Es ist noch nicht vorbei | Von Thomas F. Mayer

Das Hygiene-Regime ist nicht am Ende und droht ab kommendem Herbst in verschärfter Form zurückzukehren.

Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im Rubikon – Magazin für die kritische Masse, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Hans-Joachim Maaz aktiv sind. Da die Veröffentlichung unter freier Lizenz (Creative Commons) erfolgte, übernimmt apolut diesen Text in der Zweitverwertung und weist explizit darauf hin, dass auch der Rubikon auf Spenden angewiesen ist und Unterstützung braucht. Wir brauchen viele alternative Medien!

Ein Standpunkt von Thomas F. Mayer.

Natürlich ist die Aufhebung des Gesetzes über die Impfpflicht ein großer Erfolg für die breite Bürgerbewegung, die sich vor allem im vorigen Winter formiert hat. Das haben auch andere Kommentatoren betont. Es wäre jedoch verkürzt, allein die Proteste für diesen Rückzieher verantwortlich zu machen. Die Ursachen dafür sind vielfältig, und die Aussichten auf den Herbst werden durch die Ankündigungen der EU sowie die Änderungen der Covid- und Infektionsschutzgesetze in Österreich getrübt. Vieles deutet darauf hin, dass die Regierenden nach dem Motto „Ein Schritt vor, zwei Schritte zurück“ verfahren werden. Aber Demokraten haben diesmal bessere Karten als beim letzten Lockdown.

Zunächst zu den Gründen für den doch überraschenden Schritt. Einer der Gründe könnte die Stimmung im Verfassungsgerichtshof gewesen sein, die eine Aufhebung angedeutet hat. Zu der musste es genau genommen kommen, denn der Staat kann nicht legal und verfassungskonform seine Bürger zur Selbstverstümmelung und Tod durch medizinische Behandlung verurteilen. Und das kann das Resultat dieser Impfung sein, was mittlerweile ja wohl unbestritten ist.

Seit der Ausrufung der Pandemie durch die WHO sind alle Schritte weltweit im Gleichklang erfolgt, die Regierungen wurden „betreut“ durch die Beratungsagenturen der WHO. Österreich war mit der allgemeinen Impfpflicht ein Ausreißer. Gut möglich, dass dies international durch die Pandemiebetreiber nicht goutiert wurde. Für Europa hat die EU mit ihren Beschlüssen vom 27. April die Linie vorgegeben: Intensivierung von Impfung, Booster und Tests ab Herbst, sowie geplanten Einkauf weiterer experimenteller Gentechnik-Impfstoffe in den nächsten Jahren. Dazu wurde das Covid-Zertifikat um ein Jahr verlängert.

Österreich wurde auf Linie gebracht und wird im Gleichklang mit der EU im Herbst an der Intensivierung von Impfung, Booster, Tests und Maskenzwang teilnehmen. Damit ist auch die Alpenrepublik wieder in das Pandemieregime eingereiht worden.

Haben innenpolitische Überlegungen eine Rolle gespielt. Wenn ja, dann nur peripher. Landtagswahlen in Tirol und Niederösterreich, ein sich abzeichnender Erfolg des Volksbegehrens gegen die Impfpflicht hatten wahrscheinlich Einfluss auf den Zeitpunkt, der etwas überraschend erfolgten Mitteilung, jedoch mit einiger Sicherheit nicht auf die Tatsache an sich.

Die Pläne der EU für den Herbst

Dazu nochmal zwei Passagen aus der Erklärung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vom 27. April mit dem Titel „COVID-19: Die Kommission ruft die Mitgliedstaaten auf, für die nächste Pandemiephase in erhöhter Bereitschaft zu sein“.

Damit das reibungslos umgesetzt werden kann, ist

  • die Zusammenarbeit gegen die Fehl- und Desinformation über Corona-Impfstoffe zu intensivieren;
  • weiterhin globale Solidarität zu zeigen und die globale Ordnungspolitik zu verbessern.

Ein Factsheet zum Thema „COVID-19 — Sustaining EU Preparedness and Response: Looking ahead“, das von der Europäischen Kommission am selben Tag, dem 27. April, veröffentlicht wurde, bekräftigt von der Leyens Standpunkt. Der erste Abschnitt trägt den Titel „Increasing uptake of COVID-19 vaccination“ und der erste Aufzählungspunkt lautet:

  • Die Mitgliedstaaten sollten die Durchimpfungsrate und die Verabreichung von Auffrischungsimpfungen und vierten Dosen erhöhen für diejenigen, die dafür in Frage kommen. Sie sollten auch die Durchimpfung von Kindern erhöhen.

Die Hervorhebung ist im Original. Der zweite Punkt lautet wie folgt:

  • Die Mitgliedstaaten sollten COVID-19-Impfstrategien für die kommenden Monate ausarbeiten und dabei die gleichzeitige Verbreitung der saisonalen Grippe berücksichtigen und die COVID-19-Impfung in die nationalen Impfprogramme aufnehmen.

Einer Mitteilung an das Parlament und andere EU-Institutionen, die ebenfalls vom 27. April stammt, ist zu entnehmen:

„Vor Beginn des Schuljahres 2022-2023 sollten Strategien zur Erhöhung der Durchimpfungsraten bei jüngeren Kindern erwogen werden, z. B. durch Zusammenarbeit mit Kinderärzten und anderen Angehörigen der Gesundheitsberufe, die für viele Eltern vertrauenswürdige Informationsquellen sind.“

Die EU plant nicht nur eine neue Impfkampagne für Covid-19 im Herbst, sondern reserviert auch bereits Produktionskapazitäten für neuartige Impfstoffe für den nächsten Gesundheitsnotfall: Dies geschieht im Rahmen einer so genannten EU-FAB-Initiative unter der Schirmherrschaft der kürzlich geschaffenen EU-Behörde für Notfallvorsorge und -bewältigung (HERA).

In der Pressemitteilung der Kommission wird erklärt, dass der Zweck der Ausschreibung darin besteht:

„(…) Kapazitäten für die Herstellung von mRNA-, Protein- und Vektorimpfstoffen zu reservieren. Damit werden neu geschaffene Herstellungskapazitäten für künftige gesundheitliche Notlagen freigehalten. Die Ausschreibung wendet sich an Impfstoffhersteller mit Anlagen in der EU oder im EWR, die ihren Teilnahmeantrag bis zum 3. Juni 2022 um 16 Uhr MESZ einreichen können.“

Dieser Strategie und Vorgangsweise ordnet sich Österreichs Marionetten-Regierung nun wieder brav unter, der Alleingang Impfpflicht wird zu Grabe getragen.

Verkehrsbeschränkungen — Mittel zur Umsetzung der EU-Vorgaben

Am 8. Juni tagte der Gesundheitsausschuss im Parlament. Ein Abänderungsantrag soll das Covid-19-Maßnahmengesetz sowie das Epidemie-Gesetz erneut erweitern. Es geht dabei um eine zusätzliche Ausweitung der Macht des Gesundheitsministers und Vorbereitungen auf den Herbst.

Schon jetzt kann der Gesundheitsminister bloß per Verordnung die Liste der anzeigepflichtigen Krankheiten erweitern. Das geschah auch schon bei den Affenpocken. Nun sollen auch Verkehrsbeschränkungen für Erkrankte und „Krankheitsverdächtige“ möglich werden. „Krankheitsverdächtig“ könnte man bereits sein, wenn man nicht die vom Gesundheitsministerium erwünschten Impfungen in sich trägt. Oder wenn man Kontakt mit einem Menschen hatte, der positiv auf eine Infektion getestet wurde, die der Minister ins Epidemie-Gesetz aufgenommen hat.

Man erinnere sich an den Winter: Menschen ohne Impfungen galten als „epidemiologische Gefahr“, wurden verdächtigt, infiziert zu sein. Eine ähnliche Regelung könnte für den Herbst drohen. Diesmal könnte aber „1G“ und nicht „2G“ gelten, entsprechende Vorbereitungen wurden ebenfalls bereits getroffen. Eine „Verkehrsbeschränkung“ könnte demnach auch einen „Lockdown durch die Hintertür“ bedeuten. Nicht nur Autofahren oder die Benützung der öffentlichen Verkehrsmittel wären dann untersagt, sondern auch das Verlassen der Meldeadresse per Fahrrad oder zu Fuß.

Von Ende der Maßnahmen, des Impfzwanges, der Massentests, des Maskenzwangs, der Kinderimpfung und Schulschließungen ist keine Rede.

Ob die EU und die nationalen Regierungen die Vorhaben umsetzen können, wird von der Zivilgesellschaft und von den vielen Menschen abhängen, die sich schon bisher für Demokratie und Rechtsstaat, sowie Freiheit der Entscheidung über medizinische Maßnahmen eingesetzt haben. Die Chancen auf Erfolg sind allerdings deutlich besser geworden.

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 27. Juni 2022 bei rubikon.news

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Wir danken dem Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Bildquelle: Halfpoint / shutterstock

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Kommentare (15)

15 Kommentare zu: “Es ist noch nicht vorbei | Von Thomas F. Mayer

  1. Yoyohaha sagt:

    👉👉👉https://corona-blog.net/2022/06/22/prof-bhakdi-warnt-kommt-der-mrna-impfstoff-fuer-alle-impfungen/❗️

    Bitte extrem teilen. Liebe Grüße an Euch und Informieren

    Weitergeleitet aus Homeschooling wagen] Rechtsanwältin Ringeisen

    Test-Verweigerung ohne Strafe!
    Der Einspruch hat sich gelohnt! 😊
    https://t.me/s/aerztefueraufklaerungoffiziell

    👍https://homeschooling-wagen.org

    NOW❗️WHO – mRNA Transfer Hub
    Jede Impfung mit der mRNA Technologie und jede Regierung als Partner.

    Die WHO veröffentlichte vor wenigen Minuten ein kurz Video, wo es ankündigt, alle zukünftigen Impfstoffe auf mRNA umstellen zu wollen

    https://www.who.int/initiatives/the-mrna-vaccine-technology-transfer-hub

    👉👉Bhukdi hatte wieder Recht zu MRNA vor langer Zeit. ♦️❗️Eil❗️♦️

    Liebe Grüße an Alle

  2. Fritz B sagt:

    Ich fürchte es ist erst vorbei wenn die egozentrischen Protagonisten des Corona-Faschismus an den Laternenpfählen hängen*. Das es soweit kommt halte ich für gut möglich da die Pharmamafia und die Politikmafia in ihrem Wahn kein Maß und Ziel kennt und der Geduldsfaden der Massen irgendwann reißen wird.

    *Das wäre allerdings nicht meine Wahl. Meines Erachtens gehören diese, in ihrer Entwicklung gestörten, Menschen in Ärztliche Behandlung.

    • Kaja sagt:

      "… Ich fürchte es ist erst vorbei wenn die egozentrischen Protagonisten des Corona-Faschismus an den Laternenpfählen hängen* …"
      Einen Eindruck von seiner "Beliebtheit" beim Volk hat der Fake-Doktor Drosten bei seinem Urlaub an der Meckl. Seenplatte letzte Woche erhalten, als ihn Dauercamper auf dem Campingplatz als Massenmörder und Kindermörder beschimpft hatten.
      Ich würde die Straße wechseln, wenn ich diesem Möchtegern-Professor begegnen würde.

    • Kaja sagt:

      "… Ich fürchte es ist erst vorbei wenn die egozentrischen Protagonisten des Corona-Faschismus an den Laternenpfählen hängen*. Das es soweit kommt halte ich für gut möglich da die Pharmamafia und die Politikmafia in ihrem Wahn kein Maß und Ziel kennt und der Geduldsfaden der Massen irgendwann reißen wird. …"
      Drosten wurde letzte Woche auf einem Campingplatz bereits verbal angegriffen und als Massenmörder und Kindermörder bezeichnet. Den anderen Protagonisten droht wohl das gleiche "Schicksal". Mit diesen "C"-Protagonisten und wo die mit ihrem Leben enden werden, habe ich null Mitleid und null Mitgefühl.

  3. local.man sagt:

    Natürlich ist es vorbei oder wird nie vorbei sein, das kommt nur auf uns an und das war von Anfang an so.

    Die Sache endet umgehend, wenn genug Leute nicht mehr mitmachen und anfangen mit echten Widerstand abgesehen von Tanzen und Trommeln…

    Die Sache wird weiter und weiter gehen und diese Kriminellen noch in 3 Jahren hier irgendeine Lüge absondern, wenn wir weiter glauben wir müssten gehorchen und diesen Müll nochmal mitmachen…

    Die Sache ist vorbei, wenn wir wollen das sie vorbei ist und dazu geschlossen Widerstand leisten und das durch deutlich und laut NEIN sagen und natürlich bitte aufhören den Untertanten zu geben und nicht mehr mitmachen bei gar nichts.. wenns nicht anders geht als Gruppe aufzutreten und den kleinen Handlanger und Mitläufer klar machen, wer hier das Kommando hat und das er gerne die Lüge glauben darf und sich Masken, Pässe und sonstwas anschaffen kann, aber alle anderen dazu nicht nötigen darf, denn wir sind alle frei und keine Sklaven von irgendwem und machen irgendeine Lüge keine Sekunde länger mit.

    Und ich denke nicht daran für eine gemachte Krise zu frieren oder anderswo rationiert zu werden, weil hier Kriminalität abläuft. Wenn diese Leute anfangen uns hier wie ihre Sklaven zu behandeln, werden sie ihres Lebens nicht mehr sicher sein, egal wieviele Wächter sie um sich scharen mögen.

    Diese Leute sind dazu da uns das Leben besser zu machen und unsere Ziele und Rechte zu vertreten, oder sie sind Verbrecher wenn sie das Gegenteil davon tun.
    Da fackle ich nicht lange und verhandle nicht oder lasse mir irgendeinen Müll aufschwatzen.. Diese Leute beginnen mit ihrer Gesundheit zu spielen, wenn sie nicht alsbald anfangen den Strom anzusichern, die Ernährung ebenso und alles was sonst dazu zählt.
    Dieser Krieg hier gegen die Menschen, muss nun ein Ende finden, es ist weit genug gegangen und ich finde, wir waren bisher sehr gnädig und viel zu gutmütig.

  4. wasserader sagt:

    Wie viele Indizien und Beweise braucht es noch,
    um die den Westen bestimmende Politik als die Wiedergeburt des Faschismus, der gemeinhin als das Böse der Menschheit gilt , zu sehen .
    Aus einem breiten Spektrum der Macht
    wird Krieg gegen die Freiheit und Selbstbestimmung der Menschen geführt .
    Die vollständige Entmündigung läuft
    und das Programm der vollständigen Entmündigung , die eine vollständige Entmenschlichung ist,
    über Zahngenbewegungen aus Richtung der Bewegungseinschränkung , der totalen Überwachung , der Justiz und Exekutive, des zentral gesteuerten Geldes und der (tödlichen) Schuld, die dem Einzelnen übergestülpt wird wenn er die Teilnahme verweigert oder auch nur Kritik übt .

  5. Kiristal sagt:

    USA/GB täuschen sich, wenn sie glauben China würde auf die Drohung mit einem weiteren biowaffenangriff (Affenpockenpandemie, Jannuar 2023) passiv reagieren oder gar einlenken. Für die Hobbystrategen in den Denkfabriken zum mitsummen:

    .zwinge nie deinen Gegner dazu den richtigen Spielzug zu machen

  6. Yoyohaha sagt:

    Europäische Rat Resolution geändert und lehnt Impfpflicht nicht mehr ab
    Ab 1 Juli 2022 hat EU die Gesetzgebung für die obligatorischen EUCOVID19Zertifikate angekündigt die Ihnen alle Freiheiten nehmen wenn Sie kein QRCovidZertifikat
    👉https://t.me/s/aerztefueraufklaerungoffiziell

    • Kaja sagt:

      Hätten Sie freundlicherweise noch einen anderen Link für die Aussage der Ärzte für Aufklärung, dass der Europäische Rat eine "Impf"pflicht beschlossen und verabschiedet habe?

  7. Yoyohaha sagt:

    👉Ist glaube nicht Verboten unter Freunden zu Pflegen
    👉Kind zu Hause zu bekommen
    Das Portal für Dein Impffreies Jobgesuch in Deutschland Österreich, Südtirol
    und Schweiz 👉Arbeiten ohne Impfung, Ausgrenzung und Zwang
    https://impffreilife.site
    Liebe Grüße an Euch

    • Querdenker sagt:

      @Yoyohaha: Danke für den Link, gleichwohl ich die Seite schon länger kenne. Nur leider ist das Angebot dort, wie auch auf einigen anderen alternativen Seiten, erschreckend gering :-(

    • Kaja sagt:

      @ Querdenker:
      Auf den Arbeitsplatz-Anbieter-Seiten (impffrei.llifesite et. al.) sind (meiner Erfahrung zufolge) viele unseriöse Anbieter.

    • Yoyohaha sagt:

      👉👉https://www.rossmann.de/de/baby-kind/babywelt/schwangerschaft/hausgeburt

  8. Yoyohaha sagt:

    👉 👉 👉https://www.change.org/p/karl-lauterbach-keine-corona-impfpflicht-f%C3%BCr-kinder
    👉 👉 👉In der Theorie haben wir eine sehr große Masse auch wenn es nicht klappte.
    https://www.klagepaten.de/leistungen/musterschreiben-unterlassungsaufforderung-gegen-impfpropaganda-schulen?msclkid=7a00d3f6d16211ecb1c41dcd979978a6
    ❗️Wir könnten die Punkte verbinden oder komplett machen auch PCR Test Unterlassung❗️

    Liebe Grüße an Alle❗️❗️

    • Yoyohaha sagt:

      24. Juli 2022 um 21:51 Uhr
      👉 👉 👉https://www.change.org/p/karl-lauterbach-keine-corona-impfpflicht-f%C3%BCr-kinder/u/30761649
      👉 👉NEUIGKEIT ZUR PETITION
      👉 👉 👉Übergabe erneut abgelehnt 😡
      Johannes Augustin
      Deutschland
      19. JULI 2022 —

      Liebe Unterzeichner, 

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