Spaltung der Grundrechte-Bewegung

Nachdenken! Reden! Vernetzen!

Von Uli Gellermann.

Solche wie Spahn sind frech: Er will “Bis zum nächsten Frühjahr” an der Maskenpflicht an Schulen festhalten, obwohl dies selbst innerhalb der verqueren Logik der „Zeugen Coronas“ völlig unsinnig ist. Das eigentliche Ziel: Eltern und Kinder sollen weiter gequält werden, um den Umsatz der Spritz-Stoffe zu erhöhen. Demselben Zweck dient ein Vertrag mit der Weltgesundheitsorganisation WHO, mit dem Deutschland 260 Millionen Euro für das ACT-A-Programm zusichert, das die Spritzstoffversorgung der Entwicklungsländer regeln soll: Es geht um Umsatz, nicht um Gesundheit. Und natürlich predigt Spahn „Auffrischungs-Impfungen“. Lieber noch mal und noch mal impfen, wie soll ihm sonst die Pharma-Industrie die nächste Villa finanzieren können?

Manchmal gerät das Nachdenken zum Zank

Frech sind die Spahns und Lauterbachs vor allem, weil die Grundrechte-Bewegung zur Zeit weniger kräftig in Erscheinung tritt als noch vor Monaten: Statt häufiger auf Demonstrationen sieht man die Demokraten bei Gesprächen und Kunstaktionen; man vertieft die Beziehungen untereinander, man knüpft die Netze, man denkt nach, auch über sich selbst. Manchmal gerät das Nachdenken zum Zank. So zum Beispiel, wenn Anselm Lenz, einer aus der ersten Reihe der Bewegung, mit dem verdienstvollen Corona-Ausschuss um die Rechte des „Schwarzbuch Corona“ streitet. So gerät eine eigentlich gute Arbeit in ein schiefes Licht.

Irrlicht Martin Lejeune

Auch das Irrlicht Martin Lejeune, dessen Videos über die Berliner Polizeibrutalitäten in der besten Tradition des politischen Dokumentarfilms stehen, lädiert die Bewegung, wenn er bei „t-online.de“ von der „Radikalisierung der Bewegung“ schwafelt. Obwohl auch und gerade Lejeunes Videos belegen, dass die wachsende Gewalt von der Polizei und deren politischer Führung ausgehen, macht er sich Sorgen darum, dass „ein politischer Gegner entwürdigt wird”. Dass es die normalen Bürger waren und sind, denen man die Würde genommen hat und nimmt, wenn die Polizei die Demokraten, die ihre Rechte wahrnehmen, aufs Pflaster klatscht, hat der Journalist aus den Augen verloren. Egozentrik mindert das Sehvermögen.

Zeit für kollektives Nachdenken

Es wäre an der Zeit, dass die Demokratiebewegung ihre Aktionsflaute für kollektives Nachdenken nutzen würde. Miteinander reden ist die Voraussetzung für die Beilegung unnützer Streitereien. Auch wenn die repressiven Versammlungsbedingungen Diskussionsveranstaltungen erschweren. Wenn die Bewegung keinen strategischen Gesprächsfaden findet, wird sie mangels gemeinsamer Gespräche ihr Ende finden.

Hoffnungen mit der Partei dieBasis nicht erfüllt

Die Hoffnung mit der Partei dieBasis einen organisierenden Faktor für die Bewegung zu finden, hat sich bisher nicht erfüllt: Ein grottenschlechter Wahlkampf und interne Streitereien haben zu einem schlechten Wahlergebnis geführt. Man kann den Eindruck gewinnen, dass die Partei abgetaucht ist. Aber es gibt sie immer noch, die vielen Mitglieder, und es gibt immer noch das Corona-Regime, gegen das sich die Partei gegründet hat.

Der Widerstand existiert nach wie vor

Natürlich ist der schlechte Zustand der Bewegung primär Ergebnis des Drucks der Herrschenden auf die Bevölkerung. Die Repressionen durch Polizei und Justiz, die organisierte Verleumdung und Hetze der Medien, die Diffamierungskampagne haben Erfolge: Aber der Widerstand existiert nach wie vor. Er ist nur mangelhaft vernetzt. Das muss doch zu ändern sein.

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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Dieser Artikel erschien zuerst am 11. Oktober 2021 auf dem Blog Rationalgalerie.

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Bildquelle: Jaz_Online / shutterstock

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Kommentare (20)

20 Kommentare zu: “Spaltung der Grundrechte-Bewegung

  1. Schramm sagt:

    Zur G e w a l t f r a g e

    von Clara Zetkin

    Gegen den Pazifismus (Auszug)

    “Der Pazifismus ist seinem Wesen nach bürgerliche Sozialreform, ist eine spezifische Form der bürgerlichen Sozialreform und ebenso ohnmächtig wie diese, die Widersprüche, Gegensätze und Übel des Kapitalismus zu überwinden.“

    “Um sich von der Ausbeutung und Unterdrückung zu befreien, muss die Arbeiterklasse der Bourgeoisie nicht bloß die Produktionsmittel des Lebens entreißen, sondern auch die Produktionsmittel des Todes. Gewalt lässt sich nicht wegdisputieren und nicht wegbeten. Gewalt kann nur durch Gewalt gebrochen werden. Das sprechen wir Kommunisten offen aus, nicht weil wir ‘Anbeter der Gewalt’ sind, wie sanfte bürgerliche und sozialdemokratische pazifistische Gemüter uns beschuldigen. Nein, wir beten die Gewalt nicht an, jedoch wir rechnen mit ihr, weil wir mit ihr rechnen müssen. Sie ist da und spielt ihre geschichtliche Rolle, ob wir wollen oder nicht.

    Es fragt sich nur, ob wir sie widerstandslos erdulden oder ob wir sie kämpfend überwinden wollen.“

    Quelle: Clara Zetkin, Gegen den Pazifismus. Aus der “Kommunistischen Fraueninternationale“ 1922, S. 13/14.

  2. gagliostro sagt:

    Da war doch noch was?

    Der lauten Schrei -Krämpfe erst einmal entsagt, begibt man sich in die Stress/ Aktionslose Konsumecke, um sich dort erst einmal auf unbefristete Zeit, den Mega wichtigen Kommentare jener Macher zu lauschen, um weiterhin, nur jetzt im Stillen – nicht mehr im Lauten – im Geiste weiterhin mit aller Kraft mit zu Kämpfen….

    Keine Aktion mehr – statt dessen als Ersatz jetzt die passive Inhalation, sinnloses Titel aufwärmen bis zum thematischen Kollaps.

    Eine Bewegung degeneriert sich selbst, wenn Sie nich bereit ist neue Wege zu gehen – Wege, die vielleicht unangenehme Konsequenzen haben könnten. Ich bewundere die Aktionen eines schwäbischen RA, der Gerichte öffentlichkeits wirksam der Rechtsbeugung überführt und, erstmals in der Geschichte der BRD ein Versagen der letzten Stützen der Rechtsstaatlichkeit ausruft aber…. was bringt das?

    Der ZIVILE UNGEHORSAM, zu welchem spätestens jetzt JEDER AUFGERUFEN ist, er findet nicht statt!
    Noch einmal zum mitlesen: DER – ZIVILE – UNGEHORSAM – FINDET – NICHT – STATT
    Dabei wäre dieser noch wichtiger als die Demonstrationen selbst!

    Hier endet meines erachtens die Querdenker Bewegung. Sie hat den wichtigsten Schritt verpasst

    Ein anderer würde wohl in diesem Zusammenhang von ausgemachten Großmäulern und Mimosen sprechen
    die keinen Mumm besitzen und das schlimme daran wäre, dass es sogar stimmen könnte.

    Ein großer Teil der letzten 2 Generationen im Land hat man von Kindesbeinen an mit künstlichen Aromastoffen, Feuchthalte – u. Konservierungsmitteln, mit grotesk anmutenden geschmacklos veränderten Lebensmitteln, darunter Fleisch aber auch Gemüse und Obst in eine Welt gelockt, wo der ganze geistige Horizont vollendet auf einem 3,5 Zoll Micro Computer Display Platz findet.

    Man hat sie mit technischen Bequemlichkeiten geschmückt und mit geistiger und praktischer Faulheit belohnt. Ein Großteil dieser Deutschen hat ganz einfach verlernt eigene Ziele, eigene individuelle Freiheiten zu haben – es ist wohl einfacher und bequemer dem Schwarm zu folgen, einer von vielen zu sein und klein… egal was dabei am Ende heraus kommt

    Ich denke, das war eigentlich Das, was Ken Jebsen mit zum Ausdruck bringen wollte als er zum Abschied von seinem Format sagte – er hat kein Bock mehr darauf, weiterhin nur den Fakten Stammler und Verkünder zu spielen wo alle irgendwann nur noch klatschend Ab- Nicken .. ohne dass am Ansatz irgendwelche praktische Ergebnisse folgen, nur weil es die eigene Bequemlichkeit nicht zuläßt!

    Ich habe wirklich nichts gegen eine klare und umfassend informative Berichterstattung aber Bitte,
    was haben (wenn man schon eigene Corona Ausschüsse bildet), dort "Selbstdarstellungen
    mit glücklichen Schaafen auf der Koppel " damit zu tun? Sollen wir jetzt alle neidisch sein oder vielleicht auch
    klatschen, weil es dort scheinbar Leute gibt, die trotz Corona noch einen persönlichen Rückzugsort besitzen?!
    Ich kam mir vor wie in einer Wahl- Werbesendung der Parteien – Voll daneben. Auch das sind Anzeichen für eine thematische Degeneration von Inhalten und Vorhaben , die zu verschwimmen beginnen, scheinbar unbemerkt ein merkwürdiges Eigenleben entwickeln und irgendwo zu versickern drohen.

    Es ist an der Zeit für eine neue Widerstand Phase, die qualitativ alles bisherige übertrifft oder wollt ihr auch Corona Lager wie in Australien?

    • Nach der letzten nicht von IHNEN Organisierten und Finanzierten Revolution, den für SIE Erschreckenden Bundschuh Aufständen, da wurden Adelige Auf-geknüpft und ihre Trutzburgen geschliffen , haben SIE beschlossen, jede weitere Revolution, behalten WIR unter Kontrolle, die Ideologisieren, Organisieren und Finanzieren WIR. So ist es seit damals, das SIE uns immer beschäftigt halten, mal den Aufstand, dann wieder wurde ein Krieg dazwischen geschoben UND NUN SIND 80 % ABGESPRITZTE GMOs, eine Neue Spezies. Was sollen wir paar Menschen gebliebenen, dagegen Ausrichten.

    • berndraht sagt:

      Sie schreiben nicht, welcher Art denn der neue Widerstand sein soll. Das ist mir sehr suspekt. Wer militanter Radikalisierung das Wort redet, liefert Legitimation für staatliche Repression und für die Kriminalisierung der Demokratiebewegung. Damit musste man in der Vergangenheit immer wieder einschlägige Erfahrungen sammeln, wenn staatliche Dienste verdeckt die Strippenzieher waren. Sollten Sie etwas anderes meinen, wäre ihr entsprechend skizzierter Hinweis ebenso willkommen wie ggf. hilfreich.
      Im Übrigen entstehen derzeit vielfältige Initiativen und Organisationsansätze für selbstbestimmte Strukturen von Gegenöffentlichkeit. Hannah Arendt Universität, Schulen, kulturschaffende Künstler. Machen Sie doch mal die Augen und Ohren auf. Ken Jebsen (ehemals sein Screen Name) ist nicht allein Teil eines solchen Versuchs. Sie alle skizzieren ihre Vorhaben längst und werben dafür. Wofür aber Sie mit einem solchen Leserbrief plädieren wollen bleibt merkwürdigerweise ganz nebulös und unausgesprochen. Das weckt meine Skepsis.

  3. Zitat: Aber der Widerstand existiert nach wie vor. Zitat Ende.

    Ist das so, ja?
    Ich merk davon nur nix……
    Oder anders gesagt, dass kommt halt dabei heraus, wenn man glaubt mit Meditieren, fröhlicher Musik, lustige Lieder singen und tanzen, würde man irgendetwas Entscheidendes verändern können.
    Widerstand gegen einen oder mehrere Despoten bzw. ein solches Corona-Terrorregime wie das hierzulande, ist letztendlich immer ein Kampf und kein Streichelzoo.
    Denn die Freiheit wurde den Menschen noch nie geschenkt, die müssen sich die Menschen schon noch erkämpfen.
    Und ich meine dies auch wirklich genau so wie ich es sage, und zwar wortwörtlich.
    Wer dazu aber zu feige bzw. möglicherweise auch einfach zu träge ist, der darf sich dann halt auch nicht wundern wenn ihm letztendlich alle Freiheit genommen wird.

    Ich für meinen Teil werde immer der Widerstand sein, zumindest aber so lange bis die grundlegendsten Menschen- und Freiheitsrechte der Menschen hierzulande wiederhergestellt wurden, und wenn es auch das Letzte ist was ich tue.
    Aber ich werde bis zum letzten Atemzug kämpfen.
    Und notfalls auch mit allen erdenklichen Mitteln.
    Oder anders gesagt, wer mir eine solche Injektion verpassen will der spielt mit seinem Leben.
    Und das meine ich todernst.

    • ungepikst.de sagt:

      Ghandi hat es auch mit friedlichem Widerstand geschafft ….

    • Was hat er geschafft? Sich erschießen zu lassen?

    • berndraht sagt:

      Falls es Ihr Vorhaben sein sollte, mit einem Kommando Soeren Hueter als bewaffnete Fraktion Rotes Virus in den Kampf zu ziehen – nur zu. Tun Sie, was Sie nicht lassen können und achten Sie dabei, aus welchen trüben Quellen Ihnen dazu Waffen gereicht werden. Gottlob habe viele die Geschichte von RAF und den unterwanderten infiltrierten Black Panther Leuten aufmerksamer studiert als ich es bei Ihnen ausmachen kann. Auch deshalb ist die Lehre aus den vergangenen Jahrzehnten, sich auf Ihr gewaltbereites Rezept einzulassen kommt für die Mehrheit nicht in Betracht. Es ist die Gegenseite, die bürgerkriegsähnliche Unruhen durch die weitere Zuspitzung von Spaltung der Gesellschaft vorantreibt. Wie soll es also zugleich ein sinnvolles Konzept für eine Gegenstrategie sein? Ich rate, sich das in einer stillen Stunde nochmal durch den Kopf gehen zu lassen.

    • Das haben die nicht nötig, uns mit den Robocops abholen zu lassen, um uns den Schuss zu verpassen. Die machen das einfacher, die lassen uns schlicht VERHUNGERN. Denn die WISSEN, das der harte Kern, immer ein zwei von den Robocops mitnehmen wird.

  4. "Ein grottenschlechter Wahlkampf und interne Streitereien haben zu einem schlechten Wahlergebnis geführt. "
    Selbst wenn es so war, spielt das überhaupt keine Rolle.

    Wir leben in einer "Elitenwahldemokratie". ( Rainer Mausfeld)
    Die "Wahl" ist das letzte "Demokratieelementchen", das die perversen "Gewalt- und Machteliten" dem verachteten Volk gelassen haben, und sie ist nur ein "theatralisches Schauspiel" (The Wall Street Journal, 30.12.2014.)

    Wie werden "Wahlen" in einer "repräsentativen Demokratie", die keine ist, von den "Machteliten" immer "gewonnen"?
    – man beherrscht die Massenmedien,
    – damit grenzt man Andersdenkende aus,
    – damit verblödet man große Teile der Bevölkerung, führt sie in die Irre und belügt sie.

    Zur Erinnerung:
    Prof. Rainer Mausfeld: Die Angst der Machteliten vor dem Volk
    https://apolut.net/rainer-mausfeld-die-angst-der-machtelite/

    Das Grundlegendste dabei:
    Die Machteliten beherrschen die physische, die strukturelle und die ideologische Gewalt
    in allen wichtigen gesellschaftlichen Bereichen:
    Wirtschaft, Kapital, politische System, Massenmedien, Geldsystem, Militär, Polizei, Kitas, Schulen, Universitäten, …

    Sie beherrschen als besitzende Plutokraten in ihrem marktradikalen Kapitalismus die unterdrückten Bevölkerungen.

    Für Wahlen sollten die Kräfte nicht vergeudet werden.
    Bisher haben alle Mittel in den vergangenen 6000 Jahren nicht ausgereicht, um Herrschaft wieder abzuschütteln.
    Wir werden viel Geduld haben müssen, aber das fürchten sie am meisten.

    • Zitat: Wie werden "Wahlen" in einer "repräsentativen Demokratie", die keine ist, von den "Machteliten" immer "gewonnen"?
      – man beherrscht die Massenmedien,
      – damit grenzt man Andersdenkende aus,
      – damit verblödet man große Teile der Bevölkerung, führt sie in die Irre und belügt sie. Zitat Ende.

      Und notfalls fälscht man einfach die Wahlergebnisse wenn alle anderen Dinge versagt haben sollten.
      Denn in einem Staat in welchem irgendwelche Inzidenzzahlen ebenso manipuliert wurden wie die Angaben zur Intensivbettenbelegung usw. usf., in einem solchen Staat ist es ein Leichtes zu ziemlich alles nach Belieben zu manipulieren und zu faken.

  5. Norbobot sagt:

    wir leben in einer Welt, wo der Mensch nur noch sprintet und auf schnelle Erfolge aus ist. Den Marathon beherrscht kaum noch jemand. Das sieht man auch in diesen Bewegungen, wo führende Köpfe den Sieg der Revolution herbei predigen, ohne den Puls tatsächlich gemessen zu haben. Und anfängliche Euphorie endet in Apathie, wenn kein akuter Leidensdruck besteht und diese Bewegung sich nur aus ihrem Demokratietraum heraus erhebt. Solange wir zu Essen haben und die Impftoten nicht mit der Schubkarre von der Strasse fahren müssen, solange ein Herr Lenz seit letztem Jahr gewonnen hat, ein Herr Ballweg Bürgermeister werden will, ein Herr Fuellmich von jahrelangen Prozessen fabuliert, ein Herr Jebsen immer neue Ideen entwickelt ( die Geld kosten ), solange bleibt messbarer Widerstand eher theoretisch. Eine Bewegung, die spontan aus sich selbst heraus explodiert, brauch keine Führung und keine Ziele, sondern wächst organisch mit ihrer Umwelt. Aber dann dürfen ihr auch keinerlei Grenzen gesetzt sein – oder haben frühere Bewegungen sofort über die Wahl ihrer Mittel diskutiert? War es nicht eher so, dass auch die Mittel organisch durch den Druck der Umstände entstanden (Spartakus oder französische Revolution)? Eine Bewegung, die sich bei ihrer Geburt schon selbst Grenzen setzt, hat diesen Namen nicht verdient!

    • berndraht sagt:

      Dass Anselm Lenz vom Saulus zum Paulus sich wandelte, vom TAZ Redakteur zum Fähnleinführer des demokratischen Widerstands, das ist mir auch aufgestoßen. Es wirkt auf mich als Biografie inkonsistent, erweckt in mir einen Anfangsverdacht. Daher beäuge ich sein Verhalten und seine Artikel mit dieser Skepsis im Hintergrund, welche Töne er anschlägt. Dass Reiner Füllmich äußert, dass Prozesse sich oft über Jahre hinziehen, entspricht zutreffend der Erfahrung eines Anwalts, der mächtige Konzerne per anwaltliches Mandat als potenten Prozessgegner nicht scheute. Was soll daran meine Skepsis wecken? Michael Ballweg hat sich bisher auch nicht als Führungskader der Bewegung hervorgetan. Ganz im Gegenteil warb er stets für dezentrale Strukturen. Was daran sollte meine Besorgnis wecken? Ohne Geduld und längeren Atem wird es nicht gehen. Dass zwei drei bundesweite Großdemos einen Richtungswechsel erzwingen könnten, das stand nicht zu erwarten. Ich setze auf die Vielfalt der Ansätze, auf den Support einer sich bildenden Vernetzung von Kreativen im In- und Ausland, die wir jetzt doch gut organisiert Wirkung erzielen sehen. Steter Tropfen höhlt den Stein. Und es gilt ziemlich dicke Bretter zu bohren, um ein Bild von Max Weber zu bemühen. Eine erfolgversprechende Alternative dazu sehe ich nicht. Am allerwenigsten dadurch, dass man sich zu Formen von physischer Gewalt provozieren lässt, die die staatliche unverblümte und militarisierte Repression legitimieren würde.

  6. Boscantus sagt:

    Das Thema erinnert mich ein bisschen an die DKP im Jahr 2000. Die Querdenker wurden – bis auf stille Reste weggeimpft. Wer kämpft noch gegen die Maßnahmen, wenn er den Piks längst hat. Das Leben ist so halt bedeutend leichter und bunter, also sch… drauf.
    Will man die Szene beatmen, muss man schleunigst die Themen wechseln. Es gibt auch ein Leben nach dem goldenen Schuss.

  7. Guter Herr Gellermann, WIR wissen es doch besser und aus leidvoller Erfahrung von Jahrzehnten. Die Hoch Subventionierten Agenten, die anders wie WIR, nicht für ihren Lebensunterhalt arbeiten müssen, die nichts anderes zu tun haben, wie sich bei JEDER etwas größeren Bewegung, sofort mit an die Spitze zu stellen. haben in der Vergangenheit perfekte Arbeit abgeliefert und werden das auch so weiter machen. Sie haben die Querdenker Bewegung auf-gesplittet und zur Bedeutungslosigkeit geführt.
    Nur eine Partei wehre in der Lage gewesen, die Millionen von Menschen, von 2020 zu versammeln : Die Querdenker Partei. Denn nur unter dem Namen, kannten Millionen, die Bewegung, nicht unter Basis

    • Hutmacher sagt:

      "…Die Querdenker Partei. Denn nur unter dem Namen, kannten Millionen, die Bewegung, nicht unter Basis."
      >>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>
      Möglicherweise liegst du damit noch nicht einmal so verkehrt.

  8. Fritz B sagt:

    "Teile und herrsche" Das kennt man schon seit mindestens 2000 Jahren und hat es inzwischen immer weiter perfektioniert. Für Unterwanderung und Propaganda (Werbung) ist sehr viel Geld da. Geld das zu zur Aufrechterhaltung unserer Infrastruktur fehlt.

  9. Norbert sagt:

    Natürlich existiert der Widerstand nach wie vor. "Vor" hatten wir mit so viel Gegenwind zu kämpfen, dass die Konzentration auf das "nicht Weggeblasen werden" alle Kraft gekostet hat. "Nach" sehen wir, dass der Gegenwind verwirbelt. Wir beobachten und warten ab, welche Ansatzpunkte sich eröffnen, um die Gegenkräfte in Wirkräfte, in positive Kräfte zu Wohl der Menschheit, umzulenken.

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