Ein Standpunkt von Paul Soldan.
Verschwörungstheoretiker, Antisemit, Demokratiefeind, Wissenschaftsleugner, Rechtsextremist – wohl selten zuvor in der Geschichte wurden in so kurzer Zeit derart viele Begriffe zu ausgehöhlten, weitgehend inhaltsleeren Diffamierungsschlagworten umgedeutet. Wie Plakate auf eine Litfaßsäule werden unliebsamen Bürgerinnen und Bürgern einfach alle paar Monate neue Schlagworte aufgeklebt. Die Liste ließe sich noch beliebig erweitern und wird sich zukünftig wohl auch noch beständig erweitern. Schlussendlich verwässert der inflationäre Gebrauch dieser Bezeichnungen die Wortbedeutung derart stark, dass in regelmäßigen Abständen neue Schlagworte eingeführt werden müssen, da sich die alten rasch abgenutzt haben.
Eine erkennbar besondere politische Stellung nimmt dabei mittlerweile die Brandmarkung als „rechts“ ein. Gebetsmühlenartig wird spätestens seit der Corona-Krise auf die Gefahr von „rechts“ hingewiesen. Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser kündigte bereits in ihrer ersten Rede im Bundestag einen „Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ an (1) und betont seither immer wieder, dass der „Rechtsextremismus die größte Bedrohung für unsere Demokratie“ sei (2).
In diesem Beitrag soll der Frage nachgegangen werden, was „rechts“ als Diffamierungsschlagwort innerhalb der Gesellschaft letztendlich bewirkt. Dazu werden im weiteren Verlauf die Aspekte Feindbildgenese und Manipulation von Empathiefähigkeit beleuchtet, da diese von enormer Bedeutung dafür sind.
„Rechte“ Kontextualisierung
Glaubt man der Medienberichterstattung der letzten Jahre, scheinen „Rechte“ zuletzt wieder wie Pilze aus dem Boden zu schießen, mit verschärfter Dynamik seit Beginn der Corona-Krise. Seitdem die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen bundesweite Aufmerksamkeit erreicht haben, wird medial breit und eindringlich vor einer Unterwanderung der Demonstrationen durch rechtsextreme Kräfte gewarnt (3). Das mediale Bedrohungsszenario steigerte sich noch im Verlauf der Krise. So schrieb damals die Deutsche Welle: „Rechtsradikale kapern die Corona-Proteste“ (4). Und zur Hochzeit des Protestgeschehens titelte sogar die SPD auf ihrer Webseite: „Verfassungsschutz warnt vor neuen Staatsfeinden“, und berief sich dabei auf Aussagen des Verfassungsschutzpräsidenten Thomas Haldenwang (5).
Wissenschaftliche Berichte bestätigten dieses Bild: Laut dem Jahresbericht des „Forschungsverbunds Motra“ für 2021 war die „Corona-Protestbewegung (...) politisch überwiegend rechts geprägt“. Die Corona-Pandemie sei demnach ein zentraler Treiber eines „von Verschwörungstheorien und Demokratiedistanz unterlegten, überwiegend rechtsaffinen Radikalisierungsgeschehens“ gewesen (6). Zur selben Erkenntnis gelangte auch eine Studie in Österreich. Gemäß den Analysen des „Austrian Corona Panel Projects“ der Uni Wien war das Profil der Protest-Unterstützer tendenziell „rechts, wissenschaftsfeindlich und esoterisch“ (7). Ins selbe Horn stieß 2021 auch ein Schweizer Soziologen-Team der Uni Basel. Dieses resümierte, dass es sich in der „Gesamtschau um eine Bewegung“ handle, die „eher von links kommt und nach rechts geht“. In ihrem Papier (8) heißt es weiter:
„Esoterik und Anthroposophie spielen eine nicht zu unterschätzende Rolle. Allerdings handelt es sich um keine antiautoritäre Bewegung, allein deshalb, weil viele Teilnehmer*innen rechts-populistische Parteien wählen würden und indifferent gegenüber Rechtsextremen auf den Demonstrationen sind. Es existiert unter den Studienteilnehmenden eine relative Neigung zum Antisemitismus. (...) Wir sprechen von einer relativen Neigung zum Antisemitismus, da er auch keine starke Zustimmung erhält und daher relativ latent bleibt. In der Protestbewegung existiert eine Anlage zum verschwörungstheoretischen Denken und dieses weist häufig antisemitische Züge auf.“
Das klingt jedoch eher nach einem Zirkelschluss als nach einer neutralen wissenschaftlichen Analyse. Weil sogenannte Verschwörungstheoretiker häufig auch Antisemiten und die Demonstrierenden häufig Verschwörungstheoretiker seien, seien demnach die Demonstrierenden ebenfalls Antisemiten. Obendrein wird beim Lesen der Eindruck erweckt, dass die Bereiche Esoterik und Anthroposophie eine diffuse Nähe zum Antisemitismus und Rechtsextremismus aufweisen.
Auch die jüngsten Bauernproteste von Anfang Januar wurden schnell in einen „rechten“ Kontext gesetzt. Noch bevor die ersten Aktionen überhaupt begonnen hatten, stellte die Tagesschau die Frage: „Werden die Bauernproteste von rechts gekapert?“ Im weiteren Verlauf des Artikels wurde betont, dass „völkisch-nationalistisch bis rechtsextreme Gruppen“ versucht hätten, die „Proteste für sich zu nutzen“ (9). Warum die Bauern eigentlich demonstrieren, spielte eine eher untergeordnete Rolle. Die taz stellte kurz darauf ebenso eine Verbindung der Proteste nach „rechts“ her: „Nur sauer oder rechtsextrem?“, lautete die Schlagzeile (10). Handfeste Beweise brauchte es dafür scheinbar nicht.
Anhand dieser exemplarischen Beispiele ist zu erkennen, dass seit mehreren Jahren landesweite der Politik gegenüber kritische Bewegungen und Protestgeschehen beständig als „rechts“ kontextualisiert werden. Dieses mediale „Framing“, also die Motive jener Menschen in einen anderen Deutungsrahmen oder Kontext zu setzen, hat zur Folge, dass der Fokus der Öffentlichkeit vermehrt auf dem erzeugten „rechten“ Kontext liegt, sodass die eigentlichen Protestinhalte konstant in den Hintergrund rücken. Auch die permanenten Aufrufe, dass sich die Protestteilnehmer von „rechtsextremen“ Gruppierungen distanzieren sollen, da sie sich sonst nach „rechts“ kontaktschuldig machen, lenkt die Inhalte nur auf Nebenkriegsschauplätze um.
„Rechts“ und die fehlende Definition
In diesem Zusammenhang drängt sich Frage auf, was „rechts“ überhaupt bedeutet. Denn eine klare Definition existiert für den Begriff nicht. Viel eher ist es ein Gefühlswort, ähnlich wie bei „Demokratie“, unter dem im Grunde alles und nichts verstanden werden kann.
Historisch geht das Rechts-Links-Schema auf die Sitzverteilung in der Französischen Nationalversammlung nach der Zeit der Französischen Revolution zurück. Rechts vom König saßen die konservativen Kräfte, Anhänger der Monarchie und des Klerus, und links von ihm die progressiven Kräfte, also die Unterstützer der Republik als Gegenpol zur Monarchie (11). Diese Unterteilung hat sich in den Parlamenten bis heute gehalten; eine grundsätzliche Gefahr für Staat und „Demokratie“ stellte die rechte Seite in der Vergangenheit aber nicht dar. Ganz im Gegenteil sagte noch 1987 der langjährige CSU-Spitzenpolitiker und damalige Bayerische Ministerpräsident Franz Josef Strauß, dass es „rechts von der CDU/CSU keine demokratisch legitimierte Partei geben“ dürfe (12). Zu dieser Zeit, als der Kalte Krieg das politische Denken bestimmte, befand sich der „Feind“ noch auf der anderen Seite: nicht „rechts“, sondern „links“.
In diesem Sinn scheint in den vergangenen 35 Jahren eine Umdeutung beziehungsweise eine Erweiterung der Begriffsdeutung stattgefunden zu haben. Auch heute gelten „rechte“ Kräfte als national-konservativ. Was jedoch hinzugekommen ist, ist, dass konservativ zunehmend für „ewig gestrig“, „nicht zeitgemäß“ und „weltfremd“ steht. „National“ wird indes häufig mit „nationalistisch“ in Verbindung gesetzt, womit es dann sehr dicht bei „nationalsozialistisch“ liegt.
Diese Verschärfung konnte ab den 1990ern beobachtet werden, als nach der Wende die gewaltbereite Neonazi-Szene größer wurde – mit dem grausamen Gipfel in der rassistisch motivierten Mord- und Anschlagsserie des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) in den 2000er Jahren (13). Diese Terroraktionen dürften als Wendepunkt in der Begriffsdeutung angesehen werden. Die ursprüngliche Geltung „rechts“ als national-konservativ begann von dort an, mit rechtsextremistisch und damit mit Gewaltbereitschaft, Fremdenfeindlichkeit und Menschenverachtung assoziiert zu werden.
Feindbildgenese
Diese Assoziation besteht bis heute fort. Die Titulierung „rechts“ ist zu einem Kampfbegriff, zu einer Waffe umfunktioniert worden, mit der man jeden Menschen unausgesprochen zu einem Menschenfeind und damit zur Bedrohung erklären kann – unabhängig davon, ob eine tatsächliche Verbindung zu Gewaltbereitschaft und menschenverachtendem Denken besteht. Die Nutzung dieser „Waffe“ wurde beim Einsatz gegen die Corona- und Bauern-Proteste mehr als deutlich. Wie das ständige Wiederholen der Virengefahr die Menschen in der Corona-Krise durchweg in Angst gehalten und über den Weg dazu gebracht hat, auch absurdeste Maßnahmen mitzutragen, aktiviert nun die permanente Wiederholung der Bedrohung der Demokratie von „rechts“ ebenso Angst. Darüber hinaus erzeugt es ein Gefühl des gemeinsamen Zusammenstehens gegen den „Feind“. Diese kollektive Erhebung gegenüber nichtkonformen und zur Gefahr erklärten Bevölkerungsteilen erinnert immer stärker an totalitäre Systeme. Der inflationäre Gebrauch des „rechten“ Etiketts offenbart jedoch zunehmend, dass dieses Framing gezielt als Instrument zur Feindbilderzeugung eingesetzt wird.
In einem 2022 mit dem Deutschlandfunk geführten Interview (14) beschreibt die Ärztin und Bundeswehr-Soldatin Alexandra von Stülpnagel, wie Entmenschlichung als Kriegsstrategie eingesetzt wird und die Kriegshandelnden dazu bringen kann, jeden moralischen Kompass über Bord zu werfen und unvorstellbare Gewaltausübung zu vollziehen. Grundsätzlich geschehe dies über die Sprache. „Sprache schafft Realität“, wie von Stülpnagel betont. Als Beispiel nennt sie die Kriegsrhetorik beim Genozid in Ruanda 1994.
„Beim Genozid wurden keine Menschen getötet, sondern es wurde Ungeziefer vernichtet. Man kennt das vielleicht auch teilweise aus der militärischen Sprache. Auch da wird nicht von Menschen töten in dem Sinne gesprochen, sondern von Ziele bekämpfen. Das schafft auch eine Distanz. Im Großen trägt der Entmenschlichung auch noch ein Narrativ, eine Großerzählung bei, die den Gegner oder die Gegnerin ideologisch entmenschlicht.“
Niemand sei generell davor gefeit, in diese Gewaltspirale zu geraten, sofern die äußeren Bedingungen günstig seien.
„[Eine] extreme Situation, ständig das Gefühl, bedroht zu werden, ständiger Adrenalin-Kortisol-Ausstoß und dann noch in einer Umgebung, in der die Moral und Wertevorstellungen eigentlich außer Kraft gesetzt sind durch zum Beispiel Gruppenzwang, durch eine entmenschlichende Sprache und eine entmenschlichende Großerzählung, [da] ist aus meiner Sicht jeder dazu fähig.“
Angriff auf die Empathiefähigkeit
Entmenschlichung als Instrument zur Feindbilderzeugung ist allerdings nicht nur auf den Einsatz im militärischen Rahmen beschränkt. Schließlich kann sich für die Staatsmacht der „Feind“ nicht nur im Außen, sondern genauso im Inneren befinden.
Spätestens seit der Corona-Krise zeigt sich deutlich, wie Personen mit abweichenden Meinungen durch Diffamierungsschlagworte abgewertet, ihnen Qualifikationen abgesprochen und sie sogar teils zu Feindbildern für die Gesellschaft erklärt werden. Wer zur Corona-Zeit gegen die Maßnahmen und den Impfdruck auf die Straße ging, war schlagartig ein Verschörungstheoretiker, Querdenker oder Wissenschaftsfeind und wurde damit subtil als „rechts“ abgestempelt (15) – wer sich heute gegen Aufrüstung, Waffenexporte sowie für eine friedliche und diplomatische Lösung von Kriegen einsetzt, ist plötzlich ein „Lumpenpazifist“ (16), „Putinversteher“ (17) oder gar ein „gefallener Engel aus der Hölle“ (18) und wird damit am Ende ebenso als „rechts“ abgestempelt. Was die Motive für diese Diffamierungen sind, müssen diejenigen, die solche Begriffe verwenden, selbst beantworten. Was diese Diffamierungen jedoch bewirken, ist die Entmenschlichung von Individuen und Personengruppen. Auch wenn die Konsequenz dieser Entmenschlichung nicht das verrohte und extreme Gewaltausmaß wie in Kriegen einnimmt, funktioniert die Rhetorik in gleicher Weise.
Was passiert in einem Menschen, wenn entmenschlichende Sprache in ihm greift? Die Psychologin Valeria Petkova beschreibt in einem Gespräch mit dem Therapeuten und Autor Rüdiger Lenz Ende 2023, wie das Empathievermögen gezielt vermindert und sogar vollständig abgeschaltet werden kann. Empathie – die Fähigkeit, sich in die Gefühle und das Leid anderer hineinversetzen zu können – ist ein „natürlicher Schutz“ vor exzessiver Gewaltausübung und die Grundlage dafür, dass Menschen überhaupt bindungsfähig sind und prosozial handeln können, so Petkova. Damit stelle es für den Menschen einen Arterhaltungsmechanismus dar. Unter gewissen Bedingungen sei es jedoch möglich, dass „empathiefähige Menschen trotzdem ihre Empathiefähigkeit verlieren können. (...) Das, was (...) wichtig ist zu begreifen, ist, dass wir keine Empathie für jemanden empfinden können, den wir als eklig oder sehr gefährlich empfinden.“ (19)
In diesem Sinn kann über die Hebel Angst und Ekel das natürliche Empathievermögen der Menschen manipuliert und gelenkt werden. Solche Bedrohungsszenarien können vielfältig sein: zum Beispiel Angst vor Krieg, vor einer tödlichen Krankheit oder auch vor Existenzverlust. Wird eine solche Angst ausgelöst, und kommt obendrein noch eine entmenschlichende Sprache hinzu, die Bevölkerungsteile für diese Bedrohung verantwortlich macht, kann Empathie von außen abgeschaltet werden.
Betrachtet man nun, dass Menschen mit abweichenden Haltungen zunehmend in einen „rechten“ Kontext gesetzt werden, stellt sich die Frage, ob die ausgelöste Assoziation zu Gewaltbereitschaft, Gefährlichkeit und Menschenverachtung bei denjenigen, die diese Botschaften empfangen sollen, das Gefühl hervorbringen kann, dass die als „rechts“ geframte Person ihre Menschlichkeit gegenüber anderen verloren hat. Folglich stellt sich dann die Frage, ob es aus Sicht des Empfängers nicht ebenso gerechtfertigt sein könnte, dass dieser Person auch keine Mitmenschlichkeit mehr gegenüber entgegengebracht wird. Schließlich erfüllt die Handlung, jemanden beliebig als „rechts“ zu brandmarken, beide Voraussetzungen für den Angriff auf die Empathiefähigkeit: Gefahr und Ekel beziehungsweise Abscheu. Die geframte Person wird durch ihre suggerierte Gewaltbereitschaft und Gefährlichkeit als Bedrohung wahrgenommen und gleichzeitig durch die ausgelöste moralische Abscheu entmenschlicht. Eine solche rhetorische Vorgehensweise dürfte als klassische psychologische Kriegsführung bezeichnet werden, da auf diesem Weg doppelt Feindbilder generiert werden: der als „rechts“ geframte Bevölkerungsteil auf der einen Seite sowie der Teil, der diffamierende Herabwürdigung und gesellschaftliche Ausgrenzung ausübt, auf der anderen.
Warum braucht es immer einen Feind?
Schon Julius Caesar wusste, dass Spaltung ein sehr funktionsfähiges Werkzeug zur Ausübung von Herrschaft ist (20). Betrachtet man nun die Wirkungsweise des „Rechts“-Framings aus herrschaftspolitischen Gesichtspunkten, zeigt sich, dass auch das Etikett „rechts“ ein Werkzeug zur Anwendung von Herrschaft und Macht ist. Die Funktionsweise dieser „Soft-Power-Technik“ ist besonders effizient, da sich die Gewaltausübung gegen das Unterbewusstsein und die Empathiefähigkeit richtet und auf diesem Weg zumeist unerkannt bleibt. Die Folge ist die Erzeugung permanenter Feindbilder, auf welche die Wut und Empörung wegen immer schwieriger werdenden Lebensumständen gelenkt werden kann – weg von den tatsächlichen Verantwortlichen. Dies ist die Aufgabe von erzeugten Feindbildern.
Wie kann man einer solchen psychologischen Kriegsführung entgegenwirken? Das Erkennen von Feindbildgenese zur Ausübung von Spaltung und Herrschaft und die anschließende Überwindung von Freund-Feind-Denken ist ein erster Schritt. Dafür sind das Verstehen anderer, Mitgefühl und psychische Gesundheit von enormer Bedeutung. Valeria Petkova betont, wie wichtig es sei, über Empathie zu sprechen und die Menschen dafür zu sensibilisieren, wie anfällig wir für solche Manipulationen sind. Um dem nicht schutzlos ausgeliefert zu sein, empfiehlt sie, in gefühlten Ausnahmesituationen darauf zu achten, ob man sich noch in seiner Empathie befinde und ob von außen versucht werde, diese zu beeinflussen. Weitere bedeutende Schlüssel seien zudem Mut und Vertrauen. Mut zu haben sei, in einem „angstfreien Zustand“ zu sein, so Petkova. Dafür sei Vertrauen enorm wichtig:
„Vertrauen ist eine sehr wichtige Resilienz, um angstfrei zu sein und in die [eigene] Stärke zu kommen (...) und wirklich ein Schlüsselfaktor für die psychische Gesundheit eines jeden Menschen. Das heißt, wenn ich selbst Vertrauen in meine eigenen Gedanken, Emotionen, Bedürfnisse, in meine eigene Wirksamkeit (...) und meine Mitmenschen habe, bin ich tatsächlich in meinen Kräften und in meiner psychischen Gesundheit.“
Quellen und Anmerkungen
Paul Soldan arbeitet als freier Schriftsteller und Onlineredakteur. Bis Ende 2023 verbrachte er über ein Jahr in Afrika. 2024 erschien sein Romandebüt „Sheikhi – Ein afrikanisches Märchen“ im Anderwelt Verlag.
(1) https://www.tagesschau.de/inland/faeser-rechtsextremismus-103.html
(2) https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.neue-innenministerin-eine-kaempferin-gegen-den-extremismus-von-rechts.97ddf09e-26f3-4a29-ad56-839839e15cb5.html | https://www.tagesschau.de/inland/faeser-rechtsextremismus-103.html | https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/verfassungsschutzbericht-136.html
(3) https://www.tagesspiegel.de/politik/wie-die-corona-demos-von-rechts-unterwandert-werden-6864709.html
(4) https://www.dw.com/de/corona-proteste-werden-von-rechtsradikalen-gekapert/a-60197705
(6) https://www.forschung-und-lehre.de/forschung/corona-protestbewegung-politisch-ueberwiegend-rechts-gepraegt-4977 ; (Bericht: https://www.motra.info/motra-monitor-2021/)
(7) https://www.derstandard.de/story/2000132157817/neue-studiecorona-demonstranten-sind-meist-rechts-und-wissenschaftsfeindlich ; (Bericht: https://viecer.univie.ac.at/corona-blog/corona-blog-beitraege/blog138/)
(9) https://www.tagesschau.de/inland/bauernproteste-habeck-100.html
(10) https://taz.de/Rechte-Unterwanderung-der-Bauernproteste/!5982919/
(11) https://www.deutschlandfunk.de/politisch-links-rechts-schema-100.html
(12) https://www.swr.de/swr2/wissen/archivradio/franz-josef-strauss-1987-rechts-von-der-csu-102.html
(13) https://www.bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-aktuell/343019/vor-10-jahren-aufdeckung-des-nsu/
(14) https://assets.deutschlandfunk.de/e36f5cc3-67cd-44de-b436-047657b17d66/original.pdf | https://www.deutschlandfunk.de/aerztin-und-soldatin-von-stuelpnagel-sieht-entmenschlichung-als-wichtigen-faktor-bei-graeueltaten-102.html
(15) https://www.spektrum.de/kolumne/coronaleugner-das-risiko-der-wissenschaftsfeindlichkeit/1861846 | https://www.nationalgeographic.de/geschichte-und-kultur/2022/01/radikalisierte-querdenker-das-regelt-sich-nicht-von-selbst
(16) https://overton-magazin.de/kommentar/politik-kommentar/sie-sind-ja-ein-schaebiger-lumpenpazifist/
(19) https://staging.apolut.net/m-pathie-valeria-petkova/
(20) https://www.frag-machiavelli.de/divide-et-impera/
+++ Wir danken dem Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags. +++ Bildquelle: Michael Warwick / shutterstock
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