Bundeskanzler Friedrich Merz nutzt den Rücktritt von Jens Spahn als Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag für einen umfangreichen Umbau seines Kabinetts und weiterer Spitzenposten in der Union.
Im Mittelpunkt der Veränderungen steht die Neubesetzung zentraler Regierungsämter:
- Die bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) wechselt ins Kanzleramt und wird neue Kanzleramtsministerin/Kanzleramtschefin.
- CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann übernimmt als neuer Bundesgesundheitsminister das Gesundheitsressort.
Damit verschiebt Merz bewusst Machtzentren: Das Kanzleramt wird mit Warken enger an die Parteispitze angebunden, während Linnemann als loyaler Merz-Vertrauter im Bereich Gesundheit die politische Linie der Regierung profilieren soll.
Weitere personelle Änderungen im Kanzleramt betreffen die Ebene der Staatsminister:
- Der bisherige Parlamentarische Staatssekretär im Digitalministerium, Philipp Amthor (CDU), soll Staatsminister für die Bund-Länder-Zusammenarbeit im Kanzleramt werden und damit Michael Meister ablösen.
Merz betont, dass der Umbau noch nicht abgeschlossen sei: Es werde weitere Veränderungen im Bundeskabinett geben, über die er „zu gegebener Zeit“ informieren wolle.
Voraussichtlich muss auch Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) seinen Posten räumen, ein konkreter Nachfolger ist nicht benannt. Der Finanzexperten Fritz Güntzler war zunächst als Nachfolger vorgesehen, dieser hat jedoch abgesagt.
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Bildquelle: EUS-Nachrichten / shutterstock
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