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Donald Trumps Pläne – Darstellung, Analyse und Bewertung | Von Uwe Forschauer

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Ein Standpunkt von Uwe Forschauer.

Als Donald Trump 2016 die Wahl gewann, war ich schockiert. Als Joe Biden 2020 die Wahl gewann, war ich erleichtert. Als November 2024 Donald Trump die Wahl gewann, war ich erfreut. Als politisch Mitte-links orientierter und dem Humanismus zugewandter Mensch, bin ich nach wie vor kein Freund von Donald Trump, den ich für narzisstisch, egozentrisch und nicht besonders demokratisch, aber auch für kämpferisch, bürgernah und weniger bellizistisch als die letzten demokratischen Kandidaten halte. Und demokratisch sind die Demokraten in den USA schon lange nicht mehr. Die Bürger seines Landes sind ihm definitiv wichtiger, als sie es der Biden-Administration waren, die für mich nie etwas anderes war als der verlängerte Arm des Deep State (tiefer Staat), der – wenn nötig – über Leichen im eigenen und in fremden Ländern geht.

Ich bin mir relativ sicher, dass es den Ukrainekrieg sowie die Woke-Hysterie der linksgrünen Ökosozialisten mit ihrem Gender-Schwachsinn und so weiter mit Trump nicht gegeben hätte. Auch der gesellschafts-, gesundheits- und wirtschaftsschadenden Coronalüge hätte er schneller den Riegel vorgeschoben. Stellen Sie sich mal vor, die hohe Priesterin der Woke-Bewegung, Kamala Harris, die von den diversen Politikbereichen kaum eine Ahnung hat, und somit ebenso wie Joe Biden eine leicht steuerbare Puppe des Deep State gewesen wäre, hätte die Wahl gewonnen. Dann wären eventuell auch noch die letzten Werte des “Wertewestens“ den Bach runter gegangen. Ich möchte mich eher als einen progressiven Menschen bezeichnen, bin aber andererseits auch wertkonservativ und traditionsbewusst, wenn es sich um Werte wie Ehre, Anstand, Ehrlichkeit, Frieden, Freiheit und Wahrheit handelt. Ich hoffe, dass sich durch Donald Trump an dem von den links-grünen Kräften verursachten Werteverfall etwas zum Positiven verändert.

Was hat Trump in seinen vier Jahren alles vor?


Da Trump nicht auf seine Wiederwahl Rücksicht nehmen muss, wird er sein Programm befreiter, radikaler und schneller durchführen können. Dieser Umstand ist nicht ausschließlich als gut zu bewerten.

Die wichtigsten Punkte sind nachfolgend – versehen mit einer kleinen Bewertung aus meiner Sicht – aufgeführt.

Zur Demokratie: Zerstörung des „Deep State“ und Bekämpfung der massiven Korruption in den Behörden


Trump meinte, am ersten Tag im Amt werde er wie ein „Diktator“ agieren:
„Ich werde den tiefen Staat vollständig auslöschen!“ Die bisherige Regierung von Präsident Joe Biden bezeichnete Trump in meinen Augen zu Recht als „Schurkenregime“. Zur Zerschlagung des Deep State wünsche ich Herrn Trump viel Erfolg, da ich den tiefen Staat für den Verursacher der meisten Übel auf dieser Welt halte. Dem Deep State der USA und seinen „demokratischen“ Politmarionetten wie Barack Obama, Joe Biden usw. laste ich auch die primäre Schuld am Ukraine-Krieg an. Der Spiegel-Bestsellerautor des absolut lesenswerten Buches mit Titel „Das 1 x 1 des Staatsterrors“, Untertitel „Der neue Faschismus, der keiner sein will“, Ullrich Mies, beschreibt den Deep State wie folgt:

„Der Tiefe Staat wird auch bezeichnet als ‚Dunkler Staat‘, ‚Permanente Regierung‘ oder ‚Schattenregierung‘. Teile des Tiefen Staates sind für die Öffentlichkeit sichtbar, wie Regierungsmitglieder, kriegsaffine Parlamentarier oder systemkonforme Konzern- und Regierungsmedien sowie deren Hassprediger. Der wichtigere Teil des Tiefen Staates ist für die Öffentlichkeit unsichtbar, arbeitet sehr langfristig orientiert im Hintergrund, ist an Wahlen nicht gebunden, also weder wählbar noch abwählbar, bestimmt aber maßgeblich die ökonomischen, politischen und kulturellen Agenden und Entwicklungen. Der Tiefe Staat bekämpft und zersetzt die Demokratie von innen. Maßgebliche nicht sichtbare Akteure des Tiefen Staates sind der Reichtums- und Finanzkomplex, der militärisch-industrielle und Geheimdienstkomplex, Forschungsinstitute und Ideologieproduzenten.“

Zur weltweit mafiösen Verbindung des Deep State gehören auch die WHO, die UN und das Weltwirtschaftsforum (WEF). Trumps Plan dürfte unter anderem die Beendigung der Beziehungen der USA zur Weltgesundheitsorganisation und die Verhinderung des „Pandemievertrags“ sein. Er sagte:

„Die Weltgesundheitsorganisation ist nichts weiter als ein korrupter, globalistischer Betrug…“

Auch für die UN und das WEF hat Trump – wie ich – nicht viel übrig. Der Welt würde es besser gehen ohne diese globalen supranationalen Kontrollorgane, die ein Teil der von den Eliten angestrebten Neuen Weltordnung werden sollten.

Den Deep State mit Stumpf und Stiel auszurotten, wird Donald Trump wohl nicht gelingen. Sollte er es jedoch schaffen, einigen „elitären“ Personen und Institutionen die Macht zu entziehen, ginge es der Menschheit besser.

Als echter Demokrat – die Demokratische Partei in den USA hat diese Bezeichnung ohnedies nicht verdient – habe bei Trumps Vorhaben die Befürchtung, dass er sich nicht nur „am ersten Tag im Amt“ als Diktator aufführt. Sollte er den Deep State wirklich zerstören, so hoffe ich, dass sich seine Administration nicht auch zum „Schurkenregime“ entwickelt. Seine Befugnisse sollten nicht so weit gehen, dass alle Fäden in seiner Hand liegen. Die Versuchung der dann möglichen Diktatur wäre zu groß.

Auch seine Ankündigung gegen „radikale linke Irre“ vorgehen zu wollen – notfalls mit Nationalgarde oder Militär, sowie gegen – noch gesetzlich geschützte – Whistleblower, klingen nicht gerade nach einer demokratischen Sichtweise.
Die von Trump angekündigte Überwachung der US-Geheimdienste durch ein unabhängiges Gremium, sowie einen kompletten Umbau des Regierungsapparats und einen radikalen Personalaustausch in den Bundesbehörden – wie das unter anderem von der konservativen Denkfabrik Heritage Foundation konzipierte „Project 2025“ es vorschlägt – halte ich in Anbetracht der schwierigen Zustände für die US-amerikanische Bevölkerung für richtig und wünschenswert. Allerdings ist auch hier zu befürchten, dass die Macht des „Weißen Hauses“ in Washington, das dann alle Ressorts kontrollieren würde, zu groß wäre.

Im Jahr 2022 kündigte Donald Trump an, dass eine seiner ersten Amtshandlungen die Abschaffung der Zensur und Informationskontrolle durch staatliche Behörden, Medien und die Tech-Giganten sein wird. Er äußerte:

„Wenn ich Präsident bin, wird dieses ganze verrottete System der Zensur und Informationskontrolle aus dem gesamten System herausgerissen werden. Es wird nichts mehr übrig davon sein.
Wenn wir die Rede- und Meinungsfreiheit wiederherstellen, werden wir beginnen, unsere Demokratie zurückzugewinnen und unsere Nation zu retten.
Danke und Gott schütze Amerika.“

Hoffentlich kam dieses Statement auch in Gottes Ohr, damit die Fremdsteuerung der leicht verführbaren Bevölkerung durch die Narrative der eliteinstruierten, zensierenden Politik und ihrer Propagandaorgane auf ein Minimum beschränkt wird.

Steuererleichterungen und Erhöhung der Zölle


Der Körperschaftssteuersatz für Unternehmen, die ihre Produkte in den Vereinigten Staaten herstellen, soll um 6 Prozent auf 15 Prozent gesenkt werden. Auch die Besteuerung von Trinkgeldern und Überstunden will Trump abschaffen, um Kellner und andere Servicekräfte zu unterstützen. Natürlich muss das auch irgendwie finanziert werden, möglichst ohne eine Anhebung der Staatsverschuldung, was ja den Roten und Grünen in Deutschland nicht zu gelingen scheint. Und schon sind wir bei der Erhebung von Zöllen, die dieses durch Steuererleichterungen verursachte Haushaltsloch stopfen und darüber hinaus auch die Staatsverschuldung reduzieren soll. Hm, schauen wir mal!

Zölle sind anscheinend das Steckenpferd von Donald Trump in seinem „America First“-Dogma. Und da er mit China gar nicht kann, kommt eins zum anderen. Mit Zöllen hat er schon in seiner ersten Amtsperiode gedroht und auch einige Drohungen umgesetzt. 2018 erhob er eine Reihe von Zöllen auf chinesische Waren im Wert von Hunderten Milliarden US-Dollar, und löste damit den Handelskonflikt zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt aus. Damals begründete er sein Vorgehen mit unfairer chinesischer Handelspolitik und dem Diebstahl von geistigem Eigentum. Für seine zweite Amtszeit droht der gewählte, sich noch nicht im Amt befindliche US-Präsident bereits jetzt mit Zöllen in Höhe von 10 Prozent und mehr auf alle Importe, und sogar bis zu 60 Prozent speziell auf chinesische Waren. Chinesische Einfuhren von Waren wie Stahl, Elektronik und Medizin möchte Trump innerhalb von vier Jahren Schritt für Schritt einstellen. Chinesischen Unternehmen soll überdies der Besitz von US-Immobilien sowie von infrastrukturellen Einrichtungen in den Bereichen Energie und Technologie verboten werden.

Trump sprach auch davon, auf einige importierte Autos beispielsweise aus Mexiko einen Zoll von 200 Prozent erheben zu wollen.

Was stinkt Trump in dieser Hinsicht so gewaltig?

Die USA hatten schon immer eine höhere Importquote (so um die 15%) als Exportquote (so um die 10 bis 11 %). Mit der Einführung von Zöllen auf alle in die USA eingeführten Waren möchte Trump das chronische Handelsdefizit beseitigen. Trump hat den US-Amerikanern die Zölle als Mittel zur Steuersenkung und zur Tilgung der Staatsschulden verkauft. Das finden die Bürger ohne Frage klasse – die Machbarkeit dieser Strategie ist jedoch eine andere Frage.

Ob diese protektionistischen Maßnahmen klug sind, möchte ich bezweifeln, da sie zu höheren Preisen für die US-Amerikaner führen, und die Handelspartner der USA ebenfalls höhere Zölle auf US-amerikanische Produkte erheben werden. Für einige US-amerikanische Farmer zum Beispiel sind die preisgünstigen chinesischen Produkte teilweise überlebenswichtig für ihren Job.

Amerikanische Unternehmen würden die erhöhten Kosten zum Teil in Form von höheren Preisen an die Konsumenten weitergeben. Der sich daraus ergebende Inflationsschub könnte die Verbraucherstimmung und damit die Wirtschaft abkühlen.

Für die deutsche Wirtschaft sind die USA der wichtigste Exportmarkt. Die höheren Preise für deutsche Produkte in den USA würden zu einem schlechteren Export, und die Vergeltungsmaßnahmen der EU zu einem verteuerten Import führen. Andererseits würde der sich bereits jetzt abzeichnende schwächer werdende Euro gegenüber dem Dollar den Export wieder etwas erleichtern. Die ohnehin angeschlagene deutsche und europäische Wirtschaft würde dennoch weiter abflauen.

Insbesondere ärmere Haushalte hätten aufgrund gestiegener Preise Existenzprobleme.

Überdies: Aus einem Handelskrieg ist noch nie ein Sieger hervorgegangen.

Kein kluger Schritt, die Zölle, Herr Trump! Letztendlich schneiden Sie sich und Ihrer Nation langfristig ins eigene Fleisch, auch wenn erst einmal durch diese tarifären und nicht-tarifären Handelshemmnisse Arbeitsplätze in den USA gesichert und die Staatskassen wahrscheinlich gefüllt werden.

Reduzieren der Geldverschwendung für die Bekämpfung des von den Demokraten herbeigeredeten menschengemachten Klimawandels


Bereits in seiner ersten Amtszeit verabschiedete sich Trump vom Pariser Klimaabkommen, dem Rahmenwerk zur Verringerung der weltweiten Treibhausgasemissionen, und wird dies nach seiner Wiederwahl – wie bereits angekündigt – wieder tun. Trump wird von vielen Seiten kritisiert, weil er die angeblich wissenschaftlichen Erkenntnisse zum Klimawandel ignoriere. Er sagte, er werde „Bidens verschwenderische Ausgaben und den neuen grünen Betrug rasch stoppen“. Die Mittel zur Eindämmung des Klimawandels wird er vermutlich umleiten in die Förderung von Energieträgern wie Öl und Gas. Hierzu würde er auch Naturschutzgebiete verkleinern wollen. So könnten Ölbohrungen im Naturschutzgebiet „Arctic National Wildlife Refuge“ in Alaska wieder genehmigt werden. Keine gute Idee, Herr Trump! Zudem wird er voraussichtlich zur Aufrechterhaltung der Wettbewerbsfähigkeit die Kernenergie forcieren – in Anbetracht eines steigenden Energieverbrauchs beispielsweise durch Technologien zur Entwicklung von Systemen der Künstlichen Intelligenz ist diese Maßnahme auch vertretbar. Alles Vorhaben, die den Grünen absolut nicht schmecken werden, oder Herr Habeck?

Einen perfekten Weg in Energie-Fragen gibt es nicht. Die Vorhaben von Herrn Trump in Sachen Energie sehe ich – bis auf die Verkleinerung der Naturschutzgebiete – positiver als die verkorkste Denkweise der Grünen. Ukrainische Atomkraftwerke okay zu finden, „so lange die Dinger laufen“, Herr Habeck, und im eigenen Land die letzten verbliebenen, sichereren Atomkraftwerke in einer Zeit der Energieknappheit abzuschalten hat schon etwas Doppelmoralisches an sich, oder?

Meines Erachtens ist der minimale Anteil des vom Menschen erzeugten Kohlendioxids absolut kein Grund, die Wirtschaft dermaßen zu schädigen wie es beispielsweise unsere Grünen oder auch die US-amerikanischen Demokraten tun. Plastikmüll ist ein echtes Umweltproblem in meinen Augen, CO2 absolut nicht. Pflanzen benötigen Kohlendioxid und wandeln ihn in Sauerstoff um. Es sollten die landschaftsverschandelnden, großflächigen, steuerverschwendenden und ineffizienten Flatterstromtechnologien wieder abgebaut, und dafür Bäume gepflanzt werden. Das wäre ein wesentlich besserer Beitrag zur Umweltrettung als diese grünen unausgegorenen Fantasien.

Der fraktionslose Bundestagsabgeordnete Robert Farle hielt im April 2023 im Bundestag zum Thema Klimaschutzpolitik folgende engagierte und beherzte Rede:

„Der gesamte Irrsinn ihrer Klimaschutzpolitik geht aus einer einzigen Berechnung hervor. 78 % unserer Luft ist Stickstoff, 21 Prozent Sauerstoff, 1% sind Edelgase und Spuren-Gase wie Kohlendioxid. Der CO2-Anteil beträgt 0,04%. Vom jährlichen CO2-Ausstoß produziert die Natur selbst 96 % und lediglich 4% sind menschengemacht. 4% von 0,04 Prozent ergeben 0,0016% menschengemachtes CO2. Der Anteil Deutschlands daran ist 1,76%. Deutschland beeinflusst weltweit den CO2-Anteil in der Luft mit 0,000028%. Selbst nach der Formel des IPCC liegt der Anteil nur bei unter einem tausendstel Prozent auf die Temperatur, und mit dem eintausendstel Prozent, was Deutschland beim Ausstoß von null CO2 weltweit beeinflussen kann, wollen Sie das Klima retten? Für wie blöd halten Sie eigentlich die Menschen?“

Bravo, Herr Farle, gut gebrüllt, Löwe!

Was die „wissenschaftlichen Erkenntnisse“ angeht, die Trump angeblich ignoriert, da werden wir dermaßen verarscht – entschuldigen Sie den Ausdruck! Hier einer der beliebten Taschenspielertricks der links-grünen medialen, wissenschaftlichen und politischen Ökofaschisten:

„97 Prozent“ aller Klimawissenschaftler bestätigen den menschengemachten Klimawandel, hieß es. Ist das wirklich so?

In seinem Artikel „Sprechen wir mal über die sogenannten Klimaleugner“, der auf der Plattform Ansage.org erschien, schrieb der Geophysiker Uli Weber zu den angeblichen 97 Prozent aller Klimawissenschaftler, die die These des menschengemachten Klimawandels vertreten, Folgendes:

„Wissenschaftliche Taschenspielertricks [UW]

…“Kommen wir nun zum Kernpunkt des öffentlich weit verbreiteten Leugner-Hasses: Dem Glauben an einen menschengemachten Klimawandel durch die industrielle Nutzung fossiler Energiequellen. Nach einer Veröffentlichung von Cook et al. (2013) <1> sollen nämlich angeblich 97 Prozent aller Klimawissenschaftler der These vom menschengemachten Klimawandel anhängen. Beim näheren Hinschauen muss man dort dann allerdings feststellen, dass diese ominösen 97 Prozent durch eine manipulative Verschiebung der 100-Prozent-Bezugsgröße von der ursprünglichen Datenmenge (12.000 Veröffentlichungen) auf eine Teilmenge von nur 32 Prozent herbeigezaubert worden sind.

Und das geht so (alle Zahlen stark gerundet): Man hat die Zusammenfassungen von 12.000 wissenschaftlichen Abhandlungen dahingehend untersucht, welche Ursache die Autoren dort dem Klimawandel zugeordnet hatten. Im Ergebnis hatten 68 Prozent der Autoren gar keine Aussage getroffen und von den übrigen 32 Prozent hatten dann 30 Prozent den Menschen für den Klimawandel verantwortlich gemacht. Genau diese 32 Prozent sind dann als neue 100-Prozent-Basis in die ominöse 97-Prozent-Aussage eingeflossen – und die schweigende Mehrheit von 68 Prozent hat man einfach unter den Tisch fallen lassen. In Wirklichkeit hatten also nur 97 Prozent von 32 Prozent = 30 Prozent aller untersuchten wissenschaftlichen Abhandlungen das Modell vom menschengemachten Klimawandel unterstützt.“… <2>

Ja, so geht das! Es gibt einen Grund für diese Manipulationen: Die Manipulatoren wissen mittlerweile auch, dass das Klima marginal, nicht nennenswert vom Menschen beeinflusst wird. Das Problem ist nur, dass die Eliten Billionen in dieses „grüne“ Geschäft gesteckt haben, und irgendwann eine Rendite erwarten. Ihre medialen, wissenschaftlichen und politischen Prostituierten befinden sich im Zugzwang und müssen liefern. Sie lügen deshalb, dass sich die Balken biegen! Vielleicht können Sie sich noch an „Climategate“ erinnern. Im November 2009 wurden Dokumente von Forschern der Climatic Research Unit (CRU) der University of East Anglia im Vereinigten Königreich gehackt und ins Internet gestellt. Aus diesen Papieren geht meines Erachtens eindeutig die Manipulation von klimabezogenen Daten und der unredliche Umgang mit Andersdenkenden, die eher gegenteilige Erkenntnisse über den Klimawandel erworben haben, hervor. Natürlich hat der Deep State wieder alles in Bewegung gesetzt, um das Narrativ des menschengemachten Klimawandels aufrechtzuerhalten – nicht dass es doch nichts wird mit den Renditen. In meinen Augen alles Lug und Trug!

Trump äußerte sich wie folgt zu diesem Thema:

„Eine der dringendsten Aufgaben … ist es, die Lüge der Klimahysterie ein für alle Mal zu beenden.“
(…)
„Die Panikmache der radikalen Linken über das Klima und unsere Zukunft zerstört die amerikanische Wirtschaft, schwächt unsere Gesellschaft und zerstört unsere Mittelschicht. Das schadet uns wirklich.“
(…)
„Wir müssen die Klimafälscher ein für alle Mal stoppen.“ 

Das sehe ich ebenso.

Massenabschiebungen


Trump möchte die größte Abschiebeaktion in der Geschichte der USA initiieren. Zwei Tage nach seinem Wahlsieg meinte Trump, er habe „keine andere Wahl“, als nach seinem Amtsantritt im Januar mit Massenabschiebungen zu beginnen. “Es ist keine Frage der Kosten. Das ist es nicht – wir haben wirklich keine Wahl,“ meinte Trump. Die Kosten wären gigantisch. Kosten in Höhe von 967 Milliarden sind im Gespräch. Im Rahmen der „Operation Aurora“ sollen über einen Zeitraum von zehn Jahren Bundes-, Landes- und lokale Strafverfolgungsbehörden beschäftigt werden, um Millionen von Menschen ohne Aufenthaltserlaubnis zu verhaften, einzusperren und abzuschieben. Trumps Team will sich zunächst darauf konzentrieren, strafrechtlich auffällige Menschen ohne Papiere massenhaft aus den USA abzuschieben.

Dahinter stehen menschliche Schicksale, soziale Verwerfungen, Verlust von Arbeitsplätzen, Trennung von Familien, einfach furchtbar! Andererseits wurde diesem Problem von den Demokraten nicht der notwendige Stellenwert eingeräumt. In Deutschland haben wir ähnliche Probleme, die mit der Merkel’schen Willkommenskultur ihren Lauf nahmen. Heute haben wir eine gestiegene Kriminalität sowie eine gespaltene Gesellschaft in der Migrationsfrage – was den elitären Drahtziehern, die sich über jede Spaltung freuen, gerade recht kommt – und zu wenig Geld für die technische und soziale Infrastruktur des Landes dank Politikern wie Nancy Faeser, Annalena Baerbock, Claudia Roth und Konsorten.

Auch die Einrichtung von Internierungslagern scheint Trump nicht ausgeschlossen zu haben, um Menschen für die Abschiebung vorzubereiten. Die automatische Staatsbürgerschaft für Kinder von Einwanderern soll abgeschafft, und der schützende Rechtsstatus für einige Bevölkerungsgruppen wie Haitianer oder Venezolaner eventuell aufgehoben werden. Das ist in meinen Augen harter Tobak und alles andere als demokratisch.

Auch möchte Trump die Einreisemöglichkeit von Personen aus überwiegend muslimisch geprägten Ländern in die USA einschränken, wie er es bereits in seiner ersten Amtszeit getan hat.

Das verschärfte Einwanderungsrecht, eine Einschränkung des Asylrechts, die Rückführung illegaler Einwanderer sowie die Fortsetzung des Baus des Grenzzauns zu Mexiko wird die Migration sicherlich eindämmen. Die Frage ist natürlich, wer dann die „Drecksarbeit“ in den USA macht. Das meine ich keinesfalls despektierlich – ganz im Gegenteil, das sind im Gegensatz zu dem Job beispielsweise eines Finanzmaklers nützliche und notwendige Aufgaben –, aber die Gefahr, dass vornehmlich im Niedriglohnsektor das Personal fehlt, was wiederum zu einer Erhöhung des Lohndrucks führen dürfte, sehe ich schon.

Woke und Gender


Die links-grünen Kräfte haben den Bürgern in den USA und auch in Deutschland zu viel zugemutet. Eine woke und klimazentrierte Ideologie mit der Brechstange durchzusetzen, ist gescheitert und musste scheitern. Der woke Traum ist nun endgültig geplatzt – in den USA durch den Wahlausgang und in Deutschland durch den Bruch der Ampel. Und das ist für mein Dafürhalten gut so. Das „woke“ Denken und Fühlen sollte ersetzt werden durch das Prinzip Augenhöhe. Menschen, die auf Augenhöhe durch das Leben gehen, ist es egal ob ihr Gegenüber Männlein oder Weiblein, heterosexuell, homosexuell, transsexuell oder was auch immer ist. Sie benötigen keine vom Staat verordnete Diversitätsprogramme, die ihnen vorschreiben wollen, wie sie zu denken oder zu fühlen haben.

Wenn es nach Trump geht, sollen die amerikanischen Hochschulen und Universitäten dazu verpflichtet werden, „die amerikanische Tradition und die westliche Zivilisation zu verteidigen“. Diversity-Programme sollen wegfallen. Trump möchte auch das Bildungsministerium auf Bundesebene abschaffen, und den Bundesstaaten die Kontrolle über das Schulwesen überlassen.

Meine Befürchtung ist die Radikalität, mit der Trump auch diese Vorhaben durchziehen möchte. Die woke Brechstange durch eine neue, radikale zu ersetzen, dient nicht der Lösung von Problemen. Im Prinzip bin ich jedoch mit der Beendigung der maßlos übertriebenen Woke- und Gender-Hysterie durchaus einverstanden.

Abtreibungsverbot


Schon in seiner ersten Amtszeit hat Trump drei Richter in den Supreme Court, den Obersten Gerichtshof der USA berufen, die dann mehrheitlich den verfassungsrechtlichen Schutz der Abtreibung aufhoben. Hier kommt die sogenannte Global Gag Rule ins Spiel, ein Erlass, der von republikanischen Präsidenten seit Ronald Reagan immer wieder verabschiedet und von demokratischen Präsidenten immer wieder gekippt wird. Diese Regel besagt: Organisationen, die Schwangerschaftsabbrüche anbieten oder auch nur dazu beraten, bekommen kein Geld mehr von der US-Regierung. Es wird wohl wieder eng werden für solche Organisationen, und das nicht nur in den USA.
Wahrscheinlich ernennt Trump erneut Bundesrichter, die Abtreibungsbeschränkungen aufrechterhalten könnten. Ein landesweites Abtreibungsverbot soll es jedoch nicht geben. Die Regelung möchte er den einzelnen Bundesstaaten überlassen. Hier ist abzuwägen zwischen dem Selbstbestimmungsrecht der Frauen und dem Schutz ungeborenen Lebens. Welcher Forderung hier Vorrang gegeben werden soll, vermag ich nicht zu beurteilen.

Stopp des Ukraine-Konflikts


Trump kritisierte die umfangreiche Unterstützung der USA für die Ukraine – und das meiner Meinung nach völlig zu Recht. Außenpolitisch werde er „als Erstes die Ukraine-Hilfe stoppen“, sagte die Politikwissenschaftlerin Joyce Mushaben von der Georgetown-Universität in Washington. Das sei für Trump die Lösung, weil aus seiner Sicht Präsident Wolodymyr Selenskyj dann gezwungen wäre, zu verhandeln und einen Teil seines Territoriums abzutreten. Das sehe ich ebenso. Der Krieg wäre ohne Waffenlieferungen längst beendet, Frau Baerbock, wenn auch nicht zu optimalen Bedingung für die Ukraine.

Trump sagte mehrfach, er könne den Krieg innerhalb von 24 Stunden beenden, sollte er gewählt werden. Nun, die 24 Stunden nehme ich ihm nicht ab, dass er ihn – im Gegensatz zur Biden-Regierung – beenden will, kann und wird, dagegen schon. Wahrscheinlich wird Trump eine schnelle Lösung forcieren, bei der die Ukraine Federn lassen wird. Er deutete an, dass die Ukraine einen Teil ihres Territoriums abtreten müsse für ein Friedensabkommen, was Selenskyj und auch deutschen Kriegstreibern wie Annalena Baerbock, Anton Hofreiter, Friedrich Merz, Roderich Kiesewetter und Marie-Agnes Strack-Zimmermann gar nicht passen würde, nehme ich an. Diese Politiker haben sich an der Verlängerung des Krieges, und damit an weiteren unzähligen Toten mitschuldig gemacht. Außerdem werden die europäischen politischen und medialen Kriegstreiber zu Recht ihr Gesicht vor der europäischen, steuerzahlenden Bevölkerung verlieren.

Massenmord der Israelis


Trump wird den Nahostkonflikt betreffend einseitig Israel vertreten und die Interessen der Palästinenser vermutlich vernachlässigen. Wahrscheinlich wird er an weiteren Waffenlieferungen – wie zuvor die Biden-Administration – festhalten. In meinen Augen ein fataler Fehler und ethisch absolut nicht vertretbar: Massenmörder unterstützt man nicht!

Er hat Israel im Kampf gegen die Hamas im Gazastreifen unterstützt, aber Israel auch aufgefordert, seine Offensive zu beenden. Der Nah-Ost-Konflikt lässt sich auch im Interesse Israels nur durch ein souveränes Israel und durch ein souveränes Palästina beenden. Eine Zweiländer-Lösung – die der unverantwortliche Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit allen Mitteln, auch Massenmord, verhindern möchte – sehe ich als einzig praktikable Möglichkeit. Benjamin Netanjahu träumt von einem mit Landraub verbundenen „Groß-Israel“. Solche Denkweisen hatten wir vor 80 Jahren in Deutschland auch schon mal.

Trump wird voraussichtlich aus wirtschaftlichen – nicht ethischen – Gründen auch auf eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und Saudi-Arabien drängen. Zudem meinte Trump, er werde „das Leiden und die Zerstörung im Libanon beenden“. Schauen wir mal, ob er das alles hinkriegt.

Trump, Kulturszene und Hollywood


Die meist links orientierten US-amerikanischen Künstler nutzten in der ersten Amtszeit von Trump ihre Kreativität als Instrument des Widerstands gegen Trump und seine Weltanschauung. Kamala Harris konnte sich bei ihrem Wahlkampf der Unterstützung der kreativen Szene gewiss sein. Weltstars wie Scarlett Johansson, Madonna, Beyoncé, George Clooney, Bruce Springsteen und Taylor Swift gehörten zu ihren prominenten Unterstützern. Trump hat trotzdem gewonnen.
Das Trump-Bashing Hollywoods wird wohl weniger werden, da viele Kulturschaffende es wohl nicht mehr wagen werden, seine Politik direkt zu kritisieren. Die Angst der ohnehin durch Corona, Streiks und aktuell durch eine rasante Ausbreitung von KI schwächelnden Film- und Fernsehindustrie, mehr als die Hälfte des Landes durch inadäquate Produktionen zu verärgern, dürfte zu groß sein.

Es gibt auch eine reelle Angst vor der „Rache“ Trumps. Viele Produzenten und andere Protagonisten im Filmgeschäft befürchten, dass Trump seine Drohungen aus dem Wahlkampf – die Federal Communications Commission (FCC) unter seine persönliche Kontrolle zu bringen und kritischen Fernsehsendern die Sendelizenzen zu entziehen – wahr machen wird.

„Das ist ein Mann, der unverhohlen von Rache spricht, und Hollywood war in seinen Augen nicht freundlich zu ihm.“

„Wenn er könnte, würde er sich sicher rächen“, äußerte Dean Devlin, der Produzent von Blockbustern wie „The Patriot“, „Independence Day“ und „Godzilla“.

Das befürchte ich auch, und wäre ein absolut undemokratisches Verhalten von Donald Trump. Eigenschaften wie Rachsucht und dergleichen sind von „Kleinheit“ geprägt.

Fazit


Die Wahl in den USA war wie so oft eine Wahl zwischen Pest und Cholera. Eines aber war klar: So wie die Biden-Regierung mit den US-Amerikanern umgesprungen ist, konnte es nicht weitergehen. Die Vernichtung der Lebensgrundlagen der armen Bevölkerungsschichten zugunsten des US-amerikanischen Finanzadels, die völlig aus den Fugen geratene Woke- und Genderhysterie, die Befeuerung der Lüge vom menschengemachten Klimawandel schrien nach einem Paradigmenwechsel. In Deutschland hatten wir die gleiche Situation, die durch den Bruch der Ampel hoffentlich in bessere Bahnen gelenkt wird.

Wie ich anfangs erwähnte, habe ich mich über den Wahlsieg von Donald Trump trotz der vielen damit verbundenen, hier teilweise beschriebenen Gefahren gefreut. Seine Haltung zum Deep State, zum Ukrainekonflikt, zur Woke-Hysterie und zur „Klimaverarschung“ waren ausschlaggebend dafür.

Negativ sind in meinen Augen seine Haltung zu Israel, zur Kulturszene, die Bedrohung von Naturschutzgebieten, die Erhebung von Zöllen und das damit verbundene Auslösen eines Handelskrieges, sowie mögliche Familientrennungen durch eine zu radikale Abschiebung von Ausländern.

Zudem wird Trump aller Voraussicht nach die Europäer unter Druck setzen, deutlich mehr für Verteidigung auszugeben und möglicherweise erneut mit dem Austritt aus der NATO drohen. In meinen Augen ist jeder Cent mehr für Rüstung ein verlorener Cent für notwendige soziale Ausgaben.

Nun zum Schluss noch etwas Kurioses und Erheiterndes. In der 197. Sitzung des Deutschen Bundestags <3> sagte der fraktionslose, leidenschaftliche Robert Farle in der Debatte zu Trumps Wahlsieg Folgendes:

„Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren!

Die wichtigste Lehre, die ich aus dem Wahlergebnis in den USA ziehe, ist die, dass ein Mensch, der glaubwürdig, ernsthaft und kämpferisch für seine Interessen, für die Interessen seines Landes eintritt, in der Lage ist, die Mauer zu durchdringen, diese Mauer, die Sie, meine Damen und Herren, gegen die AfD jeden Tag errichten wollen – das seien keine Demokraten – oder gegen das BSW heute errichten wollen. Diese Mauer kann man nur durchdringen, wenn man jahrelang konsequent die ganzen Lügen beiseite räumt, die über die Massenmedien in unserem Land und in Amerika verbreitet worden sind. Trump sei ein Faschist, haben die Anhänger derjenigen, die Ihrer politischen Meinung zuneigen, in den USA, die sogenannten Demokraten – die mit Demokratie gar nichts zu tun haben –, in der Öffentlichkeit verbreitet, um einen Wahlerfolg Trumps zu verhindern. Doch er hat es geschafft. Warum? Er hat sich ausschließlich um die Dinge gekümmert, die für die Menschen wichtig sind: was sie im Geldbeutel haben, ob sie genug Geld haben, sich Wohnungen zu leisten, ob sie ein Auto fahren können, das tatsächlich fährt, und dass ihnen nicht vorgeschrieben wird, dass sie Insekten fressen müssen.
(Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der AfD)
Das alles hat Trump gesagt in all seinen Wahlkampfreden. Kein Gendergeschwafel und kein dummes Geschwätz, sondern er hat sich ausschließlich orientiert an dem, was die Menschen wichtig finden.“

Präsidentin Bärbel Bas: „Ihre Redezeit ist abgelaufen, Herr Farle.“

Robert Farle: „Jawohl. – Wenn wir das in diesem Land machen, dann werden Sie Ihr blaues Wunder erleben

(Beifall bei Abgeordneten der AfD und des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos])

oder meinetwegen ein lila Wunder; ist mir scheißegal.“

Präsidentin Bärbel Bas: „Herr Farle, die Redezeit.“

Robert Farle: „Aber Sie werden einmal aufwachen in der Realität.“

Präsidentin Bärbel Bas: „Herr Farle.“

Robert Farle: "Und Sie werden mitkriegen, was für die Menschen….“

(Beifall bei Abgeordneten der AfD und des Abg. Thomas Seitz [fraktionslos])

Herrlich, der Robert Farle, eben ein Mensch, wie er meines Erachtens sein soll, der frei von der Leber weg redet, der seinen Gefühlen Luft verschafft, und der sich nicht um diesen weichgekochten Genderschwachsinn und überzogene „Political Correctness“ schert.

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Vielen Dank!

Quellen


<1> Cook et al. (2013) Quantifying the consensus on anthropogenic global warming in the scientific literature

<2> https://ansage.org/sprechen-wir-mal-ueber-die-sogenannten-klimaleugner/

<3> https://dserver.bundestag.de/btp/20/20197.pdf#P.25749

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Dank an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 10. November 2024 bei wassersaege.com

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Bildquelle: DannyOliva / shutterstock


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