Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat angekündigt, die Russland-Sanktionen in den kommenden Monaten spürbar auszuweiten und im Herbst die bislang umfangreichste Sanktionsliste seit Beginn des Ukraine-Kriegs vorzulegen.
Kallas erklärte, sie werde im Herbst einen Vorschlag präsentieren, der die EU-Sanktionsliste gegen Russland massiv erweitert. Wird das Paket von den Mitgliedstaaten angenommen, soll sich die Zahl der sanktionierten russischen Personen, Unternehmen und Organisationen um etwa ein Drittel erhöhen. Ziel sei es, den wirtschaftlichen und politischen Druck auf Moskau weiter zu verstärken, bis Russland seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine beendet.
Nach den bisherigen Angaben umfasst das bestehende Sanktionsregime bereits rund 3.000 Personen und Einrichtungen, gegen die unter anderem Einreiseverbote, Vermögenssperren und Finanzbeschränkungen gelten. Kallas betonte, die Sanktionen hätten Russland bereits „über eine Billion Euro“ entzogen und sollten die Fähigkeit des Landes weiter einschränken, den Krieg zu finanzieren.
Unklar ist noch, ob alle EU-Staaten das neue Paket mittragen werden: In der Vergangenheit hatten einzelne Mitglieder wiederholt Blockaden oder Verzögerungen bei Sanktionsrunden verursacht, was Kallas bereits öffentlich bedauert hatte. Mit dem nun angekündigten, besonders weitreichenden Paket erhöht sie den politischen Druck auf die Hauptstädte, sich auf eine gemeinsame Linie zu einigen.
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Bildquelle: Alexandros Michailidis / shutterstock
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