Eine weitere Kaderschmiede für zukünftige „Eliten“?
Ein Standpunkt von Paul Soldan.
Barack Obama war im Frühling 2023 auf Europa-Tournee. Nach Zürich und Amsterdam stand Anfang Mai auch Berlin auf der Agenda des 44. US-Präsidenten. Auf dem Ablaufplan befand sich ein Abendessen mit Angela Merkel, gefolgt von einem „vertraulichen Mittagessen“ mit Bundeskanzler Olaf Scholz am nächsten Tag sowie einer Rede vor rund zehntausend Zuschauern in der Mercedes-Benz-Arena am Abend. Die Gage dafür soll sich im mittleren sechsstelligen Bereich bewegt haben. (1)
Seit einigen Jahren sammelt Obama Geld für seine Stiftung Obama Foundation (OF), die 2014 von seiner Frau Michelle und ihm gegründet wurde. Neben diversen gemeinnützigen Projekten ist eine ihrer Hauptaufgaben die Beaufsichtigung der Errichtung des Barack Obama Presidential Center in Süd-Chicago. Der Plan des 19 Hektar großen Geländes im Jackson Park umfasst die Errichtung mehrerer Gebäude, die sowohl ein Museum und verschiedene Ausstellungsräume enthalten sollen, als auch zahlreiche Gemeinschaftseinrichtungen wie ein Auditorium, gastronomische Einrichtungen, Aufnahmestudios, Konferenzräume sowie eine Zweigstelle der öffentlichen Bibliothek von Chicago. Die Stadt rechnet, dass das Presidential Center 700.000 Besucher pro Jahr anziehen werde und einen langfristigen wirtschaftlichen Einfluss von mehr als 3 Milliarden US-Dollar sowie mehr als 5.000 Arbeitsplätze generieren werde. (2)
Ein weiteres Projekt der Stiftung, das bislang weniger bekannt ist, ist das Obama Foundation Leaders program. Auf der Webseite der OF heißt es:
„Unsere Aufgabe bei der Obama Foundation ist es, Menschen dabei zu helfen, Hoffnung in Taten umzusetzen – sie zu inspirieren, zu befähigen und zu verbinden, um ihre Welt zu verändern.“ (3)
„Das Programm zur Ausbildung von Führungskräften der Obama Foundation zielt darauf ab, regional Menschen mit Veränderungsgeist zu inspirieren, zu befähigen und zu vernetzen, um einen positiven und dauerhaften Wandel in ihren Gemeinden und in ihrer Region zu beschleunigen. (...) Diese aufstrebenden Führungspersönlichkeiten aus der ganzen Welt, in der Regel zwischen 24 und 45 Jahre alt, schmieden Gesellschaften und Gemeinschaften, die in gemeinsamen Werten verwurzelt sind und in denen alle Menschen dazugehören, teilhaben und gedeihen.“ (4)
Ins Leben gerufen wurde das Ausbildungsprogramm 2018 in Afrika. Seitdem gab es auf dem Kontinent vier Abschlussjahrgänge mit Kandidaten aus über 50 Nationen. Die Länder, welche die mit Abstand meisten Examinanden stellten, waren Nigeria, Südafrika und Kenia. 2019 kam der Asien-Pazifik-Raum hinzu, 2020 Europa und 2023 gab es schließlich auch die ersten Absolventen aus den Vereinigten Staaten selbst.
Die Programmteilnehmer kommen sowohl aus dem öffentlichen als auch dem privaten und gemeinnützigen Sektor und „stellen sich den größten Herausforderungen unserer Zeit“, so die Stiftung (5). Viele Teilnehmer befassen sich schwerpunktmäßig mit Themen wie: Bekämpfung von Rassismus, Förderung wirtschaftlicher Unabhängigkeit, Klima- und Umweltschutz, Künstliche Intellegenz, Nachhaltigkeit, Gesundheitsschutz sowie Stärkung der Rechte von Minderheiten, Migranten und Frauen. In Europa betrug der Frauenanteil der Absolventen in allen drei Abschlussjahrgängen stets mindestens 60 Prozent.
Deutsche Führungskräfte
Das Obama Foundation Leaders program erinnert rein vom Namen her sehr an das Young Leaders-Program der transatlantischen Denkfabrik „Atlantik-Brücke“ sowie an das Forum of Young Global Leaders des „Weltwirtschaftsforums“ (WEF). Deren Programmteilnehmerlisten enthalten national äußerst prominente Persönlichkeiten: darunter befinden sich zum Beispiel Claus Kleber, Cem Özdemir und Markus Söder von der Atlantik-Brücke sowie Angela Merkel, Annalena Baerbock und Jens Spahn vom WEF, wie aus einer Dokumentation des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages aus 2021 hervorgeht (6). International sind besonders die Absolventen des WEF zahlreich in unterschiedlichsten Spitzenpositionen vertreten. Darunter sind zum Beispiel der Facebook-Gründer Mark Zuckerberg, der französische Präsident Emmanuel Macron, der Tennisprofi Roger Federer, der Entwickler der Google-Suchmaschine Larry Page, der Filmstar Leonardo DiCaprio sowie der Gründer und langjährige Chef der Alibaba Group Jack Ma. Das Programm der Atlantik-Brücke wurde bereits 1973 ins Leben gerufen, das des WEF 1993. Da das Obama Foundation Leaders program erst 2018 startete, ist die Bekanntheit seiner Teilnehmer noch nicht mit der von WEF und Atlantik-Brücke vergleichbar.
Prominentester deutscher Leader dürfte die Klimaschutzaktivistin und das Gesicht von Fridays for Future, Luisa-Marie Neubauer, sein. Die Reemtsma-Erbin (7) taucht zwar unter den aufgelisteten Absolventen nicht auf, wird jedoch im „2021 Annual Report“ der Obama Foundation als „Europe Leader“ aus 2020 erwähnt (8). Dort zeigt eine Abbildung Neubauer in Diskussion mit dem Franzosen Christian Vanizette, Teilnehmer des Stipendiumprogramms Obama Foundation Scholars, beim Runden Tisch zum Thema Klimaschutz. Wie im Report zu lesen, brachten Neubauer und Vanizette im Anschluss „Dutzende von Klimaaktivisten und Vertretern verschiedener Sektoren zu einer Kampagne zusammen, um den Bau der East African Crude Oil Pipeline (EACOP) zu stoppen“.
Die EACOP ist ein großangelegtes ugandisch-tansanisches Projekt, das vorsieht, eine Erdölleitung vom Fördergebiet im Westen Ugandas zu einem Exporthafen an der Nordostküste Tansanias zu errichten (9). Die Eigentümer an dem Großprojekt sind die beiden ostafrikanischen Staaten, der chinesische Staatskonzern China National Offshore Oil und der französische Ölkonzern Total, welcher seit längerem vom Westen unter Druck gesetzt wird, sich wegen „mutmaßlichen Menschenrechtsverletzungen sowie prognostizierten negativen Auswirkungen auf die Umwelt“ aus dem Projekt zurückzuziehen (10). Auch die Kampagne der beiden Obama-Examinanden verwendet diese Argumentation, um den Bau der Pipeline zu verhindern.
Wirft man einen Blick auf die selbsternannte Zielsetzung der Obama Foundation und deren Leader-Programm, zeigt sich hier jedoch ein Widerspruch. Schließlich heißt es auf der Webseite, dass es die Mission der OF sei, Menschen zu inspirieren, zu verbinden und zu befähigen – in Englisch: to empower –, um ihre Welt zu verändern. Wirtschaftlich wird der Bau der Pipeline, der trotz der westlichen Behinderungversuche nach wie vor im Gange ist, beide Länder deutlich voranbringen. Obendrein dürfte er auch die nationale Autarkie und Unabhängigkeit erhöhen. In diesem Sinn erfüllt das EACOP-Projekt eigentlich die Ausrichtung der OF, dass sich Menschen, Gemeinden oder eben auch Nationen, die in puncto Wohlstand und Autonomie bis heute hintanstehen mussten, befähigen, die eigenen Verhältnisse zu verbessern sowie einen Schritt in Richtung eines selbstbestimmteren Lebens zu vollziehen. Offenbar hört bei fossilen Energieträgern das ansonsten geförderte „Empowerment“ aber auf – zumindest bei Ländern aus der Dritten Welt.
Ein anderes bekanntes Gesicht aus Deutschland ist Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag und Obama Leader 2020 (11). Zunehmende bundesweite Aufmerksamkeit erlangte sie im Winter 2021/2022, als sie sich vehement für verschärfte 2G-Regeln sowie für eine allgemeine Corona-Impfpflicht aussprach (12):
„Und deswegen, sagen wir Grüne, braucht es jetzt Folgendes: Erstens: eine Verschärfung der Kontaktbeschränkungen der ungeimpften Erwachsenen; zweitens wollen wir, dass der Handel endlich für Ungeimpfte geschlossen wird. Drittens, und das tut uns besonders weh, die Absage aller Sport-, Kultur- und Freizeitveranstaltungen mit Publikum. (...) Und ich bin einfach froh, dass die neue Ampel-Regierung sich auf den Weg macht, eine allgemeine Impfpflicht wohl einzuführen. Und ich erwarte, dass die Vorbereitungen jetzt schon beginnen (...).“
Zum anderen forderte Schulze auch einen härteren Umgang mit den Hunderttausenden Demonstranten, die Anfang 2022 wöchentlich gegen die Corona-Maßnahmen protestierten. In einem taz-Interview (13) sagte sie:
„Man kann an der Mehrheitsmeinung Kritik äußern, aber wenn man immer wieder absichtlich Auflagen unterläuft und behauptet, man würde doch nur spazierengehen und das sei doch keine Versammlung, dann muss ich schon sagen: Verkauft uns nicht für blöd! Ein solches Katz- und Mausspiel mit der Polizei muss sich der Rechtsstaat nicht gefallen lassen. (...) [Das] heißt, dass die ausgesprochenen Auflagen dann auch kontrolliert und Verstöße sanktioniert werden. Man muss auch ganz deutlich sagen, dass viele dieser sogenannten Querdenker und Spaziergänger bewusst eine Destabilisierung des politischen Systems herbeiführen wollen. Rechtsextremisten und Reichsbürger nutzen diesen Protest, um ihre Ideologie in die Gesellschaft hineinzutragen. Und da sehe ich nicht, dass die Polizei bisher immer in die Lage versetzt wurde, die Auflagen konsequent durchzusetzen. Darum sage ich: Schluss mit der Appeasement-Politik gegenüber den Querdenkern!“
Andere bekannte Obama Leader aus Deutschland sind zum Beispiel Florian Pachaly, Mitgründer und Teil der Geschäftsführung des Unternehmens „RECUP“, Deutschlands Marktführer von Mehrwegbechern und -Essensboxen (14); Delara Burkhardt, SPD-Abgeordnete im Europäischen Parlament (15) sowie Fritjof Detzner, Mitgründer des Baukastensystems zur Webseitenerstellung „Jimdo“ (16).
Messias oder Marketing?
Wohl kaum ein US-Präsident der jüngeren Vergangenheit besitzt ein so positives Image wie Barack Obama. Mit jeder Menge Hoffnung und großen Vorschusslorbeeren war der charismatische Jurist 2009 ins Amt gestartet und hatte noch im selben Jahr den Friedensnobelpreis erhalten. Das Nobelpreis-Komitee begründete die Verleihung damit, dass Obama den Preis für seinen „außergewöhnlichen Einsatz zur Stärkung der internationalen Diplomatie und der Zusammenarbeit zwischen den Völkern“ bekäme. Besonderes Gewicht sei auf seine „Vision und seinen Einsatz für eine Welt ohne Atomwaffen“ gelegt worden. „Multilaterale Diplomatie“ stehe dank ihm „wieder im Mittelpunkt“ – „Dialog und Verhandlungen“ würden wieder bevorzugt, um auch die „schwierigsten internationalen Konflikte zu lösen“. Weiter begründete das Komitee, dass „Demokratie und Menschenrechte“ wieder gestärkt werden sollen (17):
„Es geschieht selten, dass eine Person wie jetzt Obama die Aufmerksamkeit der Welt derart auf sich zieht und neue Hoffnungen auf eine bessere Zukunft entfacht. Seine Diplomatie fußt auf der Vorstellung, dass diejenigen, die die Welt führen sollen, dies auf der Grundlage von Werten und Haltungen tun müssen, die von der Mehrheit der Weltbevölkerung geteilt werden.“
Von den großen Hoffnungen und hehren Zielen seiner Politik blieb nach zwei Amtszeiten leider nicht viel übrig. Sein Versprechen, die Kriege aus der Bush-Administration zu beenden, hielt er nicht. Ganz im Gegenteil übernahm er die beiden Kriege gegen den Irak und Afghanistan und involvierte die USA noch in mehrere weitere. Zum Ende seiner zweiten Amtszeit waren die USA in insgesamt acht Konflikte verwickelt: im Irak, in Afghanistan, Syrien, Pakistan, Uganda, Somalia, im Jemen und in Kamerun (18). Nicht zu vergessen die militärische Intervention in Libyen (19). Im Nahen Osten hatte Obama zwar die Bodentruppen reduziert, dafür aber den Einsatz von Drohnen massiv ausgeweitet – diese Drohnenkriege werden vom US-Militärstützpunkt in Ramstein geführt. In vielen dieser Länder hinterließen die Operationen des US-Militärs nichts als verbrannte Erde, gescheiterte Staaten und gewaltige Flüchtlingsströme.
Die angekündigte Förderung der internationalen Diplomatie und die Einstellung des Wettrüstens wurde von Obama ebenso wenig umgesetzt. Unter seiner Administration wurde das von Bush neu entfachte Wettrüsten inklusive eines neuen „Kalten Kriegs“ gegen Russland und China noch weiter verstärkt (18).
Auch im eigenen Land habe Obama einen „aggressiven Krieg“ geführt – nämlich einen gegen die Pressefreiheit –, wie aus einem Bericht des Komitees zum Schutz von Journalisten (CPJ) von Ende 2013 hervorgeht. Unter anderem habe die US-Regierung das leaken, also das Durchsickernlassen von Informationen, mit Spionage gleichgesetzt:
„Der Kampf dieser Regierung gegen durchgesickerte Informationen und andere Bemühungen, Informationen zu kontrollieren, ist der aggressivste seit der Regierung Nixon. (...) jede nicht genehmigte Weitergabe von Informationen wird verfolgt, auch wenn sie nicht als geheim eingestuft sind“. (20)
Sein allgemeines Krankenversicherungssystem Obamacare wurde zu einem teuren Flop und sei „die verrückteste Sache der Welt“ gewesen, wie der frühere US-Präsident Bill Clinton das eingeführte Versicherungssystem kritisierte. Auch die Rassenprobleme haben sich unter der Regentschaft des ersten afroamerikanischen US-Präsidenten noch verschärft. Mehr Afroamerikaner also je zuvor befanden sich seit seinem Amtsantritt in Gefängnissen. Und zum Ende seiner Präsidentschaft hinterließ er der amerikanischen Bevölkerung einen Schuldenberg von 8 Billionen US-Dollar (18).
Vergleicht man nun Obamas Wahlversprechen und die Begründung für die Nobelpreisverleihung mit der umgesetzten Realpolitik, stellt sich die Frage, wie sich dieses positive Image bis heute halten konnte. Als sein Nachfolger Donald Trump ins Amt startete, herrschte medial eine Stimmung, die an einen Weltuntergang erinnerte – obwohl Trump noch keine einzige politische Entscheidung getroffen hatte. Bei Obama verhielt es sich im Grunde genauso, nur umgekehrt. Galt Trump in der Presse als Teufel, galt zuvor Obama als Messias. Die Frage, ob der jeweilige Ruf gerechtgertigt war, spielte selten eine Rolle.
Aussicht
Was ist nun vom Obama Foundation Leaders program zu halten? Ist es tatsächlich ein Programm, das die Schaffung einer besseren Welt fördert? Oder ist es nur eine weitere, unverbrannte Kaderschmiede, die zukünftige Eliten auf Kurs der globalen Agenden bringen soll?
Die soziale Ausrichtung der Stiftung klingt zwar auf den ersten Blick überaus positiv – jedoch hinterlässt der enorme Kontrast zwischen Obamas Wahlversprechen und der realpolitischen Umsetzung ein gewisses Misstrauen. Freilich ist der Handlungsspielraum des Präsidentenamtes nicht mit dem einer privaten millionenschweren Stiftung vergleichbar. Wirft man jedoch einen Blick auf die Liste der Großspender, die 2022 die OF mit mehr als 1 Million US-Dollar unterstützt haben, kann sich die Stiftung des Verdachts einer Nähe zu den großen internationalen Playern nicht entziehen. Unter den Großförderern befanden sich beispielsweise: die Open Society Foundations, Microsoft, Google, Goldman Sachs, die Bill & Melinda Gates Foundation sowie McDonald‘s (21). 2021 erhielt die Stiftung zudem eine Einzelspende von Amazon-Gründer Jeff Bezos in Höhe von 100 Millionen US-Dollar (22).
Nichtsdestotrotz sollte man die Motive der Teilnehmer nicht von vornherein infrage stellen. Vielen dürfte es tatsächlich um eine Verbesserung der Verhältnisse gehen, was die Obama Foundation durchaus unterstützt – insbesondere bei Menschen, die in der Vergangenheit gesellschaftlich stark benachteiligt waren. Trotzdem lassen sich auch heute schon Absolventen finden, die bereits höhere Positionen in politischen Ämtern sowie in den großen Digitalkonzernen bekleiden. Darunter sind:
- Anna Ascani von der Demokratischen Partei Italiens: seit 2021 Staatssekretärin im Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung (23)
- Oleksandr Sanchenko: Abgeordneter im ukrainischen Parlament (24)
- Ornella Cosomati aus Italien: Leiterin des EU-Nachhaltigkeitsmanagements bei Microsoft (25) und
- Mevan Babakar aus Großbritannien: Leiterin des Bereichs Glaubwürdigkeit von Informationen und Nachrichten bei Google (26).
Es bleibt zu abzuwarten, ob sich auch die Obama Leader, ebenso wie die des WEF, in einigen Jahren vermehrt in politischen Spitzenämtern und in Führungspositionen internationaler Konzerne befinden werden und ob auch von ihnen gegründete Start-up-Unternehmen vermehrt Größe von globaler Bedeutung erreichen.
Quellen und Anmerkungen
Paul Soldan arbeitet als freier Autor und Onlineredakteur. Zuvor war er bis 2017 für verschiedene Finanzdienstleistungsunternehmen in Hamburg und anschließend als künstlerischer Mitarbeiter am Volkstheater Rostock tätig. Zwischen 2022 und 2023 verbrachte er über ein Jahr auf dem afrikanischen Kontinent. Im Januar 2024 erschien sein literarisches Erstlingswerk, „Sheikhi – Ein afrikanisches Märchen“ im Anderwelt Verlag.
(2) https://www.chicago.gov/city/en/depts/dcd/supp_info/obama-presidential-center.html
(3) https://www.obama.org/about/our-mission/
(4) https://www.obama.org/programs/leaders/
(6) https://www.bundestag.de/resource/blob/855616/119369c60378e929d3d597801e4c5c07/WD-1-014-21-pdf-data.pdf (Seite 10 und 11)
(9) https://www.megatrends-afrika.de/publikation/mta-spotlight-17-ep-resolution-zu-eacop
(11) https://www.obama.org/programs/leaders/europe/2020/katharina-schulze/ | https://katharina-schulze.de/persoenlichundpolitisch/
(12) https://odysee.com/@23bloyen:e/C-Krise-Teil1Neu:c (von 0:00:37 bis 0:01:06) | https://www.br.de/nachrichten/bayern/breite-unterstuetzung-in-bayern-fuer-allgemeine-corona-impfpflicht,SpVTBFc
(13) https://taz.de/Gruene-Schulze-ueber-Corona-Demos/!5828178/
(14) https://www.obama.org/programs/leaders/europe/2023/florian-pachaly/ | https://www.wiwo.de/erfolg/gruender/recup-mitgruender-florian-pachaly-wir-haben-viele-investoren-von-vorneherein-ausgeschlossen/28366990.html
(15) https://www.obama.org/programs/leaders/europe/2022/delara-burkhardt/ | https://delara-burkhardt.eu/
(16) https://www.obama.org/programs/leaders/europe/2022/fridtjof-detzner/ | https://www.abendblatt.de/wirtschaft/article232583003/wie-ein-hamburger-gruender-die-welt-retten-will-fridtjof-detzner-jimdo-umweltschutz-wagniskapital-start-up-klimawandel.html
(17) https://www.welt.de/politik/article4786386/Die-Begruendung-fuer-Friedensnobelpreis-an-Obama.html
(19) https://www.hintergrund.de/globales/kriege/den-krieg-in-libyen-verstehen/
(20) https://www.hintergrund.de/medien/kontrollfreak-obamas-krieg-gegen-die-pressefreiheit/
(21) https://www.obama.org/about/contributors/
(22) https://www.zeit.de/news/2021-11/22/jeff-bezos-spendet-obama-stiftung-100-millionen-us-dollar
(23) https://www.obama.org/programs/leaders/europe/2020/anna-ascani/ | https://de.wikipedia.org/wiki/Anna_Ascani
(24) https://www.obama.org/programs/leaders/europe/2023/oleksandr-sanchenko/ | https://www.wikidata.org/wiki/Q81281218
(25) https://www.obama.org/programs/leaders/europe/2023/ornella-cosomati/ | https://be.linkedin.com/in/ornellacosomati
(26) https://www.obama.org/programs/leaders/europe/2023/mevan-babakar/ | https://mevanbabakar.com/about/
+++ Dank an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung dieses Beitrags. +++ Bildquelle: suttirat wiriyanon /shutterstock
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