Ein Standpunkt von Uwe Froschauer.
Wo Gewalt herrscht, schweigen die Rechte. In Coronazeiten herrschte vornehmlich psychische Gewalt. Das Recht passte sich der Politik an. Das sollte in einer Demokratie nicht passieren. Die Politik muss sich ausnahmslos dem Recht anpassen. Das hat sie nicht getan. Das Recht stand im Schatten der Politik. Eine Regierung, die sich über das Recht hinwegsetzt, schafft einen Unrechtsstaat. Die Demokratie hatte Sendepause, sie wurde durch eine Diktatur ersetzt. Was nicht passte, wurde angepasst. Es wurden keine, eventuell verzeihlichen „Fehler“ in Coronazeiten begangen – die politisch motivierten, eliteinstruierten Maßnahmen gegen die Bevölkerung waren durchdacht. Das war Absicht. Ausreden für die nachträglich als Fehler verkleideten, bewussten Maßnahmen wie „das konnte man nicht wissen“ oder „das hat uns so niemand gesagt“ verfangen nicht. Man wusste es. Es wurde ihnen gesagt. Die RKI-Files beweisen es. Im Grundgesetz verankerte Rechte wie die Würde des Menschen (Art. 1), die Unversehrtheit des Körpers (Art. 2), die Versammlungsfreiheit (Art. 8), die freie Wahl des Arbeitsplatzes (Art. 12), und viele weitere Grundrechte wurden durch eine Veränderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) im November 2020 ausgehebelt.
Der § 1 (2) IfSG fordert von allen mit der Prüfung, Planung und Durchführung der Corona/Covid-Maßnahmen und der Masern-Impfpflicht Beteiligten, dass jene „entsprechend dem jeweiligen Stand der medizinischen und epidemiologischen Wissenschaft und Technik gestaltet und unterstützt werden.“
Das war eindeutig nicht gegeben. Die Regeln wissenschaftlichen Arbeitens wurden von den „Experten“ der Virologie, auf deren Grundlage politische Entscheidungen getroffen wurden, offensichtlich verletzt. Die vorgeschriebenen Kontrollversuche, um Irrtümer und Selbsttäuschung auszuschließen, wurden niemals durchgeführt und veröffentlicht. Wie die RKI-Files zeigen, wurde nicht evidenzbasiert, also auf Basis wissenschaftlicher Daten entschieden, sondern aufgrund willkürlicher, politischer Beweggründe.
Damit waren auch alle anderen Paragrafen des Infektionsschutzgesetzes hinfällig und – das ist entscheidend – die Aushebelung des Grundgesetzes illegal.
Dr. Stefan Lanka schrieb bereits 2021:
„… Daraus ergibt sich die logische Schlussfolgerung, dass die Voraussetzung durch das IfSG, wirksam in Grundrechte einzugreifen, nicht gegeben ist. Da die Wissenschaftlichkeit nicht gegeben ist, die das IfSG in § 1 (2) fordert, aber bisher stillschweigend, leichtfertig bis grobfahrlässig angenommen oder wider besseres Wissen behauptet wurde, sind alle nachfolgenden Paragraphen des IfSG unwirksam und nicht bindend.“ <1>
„Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande.“ (Augustinus von Hippo)
Wenn Sie, werte Leserin, werter Leser, mehr Hintergrundwissen zum Thema Corona – unter anderem zum (Un-) Rechtsrahmen – aufbauen wollen, bietet Ihnen mein Buch „1 x 1 = 3 – oder jedes andere gewünschte Ergebnis“ umfangreiche Informationen hierzu. <2>
Phillip von Becker: Aufarbeitung jetzt – die Coronapolitik war falsch
Am 13. April 2024 schrieb Phillip von Becker in der Berliner Tageszeitung in einem Gastbeitrag mit Titel
„Aufarbeitung jetzt – die Coronapolitik war falsch.
Wollen wir die gesellschaftliche Spaltung überwinden, muss die
Pandemie Konsequenzen haben.“
unter anderem Folgendes: <3>
„Am schwersten wog das Versagen dreier Institutionen: des Deutschen Ethikrats, der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina und des Bundesverfassungsgerichts.“
(…)
„Politiker, Journalisten und Wissenschaftler haben sich bislang gerne hinter dem Argument versteckt, dass man es nicht besser habe wissen können und die Lage neu und zu komplex gewesen sei. Wie spätestens die RKI-Protokolle (https://www.berliner-zeitung.de/topics/rki) zeigen, ist dies schlichtweg falsch. Die Wahrheit ist: All jenes damals angeblich noch nicht vorhandene Wissen wurde nicht nur von Tausenden Wissenschaftlern, Juristen, Medizinern, Journalisten und Bürgern geäußert, sondern auch innerhalb des RKI diskutiert. Für einen Prozess der Versöhnung wäre nun unabdingbar, dass anerkannt wird, dass Millionen von Menschen auf schlimmste Art und Weise diffamiert, ausgegrenzt, getäuscht und geschädigt wurden, obwohl sie mit ihrer Kritik recht hatten.“
Ein paar Anmerkungen zu diesem treffenden Text:
Ethikrat
Ethisch orientierte Menschen sollten den Schwächeren vor dem „Recht des Stärkeren“ schützen. Das tat der Ethikrat unter Führung von Alena Buyx in Coronazeiten nicht. Das Oxymoron der „Pandemie der Ungeimpften“ zumindest infrage zu stellen, und deren hetzende Verkünder in ihre Schranken zu verweisen, wäre das von einem „Ethikrat“ zu Erwartende gewesen. Dieses Gremium hat substanzlos und unreflektiert das Narrativ der Regierenden nachgeplappert, und den skrupellosen Entscheidungsträgern bei der Verbreitung von Falschinformationen in ethisch unverantwortlicher Weise zugearbeitet. Eine moralische Instanz wie der Ethikrat besitzt ein hohes Gewicht bei der Vertrauens- und Meinungsbildung in der Bevölkerung. Er spricht nicht nur Empfehlungen aus, sondern legitimiert die Entscheidungen der Politik. In Coronazeiten führten sie zu einer Coronadiktatur. Auch der Ethikrat muss sich einem Untersuchungsausschuss stellen, möchte er seine Glaubwürdigkeit nicht verlieren. Alena Buyx würde lieber nach vorne sehen durch „Heilen“ und „Lernen“, und nicht zurückblicken. Ein netter Versuch, den Kopf aus der Schlinge zu ziehen, Frau Buyx! Heilen und Lernen funktioniert nur, wenn man die vergangenheitsorientierten Ursachen für die Krankheit diagnostiziert, um einen erfolgreichen Heilungsprozess starten zu können. Ein festgestelltes Krebsgeschwür beispielsweise sollte aus dem Organismus entfernt werden. Hierfür gibt es verschiedene Möglichkeiten. Es herauszuschneiden ist eine davon.
Bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht winkte die unverhältnismäßigen Entscheidungen der Regierenden durch.
Das Verfassungsgericht unter Vorsitz des Merkel-Vertrauten Stephan Harbarth hielt schützend seine Hand über die meiner Meinung nach klipp und klaren Verstöße der Regierung gegen das Grundgesetz. Jeder unparteiische Richter hätte für meine Begriffe die Unverhältnismäßigkeit der Coronamaßnahmen festgestellt, und die Regierung entsprechend sanktioniert. Dem geschah November 2021 und April 2022 aber nicht so.
Das Bundesverfassungsgericht fand die Corona-Notbremse am 30. November 2021 „verhältnismäßig“, in der „äußersten Gefahrenlage der Pandemie“. Die Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen sowie Schulschließungen waren angeblich mit dem Grundgesetz vereinbar. Waren sie absolut nicht!
Dem Eilantrag zur Außervollzugsetzung der „einrichtungs- und unternehmensbezogenen Nachweispflicht“ nach § 20a Infektionsschutzgesetz wurde mit Beschluss vom 10. Februar 2022 nicht stattgegeben, wenn auch die abschließende Prüfung der Verfassungsmäßigkeit dem noch folgenden Hauptsacheverfahren vorbehalten blieb.
Die letztendliche Feststellung der Verfassungsmäßigkeit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht durch das Bundesverfassungsgericht im April 2022 war verfassungswidrig. Die in einem Rechtsstaat unabdingbare Gewaltenteilung war meines Erachtens nicht mehr gegeben.
Die „Anwälte für Aufklärung“ demonstrierten am 11. März 2022 in Karlsruhe vor dem Bundesverfassungsgericht. Sie forderten insbesondere den Rücktritt von Stephan Harbarth. Zeit wäre es im Sinne der Gewaltenteilung, zur Wiederherstellung eines Rechtsstaates und zum Schutz des Grundgesetzes.
Leopoldina
Die Deutsche Akademie der Naturforscher Leopoldina e. V. (Nationale Akademie der Wissenschaften) ist die älteste naturwissenschaftlich-medizinische Gelehrtengesellschaft im deutschsprachigen Raum. Klingt vertrauenserweckend. Ohne dieser Institution zu nahe treten zu wollen, beschlichen mich in Coronazeiten massive Zweifel bezüglich des Vertrauensvorschusses für die Leopoldina.
Im Juli 2020 wurde der Generaldirektor des Chinesischen Zentrums für Krankheitsbekämpfung und -prävention in Peking, Prof. George Fu Gao – einer der ersten Forscher, die am 17. Januar 2020 in Wuhan den Ausbruch von COVID-19 untersuchten – in die Nationale Akademie der Wissenschaften Deutschlands aufgenommen.
Im Oktober 2019 veranstaltete das Johns Hopkins „Center for Health Security“ gemeinsam mit dem Weltwirtschaftsforum und der Bill & Melinda Gates Foundation und weiteren Partnern eine Pandemie-Übung namens „Event 201“. An der angeblichen Übung waren Experten von Banken, PR-Experten, Hotel- und Logistikunternehmen, und weitere Personen – darunter die Lufthansa mit Martin Knuchel und der Vizedirektor von Johnson & Johnson, Adrian Thomas – beteiligt. Prof. George F. Gao nahm an dieser Übung als einziger Vertreter Chinas teil. Der Event 201, die Simulation einer Coronapandemie war mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit die Generalprobe für die kurz danach tatsächlich stattfindende, inszeniert Coronapandemie, die nie eine war, sondern lediglich den Macht- und Geldinteressen der Eliten – vereint in Foren wie dem Weltwirtschaftsforum (WEF) – diente.
Allerdings haben sich nicht alle Mitglieder der Leopoldina dem Dogma der Coronadiktatur unterworfen. Der sympathische und mutige Wissenschaftsphilosoph Professor Dr. Esfeld kritisierte während der Coronazeit in einem Interview mit der Epoch Times die restriktiven Corona-Maßnahmen. Er meinte, die Wissenschaft sei im Zuge der Pandemie zum Handlanger politischer Interessen und deren Agenda gemacht worden, anstatt ihrer ursprünglichen Rolle gerecht zu werden, für Aufklärung zu sorgen und Narrative zu hinterfragen. <4>
Gerichte, Medien, Wissenschaft, diverse Kommissionen und Räte haben sich zu Prostituierten des Regierungsdogmas gemacht. Deren Rolle während der Coronadiktatur sollte auch Thema in einer einzuleitenden Aufarbeitung durch einen Untersuchungsausschuss sein.
Jens Spahn: „Querdenkergerichtshof“ und Enquete-Kommission
Der Vorgänger des Gesundheitsministers Lauterbach, Jens Spahn, warnte vor einem „Querdenkergerichtshof“ mit Blick auf die mögliche Aufarbeitung in einer Enquete-Kommission. <5>
Herr Spahn, allein die Verwendung des Begriffs „Querdenkergerichtshof“ zeigt, dass Sie es mit einer Aufarbeitung nicht ernst meinen, und sich der Sache nicht stellen wollen. Genau diese „Querdenker“, die beispielsweise im August 2020 in großer Anzahl aus allen Bevölkerungsschichten nach Berlin kamen, um gegen die Coronamaßnahmenpolitik und für die Einhaltung des Grundgesetzes zu demonstrieren, oder die Menschen, die montags gegen die verfassungswidrige, geplante Impfpflicht auf den Straßen „spazierten“, diese „Querdenker“ wussten schon damals, dass die Coronapandemie inszeniert war, wie im Nachhinein die Corona-Protokolle bestätigen. Allein die manipulative Benutzung des Totschlagarguments „Querdenker“ zeigt, dass Sie an einer Aufarbeitung nicht interessiert sind.
Und noch etwas Herr Spahn, eine „Enquete“ ist eine Scharade, eine Heuchelei einer „ernsthaften“ Aufarbeitung vor dem Volk.
Eine Enquete-Kommission besteht sowohl aus Abgeordneten als auch aus externen Experten – womöglich wieder „Experten“ wie Christian Drosten oder Lothar Wieler!? Sie soll vorhandenes Wissen aufarbeiten – in der Regel, um Entscheidungen zu komplizierten Sachverhalten vorzubereiten. Sie ist zukunftsorientiert.
Im Unterschied dazu hat ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss das Recht, Zeugen und Sachverständige zu vernehmen und Ermittlungen durch Gerichte und Verwaltungsbehörden vornehmen zu lassen. Ein Untersuchungsausschuss blickt verstärkt in die Vergangenheit. Die Geschehnisse werden auch juristisch aufgearbeitet.
Den „wissenschaftlichen Beirat“ den Lauterbach am 22. März im Morgenmagazin (ARD und ZDF) anführte, kann man ohnedies – wie die meisten seiner Vorschläge – in der Pfeife rauchen. Dass Lauterbach – ebenso wie Nancy Faeser, Robert Habeck, Annalena Baerbock und viele mehr – immer noch seinen Ministerposten innehat, zeigt den desolaten, vom Ausland belächelten politischen Zustand Deutschlands. Über Spanien lacht die Sonne, über Deutschland die ganze Welt!
Sarah Wagenknecht (BSW) sagte der dpa:
„Eine Enquete-Kommission reicht nicht aus. Notwendig ist ein Untersuchungsausschuss, um die Zeit mit den größten Grundrechtseinschränkungen in der Geschichte der Bundesrepublik zu beleuchten.“
„Besonders das Schließen von Kitas und Schulen sowie die Ausgrenzung von Ungeimpften müssen untersucht werden, auch um Schlussfolgerungen für künftige Pandemien zu ziehen.“
Dito.
Das Volk habe ein Recht auf Aufarbeitung, meinte die BSW-Chefin.
Spahn äußerte im NTV-Interview:
„Es ging nie darum, Wahrheiten zu verkünden. Die Frage, ob Maske zu tragen ist im Bus, in der Bahn, ist keine Frage von Wahrheit, sondern von Abwägung gewesen zwischen der Freiheit des einen und dem Gesundheitsschutz des anderen. Es gibt diejenigen, denen gingen die Maßnahmen zu weit. Aber es gab auch diejenigen, die hätten sich noch schärfere, klarere Maßnahmen gewünscht.“
Herr Spahn, das Ihrem Gesundheitsministerium unterstehende RKI wusste schon damals, dass Masken nicht viel bringen würden.
„Die Einschränkungen sind im Dokument klar dargestellt und es gibt keine Evidenz für die Nutzung von FFP2-Masken außerhalb des Arbeitsschutzgesetzes, dies könnte auch für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden (wurde es aber nicht; Anmerkung des Verfassers) …“
heißt es in einem nicht geschwärzten Teil der RKI-Protokolle. Die Schwärzung der Protokolle, sowie die kürzlich angekündigte Verschiebung des Termins für die Entschwärzung sind eine Farce, und zeigen, dass die damaligen Entscheider viel zu verbergen und berechtigte Angst haben.
Und warum haben Sie, Herr Spahn, die Erkenntnisse der RKI der Öffentlichkeit nicht zugänglich gemacht? Weil auch Sie, als Eleve des Weltwirtschaftsforums, das Sie zum „Young Global Leader“ formte, helfen, die menschheitsverachtenden Ziele der parasitären Eliten zu erreichen. Das ist Ihre Rolle in der „elitären“ Agenda, um die Menschheit zu kontrollieren und zu unterwerfen. Die Inszenierung der Coronakrise war nur ein Baustein zur Erreichung dieses Ziels. Die Aufrechterhaltung der Lüge eines zu erwartenden, menschheitsvernichtenden Klimanotstands und des menschengemachten Klimawandels ist ein weiterer Schritt, durch Angsterzeugung die Menschheit gefügig zu machen und sie zu unterdrücken.
Dass „Wahrheit“ Sie und Ihren Nachfolger Karl Lauterbach nicht interessieren, haben Sie beide schon des Öfteren kundgetan. Es geht ja lediglich um die „Gesundheit“ der Menschen – die ihre parasitären, elitären Auftraggeber als „Nutzvieh“ betrachten – in Ihrem Job. Was interessiert da schon die Wahrheit? Bei den Coronamaßnahmen ging es nicht um die Gesundheit der Bevölkerung – keine Sekunde –, sondern um die Agenda der Oligarchen, die ihre kranke Gier nach Macht und Geld ausbauen wollen. Es geht um das „Mehrhabenwollen“ dieser Psychopathen. Die Impfmittel wurden nicht hergestellt wegen Covid, sondern Covid wurde inszeniert für die Anwendung eugenisch wirkender Impfmittel, mit denen Hunderte Milliarden Euros verdient, und viele Menschen getötet wurden.
Seine Vorstellungen zur inhaltlichen Umsetzung einer gesellschaftlichen wie auch medial-politischen Aufarbeitung formulierte Spahn wie folgt:
„Und deswegen darf das weder die rosarote Brille für die Regierung und die Politik werden noch ein Querdenkergerichtshof, sondern wenn wir die Dinge aufarbeiten, dann sollten wir es auch mit der nötigen Breite tun.”
Was die „rosarote Brille“ angeht, die bei einer Enquete der Fall wäre, stimme ich Ihnen zu, Herr Spahn. Eine Enquete wäre zu wenig.
Im April 2020 sagte Jens Spahn im Bundestag: „Wir werden einander viel verzeihen müssen.“ Dieses Statement verlieh auch dem 2022 im Heyne-Verlag erschienenen Buch des ehemaligen Gesundheitsministers seinen Titel. In dieser „Innensicht einer Krise“ beschreibt Jens Spahn „wie die Pandemie uns verändert hat, und was sie uns für die Zukunft lehrt“, so der Untertitel.
Es gibt tatsächlich Vieles, was verziehen werden kann und auch verziehen werden sollte. Einiges kann nicht verziehen werden. Störend finde ich das Wort „einander“ in solchen Zusammenhängen.
Was haben beispielsweise die insbesondere aus England, Frankreich, Spanien und Portugal stammenden Eindringlinge auf dem amerikanischen Kontinent den von ihnen dezimierten indigenen Völkern zu verzeihen? Was haben die Nationalsozialisten den von ihnen verfolgten Juden und anderen Minderheiten zu verzeihen? Was haben Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens den von ihnen diskriminierten, stigmatisierten, diskreditierten und etikettierten Ungeimpften zu verzeihen? Was sollen Politiker, Wissenschaftler und Ärzte den Impfgeschädigten verzeihen, die sie in die Spritze getrieben haben, weil sie als Geimpfte ihren Job behalten, oder ein paar zu Unrecht genommene Freiheiten wiedererlangen wollten, und jetzt eventuell ihr Leben lang mit den negativen Impfwirkungen zu kämpfen haben? Was meinen sie bitte schön mit dem Pronomen „einander“ Herr Spahn? Was haben Jäger ihren Gejagten zu verzeihen?
Das Wörtchen „einander“ impliziert die Gegenseitigkeit des Verzeihens. Bei aller Liebe und Toleranz: Was haben die Verfolger den Verfolgten zu verzeihen? Dass die Ungeimpften es wagten, sich nicht der Gefahr der möglicherweise (und mittlerweile bestätigten) verheerenden Wirkung einer Impfung mit kaum erprobten, genverändernden Impfstoffen auszusetzen etwa? Dass sie sich erfrechten, für das Grundgesetz einzutreten, das in seinen ersten beiden Artikeln die Unantastbarkeit der menschlichen Würde und die Unversehrtheit des Körpers garantiert (bzw. garantieren sollte)? Dass sie auf die Straße (spazieren-) gingen, um gegen die sinnbefreiten, menschenrechtseinschränkenden und rechtswidrigen Coronamaßnahmen, und später gegen die illegale Impfpflicht friedlich zu demonstrieren? Dass sie das Recht zum Widerstand gegen jeden wahrnahmen, der es unternimmt, die verfassungsmäßige Ordnung zu beseitigen (nach Artikel 20 Grundgesetz, Absatz 4)? Sollen die Verfolger diese „Missetaten“ den Verfolgten verzeihen? Um Demokratie bemühte Bürger wurden von einem totalitären System, dem Sie angehörten, gepeinigt.
Karl Lauterbach lehnt Rücktritt ab
Gesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach lehnt einen Rücktritt wegen der Impfschäden und durch Impfung verursachten Todesfälle ab. Im Bundestag erklärte er am 24. April 2024, dass die Impfempfehlungen während der Coronazeit von der STIKO und der „gesamten Wissenschaft“ gestammt hätten. Wörtlich:
„Die Impfungen sind damals empfohlen worden von der Ständigen Impfkommission, von den Fachexperten, von der gesamten Wissenschaft. Es ist derzeit unstrittig, dass die Impfungen Hunderttausende Menschen in Deutschland das Leben gerettet haben. Daher sind die Impfungen ein Segen. Und wenn wir die Impfungen nicht gehabt hätten, dann wäre die Corona-Pandemie noch eine viel größere Katastrophe gewesen, als sie ohnedies gewesen ist.“
Blödsinn! Lauterbach hatte noch Mitte Juli 2022 im „Spiegel“ auch Menschen unter 60 Jahren geraten, sich einen zweiten „Booster“ und damit Impfung Nummer vier verpassen zu lassen, und wich damit, von der Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) ab, die zu diesem Zeitpunkt eine weitere Impfung nur für Menschen über 70 empfohlen hatte.
Die Impfung hat mehr Menschen getötet wie gerettet, Herr Lauterbach, wie nachfolgender Abschnitt belegt. Die Fragen anderer Bundestagsabgeordneter, die Sie zur Rede wegen dem Leid, dass Sie Kinder angetan haben, stellten, als beschämend zu bezeichnen, ist in der Tat beschämend. Schämen Sie sich, und beleidigen Sie nicht andere mit dieser Aufforderung. Gehen Sie endlich und stellen Sie sich Ihrer Verantwortung! Sie sind und waren nie tragbar, und haben der deutschen Bevölkerung großen Schaden zugefügt, und ihn nicht abgewendet, wie Sie geschworen haben.
Die meisten Covidtoten waren vollständig geimpft
Offizielle Zahlen aus Großbritannien zeigen: Neun von zehn Covid-Toten waren vollständig geimpft, berichtet die Weltwoche. Ich empfehle Ihnen, diesen Artikel (Lesedauer vier Minuten) zu lesen. Er ist sehr aufschlussreich die Lügen deutscher Politiker und Influencer betreffend. <6>
Falls nicht auffindbar (moderne Bücherverbrennung!), dann unter <9>
Das Office for National Statistics (ONS) in Großbritannien hat offensichtlich realitätsnähere Zahlen erfasst als das Robert-Koch-Institut. Demnach waren fast alle (mehr als 90 Prozent), die ab 2022 an/mit Covid verstorben sein sollen, geimpft. Das Argument von Menschen wie Elena Buyx, Karl Lauterbach und Konsorten, „ohne die Impfung wären noch viel mehr Menschen gestorben“, ist und war nie haltbar. Das Gegenteil ist der Fall. Die Täter wissen, was sie angestellt haben. Die Ethikrat-Vorsitzende Elena Buyx sagte im November 2023 im „Presseclub“ zu den anwesenden Journalisten: <7> (Youtube ungefähr bei 1.03)
„Sie wären da ja nicht außen vor. Das wissen Sie ganz genau. Also, das würde ja die Medienschaffenden ganz genauso betreffen. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk und was weiß ich noch alles. (…) Da sollen Zweifel gesät werden. Das ist meine Sorge, dass das genutzt wird, um Zweifel zu säen an diesen demokratischen Institutionen, an der Politik insgesamt (…) Da war alles falsch, war alles böse, Sie haben alle falsch berichtet, Sie hatten alle den Maulkorb, Sie waren gleichgeschaltet. So, all diese Geschichten, die man im Moment hört, das müsste man vermeiden.“
Das war ein klassisches Eigentor von Frau Buyx, und ein unethisches aus niederen Instinkten stammendes dazu. Meines Erachtens ein feiges Wegducken! Mit diesen Worten und ihrer panisch wirkenden non-verbalen Sprache gab die Professorin indirekt das Fehlverhalten aller Beteiligten – einschließlich ihres – an diesem Coronabetrug zu. Ethisch verantwortliche Menschen würden sich selbst einer juristischen Aufarbeitung stellen.
Hannah Arendt meinte zu diesem Thema:
„Wenn wir die Leute vor Gericht stellen, dann muten wir ihnen Verantwortung zu. Wir haben das juristische Recht dazu, weil die Alternative nicht das Martyrium ist. Es gab eine Alternative und die hieß: Nicht mitmachen. Selber urteilen: Das mach ich nicht mit.“
Aber sie haben mitgemacht. Nicht alle Täter sind schuldig oder sich ihres Tuns bewusst gewesen. Gleichsam ist nicht jedes Opfer auch Geschädigter. Das herauszufinden, ist die Aufgabe einer aus „Nicht-Tätern“ zusammengesetzten Untersuchungskommission.
Positionsänderung der Neuen Züricher Zeitung (NZZ)
NZZ-Chefredakteur Eric Gujer plädierte in einer längst überfälligen Stellungnahme – 2020 wäre das richtige Jahr dafür gewesen – auf Basis der Enthüllungen der RKI-Protokolle für eine unverzichtbare Aufarbeitung staatlicher Corona-Maßnahmen, und meinte zudem, der WHO-„Pandemiepakt“ dürfte nicht ratifiziert werden. Beides entspricht auch meiner Sichtweise. Im Schlusssatz des lesenswerten Artikels vom 5. April 2024 schrieb Gujer:
„Die Pandemie erschütterte das Vertrauen in die Rationalität politischer Entscheidungen. Darüber hinaus drifteten manche Zeitgenossen in die Phantasiewelt einer «Corona-Diktatur» ab. Der Zwangsstaat bringt eben Zwangsvorstellungen hervor. Technokraten setzen sich über kritische Stimmungslagen hinweg. Demokraten hingegen sorgen sich um den gesellschaftlichen Frieden. Sie sollten deshalb die Corona-Maßnahmen endlich aufarbeiten und den Pandemiepakt nicht ratifizieren.“ <8>
Gut gebrüllt Löwe, aber reichlich spät! Auch Ihr Medium hatte der Coronadiktatur und der „Pandemie der Ungeimpften“ nichts entgegenzusetzen. Zu einer Rehabilitierung der Neuen Züricher Zeitung (NZZ) rate ich Herrn Gujer, es bezüglich des aktuellen Themas WHO-Pandemie-Pakt und den damit verbundenen weitreichenden freiheits- und verfassungsgefährdenden Anpassungen der internationalen Gesundheitsvorschriften nicht bei einer Kritik zu belassen, sondern dagegen anzukämpfen. Er sollte sich ein Beispiel am Online-Magazin Multipolar nehmen, das die Herausgabe der RKI-Files bewirkte. Den Worten sollten Taten folgen.
Fazit
Die Coronaplandemie war nur ein Theaterstück, in dem Verrückte Blinde führen (frei nach Shakespeare), und das man infrage stellen kann und muss. Die Aufarbeitung wird eventuell eine erneute Theateraufführung. Das eigentliche Problem ist das Theater, in dem sich diese Aufführung abspielt. Auch die Nazizeit wurde aufgearbeitet in der Hoffnung, dass so etwas wie Ausgrenzung, Hetze, Verfolgung, Diffamierung und Etikettierung – wie bei den Juden geschehen – „nie wieder“ passieren würde. Wir waren uns ganz sicher, dass so etwas abgrundtief Böses „nie wieder“ in unserem „geläuterten“ Land stattfinden würde. Wir haben uns leider getäuscht, wie das Vorgehen von Politikern, Medien und breiten Kreisen der Gesellschaft gegen Ungeimpfte und Andersdenkende in Coronazeiten zeigte. Anscheinend haben wir aus unserer Geschichte nichts gelernt, wie auch die neue „Kriegstüchtigkeit“ der Deutschen zeigt. Was nützt eine Aufarbeitung, wenn wir danach weitermachen wie zuvor? Ob wir das Theaterstück schwarz, rot, grün, gelb oder blau anstreichen, ändert nichts am Theater. Das Theater selbst muss sich ändern. Funktioniert die parlamentarische Demokratie mit ihren „Volksvertretern“ noch? Die passiven Zuschauer müssen sich ändern, und diese Theaterstücke aktiv mitgestalten. Sie dürfen sich von den Intendanten und ihren Sponsoren nicht mehr fremdsteuern lassen. Das funktioniert jedoch nicht, wenn die Zuschauer auf ihren Plätzen sitzen bleiben. Sie müssen aufstehen, und selbst zu Akteuren werden. Unsere Repräsentanten in dieser parlamentarischen „Demokratie“ vertreten nicht das Volk, sondern die Eliten. Also muss das Volk selbst tätig werden. Dazu bedarf es nicht nur eines äußeren Aktionismus, sondern auch einer inneren Einkehr, einer Hinterfragung der eigenen Motive des bisherigen Tuns bzw. Nicht-Tuns.
Jeder sollte hinterfragen, warum er sich von anderen beeinflussen und vorschreiben lässt, was richtig oder falsch, gut oder böse ist. Der Mensch hat eine angeborene Moralität. Seine Urteilskraft wird jedoch eingetrübt durch Narrative, die seine Energie auf die eigennützigen Ziele der Erzähler umleiten. Die zu diesem Zweck angewandten Manipulationstechniken wie Wiederholung, Angsterzeugung, Brot und Spiele, Fragmentierung und Verfälschung von Information, Totschlagargumente und dergleichen sind ihm nicht bewusst. Er sollte sie sich bewusst machen, sonst schreitet seine Versklavung voran. Die größten Sklaven sind diejenigen, die glauben, keine zu sein, da sie meinen, ihre Entscheidungen und Wertungen aus freien Stücken getroffen zu haben. Sie merken nicht, dass ihr Denk- und Bewertungsrahmen von klein auf von dunklen Kräften bereits umgekrempelt wurde, der zu diesen, den Machthabern genehmen Wertungen führte. Die so Fremdgesteuerten haben ihre vermeintliche Freiheit verloren. Sich wieder frei zu schwimmen, bedarf großer Anstrengungen. Frei zu sein ist wesentlich schwieriger als unfrei zu sein, und dennoch das höchste anzustrebende Gut in meinen Augen.
Zum Schluss noch eine passende Parodie hierzu, die ich kürzlich im Internet fand. Zwei erwachsene Menschen unterhalten sich.
„Vermutlich war das mit der Pandemie ein riesengroßer Betrug.“
„Ich weiß! Das habe ich die letzten zwei Jahre versucht, Dir zu sagen.“
„Das konntest Du nicht wissen! Das wurde gerade erst im Fernsehen gebracht.“
Wenn Ihnen der Beitrag gefallen hat, bitte wieder teilen. Danke dafür. Ihnen eine angenehme Zeit.
Noch ein privates Anliegen, werte Leserinnen, werte Leser,
in diesem Blog, den ich alleine ohne jede fremde Unterstützung – inhaltlich wie finanziell – betreibe, steckt mein Herzblut. Ich möchte meine diesbezügliche – meines Erachtens nutzbringende – Aktivität keinesfalls einschränken. Der Zeitaufwand hierfür reduziert jedoch meine Möglichkeiten für den Broterwerb. Für eine Spende wäre ich Ihnen sehr dankbar.
Spendenkonto:
Uwe Froschauer
IBAN: DE41 7015 0000 1008 3626 40
BIC: SSKMDEMMXXX
Wenn Sie bei der Überweisung im Vermerk „Spende“ eingeben, wäre das sehr hilfreich für eine korrekte Zuordnung.
Vielen Dank!
Herzlichen Dank auch für bereits eingegangene Spenden.
Im Januar und Februar 2024 sind auch vier Sammelbände in Buchform von mir erschienen mit den Themenkreisen
- Ukrainekonflikt
- Ampelkoalition
- Corona
- Neue Weltordnung
Quellen
<1> https://projekt-immanuel.de/downloads/
<4> https://www.youtube.com/watch?v=ezYeoZ4Md1A
<7> https://www.youtube.com/watch?v=76mLutZVPMw&t=4059s
+++
Dank an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.
+++
Dieser Beitrag erschien zuerst am 30. April 2024 bei wassersaege.com
+++
Bildquelle: Ground Picture / shutterstock
+++
Ihnen gefällt unser Programm? Machen wir uns gemeinsam im Rahmen einer "digitalen finanziellen Selbstverteidigung" unabhängig vom Bankensystem und unterstützen Sie uns bitte mit Bitcoin:
https://apolut.net/unterstuetzen#bitcoinzahlung
Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier:
https://apolut.net/unterstuetzen/
+++
Bitte empfehlen Sie uns weiter und teilen Sie gerne unsere Inhalte. Sie haben hiermit unser Einverständnis, unsere Beiträge in Ihren eigenen Kanälen auf Social-Media- und Video-Plattformen zu teilen bzw. hochzuladen und zu veröffentlichen.
+++
Apolut ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommen Sie zu den Stores von Apple und Huawei. Hier der Link: https://apolut.net/app/
Die apolut-App steht auch zum Download (als sogenannte Standalone- oder APK-App) auf unserer Homepage zur Verfügung. Mit diesem Link können Sie die App auf Ihr Smartphone herunterladen: https://apolut.net/apolut_app.apk
+++
Abonnieren Sie jetzt den apolut-Newsletter: https://apolut.net/newsletter/
+++
Unterstützung für apolut kann auch als Kleidung getragen werden! Hier der Link zu unserem Fan-Shop: https://harlekinshop.com/pages/apolut
Betrug Corona-Folgen Corona-Maßnahmen demokratie Enquete Ethikrat Freiheit Gesellschaftliche Spaltung Gesundheitspolitik Impfgeschädigte Jens Spahn Karl Lauterbach Manipulationstechniken Pandemie Pandemiepakt Repräsentanten Todesopfer Verfassungsgericht Vergebung Verzeihen WHO-Pandemiepakt Wissenschaft
„Dieses Gremium hat substanzlos und unreflektiert das Narrativ der Regierenden nachgeplappert“
Vor einiger Zeit erschien ein schöner Artikel, der erläutert, warum ein Ethikrat nichts anderes als eine Abnickmaschine sein kann.
Dito.
Danke für Ihren Kommentar.
Der Staat ist das Machtinstrument der herrschenden Klasse.
Mehr muss man nicht wissen. Damit ist alles erklärt.
Amen
Ein Kollege von mir hat eine Mutter die sich ganze vier mal verimpfen ließ. Heute ist diese Person ein gesundheitliches Wrack.
Sie hat sich vermutlich nie gefragt, warum man sich als gesunder Mensch etwas verabreichen lassen soll, das bei Nichtnutzung als Sondermüll aufwändig entsorgt werden muss.
Man kann diesen Leuten schon vertrauen, man muss nur immer das Gegenteil von dem tun, was sie einem empfehlen und je härter sie einem was aufdrängen, desto schädlicher wird es sein. Keine guten Zeiten für Lemminge. Wenn sie anfangen, zu rennen, dann renne auch! In die Gegenrichtung.
Es herrscht nun mal Krieg gegen die Menschheit.
Im Großen und Ganzen kann ich mich dem Vortrag und deren Meinungen nur anschließen .
Doch wenn wir vielleicht schon "Wahrheitssuchende " sind ,gehen wir doch noch weiter zurück .
Thema Aufarbeitung :Was wollen wir aufarbeiten ? Ein Unrecht ,das uns bewusst wurde,oder ein Unrecht ,was als dieses festgestellt wurde ,dessen falschhandelnde (Personen) Verantwortliche es sich nicht eingestehen wollen oder können ,weil sie in der Öffentlichkeit stehen und ihre "Boshaftigkeit " aufgedeckt wurde ? Oder ihr Gewissen und die wohlwissende (denkende) Öffentlichkeit sie nun anklagt ……………….was nicht sein darf ?
Die Beweise sind manigfaltig ,doch im Grunde wussten es viele und viele waren davon klar in Kenntnis ,aber ihre Gier oder Abhängigkeit oder Feigheit war nicht imstande da gegen anzugehen .
Und da haben wir es wieder.Das Ying und Yang ,das A+O,den Kampf des Lichts gegen die Finsternis .Als ich den Film von Kai Stuht über die "Aufarbeitung " seines Lebens sah, mit seinen aufschlussreichen Erkenntnissen(Lebenskämpfen) und wunderbaren Szenen und Bildern,
( Vielen Dank Kai für Deine Einblicke ,für mich sehr sehenswert dieser Film und zu empfehelen ! ) ,hat er doch auch den Sinn des Lebens übertragen ,im Hinterfagen von Grenzen ,von Liebe und Gut und Böse,aber auch der inneren Geistigen Ausgeglichenheit .
Wie schon gesagt ,ich bin Christ ,früher wurde man so genannt ,dann getauft und erzogen ,heute stehe ich dazu ,da ich meine Erfahrungen gemacht habe und versuche im Glauben zu leben ,was natürlich zur Suche und dem Trachten nach Wahrheit gehört.
Wenn ich wieder Kirchen sehe oder höre ,die ja auch Coronapolitik mitgemacht ,nun wieder Menschen auschließen wollen und Druck machen ,weil diese anders denken ,z.B. eine andere Partei wählen könnten ,kann ich solche antichristliche Haltung nur verurteilen .Genau das sind solche Namenschristen ,die ihre Milch nie getrunken haben ,die das Wort nicht kennen und ihre Selbstverantwortung vor Gott in andere Hände legen ,wie leider zu viele Menschen !
Beispiel David : Viele kennen die Geschichte .David gegen Goliath,wir wissen wie das ausging !
Er war nach Saul >der < König vor Gott und dem Volk ,und denoch nicht ohne Fehl !
(David begeht Ehebruch mit Batseba, Urias Frau (11:1–5). Der Versuch, seine Sünde geheimzuhalten, mißlingt (11:6–13). Er sorgt dafür, daß Uria in der Schlacht fällt (11:14–17). David heiratet Batseba, die einen Sohn bekommt (11:26–27).
Nach Fasten und Kniefall vor Gott stirbt dennoch ihr Sohn .
Gott vergab David ,das "OPfer " war der Sohn ! /Ein früher Hinweis auf Jesu ! Aber dennoch gereute es David und er erkannte seine Schmach /Sünde .
2.
David und die Volkszählung : Wer auf der Suche ist möge 1 1/2 Seiten Bibel nachlesen. : Chronik 21 (21:7 Und die Sache war böse in den Augen des Herrn,und erschlug Israel .
Selbst Joab ,Davids Feldherr,musterte den Stamm Levi und Benjamin nicht ,denn das Wort des Königs war ihm ein Greul!
Joab ,ein Mann der für sich Verantwortung übernahm ,zu seinem Gott festen Glauben hatte und hier versuchte einen Mittelweg zu gehen ,aber dennoch kein" Mittläufer war "! Er bewies Rückgrat ! Die Konsequenzen folgten und sofort erkannte David seine Schuld ! Versuchte Buße zu tun und befragte seinen "Propheten GAD " Die Vergebung gab es unter harten Folgen für Israel .Über 70.000 Mann wurden geopfert ,was David sehr gereute und in der Tiefe seines Herzens bat er , die Schuld auf sich zu nehmen . Gott vergab ein weiteres mal ,forderte über Gad ,bzw. den ENGEL der Vernichtung (denn David hatte als Sünder keinen Bezug zu Gott) ein persönliches Opfer ,das David ca. 7kg Gold (600 Schekel) für das Land von Omans kostete .sowie weitere Opfergaben .
Wieder sehen wir Schulderkenntnis, Reue und Wiedergutmachung !
Das nenne ich Aufarbeitung ! ( Von unseren "ELITEN" …eher Elenden , nicht zu sehn !)
Doch diese war nur möglich ,weil das Gewissen sich durchsetze und somit ein Bewusstsein bestand ,zudem aber auch die Gotteserkenntnis gehörte ,die sich David im Laufe seines Lebens ,nicht erst als Schäfer auf der Weide erwarb !
Wundert es uns also ,dass in unserer Zeit nichts davon vorhanden ist ! Zwar ein Gewissen ,was versteckt wird ,aber wenn andere Menschen ihre Schmachtaten vor ihre Spiegel bringen, verfolgt und niedergemacht werden . Diese "Helden" eines antichristlichen Geistes ,mit ihrer Gier ,großen Worten und der Frechheit uns vorzuschreiben ,dass wir vergeben sollten ;die bewusst handelten ,die keine Erkenntnis von Gott haben ,die ihre Macht mit Leichen pflastern und keine Reue zeigen!
Ihre große Dummheit ,welche keine Grenzen kennen hat ihre Wege in den Abgrund längst gepflastert ! Sie allesamt zeigen keine Umkehr trotz größter Beweislast .Der Rechtsstaat mit seinen Richtern und "HAmpelmännchen " geht sang und klanglos unter.Die Folgen können wir schon erkennen .Noch rätseln sie ,wie sie ihre Schuldenlöcher ausbessern können ,mit immer mehr Steuern und anderen Lügentaten ! Das Urteil über diese mag längst gefallen sein .
Auch daraus können wir erkennen ,wie es in unserer Welt gestellt ist . Natürlich liegt es am KLIMA ! Und wo bleibt die Schuld ,die grenzenlose Überheblichkeit ,die Lügen ,die Morde ..,die Falschheit etc. Sollten wir am Anfang der ENDZEIT sein (die ich nicht heraufbeschwören will) ,werden weitere chaotische Dinge folgen ,das sagt die Bibel voraus . Vielleicht gibts auch den großen "Knall" und die Menschheit wird hunderte Jahre zurückgeworfen ? Gleich welchen Gedanken wir folgen ,keiner würde etwas Gutes für die Menscheit bedeuten .
Wer sucht der Findet ! Möge dies zur Erkenntnis dienen und denen helfen ,die Rat suchen oder umkehren wollen oder einfach ein Überlegungsanreiz für ihre Gedanken sein .
Der antichristliche Geist wird sich weiter ausbreiten .Unsere Kirchen lassen neben den horrenden Austrittszahlen und ihren "dummen Bemerkungen " keine Besserung erhoffen ,von Politik und ihren "Edlen "Abgehobenen ganz zu schweigen .
IHR Weg wird in Psalm 49 klar definiert !
Vielleicht das ,was die Bibel als den großen Abfall beschreibt ,wobei dieser gerade auch in Israel ,vermutlich auch mit einer Landesspaltung ,wie einst zu früheren Zeiten (Nord und Südreich ) einhergeht ? Das wird sich noch zeigen .Die Lager sind grundverschieden .(Doch ist Israel als Sinnbild für die weltliche Entwicklung , Mittelpunkt !..,/wo der H.Geist zum Ende wieder zurückkehrt .
Somit werde ich mit Hinweisen darauf und Lächerlichmachnungen solcher" Menschenverblender "
mich nicht mehr beteiligen ,jedenfalls nicht in YouTube ,die mir dieses Wochenende meinen Kanal ohne vorige Androhung gelöchst haben und damit drohten auch Windows zu verbieten !
Soviel zum Stand ,wenn alles über Internet oder (Banken / "Bitcoin ) geregelt wird ..oder viell. bald geregelt werden muss(Geldkarte) !
Mir ist es egal ,ich lasse mich nicht einschüchtern ,dazu habe ich zu viel Gottvertrauen ;was ich auch einem Jeden wünsche .
Viele müssen erst harte Wege gehen und sich bewähren ,um sich zu hinterfragen und aufzuwachen .Doch darin liegt die tiefe Prägung unserer "Seelenmünzen" ,deren Werte vor Gott für die Ewigkeit sind !
Euch allen und der Menschengemeinschaft eine gute Zeit und Gottes Segen .
Danke für Ihr erkenntnisreiches Feedback und Ihre positive Grundhaltung trotz der vielen negativen Ereignisse der heutigen Zeit. Mensch sein, und behaupten einer zu sein, ist nicht das Gleiche.
Danke.
"Die Demokratie hatte Sendepause, sie wurde durch eine Diktatur ersetzt."
Nein, die Demokratie hat ihre Grenzen überschritten und das Fundament zerstört, auf dem sie steht: den Rechtsstaat.
62% des aktiven Souvärns haben hier in der Schweiz die rechtswidrigen Massnahmen drei Mal an der Abstimmungsurne demokratisch legitimiert.
Die Schweizerische Eidgenossenschaft hat nicht als eine Direkte Demokratie konstituiert, sondern als direktdemokratischen, federalistischen Rechtsstaat. Die selbsternannten Verteidiger der Demokratie erwähnen bewusst und wohlwissend nie den Rechtsstaat. Denn im Gegensatz zur Demokratie steht der Rechtsstaat ihren Gedellschaftsfantasien im Weg.
Ansonsten ist der Artikel sehr lesenswert und ich danke Ihnen für ihre Arbeit.
Auch die Schweizer stimmen mehrheitlich so wie's ihnen von der Milliardärspresse vorgekaukelt wird. Womit bestätigt wird, daß die ach so freien Wahlen nicht ganz so frei sind, sondern durch den Propagandaapparat eingeschränkt werden. Was nebenbei auch Marx Erkenntnis, über die herrschenden Gedanken, welche die Gedanken der herrschenden Klasse sind, bestätigt.
Und schließlich ist jeder Staat ein Rechtsstaat, denn allein die Aussage Rechtsstaat, sagt nichts aus über die Qualität geltenden Rechts. Wird geltendes Recht durch eine korrupte Expertokratie gesetzt oder wie in einer Demokratie durch den demokratischen Souverän?
@basilisk
Bei den drei Abstimmungen über das Covid-Gesetz (1x Einführung, 2x Anpassungen) ging es nie um die nach Ihner Meinung nach 'rechtswidrigen' Massnahmen (ausser bei der letzten um die Einführung des Covid-Zertifikats). Die Massnahmen sind Teil des Epidemiengesetzes, welches 2013 vom Stimmvolk angenommen wurde.
Aber das ist auch typisch bei Abstimmungen. Viele lesen nicht nach, um was es in der Abstimmung eigentlich geht, sondern interpretieren selbst über was abgestimmt wird.
Das wichtigste in einer direkten Demokratie ist, dass man auch Niederlagen akzeptieren muss. Ich habe schon etliche Niederlagen bei Abstimmungen einstecken müssen, ohne immer gleich Diktatur zu schreien.
Auch durch die spärliche Anwendung einiger wenig wesentlicher formaldemokratischer Mechanismen wird die Schweiz nicht zu einer Demokratie. In der Schweiz treffen sich gern die Geldadligen zu ihren Auktionen, da kann etwas mehr Demokratielack und ein Anschein von Neutralität nur von Vorteil sein um Ruhe im Karton zu haben.
Genau box. Gemäss Ihnen gibt es Demokratie überhaupt nicht. Weder hier, noch sonst wo. Dann ist ja alles in bester Ordnung.
Oder gibt es momentan irgendwo auf der Welt Demokratie? Oder ist sie nur im Sprachgebrauch real?
Exakt Nutzer Stefan Klempe, so platt, mit einem Anflug versuchter Ironie, wie sie das formulieren, ist das sogar empirisch belegt:
"Westliche Demokratie" ist hohl: Reichtum regiert
02. April 2018 Paul Schreyer
Gedanken zu einer wenig beachteten und explosiven Regierungsstudie, die auf den Widerspruch zwischen Demokratie und konzentriertem Reichtum hinweist
Manche Zusammenhänge sind so simpel und banal, dass sie leicht übersehen werden. Louis Brandeis, einer der einflussreichsten Juristen der USA und von 1916 bis 1939 Richter am Obersten Gerichtshof, formulierte es so: "Wir müssen uns entscheiden: Wir können eine Demokratie haben oder konzentrierten Reichtum in den Händen weniger – aber nicht beides."
(…)
Regierungsstudie untersucht Einfluss von Armen und Reichen
Forscher vom Institut für Sozialwissenschaften der Universität Osnabrück sind 2016 dieser Frage in einer aufwendigen empirischen Untersuchung nachgegangen. Ihre 60 Seiten lange Antwort lautet auf den Punkt gebracht: leider nein.
Das Besondere daran: Die Studie wurde nicht von der Linkspartei, Attac oder den Gewerkschaften in Auftrag gegeben, sondern von der Bundesregierung selbst. Arbeitsministerin Andrea Nahles hatte 2015 den Anstoß gegeben. Sie wünschte sich eine solide Faktengrundlage für den damals in Vorbereitung befindlichen 5. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung, in dem auch der politische Einfluss der Vermögenden wissenschaftlich untersucht werden sollte.
Diesem Auftrag folgend hatte das Osnabrücker Forscherteam um Professor Armin Schäfer, Vizechef der Deutschen Vereinigung für Politikwissenschaft, die "Responsivität" der deutschen Politik überprüft, also inwieweit die Regierung tatsächlich durch Beschlüsse und Gesetze dem Willen der Bevölkerung folgt.
Diese Responsivität, oder "Bereitschaft zur Antwort", steht letztlich im Zentrum jeder Idee von Demokratie. Eine demokratische Regierung hat die Wünsche und Forderungen aller im Blick und handelt entsprechend. Der Auftrag der Bundesregierung, wissenschaftlich zu untersuchen, inwieweit sie diesen Anspruch selbst erfüllt, ließ aufmerken. Noch nie zuvor hatte eine deutsche Regierung das so grundlegend prüfen lassen.
Die Autoren der Studie analysierten dabei zunächst anhand der regelmäßigen Meinungsumfragen von ARD-Deutschlandtrend die Ansichten der Bevölkerung in etwa 250 Sachfragen. Untersuchungszeitraum waren die Jahre von 1998 bis 2015. Dann glichen sie diese Ergebnisse mit dem Handeln der Regierung in den Jahren danach ab. Was wurde umgesetzt, was nicht?
Die Analyse wies dazu noch einen entscheidenden Clou auf: Das Forscherteam unterschied die politischen Ansichten der Befragten gestaffelt nach deren Einkommen. Denn betrachtet man die Meinungen der einkommensschwächsten 10 Prozent (im Folgenden: "Arme") und die der einkommensstärksten 10 Prozent (im Folgenden: "Reiche"), dann ergeben sich teils drastische Unterschiede.
So wurde etwa bei einer Deutschlandtrend-Umfrage im Jahr 1999 danach gefragt, ob Vermögende stärker zum Abbau der öffentlichen Verschuldung herangezogen werden sollten. 70 Prozent der Armen stimmten dem Vorschlag zu, aber nur 46 Prozent der Reichen. Die Regierung orientierte sich an Letzteren. Im Jahr 2000 wurde gefragt, ob das Rentenniveau gesenkt werden sollte. Nur 43 Prozent der Armen stimmten zu, jedoch 64 Prozent der Reichen. Ergebnis: Das Rentenniveau wurde per Gesetz gesenkt.
2003, während der Diskussion um die Einführung der Hartz-Reformen, wurde gefragt, ob die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes gekürzt werden solle. Insgesamt gesehen war eine Mehrheit von 54 Prozent der Bevölkerung dafür. Betrachtete man aber die Einkommen getrennt, dann zeigte sich, dass zwar 69 Prozent der Reichen der Kürzung zustimmten, doch nur 44 Prozent der Armen. Gekürzt wurde trotzdem. Ein ähnliches Bild ergab sich bei der 2012 gestellten Frage, ob die Rente mit 67 rückgängig gemacht werden solle: 65 Prozent der Armen wollten das, aber bloß 33 Prozent der Reichen. Die Regierung folgte wieder dem Mehrheitswunsch der Wohlhabenden.
Wie die Studie zeigt, existieren die zweitgrößten Meinungsunterschiede zwischen Armen und Reichen in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Noch stärker sind die Differenzen bloß in der Außenpolitik. Als 2007 danach gefragt wurde, ob die Bundeswehr möglichst schnell aus Afghanistan abziehen solle, stimmten 75 Prozent der Armen zu, gegenüber 43 Prozent der Reichen. Die Regierung überging auch diesmal die Geringverdiener, der Militäreinsatz wurde zunächst sogar noch intensiviert.
Je mehr Arme dafür sind, desto eher ist die Regierung dagegen
Dass solche Beispiele, die man in der Studie nachlesen kann, keine Einzelfälle oder Ausnahmen sind, fanden die Forscher in akribischer Kleinarbeit heraus. Die Ergebnisse sind eindeutig. So heißt es in der Untersuchung:
»Je höher das Einkommen, desto stärker stimmen politische Entscheidungen mit der Meinung der Befragten überein. (…) Was Bürger mit geringem Einkommen in besonders großer Zahl wollen, hatte in den Jahren von 1998 bis 2013 eine besonders niedrige Wahrscheinlichkeit, umgesetzt zu werden.«
Mehr noch: Eine politische Regelung wurde nicht nur umso eher von der Regierung umgesetzt, je mehr Reiche sie unterstützten. Das hatte man ja fast schon erwartet. Nein, ein Vorschlag wurde von der Regierung auch umso eher abgelehnt, je mehr Arme dafür waren! Die Forscher sprechen hier von einem "negativen Zusammenhang". Sie schreiben wörtlich, dass "die Wahrscheinlichkeit auf Umsetzung sogar sinkt, wenn mehr Menschen aus der untersten Einkommensgruppe eine bestimmte politische Entscheidung befürworten." Das bedeutet, dass die Regierung die Armen nicht einfach nur ignoriert, sondern praktisch aktiv gegen sie arbeitet.
Bei der Berücksichtigung der Ansichten der Mittelschicht sieht es laut der Studie ähnlich aus. Deren Forderungen werden von der Regierung annähernd im gleichen Maße ignoriert wie die der Armen. Das heißt konkret: Es ist für die Politik praktisch egal, wie viele Menschen aus der Mittelschicht eine bestimmte Veränderung wünschen. Es existiert jedenfalls so gut wie kein messbarer Zusammenhang zwischen der Zustimmungsrate für eine Forderung in der Mittelschicht und deren Umsetzung. Ein solcher Zusammenhang ist allein für die Wünsche der Einkommensstärksten nachweisbar, dort jedoch sehr deutlich.
Was geschah nun mit diesen Forschungsergebnissen? Das Arbeitsministerium übernahm die Erkenntnisse der Studie nicht eins zu eins in den Armuts- und Reichtumsbericht, sondern fasste sie auf 18 Seiten zusammen und ordnete die Auszüge erklärend ein. Der ermittelte "negative Zusammenhang" zwischen Forderungen der Armen und deren Umsetzung wurde zwar kurz erwähnt, aber nicht weiter erläutert. Gleichwohl blieb die Kernaussage der Forschungsergebnisse zunächst erhalten.
https://www.telepolis.de/features/Westliche-Demokratie-ist-hohl-Reichtum-regiert-4009334.html?seite=all
Im Folgenden bezieht sich Volker Bräutigam auch auf die Schweiz:
Antagonismus
Der Kapitalismus erlaubt keine Demokratie. Sie widerspricht seinem Wesen diametral und endet letztlich, wo Kapitalinteressen walten, also zum Beispiel vor jedem Fabriktor, vor jedem Bankeingang – und allemal vor dem Berliner Reichstag.
Nein, Betriebsräte, das Betriebsverfassungsgesetz, die Mitbestimmung und Ähnliches – um nur diese zwei zu nennen – widerlegen meine Auffassung nicht, im Gegenteil! Sie basieren auf der Farce der Sozialpartnerschaft. Sie ist ein Popanz, eine contradictio in adiecto, weil die Gleichrangigkeit von Kapital und Arbeit in keiner Weise gegeben ist, solange es das uneingeschränkte Privateigentum an den Produktionsmitteln gibt. Aber sie ist dabei ein höchst unterhaltsamer Popanz. Dieser lenkt trickreich ab, beschönigt die tatsächlichen Machtverhältnisse, verhindert deren Korrektur und korrumpiert die Arbeiterschaft! Ich möchte hier nur an die Bordellbesuche des VW–Betriebsrats erinnern, es handelt sich um ein durchgängiges, systemisches Problem.
Auch die parlamentarische Praxis widerlegt mich nicht. Es gehört zu den Gepflogenheiten im Parlamentarismus dieser Tage, dass er selbst die ihm zugrunde liegende Idee der Volksherrschaft nur als Folklore betrachtet. Was der Kapitalismus als Wirtschaftsform, gesellschaftliches Grundmuster und Organisationsrahmen der Politik im allergünstigsten Falle zulässt, ist eine Formaldemokratie mit dem Hauptzweck, den Primat der Geldaristokratie zu garantieren und die ökonomische Vormacht mit der Weihrauchwolke „Freiheitlich-demokratische Grundordnung“ zu umhüllen.
Das sehen wir gegenwärtig in höchst eindrucksvollen Szenen auf der finanzpolitischen Bühne: Hier zeigt die bürgerliche Demokratie ihre Blöße – ihr Versagen, ihre Schwächen und Mängel – in geradezu pornographischer Schamlosigkeit her. Dennoch wird von ihr immer noch frech behauptet, sie sei eine ehrbare Dame.
Bürgerliche Demokratie trägt günstigstenfalls zur Verkleisterung sozialer Gegensätze, zur Tarnung der tatsächlichen (demokratisch nicht legitimierbaren) Machtverhältnisse und zur Volksberuhigung bei. Zugleich bedient sie sich – höchst autoritär – eines umfangreichen Instrumentariums der Gewalt und Brutalität. Unterstützt durch einen aufgeblähten Unterdrückungs– und Desinformationsapparat schließt sie aus, auch nur ansatzweise infrage gestellt zu werden.
Die bürgerliche Formaldemokratie hat weder den Willen noch das Potenzial zur Schaffung echter Volksherrschaft, wohl aber die systembedingte Neigung zu autoritärer Ausformung. Der kritische Ansatz der Schweizer Zeit-Fragen an der aktuellen Entwicklung in Deutschland kommt ja nicht von ungefähr.
Fassadenmalerei
Man könnte, wie Sie selbst und die von Ihnen zitierten Autoren, zum Beispiel Karl Albrecht Schachtschneider und Hans Herbert von Arnim, mit Blick auf die "Parteien-Oligarchie" einige Schattenseiten der bürgerlichen Demokratie untersuchen, sogar korrigierende Aufarbeitung diskutieren. Mir kommt das allerdings nur wie Fassadenmalerei vor. Selbst wenn diese künstlerisch wertvoll ausfällt, schafft man mit ihr noch längst keine wohnliche Atmosphäre innerhalb der Bude und garantiert nicht das Glück ihrer Bewohner.
Immer wieder wird die Idee erörtert, der deutschen staatlichen Verfasstheit sei mittels plebiszitärer Elemente, wie die Schweiz sie kennt, zu mehr faktischer Demokratie zu verhelfen. Auch das ist für mich nur "Fassadenmalerei", denn in der Schweiz ist die Herrschaft der Kapitaleigner doch genauso unantastbar wie in Deutschland, trotz einiger basisdemokratischer Akzente.
Im Übrigen schließen auch Volksentscheide keine Fehlentwicklungen aus, wie das Minarettverbot und ähnliche schweizerischen Entscheidungen zeigen. Seit Jahren versucht eine Bürgerinitiative in Zürich, pazifistischen Prinzipien Geltung zu verschaffen (ich meine die bewundernswerte Gruppe für eine Schweiz ohne Armee – GSoA). Sie unterliegt jedoch bei jeder Abstimmung kläglich; die Kapital- und die Macht-Eliten setzen alle Mittel ein, um die widerwärtigen Interessen des militärisch-industriellen Komplexes der Schweiz unantastbar zu halten. Und Volksentscheide sicherten auch die Rolle des Landes als Oase für Steuerhinterzieher.
Aus:
Die Farce-Demokratie
„Demokratie ist die Staatsform des Bürgertums, wenn es sich noch nicht getraut, seinen Faschismus offen zu zeigen“, meint Volker Bräutigam.
von Volker Bräutigam
https://www.rubikon.news/artikel/die-farce-demokratie
Ich kann ihnen auch ausführen was zum Ursprung der global vorherrschenden "parlamentarischen Demokratie" bzw. Fassadendemokratie bekannt ist und daß es tatsächlich demokratische Formen, bekannt unter solchen Bezeichnungen wie partizipatorische Demokratie, Radikaldemokratie und Rätedemokratie gibt. Aber ich schätze das hebe ich mir für die nächsten zehn Gelegenheiten auf, die so sicher wie das Amen in der Kirche kommen.
Lieber Box
Wir sprachen über die direkte Demokratie in der Schweiz und drei real durchgeführte Abstimmungen über Änderungen am Covid19-Gesetz.
Paul Schreyer vergleicht irgendwelche Umfragen mit Regierungsentscheidungen. Der Unterschied: in den Abstimmungen konnten alle in der Schweiz stimmberechtigten Bürger real abstimmen. Ist vielleicht für einen Deutschen nicht ganz nachvollziehbar, weil er dies nicht kennt.
Herr Schreyer schreibt von der westlichen Demokratie. Gibt es Demokratie wenigstens im Osten und Süden oder gibt es diese dort auch nicht?
Lieber Stefan Klempe,
machen sie sich mal nichts draus, an ihrer Leseschwäche können sie arbeiten und auch an ihrem nationalistischen, also exzeptionalen Gebahren. Ihre Ironie wirkt auch beim zweitenmal so kläglich wie beim ersten mal, denn es scheint das Defizit einer Erkenntnis liegt ganz auf ihrer Seite.
Es ist natürlich klar, daß sie versuchen im Sinne der herrschenden Ordnung den Blickwinkel zu verengen, um grundlegende Mechanismen ausgeblendet zu lassen. Z.B. daß die Schweizer durch die Milliardärspresse genauso indoktriniert sind wie der Rest des Globus, und schon allein deshalb die paar Abstimmungen, die man ihnen gestattet, nicht frei sein können, da sie psychologisch nicht frei sind.
Der öffentliche Debattenraum, also das was vor einer Abstimmung stattfindet, die Auseinandersetzung um ein Thema, wird von den Sichtweisen der besitzenden Klasse, über einen in Privatbesitz oder auch durch korrupte Parteiapparatschiks kontrollierten Medienapparat, dominiert, wodurch die Darlegung doch sehr einseitig sind.
Wenn ich abstimme, dann stimme ich für oder gegen eine Vorlage und lasse mir von keinen Medien, auch keinen alternativen vorschreiben, wie ich mich entscheiden soll. Freier Wille ist möglich, versuchen Sie es doch auch einmal.
Nationalistische Gebähren? Ich bin psychologisch nicht frei?
Sie sind in der Theorie gefangen und teilen alles in Klassen auf. Machen Sie sich nicht kleiner als Sie sind. Versuchen Sie einmal aus Ihrem Schneckenhaus auzubrechen und sich ein weniger unterdrückt zu fühlen.
Ein bisschen Wirklichkeit ohne ständiges Klasseneinteilen würde Ihnen gut tun. Sie sprechen von eingeengten Debattenräume. Lassen Sie selber doch auch eine Debatte zu, ohne gleich eingeschnappt sein.
Wie auch immer. Wünsche Ihnen einen schönen Abend.
Stefan Klempe,
wenn's recht ist? Einschnappen, oder versuchte verächtlich Machung:
"Genau box. Gemäss Ihnen gibt es Demokratie überhaupt nicht. Weder hier, noch sonst wo. Dann ist ja alles in bester Ordnung.
Oder gibt es momentan irgendwo auf der Welt Demokratie? Oder ist sie nur im Sprachgebrauch real?"
Wenn es ihnen tatsächlich um eine ernsthafte Debatte geht, was hat dann so eine inhaltlose Einlassung hier verloren? Argumentativ ist das der Offenbarungseid. Dann als ich mich ihrem Duktus anpasste, ohne jedoch Inhalte missen zu lassen, versuchten sie, begleitet von Diffamierungen und Herabwürdigungen, das Thema einzuschränken:
"Wir sprachen über die direkte Demokratie in der Schweiz und drei real durchgeführte Abstimmungen über Änderungen am Covid19-Gesetz.
Paul Schreyer vergleicht irgendwelche Umfragen mit Regierungsentscheidungen. Der Unterschied: in den Abstimmungen konnten alle in der Schweiz stimmberechtigten Bürger real abstimmen. Ist vielleicht für einen Deutschen nicht ganz nachvollziehbar, weil er dies nicht kennt.
Herr Schreyer schreibt von der westlichen Demokratie. Gibt es Demokratie wenigstens im Osten und Süden oder gibt es diese dort auch nicht?"
Und wenn sie das spärliche was sie vortragen tatsächlich als eine Demokratie empfinden, sind sie der vorherrschenden Indoktrinierung wohl doch mehr erlegen als sie meinen. Das nur zum vorgeworfenen Realitätsverlust.
Gleichfalls einen schönen Abend.
Copypaste scheint Ihre grosse Stärke zu sein.
Ich glaube weiterhin an die Demokratie, auch wenn Sie diese nicht sehen mögen.
Jetzt aber sofort den Deckel wieder über die Box, um sich vor der eigenen Indoktrinierung zu schützen. Viel Erfolg dabei. Nichts für Ungut, alles Gute Ihnen.
Faszinierend, sie hatten doch bereits einen guten Abend gewünscht. Das mit dem copy&paste scheint ihre Kaste als sehr störend zu empfinden, womit sie nicht der Erste sind der sich darüber beklagt. Belästigt zu werden mit Studien, fundierten Aussagen und eigenen getätigten Kommentaren. Geben sie acht auf den Deckel, der Druck auf dem Kessel könnte zu groß werden.
Eines beklagten sie noch, daß ich die Debatte unterbinden würde. Auch diese Annahme von ihnen entspricht nicht einer realistischen Einschätzung, denn wenn ich nicht auf ihre Einlassungen reagiert hätte, würden hier allenfalls zwei bis drei Kommentare stehen. Und es hindert sie auch weiterhin niemand daran in die Tasten zu hauen.
Auch ihnen viel Erfolg dabei. Nichts für Ungut und alles Gute.
Augenschein überzeugt, oder sehen sie noch jemand neben uns mitschreiben. Und da sie nur Phrasen dreschen war ich inhaltlich ziemlich allein. Ich hoffe die Überstunden sind auch bezahlt.
@Box
"da kann etwas mehr Demokratielack und ein Anschein von Neutralität nur von Vorteil sein um Ruhe im Karton zu haben."
Bzw. "im Kanton".
Wäre das was vorher war, tatsächlich eine demokratisch verfasste Gesellschaft gewesen, in der die Bevölkerung, wie in einer Demokratie üblich, der Souverän ist und eben nicht eine Clique international bestens vernetzter Milliardäre, wäre der totalitäre Umbau zu dem, was sich nun immer stärker abzeichnet, nicht möglich gewesen.
Im vergangenen Jahrhundert wurde allein in Deutschland, eine Demokratie die den Namen verdient, dreimal verhindert. Am Ende des ersten Weltkriegs wurde die deutsche Revolution 1918/19, die fast ausnahmslos unblutig verlief, welche begann grundlegend demokratische Strukturen zu etablieren, verraten (Ebert/Noske) und blutig niedergeschlagen. Die dafür aufgestellten Freikorps, bildeten dann schließlich ein Reservoir für den sich aus der blutarmen Weimarer Republik bildenden SA/SS-Staat.
Die nächste Verhinderung zur Demokratie ergab sich am Ende des zweiten Weltkriegs. Wo das Gros der Bevölkerung diesmal sogar eine Vergesellschaftung weiter Industriezweige forderte, wohl wissend, daß die massiven erfahrenen Zerstörungen und die unzähligen Todesopfer, aus der Konzentration von Eigentum und daraus resultierender Macht, erfolgten. Dies wurde erneut unterbunden, schlicht durch ignorieren, durch den propagandistischen Aufbau eines neuen Feindbildes und wenn gar nicht anders durch Panzer der Besatzungstruppen. Adenauer und die Alliierten hatten auch keinerlei Skrupel, faschistisches Personal erneut an die Schalthebel der Macht zu hieven.
Die dritte Episode ereignete sich am Ende des kalten Krieges, als der Ostblock, freundlich unterstützt, implodierte. Als in der DDR sich bildende basisdemokratische Strukturen anschickten, sogar in der BRD Attraktivität zu entfalten, empfand man das als Bedrohung. Glücklicherweise hatte man jede Menge Geld und einen großen Propagandaapparat um auch hier im Sinne der antiquierten etablierten Machtstrukturen das Blatt zu wenden. Schließlich konnte man den ganzen Ostblock korrumpieren und aufkaufen. Was der alten kapitalistischen Ordnung weitere Jahrzehnte erkaufte.
Zwischen diesen drei großen Ereignissen, gab es auch immer wieder kleinere Episoden, in denen ebenfalls die Bildung echter demokratischer Strukturen verhindert wurde.
All dies ist kaum im Bewußtsein vieler Menschen vorhanden, man hat es weitgehend totgeschwiegen, die bekannt gewordenen Fetzen verfälscht und hier und da ein Pflaster draufgeklebt.
So, nun ist die erkaufte Zeit aber weitgehend aufgebraucht und deshalb stehen wir mitten im nächsten Massaker.
Zum Begriff der Demokratie siehe https://www.belleslettres.eu/content/wortkunde/demokratisch.php
Gewiss, wenn das deutsch für Dichter und Denker ist, dann wundert der Abstieg nicht. Allein einen link vor den Latz zu knallen, hat mich noch nie motiviert 146 min. Lebenszeit zu verschwenden. Ich lese lieber Bücher von Leuten die ein gewisses Maß an Vertrauen verdienen, das dauert zwar noch länger, aber man steigt tiefer ein und es ist ungleich ergiebiger:
Perikles, ein virtuoser Macht- und Militärstratege und ein begnadeter Redner, der die Volksversammlung in hohem Maße dominierte, übernahm als oberster Stratege die Staatsführung. Er blieb für die nächsten 32 Jahre die vielfach bewunderte, wenn auch nicht unumstrittene Symbolfigur der athenischen Demokratie. Perikles baute die 462 begründete Demokratie institutionell weiter aus und festigte sie durch weitere Reformen, beispielsweise führte er für die Teilnahme an politischen Versammlungen Tagegelder ein und für die Übernahme von Ämtern Diäten, sodass sich Bürger unabhängig von ihrer wirtschaftlichen Situation politisch engagieren konnten. Alle Amtsträger wurden entsprechend der von Kleisthenes eingerichteten Gliederung Attikas bestellt, wodurch alle Bewohner Attikas an allen politischen Geschäften gleichermaßen beteiligt waren, ohne eine Bevorzugung der Stadt Athen.
Erstmals in der Zivilisationsgeschichte hatte sich damit ein Staatsgebilde eine institutionelle Form gegeben, von der man sagen kann, dass das Volk sich auf der Basis der politischen Gleichheit aller Bürger selbst regiert. Alle politischen Entscheidungen wurden von der Volksversammlung gefällt, während Angelegenheiten der Geschäftsführung vom Rat der 500 wahrgenommen wurden. Nur diese Herrschaftsform, in der die Gesetzadressaten zugleich die Gesetzgebenden sind, konnte die Bezeichnung »Demokratie« für sich beanspruchen. Unter Perikles wurde die Demokratie in diesem Sinne nicht nur weiter institutionell ausgebaut, sondern zugleich auch als einzigartige und beste Herrschaftsform im Bewusstsein der Bürgerschaft verankert. Entstanden war sie, ohne dass irgendjemand auch nur eine klare Vorstellung von ihr gehabt hätte und erst recht keinen Plan, wie sie zu verwirklichen sei. Ein Bewusstsein von ihr entwickelte sich erst nach ihrer Entstehung. Die Athenische Demokratie durch ein einzigartiges und vorbildloses, kollektives Experimentieren.
Erst jetzt wurden die bestimmenden Merkmale der neuen Herrschaftsform, ihre Unterschiede zu anderen Herrschaftsformen, ihre Voraussetzungen und Ziele zu einem Gegenstand der bewußten öffentlichen Reflexion. Dies ist die Geburtsstunde der politischen Philosophie. Radikale politische Gleichheit aller Bürger, von den Griechen »isonomia« genannt, bildete das Fundament der Konzeption von Demokratie. In diesem damals neu geschaffenen Kunstwort bündelte sich eine lange Tradition von Gleicheits- und Gerechtigkeitsvorstellungen.
(…)
Nimmt man das Ziel einer radikalen politischen Gleichheit ernst, so sind zwei ganz wesentliche Mängel der Athenischen Demokratie zu vermeiden, die die Essenz des Demokratieverständnisses betreffen. Freilich wurden diese beiden Defizite im damaligen kulturellen und gesellschaftlichen Denken nicht als solche empfunden. Es geht zum einen um eine schwerwiegende Verletzung des Kernprinzips der politischen Gleichheit, nämlich den vollständigen Ausschluß eines großen Teils der Bevölkerung von einer politischen Beteiligung, Frauen, Sklaven und dauerhaft in der Stadt lebenden Fremde (»Metöken«) hatten keine Stimme. Zum Anderen geht es um das Fehlen einer Gewaltenteilung.
(…)
In der Zeit der Aufklärung wurde mit einer Demokratiekonzeption, die auf dem Fundament einer Volkssouveränität und einer strikten vertikalen Gewaltenteilung basiert, dieser Mangel beseitigt. Da diese moderne Demokratiekonzeption einen sehr viel wirksameren zivilisatorischen Schutzbalken gegen die Macht parasitärer Eliten bildet, wurde und wird sie ebenso konsequent von den Machteliten bekämpft wie die athenische Konzeption.
(Rainer Mausfeld, Hybris und Nemesis – Wie uns die Entzivilisierung von Macht in den Abgrund führt – Einsichten aus 5000 Jahren, S. 193/194, 223/224)
Die Partei Bündnis C war von Anfang an gegen die Corona-Beschränkungen. Sie tritt bei der Europawahl an. Bitte googeln: Freichristlicher Schamanismus
Leider ist hiervon bei den Mainstream Medienkonsumenten immer noch so gut wie gar nichts angekommen wie ich soeben noch bei einer größeren Zusammenkunft feststellen musste, die Bereitschaft etwas zu hinterfragen oder jetzt kritischer zu sehen kaum vorhanden. Irgendwas hat die Propaganda leider sehr gut hinbekommen.
Die Politik hat sich auch vor den Coronazeiten nicht ans Recht gehalten.
Ich frag nur: "Wer hat uns (1998) verraten? Die Sozialdemokraten.
Und wer war mit dabei? Die grüne Partei."
Auch Schwarz-Gelb unter Kohl hatte ganz viel Dreck am Stecken.
Nur so nebenbei…..
Ist ja auch klar, weil es bei Politik nicht um Wahrheit geht, wie uns unter anderem der noch amtierende Gesundheitsminister sowie sein Vorgänger verkündeten. Dazu kommt die Mittelmäßigkeit der Politiker. Personen, die wirklich etwas drauf haben, sitzen in der Wirtschaft, und Leute, die noch mehr drauf haben, halten sich aus beiden Bereichen raus.
Danke für Ihren Kommentar
Der wievielte Artikel zu dem Thema mit den gleichen Inhalt ist das? Der Hunderdste? Neue Erkenntnisgewinne? Null. Ich frage mich warum? Achja, wie Quin Igitur schon bemerkte, so funktioniert eben Propaganda.
Wie viele Artikel beschäftigten sich:
seit 10 bis 20 Jahren mit einer rechten Gefahr?
seit 20-30 Jahren mit der Genderkacke?
die letzten 5-6 Jahrzehnte mit der deutschen Kollektivschuld gegenüber den Juden?
seit 100 Jahren mit der Schlechtigkeit, Untermenschenhaftigkeit der Russen?
seit 400 Jahren mit einem materialistischen Weltbild?
etc
@Peter_Lustig
Und wie viele Menschen fallen immer wieder auf den gleichen Blödsinn rein? 80% der Menschheit, 90%?
Auch Tausend Artikel zu diesem Thema sind noch nicht genug. Vielleicht sollten Sie auch noch einen mit neuen Erkenntnissen schreiben.
Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Sonntag.
Erkenntnis: Auch eine Lüge wird in derWiederholung nicht zur Wahrheit! (Propaganda)
Das wissen aber die Belogenen nicht.
🙏👉😡https://apolut.net/als-waere-nichts-gewesen-von-willy-meyer/
😡👉🙏Siehe Kommentare
😡🙏Masern Impfflicht ernste Phase lange vergessen?
Gruppenzwang……..
😡👉🙏Eltern, die Ihre Schulkinder, aus den verschiedensten Gründen, nicht gegen Masern impfen lassen wollen, werden von den Gesundheitsämtern massiv unter Druck gesetzt. Ich erlebe gegenwärtig viel Verzweiflung in der Praxis. Ich halte diese Art von Zwangsausübung auf Eltern weder für angemessen, noch für nützlich.
Twitter Auszug sehr Aktuell 😡👉🙏
https://twitter.com/QuakDr/status/1780520823750578596/photo/1
Dr Walter Weber im Kreuzfeuer
😡🙏👉Erneut steht Dr. Weber mit 15 Gerichtstagen vor Landgericht in Hamburg
Bitte unterstützen Sie Dr Weber
Ärztehilfswerk Weißer Kranich
IBAN DE56 7645 0000 0232 1701 91
Betreff Schenkung für Dr. Walter Weber
😡🙏👉https://www.aerzte-fuer-aufklaerung.de/