Generalabrechnung mit den USA veröffentlicht:
https://www.fmprc.gov.cn/mfa_eng/wjbxw/202302/t20230220_11027664.html
China betrachtet Corona als Biowaffe
https://freeassange.rtde.me/international/141934-der-lockdown-von-shanghai-im-kontext-china-betrachtet-corona-als-biowaffe/
6. Die Versuche des Pentagons in Georgien provozieren einen Schweinepestausbruch in Belgien https://www.voltairenet.org/article203410.html
Labore und illegale Ausbringung von Erregern in Georgien
https://www.voltairenet.org/article203324.html
7. Paul Schreyer zeigt in seinem Buch „Chronik einer angekündigten Krise: Wie ein Virus die Welt verändern konnte“ zeigt er: Die offiziellen Pandemiepläne, die in Deutschland von erfahrenen Menschen aus dem Katastrophenschutz erstellt wurden und in einem Katastrophenfall aus der Schublade gezogen werden sollten, werden so gut wie nicht beachtet. Stattdessen treten Planspiele, die von Superreichen und anderen nicht gewählten Eliten ausgearbeitet wurden, in Kraft.
siehe auch Event 201
https://centerforhealthsecurity.org/event201/
8. Phylogenetische Studien zeigen, dass 2020 mindestens 5 verschiedene SarsCov2-Viren-Stämme an unterschiedlichen Orten der Welt zeitgleich auftraten. Analysen zeigen: Der Covid-19-Ausbruch als ein militär-und geopolitisches Instrument der USA
https://free21.org/wuhan-biowaffen-und-das-grosse-abkoppeln/
9. Fachliteratur, Quellen und Hinweise:
Barlett, Donald L./ James B. Steele (6.2.2007) Washington’s $8 Billion Shadow.
Blumenthal, Max (23.4.20) Coronavirus Stimulus Bill Funds State Dept/USAID Operations that Once Helped Trigger Polio Outbreak in Syria
Boyle, Francis (24.3.20) Coronavirus Is Biological Warfare Weapon.
Broze, Derrick (23.5.20) Bill Gates' Web of Dark Money and Influence. Part 1: Philanthropic Narrative Shaping Part 2: The COVID-19 Operation Part 3: Health Surveillance, Event 201 and the Rockefeller Connection
Buyinski, Helen (22.3.20) Rockefeller Blueprint for Police State
Constantine, Alex (2005) Projet Anthrax.
Dammbeck, Lutz (2003) The Net, the Unabomber, LSD, and the Internet
Eckart, Wolfgang (20.8.17) Pocken, Pest und Vogelgrippe – Alte und neue Pandemien
Effenberger, Wolfgang (2.4.20) COVID-19-Pandemie: globale Krise mit völlig neuer Dimension
Effenberger, Wolfgang (11.4.20) Guterres warnt vor Missbrauch der Viren als Bio-Waffe
Effenberger, Wolfgang (12.4.20) Terror-Alarm!
Gaytandzhieva, Dilyana (2.9.18) https://dilyana.bg/us-diplomats-involved-in-trafficking-of-human-blood-and-pathogens-for-secret-military-program/ Übersetzt auf Free 21.
Gaytandzhieva, Dilyana (30.4.20) Project G-2101: Pentagon biolab discovered MERS and SARS-like coronaviruses in bats
Guzman, Timothy Alexander (28.3.20) Racism and “Dreams of Extermination” in Puerto Rico: U.S. Biological Warfare and the Legacy of Dr. Cornelius Rhoads https://www.globalresearch.ca/extermination-puerto-rico-u-s-biological-warfare-legacy-cornelius-rhoads/5707661
Horowitz, Leonard G. (2001) A Special Report on the Anthrax Mailings. http://www.waronwethepeople.com/the-cias-role-in-the-anthrax-mailings-could-our-spies-be-agents-for-military-industrial-sabotage-terrorism-and-even-population-control/
Horowitz, Leonard G. (2007) In Lies We Trust: The CIA, Hollywood & Bioterrorism. https://www.youtube.com/watch?v=Gp3lo88_ptQ
Jing, Ceng (13.5.20) https://www.globalresearch.ca/mind-blowing-history-fort-detrick/5712760
Koenig, Peter (13.5.20) Der globale Lockdown – eine todbringende Farce und ein teuflischer Plan.
Koire, Rosa (8.9.2019) UN Agenda 21 2030, Deutsch
Martin, Robbie: American Anthrax.
Miller, Judith/ Engelberg, Stephen/ Broad, William (2001) Germs. Biological Weapons and America's Secret War. New York: Simon & Schuster. (arbeitet für US-Regierung)
Parsons, Renee (16.3.20) https://www.globalresearch.ca/more-than-just-virus/5706476
Rappoport, Jon (15.7.19) How The CIA Hid Their MKULTRA Mind-Control Program.
Romanoff, Larry (7.2.20) Biologische Waffen, (10.2.20) Der geopolitische Einsatz biologischer Waffen, (11.2.20) Genetisch verändertes Saatgut: Konzipiert als Waffen.
Romanoff, Larry (7.4.2020) COVID USA.
Streatfeild, Dominic (2006) Gehirnwäsche. Die geheime Geschichte der Gedankenkontrolle. Frankfurt: Zweitausendeins, 2008.
Thomas, Gordon (2008) Secrets and Lies. A History of CIA Mind Control and Germ Warfare. London: JR Books.
US Government documents: Chemical and Biological Warfare. 72 Ventura, Jesse/ Russell, Dick (2011) 63 documents the government doesn't want you to read. New York: Skyhorse.
Webb, Whitney (18.7.2019) Hidden in Plain Sight: The Shocking Origins of the Jeffrey Epstein Case
Webb, Whitney (6.6.2019) How the CIA, Mossad and “the Epstein Network” are Exploiting Mass Shootings to Create an Orwellian Nightmare
Webb, Whitney 4.10.2019) Former Israeli Intel Official Claims Jeffrey Epstein, Ghislaine Maxwell Worked for Israeli Intel
Webb, Whitney (30.1.2020) Bats, Gene Editing and Bioweapons: Recent DARPA Experiments Raise Concerns Amid Coronavirus Outbreak
Webb, Whitney (13.3.2020) US Intel Agencies Played Unsettling Role in Classified and “9/11-like” Coronavirus Response Plan; Die Corona-Verschwörung.
Webb, Whitney (23.3.2020) The Truth About the United States’ “Continuity of Government” Plans & The Coronavirus Perfect Storm
Webb, Whitney & Raul Diego (1.4.20) Engineering Contagion: Amerithrax, Coronavirus and the Rise of the Biotech-Industrial Complex / All roads lead to Dark Winter.
Whitney Webb & Raul Diego (9.4.20) https://www.thelastamericanvagabond.com/top-news/killer-enterprise-how-big-pharmas-most-corrupt-companies-plans-corner-covid-19-cure-market/)
Webb, Whitney (11.4.20) Meet The Companies Poised To Build The Kushner-Backed “Coronavirus Surveillance System”
Webb, Whitney (20.4.20) Techno-Tyranny: How The US National Security State Is Using Coronavirus To Fulfill An Orwellian Vision.
Webb, Whitney (28.4.20) Douglas Valentine Interview – How The COVID-19 Police State Was Born In Vietnam
Webb, Whitney & Raul Diego (4.5.20) Head of the Hydra: The Rise of Robert Kadlec.
Webb, Whitney (4.5.20) Coronavirus gives a dangerous boost to DARPAs darkest agenda.
Webb, Whitney (18.5.20) As Moderna’s Covid-19 Vaccine Takes The Lead, Its Chief Medical Officer’s Recent Promotion of “Gene-Editing Vaccines” Comes to Light
Webb, Whitney (20.5.20) Media Ignores Israel Connection to Eric Schmidt’s Push For NY “Smart Cities”
Webb, Whitney & Raul Diego (25.6.20) Eco-genocide and the Genetically Engineered Mosquito Army
Webb, Whitney (2.7.20) Meet the Israeli Intelligence-Linked Firm Using AI to Profile Americans and Guide US Lockdown Policy
#Solaris Post:
Ihr "Kommentar" ist die bisher fachkundigste, konzentrierteste Abhandlung und Bewertung der einschlaegigen Vorkommnisse in den gesellschaftlichen und politischen Vorgaengen der letzten 3 Jahre, die ich bisher gesichtet habe.
Ich schliesse mich dem voll an. Ihre Bewertung entspricht fast vollstaendig meinem (bei mir mit fuehlbar hoeherem Empoerungslevel). Ich bin ungeschulter Laie in diesen Dingen und koennte deshab dem nicht so Ausdruck verleihen, wie Sie das hier tun.
Ich danke Ihnen dafuer.
Ein gelungener fundierter Beitrag über eine unsägliche Person. Danke! Das tat gut!