Gehen wir noch ein letztes Mal davon aus, dass die Regierung und ihre angeschlossenen Medienbetriebe nicht zutiefst boshaft sind und uns unter dem Stichwort »Corona« in die Diktatur führen wollen.
Ein Kommentar von Tamara Ganjalyan und Anselm Lenz (Redaktion der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand).
Gehen wir noch einmal davon aus, dass sie nicht von globalen Oligarchen und Dr. Nos wie Bill Gates erpresst werden. Gehen wir noch dieses eine Mal davon aus, dass sich die Regierung und ihre Journalistendarsteller und Journalistendarstellerinnen einfach geirrt haben. Dass eins zum anderen kam, eine Panik ausbrach – und sie glaubten, ausgerechnet das totalitäre China imitieren zu müssen. Und aus diesem Zivilisationsbruch, dem Corona-Notstands-Regime mit zahllosen Verfassungsbrüchen und Menschenrechtsverletzungen, nicht mehr herauskamen. Dass sie in den Sturz der die Unmündigkeitsmachung und Entwürdigung der Bevölkerung nur hineingestolpert sind.
Gehen wir davon aus, noch ein einziges Mal, dass sie tatsächlich glaubten, in einem humanistischen Sinne zu handeln – und sich nach einigen Wochen in einer verfransten Situation wiederfanden: einerseits die Faktenlage, die eindeutig ist. Corona ist nicht die Spanische Grippe, nicht die Pest, kein Zombie-Virus. Corona ist nicht die Geißel der Menschheit, Corona ist nach wie vor eine vergleichsweise milde Grippeinfektwelle, wie Professorin Karin Mölling frühzeitig aussprach und Tausende Mediziner und die besten Professoren des Fachgebiets weltweit bestätigen.
Andererseits die selbsternannten Qualitätsmedien, die Panik schürten und damit bei Teilen der Bevölkerung auf eine Art sehnsüchtiger Resonanz stießen. Die Umfragewerte der Regierungspartei CDU gingen leicht in die Höhe. Es schlug die Stunde des starken Mannes, der starken Frau an der Spitze. Eine nicht zu unterschätzende Zahl von Menschen lernte, den Virus zu lieben. Sie lieben den Virus wie die Masken, die Faschisierung der Gesellschaft, die Schließung der Universitäten, Buchläden und Theater. Endlich sagen alle dasselbe. Endlich ist der Stress aufgelöst. Endlich ist es verstummt, das Gewirr der Stimmen in einer demokratisch verfassten Gesellschaft. Es ist ein autoritärer Impuls, keine Hoffnung auf eine bessere gesellschaftliche Vereinbarung. Nicht Verfeinerung des Lebens noch die Familie, nicht die Verfolgung des Glücks noch der vergoldete Ellenbogen, sondern »Systemrelevanz« ist die neue Adresse der Moral.
Wie auch immer es dazu kam: unter diesen Bedingungen ist es für das Regime gar nicht so einfach, den Absprung von der Corona-Erzählung zu finden. Schon zu Beginn der Krise ahnte Dr. Wolfgang Wodarg voraus, dass es die größte Sorge der für das angerichtete Unheil politisch Verantwortlichen sein wird, den Panikmodus zu verlassen, ohne das Gesicht zu verlieren. Wie dies vielleicht noch gelingen könnte, das wollen wir in folgender Vision skizzieren:
Es ist der 1. August 2020. Nach ihrer Fernsehansprache vom 18. März tritt Bundeskanzlerin Angela Merkel noch einmal vor die Bevölkerung. Sie will den Menschen in diesem Land sagen, dass sie es nur gutgemeint hat. Dass sie sich geirrt hat. Und dass es ihr leidtut. Etwas betreten, doch entschlossen blickt sie in die Kamera und beginnt zu sprechen:
»Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!
1. Wir haben uns in Sorge um die Sicherheit der Bevölkerung und angesichts der zu Beginn verwirrenden Datenlage zu weitreichenden Maßnahmen hinreißen lassen. Heute erkennen wir, dass wir die von Corona ausgehende Gefahr überschätzt haben.
2. Wir erkennen an, dass es noch eine andere wissenschaftliche Ansicht zum Virus gibt als die von Herrn Drosten und der Leitung des RKI vertretene.
3. Wir tauschen mit sofortiger Wirkung unsere Beraterstäbe aus. Es wird sichergestellt, dass künftige Regierungsberater frei von Interessenskonflikten sind und keine materiellen Zuwendungen Dritter erhalten.
4. Wir erkennen an, dass jede gesellschaftliche Herausforderung aus einer Vielzahl miteinander verwobener Probleme und Interessen besteht. Deshalb werden wir vor künftigen schwerwiegenden, die Bevölkerung betreffenden politischen Entscheidungen eine Vielzahl an Experten unterschiedlicher Fachrichtungen – einschließlich Soziologe und Psychologie – mit auch gegensätzlichen Positionen anhören.
5. Wir wollten nur das Beste für die Gesundheit der Bevölkerung. Leider ist dadurch auch im Gesundheitswesen Schaden entstanden. Deshalb beenden wir den subventionierten Bettenleerstand in den Krankenhäusern und die Aufschiebung notwendiger Operationen.
6. Wir anerkennen die von internationalen Studien mehrfach belegte Tatsache, dass Kinder kaum zur Verbreitung bestimmter Virenarten wie SARS-CoV-2 beitragen. Eine Schließung von Kindergärten, Schulen und Spielplätzen wird es deshalb nicht mehr geben.
7. Wir rehabilitieren und entschuldigen uns bei allen Medizinern, Wissenschaftlerinnen, Juristen, Journalistinnen und allen anderen andersdenken Menschen, die in den vergangenen Monaten von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch machten und die Maßnahmen der Regierung kritisierten. Meinungsvielfalt ist ein Grundpfeiler der Demokratie. Wir werden auch über das Regierungsamt hinaus sehr gut bezahlt, auch, um herbe Kritik auszuhalten. Uns auf der Regierungsinsel mangelt nichts, uns wird nichts mangeln. Außer an Liebe vielleicht. Aber dafür haben wir ja ein Privatleben.
8. Wir haben die Rolle und große Bedeutung der Massenmedien für Gesellschaft und soziales Gefüge erkannt. Deshalb werden wir die Verfasstheit und die Arbeitsweisen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks grundlegend reformieren. Damit wird sichergestellt, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk seinem Auftrag, einen Beitrag zur individuellen und öffentlichen Meinungsbildung zu leisten und so zu einem funktionierenden demokratischen Gemeinwesen beizutragen, in Zukunft auch tatsächlich gerecht werden kann.
9. Wir erkennen, dass der Schutz des Lebens ein hohes Gut ist. Wir erkennen auch, dass die Menschenwürde und die Freiheit eines jeden Menschen, über das Ende seines eigenen Lebens selbst zu bestimmen, hohe Güter sind. Wir vertrauen in die Selbstverantwortlichkeit der Menschen, für sich zu entscheiden, welchen Gesundheits- und Lebensrisiken sie sich selbst aussetzen möchten. Von Zwangsmaßnahmen, wie der verordneten Isolation alter und kranker Menschen in Pflegeeinrichtungen, sehen wir ab jetzt ab.
10. Um für die Zukunft zu lernen, werden wir uns einem unabhängigen Untersuchungsausschuss stellen, der aufarbeiten wird, wie und warum es zu den seit März 2020 getroffenen Entscheidungen bezüglich der sogenannten Corona-Maßnahmen kam. Die Ergebnisse sollen helfen, auf künftige Notlagen besser reagieren zu können.«
Mit dieser, später als historisch bezeichneten, Ansprache wird die Bundeskanzlerin zeigen, dass sie ein Mensch ist. Bei der nicht lange darauf erfolgten fairen und öffentlichen Gerichtsverhandlung wird ihr dies zugutekommen.
Sie wird als insgesamt beliebte Kanzlerin in die Geschichte eingehen, die einige Male impulsiv handelte, aber – und das wird ihr zu einer tatsächlich historischen Größe gereichen -, in der Lage war, noch gerade rechtzeitig einzulenken und die Errungenschaft eines ergebnisoffenen republikanischen Diskurses und die Demokratie schließlich doch verteidigte.
Die Fähigkeit zu Öffnung, Ausgleich und Aufklärung wird ihr auch gegen jene helfen, die seit März 2020 allzu sehr lernten, den Virus zu lieben. Denn deren Erlösungshoffnung, deren Lust an der Unterwerfung unter die Corona, verliert den Status des Absoluten und wird rückangebunden an demokratische Verfahren: Menschen formulieren, welche Gesetzmäßigkeiten sie fürs Zusammenleben auf Basis der Verfassung möchten. Und dann wird darüber vorurteilsfrei informiert, ergebnisoffen debattiert und schließlich in freien, gleichen und geheimen Wahlen abgestimmt.
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Danke an die Autoren für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.
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