Was ist möglich?

Ein Meinungsbeitrag von Willy Wimmer.

Man ist gut beraten, zwei Ereignisse der jüngsten Vergangenheit zu betrachten, um eine Antwort auf die Frage zu erhalten, wohin die Reise gehen könnte. Auch dann, wenn BK Scholz nach China fährt, weil alles den beiden zentralen Fragen untergeordnet ist. Die erste Fragestellung kommt in dem zum Ausdruck, was Gegenstand des letzten Briefwechsels zwischen den Präsidenten Putin und Biden kurz vor dem Einmarsch russischer Streitkräfte in die Ukraine nach dem wochenlangen Grenzaufmarsch von Streitkräften beider Staaten gewesen ist. Danach liegt eine zentrale Frage auf dem Tisch: ist gleiche Sicherheit für alle Staaten in Europa möglich oder kann der Antagonismus über die freie Wahl von Militärbündnissen bestimmt werden. Wie wir inzwischen wissen, bestimmte diese Frage nicht nur das letzte visuelle Gipfelgespräch zwischen den Präsidenten Biden und Putin. Die Briefkaskade bezog auch den chinesischen Präsidenten Xi ein, der eine Antwort auf die Frage nach der Geltung der Charta der UN vom Westen, zusammen mit dem russischen Präsidenten Putin, verlangte.

Das Sommertreffen zuvor zwischen den Präsidenten Putin und Biden am Gestade des Genfer Sees hatte ein spektakuläres Ergebnis. Es war der in Aussicht genommene Besuch der einschlägig bekannten amerikanischen Staatssekretärin, Frau Nuland im Oktober 2021 in Moskau. Dem Vernehmen nach hatte sie ein Angebot an Russland in der Schminkdose: Moskau folgt den Weisungen aus Washington gegen US-Investitionen in Russland. Jetzt ist Russland bekannt dafür, von der russischen Souveränität eine ebenso eigene wie traditionelle Vorstellung zu haben, angereichert durch die wesentlich von China getragene Vorstellung der globalen BRICS-Entwicklung.

Bundeskanzler Scholz fährt jetzt vor diesem Hintergrund nach Beijing. Die Schweiz lädt zum politischen Mountain-biking ins Bürgenstock ein, die Türkei arbeitet an guten Diensten, in der Hoffnung auf einen britischen Premierminister, der nicht wieder alles vermasselt und dann droht im Hintergrund “Trump”. Wo sind die Antworten auf das, was sich zwischen Oktober 2021 und dem Jahreswechsel vor dem Einmarsch auf existentiellen Fragen ergeben hatte?

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Wir danken dem Autor für das Recht zur Veröffentlichung dieses Beitrags.

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Bildquelle: hxdbzxy / Shutterstock.com

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