Scholz? Was solls?!

Eine Ampel für den Stillstand.

Von Uli Gellermann.

Deutsche Medien lieben Namen und Spekulationen. Was sie nicht mögen: Echte Analysen und gesellschaftliche Zusammenhänge. Primär damit ist der sonderbare Aufstieg des Olaf Scholz zu erklären. Zwar war er als Generalsekretär der SPD 2003 Architekt der Agenda 2010 von Kanzler Schröder, ist also für das Elend der Hartz-Vierer direkt verantwortlich. Aber so unschöne Details wollen deutsche Medien nicht erwähnen, wenn im SPD-Trauerspiel eine neue Figur auftaucht und so das Bedürfnis des sehr begrenzten Journalismus nach Namen und Gesichtern befriedigt.

Scholz hatte den Anschein des redlichen Politikers

Scholz durfte lange Zeit als Umfrage-Produkt gelten: Sein Gesicht bebilderte über Wochen die steigenden Umfage-Egebnisse der SPD, als habe er irgendwie damit zu tun. Die Wahrheit: Die Deutschen hatten keine Lust mehr auf Angela Merkel, der CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet konnte während der Flutkatastrophe seine Gesichtszüge noch weniger beherrschen als seinen Verstand und Annalena Baerbock, Tochter aus besserem Hause, stolperte als grüne Spitzenkandidatin über ihre eigene Arroganz. Das alles gab dem Bürokraten Scholz den Anschein des redlichen Politikers.

Keine Erinnerung an Gespräche über Steuerschulden

Redlich? Hinter dem Allerweltsgesicht verbarg sich ein ehemaliger Erster Bürgermeister Hamburgs, der dem Mitinhaber der Warburg-Bank half, eine Zahlung von 47 Millionen Euro zu vermeiden. Eine Zahlung, die im Ergebnis von illegalem Dividendenstripping (Cum-Ex) entstanden war. Mit Scholz rollten die Millionen. An die entsprechenden Gespräche mit den Bänkern konnte sich der arme Scholz einfach nicht mehr erinnern.

Grüne Bundespräsidentin für Laschet-Karriere

Jetzt scheint die Bahn für eine der vielen Koalitionen frei, die diese oder jene andere Koalition fortsetzen soll: Die asoziale SPD mit der Steuervermeidungs-FDP? Oder doch der Laschet-Plan, der eine grüne Bundespräsidentin vorsieht, um den Verlierer aus NRW doch noch zum Gewinner zu machen. Eine Rot-Rot-Grüne Koalition, die von der LINKEN lange Zeit hergebetet wurde, wird mangels Stimmen für die Linkspartei nicht möglich sein. Welche Ampel auch immer: In einer Zuneigung zur NATO und einer Abneigung gegenüber dem Grundgesetz versprechen alle Ampeln politischem Stillstand.

Schlechte Berliner Witze

Dass die Pannen bei den Wahlen in Berlin eine Wiederholung möglich macht, ist ein Witz aus der BER-Flughafen-Schublade. Die Landeswahlleiterin, Petra Michaelis, schließt die Wiederholung der Berlin-Wahl jedenfalls nicht mehr aus. Eine der vielen Lachnummern ist auch die Niederlage des Berliner LINKEN-Chefs im Wahlkreis Pankow 3. Im sicher geglaubten Wahlkreis unterlag Linken-Spitzenkandidat Klaus Lederer der Grünen-Kandidatin.

Wenn aus dem Witz ernst würde

Die einzige ziemlich eindeutige Partei gegen das Corona-Regime ist die BASIS. Diese hat bundesweit 1,4 Prozent der Wählerstimmen erzielt. Das Ergebnis ist, gemessen an einem schlechten Wahlkampf der BASIS und dem Verschweigen der Medien, kein schlechtes Ergebnis. Zum schlechten Wahlkampf gehört auch, dass die Partei die erforderlichen Kandidatur-Unterlagen ausgerechnet in Berlin nicht korrekt eingereicht hat. In dem Bundesland, im dem die BASIS einen relativ guten Bekanntheitsgrad hat. Wenn die Wahlen in Berlin wiederholt werden müssten, hätte der schlechte Witz eine gute Pointe: Eine Schlamperei hebt die andere auf.

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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Dieser Artikel erschien zuerst am 27. September 2021 auf dem Blog rationalgalerie.de

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Bildquelle: Alexandros Michailidis / shutterstock

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Kommentare (7)

7 Kommentare zu: “Scholz? Was solls?!

  1. Ralle002 sagt:

    Olaf war in 2010 ein Bilderberger.

    okkulte-nazis.blogspot.com
    Die Hauptperson in der Bewegung kommunistischer jüdischer Revolutionäre für Russland war Max Warburg (1867- 1946), ein Bankier aus der deutschen Stadt Hamburg und gleichzeitig das Haupt des deutschen Geheimdienstes. Die Geschichte der Warburg-Familie ist so fesselnd wie die der Rothschilds.

    wochenblick.at, 4. September 2021, FREIMAURER, ILLUMINATEN, ROTARIER
    Neue Weltordnung: Geheimbünde im Hinterzimmer aller Mächtigen
    Forscher sahen schon vor über 40 Jahren den „Skull & Bones“-Dunstkreis in der Schnittmenge zwischen Illuminaten, Bilderberger-Konferenz und Denkfabriken im Umfeld der US-Industriellenfamilien Warburg und Rockefeller.

    diemaechtigstenfamilienderwelt.ch
    Warburg Familie
    Die Warburg-Bank befindet sich im Besitz der Warburg-Familie. Sie verwaltete 2019 ein Vermögen von 70 Milliarden Dollar.
    Max Warburg traf den derzeitigen deutschen Finanzminister Olaf Scholz.

    WiWo, 22.02.2020
    PRIVATBANK M.M. WARBURG
    Die Parallelwelt der Edelbanker
    Mit der Hamburger Privatbank M.M. Warburg kämpft eine der letzten deutschen Traditionsadressen ums Überleben.

    Georg Restle von Monitor zweifelt es auf Twitter an, dass SPD und Union bei dieser Wahl wieder einen Regierungsauftrag erhalten haben.
    Immerhin hätten doch beide Parteien im Vergleich zu 2005 zusammengerechnet etwa 20 % ihrer Wählerstimmen verloren.

    Hierzu:
    Würde also eine Neuauflage der GroKo überhaupt den Willen der Mehrheit der Bevölkerung abbilden?

    vgl. Presseportal, 01.10.2021
    21,9 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund leben in Deutschland, davon 7,9 Millionen Wahlberechtigte

    bundestagswahl-2021.de
    Bei der Bundestagswahl 2017 gab es 14,71 Mio. Nichtwähler.
    Laut einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung seien Nichtwähler durchaus politisch interessiert und informiert.

    FR, 22.08.2021
    Das Wahlkampfbudget der SPD umfasst insgesamt 15 Millionen Euro.

    Tagesspiegel, 14.09.2021
    Gerichtsbeschluss über Ministeriums-Durchsuchung getwittert
    Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Finanz-Staatssekretär Schmidt

    WiWo, 24. September 2021
    CUM-EX-STEUERSKANDAL
    Scholz' Beamte schwärzen Bundestags-Protokoll – „Fall für Staatsanwalt“

    Handelsblatt, 28.09.2021
    CUM-EX-SKANDAL
    Razzia bei langjährigem Scholz-Weggefährten Kahrs

    Es kommt uns also so vor, als würden unsere Politiker mit aufgesetzten Scheuklappen vor sich hin regieren (wollen).

    Euronews, 16/10/2019
    Armut in Europa: Rund 109 Millionen Menschen betroffen

    tag24, 26.09.2021
    FDP-GENERALSEKRETÄR WISSING: "WÄHLER HABEN UNS EINEN KLAREN AUFTRAG GEGEBEN"

    Was die Partei "Die Basis" betrifft, fordert diese es zwar zu recht, dass den Banken etwa ihr Geldschöpfungsprivileg entzogen werden muss. Ihr Einzug in den Bundestag hätte aber nichts daran geändert, dass die derzeitigen Probleme gar nicht mehr auf parlamentarischem Wege lösbar sind.

    • Rulai sagt:

      Mit dem Einzug der Basispartei hätte sie ein viel größeres Forum, oppositionelle Meinung zu verbreiten. Die AfD ist hier kläglich gescheitert.
      Chance verpaßt. Das wird nichts mehr.

  2. Wer wird denn noch die Altparteien wählen, wenn die Maskierten, Getesteten und Gespritzten langsam und sicher vorzeitig wegsterben?

    Am 24. Januar 2020 wurde mir bewusst, dass ein Informationskrieg in Gang gesetzt wurde. Die Zwangsmaßnahmen seit März 2020 bilden einen Wirtschaftskrieg. Weil Corona inzwischen ausgelutscht ist, wird der Klimaschwindel wieder ausgepackt. Das Herstellen von ausgesuchten Computer-Chips, auf die europäische Konzerne angewiesen sind, wird in der Volksrepublik China untersagt, um das Klima zu schützen.

    Jetzt, nach der Bundestagswahl, werden die Ministerien Gesetzesvorlagen und Verordnungen aus ihren Schubladen ziehen, die in die gleiche Richtung deuten. Der Stromverbraucherschutz NAEB schreibt in seinem aktuellen Pressetext: "Rainer Baake … ist seit Juli 2020 Direktor der Stiftung Klimaneutralität, die von der amerikanischen Stiftung Energy Innovation mit einem Millionenbetrag finanziert wird. In dieser Position hat er ein Hundert-Tage-Programm für die kommende Bundesregierung zur Energie- und Klimapolitik entworfen, das die „Grünen“ nach Aussagen von Annalena Baerbock nach der Bundestagswahl durchsetzen wollen."

    So, wie die meisten Wähler ihren Gewohnheiten gefolgt sind, werden sie ebenso kommende Zwangsmaßnahmen klaglos mittragen, die das "Klima der Lobbyisten und Parteien" schützen und die Arbeitenden ausbeuten.
    https://www.dz-g.ru/Energiewende_Wer-zieht-die-Faeden_Rainer-Baake-der-Mann-im-Hintergrund

  3. _Box sagt:

    Zwei Ergänzungen zur Personalie. Der "talentierte" Herr Scholz wartet bereits seit Längerem auf seine Statthalterposition für die Deutschen:

    Olaf Scholz – ein Bilderberger
    12. Februar 2018 um 8:56 Ein Artikel von Marcus Klöckner | Verantwortlicher: Redaktion

    Olaf Scholz, der Hamburger Bürgermeister, soll bald Bundesfinanzminister und Vizekanzler werden. Seine Teilnahme an der Bilderberg-Konferenz 2010 in Sitges, Spanien, findet in der Berichterstattung der Medien keine Wahrnehmung. Eingeladen zu der handverlesenen Zusammenkunft wurde der Politiker laut eigenen Aussagen von Vertretern der Wochenzeitung DIE ZEIT. Ein möglicher Vizekanzler, der an einer „vordemokratischen Veranstaltung“ teilgenommen hat? Die SPD scheint das nicht zu kümmern. Ein Beitrag von Marcus Klöckner.

    Was ist von einem demokratischen Politiker zu halten, der sich gemeinsam mit anderen Eliten und Machteliten für drei Tage in ein Luxushotel zurückzieht, um hinter verschlossenen Türen, ganz ohne Öffentlichkeit, über zentrale politische und gesellschaftliche Themen zu konferieren?

    Olaf Scholz ist einer jener deutschen Politiker, die sich nicht davor gescheut haben, an einem Elite-Treffen teilzunehmen, das aus demokratischer Sicht als hochproblematisch betrachtet werden kann.
    (…)
    Die Bilderberg-Konferenzen sind, wie viele andere ähnlich gelagerte Elitenzirkel auch, ein klarer Hinweis darauf, dass es Konsensschmieden der Mächtigen gibt, die außerhalb der demokratischen Strukturen existieren. Bilderberg verweist darauf, dass sich die Mächtigen dieser Welt in überschaubaren Runden treffen und Weltpolitik besprechen. Der Soziologe Rudolf Stumberger sprach 2010 in Sachen Bilderberg gegenüber dem Deutschlandfunk von „Tendenzen der Re-Feudalisierung.“ Damit meinte er, „dass neben den offiziellen Strukturen, neben den demokratischen Strukturen, … die inoffiziellen Strukturen zunehmend wieder an Gewicht gewinnen.“ So ist es.

    https://www.nachdenkseiten.de/?p=42376

    Und auch sonst versteht man sich als Erfüllungsgehilfe der tatsächlichen Zentren der Macht:

    BlackRock & Co. enteignen!
    30. September 2021 Elisabeth Voß
    Werner Rügemer über die Macht von Finanzinvestoren, eine neue Phase des Kapitalismus und die stille Macht der neuen Finanzelite
    (…)
    Werner Rügemer: Die Chefs dieser neuen Kapitalorganisatoren, zum Beispiel Laurence Fink von BlackRock, gehen in keine Talkshow. Sie sind umso mächtiger, je weniger sie bekannt sind.

    Fink trifft heimlich die Finanz- und Außenminister der wichtigen Staaten, während der letzten Jahre in Deutschland beispielsweise Wolfgang Schäuble, Olaf Scholz und Sigmar Gabriel – aber diese Treffen werden höchstens nachträglich bekannt, etwa durch eine parlamentarische Anfrage der Linken im Bundestag. Über diese Antwort informieren unsere Massenmedien nicht.

    BlackRock hält sich auch nicht an das deutsche Aktiengesetz und entsendet keine Vertreter in die Aufsichtsräte, sondern zitiert die Vorstandsvorsitzenden zum Rapport nach New York.
    Die unternehmernahe Medien wie Handelsblatt und FAZ bringen zwar immer wieder ganzseitige anhimmelnde Interviews mit Fink, aber das erreicht die Konsumenten von Tagesschau, Heute-Journal und die Leser gängiger Tageszeitungen nicht.

    Und wenn im Untersuchungsausschuss des Bundestags hochaktiv die Betrügereien des Finanzdienstleisters Wirecard angeprangert werden – die Eigentümer von Wirecard, also BlackRock & Co., werden nie auch nur erwähnt.
    BlackRock & Co. machen ihrer offiziellen Einstufung als nichtregulierte "Schattenbanken" alle Ehre, und die Komplizen in den Regierungen, Regierungsparteien und Leitmedien machen mit.
    (…)
    Folgen der neuen Finanzmacht: schnell steigende Mietkosten

    – Was sind konkret die Auswirkungen der Macht dieser Finanzinvestoren?

    Werner Rügemer: Bei Vonovia, Deutsche Wohnen, LEG (größter privatisierter Wohnungskonzern in NRW mit etwa 140.000 Wohnungen) sind die Auswirkungen doch allmählich öffentlich bekannt: Schnelle Mieterhöhungen, gezielte Erhöhungen der Nebenkosten – und das auch schonmal in rechtlichen Grauzonen, Auslagerung von Dienstleistungen in Niedriglohn-Subunternehmen, preistreibende Spekulation mit Eigentumswohnungen.

    BlackRock & Co. als führende Eigentümer etwa von Amazon profitieren von der Niedriglöhnerei in den Logistikzentren und Subunternehmerketten für die Auslieferung. BlackRock & Co. als gleichzeitige Eigentümer von Unternehmen derselben Branche organisieren Fusionen und Übernahmen, bilden Monopole, bauen dabei zehntausende Arbeitsplätze ab, erhöhen Preise, zum Beispiel im Falle Bayer und Monsanto.

    Und BlackRock & Co. lassen die superreichen Kapitalgeber mithilfe von Anwaltskanzleien und sogenannten Wirtschaftsprüfern anonymisieren, durch Briefkastenfirmen in Finanzoasen zwischen Delaware, den Cayman Islands, Luxemburg und Amsterdam.

    Das ist global organisierte Beihilfe zur Steuerhinterziehung mit der Folge, dass Staaten verarmen und dass damit die Superreichen und deren Geschäftsführer wie BlackRock & Co. noch mächtiger werden.

    https://www.heise.de/tp/features/BlackRock-Co-enteignen-6203954.html?seite=all

  4. Rulai sagt:

    Interessante Selbstauskunft.
    "Können Sie aber nicht, ätsch" ? ? – – –

    Spastifa beim Versuch, etwas auf Deutsch zu artikulieren. Bleiben Sie doch lieber bei Ihren Vierkanthölzern.

  5. helli-belli sagt:

    Mit dem Titel ist eigentlich alles gesagt.
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    Scholz? Was solls?!
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    … wenn man sich die Rechtslage & die resultierenden Folgen für das Land, das nun "das Klima der Welt retten" will einmal anschaut, dann das Gesicht und die Hintergrundfarben am Rednerpult der Marionette doch völlig egal …

    ——————-
    https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2021/03/rs20210324_1bvr265618.html

    ## einige Zitate:

    2. Art. 20a GG verpflichtet den Staat zum Klimaschutz. Dies zielt auch auf die Herstellung von Klimaneutralität.

    Die Schonung künftiger Freiheit verlangt auch, den Übergang zu Klimaneutralität rechtzeitig einzuleiten. Konkret erfordert dies, dass frühzeitig transparente Maßgaben für die weitere Ausgestaltung der Treibhausgasreduktion formuliert werden…

    Der Staat kann sich seiner Verantwortung nicht durch den Hinweis auf die Treibhausgasemissionen in anderen Staaten entziehen.

    … die drei mächtigsten Faktoren:
    A) Massenmedien,
    B) Politikmarionetten (getrieben durch A)
    C) Verfassungsgericht
    werden diesem "Deutschland" so lange massivsten Schaden zufügen, bis die Bevölkerung aufsteht und dagegen rebelliert.

    Vor dem Hintergrund von
    I) dem eben bestätigten Verhältnissen im Bundestag
    II) der Abwärtsspirale aus:
    a) Verblödete Menschen schauen primitive Fernsehsendungen und konsumieren Tittytainment
    b) Tittytainment passt sich an, und sendet noch mehr und noch primitiveren Müll
    c) Menschen im Lande werden noch blöder und verlangen nach noch Blöderem …

    … kann man eigentlich nur noch seine Koffer packen & in ein Land & eine Region ziehen, wo einen der Staat wenigstens eher in Ruhe lässt und keine Verbotsorgien und organisierte Knüppel zwischen die Beine seitens einer ganzen Armada an bürokratischen Institutionen nur darauf lauern einem das Leben zu erschweren und einen außer Landes zu treiben.

    Die einzige Hoffnung die hier noch bleibt:
    Die Auswirkungen der Digitalisierung werden hier sämtliche Fässer zum überlaufen bringen bzw dem Fass den Boden ausschlagen.
    Die Zahle-Männlein & -Weiblein werden ihre Einkommensquellen verlieren – und damit wird es dann auch eng werden bei der Finanzierung…
    … logo: beim letzten mal bzw die letzten male gab es da ganz gerne einen "kleinen" Krieg …

    Buchdruck: dreißigjähriger;
    Industrialisierung: WK1 & WK2 …
    … die Digitalisierung bringt beides:
    A) Umwälzungen durch einen Verlust der "Meinungshoheit" über die Massenmedien (ja: dieses Wahlergebnis deutet noch nicht so recht darauf hin …)
    B) Umwälzungen durch den Verlust der Einkommensströme und damit der Ordnungsrahmen der Gesellschaft (Onlinegeschäft & remote Arbeit und riesige Wertschöpfungsketten welche da mit dranhängen – sei es durch Services oder schlicht durch den wegbrechenden Konsum…
    … alleine auf dem Bausektor, wenn die Büros nicht mehr benötigt werden und die remote-Arbeiter zu polnischen Löhnen arbeiten sollen und dann keine Miete mehr zahlen können …)
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    Scholz? Was solls?!
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    … und: nix-wie-weg!

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