Endspiel des Kapitalismus | Von Norbert Häring

Ein Kommentar von Norbert Häring.

Die technologischen und gesellschaftlichen Pläne der US-Regierung und der US-Konzerne werden stark beeinflusst von der Konkurrenz mit China um die Technologieführerschaft. China sei Hauptwettbewerber auf vielen Feldern geworden, von Drohnen über selbstfahrende Fahrzeuge und Sensoren bis zu Smart Cities und Überwachungstechnologie im Allgemeinen, stellt der kanadische IT-Professor David Murakami Wood fest (1).

Und Michael Dempsey, ehemaliger Chef der US-Geheimdienste, warnte 2018, es sei deutlich, dass China entschlossen sei, die globale Führung auf den Gebieten künstliche Intelligenz, Bau von Hochleistungscomputern und synthetische Biologie zu übernehmen:

„Das sind die Sektoren, die das Leben auf dem Planeten und die militärische Machtbalance in den nächsten Jahrzehnten bestimmen werden.“

So wie die Regierung auch an der Entwicklung des Internets entscheidend mitgewirkt habe, um die nationale Sicherheit zu befördern, müsse sie alle Forschung zur künstlichen Intelligenz unter dem Aspekt der nationalen Sicherheit koordinieren (2).

Das geschieht auch. Die Regierung berief unter Leitung von Eric Schmidt, dem ehemaligen Chef der Google-Mutter Alphabet, ein gemeinsames Gremium von Silicon-Valley-Größen und Mitgliedern des Sicherheitsapparats ein, das auf den Namen National Security Commission on Artificial Intelligence (NSCAI) hört, zu Deutsch: Nationale Sicherheitskommission zur künstlichen Intelligenz. Ihre gesetzliche Aufgabe ist es, Wege zu entwickeln, den technologischen Vorsprung bei künstlicher Intelligenz und verwandten Technologien mit Relevanz für die nationale Sicherheit gegen China zu verteidigen.

Eine US-Bürgerrechtsorganisation beförderte mithilfe des Informationsfreiheitsgesetzes eine spannende Präsentation der NSCAI vom Mai 2019 ans Licht. Unter dem Titel „Chinese Tech Landscape: Overview“ werden darin in neidvollem Ton die strukturellen Vorteile aufgelistet, die es China ermöglichen, bei künstlicher Intelligenz und digitalen Geschäftsmodellen so rapide voranzuschreiten, dass die nationale Sicherheit (sprich: globale Vorherrschaft) der USA bedroht sei.

Die USA fielen bei der Anwendung neuer IT-Technologien immer weiter hinter China zurück, heißt es darin, weil die Datenschutzregeln schärfer seien als in China und weil in den westlichen Industrieländern vieles auch ohne Digitalisierung und künstliche Intelligenz gut funktioniere, sodass die Akzeptanz solcher Technologien geringer sei. Gut funktionierende, traditionell analoge Infrastruktur, wie flächendeckende Bargeldversorgung, Ärzte und Krankenhäuser, Schulen, gut sortierte Läden selbst in ländlichen Gebieten, sowie funktionierender Individual- und öffentlicher Verkehr, würden so zu einem entscheidenden Nachteil im alles entscheidenden Kampf um die Führerschaft bei den Zukunftstechnologien.

Demgegenüber springe man in China mit seiner ungenügenden physischen Infrastruktur gleich zu digitalen Lösungen, und diese würden gern angenommen. Weil es keinen Schutz der Privatsphäre gebe, könne in China die Regierung ungehemmt Aufträge für technikgestützte Massenüberwachung an die Digitaltechnologiekonzerne vergeben. Das helfe diesen ganz entscheidend dabei, ihre Technologie weiterzuentwickeln. Die Präsentation bezeichnet staatliche Programme der Massenüberwachung als „erste und beste Kunden für künstliche Intelligenz“ und als „Killeranwendungen“ für Maschinenlernen (3).

Zwischen den Zeilen wird der Wunsch deutlich erkennbar, die strukturellen Hindernisse in Form von Datenschutz und bewährter, analoger Infrastruktur zu beseitigen, weil man dies als einzigen Weg betrachtet, China am Überholen und Davonziehen zu hindern. Und das ist ein Ziel, für das die US-Regierung, gleich welcher Couleur, alles tun würde.

Seit das Coronavirus umgeht, sind die Sorgen der NSCAI deutlich kleiner geworden. Künstliche Intelligenz hat sich in den Augen der Öffentlichkeit von einer Bedrohung in einen Heilsbringer verwandelt, durch ihren in den Medien überall herausgestellten, tatsächlichen oder nur behaupteten Nutzen bei der Pandemiebekämpfung.

Typisch dafür ist die Überschrift eines Artikels in der Frankfurter Allgemeinen, die beklagte, dass „die rettende Corona-App“ erst später kommen könnte (4). Und das, obwohl es mit dem Nachweis oder auch nur der Plausibilität, dass das automatische Verfolgen von Kontakten per Smartphone funktioniert, ziemlich düster aussieht.

Da für die Apps der verschiedenen Länder oft Hardware oder Software der US-Digitalkonzerne verwendet wird und die Daten bei US-amerikanischen Cloud-Anbietern gespeichert werden, bringt das den Entwicklern von KI-Anwendungen in den USA — und den Geheimdiensten — massenhaft Daten ein.

Digitale Impfpässe und Programme zur sicheren Identifizierung von Reisenden werden geschaffen, Kommunikation findet nicht mehr physisch statt, sondern wird über die Konferenzsoftware von US-Firmen wie Slack, Zoom oder Microsoft (Teams) abgewickelt. Was da an Daten bei den Digitalkonzernen anfällt, kann endlich mit China mithalten. Und die Kooperation von Digitalkonzernen mit Regierungen wird auch in den Augen der westlichen Öffentlichkeit vom Laster zu der Tugend, als die sie nach Ansicht der NSCAI unbedingt betrachtet werden sollte.

Viele physische Ladengeschäfte werden nach Corona verschwunden sein. Für den Onlinehandel ist das ein sensationelles Anschubprogramm. In der Präsentation des NSCAI hatte es zu den Digitalisierungsvorteilen Chinas geheißen:

„Wenn der einzige Weg, etwas zu bekommen, das Internet ist, dann kaufen die Konsumenten online.“

Das gilt zu Corona-Zeiten auch für den Westen — endlich, würde die NSCAI sagen.

Die Agenda des kalten Technologiekrieges gilt unabhängig davon, wer Präsident ist. Präsident Joe Biden steht dabei Trump in nichts nach. Im März 2021 sagte er, China habe das Ziel, die weltweite Führungsmacht zu werden, das reichste und mächtigste Land der Welt: „Das wird nicht passieren, solange ich Präsident bin“, kündigte er an (5). Schon ziemlich vermessen, wenn man bedenkt, dass China mehr als viermal so viel Einwohner wie die USA hat und Biden wahrscheinlich beabsichtigt, acht Jahre lang Präsident zu sein.

Ohne es hier aus Platzgründen vertiefen zu können, kann ich mir auf das Handeln der beiden Großmächte in den letzten Jahren am besten auf Basis der folgenden Hypothese einen Reim machen: Die US-Regierung geht davon aus, dass sie im offenen Wettstreit mit dem 1,4-Milliarden-Einwohner-Land China auf Dauer im offenen Wettbewerb um die Vorherrschaft nicht bestehen kann.

Da die nationale Sicherheit mit globaler Dominanz gleichgesetzt wird, kommt es nicht in Frage, China diesen Status zu überlassen. Die langfristige Strategie, mit der sich die chinesische Seite notgedrungen abgefunden hat, besteht daher darin, die Einflusssphären zu trennen, um zu einem bipolaren System zu kommen.

Die chinesischen Konzerne werden aus der US-Einflusssphäre ausgegrenzt, China macht umgekehrt dasselbe. Das Internet und das Finanzsystem werden so gut wie möglich in zwei Sphären aufgeteilt. Bei Ländern, die nicht klar dem amerikanischen oder chinesischen Einflussbereich zuzuordnen sind, wird versucht, diese in den jeweils eigenen Einflussbereich zu ziehen. Indien scheint sich klar den USA zuzuwenden, Russland notgedrungen China. In Afrika und dem übrigen Asien setzt sich der kalte Krieg der IT-Großmächte um den größeren Einfluss dagegen fort.

Quellen und Anmerkungen:

(1) David Murakami Wood (2021). „Platform Capitalism, Empire and Authoritarianism: Is There a Way Out?“ CIGI (online), 15. März
(2) Michael Dempsey (2018). „Winning the national security long game takes technology innovation“. The Hill (online), 13. Februar
(3) „Chinese Tech Landscape — Overview“. NSCAI Presentation. Mai 2019.
(4) Merten Freidel (2020). „Die rettende Corona-App lässt auf sich warten“. FAZ (online), 17. April
(5) Jarrett Renshaw, Andrea Shalal, Michael Martina (2021). „Biden says China won’t surpass U.S. as global leader on his watch“. Reuters (online), 25. März

Dieser Text ist ein Auszug aus dem Buch “Endspiel des Kapitalismus – Wie die Konzerne die Macht übernahmen und wie wir sie zurückholen.” von Norberg Häring.

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Wir danken dem Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 14. Mai 2022 bei Rubikon – Magazin für die kritische Masse.

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Bildquelle: Yuganov Konstantin / shutterstock

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Kommentare (7)

7 Kommentare zu: “Endspiel des Kapitalismus | Von Norbert Häring

  1. Chinesische Corona-Politik, Krieg und Russlandsanktionen begünstigen Inflation:

    Wenn Länder wie China aufgrund ihrer unsinnigen Corona-Politik weniger produzieren, dann gibt es weniger Produkte auf dem Markt, während die Geldmenge gleich bleibt mit der Folge, dass es zur Inflation kommt. Das gleiche gilt, wenn Länder wie die Ukraine kriegsbedingt weniger produzieren. Oder wenn Länder miteinander wegen unsinnigen Russlandsanktionen weniger Handel treiben oder weniger produzieren.

  2. Alex C sagt:

    das ist nichts Neues. Den Artikel hätte man auch vor 10 Jahren nicht als neu bezeichnet.
    Wer sich für das Thema halbwegs interessiert weiß auch dass China sich komplett abschottet, die meisten Programme, Prozesse und Firmen kopiert aber mittlerweile mehr auf Datenschutz achtet.
    Was das jetzt mit Endspiel Kapitalismus zu tun?

  3. Schramm sagt:

    Endspiel des Kapitalismus

    Das Ende des Kapitalismus und Imperialismus im 21. Jahrhundert?

    Es herrscht die Konkurrenz zwischen kapitalistischen Gesellschaftsordnungen. Eine sozialrevolutionäre Entwicklung für eine sozialistische Gesellschaftsformation existiert nicht mehr für die Welt. Der nordamerikanische, westeuropäische und japanische Imperialismus hat unter wirtschaftlicher, geopolitisch-militärischer und ideologischer Führung der Vereinigten Staaten von Nordamerika weltweit die Entwicklung einer realsozialistischen Alternative erfolgreich liquidiert. So auch in Vietnam, Kuba und China. Heute existieren nur noch kapitalistische Staatsordnungen und post-feudale Staats-, Familien- und Stammesordnungen wie in Nordkorea und Saudi-Arabien.

    Auf weltweiter, regionaler und nationaler Ebene wurden ebenso alle revolutionären Bewegungen und (formal) kommunistischen Parteien ideologisch untergraben und zersetzt. Beispielhaft hierfür ist auch die Entwicklung der KPD-SED nach 1945 und vor und nach der demokratischen und antifaschistischen Staatsgründung der DDR 1949. Die SED und deren antiimperialistischer Staatsapparat waren weltweit führend bei der Unterstützung antikolonialer und antiimperialistischer Bewegungen und Organisationen. Diese antiimperialistische Entwicklung wurde aber nicht von der großen Mehrheit der Bevölkerung der DDR mitgetragen. Zum bevorstehenden Ende der Existenz der DDR hatte die SED rund 2,4 Millionen (eingeschriebene) Parteimitglieder. Zwei Jahre nach der Kapitulation und Wende schrumpfte der Restbestand auf weniger als 15 Prozent. Weitere Jahre später auf weniger als 4 Prozent ihrer Mitgliedschaft von vor 1990.

    Heute existiert weltweit eine kapitalfaschistische Formation unter Führung der Vereinigten Staaten und Großbritanniens, Frankreichs, Deutschlands und Japans. Ohne die Existenz einer (nennenswerten) Basis eines Gegenentwurfs im Inneren der modifiziert kapitalfaschistischen staatlichen Formationen.

    PS: In den anstehenden geopolitischen, wirtschafts- und militärpolitischen Konflikten, zwischen den kapitalistischen und imperialistischen Gesellschaftsordnungen, besteht heute die reale Gefahr der allgemeinen nuklearen, chemischen und biologischen Vernichtung der ganzen Menschheit im 21. Jahrhundert. Ein Ende der Geschichte.

  4. Ursprung sagt:

    Es ist doch pillepalle, wer sich "Fuehrer" nennen darf. Kann doch jeder tun wie er will.
    Es kommt viel mehr darauf an, wie anfallende Probleme geloest werden. Zusammen oder einzeln, je nach Effektivitaet und passender Individualitaet. Da schlummert Pototentialentfaltung. Nicht in der Redundanz ueberfluessigen oder gar parallel laufender Wettbewerbe.

  5. helli-belli sagt:

    "Die USA fielen bei der Anwendung neuer IT-Technologien immer weiter hinter China zurück…
    … entscheidenden Nachteil im alles entscheidenden Kampf um die Führerschaft bei den Zukunftstechnologien."

    Selbst wenn: darum geht es doch gar nicht.
    "die USA" oder "China": die Technologie kommt stets von einzelnen Unternehmen und die Innovationen von einzelnen Mitarbeitern mit besonderen Fähigkeiten. 99,99… % der jeweiligen Bevölkerungen haben davon per se erstmal nichts, außer vielleicht eine Einbildung nun auch selbst "ganz oben" zu sein …

    Digitalisierung & KI funktioniert eben am besten, wenn die Daten zusammengeführt & zentralisiert werden können – und ein datengetriebenes Wirtschaftssystem auf Basis u.a. der Daten aus dem CBDC als alleiniges Zahlungsmittel ermöglicht eine Statusabfrage und Trendberechnung aller sich im System befindlicher Ressourcen – mit resultierender Möglichkeiten zur Optimierung der sich im System befindlicher Ressourcen.

    … anstelle von "Wettbewerb von redundanten Komplettlösungen" kann ein "Wettbewerb der besten Idee – welche dann auf alle Marktteilnehmer ausstrahlt und komplementär verwendet werden kann" treten. (im Zuge der Transparenz sind "Innovatoren" & "Mitnutzer" ja sogleich ersichtlich – und Innovation kann dynamisch & in Abhängigkeit des Gesamtplanes und der Bedürfnisse des Marktes honoriert und gefördert werden.

    … aber klar: Kapitalismus und Investitionen / Gewinne und Erträge auf Basis von "Eigentum" oder Informationsvorsprung sind in einer dank Digitalisierung transparenten Ökonomie schwer realisierbar oder vermittelbar – und werden zunehmend auf ein Akzeptanzproblem stoßen.

    • helli-belli sagt:

      PS: dieses über die Massenmedien gesteuertes, real existierende System mit seinen regionalen wie überregional vernetzten Einheiten und Regimen hat im übrigen immer weniger mit so etwas wie Marktwirtschaft/Kapitalismus zu tun, sondern dieser Filz aus Monopolen / monopolartigen Oligopolen und dieser von den Massenmedien und diverser Organisationen getriebenen Politik hat sich vom Marktgedanken weitestgehend verabschiedet.

      Dieses um das Privateigentum der sogenannten Elite orientierte, zunehmend digital gesteuerte Herrschaftssystem hat wohl schon seit längerem mehr mit Feudalismus als mit Marktwirtschaft zu tun.

      … nur, dass die Pflichten des Feudalherren geschickt auf die Kaste der lohnabhängig Beschäftigten übergegangen ist – während die Neofeudalisten mehr den "Jolly Roger" hissen, sich in der Freibeuterei üben, und von den regional ansässigen Hofschranzen der jeweiligen "Regierungen" untertänigst bedient werden.

    • Irwish sagt:

      Nach Richard Buckminster Fuller begann die Herrschaft des heutigen globalen Raubrittertums mit den – nach Fuller so benannten – Großen Piraten bzw. den Großen Gesetzlosen:

      »Das sogenannte britische Empire war eine Manifestation der weltweiten falschen Vorstellungen über die wirklichen Machtverhältnisse und ein Beweis dafür, wie wenig die Allgemeinheit von der absoluten Weltkontrolle der Großen Piraten Notiz nahm. Sie übten diese Kontrolle durch ihre lokalen Marionettenherrscher und ihre Ministerpräsidenten aus,
      und nur hier und da wurde sie zuweilen durch interne demokratische Prozesse in abgeschlossenen Herrschaftsbereichen abgeschwächt. Wie wir bald sehen werden, wirkten die britischen Inseln vor der Küste Europas praktisch wie eine Flotte unsinkbarer Schiffe und Marinestützpunkte, die alle Häfen Europas beherrschten. Diese Inseln waren fest im Besitz der Spitzen-Piraten. Seit die Großen Piraten ihre Schiffe dort bauen, warten und versorgen ließen, rekrutierten sie logischerweise auch ihre Mannschaften aus Inselbewohnern, die man einfach aufgriff oder durch herrschaftlichen Erlaß an Bord kommandierte. Als alle Welt diese britischen Inselbewohner an Bord der berühmtesten Piratenschiffe sah, nahm man irrigerweise an, daß die Welteroberung der Großen Piraten eine Eroberung sei, die mit Willen und Unterstützung des britischen Volkes geschah. Das Täuschungsmanöver der G.P.s war also erfolgreich. Aber das Volk dieser Inseln hatte niemals den Ehrgeiz, hinauszuziehen und die Welt zu erobern. Das Volk wurde manipuliert und lernte, hurra zu rufen, wenn es von den Heldentaten der Nation in aller Welt erfuhr.«

      http://irwish.de/PDF/_GesKrit/_Sonstige/Fuller_Richard_Buckminster-Bedienungsanleitung_fuer_das_Raumschiff_Erde.pdf

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