Strafanzeige gegen den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk

Ein Meinungsbeitrag der GemeinWohl-Lobby.

Am 28. Juni 2024 haben Marianne Grimmenstein (Gemeinwohllobby) und Uwe Kranz (MWGFD) gemeinsam eine Strafanzeige gegen alle Intendanten des Öffentlich-Rechtlichen-Rundfunks wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit bei der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe eingereicht.

Der gemeinnützige Rundfunk soll als Vierte Säule der Demokratie fungieren. Im Auftrag der Bevölkerung übernimmt er wichtige Kontrollaufgaben gegenüber den Gewalten Exekutive, Legislative und Judikative. Damit er diesen Standards genügen kann, ist seine Unabhängigkeit von Staat, Wirtschaft und Lobbygruppen garantiert. Der Rundfunkbeitrag sichert die Unabhängigkeit des gemeinnützigen Rundfunks. Das heißt, öffentlich-rechtliche Anstalten werden von der Bevölkerung finanziert und kontrolliert. Sie gehören somit der gesamten Gesellschaft. Daraus ergibt sich, dass der ÖRR verpflichtet ist, alle Tendenzen, die die Bevölkerung irgendwie schädigen, kritisch zu verfolgen, darüber die Bevölkerung sachlich und neutral aufzuklären.

Die Menschen wurden im Gegensatz zu den schon früh bekannt gewordenen Fakten ihrer Grundrechte beraubt und ohne jede fachliche Grundlage zur Spritze getrieben. Der ÖRR hat die Impfkampagnen der Politik mit seinen Informationssendungen stets massiv unterstützt und dabei bewusst manipulativ auf die Zuseher/Zuhörer gewirkt. Der ÖRR hat alles bereitwillig mitgemacht: beim von oben geschürten Hass auf Nichtgeimpfte und Maßnahmenkritiker, bei Kindern und Jugendlichen Angst einzujagen, ihnen den ganzen Tag Masken aufzuzwingen und sie am Kontakt mit Gleichaltrigen zu hindern, beim Einsperren und Isolieren der Alten und Sterbenden und vielen weiteren Grausamkeiten, die man sich bis 2020 in unserer Gesellschaft nur schwer vorstellen konnte.

Kritische Stimmen wurden nicht zugelassen, aber verunglimpft, wie das veröffentlichte Manifest der ÖRR-Mitarbeiter auch bestätigt, obwohl der ÖRR verpflichtet ist, sorgfältig zu recherchieren und stets sachlich und neutral zu berichten. Alle Tatsachen, die irgendwie die Impfkampagne gestört hätten, wurden vom ÖRR verschwiegen. Das bedeutet, dass die Angebote des ÖRR nicht dazu beigetragen haben, die Achtung vor Leben, Freiheit und körperlicher Unversehrtheit zu stärken.

Es hätten viele Menschenleben gerettet werden können, wenn der ÖRR die Willkür der Politik aufgedeckt hätte. Für dieses Desaster tragen grundsätzlich die Intendanten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten die Verantwortung. Eine ganze Generation ernsthaft zu schädigen, ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Es muss nochmals ausdrücklich darauf hingewiesen werden, dass kein einziger Mensch in der EU getötet werden darf. Das ist in der Europäischen Menschenrechtskonvention eindeutig festgelegt. Eine rasche Entscheidung des Generalbundesanwalts wurde beantragt. Die offiziellen Ermittlungen müssen schnellstens aufgenommen werden, damit die Verantwortlichen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten dafür sorgen, dass die neutrale Aufarbeitung über die letzten Jahre unverzüglich beginnt und objektiv über die neuen WHO-Verträge, die unser Gesundheitswesen vollständig verändern werden, durch den ÖRR umfassend berichtet wird.

Kontakt: Marianne Grimmenstein kontakt@gemeinwohl-lobby.de

Website: https://gemeinwohl-lobby.de/

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Kommentare (5)

5 Kommentare zu: “Strafanzeige gegen den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk

  1. Danke, danke, danke an Marianne Grimmenstein (Gemeinwohllobby) und Uwe Kranz (MWGFD)!!!

    Was sind denn hier für merk-/fragwürdige Kommentatoren unterwegs? Und damit meine ich nicht die "Spottdrossel".

  2. FrankAlexy sagt:

    Es gibt keine Verbrechen gegen die Menschlichkeit !! Es gibt Verbrechen gegen die Menschheit. Wie erfolgreich kann eine Anzeige sein, die schon im ersten Satz derartig unpräzise bzw. falsch ist? Wenn dann wäre es aber auch nur Beihilfe zu einem Verbrechen gegen die….na?…richtig: Menschheit. Danke trotzdem für die Dokumentation.

    • Spottdrossel sagt:

      Völkerstrafgesetzbuch

      § 7
      Verbrechen gegen die Menschlichkeit
      https://dejure.org/gesetze/VStGB/7.html

      oder hier:

      Völkerstrafrecht
      https://www.bka.de/DE/UnsereAufgaben/Deliktsbereiche/Voelkerstrafrecht/voelkerstrafrecht_node.html

  3. m sagt:

    Passt nicht ganz, aber danach bitte auch gegen die falsche Darstellung und Berichterstattung in der (Ost-) Ukraine vorgehen.

  4. Spottdrossel sagt:

    Gleichzeitig berichtet die KRISTA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte

    Was im Netz gesagt werden darf, bestimmt jetzt die WHO
    Anmerkung zum Urteil des Landgerichts Berlin II vom 2. Juli 2024, Az. 27 O 270/22
    https://netzwerkkrista.de/2024/07/08/was-im-netz-gesagt-werden-darf-bestimmt-jetzt-die-who/

    "…Präventive Überwachungspflichten der Plattformen – Daraus ergeben sich besonders gravierende Eingriffe in die von Art. 5 GG, Art. 11 EU-Grundrechtecharta und Art. 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention garantierte Meinungsfreiheit, weil dadurch indirekt jede öffentliche Debatte über den Inhalt von Informationen schon vor deren Verbreitung erschwert oder gar verhindert wird…"

    "…aus Sicht der Plattformen – sei es auch auf Kosten der Meinungsfreiheit des Bürgers – zwingend, eine Lösung zu finden, will man sich nicht Sanktionen von bis zu „6 % des weltweiten Jahresumsatzes des betreffenden Anbieters … im vorangegangenen Geschäftsjahr“ aussetzen (§ 52 Abs. 3 DSA)…"

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