Pakistan vs Afghanistan und Lula vs Modi? | Von Jochen Mitschka

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

In vorherigen PodCasts berichtete ich über den vorläufig erfolgreichen RegimeChange der USA in Pakistan, dem Mordversuch am gestürzten Premierminister Imran Khan, dessen Partei seitdem Erdrutschsiege in Nachwahlen erzielt, und Demonstrationen von Millionen gegen den Putsch. Nachdem Pakistan wieder zu einem „US-freundlichen“ Staat wurde, erhofft sich Washington das Land im Sinne von „teile und herrsche“ gegen Afghanistan einsetzen zu können. Und so befürchtet nicht nur Andrew Korybko (1), dass es bald zum Krieg Pakistans gegen Afghanistan kommen könnte. Es folgen dann noch Ergänzungen zu vorherigen PodCasts über Brasiliens und Indiens Rolle in BRICS.

Pakistan

Korybko meint, dass das pakistanisch-talibanische Sicherheitsdilemma unhaltbar sei und sich rasch der Bruchstelle nähere, weshalb Islamabad bald die Initiative ergreifen könnte, um sich gegen die von Afghanistan ausgehende terroristische Bedrohung zu verteidigen, wobei jedoch nicht bekannt sei, wie weit Pakistan in dieser Hinsicht gehen könnte. In jedem Fall sei davon auszugehen, dass die USA ihren kürzlich wiederhergestellten regionalen Stellvertreter unterstützen werden, da sie hofften, diesen potenziellen Feldzug zum Zwecke von „teile und herrsche“ ausnutzen zu können, um ihre schwindende unipolare Hegemonie über Südasien wieder zu stabilisieren.

Pakistan habe in letzter Zeit sehr deutliche Signale ausgesandt, dass es ernsthaft eine “spezielle Militäroperation” in Afghanistan gegen die TTP-Terroristen (“pakistanische Taliban“) in Erwägung ziehe. Das Nationale Sicherheitskomitee des Landes warnte kürzlich, dass

“Pakistans Sicherheit unantastbar ist und die volle Staatsgewalt auf jedem Zentimeter des pakistanischen Territoriums aufrechterhalten werden wird”.

Der Artikel führt weiter aus, dass die Außenministerin Hina Rabbani Kar, dieses Szenario untermauert habe, indem sie kurz darauf bestätigte, dass Pakistans Sicherheitsbedenken im Kampf gegen den Terrorismus die rote Linie in den Beziehungen zu Afghanistan darstellen.

Hintergrund dieses rhetorischen Aufbaus im Vorfeld einer möglichen pakistanischen Sonderoperation in Afghanistan sei das gefährliche Sicherheitsdilemma zwischen diesen beiden, das dadurch entstehe, dass das postmoderne Putschregime Pakistans de facto die traditionelle Allianz des Landes mit Amerika wiederherstelle, während die andere Seite, also Afghanistan, der ideologisch verbündeten TTP weiterhin Zuflucht gewähre. Diese direkten Dynamiken setzten wiederum die indirekten Dynamiken gegenüber den USA und der TTP in Gang, auf die der Autor dann weiter einging.

Amerikas niedere Beweggründe

CNN habe seine Zuschauer Mitte Dezember informiert, dass “Pakistans Taliban-Problem auch Amerikas Problem ist“, was die Grundlage für den Sprecher des Außenministeriums, Ned Price, bildete, der auf einer Pressekonferenz in dieser Woche präventiv jedes Vorgehen Islamabads gegen die Gruppe befürwortete. Zynischerweise scheinen die USA zu hoffen, dass sie das Sicherheitsdilemma zwischen Pakistan und den Taliban ausnutzen können, um Südasien zu spalten und zu beherrschen und so ihre schwindende unipolare Hegemonie über die Region wieder zu festigen, stellt Korybko fest.

Amerikas Drohnenangriff auf den Al-Qaida-Führer in Kabul Anfang August sei nach weit verbreiteter Ansicht passiv dadurch erleichtert worden, dass Pakistan seinem traditionellen Verbündeten, trotz der nicht überzeugenden Dementis Islamabads, die Durchquerung seines Luftraums erlaubte. Diese Entwicklung habe den Vorwand für die faktische Wiederherstellung der militärischen Beziehungen nach dem erfolgreichen Regimewechsel gegen den ehemaligen Premierminister Imran Khan geliefert. Eine Beziehung, die wahrscheinlich bald genutzt werden könnte.

Obwohl Pakistan das vom Völkerrecht verbriefte Recht habe, sich gegen die von Afghanistan ausgehende terroristische Bedrohung durch die TTP zu verteidigen, könnten die USA ihre Sonderoperationen aus anderen Gründen fördern, die mit ihrem hegemonialen Plan zur geostrategischen Neuausrichtung Südasiens zusammenhängen.

Groß angelegte Luftangriffe, ganz zu schweigen von einer (begrenzten oder langfristigen) Bodenkomponente, könnten allerdings unmittelbar zum Ausbruch eines größeren regionalen Krieges zwischen Taliban und TTP auf der einen und Pakistan und den USA auf der anderen Seite führen.

Reaktionen der Taliban und TTP auf die jüngsten rhetorischen Eskalationen

Die immer häufigeren Grenzscharmützel zwischen Pakistan und den Taliban beweisen, dass beide Seiten den politischen Willen haben, ihre territorialen Interessen militärisch zu verteidigen, Interessen, die sie für unvereinbar halten, da die Taliban die Durand-Linie nicht anerkennen. Es ist daher zu erwarten, dass die Taliban auf jeden größeren pakistanischen Angriff auf ihr Territorium gewaltsam reagieren werden, zumal sie den Vorwand, unter dem Islamabad kürzlich signalisiert hat, dass es dies tun könnte, offiziell als “provokativ und unbegründet” betrachten.

Die TTP habe auf diese rhetorische Eskalation mit Drohungen gegen die Führer der Koalition des postmodernen Putschregimes reagiert. Ob als Reaktion auf die Ankündigung dieser Terroristen, pakistanische Politiker ermorden zu wollen, oder unabhängig davon, Sanaullah habe seine früheren Äußerungen etwas zurückgenommen, indem er sagte, sein Land könne wieder mit den TTP zusammenarbeiten, wenn sie in den Geltungsbereich der Verfassung zurückkehren. Das Außenministerium schien kurz darauf Gerüchte über eine bevorstehende Sonderoperation zu dementieren, schließt dann der Artikel diesen Teil der Informationen ab. Dann analysiert der Autor:

Das bestmögliche und wahrscheinlichste Szenario

Da das Szenario eines Militäreinsatzes als wahrscheinlich gelte, lohne es sich, darüber nachzudenken, wie weit es gehen könnte, wenn es schließlich eintritt. Eine “Shock and Awe“-Luftkampagne gegen TTP-Lager in Grenznähe könnte die unmittelbarsten grenzüberschreitenden terroristischen Bedrohungen neutralisieren, müsste aber mit landesweiten Operationen zur Ausrottung aller Schläferzellen gepaart werden, um erfolgreich zu sein. Dann kommt er zum schlimmsten aber am wenigsten wahrscheinlichen Szenario.

Es sei auch nicht auszuschließen, dass die Militäraktion weit über Luftangriffe und eine Verdoppelung der Grenzsicherung hinausgehen werde. Es bestehe die Möglichkeit, dass Pakistan – sei es in Absprache mit seinem durch die Putschregierung wiedereingesetzten US-Befehlshaber oder aus eigenem Antrieb – beschließe, der von Afghanistan ausgehenden terroristischen Bedrohung ein für alle Mal durch eine Bodenoperation zu begegnen.

In diesem Fall könnte dieses Szenario in seiner geringsten Ausprägung darin bestehen, eine “Puffer-/Sicherheitszone” etwas jenseits der afghanischen Grenze einzurichten, während Pakistan in seiner größten Ausprägung bis nach Kabul vordringen könnte, um einen Regimewechsel gegen die Taliban durchzuführen, spekuliert Korybko. Beide Szenarien seien mit erheblichen Risiken für das Personal und einem extrem hohen Rückschlagrisiko verbunden, aber die von den USA angeführte Goldene Milliarde des Westens würde wahrscheinlich beide Szenarien aus eigennützigen Gründen unterstützen, und sie mit einer Anti-Terror-Rhetorik verschleiern. Der Autor schätzt, dass ein Regierungswechsel in Afghanistan allerdings kaum angestrebt wird.

Während Pakistan also derzeit wieder durch einen RegimeChange, zumindest bis zur nächsten Wahl, zu einem von den USA geführten Land wurde, kann man zu der Auffassung kommen, dass durch die Wahl des neuen alten brasilianischen Präsidenten in Brasilien das Gegenteil der Fall war. Eine Annahme, die auch durch die von vielen Analysten vermutete Beteiligung der USA an dem Sturm auf die Regierungsgebäude in Brasilien unterstützt wird. (5)

Allerdings: Seit Biden die Präsidentschaft antrat, war das Verhältnis der USA zu Jair Bolsonaro, dem Militärputsche verherrlichenden letzten brasilianischen Präsidenten, stark abgekühlt. Da nun aber immer noch Menschen in Deutschland Luiz Inácio Lula da Silva (Lula) für einen „verurteilten Kriminellen“ halten, und meinen, der Sturm auf das brasilianische Parlament in den letzten Wochen sei ein basisdemokratisches Aufbegehren gegen einen WEF-Anhänger gewesen, hier noch ein paar Daten zur Vergangenheit von Lula.

Lulas Kampf gegen Faschismus und für ökonomische Gerechtigkeit

Omar Ocampo erklärt die Vergangenheit von Lula. Er schreibt (2), dass während die Sicherheitskräfte inzwischen die Kontrolle wiedererlangt haben, die Aufständischen in Brasilien an den Grundfesten der fünftgrößten Demokratie der Welt gerüttelt hätten. Nur eine Woche nach Lulas Amtsantritt haben diese Anschläge auf erschreckende Weise deutlich gemacht, welche enormen Hürden Lula überwinden müsse, um seine seit fast seit einem halben Jahrhundert verfolgte pro-demokratische und arbeitnehmerfreundliche Agenda durchzusetzen.

Als ehemaliger Metallarbeiter sei Lula in der Arbeiterbewegung aufgestiegen und habe bei der Gründung der Arbeiterpartei im Jahr 1980 als Oppositionskraft gegen die Militärdiktatur des Landes wichtige Arbeit geleistet. Während seiner ersten beiden Amtszeiten als brasilianischer Präsident, die von 2003 bis 2010 dauerten, habe er enorme Erfolge bei der Verringerung des wirtschaftlichen Gefälles erzielt, das sich unter der Militärherrschaft vergrößert hatte. In seiner dritten Amtszeit wolle Lula erneut die Armen und die Arbeiterklasse in den Mittelpunkt stellen.

„Nur wenige Stunden nach seinem Amtsantritt am 1. Januar unterzeichnete er eine vorläufige Maßnahme zur Ausweitung des wichtigsten Programms zur Armutsbekämpfung, das er in seiner vorherigen Amtszeit eingeführt hatte. Zwischen 2003 und 2011 verteilte die Bolsa Família – grob übersetzt: die Familienbeihilfe – monatliche Leistungen, die 25 Millionen Menschen aus der Armut holten. In Verbindung mit einer Erhöhung des Mindestlohns, einer Ausweitung der öffentlichen Investitionen in das Gesundheits- und Bildungswesen und anderen progressiven Reformen verringerte dieses Programm die Einkommensungleichheit im Land zum ersten Mal seit vier Jahrzehnten.“ (2)

Bolsonaro habe die Bolsa Família vor etwas mehr als einem Jahr durch ein weit weniger wirksames Programm namens Auxílio Brasil (Brasilienhilfe) ersetzt, das lediglich ein trojanisches Pferd sei, um die Sozialausgaben zu senken, indem der Zugang zu anderen Wohlfahrtsprogrammen unterbunden wurde. Dank Lulas Sofortmaßnahmen werde die Regierung 21 Millionen Familien mit 600 brasilianischen Reals pro Monat – etwa 112 US-Dollar – unterstützen.

In einer weiteren Sofortmaßnahme mache Lula die Pläne Bolsonaros rückgängig, acht staatliche Einrichtungen zu verkaufen, darunter die Ölgesellschaft Petrobras und die öffentliche Post. Mit der Abschaffung der Privatisierungspläne seines Vorgängers wolle er sicherstellen, dass diese Einrichtungen dem öffentlichen Wohl dienen, anstatt die Taschen von Unternehmensführern zu füllen, meint der Autor.

Lula habe dem Kongress noch keine Gesetzesvorschläge vorgelegt, aber die Arbeiterpartei habe im vergangenen Sommer ein 90-Punkte-Manifest veröffentlicht, das einen Einblick in ihre anderen Kernprioritäten gebe. Ganz oben stehe die Verpflichtung, die Obergrenze für Bundesausgaben aufzuheben, um höhere Investitionen in die Armutsbekämpfung und den Ausbau der Infrastruktur zu ermöglichen. Lula habe auch versprochen, die Gewerkschaften zu stärken und eine Arbeitsreform aus dem Jahr 2017 rückgängig zu machen, welche die Zunahme der prekären Arbeitsverhältnisse verschärft habe, ohne die Schaffung von Arbeitsplätzen zu fördern.

Lula habe außerdem einen Sonderminister für Steuerreform ernannt, der einen Vorschlag für ein effizienteres und gerechteres Steuersystem ausarbeiten soll. Das derzeitige brasilianische Steuersystem sei notorisch komplex und regressiv, da es die Mittelschicht stärker belaste als die oberen Einkommensschichten. Es bleibe zu hoffen, dass Brasilien dem jüngsten Schritt Kolumbiens folgt und eine Vermögenssteuer als zentrale Säule eines gerechteren Steuersystems einführt, so die Meinung des Autors. In einem demnächst erscheinenden Bericht, der vom Institute for Policy Studies mitverfasst wurde, werde geschätzt, dass eine progressive Steuer auf das Vermögen der reichsten 0,03 Prozent der Brasilianer im Jahr 2023 26,8 Milliarden US-Dollar einbringen würde.

Vor den Anschlägen vom 8. Januar auf die demokratischen Grundfesten des Landes, hätten sich die Schlagzeilen über Lulas Herausforderungen auf die Nervosität der Finanzmärkte und die abgenutzte konservative Kritik an seinen Plänen für öffentliche Ausgaben konzentriert. Der Leitartikel der Financial Times habe ihn beispielsweise aufgefordert, eine “bessere, nicht größere” Regierung anzustreben, wenn er eine starke und stabile Wirtschaft wolle. Ähnliche Argumente der “fiskalischen Verantwortung“, die Lula in seinen vorherigen Amtszeiten entgegengeschleudert wurden, hätten sich allerdings als spektakulär falsch erwiesen. Solche Argumente würden in der Regel weniger von einer soliden Analyse der Wirtschaft als von den Interessen der Reichen und Mächtigen geleitet.

Während die Schlagzeilen nun auf den aufständischen Mob fixiert seien, befinde sich Bolsonaro Berichten zufolge in Florida. Zweifellos habe er vor dem Fernseher gesessen und die Gewalt verfolgt, die er ausgelöst hatte, indem er das Wahlverfahren seines Landes schonungslos in Frage stellte – genau wie Trump vor zwei Jahren.

Was werde nun aus Lulas Präsidentschaftsträumen? Mit seinen 77 Jahren ist er ein Mann, der die brasilianische Militärdiktatur von 1964 bis 1985 miterlebt habe und in den 1970er Jahren sogar im Gefängnis saß, weil er Arbeiterstreiks anführte. Daher wisse Lula besser als die meisten anderen, wie man für die miteinander verknüpften Ziele von Demokratie und wirtschaftlicher Gerechtigkeit kämpft.

Kommen wir zum zweiten wichtigen BRICS-Land, Indien.

Indien und BRICS

Es gab Kritiker, die darauf hinwiesen, dass es so schien, als ob die chinesische Belt and Road Initiative einen Bogen um Indien machen würde, was so gar nicht zur Zusammenarbeit mit Indien in BRICS passen würde, und außerdem habe man wenig Interesse an der Wahl Lulas gezeigt. Bhadrakumar hat dazu am 6. Januar eine Analyse versucht.

Er schreibt, dass die Staats- und Regierungschefs der BRICS-Staaten „in Scharen“ nach Brasilia gekommen waren – die Vizepräsidenten Chinas und Russlands sowie der Außenminister Südafrikas. Die einzige Ausnahme sei Indien gewesen. Außenminister S. Jaishankar habe eine Reise auf die schöne Mittelmeerinsel Zypern und nach Österreich vorgezogen.

Der Autor meint, dass die “Unterrepräsentation” Indiens wahrscheinlich auf die engen Beziehungen zwischen Premierminister Modi und Jair Bolsonaro zurückzuführen sei. Aus irgendeinem seltsamen Grund habe die Regierung Modi stark in Bolsonaro „investiert“ und ihn als Hauptgast zum indischen Tag der Republik im Januar 2020 eingeladen. Diese Entscheidung sei umstritten gewesen, da Bolsonaro in Sachen Frauenfeindlichkeit und Homophobie eine unangenehme Bilanz vorzuweisen habe und sich mit Vorliebe gegen die indigene Bevölkerung wende. In einem skandalösen Vorfall habe er einmal zu der Oppositionspolitikerin Maria do Rosario während einer Parlamentsdebatte gesagt: “Ich würde dich nicht vergewaltigen, weil du es nicht wert bist.

Es bleibe in der Tat ein Rätsel, was die indische Regierungselite zu Bolsonaro, einem ehemaligen Militäroffizier, hingezogen habe. Vielleicht, so fragt Bhadrakumar, war es sein Image als “starker Mann” und seine faschistische Ideologie?  Es sei unverständlich, die historische Rückkehr Lulas an die Macht in Brasilien zu ignorieren. Nicht nur, dass er der wohl charismatischste Staatsmann eines Entwicklungslandes sei, sondern er werde BRICS während seiner vierjährigen Amtszeit mit Sicherheit zu einem höheren Ziel führen.

Lulas Rückkehr erfolge zu einem Zeitpunkt, an dem sich die BRICS von introvertiert zu extrovertiert wandele und der größere globaler Ehrgeiz in weiten Teilen des globalen Südens Hoffnungen auf wesentliche Veränderungen im globalen Wirtschaftssystem wecke. Die anhaltende Polarisierung zwischen dem Westen und dem Rest der Welt in der Ukraine-Frage verstärke diesen Trend noch.

Das Markenzeichen des chinesischen BRICS-Vorsitzes im Jahr 2022 sei die Einführung des erweiterten BRICS+-Treffens auf der Ebene der Außenminister gewesen. China plane auch, die Möglichkeit zu eröffnen, dass mehr Entwicklungsländer der BRICS-Kerngruppe beitreten. So haben Algerien, Argentinien und der Iran bereits einen Antrag auf Aufnahme in die BRICS gestellt, Saudi-Arabien, die Türkei und Ägypten haben auch ihr Interesse an einer Mitgliedschaft in der Gruppe erklärt.

Mit Blick auf die Zukunft werde die Vitalität des Staatenbundes weitgehend vom Erfolg des Unternehmens BRICS+ abhängen. Während ein träges, introvertiertes BRICS weder eine globale Kapazität noch eine globale Mission habe, werde ein stärkeres, inklusiveres und offeneres BRICS das Potenzial besitzen, die Grundlage für ein neues System der globalen „Governance“ zu werden. Dies sei der Kern der „Sache“. Man sollte hinzufügen, dies ist es, was in imperialen Kreisen gefürchtet wird, aber auf was der Globale Süden hofft.

Allerdings, so der Autor weiter, müsse der BRICS-Verband seine zunehmenden inneren Widersprüche überwinden. Einerseits habe ein grundlegender Wandel des Globalisierungsprozesses begonnen (und dieser Prozess gewinne an Dynamik), und es werde gefordert, dass die Grundprinzipien und Mechanismen, die die BRICS-Länder zusammenführen, einer Reform unterzogen werden. Andererseits sei dies auch ein Wendepunkt, da die Multipolarität an Zugkraft gewinne und alle globalen multilateralen Organisationen damit konfrontiert seien, dass sie ihren Status als universelle Plattformen zur Überwachung der globalen Spielregeln verlieren!

Indien stehe vor einem akuten Selbstfindungsproblem, da es sich zwar für die Umgestaltung der von den Industrieländern auferlegten globalen Mechanismen einsetze, aber auch ein Anhänger der so genannten “regelbasierten Ordnung” sei, die eine Metapher für die politische Ideologie der USA als dominierender Staat und “einsame Supermacht” in den 1990er Jahren ist.

Die Schwierigkeiten von BRICS hätten in der Tat auch interne Gründe gehabt. Die BRICS wurden intern sehr heterogen, und der Hauptgrund dafür sei die mangelnde Bereitschaft Indiens, mit China an der Spitze des Wirtschaftswachstums zusammenzuarbeiten. Sicherlich habe die Verschärfung der Widersprüche zwischen China und Indien zu einer Verlangsamung der aktiven Arbeit in den BRICS geführt. Allerdings, so müsse man hinzufügen, scheine sich Modi umzuorientieren und nun entschlossener auch für die wirtschaftliche Integration und Entwicklung des Globalen Südens im Rahmen eines Multipolarismus mitgestalten zu wollen. Das, so sollte man hinzufügen, deutet seine Rede am 12. Januar auf dem wichtigsten Gipfeltreffen des Globalen Südens in Jahrzehnten an. (4)

„Kommen wir zu Brasilien. Der Sieg von Bolsonaro im Jahr 2018 wäre auch für die BRICS ein Risikomoment gewesen, denn die neuen Eliten an der Macht in Brasilia machten keinen Hehl daraus, dass sie vor allem auf eine Annäherung an die USA setzen wollen. Sicherlich sah Indien in Bolsonaro einen ‚natürlichen Verbündeten‘ innerhalb der BRICS, was weitgehend die hohe Ehrung erklärt, die Modi ihm am Tag der Republik 2020 zukommen ließ.“ (3)

Bolsonaro fühle sich wie Modi nicht der Idee verpflichtet, den globalen Süden unter dem Banner der Neugestaltung der Weltordnung zu vereinen. Beide zogen pragmatische, technokratische Bereiche der BRICS-Agenda vor, die ihnen objektiv zugute kommen (z. B. technologische Zusammenarbeit, Bekämpfung des organisierten Verbrechens, Digitalisierung, Entwicklungsbank usw.), was jedoch zu einer Verkümmerung der Daseinsberechtigung der BRICS-Agenda führte.

Doch wie es der Zufall wollte, so Bhadrakumar weiter, führte der Sieg von Joe Biden bei den US-Wahlen im November 2020 zu einer Abkühlung des Enthusiasmus von Bolsonaro und den brasilianischen Eliten hinsichtlich der Aussichten auf eine Annäherung an die USA. Der Zankapfel war Bolsonaros Politik gegenüber dem Amazonas.

Lula habe deutlich gemacht, dass sein Hauptaugenmerk auf der Beendigung des Hungers und der Verringerung der grassierenden Ungleichheit liegen werde. Er sagte dem Artikel zufolge auch, er wolle die Rechte der Frauen verbessern und den Rassismus und das Erbe der Sklaverei in Brasilien bekämpfen.  Lula habe erklärt, das soziale Gewissen werde “das Markenzeichen unserer Regierung” sein.

Es überrasche den Autor nicht, dass Indien sich unwohl dabei fühle, dass sich der Schwerpunkt in den BRICS-Staaten weiter nach links verlagern werde. Ebenso werde es Indien schwer fallen, seine Rolle als regionale Führungsmacht zu behaupten, wenn Ägypten, die Türkei, der Iran, Saudi-Arabien und Indonesien in BRICS aufgenommen werden. Als Anhänger der von den USA geführten “regelbasierten Ordnung” stehe Indien vor dem Schreckgespenst der Isolation.

Die logische Schlussfolgerung für den Leser ist, dass sich Indien entscheiden muss, nun die „regelbasierte Ordnung“ zunehmend zugunsten des Multipolarismus aufzugeben, um weiter eine Führungsrolle spielen zu können, sollte man hinzufügen.

Peking, dessen Ansätze in der Diplomatie und der internationalen Politik für ihre langfristige strategische Vision bekannt seien, hätten auf Zeit gespielt. Lula habe dem chinesischen Vizepräsidenten Wang Qishan, der als Sonderbeauftragter Xi Jinpings an der Zeremonie in Brasilia teilnahm, gesagt, dass er sich auf den Besuch in Peking freue,

“um die bilaterale praktische Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen weiter zu vertiefen, die Freundschaft zwischen den Völkern zu stärken und die Beziehungen zwischen Brasilien und China auf eine neue Ebene zu heben”.

Feind und Freund?

Einerseits unterstützt Biden Lula, andererseits saß Lula während US-unterstützter Ereignisse im Gefängnis. Wie es sich erklärt, dass die USA und Brasilien jetzt scheinbar zusammenarbeiten, andererseits die USA ihre Finger in gewalttätigen Protesten hatten, versucht ein Gespräch von Korybko mit Sputnik Brasilien zu klären. Aber dies nur als Text im Anhang.

Quellen und Anhang:

1) https://korybko.substack.com/p/pakistan-might-be-about-to-launch

2) https://www.counterpunch.org/2023/01/11/for-lula-fighting-against-fascism-and-for-economic-justice-is-nothing-new/

3) https://www.indianpunchline.com/indias-got-the-brics-blues/

4) https://korybko.substack.com/p/prime-minister-modis-4r-global-agenda
„Premierminister Modi eröffnete am Donnerstag den virtuellen “Voice of Global South”-Gipfel, indem er den Vertretern der über 120 Entwicklungsländer, die zu diesem historischen Ereignis eingeladen waren, Indiens offiziellen Ansatz für die entstehende multipolare Weltordnung vorstellte. Er lässt sich als die globale 4R-Agenda zusammenfassen, da die vier operativen Begriffe mit diesem Buchstaben beginnen und Wege aufzeigen, wie die internationalen Beziehungen demokratischer, gleichberechtigter, gerechter und berechenbarer gestaltet werden können. Hier ist sein Vorschlag:
‚Reagieren Sie auf die Prioritäten des globalen Südens, indem Sie eine integrative und ausgewogene internationale Agenda aufstellen. Anerkennen, dass das Prinzip der ‘gemeinsamen, aber differenzierten Verantwortung’ für alle globalen Herausforderungen gilt. Die Souveränität aller Nationen, die Rechtsstaatlichkeit und die friedliche Beilegung von Differenzen und Streitigkeiten respektieren. die internationalen Institutionen, einschließlich der Vereinten Nationen, zu reformieren, um ihnen mehr Relevanz zu verleihen‘.“

5) https://korybko.substack.com/p/korybko-to-sputnik-brasil-the-us

Frage an Sputnik Brasilien: Ihr Text legt nahe, dass die USA und Brasilien zusammenarbeiten, um gegen die extreme Rechte vorzugehen, um Bidens und Lulas Regierung zu konsolidieren, stimmt das? Wie lässt sich dieses angebliche Bündnis zwischen Lula und den USA mit der Tatsache in Einklang bringen, dass der brasilianische Staatschef während einer von den USA gesteuerten Operation inhaftiert wurde, wie Lula selbst weiß? Wie können sich zwei Feinde so nahe kommen?

In der Antwort wird gesagt, dass die Analyse diese Absprachen nicht nur nahe legen, sondern ausdrücklich feststellen, dass dies wahrscheinlich der Fall ist. Die Regierungen Biden und Lula hätten ein gemeinsames politisches Interesse daran, gegen ihre jeweilige rechtsgerichtete Opposition vorzugehen, was jedoch nicht bedeute, dass einer der beiden Politiker über alles Bescheid wisse, was der “tiefe Staat” in seinem Land tut. Nachdem das geklärt sei, sehe es so aus, als hätten sich Elemente des Militärs und des Geheimdienstes der ständigen brasilianischen Bürokratie mit ihren US-Kollegen zusammengetan, um das J6-Szenario zu wiederholen und ihr eigenes, zum Scheitern verurteiltes Komplott der Farbrevolution auszuhecken, das dann als Vorwand für die Konsolidierung von Lulas Macht dienen könnte.

Das Kuriose daran sei, dass die genannten Kräfte als sehr sympathisch für die Rechte im Allgemeinen und für Bolsonaro im Besonderen gelten.

Dennoch lässt sich nicht leugnen, dass einige Elemente innerhalb dieser Kräfte den Vorfall vom Sonntag zumindest passiv begünstigt haben, indem sie die Hauptstadt trotz vorheriger Warnungen vor einem J6-ähnlichen Szenario verdächtigerweise unverteidigt gelassen haben, und dass es diesen Institutionen im Allgemeinen letztendlich auch gelungen sei, Recht und Ordnung wiederherzustellen. Wenn das brasilianische Militär und die Geheimdienste wirklich Lula stürzen wollten, dann hätten sie diese Abfolge von Ereignissen Ende letzten Jahres inszenieren können, um seine Rückkehr ins Amt zu verhindern, oder sogar die Wahl für Bolsonaro manipulieren können.

Beides haben sie jedoch nicht getan, was die Spekulationen in Frage stellt, dass eine oder beide dieser Institutionen gegen Lula und für Bolsonaro sind (unabhängig davon, ob er zuvor an der Macht war und/oder infolge des Vorfalls vom Sonntag an die Macht zurückkehrt). Einige Elemente innerhalb dieser Institutionen unterstützen den Amtsinhaber nicht, so lautet Teil der Antwort auf die Frage, aber sie seien nicht mächtig genug, um ihn abzusetzen, wie ihr Versagen an diesem Wochenende nach den jüngsten Ereignissen beweise, obwohl es theoretisch möglich sei, dass ein Militärputsch oder ein postmoderner Putsch, wie er sich im Verlauf der Operation Car Wash entwickelt habe, immer noch stattfinden kann oder zumindest als Damoklesschwert drohe, um Lulas Freiheit der Politikgestaltung einzuschränken.
In Anbetracht des unbestreitbaren Ergebnisses, dass das Militär und die Geheimdienste der Aufforderung Lulas nachkamen, die Ordnung in der Hauptstadt wiederherzustellen, nachdem einige von Bolsonaros Anhängern die drei politisch wichtigsten Regierungsgebäude in ihre Gewalt gebracht hatten, könne man schließen, dass ihre Führer seine rechtliche Autorität als Oberbefehlshaber anerkennen. Auch die USA sollen ihn anerkennen, meint der Antworter, da Präsident Joe Biden, Außenminister Antony Blinken und der nationale Sicherheitsberater Sullivan am Sonntag öffentlich ihre Unterstützung für ihn zum Ausdruck gebracht hätten, was die Spekulationen, die USA wollten ihn an diesem Tag durch eine Wiederholung des J6-Szenarios stürzen, noch weiter entkräfte.

In Wirklichkeit würden sie ihn enthusiastisch aus ideologischen Gründen unterstützen. Gründe, die mit der gemeinsamen soziokulturellen Politik ihrer Regierungen im eigenen Land zusammenhängen, die im Vergleich zu Bolsonaros konservativer Politik als liberal bezeichnet werden könne.

Die USA hatten zuvor den postmodernen Staatsstreich inszeniert, der seine Nachfolgerin Dilma Rousseff stürzte und schließlich zu Lulas Inhaftierung führte, aber das “dunkle Pferd”, das sie später ersetzte, habe sich als politisch unabhängiger als erwartet erwiesen. Anstatt eine komplette US-Marionette zu sein, habe sich Bolsonaro im Sommer 2021 Sullivans angeblicher Gegenleistung, Huawei zu verbieten und Brasilien im Gegenzug zu einem offiziellen NATO-Partner zu machen, sowie Washingtons Forderungen vom letzten Jahr, Russland zu sanktionieren, widersetzt.

Diese Entscheidungen wären für jede US-Regierung inakzeptabel, aber die Regierung Biden sei von seiner konservativen soziokulturellen Politik besonders abgestoßen, da sie ihrer eigenen liberalen Vision direkt widerspreche. Im Gegensatz dazu stimmten Lulas innenpolitische Ansichten in dieser Hinsicht weitgehend mit denen der amtierenden US-Regierung überein, insbesondere was die gemeinsame Wahrnehmung rechter Kräfte als ernsthafte Sicherheitsbedrohung betreffe.

Der dreimalige Staatschef Lula selbst habe auch das, was Beobachter früher als Skepsis gegenüber den USA ansahen, gelinde gesagt gemildert, insbesondere nachdem er nach dem postmodernen Putsch gegen seinen Nachfolger inhaftiert wurde. Das beweise sein Treffen mit Sullivan im letzten Monat.

Er hätte dies nicht tun müssen, da dieser Beamte nicht sein Amtskollege ist, aber er habe das Treffen trotzdem durchgeführt, um seinen neu entdeckten “Pragmatismus” (in Ermangelung einer besseren Beschreibung) zu signalisieren, was auch immer der Grund dafür gewesen sein mag. Seine Anhänger, die behaupten, er habe “keine Wahl gehabt” oder “Schach gespielt“, sollten daran erinnert werden, dass der frühere pakistanische Premierminister Imran Khan sich Berichten zufolge geweigert hatte, sich mit dem CIA-Chef zu treffen, als dieser im Sommer 2021 nach Islamabad reiste, wie Axios berichtet. Er sei später durch einen von den USA inszenierten, aber vordergründig demokratischen postmodernen Staatsstreich gestürzt worden, aber sein Beispiel beweise dennoch, dass Lula tatsächlich eine Wahl hatte, wenn es darum ging, Sullivan zu treffen.

Daraus können Beobachter getrost schließen, dass Lula nicht “antiamerikanisch” sei, wie manche ihn zu Recht oder zu Unrecht einschätzen, sondern eine pragmatische Zusammenarbeit mit den USA bei der Verfolgung gemeinsamer Interessen anstrebe. In der offiziellen Mitteilung des Weißen Hauses über Sullivans Reise heißt es, er habe sich mit dem Sekretär für strategische Angelegenheiten, Admiral Flávio Rocha, getroffen, um seine Wertschätzung für die Fortschritte in den Beziehungen zwischen den USA und Brasilien zum Ausdruck zu bringen und den langfristigen, strategischen Charakter der Partnerschaft zwischen den USA und Brasilien zu bekräftigen. Lula habe den ausdrücklichen Zweck seines Besuchs bestätigt, indem er sich später mit ihm traf, obwohl er, wie oben dargelegt, nicht dazu verpflichtet war, und habe damit seine neue Annäherung an die USA trotz der bekannten komplizierten Geschichte bestätigt.

Die strategischen Interessen, die ihre Länder verbinden, seien dauerhaft und überdauern die Regierungen, wobei es sich in erster Linie um militärische und Handelsbeziehungen handele. Die Biden- und die Lula-Administration sind sich auch in Bezug auf den Klimawandel, COVID-19, die Wahrnehmung rechter Kräfte als ernsthafte nationale Sicherheitsbedrohung und soziokulturelle Themen wie Homosexualität usw. einig, was bei der Bolsonaro-Administration nicht der Fall war.

Nichtsdestotrotz würden sie sich in ihren Ansichten über den globalen Systemwandel unterscheiden. Einen Wandel, den die Biden-Administration in die Richtung der Wiederherstellung der schwindenden unipolaren Hegemonie der USA lenken wolle, während die Lula-Administration die Entwicklung in Richtung Multipolarität fortsetzen möchte.

In diesem Sinne habe der amtierende brasilianische Staatschef eine ähnliche Perspektive wie sein Vorgänger, was darauf hindeute,

dass der “tiefe Staat” seines Landes trotz der Affinität einiger seiner Elemente zu den USA (sowohl im Allgemeinen als auch im Hinblick auf die ideologische Unterstützung verschiedener Regierungen wie der von Trump oder Biden) im großen strategischen Sinne multipolar geblieben sei.

Denn wenn der mächtige militärische Flügel der ständigen Bürokratie diese Weltanschauung nicht wirklich vertreten würde, hätte er sich während Bolsonaros Amtszeit entscheidend auf die USA zubewegen können, indem er mit den BRICS-Staaten brach, Huawei verbot und Russland sanktionierte, was jedoch nicht passiert sei. Dies sollte die Brasilianer zum Nachdenken anregen, unabhängig von ihrer politischen Einstellung.

Mit Blick auf die Zukunft werde erwartet, dass Lula versuchen wird, sich zwischen der Goldenen Milliarde des von den USA geführten Westens und dem gemeinsam von BRICS und SCO geführten Globalen Süden, zu dem Brasilien gehört, auszurichten, indem er dem Beispiel Indiens folgt, das im vergangenen Jahr eine Vorreiterrolle gespielt habe. Im Gegensatz zu diesem südasiatischen Staat verfüge Brasilien jedoch über eine vergleichsweise geringere strategische Autonomie im neuen Kalten Krieg, da die “Einflussagenten” der USA tief im “tiefen Staat” verankert sind. Dies wiederum werde die Wirksamkeit von Lulas multipolarer außenpolitischer Vision beeinträchtigen, zumal diese Kräfte des „tiefen Staates“ von den USA nach Belieben eingesetzt werden können, um einen militärischen oder postmodernen Staatsstreich gegen ihn zu versuchen, wenn er wieder einmal “aus der Reihe tanzt” wie beim letzten Mal.

Die einzige realistische Möglichkeit, dieses Szenario eines hybriden Krieges zu verhindern, bestehe darin, dass Lula dafür sorgt, dass die “Einflussagenten“, die mit den USA konspiriert haben, um den Vorfall vom Sonntag zu verüben, vor Gericht gestellt oder zumindest politisch neutralisiert werden, meint der Interviewte. Das werde ihm jedoch sehr schwer fallen, wenn man bedenkt,

wie mächtig der militärische Flügel seiner ständigen Bürokratie ist und wie korrupt die brasilianische Justiz ist. In seiner dritten Amtszeit habe er daher außenpolitisch viel weniger Spielraum als in den beiden vorangegangenen, was wiederum die hohen Erwartungen seiner Anhänger dämpfen dürfte, dass er an dieser Front viel Substanzielles erreichen wird.

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Dank an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Bildquelle: shutterstock / Wead

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Kommentare (26)

26 Kommentare zu: “Pakistan vs Afghanistan und Lula vs Modi? | Von Jochen Mitschka

  1. Vielleicht darf ich etwas zum Thema Brasilien sagen – ich lebe seit 16 Jahren hier und spreche fließend Portugiesisch. Ich erwähne das nicht, um zu protzen, sondern weil es sehr schwer ist, eine Kultur zu beurteilen, wenn man ihre Sprache nicht versteht. Man ist dann versucht, auf vermeintliche Kenner wie z.B. Pepe Escobar oder Frederico Füllbruck zurückzugreifen und plappert im Grunde nur nach, was diese sich aus der Feder saugen. Ich sage nicht, dass alles falsch ist, was sie schreiben, aber es ist sehr einseitig gefiltert.
    Zur Person Lula:
    Natürlich ist er ein dreifach verurteilter Verbrecher. Daran zweifelt eigentlich in Brasilien kaum jemand (der nicht ständig Hasch raucht). Geldwäsche und passive Bestechung wurden in drei verschiedenen Prozessen nachgewiesen und jeweils in allen drei Instanzen bestätigt bis hinauf zur höchsten Instanz. Der Verfassungsrichter, Fachin sein Name, der später diese Verfahren für nichtig erklärte, hatte sie selbst noch bestätigt – einige Monate zuvor. Die linke Abgeordnete Janaina Paschoal hat damals anläßlich dieser putschartigen Befreiung Lulas ein recht interessantes Interview mit Jovem Pan gegeben, in dem sie ihre Indignation über diese völlig unrechtmäßige Befreiung Lulas formulierte (auf Portugiesisch natürlich). Übrigens kann selbst ein Wirrkopf wie Escobar nicht behaupten, Lula sei freigesprochen worden. Die Verfahren wurden lediglich annulliert ohne Berücksichtigung der Sachverhalte. Begründung: die Prozesse hätten in Brasilia geführt werden müssen. Der bekannteste war in Curitiba, der Hauptstadt Parana's geführt worden.
    Soweit zur Frage Lula.
    Zur Wahl: die Beweise für massive Wahlmanipulation sind so drückend, dass sich das Wahlgericht weigerte, den Quellcode der Urnen herauszugeben und jeden Zweifel an der Gültigkeit der Wahlergebnisse am Tag nach der Wahl bereits als kriminellen antidemokratischen Akt bezeichnete. Der Quellcode, der inzwischen gehackt ist, zeigt, dass Bolsonaro über 60% der Stimmen erhielt und bereits den ersten Wahlgang gewonnen hatte.
    Übrigens gibt das brasilianische Recht jeder Partei eine Frist für eine Anfechtung des Wahlresultats. Das ist gesetzlich festgeschrieben. Diese Frist endet mit Sicherheit nicht einen Tag nach der Verkündung des Wahlresultats.

    Was die Demonstrationen der Wähler Bolsonaros angeht:
    Es wurde das gleiche Schema wir bei Capitol"sturm" 2020 angewendet. Die Wachmannschaften öffneten die Tore von Kongress, Verfassungsgericht und Präsidentenpalast und forderten die Demonstranten auf, in die Gebäude einzudringen. Dort hatten aber bereits vorher Kräfte, deren Herkunft noch nicht geklärt ist, alles mögliche an Mobiliar, Kunstgegenständen und Fenstern zertrümmert. Wir haben ja Videos davon. Es war noch alles geschlossen – da haben die Sicherheitskameras bereits den Vandalismus gefilmt. Dann hat man die Demonstranten hereingebeten und behauptet, sie hätten die Zerstörungen angerichtet.
    Am Tag darauf wurden über 2000 Demonstranten vom Militär (!!) in eine Sporthalle der Bundespolizei verbracht und werden seither dort gefangen gehalten (einige Senioren und Kinder hat man inzwischen freigelassen). Die Leute haben keinen Zugang zu einem Verteidiger … Inzwischen hat selbst Lulas Verteidigungsminister erklärt, dass diese Leute, die da gefangen gehalten werden (ohne Prozess natürlich) nichts mit dem Vanadlismus zu tun haben.
    Dazu müßte man aber noch einiges mehr erklären. So weit reicht's jetzt jedoch.
    Klar ist nur, dass die Bolsonaro-Leute die bravsten Bürger dieses Landes sind, das garantiere ich. Es sind Leute, die hart arbeiten, Sonntags beten (so was ist natürlich hoch verdächtig) und überhaupt generell vernünftige Ansichten haben. Sie kommen z.B. auf die Idee, davon auszugehen, dass eine Person normalerweise entweder eine Frau ist oder ein Mann. Nun, viele in Europa wissen ja nicht mehr, ob sie Männchen oder Weibchen sind.

    Bolsonaro hat eine brilliante Regierungszeit hingelegt. Das Land hat sich trotz der linken Mehrheit in Kongress, Senat, Verfassungsgericht und Landesregierungen, die mit absurden Lockdowns Bolsonaros Politik sabottierten, nach der Pandemie wie kein anderes Land erholt. Geringste Armutsquote aller Zeiten, beste Vollbeschäftigung, niedrigste Inflation (deutlich niedriger als USA oder Europa). Zu Lulas Zeiten wurde deutlich mehr Regenwald abgeholzt als unter Bolsonaro und die Indianer sind Bolsonaros glühendsten Verehrer.
    Dazu hat er noch eine bezaubernde Frau (zeig' mit Deine Frau und ich sage Dir, wer Du bist) … und eine ganz süße Tochter mit ihr. Kurz: eine Familie, wie sie sich die absolute Mehrheit der Brasiliander wünscht – weshalb er ja auch von einer deutlichen Mehrheit gewählt wurde.

    Was die Linke auf 180 bringt: er ist ein Gegner der sogenannten Impfungen und Befürworter alternativer Therapien (HCG, Ivermectin) und hat sich vehement gegen die Lockdowns eingesetzt. Lula, ein glühender Impfbefürworter und Anhänger immer neuer Bevormundungen, hasst ihn vor allem deshalb, weil er weiß, dass Bolsonaro in 4 Jahren keinerlei Korruption geduldet hat. Korruption jedoch ist das Lebenselixier Lulas.
    Lulas Anhänger sind in der Mehrheit Beschäftigte des öffentlichen Dienstes oder der staatlichen Unternehmen, denen Bolsonaro den Geldfluß angeschnitten hat. Wenn man irgend jemanden am Strand sieht, der Haschisch raucht und Müll in die Gegend wirft, garantiere ich, es ist ein Lula Wähler (was ihn jedoch keineswegs daran hindert, sich als Umweltschützer selbst heilig zu sprechen). Gott sei Dank gibt es davon immer weniger. Auch das ist ein Verdienst Bolsonaros.
    Es ist sehr schade, dass der Putsch gegen Bolsonaro geglückt ist. Er war sicherlich sehr gut geplant. Verschiedene NWO-Förderer standen hinter Lula, denn ihre Agenda der Bevormundung läßt sich nun mal mit einem Sozialisten bestens durchführen, v.a. wenn er für eine Impfpflicht plädiert, die ja "im Allgemeininteresse" einen Überwachungsstaat erfordert. Wenn die Agenda dann verwirklicht ist, wird der Idiot Lula mit Sicherheit sehr schnell abgeschossen. Das ist sehr einfach. Er hat so viel Dreck am Stecken, dass er ein idealer Erfüllungsgehilfe der NWO ist. Er kann jederzeit mit neu hochgekochten Vorwürfen amtsenthoben werden, falls er nicht so spurt, wie seine Unterstützer es mit ihm vereinbart haben.
    Von einem Portal wie Apolut hätte ich etwas mehr Intelligenz in der Beurteilung eines sicher weit entfernten Landes erwartet. Aber das Portal ist "traditionell" links und hat offenbar noch nicht mitbekommen, dass es "links"/"rechts" nicht mehr gibt. Es gibt nur noch für Freiheit und Selbstbestimmung oder für Bevormundung und Zwang. Für ersteres steht Bolsonaro, für das zweite Lula. Denkt mal für 5 Cent nach, wem Ihr eingtlich Eure Sympathie verleiht!

    • Danke Delusionsbuster für den Kommentar. Aber es ist immer gefährlich, aus „persönlicher Erfahrung“ zu berichten. Auch wenn das besonders authentisch scheint. Denn das ergibt automatisch ein gefärbtes und einseitiges Bild. Da immer wieder aus persönlicher Meinung und Erfahrung erklärt wird, dass Bolsonaro der „Gute“ sei und es Brasilien viel besser gegangen sei, hier ein paar Antworten.

      Zunächst aber ja, nachdem Biden Präsident in den USA geworden war, hatte Bolsonaro den Kurs geändert, und sich wieder stärker BRICS zugewandt, um sich vor dem Druck der USA zu schützen. Besonders mit dem ebenfalls eher rechtsnationalistisch orientierten Modi hat er zweifelsohne gute Beziehungen unterhalten. Das heißt aber nicht, dass er die Interessen der Massen und des Globalen Südens vertrat.

      Wenn jemand sich gegen Impfung und Schutzmaßnahmen im Fall der Corona-Krise aussprach, bedeutete das nicht, dass er begriffen hatte, dass es im Prinzip eine grippeähnliche Erkrankung war. Sondern es gibt sehr wohl solche Menschen, die Schutzmaßnahmen einfach nicht wollten, weil es für gewisse Kreise der Gesellschaft zu Profiteinbußen führte. Auf Grund Bolsonaros anderer Maßnahmen muss man in Betracht ziehen, dass dies bei ihm der Fall war. Denn er hatte Maßnahmen veranlasst, die das Gesundheitssystem insgesamt schwächten.

      Er hat zum Beispiel die öffentlichen Krankenhäuser nicht ausreichend versorgt, vermutlich, um die Privatisierung voranzutreiben. Was nicht zuletzt zu einer höheren Sterblichkeit in der indigenen Bevölkerung führte. Er hatte vorübergehend die Gesundheitsversorgung auf dem Land zerstört. Im August 2021 hat die Vereinigung der indigenen Völker Brasiliens (APIB) eine Strafanzeige beim IStGH gegen Bolsonaro gestellt und behauptet, dass er einen Völkermord an den indigenen Völkern Brasiliens versuche. Ob das fundiert ist, oder von seinen politischen Gegnern lanciert, kann ich nicht sagen. Aber es erscheint unwahrscheinlich, dass ausgerechnet die Indigenen ihn bevorzugt gewählt haben sollen.

      Wenn auf der anderen Seite Lula sich für „Impfungen“ einsetzte (Vergangenheitsform), heißt das nicht, dass er damit der Pharmaindustrie Milliarden zuspielen wollte, oder die Bevölkerung reduzieren. Es kann der Glauben sein, die Gesundheit der Menschen zu unterstützen. Wenn man beobachtete, wie lange es dauerte, bis sich, selbst in Arztkreisen, die Erkenntnis durchgesetzt hatte, dass Magengeschwüre meist von einem Bakterium stammen, kann man ermessen, wie lange es dauern mag, bis sich die Fakten zur mRNA Behandlung durchsetzen. Und Impfungen pauschal und allgemein zu verurteilen halte ich für falsch, auch wenn in Europa drastisch zu viel geimpft wird. Es kommt immer auf die Risiko-Nutzen-Abwägung an.

      Bolsonaro ist ein Zögling des Militärs in Brasilien. Und das Militär ist berüchtigt wegen seiner Korruption und seinen Putschen, die von Bolsonaro verherrlicht wurden. Als das Militär einsah, dass die Zeit der Militärdiktatur vorbei war, schickte sie Hauptmann Bolsonaro ins Rennen. Selbst wenn Lula oder seine Partei in Korruption verwickelt sein sollte, heißt es nicht automatisch, dass sein Gegner der „Sauberere“ ist.

      Was den „Justizputsch“ angeht, so war er nicht zur Befreiung Lulas veranstaltet worden, sondern zu seiner Verurteilung. Die allgemeine Erkenntnis aus E-Mails, die von Whistleblowern und Glenn Greenwald veröffentlicht wurden, ist, dass es ganz klar eine Absprache innerhalb der Justiz gab, Lula hinter Gitter zu bringen, um ihn davon abzuhalten, noch einmal die Wahlen zu gewinnen. (https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/Brasilien-Bolsonaro-verfolgt-Glenn-Greenwald,brasilien690.html) Zur Belohnung wurde die treibende Kraft ja dann Justizminister, als Bolsonaro durch die Inhaftierung von Lula die Wahlen gewann. Welche Größenordnung der Justizskandal gegen Lula hat, muss sogar Wikipedia eingestehen: https://en.wikipedia.org/wiki/Operation_Car_Wash#Leaked_conversations

      In der Politik gibt es fast nie reines Weiß und reines Schwarz. Und die Farben können sich auch mit der Zeit verändern. Man sollte eine Beurteilung immer anhand der Maßnahmen eines Politikers vornehmen, und nicht auf Grund seiner angeblichen oder tatsächlichen rechten oder linken Ideologie.
      Was die Wahlfälschungen angeht, auch wenn sie vorkommen, sind sie ein allzu oft genutzter Vorwurf, um darauf aufbauend eine Farbenrevolution zu starten. Weshalb man vorsichtig damit umgehen sollte. Da das Militär, dessen Protagonist Bolsonaro war, die Wahl anerkannt hat, sollte man davon ausgehen, dass sie weitgehend dem Wählerwillen entsprach.

      Was Lulas Politik betrifft: Gerade in Südamerika sind Kompromisse oft notwendig um Blutvergießen zu verhindern. Ob Lula tatsächlich aus Dankbarkeit für die „Arbeit“ des US-Tiefen-Staates bei dem wieder mal gefakten „Sturm auf …“ die BRICS-Konferenz um ein Jahr verschiebt, muss abgewartet werden. Der Fuchs Lula könnte damit auch ein anderes Ziel verfolgen. Zum Beispiel um noch mehr und wichtigere Partner für BRICS+ ins Boot zu holen.

      Seine diplomatischen Fähigkeiten sollte man nicht unterschätzen. Er war schließlich maßgeblich dafür verantwortlich, dass es zum JCPOA kam. Einem Jahrhundertvertrag u.a. zwischen den USA und dem IRAN. Einem Vertrag, der dann durch den Sicherheitsrat zu einem Völkerrechtsvertrag erhoben, aber leider durch Trump gebrochen wurde, der sich nicht an die Ausstiegsformalien gehalten hatte.
      Seine Maßnahmen zugunsten der Armen in Brasilien unmittelbar nach der Wahl sind derzeit noch kein Hinweis darauf, dass er beabsichtigt, sich für US-Hegemonialpolitik einsetzen zu lassen. Warten wir die ersten 100 Tage ab. Dann wird sich langsam herausstellen, ob Lula weiter ein Vertreter der Massen und des Globalen Südens ist, oder ein gekaufter Vertreter des Imperiums.

    • auch_auch_zivilist sagt:

      Ivermectin und eine tolle Frau. Sie haben mich überzeugt.

  2. Andreas I. sagt:

    Hallo,
    Indien verhält sich schon immer neutral, da sehe ich nichts allzu besonderes und dass Indien keine treibende Kraft in den BRICS ist, sondern pragmatisch die Vorteile für sich nutzt, passt ja letztendlich auch zum Konzept der BRICS.

    In Pakistan wäre die Frage, ob USA nicht schon jetzt ein überdehntes Imperium ist, was mit Syrien, Irak und Ukraine (und allem, was damit zusammenhängt) nicht schon genug zu tun hat.

  3. Ursprung sagt:

    Im Moment scheucht Judoka Putin ueber US/Kingdom die Weltoligarchen-Raffkes auf, versucht sie zu Chordorchowsky-zinieren. Es moege ihm gelingen, zumindest die Westsystemverbrecher damit zu versenken, von denen ich ein paar persoenlich zuaellig kennenlernte: sind eher kein Verlust.
    Aber was kommt danach? Neues Spiel?
    M. E. generell lediglich mit Verabschiedung des nur 10 T Jahre alten Hierarchie-Gesellschaftsspieles aussichtsreich.

  4. Poseidon sagt:

    Helmut Schmidt
    Die Warheit über Afghanistan.
    https://youtu.be/ImPXgluwQQI

  5. KIDULT sagt:

    „Lasst Euch impfen, das ist notwendig“, sagte Lula in einem Interview mit dem „Tagesspiegel“ bei einem Besuch in Berlin.

    noch Fragen Jochen ?!

    • Kiristal sagt:

      Übersetzung: Leute die sich von den US-Amerikanern wegspritzen lassen sind keine Verhandlungspartner.

      Mehr oder weniger zufällige Meldung (BBC, 13.01.2012): klinisches Tests in Brasilien zeigen Sinovac zu 50.4% erfolgreich.

    • Alles Klar sagt:

      Meiner Meinung nach wurde Lula mit Hilfe der CIA damals eingesperrt und wieder herausgeholt.
      Es gab tatsächlich nicht einen Präsidentschafts Kandidaten der Bolsonaro, der vom Klimawandel, LGBQxx und Abtreibungen gar nix hielt, gefährlich werden konnte.
      Lula wird jetzt die Rechnung von sogenannten tiefen Staat präsentiert.
      Der Anfang ist gemacht, eine neue Impfkamgne in den Schulen wird gestartet. Wer sein Kind nicht impfen lassen will, kann das Sorgerecht verlieren.
      PS: Es muss nichts heißen. Bin seit 2 Monaten in Brasilien und habe mit viele Brasilianer gesprochen und nur einer gab zu Lula gewählt zu haben.

    • Nun, es scheint, dass in Brasilien zum größten Teil der klassische Impfstoff CoronaVac aus China verabreicht wurde. Es ist ein Totimpfstoff, den man anscheinend nicht mit den westlichen gentherapeutischen Maßnahmen vergleichen kann. Die Impfempfehlung kann auch als Empfehlung verstanden werden, sich nicht mit mRNA-Mitteln spritzen zu lassen, wenn man es genau nimmt. Ohne dass man gegen das Narrativ offiziell zu Felde zieht. Es ist kompliziert.

    • Alles Klar sagt:

      Am Anfang wurde das chinesische Sinovac verimpf, das ist richtig.
      Die neue Kampagne ist aber ausschließlich mit Pfizer.
      https://veja.abril.com.br/coluna/radar/ministra-da-saude-anuncia-campanha-de-vacinacao-para-fevereiro/

    • Kiristal sagt:

      50.4% waren es am 13.01.2021. Wenig überaschend, Brasilien ist global derzeit eines der umkämpftesten Länder.

      Ich für meinen Teil würde die Idee das Lula auf US-Seite ist nicht mehr für Desinformation halten, wenn Pepe Escobar das bestätigt.

    • _Box sagt:

      Es gibt keinen sicheren Impfstoff auf dieser Welt. Für alle, die es noch nicht wissen, poste ich es hier wie beim letzten Mal.

      Am 3. Dezember 2021 führten Dr. Martín Monteverde aus Argentinien und Kollegen eine Mikroskop-Analyse von Fläschchen des russischen Sputnik V, der chinesischen Unternehmen Cansino und Sinopharm, AstraZeneca und Pfizer durch. Diese Studie unterscheidet sich insofern, als sie sowohl mRNA- als auch Vektor-"Impfstoffe" gegen COVID-19 vorstellt. Das Video enthält auch einzigartige Videofragmente, die die magnetischen Eigenschaften von Partikeln in "Impfstoffen" zeigen.

      *Graphenoxid und Mikrotechnologie in Impfstofffläschchen von Cansino, Pfizer, Sinopharm, AstraZeneca und Sputnik bestätigt
      (…)
      Es wurden Proben aus 4 Flaschen der ersten Komponente und aus 2 Flaschen der zweiten Komponente untersucht. Insgesamt wurden sechs Flaschen analysiert.

      In den Proben wurden typische Graphen-"Bänder" und "Mikrobläschen" gefunden. Auf einigen Bildern sind diese "Mikrobläschen" in Strukturen organisiert, einschließlich Fäden, die üblicherweise als Graphen-"Würmer" bezeichnet werden. Außerdem wurden rechteckige Objekte gefunden, die eindeutig künstlichen Ursprungs sind und an Chips erinnern.

      ** Wie Sie sehen können, gibt es keine grundlegenden Unterschiede zwischen Sputnik-V und den übrigen "Impfstoffen". Gleichzeitig weisen aber alle untersuchten "Impfstoffe" einige ihrer eigenen Merkmale auf.

      *Argentinische Regierungsbehörde gibt zu, dass COVID-Impfstoffe Graphenoxid enthalten

      Auszug von Kommentar hier:

      https://edwardslavsquat.substack.com/p/sputnik-v-its-what-alt-media-craves/comment/9607969

    • auch_auch_zivilist sagt:

      Was ist dieses "Wegspritzen"?

    • Querdenker sagt:

      "Nun, es scheint, dass in Brasilien zum größten Teil der klassische Impfstoff CoronaVac …"

      Lieber Jochen Mitschka! Hallo bitte aufwachen! Was soll das? Die Argumentatation ist doch völlig schräg, als ob es nur darum ginge den "richtigen" Impfstoff zu injizieren. Das setzt ja schon die völlig falsche Grundannahme voraus, dass eine Injektion notwendig wäre. Aber nein, es gibt keinerlei Indikation dafür, die Gründe spar ich mir, da gibt's wohl genug Quellen.

      Und noch eins Herr Mitschka, ich kenne CoronaVac nicht, weiß nicht, ob das wirklich ein Totimpfstoff ist. Aber egal, Ziel aller "Impfstoffe" für Corona ist es Spikes in den Körper des jeweiligen Probanden zu befördern, ob über eine Eigenproduktion der Zellen, z.B. Sputnik V oder inaktivierte Viren, wie z.B. Valneva. Die Spikes sind aber für den menschlichen Organismus hoch toxisch und gar nicht zu verharmlosen. Dazu kommen noch die sogenannten Adjuvantien, wie Hg, CpG ect.

      Um es auf den Punkt zu bringen: Lula hat mehrfach dazu aufgerufen toxische Substanzen ohne jede Indikation zu verabreichen und Herr Mitschka versucht dies zu relativieren :-(((

    • Querdenker sagt:

      "Es gibt keinen sicheren Impfstoff auf dieser Welt. Für alle, die es noch nicht wissen, poste ich es hier wie beim letzten Mal. …"

      Danke @_Box, man kann eswahrscheinlich nicht oft genug sagen. Mir kommt es bald vor wie der Tanz um's goldene Kalb. Wir brauchen nur den richtigen, den guten "Impfstoff", den können wir dann injizieren. Die Frage warum überhaupt ein Impfstoff wird stellt sich kaum noch einer. Selbst bei unseren kritischen Autoren scheint von dem Impf-Narrativ immer wieder etwas "hängen" zu bleiben.

      Und wer es immer noch nicht glauben mag, dass jegliche Impfungen gegen respiratorische Krankheiten Blödsinn sind, der schaue sich bitte mal die Berichte für die Grippeschutzimpfung des RKI an! Zumindest vor 2020 war da noch klar zu entnehmen, es kann einen gewissen Schutz geben oder auch nicht und manchmal war die Geimpften stärker betroffen als die Ungeimpften von der Erkrankung …

    • das ist richtig und er hat es nicht nur in einem Interview gesagt, sondern scheint neben seinem Makumbakult nun eine zweite Religion angenommen zu haben: Seelenrettung durch Impfung. Wichtig aber: er sagt niemand könne zur Impfung gezwungen werden. Nur, wer sich nicht impfen lasse, der dürfe nicht mehr am allgemeinen Leben teilnehmen. Na also, Freiheit im Stil der Sozialisten: wer Freiheit will, muss auch die Konsequenzen tragen – und die bestimmen wir. Merkel läßt grüßen.

    • auch_auch_zivilist sagt:

      @Box dieser Typ Monteverde findet ja anscheinend in jedem Impfstoff … was? Die Bedeutung ist …welche? Wer nichts weiß, muss halt alles glauben. Das ist ihr Problem.

  6. Nikolai sagt:

    In den USA bettelt ein ehemaliger Präsident darum, wieder bei Fratzebook schreiben zu dürfen.
    Was sagt das eigentlich aus darüber, wenn Konzerne darüber entscheiden was wer sagen darf oder nicht.
    Was soll das sein !?

    • auch_auch_zivilist sagt:

      Konzerne entscheiden darüber, wer ihre Plattform benutzt, nicht, was wer sagen darf. Dass Sie diesen Unterschied nicht verstehen, lässt übles ahnen.

  7. Was mich etwas beunruhigt ist, dass Brasilien anscheinend das BRICS-Gipfeltreffen verschoben hat. Es gibt Stimmen, die behaupten, damit wolle Lula sich beim US-Tiefen Staat einschleimen, der bei dem vorhersehbar undurchführbaren Putsch die Fäden gezogen habe, damit Lula gegen seine brasilianischen Gegner vorgehen könne. Jedenfalls ist wirklich alles im Fluss. Und das geopolitische Schachspiel war noch nie so komplex wie gerade heute, während der 3. Weltkrieg bereits (in der Ukraine) begonnen hat.

    • ja, das denken hier in der Tat viele: dass diese Putschinszenierung eine CIA-Arbeit war, um "hartes Durchgreifen" gegen Bolsonarowähler zu rechtfertigen. Ich denke, es geht weniger um die Wähler Bolsonaros als um Bolsonaro selbst. Solange es ihn gibt, sind freie Wahlen in Brasilien ein immenses Risiko für die NWO, das man einfach nicht eingehen kann. Brasilien ist zu wichtig. Man muß und wird Bolsonaro beseitigen und seiner gesamten Familie die Existenzgrundlage entziehen – er hat ja noch drei ganz aufgeweckte Söhne, die allerdings an Witz nicht im Entfernstesten an ihn herankommen. Man ist hier in Mafia-Land. Diese Familie wird ausgelöscht werden oder geht in ein bedeutungsloses Exil.

    • Tja, es bahnt sich möglicherweise eine Entwicklung an, wie wir sie in einem Land schon einmal sahen. Da ein Präsident von seiner linken Partei ins Amt gehoben wurde, um dann das Gegenteil von dem zu tun, was man erwartete. Hoffen wir, dass es nur eine Befürchtung bleibt:
      "In seinen Äußerungen, die er am Montag in Buenos Aires machte, erklärte einer der Gründer der BRICS-Staaten schockierend: 'Genauso wie ich gegen eine territoriale Besetzung bin, wie sie Russland in der Ukraine vorgenommen hat, bin ich gegen eine zu starke Einmischung in den venezolanischen Prozess'. Lula wollte damit eindeutig andeuten, dass die militärischen Bemühungen Russlands, die Integrität seiner nationalen Sicherheitslinien in der Ukraine wiederherzustellen, nachdem die NATO sie dort überschritten hatte, moralisch gleichwertig sind mit der unprovozierten Aggression der USA in einem hybriden Krieg gegen Venezuela."
      (Aus https://korybko.substack.com/p/lula-just-became-the-first-brics)

  8. Zivilist sagt:

    Indien ? z.B.:

    https://www.voltairenet.org/article218660.html

  9. Kiristal sagt:

    Die Welt ist ein grauslig verwirrter Ort. Es wäre schon viel geholfen, wenn die Leute aufhören würden sich gegenseitig mit aller Kraft Sand in die Augen zu werfen.

    Afghanistan/Pakistan ist die USA mit veraltetem Kung-Fu. China wird ihnen alle Möglichkeiten geben die gleichen Fehler nochmal zu machen. Indien wird als unklar dargestellt, hat sich aber auch an den Sanktionen gegen den Westen beteiligt (Medikamente). Brasiliens Bolsonaro hat nach der Melodie von Putin tanzen gelernt, nachdem sie ihm klar gemacht haben, das ssie WISSEN wer für den Mord an der Politikerin im Stadtparlament von Rio verantwortlich war. Und Lula muss jetzt sein bestes 3D Schach spielen um alle Gegner beschäftigt zu halten.

    Die Gewichte verschieben sich langsam. Bis jetzt hat BRICS+/SCO noch keinen erkennbaren Fehler gemacht. Die USA suchen immer dringender nach Gegenspiel.

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