Freund und Helfer

Von Anselm Lenz
Mitherausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand.

Die Wochenzeitung Demokratischer Widerstand ist auch ein Ort herausragender wiederkehrender Kolumnen. So wie die Kolumne “Freund und Helfer”.

“Polizisten müssen sich ausweisen!” Karl Hilz ist Polizeihauptkommissar und Vorsitzender des Vereins Polizisten für Aufklärung, siehe echte-polizisten.de

Das Vorzeigen des Dienstausweises ist unterschiedlich geregelt, da Polizeiarbeit Ländersache ist. Welche Rechte haben Bürger auf Demonstrationen? Im Kölner Stadt-Anzeiger erläutert Rechtsanwältin Melanie Solmecke, dass “Polizisten sich bei Amtshandlungen und auf Verlangen grundsätzlich ausweisen müssen, vor allem, wenn sie unmittelbaren Zwang ausüben. Die Vorschriften variieren je nach Bundesland. In einigen Bundesländern tragen Polizeibeamte auch Namensschilder oder Schilder mit Nummern, mit deren Hilfe sich der Beamte auch im Nachhinein identifizieren lasse”

In NRW ist festgelegt: Polizeivollzugsbeamte haben den Polizeidienstausweis bei Amtshandlungen auf Verlangen vorzuzeigen; beim Einsatz in Zivilkleidung haben sie dies unaufgefordert zu tun. Werden Polizeivollzugsbeamte unter gemeinsamer Führung eingesetzt, ist nur der mit der Führung Beauftragte vorzeigepflichtig. Der Dienstausweis braucht nicht vorgezeigt zu werden, wenn der Zweck der Amtshandlung dadurch beeinträchtigt oder der Polizeibeamte gefährdet würde.

In Baden-Württemberg heißt es: Gemäß den innerdienstlichen Vorschriften haben sich Polizeibeamte in Zivilkleidung in der Regel durch das Vorzeigen des Dienstausweises oder einer Dienstmarke auszuweisen. Polizeibeamte in Uniform haben – auf Verlangen der betroffenen Person – grundsätzlich den Namen und die Dienststelle anzugeben beziehungsweise den Dienstausweis vorzuzeigen.

In begründeten Fällen kann hiervon abgewichen werden. Die Auskunft kann nach der Durchführung der notwendigen Maßnahmen erteilt werden. Mit Einführung des elektronischen Dienstausweises in Niedersachsen ist es eindeutig. Innenminister Boris Pistorius (SPD) dazu: “Mein eindringlicher Appell: Lassen Sie sich im Zweifel immer das neue Ausweisdokument zeigen, denn genau dafür ist es da!”

Trauer um großen Polizisten

Soweit die aktuelle Kolumne in der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand.

Anmerkung der Redaktion: Da der großartige Polizist Karl Hilz, ein wahrer Freund und Helfer und einer der wenigen Schutzmänner leider von uns gegangen ist, findet am kommenden Sonntag in München ein Trauermarsch für ihn statt. Auch die Großdemonstration am 4. Dezember in Berlin ab 13 Uhr am Märkischen Platz wird Karl Hilz gewidmet werden.

Die Wochenzeitung Demokratischer Widerstand, Redaktion und Verlag trauern um den großen Schutzmann und Polizisten Karl Hilz. Polizeihauptkommissar Karl Hilz wird für alle Zeit ein echtes, großes Vorbild für alle Polizisten in Deutschland sein. Der Verein echte-polizisten.de wird wetermachen, ebenso die gesamte Demokratiebewegung. Für Karl Hilz wird die Demokratiebewegung bis zum umfassenden Sieg vorangehen!

Der Treffpunkt für den Trauermarsch für Karl Hilz ist am kommenden Sonntag, 13 Uhr am Denkmal Max II.

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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Bildquelle: Martin Helgemeir / shutterstock

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Kommentare (9)

9 Kommentare zu: “Freund und Helfer

  1. Eine allgemeine Impfpflicht wäre rechtswidrig, da man nicht das Leben eines Menschen auf Kosten des Lebens eines anderen retten darf:

    Diejenigen, die eine allgemeine Impfpflicht bzw. einen unmittelbaren Impfzwang fordern, rechtfertigen dies damit, dass der Impfstoff (angeblich) mehr Leben schützt als er (in Form von Impfschäden) kostet. Selbst wenn man einmal entgegen aller Beweise unterstellt, dass der Impfstoff wirksam sei und sein Einsatz mehr Leben rettet als kostet, dann wäre sein erzwungener Einsatz nicht wegen Notstandes gemäß oder analog § 34 StGB gerechtfertigt und daher rechtswidrig. Denn ein Menschenleben ist nicht kostbarer als ein anderes. M.a.W. darf man nicht das Leben eines Menschen über das Leben eines anderen Menschen stellen.
    Und man darf Menschenleben auch nicht quantitativ miteinander abwägen, d.h. viele Menschenleben sind nicht wertvoller als wenige Menschenleben. Dies war jedenfalls bislang die einhellige Meinung in den letzten Jahrzehnten in der Rechtswissenschaft und in der Philosophie in allen Rechtsstaaten der Welt (vgl. hierzu die Diskussion zum Thema des sog. übergesetzlichen Notstandes).
    Jeder Jurastudent lernt dies im Grundstudium. Wir haben mehr als 500.000 Volljuristen in Deutschland. Ich hoffe, dass sich zumindest die Mehrheit der Juristen wieder an die Werte, die sie einst lernten, erinnern und nicht länger schweigen.
    Impfzwang bedeutet Zwang/Gewalt zu Russisch Roulette.
    Impfpflicht bzw. Impfzwang verstößt gegen das Grundgesetz.
    Insbesondere jeder Staatsdiener (nicht nur die Polizisten) ist an das Grundgesetz gebunden.

    • Denn wenn man anfängt, Leben gegen Leben (bzw. Lebensjahre gegen Lebensjahre) abzuwägen, dann kommt man in Teufels Küche, insbesondere wäre dann auch die Ausweidung von Organen bei Menschen, die erwartungsgemäß nicht mehr lange leben, zu Gunsten junger Menschen, die mit Spenderorganen noch lange leben würden, möglich.
      Zudem käme ein solcher Eingriff einer Todesstrafe gleich. Eine Todesstrafe verstößt aber gegen das Grundgesetz (Art 102 GG).

    • M.a.W. darf man nicht, um einige Menschen zu retten, andere Menschen opfern, abgesehen davon, dass man mit dem Impfstoff niemanden rettet, da der Impfstoff nicht wirksam ist. Ich gebe übrigens zu, als ich dies einmal vor vielen Jahren im Studium lernen musste, hielt ich dies für rein theoretischen Quatsch. Ich hätte niemals gedacht, dass so etwas mal in meinem Leben relevant werden würde. Zum Glück stand dieses Thema in den Skripten des bekannten Repetitors XYZ drin, sodass dies mindestens 60% aller Jurastudenten gelernt haben müssten.

  2. stutz_rumpel sagt:

    Im neuen Impfzentrum in Stuttgart Königsstrasse die Bundeswehr im Einsatz sehe. Mir hat man früher erklärt das der Einsatz der Bundeswehr im Inneren nicht möglich ist sondern sie eine Verteidigungsarmee ist. Alle meine Lehrer haben damals gesagt wenn die Bundeswehr im Inneren operiert sind wir dort wo wir schon mal vor 80 Jahren waren. Es wird mit den Im..fza.hlen gelogen was nur geht. Es lassen sich jeden Tag mehrere 100000 stechen und wir kommen seit Wochen nicht über die 70%. Alles ist faul und die Dumpfe Fernsehmasse merkt nichts.Das ist kaltes Unvertrauen wo da in einem hochkriecht. Nur belogen,vera—-cht usw. wird man.Wir haben 2 Weltkriege gehabt und jetzt wieder Soldaten im Zivilsektor.Also Polizisten waren gestern jetzt kommen wieder die Soldaten.

  3. Rulai sagt:

    https://t.me/DemokratischerWiderstandTelegram/1588

    🇦🇹🤝🇩🇪 Trauerzug Karl Hilz
    Termin: 28.11.2021 ab 13 Uhr

    "Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten, so wahr mir Gott helfe."

    Karl Hilz stand als ehemaliger Erster Kriminalhauptkommissar auf und trat für Freiheit und Rechtsstaatlichkeit ein. Seinem Eid, den Menschen in Deutschland zu dienen, fühlte er sich weiterhin verpflichtet – egal ob im aktiven Dienst oder im Ruhestand. Er sagte oft zu mir: "Mein Eid gilt bis in den Tod".

    🙏

    ‼️ Wenn wir diesen Mann nicht ehren – wen dann?
    "

  4. Rulai sagt:

    F.Kl.: Was Sie hier im Kontext der Trauer um Herrn Hilz von sich geben, ist eine Schande.

    • Der Sehr geehrte Herr Hils, hat auch an das angebliche Recht und Gesetz geglaubt, musste aber Immer wieder feststellen, das es für UNS kein Recht gibt. Wie er allein in Berlin, vor dem Polizeirevier Misshandelt wurde, und einen Herzinfarkt, dabei erlitt. Sein Herz hat die Diskrepanz zwischen seinen Idealen und der Realität nicht ausgehalten. Für mich ist er ein OPFER, der Staatlichen Gewalt.

  5. Wenn ich keine Machtmittel habe, um mein Recht zur Geltung zu bringen. Dann habe ich, in wirklichkeit KEIN Recht.

  6. Tha Herr Lenz, sie müssten, aber wenn sie es ja nicht machen und stattdessen, den der nach der Identität gefragt hat, NIEDERKNÜPPEL, ihn zu Boden Zwingen, ihm die Luft abdrücken und ihm dann Handschellen anlegen und ihn Anklagen wegen Angriff auf einen Polizisten. Was ist dann , mit EUREM oh so heiligen Recht. NICHTS
    Gewalt bricht immer Recht
    Geld bricht immer Recht
    Recht hat zB. der FÜHRER Bill Gates, denn 140 Milliarden Dollar, erschafft Recht.

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