Ein Standpunkt von Roberto J. De Lapuente.
Der Hass im Internet gefährdet angeblich die Demokratie. Es sagt viel über den Zustand unseres Landes aus, dass es sich derart auf elektronische Datenverarbeitung fokussiert.
Die Älteren von uns erinnern sich sicher noch daran: Es gab eine Demokratie, bevor es ein Internet gab. Man debattierte, wählte und entschied offline — auch wenn das damals noch nicht so hieß. Heute ist es so weit gekommen, dass über Wohl und Weh „unserer Demokratie“ im Netz entschieden wird. Angeblich. Ohnehin fällt auf, dass der Begriff „unsere Demokratie“ umso häufiger fällt, je mehr uns diese entgleitet und je entschlossener das Führungspersonal den Abbau von Demokratie und Freiheitsrechten betreibt. Der Verdacht drängt sich auf, dass eine immer rigidere Kontrolle des Internets installiert werden soll, indem eine Häufung privater Beleidigungen zur Gefahr für unser politisches System als Ganzes aufgebauscht wird. Ist die Demokratie wirklich so schwach, dass sie ohne den Schutz behütender Ministerinnen an ein bisschen Internet-Gepöbel zerbrechen würde?
Neulich reichte man eine Studie durch die deutsche Medienwelt. Es ging um den Hass — speziell im Internet. Sogar Familienministerin Lisa Paus wies auf die Erhebung hin. Sie äußerte selbstverständlich ihre Sorge. Was hier geschehe, so erklärten sie und später auch andere Politiker, gefährde nicht nur den gesellschaftlichen Zusammenhalt, sondern eben auch die Demokratie. Nun sei daher eine bessere Prävention in den Netzwerken nötig — Demokratieförderungsgesetz ick hör dir trapsen.
Das ist die eine Ebene dieser Entwicklung: Es scheint, als brauchte man diesen Hass, damit es mit der Demokratieförderung auch klappt. Was dahintersteckt, darüber darf man nun spekulieren. Mittlerweile kritisiert auch die Union das Vorhaben eines solchen Gesetzes — sie hat wohl gemerkt, dass es auch ihr an den Kragen gehen könnte. Die andere Ebene wirft Fragen auf: Hass im Internet — was immer das nun auch ist — gefährdet die Demokratie?
Was ist denn das für eine Demokratie, die sich im Cyberspace aus dem Fundament heben lässt?
Studie mit Ansage
„Lauter Hass — leiser Rückzug“: Das ist der Name der Studie. Durchgeführt wurde sie von einem sogenannten Kompetenznetzwerk gegen Hass im Internet. Darin vereinigten sich folgende Organisationen: NETTZ, Gesellschaft für Medienpädagogik und Kommunikationskultur, HateAid, jugendschutz.net und Neue deutsche Medienmacher:innen. Man sieht an dieser illustren Auswahl schon, dass es sich um eine Studie mit Ansage handelt: Das Ergebnis scheint vorab bereits beschlossen gewesen zu sein. Denn befasst man sich mit diesen Organisationen, wird schnell klar: Sie führen seit Langem einen Kampf gegen das, was sie Hass im Internet nennen. Sollten Studien nicht von unabhängigen Instanzen durchgeführt werden? Und nicht von Gruppen, die von einem solchen Hass leben?
49 Prozent der Befragten sollen demnach geäußert haben, dass sie schon einmal online beleidigt wurden. Liest man genauer nach, ergibt sich aber ein anderes Bild. Auf die Aussage „Ich wurde beleidigt“ erwiderten 12 Prozent, dass sie sehr häufig beleidigt wurden. 37 Prozent gaben zu Protokoll: Sie seien sehr selten mit Beleidigungen belegt worden. 51 Prozent seien noch nie beleidigt worden. Obwohl nur 12 Prozent von häufiger Beleidigung sprechen, addieren die Macher der Studie die 37 Prozent, die selten oder sehr selten beleidigt wurden, zu den 12 Prozent dazu. So wird das Problem aufgebauscht.
Selten beleidigt: Das kann auch bedeuten, dass jemand in einem Fußballforum wegen seiner Anhängerschaft zu Schalke 04 beleidigt wurde — und diesen Umstand zieht man letztlich heran, um die These von der Demokratiegefährdung zu untermauern.
Verwunderlich sind die 51 Prozent, die behaupten, sie hätten noch gar keine solche Erfahrung gemacht. Gut für sie. Aber wir leben in einem total verrohten Alltag — und zwar nicht nur online. Kommt heute noch irgendeiner durch das Jahr, ohne hier und da mal beleidigt worden zu sein? Das wäre eine Headline wert: Jeder Zweite kennt keinen Hass im Internet — aber die berichtenden Medien wählten den entgegengesetzten Weg. Sie titelten von jedem zweiten Bürger, der im Netz beleidigt würde — dabei inkludiert die 37 Prozent, die wenig Erfahrung damit machten.
Die Fragestellungen der Studie offenbaren ohnehin, dass hier bestmöglich ausgesiebt wurde. So wird gefragt, ob man schon „abwertende und aggressive Aussagen gegen folgende Gruppen” beobachten konnte. Aufgeführt sind dann unter anderem Politiker, Geflüchtete, Schwule und Lesben, Transsexuelle, Muslime, Frauen oder Wissenschaftler. Die Frage an alle zu richten, nicht aber an die Betroffenen selbst: Das dramatisiert das Ergebnis unter Umständen drastisch, denn täglich lesen wir ja, dass es diese und andere Gruppen sind, die massiv unter dem gesellschaftlichen Hass leiden. Da gibt es also eine Voreingenommenheit. Die Betroffenen würden vielleicht betonen, dass alles nicht so dramatisch ist, wie das Interessensgruppen, wie es auch die Macher der Studie sind, oftmals behaupten.
Das Internet ist nicht die Demokratie
Auch fragen die Macher, wie man dem Hass im Internet begegnen sollte, und stellen Behauptungen auf, die die Befragten bejahen oder verneinen konnten. Soll es etwa „leichter zugängliche Meldewege für Hass im Netz“ geben? Oder „mehr kostenlose Rechtsberatung für Betroffene von Hass im Netz“? Und: Sollten Betroffene „gegen die Täter klagen können, ohne dafür das finanzielle Risiko tragen zu müssen“? 56 Prozent bejahen das. Wer kommt dafür dann auf? Immer der Beklagte? Oder die Allgemeinheit? Hier spürt man den Geist des Demokratieförderungsgesetz, der in der Studie hie und da zu spuken scheint.
Als der Medienbetrieb diese Studie dem Publikum präsentierte — unter freundlicher Mitwirkung der Familienministerin als politische Präsentatorin der Ergebnisse —, labelte man recht groß und umfassend: Er erklärte, dass der Hass im Internet die Demokratie gefährde. Diese Einschätzung vernimmt man jetzt seit Jahren.
Zudem ist von „Hasskriminalität“ die Sprache. Als sei Hass eine Straftat und zunächst nicht mal bloß eine menschliche Regung, ein Gefühl.
Politiker werden laut Studie häufig mit „abwertenden und aggressiven Aussagen“ konfrontiert: Ist die Wut auf Politiker, die nicht mehr die Probleme der Bevölkerung sehen, denn nun Kriminalität? Das suggeriert dieses Wort von der Hasskriminalität ja. Delegitimiert man also den Staat, weil man einen Groll hegt, wütend ist — ja, Hassgefühle aufkommen?
Überhaupt sollte man diesen Unsinn von der Demokratie, die aus dem Internet heraus gefährdet wird, nicht unkommentiert stehenlassen. Demokratie findet nicht online statt. Sie wird weder bei Instagram noch bei X verteidigt. Dort werden keine Entscheidungen getroffen — und Kommentare sind kein Abstimmungsverhalten. Wer wäre auf die Idee gekommen, die Kneipe als Ort zu sehen, an dem die Demokratie gefährdet wird, nur weil dort etliche Verbitterte über die Politik herzogen, während sie sich einen Kurzen genehmigten? Schnaps ist Schnaps und Dienst ist Dienst, würde man da urteilen. Niemand, der halbwegs bei Verstand wäre, würde eine Demokratiegefährdung durch Kneipenbetriebe kundtun.
In der Betrachtung, was diese „unsere Demokratie“ ist, gibt es ohnehin kuriose Taxierungen. In einem Land, dessen Bürger über Jahre Politik mit dem abendlichen Talkshow-Sessel von Sabine Christiansen, Günther Jauch oder Sandra Maischberger verwechselten, kann mancher vielleicht schon mal glauben, dass Twitter oder X jetzt demokratische Institutionen sind, die vermutlich sogar im Grundgesetz stehen. Als Twitter an Elon Musk ging, entblödeten sich Politiker nicht, von einer Gefahr für die Demokratie zu sprechen, wenn Musk Meinungen unterbinde oder aber zulasse.
Das ließ tief blicken: Wenn man eine private Plattform mit der Demokratie verwechselt, die Politik sicherzustellen, zu garantieren hat, dann hat man die Pfade verfassungsrechtlicher Betrachtungen längst verlassen.
Scheinwelten und Scheindebatten
Twitter oder jetzt X: Das ist ein privates Unternehmen. Und kein Garant demokratischer Prozesse. Die Tagesschau berichtete <1> kürzlich, dass nun auch Betriebe mehr und mehr ihr Personal in Demokratie schulen. Das Nachrichtenformat ließ das wie einen wichtigen Beitrag der Unternehmen für dieses Land aussehen.
So als ob Unternehmen demokratische Einrichtungen wären! Bis vor einigen Jahren monierten speziell die Linken, dass die Arbeitswelt kein demokratischer Prozess sei — Betriebe seien die Lordsiegelbewahrer der Ständegesellschaft geblieben. In ihnen gibt es kaum Teilhabeprozesse, freie Meinungsäußerung ohnehin nicht.
Und diese strukturell hierarchisch organisierten Einrichtungen aus Gründen der Profitmaximierung sollen nun Menschen ihre Mitarbeiter demokratischer machen?
Wer heute alles Demokratiewahrer sein will! Auch bei der Tagesschau: Der Chef <2> des Rüstungskonzerns Rheinmetall. Er und sein Unternehmen verteidigen jetzt auch die Demokratie. Bei Rheinmetall geht, wie in keinem Unternehmen, der Vorstand nicht aus demokratischen Wahlen hervor. Die Angestellten haben keinen Rechtsanspruch auf Teilhabe. Ihre Mitbestimmungsrechte sind limitiert.
Der Rüstungsbetrieb ist also, wie eben alle Unternehmen, kein demokratisches Konzept — kann er auch nicht sein. Aber nach Außen soll er der Demokratie dienen? Genau wie das Internet eine demokratische Bühne sein soll?
Was Demokratie ist und was nicht: Darüber muss man in diesen Tagen in Deutschland ganz offenbar reden. Demokratie exekutiert sich in Parlamenten. Dort sollen die gewählten Parlamentarier die Interessen der Bevölkerung verhandeln, die dann nach bestem Gewissen umgesetzt werden. Und das möglichst transparent.
Ob jemand bei X andere beleidigt: Das ist nicht fein, kann übrigens auch juristisch geahndet werden. Aber die Demokratie geht davon nicht zu Bruch. Auch in Demokratien wird beleidigt. Vielleicht sogar ganz besonders, weil der Streit eine demokratische Notwendigkeit ist.
Die Demokratie ist aber gefährdet, wenn sich ein Bundeskanzler nicht erinnert, wenn die wichtige Infrastruktur eines Landes zerstört wird und niemand sich wirklich darum bemüht, diese Angelegenheit aufzuklären — sie ist außerdem gefährdet, wenn die Armut um sich greift und die Politik so tut, als könne sie gegen diesen Umstand wenig ausrichten.
Die Eliten aus Politik und Medien haben sich in Deutschland längst in eine Parallelgesellschaft verabschiedet. In eine Blase, in der sie sich bewegen und die sie kaum noch verlassen. Der bizarre Irrsinn darüber, was hierzulande Demokratie zu sein hat und was nicht, ist Ausdruck dieses Parallelvergesellschaftung. Zwischen Scheinwelten und Scheindebatten zieht man sich in Wahnwelten zurück. Eine Presse, die angemessen und realitätsbezogen berichtet: Das wäre ein Beitrag zur Demokratie. Und nebenbei auch einer, um die Hassgefühle bei so vielen abzubauen.
Quellen
<1> https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/demokratie-stiftungen-bc4d-100.html
<2> https://overton-magazin.de/kommentar/wirtschaft-kommentar/danke-rheinmetall/
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Dank an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.
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Dieser Beitrag erschien zuerst am 06. März 2024 bei manova.news
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Bildquelle: Juergen Nowak / shutterstock
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Grundgesetz Art 120: Der Bund trägt die Besatzungskosten…
GG Art 146: GG ist keine Verfassung!
Die "BRD" ist also KEIN "Staat"!
GG Art 116: "deutsche Staatsangehörigkeit". Nazigesetz 05.02.1934! "BRD"-linge SIND Nazideutsche!
GG Art 116: "in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. 12.1937": Das "Deutsche Reich" (NICHT 3. Reich oder Nazideutschland, sonder "Kaiserreich"!) EXISTIERT am 31.12.1937! Es existiert auch noch heute, denn es gab keinen, der berechtigt war, dieses zu "beenden"!
GG Art 38: Bundestagsabgeordnete werden … unmittelbar, also DIREKT, gewählt;-) Unwirksamkeit der Beschlüsse des Bundestages, wenn auch nur ein einziger nicht direkt gewählter Abgeordneter im Bundestag herumhockt;-)
Die "BRD" ist die Folgeorganisation des Hitler-Nationalsozialismus, UM das "Deutsche Reich" besetzt, unwirksam zu halten!
Die Militärgesetze der Besatzer stehen ÜBER dem GG!
"Demokratie exekutiert sich in Parlamenten. Dort sollen die gewählten Parlamentarier die Interessen der Bevölkerung verhandeln, die dann nach bestem Gewissen umgesetzt werden. Und das möglichst transparent."
Auch dem "kapitalistischen Demokratieverständnis" aufgesessen:
Noch mal zum Nachvollzug:
Sämtliche Entscheidungen von Regierungen, Parlamenten, NGO`s, UN, WHO, WEF etc., die in unser Leben eingreifen, sind alle demokratisch nicht legitimiert.
Warum?
Es gibt keinen offenen für alle gleichermaßen zugänglichen Debattenraum.
Dies ist aber die Grundvoraussetzung für Demokratie.
Stattdessen haben wir einen von der international marodierenden Plutokratie auf ein Nichts zusammengeschrumpften und kontrollierten Pseudodebattenraum.
Das reicht schon als Begründung, aber es kommt noch viel mehr:
Die antidemokratischen Eigenschaften ihrer sogenannten "parlamentarischen Demokratie"
1. Wahlkandidaten (potentielle Delegierte)
können nicht vom Wähler selbst bestimmt werden,
stattdessen werden sie von Parteioligarchen in einem parteiinternen "Erziehungsprozess",
letztlich von den dahinter stehenden Machteliten, vorgegeben.
2. Die Wahl alle 4 Jahre mit Kreuzchen auf eine vorgegebene Liste als einziger
letzter noch zugelassener "demokratischer Akt" des Bürgers (weniger als 5 Minuten);
Dazwischen
3. Regierungen werden nicht direkt vom Volk gewählt;
4. Fraktionszwang, von "von noch weiter oben" geschmierten Parteioligarchen kontrolliert;
und zum Schluss die wichtigsten Punkte:
5. keine Rechenschaftspflicht der Delegierten gegenüber den Wählern und damit keine jederzeitige Abwahlmöglichkeit;
6. kein offener für alle gleichermaßen zugänglicher Debattenraum.
Zwei sehr wichtige Punkte, die bewusst von den Verteidigern dieser "Demokratie" zur Vermeidung echter Demokratie gewollt sind und heute von den Volks(ver)tretern auch brav und nach "oben buckelnd" als "Gewissensfreiheit" bzw. als sogenannte "Pressefreiheit" vertreten und verteidigt werden.
—
weitere Einschränkungen der EU im Besonderen:
7. In der EU darf das Parlament in Straßburg noch nicht einmal Gesetzesvorschläge machen. Das ist der EU-Kommission vorbehalten
8. Das EU-Parlament darf keine Regierung wählen – also nicht die EU-Kommission. Die EU-Kommissions-Präsidenten können nicht vom EU Parlament vorgeschlagen werden sondern nur bestätigt.
Die EU ist praktisch eine Diktatur.
"Egal, was wir wählen, wir werden betrogen." (Gerd Arntz)
—
Welche Demokratie fördern? Ach so, "ihre Demokratie", die kapitalistische Demokratie, die keine ist und nie eine war, sondern nur der Demokratieverhinderung dient.
Nicht "Demokratieförderungsgesetz"
sondern "Demokratieverhinderungsgesetz"
oder meinetwegen
"Kapitalistisches Demokratieförderungsgesetz"
—
Zur weiteren "Dis- und Misinformation" à la Flintenuschi
"HYBRIS UND NEMESIS" | Rainer Mausfeld im Gespräch über sein neues Buch
https://www.youtube.com/watch?v=YDaCVrKge7Y
Das Buch
https://www.buchkomplizen.de/hybris-und-nemesis.html
unbedingt lesen
»Linux überschreitet 4 Prozent Marktanteil bei PC-Nutzern weltweit. Laut «Reclaim The Net» ist das Betriebssystem die wichtigste und gleichzeitig die meist verkannte Software, die je auf die Welt gekommen ist.
…
Heutzutage stehe jedoch viel mehr auf dem Spiel, mahnt Reclaim The Net. Die abschliessende Frage des Artikels lautet: Wenn Sie sich im Jahr 2024 als «datenschutz- und sicherheitsbewusster Nutzer» betrachten, aber kein Linux-Betriebssystem verwenden – was tun Sie dann?«
https://transition-news.org/das-interesse-an-der-freiheit-nimmt-zu
Onlie-Demokratie beginnt mit Linux.
Auf dem Desktop mit Ubuntu oder Mint.
Auf dem Stick mit Tails für noch mehr Privatsphäre.
Wer ein Smartphone nutzt, kann seine Daten auch ans schwarze Brett pinnen.
Demokratie hat den Namen aus dem altgriechischen und bedeutet Herrschaft des Volkes und niemand anderes.
Steht auch so im GG Art 20.2 : Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Punkt
Ja ich bin für diese, hier angeblich geltende Demokratie die das GG vorgibt. Die sollte man auch durchsetzen:
Abstimmungen müssen ins Wahlgesetz und neben Zu- und Ersatzwahlen auch Abwahlen.
Selbst in der DDR waren (theoretisch!) Abwahlen möglich.
Für eine echte Demokratie sind Abwahlen unerlässlich, stellte schon Raimund Popper fest.
Ob Hasser von jetziger Politik, von Autos oder schmutzig erworbenen Reichtum sanktioniert werden sollen, ist dagegen drittrangig. Sicher: die Familienministerin sollte sich erstmal um den im Koalitionsvertrag festgelegten Inflationsausgleich beim Elterngeld kümmern. Derzeit hat sie ja bloß Geld um Migrations-Familien zu pampern – was aber gar nicht im Koalitionsvertrag steht!
Nun also eine noch weitere Abschweifung mit dem sogenannten "Demokratie-Förder-Gesetz" was nur die grün-sozialistische Diktatur zementieren soll. Dabei kann es gut sein: dieser staatszerstörende Quatsch kommt sogar beim BVerfG durch. Schließlich hat dort Harbarth/CDU etwas zu sagen. Und der gehört einer Partei an, die bisher immer schon den Bürgern nur neue Fesseln anlegte und sie für dumm verkaufte.
Bestes Beispiel ist Merkels Haushaltsabgabe, um Staatspropanda auf ein neues Niveau zu heben. Weil die Haushaltsabgabe den GG Art 5.1 widerspricht (wer lesen kann: das 24. Wort heißt "UNGEHINDERT") darf diese GG-Verletzung im Zuge einer "Demokratie-Förderung" zuerst abgeschafft werden (siehe auch hier: https://polpro.de/solution.php#sol2 ). Und gleichzeitig gehören Abwahlen eingeführt.
Die Anscheinopposition wirft Köder, um für die großen kapitalistischen Raubfische Beute zu locken. Im Angebot garstige Migranten (Ablenkziele) und grüne-Sozialisten (Fehletikettierungen). Zur Erläuterung:
Die Entstehung der »alternativlosen« neoliberalen Phantom-Mitte und die Entstehung des Rechtspopulismus gehen Hand in Hand. Das gegenwärtige Anwachsen des Rechtspopulismus ist eine Konsequenz der radikalen Entleerung des politischen Raumes durch die neoliberalen Kartellparteien. Es ist wenig überraschend, wenn in einer solchen Situation der Rechtspopulismus blüht. Denn er verspricht Alternativen, wo die neoliberale Ideologie gerade alle Möglichkeiten leugnet. Er verspricht natürliche, gewachsene Gemeinschaft, wohingegen die neoliberale Ideologie Gemeinschaft zerstört und ihre Möglichkeit leugnet. In dem Maße, wie ein Konsens der Alternativlosigkeit erzwungen werden konnte, wurde das von den Mächtigen gewünschte Ziel erreicht, dass sich Unbehagen, Unzufriedenheit, Empörung und Wut nicht mehr gegen die Zentren der richten. Für diesen strategischen Erfolg zahlt die Gesellschaft über die neoliberalen sozialen Zerstörungen hinaus einen zusätzlichen Preis. Als Konsequenz der Ideologie der Alternativlosigkeit entladen sich Unbehagen, Empörung und Wut gegen die sozial Wehrlosen, auf die sich die Ursachen gesellschaftlicher Ängste am leichtesten verschieben lassen. Vor allem die Schwächsten zahlen den Preis für die Strategie der Mächtigen, ihre Macht für alternativlos zu erklären. Rechtspopulismus und neoliberale Ideologie stehen beide in der Tradition der radikalen Gegenaufklärung, sie teilen letztlich eine sozialdarwinistische Grundhaltung und gründen beide auf einem Menschenbild, das die dunklen und hässlichen Seiten des Menschen, also gerade jene Seiten, gegen welche die Aufklärung zivilisatorische Schutzbalken zu errichten suchte, verabsolutiert und zur natürlichen Grundlage der sozialen Ordnung erklärt.
(Rainer Mausfeld, Hybris und Nemesis – Wie uns die Entzivilisierung von Macht in den Abgrund führt – Einsichten aus 5000 Jahren, S. 408/409)
Aber hey, voll der Sozialismus:
Zu den konkreten sozialen Folgen gehört, dass sich, wie Jahr um Jahr eine Fülle empirischer Sozialstudien belegt, in kapitalistischen Demokratien die gesellschaftliche Verteilung von Macht und Besitz mittlerweile wieder Formen nähert, wie sie aus Feudalismus und Absolutismus bekannt sind:
Ende 2020 besaßen die auf der Besitzskala oberen 1,2 Prozent der Weltbevölkerung rund 47,8 Prozent des weitweiten Vermögens. Die unteren 53 Prozent der Weltbevölkerung besaßen hingegen lediglich 1,1 Prozent. Im Jahr 2022 gab es weltweit 2.668 Menschen, weit überwiegend in kapitalistischen Demokratien, mit einem Vermögen von mindestens einer Milliarde US-Dollar. Das Vermögen dieser 0,00000335 Prozent der Weltbevölkerung war doppelt so hoch wie das der ärmeren Hälfte der Weltbevölkerung zusammengenommen. Krisen wirken regelmäßig als Beschleuniger der Ungleichheit. In der Corona-Krise stieg das Vermögen der zehn Reichsten der Welt stärker als in den gesamten 14 Jahren zuvor, nämlich von 700 Milliarden Dollar auf 1,5 Billionen Dollar, also durchschnittlich um 1,3 Milliarden Dollar pro Tag.
Die von Jahr zu Jahr wachsende soziale Ungleichheit verfestigt sich zunehmend. Die Rate der Zugewinne der obersten Prozent in der Einkommens- und Besitzverteilung wächst kontinuierlich. Nach drei Jahrzehnten konkurrenzloser Herrschaft des Kapitalismus, schreibt Katarina Pistor,
»feiern wir nicht den Wohlstand für alle, sondern diskutieren darüber, ob wir bereits ein Maß an Ungleichheit erreicht haben, das zuletzt vor der Französischen Revolution erreicht wurde, und zwar in Ländern, die sich Demokratien nennen, mit ihrem Bekenntnis zur Selbstregierung auf Basis einer Herrschaft der Mehrheit und nicht der Eliten. Es ist schwer, diese Ansprüche mit einem Grad der Ungleichheit in Einklang zu bringen, der an den des Ancien Regime erinnert.«
Diese sozioökonomische Ungleichheit lässt sich nicht einfach als Resultat der Wirkweise traditioneller kapitalistischer Prinzipien wie Leistung und Konkurrenz ansehen. Sie beruht wesentlich auf außerökonomischen Prozessen der Organisation von Macht in kapitalistischen Demokratien, in denen ökonomische Interessengruppen, Parteienapparate, höhere Funktionärsschichten, große Medien und Schichten politischer Intellektueller komplexe Netzwerke bilden, durch die Karrierechancen, also die Möglichkeiten zum Erwerb von Status, Besitz und Macht, zugewiesen werden. Der Wirtschaftswissenschaftler Joseph E. Stiglitz stellte 2011 fest:
»Ein Großteil der heutigen Ungleicheit ist auf die Manipulation des Finanzsystems zurückzuführen, die durch Änderungen der Regeln ermöglicht wurde, die von der Finanzindustrie selbst gekauft und bezahlt wurden – eine ihrer besten Investitionen wüberhaupt.«
Die Ökonomin Mariana Mazzucato thematisiert für die Gegenwart noch einmal den parasitären Charakter des Kapitalismus und stellt fest:
»Zwischen 1975 und 2017 verdreifachte sich in den USA das reale Bruttosozialprodukt – die Größe der Wirtschaft unter Berücksichtigung der Teuerungsrate – von 5,49 auf 17,29 Billionen Dollar. In diesem Zeitraum stieg die Produktivität um etwa sechzig Prozent. Der reale Stundenlohn der Mehrzahl der Amerikaner stagnierte jedoch von 1979 an, wenn er nicht gar sank. Anders ausgedrückt, streicht seit nunmehr fast vier Jahrzehnten eine winzige Elite nahezu alle Gewinne aus dieser expandierenden Wirtschaft ein.«
(Rainer Mausfeld, Hybris und Nemesis – Wie uns die Entzivilisierung von Macht in den Abgrund führt – Einsichten aus 5000 Jahren, S. 357/358)
Aber natürlich wird das alles besser wenn andere Wasserträger, … nun, … das Wasser tragen:
Armutsrisiko in Italien wächst
Verschleppungstaktik von Regierungschefin Meloni beim Thema Mindestlohn. Sieben Millionen Menschen leben unter der Armutsgrenze.
Ein Treffen der Regierung der faschistischen Premierministerin Giorgia Melione mit Vertretern von Oppositionsparteien im Regierungssitz Palazzo Chigi, bei dem über die eklatante Verschlechterung der sozialen Lage der Menschen im Lande und die unsozialen Maßnahmen der Regierung gesprochen werden sollte, ist am Freitag nach zwei Stunden, wie zu erwarten war, ergebnislos verlaufen. Die Regierungschefin verteidigte die vorgenommene Steuersenkung für die Banken, räumte zum Thema Mindestlohn ein, es gebe Unterschiede in den Ansichten, aber »wir sind offen für Diskussionen«. Sie habe »nicht grundsätzlich Nein« gesagt, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur ANSA. Meloni erklärte, die Regierung und »die Sozialpartner« sollten sich 60 Tage Zeit nehmen, um zu einer Einigung zu kommen. Die Probleme sollten im Nationalen Wirtschafts- und Arbeitsrat – dem Consiglio Nazionale dell’Economia e del Lavoro (CNEL), einem in der Verfassung vorgesehenen Organ zur Beratung von Regierung Gewerkschaften – erörtert werden. Die Vertreter der Opposition verteidigten ihre Forderung nach einem Mindestlohn von neun Euro. Elly Schlein, Sekretärin des sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) schätzte ein, die Ministerpräsidentin habe dazu »keine klare Vorstellung«. Der frühere Premierminister Giuseppe Conte, Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, sagte, der Ball liege »auf der Seite der Regierung«, während Carlo Calenda vom »Dritten Pol« erklärte, »niemand hat die Tür zugeschlagen«. Das linke Magazin »Il Manifesto« kommentierte, die Opposition laufe in eine Falle, die Entscheidungen seien längst gefallen, und die Regierung gehe »Hand in Hand mit dem Kapital, wenn es darum geht, die Löhne und Rechte der Arbeiterklasse zu unterdrücken«. Davon zeugte, dass mit dem Entzug des Mindesteinkommens für weitere 169.000 Menschen ab 1. August deren Zahl auf insgesamt 350.000 anwächst, denen so laut »Manifesto« zwei Milliarden Euro entzogen werden, während die Regierung gleichzeitig mit der Senkung der Bankensteuer den obersten Schichten der Reichen ein Geschenk von »einigen Milliarden« macht. In Italien müssen schon jetzt, wie das Nationalinstitut für Soziale Fürsorge (INPS) berichtete, sieben Millionen Menschen unter der Armutsgrenze leben, und dieses Armutsrisiko werde aufgrund der Inflation weiter wachsen, denn die meisten Erwerbstätigen sind über 55 Jahre, und in diesem Alter ist es unmöglich, einen Arbeitsplatz zu finden.
Quelle: Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek
https://www.nachdenkseiten.de/?p=102644#h07
Wundern braucht man sich allerdings nicht, über die Verwerfungen, die natürlich nicht zuletzt durch gravierende Desinformationen angeschoben werden. Häufig genug werden sie auch aus sich oppositionell gerierenden Mitgliedern der sog. alternativen Medien bedient. Verlogenheit auf der einen Seite, Naivität auf der anderen. Was für eine Kombination.
Unser Kanzler kauft sich mit Geld das Medienwohlgefallen.
27. 1. 2023
Linda Zervakis auf der Republica
:Im Dienste ihres Kanzlers
Olaf Scholz trat 2022 auf der „Republica“ auf. Eine taz-Recherche zeigt: Die vermeintlich unabhängige Interviewerin hatte er selbst engagiert.
https://taz.de/Linda-Zervakis-auf-der-Republica/!5908929/
15. April 2022
LISA PAUS
„Mitten im CumEx-Sumpf“: Neue Familienministerin hat eine interessante Meinung zu Olaf Scholz
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/wer-ist-lisa-paus-cumex-sumpf-olaf-scholz/
Zitat:
Interessant dürfte allerdings Paus Meinung zu Bundeskanzler Olaf Scholz sein. Denn im Bundestag äußerte sie bei Debatten rund um die Warburg-Affäre einige Sätze, die sich nur schwer wieder zurücknehmen lassen. So sprach sie von Olaf Scholz als einem Politiker mit „zwei Gesichtern“, der den Bundestag „belogen“ habe. Sie wählte zudem in diesem Bezug die Formulierung „kriminelle Energie“.
weiteres Zitat:
In einer Pressekonferenz der Grünen erklärte Paus, wo ihre Prioritäten liegen – sie brenne für „soziale Gerechtigkeit“. Die soziale Ungleichheit in Deutschland sei ein „erhebliches, furchtbares“ Problem. Die neue Familienministerin will mehr Sozialleistungen, Umverteilung und staatlich organisierte „Gerechtigkeit“.
Hierzu:
Lisa Paus dreht bezüglich sozialer Gerechtigkeit an völlig falschen Stellschrauben.
Wenn wir soziale Gerechtigkeit wollen, dann sollten vor allem auch Normalbürger und nicht immer nur Berufspolitiker in den "öffentlich-rechtlichen" Talkshows als Talk-Teilnehmer auftreten.
Bei unseren öffentlich-rechtlichen Talkshows geht es nur um Geld und nahezu gar nicht um eine gute Bürgerpolitik.
20. September 2023
Mega-Summen für Talkshow-Moderatoren: Geheime ARD-Dokumente aufgetaucht
https://www.abendzeitung-muenchen.de/promis/mega-summen-fuer-talkshow-moderatoren-geheime-ard-dokumente-aufgetaucht-art-928669
09.03.2024
Gekaufte Klicks
Apollo News-Recherchen zeigen: ARD und ZDF geben zweistellige Millionenbeträge für Eigenwerbung aus.
https://apollo-news.net/gekaufte-clicks-wie-ard-und-zdf-sich-reichweite-fuer-millionensummen-kaufen/
23. Februar 2024
Demokratiefördergesetz
"Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen"
https://www.zeit.de/2024/09/demokratiefoerdergesetz-nancy-faeser-lisa-paus-rechtsextremismus
Zitat:
Das Mittel der Wahl ist unter anderem das Demokratiefördergesetz. Damit könnte der Bund erstmals dauerhaft zivilgesellschaftliche Initiativen für Vielfalt und gegen Extremismus finanzieren.
Bisher war das nur auf der Ebene von Projektgeldern möglich. 182 Millionen Euro hat der Bund für das Jahr 2023 unter dem Fördertitel "Demokratie leben" zur Verfügung gestellt – aber eben projektgebunden. Mit dem Demokratiefördergesetz soll dieser Geldstrom verstetigt werden, damit die NGOs Planungssicherheit haben.
Hierzu:
Es fällt auf, dass Nancy Faeser (Inneres) und Lisa Paus (Familie) kein Problem damit haben, dass SPD und Bündnis 90/ Grüne mit ihrem hohen Wahlkampfbudget und mit immer denselben Berufspolitikern in Talkshows mehr Aufmerksamkeit auf ihre eigene Partei als auf Themen lenken.
Außerdem ist es erstaunlich, dass unser politisches Spitzenpersonal trotz klaffender Haushaltslöcher immerhin noch 182 Millionen Euro für die "Demokratieförderung" zur Hand hat, aber ansonsten hierzu keinerlei Themenarbeit leistet.
Mir kommt es so vor, als sei das Demokratieförderungsgesetz in Wirklichkeit eine Mogelpackung um noch schneller Geld drucken zu lassen, damit unsere vielen Schulden "bezahlbar" bleiben.
Folgendes von Robert Habeck ist aber zu loben:
7.1.2019
Grünen-Chef schließt Social-Media-Profile
:Raus aus dem Aufmerksamkeitszirkus
Nach einem verpatzten Wahlkampfvideo verabschiedet sich Robert Habeck von Twitter und Facebook. Auch der kürzliche Datenklau spielt eine Rolle.
https://taz.de/Gruenen-Chef-schliesst-Social-Media-Profile/!5563030/
10.03.2024
Kampf gegen „Extremismus“: Verfassungsschutz wirbt großflächig neues Personal an
https://apollo-news.net/kampf-gegen-extremismus-verfassungsschutz-wirbt-grossflaechig-neues-personal-an/
29. September 2022
Dokumenten-Leak: Wie die Bundesregierung an einer „Narrativ-Gleichschaltung“ zum Ukraine-Krieg arbeitet – Teil 1
https://www.nachdenkseiten.de/?p=88618&fbclid=IwAR37xpKYo2prTF-LiQAyH-Xu5wSw0qagc20Q-jrZc7EuMMWqme1IMFSdSE8
16.02.2024
Scholz und Selenskyj unterzeichnen Sicherheitsabkommen
https://www.deutschlandfunk.de/scholz-und-selenskyj-unterzeichnen-sicherheitsabkommen-102.html
Zitat:
Darin werden Kiew auch weitere Waffen im Wert von rund 1,1 Milliarden Euro für den Abwehrkampf gegen Russland zugesagt.
Hierzu:
Unsere für Russland zugesagten Waffen haben in Wirklichkeit keinen Wert, weil wir bei unserem Schuldgeldsystem einfach nur mit Schulden bezahlen.
Boris Pistorius fehlt das Verständnis dafür, dass unsere vielen Rüstungsausgaben die Verschuldung in Form von immer mehr Geld in der Welt immer schneller ansteigen lassen.
Vor allem werden BlackRock & Co. einfach nur immer reicher und mächtiger und wir bleiben insofern dauerhaft auf unseren vielen Schulden sitzen.
Die Bemühungen von Boris Pistorius gehen also eher nach hinten los.
Ach du meine Güte nun auch noch das ´´Scharlatan -Schutz- Gesetz´´
Ja aber was wäre es denn ohne abstruse Begründung.
Einige haben sich offensichtlich mit Viren aus dem Internet angesteckt.