Biden will den Dritten Weltkrieg verhindern? | Von Wolfgang Effenberger

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.

Laut US-Präsident Joe Biden muss eine direkte militärische Konfrontation in der Ukraine zwischen dem US-Militär und den russischen Streitkräften verhindert werden, damit es nicht zu einem “dritten Weltkrieg” kommt. Hat er sich da verplappert? Ist denn US-Militär in der Ukraine? Biden twitterte am 11. März 2022, er wolle in der Ukraine keinen Krieg mit Russland führen, denn „eine direkte Konfrontation zwischen der Nato und Russland ist der dritte Weltkrieg – und etwas, das zu verhindern wir uns bemühen müssen.“(1) Aber solange die russische Armee kein NATO-Land angreift, ist eine direkte Konfrontation doch ohnehin ausgeschlossen!

Ende Januar 2022 schrieb Willy Wimmer in seinem Artikel „Der ukrainische Kreidekreis“, dass die Washington-Administration ohne Skrupel über die Ukraine lang gehegte US-Interessen in Europa durchsetzt.(2) Willy Wimmer ist überzeugt, dass Victoria Nuland, seit Mai 2021 als Bidens Wunschkandidatin stellvertretende US-Außenministerin, dieses Gesamtbild zweifellos bei ihrem Besuch in Moskau Mitte Oktober 2021 vor Augen hatte. Ihr sogenanntes „Angebot“ an die russische Seite: „Russland schwenkt auf die amerikanische Linie ein und erhält dafür milliardenschwere Investitionen. Der Besuch muss so schlechte Auswirkungen gehabt haben, dass der CIA-Chef anschließend nach Moskau geflogen ist und ein langes Gespräch mit Präsident Putin gehabt haben soll.“(3)

Mitte Dezember 2021 hatte Putin dann von den USA und von der NATO Sicherheitsgarantien gefordert. Das Gespräch Putin/Biden am 30. Dezember 2021 verlief ergebnislos, ebenso wie alle folgenden diplomatischen Bemühungen.

Letztlich hat der ehemalige US-Präsident Barack Obama die Zuspitzung seit 2013 zu verantworten. Am 1. Februar 2015 nahm er im Interview mit CNN zu der Entwicklung in der Ukraine Stellung:

„Und seit Mr. Putin diese Entscheidung in Bezug auf die Krim und die Ukraine getroffen hat – nicht aufgrund einer großartigen Strategie, sondern im Wesentlichen, weil er durch die Proteste auf dem Maidan aus dem Gleichgewicht gebracht wurde und Janukowitsch [der 2010 gewählte und rechtmäßige Präsident der Ukraine] dann flüchtete, nachdem wir einen Deal [unter Einsatz von 5 Milliarden US-$] für den Machtwechsel in der Ukraine ausgehandelt hatten – seit dieser Zeit hat ihn diese Improvisation immer tiefer in eine Situation gebracht, die eine Verletzung des Völkerrechts darstellt, die die Integrität, die territoriale Unversehrtheit und die Souveränität der Ukraine verletzt, Russland diplomatisch isoliert hat, Europa davor zurückschrecken lässt, mit Russland Geschäfte zu machen, die Verhängung von Sanktionen ermöglicht hat, die Russlands Wirtschaft zu einer Zeit lähmen, in der die Öleinnahmen des Landes sinken.“(4)

Wie kann ein US-Präsident anderen die Verletzung des Völkerrechts vorwerfen?

Jeder der unzähligen von den USA orchestrierten Regime-Changes stellt schließlich eine Verletzung des Völkerrechts dar.

In der Zeit-Matinee am 9. März 2014 zum Thema Krim gab der ehemalige SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder öffentlich  zu, dass mit der Bombardierung von Jugoslawien das Völkerrecht gebrochen wurde.(5) Weiter sagte er, die Entscheidung dazu sei im vollen Bewußtsein getroffen wurde, obwohl der Krieg gegen Jugoslawien rechtswidrig war. Rechtliche Folgen? Bis heute keine.

Am 12. März 2022 erinnerte der ehemalige Außenminister Jugoslawiens, Zivadin Jovanovic, im Interview mit Xinhua News, Beijing, China, an Serbien als das erste Opfer der Expansionsstrategie der NATO. 1999 hatten sich die NATO-Truppen unter Führung der Vereinigten Staaten über den UN-Sicherheitsrat hinweggesetzt und Jugoslawien 78 Tage lang unter dem Vorwand der “Verhinderung humanitärer Katastrophen” bombardiert, wobei über 8.000 unschuldige Zivilisten getötet und verletzt und fast eine Million Menschen entwurzelt wurden. Jovanovic macht die militärische Expansion der USA und der NATO in Osteuropa als Hauptursache für die derzeitige Krise in der Ukraine verantwortlich.(6)

Wer bei dem Referendum zugunsten des Anschlusses an die russische Föderation von einer Annexion der Krim spricht, verweigert den Menschen auf der Krim ihr verbrieftes Selbstbestimmungsrecht, das eines der Grundrechte des Völkerrechts ist. Ein Volk darf frei über seinen politischen Status, seine Staats- und Regierungsform und seine wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung entscheiden. „Dieses Selbstbestimmungsrecht ermöglicht es einem Volk, eine Nation bzw. einen eigenen nationalen Staat zu bilden oder sich in freier Willensentscheidung einem anderen Staat anzuschließen.“(7) Die Gewährung oder Vorenthaltung des Selbstbestimmungsrechts gehört zum Besteck imperialen Vorgehens. So verweigerten nach dem Ersten Weltkrieg die Sieger den Besiegten das Selbstbestimmungsrecht.

Am 13. März 2022 wies Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in der “Welt am Sonntag” auf absurde Behauptungen der letzten Tage über chemische und biologische Waffenlabore in der Ukraine hin, in denen die USA der Ukraine bei der Entwicklung von Chemie- und Biowaffen helfen würden. Stoltenberg forderte dazu auf, wachsam zu bleiben,

„weil es möglich ist, dass Russland selbst Einsätze mit chemischen Waffen unter diesem Lügengebilde planen könnte.”(8)

Doch ganz so herbeigeholt sind die Vorwürfe des Kremls nicht.

Schon wenige Monate nach der „Orangenen Revolution“ 2004 ermöglichte es die neue, nun prowestliche ukrainische Regierung Juschtschenko/Timoschenko, dass zwischen dem Verteidigungsministerium der Vereinigten Staaten von Amerika und dem Gesundheitsministerium der Ukraine am 29. August 2005 ein Abkommen über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Verhütung der Verbreitung biologischer und nuklearer Waffen getroffen werden konnte. Explizit ging es um die Verhinderung der Verbreitung von Technologien und Fachwissen, das für die Entwicklung von biologischen Waffen genutzt werden könnte.(9)

Das klingt alles sehr wohlmeinend. Es könnte aber auch sein, dass hier das US-Verteidigungsministerium die Kapazitäten samt Forschungsergebnissen für sich nutzte…

Nun möchte US-Präsident Biden einen Dritten Weltkrieg verhindern. Wie ehrlich ist diese Absicht gemeint? Bereits am dritten Tag nach seiner Amtseinführung definierte Biden Russland als Feind und versprach, an die Ukraine Waffen zu liefern.(10) Und keine 10 Tage nach seiner Amtseinführung schickte Biden US-Kriegsschiffe ins Schwarze Meer. Über Twitter teilte Ben Hodges, ehemaliger Befehlshaber der U.S. Army Europe, mit: „Ja! Die Anwesenheit der US-Marine im Schwarzen Meer verdeutlicht das Engagement von Präsident Biden für die NATO und unterstreicht, was er Präsident Putin sagte (…) Die ukrainische Souveränität hat Priorität. Die Marine schickt drei Schiffe ins Schwarze Meer“.(11) Putin reagierte mit der Aufstellung eines Küstenabwehrsystems.(12)

Seit Mitte Februar 2021 gab es wieder verstärkt Kämpfe zwischen den Einheiten der abtrünnigen Gebiete und der Regierungsarmee in der Ostukraine. Für besondere Aufmerksamkeit sorgte das Dekret Nr. 117 vom 24. März 2021, mit dem Selenskij die Entscheidung des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine vom 11. März 2021 „Zur Strategie der Entbesetzung und Wiedereingliederung des vorübergehend besetzten Gebiets der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol“ umsetzen wollte.(13) Diese „Entbesetzung“ musste im Kreml als Kriegserklärung verstanden werden. Selenskij konnte dieses Dekret sicher nicht ohne Billigung des Westen auf den Weg bringen. Zumindest war nun das Minsker Abkommen endgültig aufgekündigt. Und der Westen schaute tatenlos zu.

Der serbische Think Tank „Belgrad Forum“ wagte am 11. März 2022 einen Blick in die Zukunft. „Die NATO-Erweiterung, die Ukraine-Krise und die Sanktionen gegen Russland werden höchstwahrscheinlich die strategische Verbindung zwischen Russland und China beschleunigen und auch die Platzierung Chinas an erster Stelle in der Weltwirtschaft voranbringen. Sanktionen sind immer ein besonders schwerer Schlag für exportorientierte Volkswirtschaften (EU, Deutschland, Japan, Südkorea).“(14)

Auch erwartet das Forum eine Stärkung von Synergieeffekten der Neuen Seidenstraße und der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft (EAG) sowie eine Schrumpfung des westlichen Anteils am Welthandel. „Der Verlust der Privilegien des früheren Wirtschafts- und Finanzsystems, das Defizit an Energie und strategischen Mineralien wird höchstwahrscheinlich den Egoismus innerhalb der westlichen Integrationen und damit ihre Zersplitterung weiter fördern (EU)“, so das Belgrader Forum.

Der deutsche Wirtschaftswissenschaftler Christian Kreiß geht noch weiter. Aus der Perspektive der USA sei Mitteleuropa, insbesondere Deutschland, ein beachtlicher ökonomischer Rivale. Deutschland, viertgrößte Wirtschaftsnation der Welt und von der Einwohnerzahl her deutlich größer als Frankreich, Großbritannien und Italien, wird in den USA durchaus auch als unangenehmer Konkurrent empfunden.

Kreiß hält von daher die Schwächung Europas, insbesondere Mitteleuropas, für ein mögliches Kriegsziel der USA im Ukraine-Konflikt.

So „könnten Truppenbewegungen und das Austragen militärischer Konflikte auf mitteleuropäischem Boden, möglicherweise auch über den Rhein hinweg in französische, holländische und belgische Industriezentren hinein aus US-Sicht vorteilhaft sein.“(15) Ein Weltkrieg auf dem Schlachtfeld Europa könnte durchaus zu diesem Ziel passen.

„Die westlichen Regierungen und Presseorgane haben einen weitverbreiteten Hass auf die Russen geschürt,“ schreibt der kritische US-Publizist Paul Craig Roberts, „und viele US-Senatoren drängen, angestachelt von den Neo-Konservativen, auf einen größeren Krieg.“(16)

So ist es dringend erforderlich, dass sich zumindest die unter dem Dach des Europarats befindlichen Länder auch auf die von den USA ausgehende Gefahr besinnen. Europa muss zu einer eigenen Sicherheitspolitik finden. Einer Sicherheitspolitik, die dem Frieden und dem Wohlergehen der Menschen dient.

In diesem Sinn rief Zivadin Jovanovic am Ende seines Interviews zu einer friedlichen Lösung des Konflikts in der Ukraine auf. Dieser Konflikt und alles, was ihm vorausgegangen sei, erfordere die Beendigung der Politik der militärischen Expansion und die Gewährleistung der Anerkennung der legitimen Rechte aller Länder auf gleiche Sicherheit ohne Untergrabung der Sicherheit anderer sowie die “globale Anerkennung der neuen multipolaren Weltordnung”.

Zum Schluss äußerte er die Hoffnung, “dass der Ukraine-Konflikt so bald wie möglich friedlich und im Wege des Dialogs gelöst wird, wobei die Notwendigkeit gleicher Sicherheit für alle Länder und Völker zu berücksichtigen ist. Sanktionen, Drohungen, doppelte Standards, einseitige Ansätze … untergraben die Friedensbemühungen und sollten daher eingestellt werden.”(17)

Anmerkungen und Quellen:

1) https://web.de/magazine/politik/russland-krieg-ukraine/us-praesident-biden-dritten-weltkrieg-verhindern-36684422

2) https://parstoday.com/de/news/world-i65550-der_ukrainische_kreidekreis

3) Ebd.

4) https://cnnpressroom.blogs.cnn.com/2015/02/01/pres-obama-on-fareed-zakaria-gps-cnn-exclusive/; https://web.de/magazine/politik/russland-krieg-ukraine/us-praesident-biden-dritten-weltkrieg-verhindern-36684422

5) Die Todesfälle unter der Zivilbevölkerung wurden nie von internationalen Gerichten untersucht, obwohl Rechtsgruppen darauf hinwiesen, dass einige Vorfälle gegen das Völkerrecht verstoßen oder sogar Kriegsverbrechen darstellen könnten. (https://www.france24.com/en/20190321-20-years-serbian-victims-nato-bombings-feel-forgotten)

6) http://www.xinhuanet.com/english/europe/20220312/72ff23e5713e41e7a974402e51d3cc44/c.html

7) Joachim Bentzien, Die völkerrechtlichen Schranken der nationalen Souveränität im 21. Jahrhundert, Peter Lang, Frankfurt am Main 2007, S. 45

8) https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_91820372/stoltenberg-warnt-russland-deutlich-vor-einsatz-von-chemiewaffen.html

9) TREATIES AND OTHER INTERNATIONAL ACTS SERIES 05-829

Agreement signed at Kiev August 29, 2005; Entered into force August 29, 2005

10) https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/509076/Biden-sieht-Russland-als-Feind-und-wird-Waffen-an-die-Ukraine-liefern

11) https://twitter.com/general_ben/status/1355071096354181125

12) https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/509308/Biden-schickt-Kriegsschiffe-ins-Schwarze-Meer-Putin-reagiert-mit-Kuestenabwehrsystem

13) https://www.imi-online.de/2022/03/09/schweden-nato-absage/

14) www.beoforum.rs

15) https://apolut.net/schuldenschnitt-durch-krieg-von-christian-kreiss/

16) https://www.paulcraigroberts.org/2022/03/12/ukrainian-update-7/

17) http://www.xinhuanet.com/english/europe/20220312/72ff23e5713e41e7a974402e51d3cc44/c.html

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Wir danken dem Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Bildquelle: Matt Smith Photographer / shutterstock

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Kommentare (23)

23 Kommentare zu: “Biden will den Dritten Weltkrieg verhindern? | Von Wolfgang Effenberger

  1. passant sagt:

    @ rhabarbeer
    keine Chance auf Antwort von dem abrupt zum Leben erwachten "Friedensfreund" . Die achtjährige Quälerei der Donbass Bevölkerung ließ ihn bisher auch friedlich schlafen.

    • rhabarbeer sagt:

      Hallo passant

      …doch, Alex C hat hier geantwortet
      https://apolut.net/der-russische-baer-im-ukraine-krieg-von-inga-spruenken/#comment-239879
      und meine Reaktion dazu
      https://apolut.net/der-russische-baer-im-ukraine-krieg-von-inga-spruenken/#comment-239930

      Bei Interesse ;)
      …und viele Grüße in die Runde

  2. Meinenstein sagt:

    "Biden will den Dritten Weltkrieg verhindern? "

    Nein, will er nicht und kann er auch gar nicht
    und muß er auch gar nicht, weil der läuft gerade bereits

    Krieg ist ja nicht nur wenn´s pufft und kracht!

    So gesehen, befinden sich die eingewanderten und entwurzelten Amerikaner schon seit über hundert Jahren im Krieg mit der ganzen Welt.
    Europa und besonders Deutschland wurden dabei als gefügige Helfer domestiziert
    Neu ist nun die Zwangsrekrutierung der Zivilbevölkerung, bspw. á la Corona und deren Einbeziehung in das Kriegsgeschehen,
    welches mittlerweile in eine aktive Mobilmachung gipfelt.
    Die materielle Aufrüstung läuft auch auf Hochtouren!

    Und Pastor Gauck kündigt schon mal Durchhalteparolen für die weitere bevorstehende Selbstaufgabe aller menschlicher Bedürfnisse an. Womit dann auch schon mal klar gestellt wird, wer hier die ganze Sche.. auszubaden hat.

    Wollt Ihr die totale Solidarität?

    und damit das nicht so auffällt, darf die Herde als Kompensation, die totale Diversität celebrieren.
    Du darfst Dir aussuchen, Du kleines individuelles Nichts, in welcher Uniform, mit welchem Geschlecht und in welcher Funktion Du bei diesem Krieg mitmachst.
    Na, wenn das mal kein Fortschritt ist . . .

    Es ist Krieg
    so ist es nun mal
    Generationen vor uns hatten es auch nicht besser.
    Warum sollte es uns anders ergehen!?

    Was nützt es auch, all die aufklärerischen Bücher und Gedanken im Schrank und in Bibliotheken stehen zu haben, wenn die Erkenntnisse nicht auch gelebt werden.
    Die besten Kochbücher im Regal, bedeutenn noch lange nicht, dass ich mich gesund ernähre, oder . .

    Heute ist halt Alles nur knallbunter, schriller und abgedrehter . .

    Bleiben wir stark!

    :-)

  3. Andreas I. sagt:

    Ach, USA hat noch einen Präsidenten? Schick.

  4. hog1951 sagt:

    Der #Alex C meldet sich mit folgendem Schlusswort:
    „Mal im Ernst, ich nehme lieber Einschränkungen in Kauf als dass die Sanktionen gegen Russland aufgehoben werden. Diese Art der Vorgehensweise seitens der russischen Regierung unterstütze ich nicht.“

    Da liegt er aber haargenau auf Regierungslinie. Habeck hat es sogar explizit geäussert in USA gegenueber der US-Finanzministerin Janet Yellen.
    „Je stärker Deutschland dient, umso grösser ist seine Rolle.“

    Nun kann einem natuerlich speiuebel werden bei soviel Kriecherei in den Enddarm, jedoch steht der Forist ueber den Dingen, genauso wie Habeck, Baerbock oder Scholz.
    Oberste Maxime dieser Figuren ist nicht etwa, den Auftrag zu erfuellen allen Schaden vom deutschen Volk fernzuhalten, sondern deren Auftrag ist es vielmehr dem US-Imperialismus bis zur eigenen Selbstzerstörung zu Diensten zu sein.
    Merkt der Forist vielleicht, dass Sanktionen, die Russland spiegeln könnte das Leben in Mitteleuropa noch mehr erschweren wuerde, und dass schon heute viele Rentner und Hartz4 Empfänger in einer kalten Wohnung hausen muessen?!

    • Alex C sagt:

      Auch das hier sollte man lesen um meine Meinung zu verstehen:
      https://novayagazeta.ru/articles/2022/03/12/nas-vziali-v-rabstvo-v-xxi-veke-i-delaiut-s-nami-chto-khotiat
      https://novayagazeta.ru/articles/2022/03/15/oruell-ostanovilsia-v-sevastopole
      https://novayagazeta.ru/articles/2022/03/15/bitva-za-khogvarts

      Wenn Sie das Vorgehen seitens der russischen Regierung toll finden dann ist das Ihre Meinung.
      Ich bin gegen Krieg und Faschismus so wie es Russland jetzt macht und ich bin auch gegen Kriege die die USA startet oder andere Länder

    • rhabarbeer sagt:

      Hallo Alex C

      `Ich bin gegen Krieg und Faschismus`… dito! `so wie …` JEDE gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit!
      Du auch?

      Und da du bisher eher nicht reagiert hast, will ich gerne nochmal zurück zum diesem Inhalt:

      https://apolut.net/der-russische-baer-im-ukraine-krieg-von-inga-spruenken/#comment-239453

      Zitatanfang:
      zu (10. März 2022 um 16:28 Uhr) https://apolut.net/der-russische-baer-im-ukraine-krieg-von-inga-spruenken/#comment-239363
      `Die Einmischungs Russlands ist das eigentliche Übel.`
      mal rückblickende Fragen:

      Ganz unabhängig davon, wer wie warum den `Maidan` so extrem gewalttätig werden lassen, sieht/sah die nicht ukrainische Verfassung eine notwendige Mehrheit für die folgende Amtsendhebung vor.
      1. Wie groß war diese notwendige Mehrheit?
      2. Wie groß war diese Mehrheit in der Realität?
      3. Ist die in der Realität entstandene `Mehrheit` frei von ausgeübter Gewalt gewesen?

      Ich denke, das JEDER!, der bei der Antwort auf Frage 1+2 einen für ihn wesentlichen Unterschied wahrgenommen hat und auf Frage 3 mit `nein` antwortet, im Einklang mit seinem Gewissen steht, wenn er das aus diesem Vorgang Folgende als `Verfassungsbruch` bezeichnet und ablehnt
      oder?
      (Oder allgemeiner: GILT eine (zugeschriebene) Pflicht wider dem EIGENEN Gewissen?
      Meine Antwort: Nein Danke, friedlich und selbstbestimmt!)

      Wo genau wirkte nach deiner Einschätzung in diesem zeitlichen Rahmen `der Russe`?
      Zitatende

      …und viele Grüße in die Runde

    • Alex C sagt:

      @rhabarbeer
      Die Einmischung seitens EU, USA und Russland haben der Ukraine nicht wirklich geholfen.

    • hog1951 sagt:

      #Alex C schreibt:

      Die Einmischung seitens EU, USA und Russland haben der Ukraine nicht wirklich geholfen.

      Also, in der Tat haben die „Einmischung“ der EU und der USA nicht wirklich geholfen. Die USA waren bzw. sind nämlich die Hauptkriegstreiber in diesem Spiel. Schon 2014 hat der US-Imperialismus den Maidanputsch mit 5milliarden Dollar „gesponsert“. Nebenbei wurden die Biolabore vom Pentagon eingerichtet und die Nato im Auftrag der USA immer weiter gen Russland vorgeschoben. Wie kann man da von Helfen sprechen?
      Die EU hat leider keine Politik entwickelt, die den Ukrainern, bzw. den Menschen in der Ukraine, helfen könnte. Im Gegenteil sie (hauptsächlich wohl DE) verkaufen Waffen an die Selensky-Partei, die, man kann es wohl so ausdruecken, auf dem rechten Auge blind ist. Anders ist die Belassung des Banderabewunderers im Amt des Botschafters der Ukraine Melnyk in DE nicht nachzuvollziehen.
      Und Russland hat m.W. niemals behauptet, dass es helfen wolle. Es ging Russland um u.a. die Vernichtung/Bekämpfung der Faschisten in der Ukraine, und um eine Demilitarisierung der Ukraine, um die rote Linie wieder etwas weiter nach Westen zu verschieben.

    • Alex C sagt:

      Du unterschlägst da einiges, 2004 war es doch wo Russland Juschtschenko mit Dioxin vergiftet hat.
      Es war schon lange das Ziel von den Großmächten dort Einfluss zu gewinnen und nicht nur EU und USA.
      Russland hat 2014 auch Milliarden in die Militarisierung der Rebellen im Donbass gesteckt analog wie es die USA mit den Taliban gemacht hat.
      Wenn du Bandera erwähnst dann solltest du auch die mind. 7 Millionen toten Ukrainer erwähnen. Die sind dank der sowjetischen Besatzer gestorben und Bandera hat sich dagegen aufgelehnt.

    • rhabarbeer sagt:

      Hallo Alex C
      (zu 17. März 2022 um 21:23 Uhr)

      `Die Einmischung seitens EU*, USA* und Russland* haben der Ukraine* nicht wirklich geholfen.`

      Der Regierungen von *? Stimmt! Und VOR ALLEM nicht den Menschen die sich mit * identifizieren bzw. sogar `on Earth`!

      Nur…
      …was genau hat dies mit meiner Frage zu tun?

      Daher gerne nochmal:
      https://apolut.net/der-russische-baer-im-ukraine-krieg-von-inga-spruenken/#comment-239453

      Zitatanfang:
      zu (10. März 2022 um 16:28 Uhr) https://apolut.net/der-russische-baer-im-ukraine-krieg-von-inga-spruenken/#comment-239363
      `Die Einmischungs Russlands ist das eigentliche Übel.`
      mal rückblickende Fragen:

      Ganz unabhängig davon, wer wie warum den `Maidan` so extrem gewalttätig werden lassen, sieht/sah die nicht ukrainische Verfassung eine notwendige Mehrheit für die folgende Amtsendhebung vor.
      1. Wie groß war diese notwendige Mehrheit?
      2. Wie groß war diese Mehrheit in der Realität?
      3. Ist die in der Realität entstandene `Mehrheit` frei von auf die Abstimmenden ausgeübter Gewalt entstanden?

      Ich denke, das JEDER!, der bei der Antwort auf Frage 1+2 einen für ihn wesentlichen Unterschied wahrgenommen hat und auf Frage 3 mit `nein` antwortet, im Einklang mit seinem Gewissen steht, wenn er das aus diesem Vorgang Folgende als `Verfassungsbruch` bezeichnet und ablehnt
      oder?
      (Oder allgemeiner: GILT eine (zugeschriebene) Pflicht wider dem EIGENEN Gewissen?
      Meine Antwort: Nein Danke, friedlich und selbstbestimmt!)

      Wo genau wirkte nach deiner Einschätzung in diesem zeitlichen Rahmen `der Russe`?
      Zitatende

      Danke vorab
      …und viele Grüße in die Runde

      `

    • Alex C sagt:

      @rabarbeer
      ja richtig die Regierungen, mein Fehler. Deine Fragen mit "der Russe" sind aber auch nicht besser. Ich denke wir wissen wer gemeint ist oder??
      zu deiner Frage:
      die Frage habe ich dir schon beantwortet, nochmal: permanent, genau wie die anderen

    • rhabarbeer sagt:

      Hallo Alex C

      `der Russe` ist/war als Zitat deinen Kommentaren hier entnommen…

      Kann deine Antworten nicht finden… :(

      Ganz unabhängig davon, wer wie warum den `Maidan` so extrem gewalttätig hat werden lassen, sieht/sah die ukrainische Verfassung eine notwendige Mehrheit für eine Amtsendhebung vor.
      Kannst Du deine Antworten zu den 4 Fragen nochmal kurz ergänzen?

      1. Wie groß war diese notwendige Mehrheit?
      2. Wie groß war diese Mehrheit in der Realität?
      3. Ist die in der Realität entstandene `Mehrheit` frei von auf die Abstimmenden ausgeübter Gewalt entstanden?
      4. Wo genau wirkte nach deiner Einschätzung in diesem zeitlichen Rahmen `der Russe`?

      Danke vorab!
      …und viele Grüße in die Runde

  5. Querdenker sagt:

    @Alex C: Ich lach mich schlapp. Jeder Möge die drei Absätze des verlinkten Artikels bitte selber aufrufen und in einen Translator seiner Wahl packen. Dann sieht man sehr schön, wie Alex C sich selbst den Artikel noch so gestaltet und Weglassungen vornimmt, dass es ihm in den Kram passt. Was für ein erbärmlicher Propagandaversuch :-(

    Abgesehen davon sollte man noch wissen, dass die Московский комсомолец einfach nur ein Boulevar Blatt ist …

    • Alex C sagt:

      @Querdenker
      Genau kann jeder lesen deshalb habe ich die Quelle verlinkt
      Ich habe den Text kopiert so wie er übersetzt wurde.

      Auch das hier sollte man lesen um meine Meinung zu verstehen:
      https://novayagazeta.ru/articles/2022/03/12/nas-vziali-v-rabstvo-v-xxi-veke-i-delaiut-s-nami-chto-khotiat
      https://novayagazeta.ru/articles/2022/03/15/oruell-ostanovilsia-v-sevastopole
      https://novayagazeta.ru/articles/2022/03/15/bitva-za-khogvarts

  6. zivilist sagt:

    Die Oligarchen wollen den Krieg, aber bitte außerhalb der USA, das ist nix neues. Aber ein Weltkrieg ist es trotzdem, schon seit 2 Jahren: Der Corona Krieg und Ukrainne ist der 3.Akt.

  7. Alex C sagt:

    Mit Google Translate übersetzt aus einer russischen Tageszeitung:
    "Dmitry Peskov kommentierte auf Bitten von Journalisten die Rede von Wladimir Putin, in der der Präsident die „fünfte Kolonne“ definierte und erklärte, dass das Volk Russlands Patrioten von Verrätern unterscheiden könne und eine solche Säuberung der Gesellschaft nur stärken würde das Land.

    "In solch schwierigen Zeiten zeigen viele Menschen ihr Wesen, viele zeigen sich als Verräter", so der Kreml-Sprecher. „Sie selbst verschwinden aus unserem Leben, aus ihren Positionen, aus dem aktiven Dienstleben, jemand zieht in andere Länder. Jemand bricht das Gesetz und wird dafür gemäß Gerichtsentscheidungen bestraft. So findet die Reinigung statt“, erklärte Peskov. "
    Quelle: https://www.mk.ru/politics/2022/03/17/peskov-obyasnil-skhemu-ochistki-ot-predateley-rossiyskogo-obshhestva.html

    Die Säuberung der russischen Gesellschaft hat nun begonnen. Patrioten dürfen ihren Job behalten. Na klasse diese russische Regierung, da will man doch gleich Geschäfte mit denen machen.
    Das Z ist das neue Hakenkreuz, Studenten und Schüler werden jetzt auf Kurs gebracht. Lehrer haben Vorgaben dazu. Ab der 5.ten Klasse werden können Kinder in die Militärjugend gehen.

    Mal im Ernst, ich nehme lieber Einschränkungen in Kauf als dass die Sanktionen gegen Russland aufgehoben werden. Diese Art der Vorgehensweise seitens der russischen Regierung unterstütze ich nicht.

    • _Box sagt:

      Wenn mir eine völlig verlogene, wie korrupte Mischpoke nahelegt mich einzuschränken, für den Mist den sie systemisch angerührt hat:

      B&B #38 Burchardt & Böttcher – Frieren hoch 1000! mit AnnaPandoraBüxBaer
      https://www.youtube.com/watch?v=rSRnTzEk56I

      Es ist ja absolut nichts Neues dieses Wasser predigen und Wein Saufen:

      SPD Parteitag Sponsoring
      https://web.archive.org/web/20211214101954/https://parteitag.spd.de/

      Scholz verspricht Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr
      27 Feb. 2022 11:38 Uhr
      Bundeskanzler Olaf Scholz hat ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr angekündigt. Vor dem Hintergrund der russischen Operation in der Ukraine brauche die deutsche Armee "neue, starke Fähigkeiten".
      https://de.rt.com/inland/132700-scholz-verspricht-sondervermogen-von-100/

      Aber hey, bei der "Justiz:"

      Cum-Ex-Skandal: Kein Strafverfahren gegen Kanzler Scholz und Bürgermeister Tschentscher
      16 Mär. 2022 16:50 Uhr
      Nach Abschluss des Ermittlungsverfahrens gegen Bundeskanzler Scholz und Hamburgs Bürgermeister Tschentscher im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Skandal hat die Staatsanwaltschaft den Antrag eines Hamburger Anwalts, Anklage gegen die Politiker zu erheben, abgelehnt. Zur Begründung heißt es, dass "keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für eine Straftat" vorliege.
      https://de.rt.com/inland/133955-ermittlungen-eingestellt-kein-strafverfahren-gegen/

      Kinder wissen noch was man "diversen" Erwachsenen abtrainierte:

      Weltklasse, jeder Zehnjährige zerlegt diesen Verhütungsunfall mit zwei Sätzen
      https://www.youtube.com/watch?v=fP4iM_NdEVQ

    • GTMT sagt:

      @Alex C.
      Zitat: "Die Säuberung der russischen Gesellschaft hat nun begonnen. Patrioten dürfen ihren Job behalten. "
      Ganz großes ? Zumal Sie ja durch Translator erfahren haben wollen, WER Patriot & WER Verräter ist?
      Haben Sie denn schon rausbekommen, wer da gemeint sein könnte?
      Mit wem wollen Sie denn "Geschäfte" machen? Die russ. Rohstoffe gehören dem Land & nicht einzelnen Personen, die sich schon vor Jahren an wertelose West-PR-Firmen prostituiert haben….
      Zitat: "Das Z ist das neue Hakenkreuz, Studenten und Schüler werden jetzt auf Kurs gebracht. Lehrer haben Vorgaben dazu. Ab der 5.ten Klasse werden können Kinder in die Militärjugend gehen."

      Ach, wo haben Sie das denn her? Bandera halten Sie für einen Volkshelden aber identifizieren das "Z" als neues Hakenkreuz?
      ICH habe persönlich festgestellt – wobei da natürlich auch noch Irrtümer sein können – Russland führt KEINEN Krieg gegen DIE Ukraine – sondern hat tatsächlich einen speziellen Militäreinsatz – ähnlich der militärischen Aktionen gegen den IS – also praktisch einen Anti-Terroreinsatz.
      Es wird ausschließlich gegen (NATOd)militärische & Nazimilitär vorgegangen. Es fehlen Flächenbombardements gegen Infrastruktur & Zivilbevölkerung – so wie es die NATOd-Truppe bisher immer gemacht hat…. DAS waren Kriege gegen die Bevölkerungen!
      Die Russen mussten DE & Europa schon einmal von den Nazi befreien weil die selber nicht in der Lage waren zu erkennen, dass sie von Nazis ins Verderben geführt wurden oder teilweise Angst hatten sich gegen diese aufzulehnen….

      Wenn ich ihre Beiträge lese, habe ich immer den Eindruck, es ist wieder soweit…….
      Zitat: "Mal im Ernst, ich nehme lieber Einschränkungen in Kauf als dass die Sanktionen gegen Russland aufgehoben werden. Diese Art der Vorgehensweise seitens der russischen Regierung unterstütze ich nicht."
      Hm… Da Sie definitiv nur ein Sofa & Maulheld sind & natürlich nur einseitig "Vorgehensweisen" von Russland nicht unterstützen aber gerne echte Verbrecher als Helden sehen, hoffe, ich, dass Sie in Zukunft evt. in der Realität wenigsten Ansatzweise auf vieles verzichten, von dem Sie bisher gar nicht wissen, dass da Grundstoffe aus Russland fehlen…
      Ich wünsche Ihnen diesbezüglich ein sehr langes Leben damit Sie auch wirklich etwas davon haben.

    • Alex C sagt:

      @GTMT
      Oha da wird jemand wütend weil ich etwas gegen russische Propaganda geschrieben habe

      Sie glauben doch nicht ernsthaft dass vom Rohstoffverkauf die russischen Bürger profitieren?
      Die werden jetzt als Kanonenfutter verheizt im Krieg gegen die Ukraine.
      Sie glauben ernsthaft dass der russische Angriff auf Nazis abzielt? Das glaubt noch nichtmal ein Teil der russischen Bevölkerung die sich der Massenhypnose durch die regierungstreuen russischen Medien widersetzt haben

    • GTMT sagt:

      @Alex C.
      "Wütend"? Solche Emotionen habe ich nicht….. Ich bin eher leicht erstaunt, wie ungebildet man sein kann & nicht mal das Schamgefühl besitzt, dass immer wieder öffentlich zu äußern…..
      Zitat: "Sie glauben doch nicht ernsthaft dass vom Rohstoffverkauf die russischen Bürger profitieren?"
      Hm… ich würde Ihnen einfach mal empfehlen, sich mit der Historie der RF seit den 90er Jahren zu beschäftigen. Unter Jelzin ( begonnen von Gorbatschow) hatte die Bevölkerung tatsächlich NICHTS von dem Verkauf der Rohstoffe…… Das hat die Putin-Regierung dann geändert – kein Wunder, dass die Parasiten& ihre Komplizen seither hetzen….
      Ganz offensichtlich waren Sie noch zu keinem Zeitpunkt ihres Lebens in der ehemaligen SU & heutigem Russland bzw. der Ukraine zu den angegebenen Zeitpunkten……
      Sind in den 90ern noch fast 2 Mio. Menschen an Hunger gestorben, hat sich das Durchschnittsalter inzwischen um einiges erhöht. Das pers. Einkommen der Menschen ist auch trotz westl. Sanktionen seit 2014 gewachsen….

      Zitat: "Die werden jetzt als Kanonenfutter verheizt im Krieg gegen die Ukraine."
      Woher haben Sie das? Glauben Sie tatsächlich, dass Soldaten – wie übrigens auch in der BW – die sich beruflich verpflichten, sich nicht darüber im Klaren sind, bei militärischen Einsätzen, auch zu Tode kommen können? Das ist ein Berufsrisiko – das weltweit geht……
      Zitat: "Sie glauben ernsthaft dass der russische Angriff auf Nazis abzielt?"
      Das ist doch eindeutig – oder haben Sie von Flächenbombardements gegen die Zivilbevölkerung gehört, in deren Folgen die Infrastruktur zerstört wurde, wie das z.B. in den NATO-Angriffskriegen der Fall war?
      Es werden militärische Einrichtungen zerstört, gerne auch die der Nazis……
      Zitat:"Das glaubt noch nichtmal ein Teil der russischen Bevölkerung die sich der Massenhypnose durch die regierungstreuen russischen Medien widersetzt haben"
      Wer ist denn dieser "Teil der russ. Bevölkerung"? Meinen Sie Nawalny oder diese Botox-Schönheit, die infantil ein Plakat in die Kamera zeigte?
      Was Sie gerne als "Massenhypnose" bezeichnen, zeigt wieder einmal, dass Sie nicht nur keine Ahnung von anderen Ländern haben – denn Russland alleine hat ca. 136 verschiedene Ethnien, die über Jahrhunderte recht gut zusammenlebten & natürlich vielfach miteinander verwandt sind.
      Sie kommen gar nicht auf die Idee, dass da ganz andere Mechanismen greifen könnten & bilden sich ein als Deutscher wieder mal alles über alle nicht nur besser zu wissen, sondern auch deren Gefühle zu fühlen…. Halt DE, DE über alles? Genau das ist ihre Ansicht, die sehr gut in altdeutsche Traditionen passt….

    • Alex C sagt:

      @GTMT
      Deine Beleidigungen interessieren mich nicht. Ich hab eher Mitleid dass du verblendet von der russischen Propaganda bist. Russland schadet sich selbst aktuell. Putin setzt sich ein Denkmal mit der Krim und der Ukraine, mehr ist das nicht. Vielleicht ist er auch wirklich so paranoid dass er denkt die Nato will Russland angreifen.
      Wenn Putin zu der Zeit Jelzin an der Macht gewesen wäre hätte er sicher auch nicht viel machen können.
      Die nicht mehr konkurrenzfähige Wirtschaft ist, wie auch in der DDR und anderen Osteuropäischen Staaten, zusammen gebrochen und brauchte Zeit um sich wieder zu erholen.
      Letztendlich profitierte Putin von der Privatisierung der Wirtschaft.
      Dank Putins Machtgier nach Vorbild der USA stagniert die Wirtschaft schon seid 8 Jahren und wird nun noch weiter sinken.
      Mit Jelzin wäre Russland schon Teil der Nato und solche Kriegsverbrechen wie jetzt Putin abzieht hätte es nie gegeben. Russland und auch Europa wären stark wie nie. Immerhin in einem ist Putin nützlich, als schlechtes Vorbild.
      Denk mal darüber nach bevor du losschreist

    • Alex C sagt:

      @Guillaume
      oha ein weiterer Schreiber der andere Menschen beleidigt, schade dass es hier so wenig niveauvolle Leute gibt :(

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