Leuchtturm ARD: Richtungsweisendes Gerichtsverfahren gegen die Desinformation

Am 11. Juli findet in München die zweite Instanz eines richtungsweisenden Prozesses gegen die Rundfunkbeitragspflicht statt, den die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD gemeinsam mit dem Rechtsanwalt Friedemann Willemer vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof führt in zweiter Instanz.

Dem Gericht liegt ein Gutachten von Prof. Michael Meyen, Institut für Kommunikations-wissenschaften der LMU München, vor, der die Einseitigkeit und Unausgewogenheit des öffentlichen Rundfunks untersucht hat.

Die eklatanten und systemischen Verletzungen des Medienstaatsvertrages haben eine verheerende Wirkung auf die öffentliche Meinungsbildung und beschädigen die demokratische Entwicklung nachhaltig. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat die Meinungsäußerungsfreiheit durch Meinungsvielfalt zu schützen. Das ist das Lebenselixier einer Demokratie, so urteilt das Bundesverfassungsgericht in ständiger Rechtsprechung. Nur ein der Vielfaltsicherung dienendes Programm ist der individuelle Vorteil, der einen Rundfunkbeitrag rechtfertigt (Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 24. April 2023, Aktenzeichen 1 BvR 601/23).

Globale westliche Interessen haben die demokratische Mitbestimmung unserer Gesellschaften gezielt beeinflusst mit der Hilfe von willfährigen und verantwortungslosen Leitmedien.

Dass diese Manipulationen im Laufe der Jahrzehnte bis zum öffentlichen Rundfunk vorgedrungen ist, hat die Glaubwürdigkeit des Mediums und das Vertrauen in seine Unabhängigkeit zunehmend zerstört.

Für jeden Bürger sichtbar, verkommt der öffentliche Rundfunk zu einem Sprachrohr der nationalen und internationalen regierungspolitischen Agenda, die im 21. Jahrhundert immer noch die Kriegstreiberei befördert und gewalttätigen Lösungen für internationale Konflikte den Vorrang gibt.

Die demokratische Weltgemeinschaft schämt sich zutiefst für diese degenerierte Kaste an Handlangern in Politik und Medien, die das Wohl der Menschheitsfamilie rücksichtslos aufs Spiel setzen.

Die geostrategischen Hintergründe der internationalen Konflikte, die heute jeder verantwortungsvolle Bürger im Internet recherchieren kann, werden von inkompetenten oder ignoranten Redakteuren verschwiegen, um die menschenverachtenden Ziele der westlichen Interessen leichter durchsetzen zu können.

Wir stehen nun alle vor einem grundsätzlichen Scheideweg bei der Frage, ob wir die einseitige Desinformation in den Leitmedien weiter zulassen oder mit einer breiten Allianz dagegen vorgehen.

Nur eine aufgeklärte Bevölkerung kann die Kraft entwickeln, die notwendigen demokratischen Gestaltungsspielräume einzufordern.

Es ist unsere Pflicht als aufgeklärte Minderheit, den gemeinschaftlichen Gedanken vor das Eigeninteresse zu stellen und eine Allianz zu bilden, die hörbar und sichtbar gegen das Unrecht aufsteht.

Die Medien sind der Schlüssel, um die Mehrheit aus ihrer Desinformation zu führen. Die Zeitenwende, für die wir uns nun einsetzen müssen, können wir nur gemeinsam erreichen.

Deshalb arbeitet die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD seit 18 Monaten unermüdlich auf allen Ebenen, um in einer gemeinsamen Anstrengung den Journalismus und damit die Vierte Säule der Gewaltenteilung zu seiner Verantwortung zu rufen.

– Wir sind Befürworter des Systems des öffentlichen Rundfunks als Institution der politischen und kulturellen Orientierung, die unsere demokratische Zukunft sichern soll.

– Wir organisieren einen legalen Zahlungsstopp des Rundfunkbeitrags, um auf den eklatanten Missbrauch des ÖRR durch seine einseitige und desinformierende Berichterstattung hinzuweisen.

– Wir führen bundesweit Hunderte Prozesse vor den Verwaltungsgerichten gegen diesen Missbrauch.

– Wir fordern den gesamten Berufsstand der Journalisten seit 52 Wochen zum Dialog auf Augenhöhe, um einen demokratischen Diskurs über die heute existierenden parallelen Medienwelten zu führen.

– Wir kooperieren mit der Whistleblower-Plattform meinungsvielfalt.jetzt, die den unzufriedenen Beschäftigten der Redaktionen ein Sprachrohr verleiht.

– Wir kooperieren mit buergerfunk.news, die in der Praxis erarbeitet, was wir von mutigem und ausgewogenem Journalismus erwarten.

– Wir kooperieren mit vielen Initiativen in Österreich und mit medienboykott.ch in der Schweiz, um international auf das Problem einer einseitig beeinflussten Lückenpresse hinzuweisen, die jedes westliche Land in eine mediale Gefangenschaft geführt hat.

Wir rufen alle Medienschaffenden aller westlichen Länder auf, ihre Feigheit abzulegen und die Grundsätze des Pressekodex unter ihr Kopfkissen zu legen.

Wir rufen die gesamte konstruktive Opposition dazu auf, die Aktionen und Inhalte ihrer außerparlamentarischen und innerparlamentarischen Initiativen mit unserem länderübergreifenden Medien Dialog Angebot zu verbinden. Dieses Gesprächsangebot soll die Vielfalt unserer Bewegungen sichtbar machen, die kreativen Gestaltungsräume unserer demokratischen Zukunft in den Vordergrund der Diskussion stellen und das Zeitalter der Heuchelei endgültig beenden.

Unsere Menschheitsfamilie ist kreativ, sozial und friedliebend. Wir lassen sie nicht länger von einseitigen globalen Interessen unterdrücken. Die Corona-Krise hat uns erwachsen werden lassen und wir werden diese Krise nun als unsere Chance begreifen, der Zukunft unserer Gesellschaften eine neue Orientierung zu geben.

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Mitmachen beim MEDIEN DIALOG ANGEBOT: info@leuchtturmARD.de oder +49-151-50552062,

Jimmy Gerum, www.LeuchtturmARD.de

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Wir danken dem Autor für das Recht zur Veröffentlchung dieses Beitrags.

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Bildquelle: Owlie Productions / Shutterstock.com

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