Während es für Zuwanderer aus dem Süden immer noch schwer ist, in Deutschland Fuß zu fassen, rollt der Bund Flüchtlingen aus der Ukraine den roten Teppich aus.
Ein Standpunkt von Walter van Rossum.
Alle Flüchtlinge sind vor dem Gesetz gleich, aber manche sind eben gleicher. Deutschland hat jetzt neue Lieblingsflüchtlinge, die eine Sonderbehandlung erhalten. Wenn schon Flucht, dann empfiehlt es sich heutzutage, Ukrainer zu sein. Kommt jemand dagegen aus dem Jemen, Afghanistan oder Mali — auch keine paradiesischen Gegenden —, erwartet ihn mitunter ein rauher Umgangston. 10 Milliarden Euro im Jahr sind dem Bund die Neuankömmlinge wert, diese flüchten quasi in ein perfektes Sozialsystem hinein. Der Begriff „Rassismus“ ist für diese Ungleichbehandlung nicht ganz zutreffend. Vielmehr handelt es sich um eine politisch motivierte Entscheidung. Früher kümmerte sich Deutschland gnädig um Menschen aus Ländern, aus denen ohne die Katastrophenpolitik des Westens gar niemand hätte flüchten müssen — heute ist die Vorzugsbehandlung für Ukrainer ein Schachzug im Krieg gegen den Erzfeind Russland.
Man könnte fast zynisch werden: Nie war Flucht komfortabler als heute — allerdings nur, wenn man einen ukrainischen Pass hat. Breite Fluchtwege aller Art sind planiert, ab der ukrainischen Grenze reisen die Flüchtenden kostenlos mit der Bahn beispielsweise nach Deutschland. Von da aus erhalten sie dann Gratistickets für eine eventuelle Weiterreise innerhalb Europas. Ein Visum wird derzeit nicht verlangt (1). Dann fehlt nur noch eine rein formale Registrierung als Flüchtling. Der Pass genügt und schon hat man Anspruch auf diverse Sozialleistungen und auf medizinische Versorgung.
Bis zu diesem Punkt ähnelt das Verfahren dem von Asylbewerbern aus anderen Ländern — nur bei den Einreisebedingungen dürfte die Sache etwas anders liegen. Ukrainer, die gedenken länger in Deutschland zu bleiben, sollten einen Aufenthaltstitel nach § 24 Aufenthaltsgesetz beantragen. Der wird ihnen in der Regel umstandslos erteilt. Damit hat der ukrainische Flüchtling erhebliche Ansprüche automatisch erworben: Arbeitserlaubnis, bessere Sozialleistungen, eine reguläre Krankenversicherung sowie Familiennachzug werden problemlos eingeräumt.
Vom 24. Februar bis zum 3. Oktober 2022 wurden etwas mehr als eine Million Flüchtlinge aus der Ukraine im Ausländerzentralregister registriert. Davon haben knapp 550.000 einen Aufenthaltstitel erhalten (2). Wie viele unregistrierte Ukrainer sich darüber hinaus momentan in der Bundesrepublik aufhalten, darüber gibt es keine offiziellen Angaben.
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages rechnet mit jährlichen Ausgaben von circa 10.000 Euro pro Flüchtling (3). Das wären dann etwa 10 Milliarden Euro im Jahr — allein zur Existenzsicherung der ukrainischen Flüchtlinge.
Darin sind eine Reihe von enormen Folgekosten noch nicht enthalten — etwa die medizinische Versorgung, deren Kosten in der Regel bei Weitem nicht von den Beiträgen für die Krankenversicherung getragen werden; die Einrichtung von Sprachkursen und Zehntausende neu einzustellende Lehrer, wenn der bislang kalkulierte Bedarf um hunderttausende Kinder erweitert wird, die überdies mehrheitlich vermutlich nicht ohne Weiteres in den normalen Schulbetrieb eingliedert werden können. Die Rentenkassen müssten mit neuen erheblichen Ansprüchen rechnen. Die Serie der Folgekosten ließe sich lange fortführen. Doch ich will es unmissverständlich sagen: Menschen zu helfen, die unverschuldet in höchste Not geraten sind und sich vor einem Krieg in Sicherheit bringen müssen, halte ich für eine großartige Tat, die ich unbedingt unterstütze.
Beinahe hätte ich mich zu dem Wort „humanitär“ verstiegen. Doch leider bedeutet die Erwähnung des Humanitären im gängigen Sprachgebrauch, dass man sich umgehend nach einem Luftschutzbunker umsehen sollte. Dass 20-jährige Wüten der NATO in Afghanistan wurde anfangs ja auch humanitär genannt — wenigstens von deutscher Seite.
Frauen retten, Brunnen bauen — so wünschte man sich den Einsatz der Bundeswehr zu nennen. Eine gewisse Ähnlichkeit mit Putins „militärischer Spezialoperation“ drängt sich auf. Und überhaupt darf man sagen, Putin hat einiges von den Sprachregelungen der NATO gelernt. Es ginge um „die Verteidigung unserer Sicherheit am Hindukusch“ hatte der sozialdemokratische Verteidigungsminister Peter Struck, flankiert vom grünen Außenminister Fischer, seinerzeit dekretiert. Das Problem ist nur, dass kein Afghane uns je bedroht oder gar angegriffen hätte. Und es dürfte auch keine afghanische Frau gegeben haben, die um NATO-Bombardements für ihre Befreiung gebeten hätte.
Eine Karikatur alles Humanitären
Da klingt es schon plausibler, dass Putin die Russen im Osten der Ukraine vor den pausenlosen Angriffen ukrainischer Nationalisten schützen will. Und für die Behauptung, dass Russland seine Sicherheit in der Ukraine verteidigen muss, gibt es leider viele schlagende Gründe. Es ist schon erstaunlich, wie die deutsche Gesellschaft, die nie besonders interessiert hat, was die Bundeswehr am Hindukusch wirklich macht und wie viele unschuldige Afghanen die 150.000 Bundeswehrsoldaten im Laufe der Jahre erschossen oder zerbombt haben, wie ausgerechnet diese Gesellschaft auf den Krieg Putins mit moralischem Schaum vor dem Mund reagiert, der unvermeidlich zur Karikatur alles Humanitären gerät.
Die humanitäre Hingabe trifft stets nur ein paar auserwählte Menschen, die zufällig am Horizont unserer Interessen auftauchen. Flüchtlinge, die aus Ländern stammen, die auch dank westlichen Engagements unbewohnbar geworden sind — Länder wie Syrien, Afghanistan, Irak oder Libyen —, werden gelegentlich sogar aus Seenot gerettet, meistens aber nicht. Europa hat grausame Mauern zur Abwehr dieser „Müden, Armen, geknechteten Massen, die sich danach sehnen, frei zu atmen“ errichtet.
So gesehen fällt es schwer, den speziellen Umgang mit ukrainischen Flüchtlingen als purlautere Folge des abendländischen Humanismus oder der berüchtigten „westlichen Werte“ zu verstehen. Dazu passt das geradezu messbare Schweigen unserer politischen und medialen Verlautbarungsmaschinen über die enorme Zahl ukrainischer Flüchtlinge in Deutschland. Vermutlich sind es jetzt schon mehr als zu Zeiten der großen Flüchtlingskrise 2015. Doch was heute systematisch übersehen wird, führte vor gerade mal sieben Jahren das Land an den Rand eines Bürgerkrieges.
Nur einer konnte das Maul nicht halten: Friedrich Merz, Chef der CDU und ihr Kanzlerkandidat. Er sprach von einem „Sozialtourismus“ mit FlixBussen, die zwischen Ukraine und Deutschland hin und her pendeln. Er unterstellte dabei, dass ukrainische „Flüchtlinge“ in Deutschland Sozialhilfe kassieren und mit der „Stütze“ in der Tasche wieder in die Ukraine zurückfahren. Rein ökonomisch wäre das ein gutes Geschäft. Der Durchschnittslohn in der Ukraine beträgt zurzeit circa 255 Euro. Beim Jobcenter könnte der Flüchtling für sich und seine Familie schnell mal weit über 1000 Euro einstreichen. Ehrlich gesagt kann ich die Menschen sogar ganz gut verstehen. Man bietet ihnen hübsche Summen an, und sie anzunehmen ist wahrscheinlich nicht mal eine Straftat.
Doch kaum hatte Friedrich Merz seinen Verdacht ausgesprochen, musste er ihn auch schon zurücknehmen. Der gewaltige Shitstorm leuchtet ein: Wer will schon beim Führen Heiliger Kriege von erbsenzählenden Buchhaltern in seiner Andacht gestört werden? Und insofern hat man im Eifer des Gefechts auch vergessen, mal zu überprüfen, was an diesem Sozialtourismus denn dran sein könnte.
Reges Transportgeschäft
Nehmen wir mal die FlixBusse. Allein von Berlin aus starten täglich weit über 50 Busse Richtung Kiew. Von Hamburg, Köln, Frankfurt, Stuttgart und München sind es ungefähr zehn bis fünfzehn pro Stadt. FlixBus fährt aber nicht nur nach Kiew, sondern steuert noch ein halbes Dutzend anderer Destinationen in der Ukraine an. Und genau die Menge Busse, die Richtung Ukraine fährt, fährt auch wieder zurück nach Deutschland.
Dennoch ist es nicht leicht, einen Platz zu ergattern. Wer von Berlin nach Kiew will, muss im Moment circa eine Woche warten, bis dahin sind alle Busse vollständig ausgebucht. Von Köln oder Frankfurt aus dauert die Wartezeit sogar noch ein paar Tage länger. Vorsichtig geschätzt steuern täglich mindestens 120 FlixBusse aus Deutschland die Ukraine an. Das sind pro Tag etwa 6000 Menschen, im Monat um die 180.000 Menschen. Und genau die gleiche Anzahl fährt wieder zurück nach Deutschland.
Doch FlixBus ist wahrlich nicht das einzige Transportmittel in die Ukraine, wahrscheinlich bloß das Günstigste. Es gibt andere Busunternehmer, die Eisenbahn und natürlich auch jede Menge Privatwagen. Die Grenzen sind offen. Die Entfernungen überwindbar. Auch wenn wir die genauen Zahlen nicht kennen, es gibt ein wahrlich erstaunliches Ausmaß an Reisetätigkeit aus einem Land und in ein Land, das unter Putins völkerrechtswidrigem Angriffskrieg — wie man nicht müde wird, uns einzutrichtern — schwer leidet. Ein vergleichbares Fluchtgeschehen dürfte es noch nie gegeben haben.
Man darf davon ausgehen, dass die deutschen Behörden den Umfang dieser Reisen vom Kriegsgebiet ins Asylgebiet und zurück sehr viel genauer kennen, als ich mit meinen Mitteln errechnen kann. Da eine kleine FlixBus-Spritztour von Berlin nach Kiew und zurück circa 180 Euro kostet und somit sehr viel für die Verhältnisse eines durchschnittlichen ukrainischen Lohnempfängers, kann man sich auch vorstellen, woher das Geld dafür kommt und warum so viele Ukrainer hin und her flixen.
Stellt sich nur die Frage, warum die deutschen Behörden diesem systematischen und erheblichen Missbrauch von Sozialhilfe tatenlos zuschauen und Politik und Medien so gar kein Interesse daran haben, darüber ein Wörtchen zu verlieren. Ich kann mir nur eine Antwort vorstellen: Es geht darum, mittels indirekter Geldtransfers die Ukraine ökonomisch über Wasser zu halten.
Es gibt keinen Zweifel, ohne riesige Summen aus dem Westen wäre die Ukraine längst zahlungsunfähig. Vermutlich war das bereits vor dem Krieg schon so.
Die Kriegswirtschaft hat das Land weiter geschwächt. Und mit den Unsummen für militärisches Gerät dürfte sich das Land auf viele Jahrzehnte hoch verschuldet haben und sich längst völlig in der Hand seiner westlichen Zulieferer befinden.
Selbst dem blödesten deutschen Bildungsbürger dürfte langsam klar geworden sein, dass die USA Russland mit diesem Krieg zerschlagen wollen. Dabei drängt sich die Frage auf, wie das möglich sein soll ohne den einseitigen Einsatz von Nuklearwaffen. Damit wären wir wieder beim Modell Afghanistan. Inzwischen weiß man, wie der Westen die Sowjetunion in den Krieg in Afghanistan verstrickt hat. Dabei ging es nur um das eine kalte Kalkül, dass die Sowjetunion sich mit ihrer Invasion militärisch verausgabt und das ganze Reich am Hindukusch verendet. Mission accomplished!
Ich hatte es anfangs gesagt, es fällt sehr schwer, nicht zynisch zu werden: Aber sollte das die Strategie des Westens sein, dann spielt man auf Zeit. Noam Chomsky hat kürzlich an die „afghanische Falle“ erinnert als die USA ihren Stellvertreterkrieg gegen die Sowjetunion „bis zum letzten Afghanen“ geführt habe (4). Heute müsste man sagen: bis zum letzten Ukrainer. Der generös akzeptierte „Sozialtourismus“ könnte ein Mittel sein, die Ukrainer bis zum Letzten bei der Stange zu halten in diesem Krieg der USA gegen Russland.
Quellen und Anmerkungen:
(1) Einen knappen Überblick über die Leistungen für Flüchtlinge aus der Ukraine verschafft ein Infoblatt des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) https://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/AsylFluechtlingsschutz/infoblatt-hilfe-gefluechtete-ukraine.pdf?__blob=publicationFile&v=11
(2) https://mediendienst-integration.de/migration/flucht-asyl/ukrainische-fluechtlinge.html
(3) https://dserver.bundestag.de/btd/20/017/2001781.pdf#page=4
(4 https://www.heise.de/tp/features/Chomsky-In-der-Ukraine-ist-eine-diplomatische-Loesung-immer-noch-moeglich-7252690.html?seite=all
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Dieser Beitrag erschien zuerst am 15.Oktober. 2022 beim Rubikon
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Bedingungsloses Grundeinkommen !
Naja. ganz 'bedingungslos' ist es nicht, das war uns doch im Grunde allen klar, die gute Nachricht: Man muß nicht mal gespritzt sein! Nur einen Ukrainischen Paß muß man haben.
;-)
So wird "dieses" "Land" zerstört. Und auch die Ukraine.
Und alles andere auf dieser Kugel ebenso.
Die Unterschicht-Menschen zerstören, mal wieder, im Auftrag der Eliten, SICH;-)
Unsaeglich diese Zustaende. Ein skuriles Land mit Irren in der diensthabenden Staats-Bedienstetennomenklatura, Schlaegerhorden in Polizeimonturen, unertraeglichen Luegnern als Polit-Vogelscheuchen und Karikaturen als Minister und Kanzler. Du wachst jeden Morgen im noch mehr verrueckten Alptraum auf.
Doch das ist so gewollt: mach Dir in die Hose, weil Du die Welt nicht mehr verstehst. Die wollen Dich erst auslassen, wenn Bill"s 7 Milliarden weg sind, Du sollst darunter sein!
Die großen Saturnalien zum Sol Invictus haben gerade erst begonnen.
Jupiter (USA) hat fertig, will aber nicht abtreten.
Saturn (China) wird ihm vom Thron schubsen.
In der Mythologie war es umgekehrt, aber auf Schütze folgt Steinbock. Und wir sitzen in der ersten Reihe bei der großen Imperiums-Untergangsshow, die es nur alle paar Jahrhunderte mal gibt. Also wir sind absolut privilegiert.
#Nevyn:
mit sowas Mythischem kann ich nix anfangen. Heisst aber nicht viel. Jedes Denken ist das eines Unikates im Weltall und daher kommt die Fuelle, wir aus ihr.
Unsere Zeigeistkrankheit scheint derzeit "Ueberbevoelkerung" zu sein. Bewusst herbeigelogen offenbar. Es ist ziemlich einfach.
Der Wahn beherrscht fast jeden, weshalb fast jeder willig seine Parasitenberge buckelt. Das Abgleiten ins Mystisch-Mythische soll bloss dabei helfen, es zu ertragen.
Die Parasiten reisen derzeit auf dieser Welle. 24 Individuen "haben" so viel, wie 50% der Restmenschheit.
Schlicht krank.
Nein, war nicht immer so. Der Prozess begann geopolitisch vor 14T Jahren, endete etwa 1930. Vorher waren "wir" 350 T Jahre Jahre gleichwertig. Das ist Stand historischer Gesellschaftswissenschaft, nicht Mythologie.
Guten Morgen Ursprung.
Danke für die Antwort. Ich bin mit einem sehr rational-materialistischen Weltbild aufgewachsen. Dafür bin ich heute sehr dankbar, denn es hat mir klares Denken und die Fähigkeit beschert, in dieser Welt gut zurecht zu kommen.
Andererseits hat mich immer interessiert, wie andere Menschen die Welt sehen. Wenn man etwas nicht versteht, kann es dafür zwei Gründe geben. Entweder man hat keinen Zugang dazu oder es handelt sich um Unsinn.
Wenn ich z. B. eine fremde Sprache nicht verstehe, gehe ich nicht davon aus, dass zwei Menschen wirr sind, die sich auf diese Weise unterhalten. Ich nehme an, dass mir der Zugang fehlt. Wenn ich also wissen will, worüber sie reden, muss ich ihre Sprache lernen und nicht denken, dass meine Muttersprache die einzig richtige ist und alle, die ich nicht verstehe, Unsinn machen. Dieses Beispiel ist trivial und leuchtet wohl jedem ein.
Es gibt nun auch eine Reihe von Sprachen, die nicht allgemein gesprochen werden sondern den Zweck erfüllen, sich zu speziellen Themen adäquat austauschen zu können. Dazu gehört die Mathematik. Mathematik ist die Sprache der Physik, mit der man viele Probleme sehr elegant abhandeln kann, die in der gewöhnlichen Sprache sehr umständlich zu beschreiben wären. Für die ganze Elektrodynamik z. B. genügen vier Differentialgleichungen. Die passen auf eine halbe Seite Papier. Für spezielle Probleme wie die Quantenphysik musste man sogar eine geeignete Sprache konstruieren, Wenn man sich solche Vorlesungsmitschriften mit ihren Bra- und Ket-Vektoren ansieht, könnte man denken, eine Krähe sei über das Blatt gelaufen. Aber auch hier wird Mensch noch denke, es sei wohl etwas Sinnvolles, das er nur nicht verstehe.
Noch dabei? Nächster Schritt.
Es gibt eine Reihe von Texten, mit denen sich offenbar sehr kluge Menschen befasst haben, die uns beim Leben aber als Unsinn vorkommen. Z. B., hat Newton die Hälfte seiner Zeit nicht mit Physik sondern mit Alchemie zugebracht, wie man inzwischen aus seinem Nachlass weiß. Wenn ich also solche Texte lese, muss ich annehmen, Newton war ein durchgeknallter Typ oder eher, dass mir der Zugang zu dem fehlt, was er geschrieben hat? Spätestens hier geht bei den meisten Menschen die Klappe runter. Dabei ist das gerade erst der Punkt, an dem es spannend wird.
Je weniger ein Mensch gebildet ist und je einseitiger seine Weltsicht, desto eher ist er geneigt, sie für die einzig richtige zu halten und alle anderen auszugrenzen und ihre Vertreter zu pathologisieren. Das ist ja gerade der große Trend:
"Verschwörungstheoretiker"," Coronaleugner", "Rechtsesoterike"r oder was auch immer man Menschen mit anderen Auffassungen für Etiketten anheftet, muss man nicht verstehen, weil sie geistig krank sind. Daher muss man sich mit ihrem Gedankengut nicht auseinander setzen und immer schön brav sei seinen eigenen Glaubenssätzen bleiben. Das funktioniert umso besser, je schlichter ein solcher Weltbildvertreter gestrickt ist. Es vertieft die Spaltung und die Abwehr, denn mit Verrückten muss, ja darf man sich nicht unterhalten, sie sind gefährlich und man muss sie unter Kontrolle halten.
Das ist der Grundsatz psychologischer Kriegsführung. Der Gegner wird dämonisiert und pathologisert. Damit nimmt man ihm die Menschlichkeit und das Recht, ihm Gewalt anzutun oder ihn sogar zu vernichten. Die Ursache allen Leides.
Allerdings wird auf diese Weise immer mehr Realität ausgeblendet, was zwangsläufig in eine Katastrophe, also eine Umkehr führen muss.
Gehen wir aber noch ein paar Schritte weiter. Astrologie z. B. war mir lange Zeit ein Rätsel wie auch Mythologie. Heute habe ich mir dort eine riesige Schatzkiste erschlossen und überhaupt kein Problem, das in mein ursprünglich materialistisches Weltbild einzuordnen. Ich habe die Sprache gelernt und verstanden, dass diese Konzepte einer anderen Sicht auf die Welt und einer anderen Denkweise folgen, die komplementär zu meiner bisherigen ist. Das empfinde ich nicht als Widerspruch sondern als Ergänzung und große Bereicherung und es schenkt mir ein reiches geistiges Leben und eine entspannte Sicht auf Dinge, bei denen andere an die Decke gehen, weil sie damit nicht klar kommen.
Nun noch ein Satz zu den "Verrückten". Selbst hier neige ich zu der Auffassung, dass diese Menschen aus ihrer Sicht heraus logisch und natürlich handeln. Diese Sicht hat nur mit dem, was wir als Realität bezeichnen, nicht mehr viel zu tun. Aber was ist Realität eigentlich, außer eine Übereinkunft von Menschen, die Welt auf eine bestimmte Weise sehen zu wollen?
Daher gehe ich heute grundsätzlich davon aus, dass wenn ich etwas nicht verstehe, ich keinen Zugang dazu finden konnte. Wenn es aber in mein Leben tritt, will es mir etwas sagen und je drängender es wird, umso deutlicher wird mir, dass ich einen Zugang suchen sollte, egal ob es sich um körperliche Symptome, merkwürdige "Zufälle" oder um Menschen handelt, deren Denken ich nicht nachvollziehen kann.
Was ich nicht mehr tue, ist ausgrenzen, einfach für wirr oder verrückt erklären. Ich verstehe auch die Weltsicht der Luziferaner oder die der Transhumanisten, was im wesentlichen das gleiche ist. Ich verstehe, warum sie gegen den Großteil der Menschheit einen Krieg führen und welches ihre Funktion in der Welt ist. Es gäbe sie ja sonst nicht. Ich begreife aber auch den grundlegenden Irrtum, der ihrem Handeln obliegt, weil eben auch sie von Glaubenssätzen ausgehen, die den Kosmos und seine Gesetze nur unvollständig berücksichtigen. Alles muss offenbar einmal durchgespielt werden bis zum bitteren Ende. Ich könnte auch gut ein Transhumanist sein, mir ist halt nur ihre Welt zu klein. ;)
Viele Grüße
Nevyn
Der Regierung sind die flüchtenden Ukrainer sehr recht:
Schließlich braucht man ja wieder eine faschistische SA, die mit dem Widerstand Schluss macht.
"Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages rechnet mit jährlichen Ausgaben von circa 10.000 Euro pro Flüchtling (3)."
Der Hessische Städtetag rechnet pro Kopf und Monat mit 3500 Euro und zusätzlich bis zu 1000 Euro Gesundheitskosten.
Das wären dann zwischen 42 000 und 54 000 Euro, pro Person und Jahr. Für eine Million Menschen zwischen 42 Mrd. und 54 Milliarden Euro.
Die Wiederaufbaukosten dürften bei mehreren Billionen Euro [weit mehr als 1000. Milliarden] betragen. Auch diese Kosten wird vor allem Deutschland übernehmen. Daran werden sich die Waffenlieferanten für den geopolitischen und erwünschten wirtschaftspolitischen NATO-Eroberungskrieg [für die Energierohstoffe und Bodenschätze Russlands] nicht beteiligen.
»Über eine Million Ukraine-Flüchtlinge.
Steuert Deutschland auf eine neue Krise zu?«
Vgl. t-online, 07.10.2022
R.S.: Laut Hessischen Städtetag liegen die Kosten pro Kopf und Monat zwischen 3 500 und 4 500 Euro. Bei einer Million Flüchtlingen aus der Ukraine in Deutschland bei rund 48 Milliarden Euro. Es dürften im weiteren Jahresverlauf deutlich mehr als 1,5 Millionen Flüchtlinge aus der Ukraine – nur für Deutschland – werden; die voraussichtlichen Kosten pro Jahr für die deutsche Erwerbsbevölkerung bei mehr als 72 Milliarden Euro liegen!
Mit dem Kriegsende werden sich weitere Hunderttausende auf den Weg nach Deutschland und Österreich machen. Die gewaltigen sozialen Probleme, die auf die Bevölkerungen zukommen, Erwerbslosigkeit, Korruption und Vetternwirtschaft, werden von den Regierungen z. Z. noch nicht angesprochen.
"Die gewaltigen sozialen Probleme, die auf die Bevölkerungen zukommen, Erwerbslosigkeit, Korruption und Vetternwirtschaft, werden von den Regierungen z. Z. noch nicht angesprochen."
… die Probleme werden auch weiterhin nicht angesprochen werden.
Bzw: die OP-Mockingbird-Medien werden halt nix darüber berichten.
Und für Menschen die in Deutschland geboren und aufgewachsen sind und in Deutschland gearbeitet haben und Abgaben geleistet haben sind dem Staat als Rentner oft kaum 800€ wert .
Das Regime in Berlin führt Krieg gegen die einheimische Bevölkerung .
So lange der deutsche Depp brav arbeitet & weiter seine Steuern zahlt, solange geht das so weiter.
"Hauptsache Arbeit" …
doof bloß, wenn es mangels Energie zu wettbewerbstauglichen Preisen in Deutschland bald keine Arbeit mehr geben wird …
Je weiter diese Entwicklung in Deutschland voranschreitet, desto beruhigter können all jene sein die das Land bereits verlassen haben – all die, die schon weg sind wissen: sie haben das Richtige getan.
Die Frage, die sich mir in diesem Zusammenhang stellt:
"Wie viele von jenen die in Deutschland bleiben müssen & sich nicht als Profiteure des Treibens des etablierten Regimes sehen, werden zu destruktiven Saboteueren – und wie viele versuchen trotz der ganzen Saboteure am Bein irgendwie den Laden weiterhin am Laufen zu halten" …
… wieviele haben innerlich längst gekündigt, und machen nur genau so viel wie sie müssen um die Stelle nicht zu verlieren
Wie man es dreht und wendet: Deutschland ist am Ende.
Die ungeschminkte Wirklichkeit
►Wer für die USA und NATO in den geopolitischen Krieg gegen die Russische Föderation zieht, deren Angehörige werden in der EU materiell und sozial bevorzugt!
Für erwerbslose Deutsche, ohne Migrationshintergrund, die nach mehr als 30 Vollzeiterwerbsjahren, nach ALG I., im Hartz IV-Strafvollzug landen (ALG II.), besteht Residenzpflicht, die Vorlage der Kontoauszüge und der regelmäßigen Bewerbungsnachweise. Kommt es zum Krankenhausaufenthalt, so wird für jeden Tag noch „Kostgeld“ von der Regelleistung abgezogen. Auch müssen Zuzahlungen für medizinische Leistungen: Orthopädische Hilfen, Medikamente, notwendige Behandlungen und Zahnersatz, aus der Regelleistung bezahlt werden. Ebenso auch das preislich ermäßigte ÖPNV-Ticket. Wegen des Wohnraums muss auch eine Bescheinigung vom Vermieter vorgelegt werden.
►Für Flüchtlinge aus der Ukraine besteht keine Residenzpflicht, auch keine Vermögensangaben, alle Gesundheitskosten werden über die Gehalts-, Lohnsteuer und Gesundheitskosten der Erwerbsbevölkerung bezahlt. //
PS: Ab 2023 steigen erneut die Kassenbeiträge für die gesetzlichen Krankenkassen; davon müssen auch die weit mehr als eine Million Flüchtlinge aus der Ukraine mitfinanziert werden [offiziell derzeit rund 970. Tausend].
Frage: Besteht auch bei der Vergabe von staatlich finanzierten Wohnraum für Flüchtlinge aus der Ukraine gegenüber der deutschen Bevölkerung eine Bevorzugung?
Fakt ist auch: Die Millionen deutschen Bürger, mit und ohne Migrationshintergrund, werden gegenüber den Flüchtlingen aus der Ukraine materiell und finanziell benachteiligt.
►Hier stellt sich die berechtigte Frage: Handelt es sich bei der Bevorzugung der ukrainischen Flüchtlinge in Deutschland um eine inoffizielle Militärhilfe der NATO, für die Angehörigen und ihre militärischen Hilfskräfte im ukrainischen Einsatzgebiet?
►Festzustellen bleibt auch: Alle anderen Kriegsflüchtlinge, aus anderen Weltregionen, erhalten keine vergleichbare Unterstützung, nicht aus der Politik und auch nicht aus der Bevölkerung, wie die Flüchtlinge und Familienangehörigen der in der Ukraine verbliebenen Hilfskräfte der NATO-Geopolitik.
Anmerkung: Natürlich werden die beschriebenen Tatsachen von der Bundesregierung, den evangelikalen Gutmenschen und gebeugten Beamtenschaft geleugnet, oder von den bürgerlichen GEZ-Medien als politisch rechte Lügen und „Verschwörungstheorien“ diffamiert und stigmatisiert.◄
19.10.2022, R.S.
Hochverrat
nicht nur an dieser Front
Die Abstimmung mit den Füßen läuft in der Ukraine so lange es diesen schlechten Witz eines Staates gibt und wird mit dem Grenzventil geregelt.
Die Zerstörung Deutschland ist das Ziel der Regierung .
An der Macht in Berlin sind Politiker , die ausgesprochen mit Deutschland nichts anfangen können und denen ausgesprochen die Ukrainer wichtiger sind als die deutschen Wähler ,
Politiker die 10 Millionen und mehr noch nach Deutschland importieren wollen und damit dem Ziel des WEF
nachhaltig Unterstützung geben, die Menschen in Deutschland vollständig zu enteignen, ihnen alles Eigentum zu nehmen .
Die Massenzuwanderung ist eine Armee zur Zerstörung Deutschlands .
"denen ausgesprochen die Ukrainer wichtiger sind als die deutschen Wähler"
… das wage ich zu bezweifeln.
Denen sind die einen so scheißegal wie die anderen – die befolgen einfach nur brav ihre Befehle…
PS: den Grundstein hat im übrigen schon die "Regierung Merkel" gelegt …
… dem Standort Deutschland die Energie & damit die Existenzgrundlage zu nehmen ist ja nicht erst seit der Ampel auf der Agenda …
Weiteres Mittel, um den Frieden und den Wohlstand in der Ukraine etwas zu fördern:
Eine Mitursache für Bürgerkriege ist oft auch Armut und die daraus folgende Unzufriedenheit. In der Ukraine könnte man die Armut auch dadurch etwas lindern, dass man für diejenigen Bürger, die über kein Wohneigentum verfügen, billige, spartanische Holzhütten auf Campingplätzen mit sanitären Gemeinschaftseinrichtungen für Peanuts baut, sodass diese Menschen die Option hätten, in eine solche Hütte zu ziehen und die Miete zu sparen und die Möglichkeit haben, sich mit dem ersparten Geld irgendwann eine eigene Wohnung zu kaufen. In Deutschland ist das Wohnen auf dem Campingplatz ja leider verboten. Viele haben daher keine Chance, sich jemals eine eigene Immobilie zu kaufen.