Die Bundesregierung hat den im August verhängten Stopp der Waffenlieferungen an Israel nach dreieinhalb Monaten aufgehoben. Ab dem 24. November werden Rüstungsexporte wieder genehmigt, jedoch erfolgt die Freigabe künftig im Rahmen einer Einzelfallprüfung und abhängig von der weiteren Entwicklung im Nahost-Konflikt.
Als Grund für die Entscheidung nennt Regierungssprecher Stefan Kornelius die seit dem 10. Oktober bestehende und stabilisierte Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas sowie verstärkte Bemühungen um einen dauerhaften Frieden und humanitäre Hilfe im Gazastreifen. Die Bundesregierung betont, dass die Sicherheit Israels weiterhin deutsche Staatsräson bleibt und sich Deutschland zugleich für den Wiederaufbau und die Versorgung der Menschen in Gaza engagiert.
Die Exportbeschränkungen waren im August als Reaktion auf das Vorgehen der israelischen Armee im Gazastreifen eingeführt worden und stießen sowohl in der deutschen Union als auch in Israel auf scharfe Kritik. Ministerpräsident Netanjahu warf Deutschland vor, mit dem Exportstopp die Hamas zu belohnen.
Mit der Rückkehr zur Einzelfallprüfung ist davon auszugehen, dass Israel wieder Motoren für Merkava-Panzer aus Deutschland beziehen kann, jedoch bleibt die Genehmigungspraxis restriktiv und orientiert sich an den aktuellen Entwicklungen.
Bildquelle: Corona Borealis Studio / shutterstock
Bild: Merkava Mk 4 Panzer
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