Hollisters Geopolitik-Radar

Hollisters Geopolitik-Radar vom 14. – 20. September 2026

Hollisters Geopolitik-Radar vom 14. – 20. September 2026

Die Raketen schweigen - der Krieg nicht. Während die Feuerpause an der iranischen Hauptfront hält, verlagert sich die Auseinandersetzung auf andere Ebenen: Ölströme und Zinsen, UN-Befunde zu Kriegsverbrechen, innenpolitischer Druck in Washington und Teheran sowie neue Zwischenfälle an der NATO-Ostflanke. Gleichzeitig eskalieren Huthi und Saudi-Arabien, Russland und Ukraine setzen ihre Angriffe auf kritische Infrastruktur fort, und auch im Sahel, Sudan und in Venezuela verschieben sich die Fronten. Hollisters Geopolitik Radar zeigt eine Woche, in der weniger geschossen wurde - die Konflikte aber keineswegs kleiner wurden.

Geopolitik-Radar vom 14. – 20. September 2026

Ein Meinungsbeitrag von Michael Hollister.

Die Feuerpause und ihr Preis

An der Hauptfront des Iran-Kriegs schwiegen in dieser Woche die Raketen - doch stillgestanden ist nichts. Seit den zwanzig Flugkörpern auf den von den USA genutzten Stützpunkt Muwaffaq Salti in Jordanien in der Nacht zum 9. September meldete keine Seite bis zum 18. September einen weiteren iranischen Schlag auf einen Gaststaat. Das Gewicht des Konflikts verschob sich stattdessen auf drei andere Ebenen: auf die Ökonomie, als Saudi-Arabien seinen Pipeline-Ausfall über Hormus auffing und die US-Notenbank erstmals seit 2023 den Leitzins anhob und dabei den Nahen Osten nannte; auf das Recht, als eine UN-Untersuchungsmission beiden Kriegsparteien schwere Verbrechen bescheinigte; und auf die europäische Ostflanke, wo ein Drohnenabschuss über Litauen und Warnungen aus Warschau die Frage nach Zurechnung und Reaktion neu stellten.

Der gemeinsame Nenner ist keine Entspannung. Sichtbar wird vielmehr, dass ein Krieg auch dann weiterläuft, wenn er die Waffengattung wechselt - von Raketen zu Ölrouten, Zinsentscheidungen, Gerichtsakten und Luftraumverletzungen. Der Radar trennt deshalb weiterhin bestätigte Vorgänge, staatliche Angaben und offene Zuschreibungen. Eine Gesprächsbereitschaft ist noch keine Verhandlung, ein juristischer Befund noch kein Urteil, und eine Drohne über NATO-Gebiet ist nicht automatisch einem Auftraggeber zugeordnet, nur weil eine Regierung ihn benennt.

TICKER

1. Feuerpause im Iran-Krieg hält - Trump spricht von direkten Gesprächen, Iran und Oman melden Hormus-Plan (14.-17. September 2026) Seit dem 8./9. September meldete keine Seite bis zum 18. September einen weiteren iranischen Schlag auf einen Gaststaat - die längste Pause des wieder aufgenommenen Krieges. Donald Trump erklärte am 16. September, man sei „hoffentlich gegen Ende" des Konflikts, und sprach von direkten Kontakten mit Teheran. Außenminister Araghtschi erklärte in Peking, Iran und Oman hätten sich auf einen Plan zur Wiederöffnung der Straße von Hormus verständigt; ein omanischer Vertreter bestätigte das bis Redaktionsschluss nicht, Bahrain hatte seine Teilnahme abgesagt. Ob die Pause Kalkül, Erschöpfung oder Gelegenheit widerspiegelt, bleibt offen. Die militärische, wirtschaftliche und diplomatische Ausgangslage dokumentiert das Wöchentliche Konflikt-Update Nr. 2 vom 20. September.

2. Saudi-Arabien leitet Öl über die Oman-Route um - Ölpreis fällt, US-Notenbank erhöht erstmals seit 2023 (16. September 2026) Nach dem Treffer auf die Ost-West-Pipeline in der Vorwoche verlagerte Riad seine Exporte: Aramco bot rund zwanzig Millionen Barrel per Schiff-zu-Schiff-Transfer über die Oman-Route an, vier Supertanker luden an Ras Tanura und Juaymah. Der Brent-Preis fiel am 16. September um 2,7 Prozent auf 105,83 Dollar, nachdem Washington eine baldige Wiederinbetriebnahme der Pipeline in Aussicht gestellt hatte. Am selben Tag hob die US-Notenbank den Leitzins auf 3,75 bis 4,00 Prozent an; Vorsitzender Warsh nannte „Spannungen im Nahen Osten" als einen von drei Gründen - die erste Erwähnung des Krieges in einer geldpolitischen Entscheidung. Der physische Markt lag deutlich höher als der Terminkontrakt, Oman-Rohöl über 130 Dollar. Warum ausgerechnet die Golfstaaten zwischen die Fronten geraten, ordnet „Follow the Oil - Teil 3" ein.

3. Huthi greifen Yanbu und Khamis Muschait an, beanspruchen Abschuss einer saudischen F-15 - USA und Huthi verhandeln in Muscat (16. September 2026) Huthi-Sprecher Yahya Saree beanspruchte Angriffe auf die Aramco-Anlage in Yanbu und den Luftwaffenstützpunkt Khamis Muschait sowie den Abschuss einer saudischen F-15 über der Provinz Marib. Unabhängig bestätigt sind Umfang und Trefferwirkung nicht in allen Fällen. Zugleich wurde ein über die US-Botschaft in Muscat geöffneter Gesprächskanal fortgeführt; Huthi-Vertreter erklärten amerikanischen Stellen, sie beabsichtigten keine Angriffe auf US-Schiffe. Der Jemen bleibt damit der aktivste Kriegsschauplatz, obwohl an der iranischen Hauptfront die Waffen ruhen. Entstehung, Interessen und Verbindungen der Bewegung ordnet das Dossier „Die Huthis" ein.

4. UN-Untersuchungsmission wirft USA Kriegsverbrechen und Iran Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor (17. September 2026) Die unabhängige UN-Untersuchungsmission zu Iran erklärte, es gebe hinreichende Gründe für die Annahme, US-Streitkräfte hätten bei zwei Angriffen Kriegsverbrechen begangen; genannt werden eine Schule in Minab mit rund 120 getöteten Kindern und 22 Zivilisten in Lamerd. Zugleich sieht die Mission Verbrechen gegen die Menschlichkeit aufseiten iranischer Behörden bei der Niederschlagung der Winterproteste und benennt 87 Amtsträger für strafrechtliche Ermittlungen. Amnesty International hatte am 16. September einen eigenen Bericht mit weiteren Namen vorgelegt. Bis Redaktionsschluss reagierte keine der beteiligten Regierungen öffentlich auf die Befunde. Die juristische Konstruktion, über einen unterstützenden Staat zu urteilen, ohne den Hauptakteur zu bewerten, untersucht „Der unverzichtbare Dritte".

5. Iran innen: Streiks in Kurdistan zum Mahsa-Amini-Jahrestag, Behörden kündigen Basidsch-Großaufgebot in Teheran an (16.-18. September 2026) Zum Jahrestag des Todes von Mahsa Amini kam es nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen zu Streiks in mehreren kurdischen Städten; Behörden nahmen vorab Aktivisten fest und ließen Basare schließen. Als Reaktion auf einen landesweiten Streik am 17. September kündigten die Behörden für den 18. September ein Basidsch-Großaufgebot in Teheran mit bis zu 330.000 Teilnehmern an, begleitet vom Aufmarsch fahrzeuggestützter Maschinengewehre. Die wirtschaftliche Lage verschärfte sich weiter: Der Rial notierte bei rund 2,31 Millionen zum Dollar, die Lebensmittelinflation lag bei 127,5 Prozent, die Fluglinie Mahan Air kündigte an, ab 21. September alle Verbindungen in die Türkei einzustellen. Ob das Aufgebot wie angekündigt stattfindet und welche Folgen es hat, blieb bei Redaktionsschluss offen.

6. Iran-Atomdossier: IAEA-Generalkonferenz tagt, Sicherheitsrat stimmt über Expertenpanel ab (17.-18. September 2026) Die Generalkonferenz der Internationalen Atomenergieorganisation tagte in Wien bis zum 18. September; die Überweisung Irans an den Sicherheitsrat durch den Gouverneursrat vom 9. September blieb in Kraft. Über die Verlängerung des Expertenpanels des 1737-Komitees sollte der Sicherheitsrat am 17. September abstimmen, ein Veto galt als erwartbar. Nach eigenen Angaben hat die Organisation seit dem 28. Februar mit Ausnahme einer einzigen Inspektion in Buschehr keine Verifikationstätigkeit in Iran ausgeübt und wird der Zugang zu mehr als 20 deklarierten Standorten verweigert. Generaldirektor Grossi erklärte, die Kontinuität der Kenntnis über die iranischen Bestände sei seit über einem Jahr verloren. Der iranische Uranbestand, darunter 440,9 Kilogramm auf bis zu 60 Prozent angereichert, gilt weiterhin als im Land befindlich, sein genauer Verbleib jedoch als nicht verifizierbar.

7. Israel setzt Angriffe im Südlibanon fort, Waffenruhe hält formal (16. September 2026) Das israelische Militär flog am 16. September nach eigenen Angaben Angriffe auf mehrere Ortschaften im Südlibanon; die Hisbollah meldete kein eigenes Feuer, und die Waffenruhe vom April blieb formal in Kraft. Israel macht einen Rückzug weiterhin von der Entwaffnung der Hisbollah und belastbaren Sicherheitsgarantien abhängig, die es nach eigener Darstellung nicht allein herstellen kann. Die Hisbollah lehnt ihre Entwaffnung ab. Damit begrenzt der Waffenstillstand die Kampfhandlungen, beendet aber weder die israelische Präsenz noch die bewaffnete Konfrontation. Hintergrund, Struktur und Interessen der Miliz behandelt das Dossier „Die Hisbollah".

8. Trump unterzeichnet neues Russland-Sanktionsgesetz, genehmigt Waffenpaket für die Ukraine - Medwedew droht mit „militärischer Abschreckung" (Berichtszeitraum) Präsident Trump unterzeichnete ein vom Parlament verabschiedetes Gesetz mit neuen, weitreichenden Sanktionen gegen Russland. Parallel genehmigte das US-Außenministerium einen Rüstungsverkauf an die Ukraine im Wert von fast 2,7 Milliarden Dollar, der nach Ministeriumsangaben der Weiterentwicklung und Modernisierung der Luftverteidigung dient. Der frühere Präsident und heutige Vize-Chef des russischen Sicherheitsrats Medwedew forderte als Antwort „militärische Abschreckung" und erklärte, gegenüber Washington werde „nur die Sprache der direkten militärischen Abschreckung" gehört. Während die USA ihre Sanktionsschraube anziehen, zeigt sich an anderer Stelle, wie durchlässig das westliche Sanktionsregime bleibt: „Die undichte Festung" zeigt, wie russisches Geld durch Europas eigene Institute läuft.

9. NATO-Ostflanke: Kampfjets schießen Drohne über Litauen ab, Tusk warnt vor Angriffen auf Unterstützerstaaten (15.-18. September 2026) Nach litauischen Angaben zerstörten NATO-Kampfjets am 15. September erstmals eine Drohne über litauischem Gebiet; wer sie startete und mit welchem Auftrag, ist öffentlich nicht abschließend belegt. Polens Ministerpräsident Tusk warnte im Parlament, nach Einschätzung polnischer und verbündeter Dienste gehörten hybride Drohnen- und Raketenangriffe auf Staaten, die die Ukraine unterstützen, zum Risikoszenario; Polen verstärkte seine Grenze. Verteidigungsminister Pistorius bezeichnete einen Drohnenangriff auf einen Zug nahe der polnischen Grenze als „gezielte Eskalation" durch Russland, der Nationale Sicherheitsrat unter Kanzler Merz befasste sich mit hybriden Aktivitäten. Die Zuschreibung selbst bleibt der Kern des Streits: Ein Vorfall im Luftraum wird nicht dadurch zum Angriff eines Staates, dass eine Regierung ihn so benennt. Wie sich Aufrüstung, Klima-Etikett und Militarisierung verbinden, zeigt „Vom Green Deal zur Kriegsfähigkeit".

10. Ukraine und Russland verlagern den Krieg weiter auf Infrastruktur (Berichtszeitraum) Beide Seiten setzten ihre Schläge gegen Energie-, Industrie- und Logistikanlagen fort, während sich die Landfront kaum verschob. Russland hielt großangelegte Drohnen- und Raketenkampagnen aufrecht, die Ukraine traf mit Tiefenschlägen Raffinerien und Versorgungsketten im russischen Hinterland. Auf der diplomatischen Ebene blieb die in der Vorwoche angedeutete Vorbereitung möglicher Dreiergespräche im Oktober bestehen, ohne dass ein Termin bestätigt wurde. Der Krieg entscheidet sich damit weiterhin weniger an eroberten Dörfern als an Stromnetzen, Häfen und Rüstungsproduktion. Das militärische und wirtschaftliche Wochenbild bündelt das Wöchentliche Konflikt-Update Nr. 2.

11. China sichert Iran Unterstützung zu und fordert Öffnung von Hormus - Wang Yi vor Xis Washington-Besuch (16. September 2026) Chinas Außenminister Wang Yi erklärte, Peking sei bereit, Irans „legitime Rechte" zu wahren, und forderte eine baldige Öffnung der Straße von Hormus sowie eine Rückkehr zum Islamabad-Memorandum. Zugleich mahnte er, die Spannungen dürften sich nicht auf Jemen und das Rote Meer ausweiten, und nannte die bestehende Sicherheitsarchitektur des Nahen Ostens reformbedürftig. Das Treffen fand rund eine Woche vor dem geplanten Empfang von Präsident Xi in Washington statt. Peking verbindet damit Friedensrhetorik mit dem Anspruch, an der künftigen Ordnung der Region mitzuwirken. Wie China auf westlichen Druck ohne militärische Drohung reagiert, beschreibt „Der Gegenzug - Chinas leise Antwort ohne einen Schuss".

12. Venezuela: US-Operation Southern Spear läuft weiter, Washington weitet Rohstoffzugriff aus (Berichtszeitraum) Die US-Kampagne gegen mutmaßliche Drogenboote in der Karibik und im Ostpazifik dauerte an; nach offiziellen Angaben waren bis Anfang September über 230 Menschen in mehr als 68 Angriffen getötet worden, und die Operation hatte sich auf Landziele in Venezuela ausgeweitet. Kritiker verweisen darauf, dass die vorgelegten Belege für die behauptete Drogenfracht in vielen Fällen nicht unabhängig überprüfbar sind. Parallel verschob Washington seinen Zugriff von einzelnen Öllizenzen hin zu Gold und weiteren mineralischen Rohstoffen. Die wirtschaftliche Logik hinter dem Druck auf Caracas - und wessen Energieversorgung er trifft - beleuchtet „Die halbe Durchsetzung"; die Karibik-Front ordnet das Konflikt-Update Nr. 2 in das Wochenbild ein.

13. Sahel und Sudan: JNIM-Blockade erstickt Bamako, RSF-Vormarsch im Kordofan (Berichtszeitraum) In Westafrika hielt die Treibstoffblockade der al-Qaida-nahen JNIM gegen Malis Hauptstadt Bamako an; die Gruppe greift seit September 2025 systematisch Tanklaster an, die Junta schleust Konvois unter militärischem Schutz durch, russische und türkische Unterstützung hat die Blockade nicht gebrochen. Im Sudan setzten die Rapid Support Forces nach der Einnahme von El Fasher ihren Druck auf die Region Kordofan und die Stadt El-Obeid fort. Beide Konflikte folgen demselben Muster wie der Nahe Osten und der Schwarzmeerraum: Nicht Territorium entscheidet, sondern die Kontrolle über Versorgungsadern. Die Entwicklung im Sahel ordnet der Mali-Lagebericht ein; beide Schauplätze verbindet das Konflikt-Update Nr. 2.

14. Iran-Krieg spaltet die US-Innenpolitik: Repräsentantenhaus stimmt gegen Kriegsvollmacht, Impeachment-Artikel gegen Hegseth (15. September 2026) Das Repräsentantenhaus stimmte mit 220 zu 204 Stimmen für eine dritte War-Powers-Resolution, die die Befugnis des Präsidenten zu Angriffen auf Iran begrenzen soll; sieben Republikaner stimmten mit der Mehrheit. Der Abgeordnete Thomas Massie brachte zudem Amtsenthebungsartikel gegen Verteidigungsminister Hegseth ein. Sprecher Mike Johnson fasste die Mehrheitslinie mit den Worten zusammen, das Atomprogramm sei „erledigt", nun müsse man „die Benzinpreise senken". Regulärer Kraftstoff kostete zuletzt 4,37 Dollar je Gallone gegenüber 3,19 Dollar ein Jahr zuvor. Die Abstimmung ist rechtlich begrenzt, zeigt aber, dass die innenpolitische Zustimmung zum Krieg schmaler wird.

IN EIGENER SACHE

Mit „Die Zange schließt sich" wurde bei Apolut analysiert, warum Saudi-Arabiens Ölexport zugleich an drei Fronten erstickt - an Hormus, an der getroffenen Ost-West-Pipeline und am Bab al-Mandab. Der Umleitungsakt dieser Woche über die Oman-Route ist genau die Reaktion auf diese Zange - und führt zur nächsten Frage: Wenn der Umweg zur Hauptstraße wird, wem nützt es? Genau hier setzt der neue Zweiteiler „Das Ventil" an. Teil 1 rekonstruiert, wie aus dem einstigen Garanten offener Seewege deren Kontrolleur wurde - und warum der Iran-Krieg vor allem eine Adresse hat: Peking. Über Jahrzehnte garantierten die Vereinigten Staaten offene Seewege; heute beansprucht Washington Kontrolle über die Straße von Hormus, während sich die Ölströme aus Venezuela, Iran und Saudi-Arabien verengen und alle drei Entwicklungen Chinas seewärtige Energieversorgung treffen. Strategische Planung, geopolitischer Opportunismus - oder eine Konstellation, deren größter Nutznießer längst feststeht? Teil 2 folgt.

ANALYSE

1. Der Umweg als Hauptstraße: Wie Saudi-Arabien den Pipeline-Ausfall über Hormus auffängt

Saudi-Arabien stand in dieser Woche nicht vor einem isolierten Zwischenfall, sondern vor der Belastungsprobe seines gesamten Ausweichsystems. Die in der Vorwoche getroffene Ost-West-Pipeline sollte genau dann einspringen, wenn die Straße von Hormus nicht zuverlässig nutzbar ist. Nun fiel dieser Umgehungsweg teilweise aus - und Riad reagierte, indem es ausgerechnet über Hormus auswich: Aramco bot rund zwanzig Millionen Barrel per Schiff-zu-Schiff-Transfer über die Oman-Route an, vier Supertanker luden an Ras Tanura und Juaymah.

Darin liegt eine Ironie, die den strategischen Kern der Woche trifft. Dieselbe Meerenge, die Washington für „offen" erklärt und deren Sperrung es Iran vorwirft, wird zum Rückfallweg für jene Pipeline, die gebaut wurde, um Hormus zu umgehen. Der Ölpreis reagierte scheinbar beruhigt: Brent fiel am 16. September um 2,7 Prozent auf 105,83 Dollar. Doch der physische Markt erzählte eine schärfere Geschichte. Oman-Rohöl notierte über 130 Dollar, die Differenz zwischen den Frachtraten durch den Golf und über den Golf von Oman bezifferte der Markt auf einen sechsstelligen Betrag je Fahrt. Diese Spanne ist der eigentliche Preis der Meerenge - und er steht im Terminkontrakt nicht.

Wie tief die Wirkung reicht, zeigte die US-Notenbank. Sie hob den Leitzins erstmals seit 2023 an und nannte die Spannungen im Nahen Osten ausdrücklich als einen der Gründe. Ein regionaler Krieg schlägt damit bis in die Zinsentscheidung der größten Volkswirtschaft durch. Riad wiederum kann eine Pipeline reparieren; was es nicht ohne Weiteres wiederherstellt, ist die Zusage an seine Kunden, jederzeit einen stabilen Exportweg zu garantieren. Genau an dieser Stelle stellt sich die Frage nach der eigentlichen US-Strategie am südlichen Fahrweg, die „Der südliche Fahrweg" untersucht.

Strategisch verschiebt sich damit das Machtverhältnis am Golf weg von der Frage, wer eine Route physisch sperren kann, hin zu der Frage, wer die Unsicherheit über sie am längsten aushält. Versicherer, Reeder und Käufer preisen das Risiko längst ein, bevor ein einziges Schiff getroffen wird. Für Saudi-Arabien bedeutet das: Selbst eine reparierte Pipeline und eine formal offene Meerenge stellen die verlorene Verlässlichkeit nicht wieder her - und ein Exporteur, dessen Wege als angreifbar gelten, verhandelt schwächer, unabhängig davon, wie viel Öl am Ende tatsächlich fließt.

Fragen

  • Wie lange können Saudi-Arabiens Lagerbestände Exporte decken, wenn Pipeline und Meerenge zugleich unsicher bleiben?
  • Verschafft die Oman-Route Riad dauerhaft Spielraum - oder verschiebt sie die Abhängigkeit nur von einer Engstelle zur nächsten?
  • Warum hält Washington ausgerechnet die Meerenge offen, deren Sperrung es Iran zur Last legt?
  • Wer trägt die eingepreiste Unsicherheit am Ende: der Produzent, der Verbraucher oder der Zwischenhändler in Asien?

2. Feuerpause ohne Frieden: Warum Iran neun Tage nicht schießt

Neun Tage ohne iranischen Schlag auf einen Gaststaat sind im wieder aufgenommenen Krieg ein Rekord - und zugleich ein Rätsel. Für die Pause gibt es drei konkurrierende Lesarten, und sie schließen sich nicht aus. Die erste ist Kalkül: Teheran zeigt Zurückhaltung, während diplomatische und rechtliche Vorgänge - die Hormus-Gespräche mit Oman, die UN-Befunde, die Sitzungswoche der Generalversammlung - zu seinen Gunsten wirken könnten. Die zweite ist Fähigkeit: Nach Monaten des Abriebs könnten Bestände und Trägersysteme so knapp sein, dass Zurückhaltung weniger Entscheidung als Notwendigkeit ist. Die dritte ist Gelegenheit: Solange der Gegner selbst schwankt, kostet Abwarten wenig.

Denn der Gegner spricht mit zwei Stimmen. Präsident Trump erklärte, man sei „hoffentlich gegen Ende" des Krieges, und verwies auf direkte Kontakte mit Teheran. Sein Vize sprach fast zeitgleich davon, der Krieg trete „in eine andere Phase", und ein Rückzug bedeute „notwendigerweise eine weltweite Energiekrise". Dieselbe Regierung liefert damit zugleich die Begründung für ein Ende und für eine Fortsetzung. Für Teheran ist eine Feuerpause in dieser Lage billiger als jede Eskalation: Sie überlässt die Widersprüche der Gegenseite sich selbst.

Innenpolitisch steht die US-Führung zunehmend unter Druck. Das Repräsentantenhaus votierte gegen die Kriegsvollmacht des Präsidenten, ein Abgeordneter brachte Amtsenthebungsartikel gegen den Verteidigungsminister ein, und der Preis an der Zapfsäule wurde zur zentralen Größe der Mehrheitslinie. Auf iranischer Seite deutet das angekündigte Basidsch-Großaufgebot weniger auf Stärke als auf einen inneren Belastungstest hin: Eine Führung, die zum Jahrestag der Proteste mobilisieren muss, reagiert auf Herausforderungen, statt Ereignisse zu steuern.

Die entscheidende Frage ist deshalb nicht, ob die Waffen schweigen, sondern wem das Schweigen nützt. Genau diese Umkehrung - die Annahme, Washington sei im Iran-Krieg gefangen, könnte falsch sein - verfolgt „Die Frage, die in der Iran-Debatte niemand stellt". Strategisch ist die Pause daher kein Schritt zum Frieden, sondern eine Verlagerung der Auseinandersetzung dorthin, wo sie weniger sichtbar, aber nicht weniger hart geführt wird: an den Ölmarkt, in die Gerichte und in die Innenpolitik beider Seiten.

Fragen

  • Spiegelt die Feuerpause eine Entscheidung Teherans wider oder die Grenzen seiner Mittel?
  • Kann Trumps Botschaft vom nahenden Ende neben Vances Warnung vor der „anderen Phase" bestehen - oder schließen sie sich aus?
  • Wie lange trägt eine Mehrheit im Kongress, deren wichtigstes Argument der Benzinpreis ist?
  • Welche Bedingung müsste eintreten, damit aus der Pause wieder Feuer wird - auf welcher Seite zuerst?

3. Die Ostflanke als Bühne: Drohnen über Litauen, Warnungen aus Warschau

Der Abschuss einer Drohne über Litauen und die Warnung des polnischen Ministerpräsidenten vor Angriffen auf Unterstützerstaaten haben in dieser Woche eine Debatte verschärft, die weniger von Fakten als von Zuschreibungen lebt. Bestätigt ist, dass NATO-Kampfjets nach litauischen Angaben erstmals eine Drohne über litauischem Gebiet zerstörten und dass Warschau seine Grenze verstärkte. Nicht bestätigt ist, wer die Flugkörper startete und mit welchem Auftrag. Genau diese Lücke zwischen Ereignis und Zurechnung ist der eigentliche Gegenstand.

Denn die Reaktion knüpft nicht an den belegten Vorfall an, sondern an seine Deutung. Als Verteidigungsminister Pistorius einen Drohnenangriff auf einen Zug nahe der polnischen Grenze eine „gezielte Eskalation" nannte, war die Zuschreibung an Russland bereits Teil der politischen Konsequenz, nicht ihr Ergebnis. Ein Vorfall im Luftraum wird jedoch nicht dadurch zum Angriff eines Staates, dass eine Regierung ihn so benennt - die Beweislast bleibt bestehen, auch wenn die politische Antwort schneller ist als die Aufklärung. Der Präzedenzfall des Vorjahres, als mehrere Drohnen in polnischen Luftraum eindrangen und die Zuordnung umstritten blieb, zeigt, wie belastbar solche Zuschreibungen später sein müssen.

Parallel vertiefte sich die materielle Seite. Washington unterzeichnete ein neues Sanktionsgesetz gegen Russland und genehmigte ein Rüstungspaket im Wert von fast 2,7 Milliarden Dollar für die ukrainische Luftverteidigung. In Europa entsteht zugleich eine Finanzierungslogik, die Aufrüstung unter wechselnden Etiketten möglich macht - ein Muster, das „Vom Green Deal zur Kriegsfähigkeit" nachzeichnet und das die Vorbereitung der deutschen Industrie auf eine Kriegswirtschaft in „Spannungsfall 2026" beschreibt.

Strategisch entsteht so eine sich selbst tragende Dynamik: Ein Vorfall, der nicht eindeutig zurechenbar ist, rechtfertigt dennoch eine Reaktion, die wiederum als Beleg für die Bedrohung dient. Eine dauerhaft als gefährdet geltende Ostflanke begründet dauerhaft Ausgaben, Stationierungen und Befugnisse - unabhängig davon, ob der nächste Vorfall je aufgeklärt wird. Die Frage nach dem Nutznießer stellt sich hier nicht als Verdacht, sondern als nüchterne Interessenanalyse.

Fragen

  • Welche Beweise müssten vorliegen, um eine Luftraumverletzung zweifelsfrei einem Staat zuzurechnen?
  • Wer trägt die Kosten und wer den Nutzen einer Ostflanke, deren Bedrohung sich nie abschließend belegen, aber stets anführen lässt?
  • Verändert das neue US-Sanktionsgesetz die russische Kalkulation - oder bestätigt es nur die bestehende Konfrontationslogik?
  • Wie unterscheidet man belastbare Abschreckung von einer Eskalation, die sich selbst begründet?

4. Zweierlei Recht: Wenn die UN beiden Seiten Verbrechen bescheinigt

Der Befund der UN-Untersuchungsmission ist in seiner Symmetrie ungewöhnlich: Er belastet beide Seiten. Der Mission zufolge gibt es hinreichende Gründe für die Annahme, dass US-Streitkräfte bei zwei Angriffen Kriegsverbrechen begingen, und dass iranische Behörden bei der Niederschlagung der Proteste Verbrechen gegen die Menschlichkeit verübten. Amnesty International legte parallel eigene Namenslisten vor. Bemerkenswert ist, was danach nicht geschah: Keine der beteiligten Regierungen reagierte öffentlich auf die Befunde.

Dieses Schweigen ist aufschlussreicher als jede Zurückweisung. Ein Befund, der beide Seiten trifft, lässt sich schwerer instrumentalisieren als ein einseitiger - und wird deshalb von beiden Seiten am liebsten ignoriert. Zugleich legt der Fall ein institutionelles Grundproblem offen, das über den Iran-Krieg hinausweist. Kann eine internationale Instanz über die Mitverantwortung eines unterstützenden Staates urteilen, ohne zuvor die Handlungen des Hauptakteurs zu bewerten, der selbst nicht Partei des Verfahrens ist? Genau diese Konstruktion - der „unverzichtbare Dritte" - prägt auch das Verfahren Nicaraguas gegen Deutschland vor dem Internationalen Gerichtshof und verbindet den Iran-Befund mit der Gaza-Debatte.

Für die neutrale Bewertung kommt es darauf an, beide Aussagen getrennt zu halten und keine gegen die andere aufzurechnen. Ein Kriegsverbrechen wird nicht dadurch geringer, dass die Gegenseite Verbrechen gegen die Menschlichkeit begeht, und umgekehrt. Wer die eine Feststellung zitiert und die andere übergeht, betreibt keine Analyse, sondern Parteinahme. Die zugrunde liegende Beweisfrage im Fall Gaza - wann ein Befund die Schwelle zum Völkermord erreicht - behandelt „Israel - Der Befund: Völkermord".

Strategisch werden solche Befunde selten unmittelbar durchgesetzt - und wirken dennoch. Sie werden zu Referenzpunkten, auf die sich künftige Verfahren, Sanktionsdebatten und diplomatische Auseinandersetzungen berufen. Recht entfaltet hier weniger die Wirkung eines Urteils als die eines Gedächtnisses: Es hält fest, was Regierungen lieber vergessen würden, und stellt es zu einem späteren Zeitpunkt wieder zur Verfügung. Ob daraus Konsequenzen folgen, entscheidet nicht die Feststellung selbst, sondern die Machtlage derer, die sie anführen.

Fragen

  • Warum reagiert keine der beteiligten Regierungen auf einen Befund, der die jeweils andere Seite belastet?
  • Lässt sich die Mitverantwortung eines unterstützenden Staates rechtlich klären, ohne den Hauptakteur zu bewerten?
  • Welche Wirkung haben internationale Befunde, die absehbar nicht durchgesetzt werden?
  • Wer entscheidet am Ende, welcher der beiden UN-Befunde zitiert und welcher übergangen wird?

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Michael Hollister war sechs Jahre Bundeswehrsoldat (SFOR, KFOR) und blickt hinter die Kulissen militärischer Strategien. Nach 14 Jahren im IT-Security-Bereich analysiert er primärquellenbasiert europäische Militarisierung, westliche Interventionspolitik und geopolitische Machtverschiebungen. Ein Schwerpunkt seiner Arbeit liegt auf dem asiatischen Raum, insbesondere Südostasien, wo er strategische Abhängigkeiten, Einflusszonen und Sicherheitsarchitekturen untersucht. Hollister verbindet operative Innensicht mit kompromissloser Systemkritik – jenseits des Meinungsjournalismus. Seine Arbeiten erscheinen zweisprachig auf www.michael-hollister.com sowie in kritischen Medien im deutsch- und englischsprachigen Raum.

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Bildquelle: Michael Hollister

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QUELLENVERZEICHNIS

A) Iran, Hormus, Saudi-Arabien und Jemen

B) Notenbank und Wirtschaft

C) Völkerrecht, Menschenrechte und Iran-Innenpolitik

D) Nuklearfrage und internationale Reaktion

E) Ukraine, Russland und NATO-Ostflanke

F) Venezuela und Sahel

Eigene Artikel

© Michael Hollister - Alle Rechte vorbehalten. Die Weitergabe, Veröffentlichung oder Nutzung dieses Textes bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung des Autors. Bei Interesse an einer Weiterverwendung kontaktieren Sie bitte den Autor über www.michael-hollister.com.


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