Die Calin Georgescu Wahlposse
Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Meine Damen und Herren von apolut, willkommen zur großen Show der europäischen Demokratie in Rumänien, wo Zirkusdirektorin Ursula von der Leyen die Peitsche schwingt und dafür sorgt, dass die Vorstellung läuft — ohne störende Stars wie Calin Georgescu, die ihr die Schau stehlen könnten. In Rumänien haben wir Logenplätze für den neuesten Akt: die Sperre des Präsidentschaftskandidaten Calin Georgescu, der es wagte, die erste Runde zu gewinnen und Ursulas sorgfältig inszeniertes Drehbuch für die richtige Regierung in Rumänien zu gefährden.
Was folgt, ist ein Lehrstück in bösartiger Einmischung in die Wahl eines EU-Mitgliedstaates, mit wechselnden Ausreden und einer ordentlichen Portion anti-demokratischem Zynismus — serviert mit einem Schuss feinster Brüsseler Bürokratie-Absurdität.
Fangen wir mit dem Star an: Georgescu, ein politischer Emporkömmling, der laut Umfragen die Frechheit besaß, Rumäniens beliebtester Kandidat zu sein. Er gewann letztes Jahr die erste Runde, nur um die Wahl schneller annulliert zu sehen, als man „Volksmandat“ sagen kann. Der Plan sieht vor, die Wahlen neu abzuhalten, angeblich am 4. oder 5. Mai — das Datum ist unklar, aber die Absicht glasklar: Georgescu ausschalten. Warum? Nun, die Erklärungen des rumänischen Wahlbüros — und ihrer Marionettenmeister in Brüssel — waren so beständig wie ein betrunkener Seiltänzer.
Zuerst waren es natürlich die Russen. TikTok, diese Hochburg geo-politischer Intrigen, wurde angeblich mit Kreml-gestützten Memes geflutet, um Georgescu zu pushen. „Ein bösartiger TikTok-Feldzug“ gegen die Demokratie, behaupteten die juristischen Putschisten. Beweise? Keine, die erwähnenswert wären. Eine TikTok Kampagne hatte es tatsächlich gegeben, aber die war nicht von den Russen für Georgescu, organisiert, sondern von einer anderen kleinen rumänischen Partei. Damit war das ganze lächerliche Narrativ des russischen Einflusses auf die Wahlen zusammengebrochen — es gab nie Beweise dafür. Macht nichts, Georgescu Wahlsieg blieb trotzdem annulliert.
Nachdem die dünne TikTok-Geschichte wie ein Kartenhaus im Sturm zusammengebroch war, griffen die Drehbuchautoren der EU schnell nach einem neuen Trick: die Verhaftung des Wahlsiegers Georgescu, denn der wollte erneut kandidieren. Auf offener Straße überfallartig festgenommen wurde das Opfer für ein 6,5-stündiges Verhör verschleppt, mit Anklagen so vage, die sich selbst Kafka nicht hätte ausdenken können. Als er dann trotz entsprechender Warnung der uniformierten Freunde und Helfer der Demokratie seine Kandidatur dennoch einreichte, wurde diese umgehend abgelehnt.
Georgescu hatte 24 Stunden, um Berufung einzulegen, aber dass diese auch abgelehnt wird, ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Denn jetzt wird ihm auch noch — Gott sei bei uns — Extremismus vorgeworfen, was auch immer das sein soll. Außerdem könnte er russische Verbindungen haben. Und da wäre noch ein unbezahlter Strafzettel für Falschparken aus dem Jahr 1998, was ihm angelastet wird? Und dann kommt noch ein offizieller Geniestreich. Der Staatsschutz zerrte einen 101-jährigen General mit „skurrilen Ansichten“ aus seiner Wohnung, beschuldigten ihn eines Putschversuchs, den sie dann mit Georgescu zu verknüpfen versuchten.
Komisch, dass diese Ansichten kein Problem waren, als er früher unbemerkt kandidierte — damals, als er keine Bedrohung für Ursulas große Vision eines gefügigen Rumäniens war. Das Transkript weist darauf hin:
Vor der ersten Wahlrunde hielt übrigens niemand Georgescus Ansichten für „extremistisch“ oder sonst wie gefährlich. Er hatte kein Problem zu kandidieren, weil niemand erwartete, dass er die meisten Stimmen bekommen würde. Erst dann setzten in Brüssel und bei den EU-Marionetten in Rumänien Schock und Horror ein, denn Georgescu war gegen die Waffenlieferungen an die Ukraine und er sympathisierte mit Victor Orban. Und jetzt war er plötzlich ein großes Problem.
Es scheint nicht nur so, als ob der EU die Demokratie nur dann gefällt, wenn die „richtigen“ Leute gewinnen. Und mit „richtig“ meinen wir die, die zu Brüssels Melodie tanzen, nicht die, die Project Ukraine oder Rumäniens Rolle als Schwarzes-Meer im geopolitischen Schachspiel der EU und NATO hinterfragen könnten. Es galt also, den Kandidaten Georgescu, der gute Aussichten auf die Mehrheit in der zweiten Wahlrunde hat, rechtzeitig politisch zu neutralisieren.
Das ist kein reines rumänisches Drama; es ist eine EU-Groteske. Von der Leyen und ihre Kumpane haben Demokratie zum Witz gemacht, wo Wahlen toll sind, bis die Wähler den Falschen wählen. Dann gibt’s Putsche mit anderem Namen, Annullierungen und Verhöre, Staatsstreich durch die Behörden, unter Druck der EU-Kommission.
Was wir aktuell in Rumänien sehen, ist eine Persiflage der Demokratie, bzw. eine totalitäre Demokratur, wo die Macht des Volkes durch die ernannten Gebietsverwalter der EU ersetzt wird. Die EU in Brüssel hat eine totalitäre Sicht auf die Demokratie — entweder du stimmst uns zu, oder du bist ein Anti-Demokrat und musst ausgeschlossen werden. Wahlen finden nur mit vorherbestimmten Kandidaten statt.
Georgescu, „der beliebteste Politiker Rumäniens“, passt nicht ins Schema — so wird er zum Feindbild. Die Proteste in Rumänien? Sie werden weitergehen, wenn seine Berufung abgelehnt wird. Doch die EU bleibt ungerührt, denn für sie ist Demokratie „ein System, in dem die richtigen Leute das Sagen haben“ — nicht das Volk.
Am Ende geht es bei Georgescus Ausschluss nicht darum, Demokratie zu schützen, sondern die Macht der EU zu sichern. Es ist schockierend, aber nicht überraschend, wenn man die Entwicklung der EU unter Ursula von der Leyen verfolgt hat. Also Willkommen in Ursulas Zirkus, wo nur ihre Stimme zählt - und das Volk bestenfalls Statisten sind.
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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.
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Bildquelle: LCV /shutterstock
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