Das Problem der Kontokündigungen | Von Anselm Lenz, Hendrik Sodenkamp und Doro Neidel

Ein Standpunkt von Anselm Lenz, Hendrik Sodenkamp und Doro Neidel.

Es ist ein Phänomen, mit dem die Demokratiebewegung in Deutschland von Beginn an zu kämpfen hat, über das jedoch viel zu selten öffentlich gesprochen wird. Staatsfunktionäre in der Bundesrepublik der Gegenwart veranlassen Kontokündigungen gegen Oppositionelle, willige Helfershelfer in den Konzernen setzen die Vorgaben um. Bankenleiter scheinen aus Angst vor Repression durch Regierungsentitäten nicht mehr an ihrem Kerngeschäft interessiert zu sein: Die Sicherung und Verwaltung von Geld von Firmen, Vereinen und natürlichen Personen. Der Angriff gilt jeder oppositionellen Regung, im Grunde jedem freien Menschen. Der Zustand von »Freedom and Democracy«, Freiheit und Demokratie, lässt sich auch an diesem Verfall zivilisatorischer Errungenschaften beweisen. Das Regime will Mittelstand, Arbeiterklasse und deren oppositionelle Vereinigungsfähigkeit zerstören.

So können wir aus der Arbeit für die Wochenzeitung Demokratischer Widerstand (DW) von Beginn an von dieser Form von Angriff auf unsere tägliche und erfolgreiche Arbeit berichten. Der DW ist seit der ersten Ausgabe vom 17. April 2020 eine der auflagenstärksten Wochenzeitungen in deutscher Sprache mit echt verbreiteter Auflage von teils über 700.000 Exemplaren und einer Kontakt-Leserschaft von teils über 3 Millionen Menschen inklusive der E-Papers. DW ist, bei aller Bescheidenheit, das weltführende Print-Organ bei bei der Aufklärung des Corona-Skandals und berichtet zudem ohne propagandistische Färbung irgend einer Kriegspartei von den Hintergründen und Abläufen des Krieges zwischen dem Nato-Apparat und der russischen Staatsführung in der Ukraine.

Zuletzt kündigte die Skatbank dem Unterstützerverein der Wochenzeitung das Konto. Schon 2020 hatte die Berliner Sparkasse auf Veranlassung windiger politischer Verbindungen in dem Bankenkonzern das Printprodukt angegriffen. Zudem wurden dem Journalisten Anselm Lenz und dessen späterer Ehefrau die privaten Konten gekündigt. Bei der Staatsanwaltschaft tauchen dicke Aktenordner auf, in denen die Kommunikation zwischen Staatsfunktionären und Berliner Sparkasse offensichtlich werden inklusive seitenlanger E-Mail-Korrespondenzen der beiden Entitäten und mehrer Beteiligter, die der Redaktion und Anwälten im In- und Ausland namentlich bekannt sind.

Bankgeheimnis? Adé. – Unabhängigkeit der Justiz von der Exekutive? Pustekuchen. Wenn mutmaßlich völkerrechtskriminelle Polittrucks wie etwa der frühere Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) oder der Bankkaufmann und Pharmalobbyist im Bundesgesundheitsministerium Jens Spahn (CDU) unter Druck der Öffentlichkeit stehen und die Wahrheit ans Licht kommen könnte, wird die BRD neuerdings zur Bananendiktatur. Selbstverständlich für das ganz große Ziel, das nicht einmal mehr das Gute auf Erden ist. Sondern letztlich nur der Versuch, der Kopf aus der Schlinge zu ziehen, die eigene mögliche Schuld zu verbergen – schließlich, die Demokratie abzuschaffen und im Ausnahmezustand eine Dikatur zu errichten. – Dem ist gar nicht so? Nun, in einer Demokratie liegt die Rechenschaftspflicht für die Vorgänge bei der Regierung, nicht bei der Opposition und schon gar nicht bei der freien Presse.

Die Folgen der unangekündigten Kontosperrungen und -kündigungen sind absehbar: Es entsteht nicht nur ein Verwaltungsaufwand, sondern auch ein Schock wie bei einem Einbruch der Funktionäre ins Private. Persönliche Sorgen und private Verwerfungen können die Folge sein. Aber das Wichtigste: Die Demokratiebewegung, die sich seit 28. März 2020 für das Grundgesetz, für den Nürnberger Kodex und das Menschenrecht einsetzt, wird beschäftigt und teilweise geschwächt, mit dem Ziel, die Demokratiebewegung und die freie Presse handlungsunfähig zu machen. Die korrupten Vorgänge in den Banken haben selbstverständlich keinen Bestand, die Guthaben müssen freigegeben werden. Doch der Aufwand ist enorm und Unterstützerinnen und Unterstützer von freier Presse und Demokratiebewegung müssen sich auf immer neue Bankverbindungen einstellen – oder auf Bargeld umstellen. Dem Unterstützerverein der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand kündigten seit April 2020 folgende Bankenkonzerne: Berliner Sparkasse, N26, Revolut, Solarisbank, Penta und zuletzt die Skatbank.

Wir ermitteln und archivieren die dafür Verantwortlichen im In- und Ausland. Vielen anderen hochrangigen Organisationen der Demokratiebewegung geht es auch so. Etwa berichten Anwälte für Aufklärung und die Ärzte für Aufklärung von entsprechenden Aktivitäten von Regierungsmitgliedern und Banken. Darüber offen zu sprechen scheint dennoch verpönt, denn der Kündigung eines Kontos scheint der Geruch der Unseriosität anzuhaften Selbstverständlich sind einzig die Politfunktionäre Bankenkonzerne unseriös, die derartig agieren. Für den Unterstützerverein wie unseren Verlag können wir sagen, dass wir eine saubere und top-professionelle Buchführung haben, die ihre Sache korrekt macht.

Für die einzige große Zeitung in deutscher Sprache, die unabhängig von Konzernen, von Parteien, von Großmäzenen und Anzeigenkunden operiert, stellen diese Kündgungen einen Angriff auf die Pressefreiheit und auf die Vereinigungsfreiheit dar. Wegen der Kündigung der Bankverbindung des Unterstützervereines Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand e.V. musste zuletzt vorübergehend auf ein Konto des Zeitungs- und Buchverlages umgestellt werden, um damit das »Crowdfunding« durchzuführen. Das ändert die Arithmetik und ist zudem ein Schlag gegen das Vereinsstatut, mit dem sich für klassische demokratische und soziale Zwecke positioniert wird, die auch strikt im Sinne der Aufklärung, des Grundgesetzes und des Menschenrechts eingehalten und kontrolliert werden. (1)

Aber ganz einfach ist es auch so, dass unsere Leserinnen und Unterstützer einen enormen Aufwand haben bei der nunmehr siebenten Umstellung auf eine neue Bankverbindung. Bei einer großen Abonnentenschaft, Verteilern von Hunderttausenden Exemplaren im ganzen Land und allgemeinen Förderern im Sinne des Vereinstatutes und der Pressefreiheit haben diese Umstellungen, die für alle Beteiligten einen Aufwand von einigen Minuten bis zu einer Stunde bedeuten, sogar volkswirtschaftliche Dimensionen. Man bedenke, dass wir alle Steuern zahlen, dass wir alle Arbeiten oder unser Leben bewältigen müssen – und das letztlich eigentlich Wichtige auf Erden die Familie, die Kinder, echte freundliche Freunde, die Kunst und die Liebe sind.

Wir gestatten uns deshalb zum Schluss dieser Ausführungen und aus gegebenem Anlass mit allen Folgeproblemen auf unsere neue Bankverbindung hinzuweisen. Diese lautet S&L Verlag, IBAN DE68 1001 0123 2493 3614 28. Die BIC/SWIFT lautet QNTODEB2XXX. Siehe auch demokratischerwiderstand.de. (2) – Wir haben nie gebettelt und jedes Versprechen eingehalten. Es fällt uns nicht leicht, hier nun so offensiv über dieses konstante Problem zu sprechen und es auf diese Weise bekannt zu machen. Wir hoffen auf eine seriöse Bank, die Vereine, Verlagen und natürlichen Personen das Leben leichter macht und sie stützt, anstatt sich an Angriffen auf die Presse- und Verinigungsfreiheit zu beteiligen. Wir bitten auch andere Vertreter der Demokratiebewegung, mit solchen skandalösen Vorgängen endlich an die Öffentlichkeit zu gehen. Für Unterstützung danken wir. Insbesondere dem Journalismusportal apolut.net, dass dabei hilfreich ist, diese demokratierelevanten Vorgänge mit bekannt zu machen.

Quellen

(1) https://jimdo-storage.global.ssl.fastly.net/file/c8477d95-133b-4862-bf98-83b3d14fa337/KDW_Vereinssatzung.pdf

(2) https://demokratischerwiderstand.de

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Wir danken den Autoren für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Bildquelle: Josep Suria/ shutterstock

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Kommentare (17)

17 Kommentare zu: “Das Problem der Kontokündigungen | Von Anselm Lenz, Hendrik Sodenkamp und Doro Neidel

  1. Zivilist sagt:

    Im freien Westen ist halt alles besser, auch die Stasi !

  2. Querdenker sagt:

    "Darüber offen zu sprechen scheint dennoch verpönt, denn der Kündigung eines Kontos scheint der Geruch der Unseriosität anzuhaften …"

    Nein, es ist absolut legetim darüber zu sprechen und es ollte auch aktiv von Betroffenen gemacht werden!

  3. Andreas I. sagt:

    Hallo,
    das würde dann auch mit allen Mitteln angegriffen, aber wäre eine Genossenschaftsbank (der Opposition) eine Idee?

  4. M.E. Anspruch gegen den Staat auf Bankkonto:

    Meine Rechtsansicht: Ein Bankkonto gehört fast schon zum Existenzrecht, da man ohne ein Konto viele existenzielle Dinge nicht machen kann wie zum Beispiel die Überweisung von Miete oder der Empfang eines Gehaltes oder anderer Einkommen (wie Arbeitslosengeld oder Sozialhilfe), d.h. ein Bankkonto für die Ausübung vieler Grundrechte unerlässlich ist. Genauso wie der Staat Menschen nicht verhungern lassen darf, darf er auch nicht zulassen, dass Menschen kein Bankkonto erhalten. Wenn die private Wirtschaft einem ein Bankkonto versagt, so muss daher notfalls der Staat einspringen und einem ein Bankkonto zur Verfügung stellen. Als staatliche Kreditinstitute, die einem Bedürftigen ein solches Konto zur Verfügung stellen müssen, kommen u.a. staatliche Sparkassen in Betracht.

    Schlimm, dass manche Konzerne politisch Andersdenkenden das Bankkonto sperren. Dunkle Zeiten.

    • Out-law sagt:

      Nicht nur Konzerne . Ebenso schlimm,wenn der Staat einfach Anschuldigungen erhebt ,gegen die man aus finanziellen Gründen nicht klagen kann ,sich dadurch das Recht nimmt Konten zu plündern und Banken durch Überziehung noch Gewinn machen .(Man kann nur immer wieder die Bank wechseln ,was aber aus räumlichen und Aufwandsgründen problematisch werden kann.( In Zeiten ,in denen man zur Zwangsimpfung angehalten wird ,da man sonst mit existenzieller Vernichtung zu rechnen hat ,muss man schon viel Glauben haben und bereit sein als Eremit zu leben ;aber auch das wird möglich sein,aber für junge Menschen mit Familie praktisch unmöglich und Auswandern vermutlich nur Zeitaufschub bringt ,(wenn ohne "grünen Pass noch möglich "?) Es zeigt sich aber klar ,wer die eigentlichen"TÄTER" sind. :-))

    • Zivilist sagt:

      Die Aufgabe des Staates ist die öffentliche Daseinsvorsorge und das ist auch schon seine ganze Existenzberechtigung.

      Bei dem Intensivbettenschmarn hat dieser Staat extrem versagt und selbstverständlich gehört eine verlässliches Konto, das zur Teilnahme am öffentlichen Leben unerlässlich ist. Wenn die Banken das nicht leisten, müßte der Staat es leisten, siehe 'Informationsgrundbedarf'

  5. jone12121 sagt:

    https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/jeder-hat-das-recht-auf-ein-konto-321068

    Man kann den Banken leider nicht nachweisen, dass offizielle Stellen hinter diesen totalitären Handlungen stecken. Den Initiatoren sei aber gesagt: Ihr seid Antidemokraten und ihr leistet einem sich entwickelnden totalitären Staat Vorschub.

  6. Out-law sagt:

    Eigentlich könnte man diese Banken alle unter einen Haufen kehren und Schild dran : "Mafiöser Verbrecherhaufen ".Da meine (Pflicht/Nutz )-Bank wenigstens 3 mal im Jahr ihre Gebührenordnung ändert ,was ebenso dem dauerwechselndem Personal gleichkommt und dabei Ansprechpartner ,wie schein-schwer-beschäftigte, nichtstuende Roboter, ohne persönl. Beziehung umhergeistern ,wundert es nicht ,dass immer mehr Menschen unzufrieden sind und sich beschweren ,während weiter Geld aus dem Nichts gezaubert wird ! Dazu kommen die ausverschämten Kontoeingriffe,welche sich die Banken ,auch mit Hilfe des Staates herausnehmen,um Bürgern ihr Hartverdientes aus der Tasche zu ziehen oder aus Scheingründen staatlichen Eingriffen zu Diensten sind .Dies nennt man dann Bankgeheimnis ,wobei es für die meisten Brüger ein Geheimnis bleibt mit welcher Skrupellosigkeit und Verfrohrenheit sich andere über immer neu erfundene Gebühren ,an Konten v.Ottonormalverbrauchern bedienen oder sanktionieren . Da dies schon häufiger vorkommt,sollte man aufs Äußerste gewarnt sein ,wenn Bargeld abgeschafft wird !(China)
    Da man leider auf ein Konto angewiesen ist ,sind Gegenmaßnahmen nur sehr begrenzt durchzuführen ,wie keine Kartenbenutzung (alles nur Bar ) ,wenn möglich ,Dauerkontrolle mit Hilfe von tägl. Auszügen ,sowie Dauerbeschwerden ,womit wenigstens vorerst das Bankenpersonal weiterbeschäftigt werden kann ,bevor dann Roboter eingesetzt werden .
    Als Ziel bleibt es sich von Bank und Staat weitgehend unabhängig zu machen . Die Witzbolde mit ihren "Sondervermögen " ,welches weitere Generationen überschulden wird ,leben bereits in der Zeitenwende des Genderneusprechs ,wobei gut klingende Worte meist das Gegenteil bedeuten.
    Eine Gegenreaktion wären Gemeinschaften ,welche sich selber helfen ,über Bonuspunkte ,wie bei Tauschbörsen oder Nachbarschaftshilfen ,in denen man gerade auch bäuerliche Privatbetriebe gut unterstützen könnte ,durch praktische Mithilfe -Tausch -oder Punktesystem ,am besten Geldlos und sich so gemeinschaftliche Interessen bündeln und erweitern ließen .Staat und Steuer bleiben außen vor und dürfen dann ihre Sonderunvermögen selbst einzahlen ! Wenn Unrecht zu Recht wird kann Widerstand zum Überleben dienen ,indem man z.B. wie in früheren bibl. Gemeinden alles teilt ,aber alle für die Gemeinschaft dienlich sind .Das ist nicht unbedingt einfach ,dennoch Hauskreise gibt es schon in vielen Orten ,und um von staatlichen Abhängigkeiten wegzukommen ,zeigen christliche "Untergrundnetze " wie sie es schon in alten Zeiten gab ,eine Möglichkeit .

  7. Momino sagt:

    Da fällt mir nur ein Satz ein: In Diktaturen ist das eben so.

  8. Ursprung sagt:

    Bin blutiger Laie und rutsche ohne jedes eigene Bankkonto (heute) und mit bar unter jedem Radar noch eben so durch. Hoere aber von Ratgebern (dubiosen?), dass es leicht sein soll, als auslaendische Briefkastenfirma flott an Konten zu kommen. Klar, dann fehlt es an der Bereitschaft von Spendern, da was hinzusenden. Aber Ihr habt ja eine Platform.
    Es wird frueher oder spaeter ohnehin auf schwarze Schattenwirtschaften rauslaufen, wenn Scholzomat oder schlimmer spaeter noch Merz den Zusammenbruch des Wertewestensystems zelebrieren werden und bei uns Ende der Versorgung dominieren wird. Auch darauf muss sich der "Demokratische Widerstand" ohnehin vorbereiten.
    Nein, es wird nicht das Weltwirtschafts-Rentier-Oekonomiesystem gewinnen, sondern erstmal die lokal basierten Manufakturen und Genossenschaften. Und die benoetigen sowas wie Ihre Platform.
    Also haltet durch. Mit allen Tricks. Die ersten Risse des Altsystems sind schon zu sehen. Vielleicht faellt den Russen und Afrikanern bald noch mehr ein, sie bremsen schon mal gut das Unipolarsystem und Europa wird dann vielleicht, immerhin, touristenoffenes Museum. Unser Ueberlebensprogramm, auch gegen die Keulung, ist seit 2 Jahren eroeffnet.

    • Kaja sagt:

      "… rutsche ohne jedes eigene Bankkonto (heute) und mit bar unter jedem Radar noch eben so durch …"
      Das finde ich super! Bitte machen Sie weiter so.

    • Kaja sagt:

      Wie machen Sie das, ohne _eigenes_ Bankkonto auszukommen?
      Gut, die Rentenzahlungen werden gegebenenfalls auch am Postschalter ausbezahlt. Nur, will der betreffende Rentner, dass die Postangestellten oder diejenigen, die (alsTankstellenbetreiber, Geschäfteinhaber, Lottoladen-Betreiber etc.) wissen, wie viel Geld er (der Rentner) jeden Monat zugewiesen bekommt? Sowas ist nur bei Vorhandensein der staatlichen Post gegangen, da waren die Postmitarbeiter noch Beamte und aufs Dienstgeheimnis vereidigt (worden).

  9. Nevyn sagt:

    Der einzige Begriff, der mir dazu einfällt: Neofeudalismus.
    Wir bekommen das Mittelalter zurück, mit Leibeigenschaft, Inquisition, Acht und Bann und absolutistischer Herrschaft.

    • Ursprung sagt:

      Es gibt ein Fuelle von Moeglichkeiten. Nicht so pessimistisch. WEF ist schon am Ende. Nicht mehr aufhalten bei den Gestrigen.

    • Kaja sagt:

      @ Ursprung:
      "… WEF ist schon am Ende. …"
      Woher wissen Sie das? Was sehen Sie für Anzeichen, dass der WEF am Ende sei?

    • Nevyn sagt:

      Das WEF ist auch nur ein Symptom und austauschbar. Die geistigen Kräfte, die dahinter wirken, sind dagegen kaum zu unterschätzen.

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