Bidens Rede zur Lage der Nation macht nachdenklich | Von Wolfgang Effenberger

Beiläufige Ankündigung von Weltkrieg Nummer 3?

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.

In seiner Rede zur Lage der Nation am 19. Oktober 2023 gab sich US-Präsident Joe Biden als Oberbefehlshaber der USA sehr kriegsaffin. Diplomatische Lösungsansätze waren nicht herauszuhören:

„Wir stehen vor einem Wendepunkt in der Geschichte – einem dieser Momente, in denen die Entscheidungen, die wir heute treffen, die Zukunft für die nächsten Jahrzehnte bestimmen werden.“

Welche Szenarien sind in diesem Moment Biden wohl durch den Kopf gegangen? In seiner Vizepräsidentschaft unter Barack Obama wurde im September 2014 das Langzeitstrategie-Dokument TRADOC 525-3-1 „Win in a Complex World 2020-2040“ verabschiedet.

In diesem Papier erhielten die US-Streitkräfte den Auftrag, die von Russland und China ausgehende Bedrohung “abzubauen”. Der damalige Befehlshaber von TRADOC, der Vier-Sterne-General David Perkins, führte dazu aus, dass „Win in a Complex World“ (Siegen in einer komplexen Welt) die Bedeutung einsatzbereiter Landstreitkräfte für den Schutz der Nation und die Sicherung der lebenswichtigen Interessen gegen entschlossene, schwer fassbare und zunehmend fähige Gegner unterstreicht und die grundlegenden Fähigkeiten hervorhebt, die das Heer zur Verhinderung von Kriegen und zur Gestaltung des Sicherheitsumfelds benötigt.

TRADOC 525-3-1 soll die Feinde abschrecken, die Verbündeten beruhigen und die Neutralen beeinflussen. (1) In der US-Sicherheitsstrategie vom Oktober 2022 werden die in “Win in a Complex World“ festgelegten Ziele noch einmal verdeutlicht.

Im Vorwort zur neuen Sicherheitsstrategie schreibt Biden:

„Seit den ersten Tagen meiner Präsidentschaft vertrete ich die Auffassung, dass unsere Welt an einem Wendepunkt steht. Die Art und Weise, wie wir auf die enormen Herausforderungen und die noch nie dagewesenen Chancen reagieren, mit denen wir heute konfrontiert sind und denen wir heute gegenüberstehen, wird die Richtung unserer Welt bestimmen und sich auf die Sicherheit und den Wohlstand des amerikanischen Volkes für die kommenden Generationen auswirken. In der Nationalen Sicherheitsstrategie 2022 wird dargelegt, wie meine Regierung dieses entscheidende Jahrzehnt nutzen wird, um Amerikas lebenswichtige Interessen zu fördern und die Vereinigten Staaten zu positionieren, um unsere geopolitischen Konkurrenten auszumanövrieren, gemeinsame Herausforderungen zu bewältigen und unsere Welt [die westliche, W.E.] fest auf den Weg in eine hellere und hoffnungsvollere Zukunft zu bringen“(2).

Viele können diese Sätze nur als eine Kampfansage an den Rest der Welt empfinden – vor allem Russland, Nordkorea, Iran und China.

„Die Geschichte hat uns gelehrt“, so Biden in seiner Rede zur Lage der Nation weiter, „dass Terroristen, die keinen Preis für ihren Terror zahlen, und Diktatoren, die keinen Preis für ihre Aggression zahlen, mehr Chaos, Tod und Zerstörung verursachen.“

Der kanadische Ökonom Michael Chossudovsky erinnert in diesem Zusammenhang an die Zahl der Toten durch die ununterbrochene Serie von Kriegen, Staatsstreichen und anderen subversiven Operationen der Vereinigten Staaten seit dem Ende des Krieges 1945 bis heute – eine Zahl, die auf 20 bis 30 Millionen geschätzt wird.(3) Das sind etwa doppelt so viele Todesopfer wie im Ersten Weltkrieg.

Über 40 Länder wurden angegriffen, direkt oder indirekt, und einige davon mehrmals. Nach offizieller Darstellung Washingtons wurden die verdeckten wie offenen „Interventionen“ durchgeführt, um “Werte” zu exportieren: Zunächst Freiheit und Demokratie und nunmehr die Menschenrechte. Für diesen Werte-Transfer scheint offensichtlich nur die USA mit ihrer gewalttätigen Vergangenheit und Gegenwart geeignet zu sein. Die einseitigen und illegalen Interventionen führten fast immer zur Schwächung souveräner Staaten, zu deren Destabilisierung oder zu deren Aufteilung. Sie dienten geopolitischen Interessen, führten zu Chaos in den betroffenen Ländern und erleichterten in weiterer Folge deren Ausplünderung. Länder zu zerstören scheint Teil des US-imperialen Projekts mit dem Ziel der globalen Herrschaft (“Domination”)(4) zu sein. Zu diesem Zweck unterhalten die Vereinigten Staaten über 700 Militärbasen außerhalb der USA – vornehmlich in Eurasien.

Wir erinnern uns: Der am 24. März 1999 begonnene völkerrechtswidrige Krieg (ohne UN-Mandat) gegen Jugoslawien wird nach der damaligen US-Außenministerin auch der “Albright-War” genannt. In der Folge wurde im Kosovo die größte US-Basis seit 1945 errichtet: Camp Bondsteel.

Nur wenige Tage nach dem Terroranschlag vom 11. September 2001 fasste das Pentagon unter Verteidigungsminister Donald Rumsfeld den Entschluss, innerhalb von 5 Jahren sieben Länder zu zerstören. Zunächst den Irak, dann Syrien, Libanon, Libyen, Somalia, Sudan und am Ende den Iran.(5) Auch dieser Plan konnte nicht vollständig umgesetzt werden. Bereits 27 Tage nach dem Terroranschlag wurde mit Hilfe der sogenannten “Nordallianz” – einer zwielichtigen Truppe des umstrittenen Warlords Raschid Dostum – Afghanistan überfallen. Ein Land, aus dem nachweislich niemand am Attentat beteiligt war. Russland und China, die beiden Länder, die heute als Feinde aufgelistet sind, waren im Zweiten Weltkrieg mit den Vereinigten Staaten verbündet. Sie haben für den Sieg über die nationalsozialistische faschistische Achse Berlin-Rom-Tokio den höchsten Preis an menschlichen Leben bezahlt – etwa 27 Millionen aus der Sowjetunion und 20 Millionen aus China, verglichen mit etwas mehr als 400.000 gefallenen US-Soldaten.

All diese Zusammenhänge scheint Biden – obwohl an vielem selbst beteiligt – aus seinem Gedächtnis verbannt zu haben. Und so versteigt er sich in seiner Rede an die Nation zu der Aussage:

„Ich trug die Idee Amerikas, das Versprechen Amerikas zu den Menschen, die heute für die gleichen Dinge kämpfen, für die wir vor 250 Jahren gekämpft haben: Freiheit, Unabhängigkeit, Selbstbestimmtheit. […] Wir sind, wie meine Freundin Madeleine Albright sagte, ‘die unverzichtbare Nation’.

 

Danach gefragt, ob das durch die UN-Resolution 661 ausgelöste Sterben von 500.000 Kindern im Irakkrieg den Preis “wert” sei, antwortete Albright ohne jegliche Regung: „Wir meinen, dass sie den Preis wert sind.“(6)

 Biden hört nicht auf, die Geschichte zu verklären: „Seit 75 Jahren hält die NATO den Frieden in Europa und ist der Eckpfeiler der amerikanischen Sicherheit“.

Ausgeblendet werden die mit US-Hilfe geführten Kriege auf dem Balkan in den 90iger Jahren und die völkerrechtswidrigen „Farbigen Revolutionen“ mit dem Ziel des Regime-Wechsels. Hier vor allem die “Orangene Revolution” in der Ukraine von 2004 und dann die weiteren von Ende 2013 / Anfang 2014.

Ein bewährtes Kriegsquartett 

Am 13. Dezember 2013 ließ die damalige US-Beauftragte für europäische und asiatische Angelegenheiten, Victoria Nuland, im “National Press Club” die Welt wissen, dass die USA 5 Milliarden Dollar in den Aufbau “demokratischer Institutionen” in der Ukraine investiert haben. (Nuland: US Has Invested $5 Billion In The Development of Ukrainian, “Democratic Institutions”)(7). 3,5 Milliarden Dollar davon hatte das “National Endowment for Democracy” (NED) in über 60 Zahlungen an knapp 60 verschiedene Einrichtungen in die Ukraine geleitet.(8) Diese nach dem Motto “Supporting Freedom around the World” stehende Organisation, die also der Welt die Freiheit bringen will, hat natürlich den Auftrag, massiv politisch Einfluss zu nehmen. Das NED war 1983 von US-Präsident Reagan mit dem Ziel gegründet worden, die CIA von rufschädigenden Aufgaben zu entlasten.

Präsident Joe Biden, Außenminister Antony Blinken (er war 2013 Nationaler Sicherheitsberater von Vizepräsident Joe Biden) und Victoria Nuland (heute ist sie geschäftsführende US-amerikanische Vizeaußenministerin) schüren nun die Kriegsfeuer, dirigieren Kriegsschiffe ins Schwarze Meer und halten Atombomber startklar.(9)

Ein weiteres dunkles Kapitel dürften auch die von US-Präsidenten befohlenen Drohneneinsätze sein. Ohne Gerichtsverfahren entscheiden sie seit George W. Bush über die Tötung von missliebigen Personen und bestimmen auch deren Todesart: zerfetzt zu werden. Richter und Henker in Personalunion hat es seit dem Mittelalter nicht mehr gegeben.

Erschwerend kommt hinzu, dass die US-Regierung bei ihren Drohneneinsätzen in den vergangenen Jahren entgegen eigenen Darstellungen von Präzisionsschlägen bewusst Tausende zivile Opfer in Kauf genommen haben, wie die New York Times schon 2018 berichtete.(10) Die Zeitung beruft sich auf über 1.300 vertrauliche Regierungsdokumente über zivile Opfer, darunter zahlreiche Kinder. Von 2013 bis 2018 (Regierungszeit von Obama und Biden) habe die US-Armee mehr als 50.000 Luftangriffe in Syrien, Irak und Afghanistan geflogen. Für Irak und Syrien räumte das Pentagon 1.417 zivile Opfer seit 2014 ein, für Afghanistan 188 seit 2018. Den Recherchen der New York Times zufolge dürfte die Zahl jedoch “deutlich untertrieben” sein.

In seiner aktuellen Rede droht Biden in Richtung Kreml:

„wenn Putin einen NATO-Verbündeten angreift, werden wir jeden Zentimeter der NATO verteidigen, wie es der Vertrag verlangt und fordert. […] Und wenn wir weggehen und zulassen, dass Putin die Unabhängigkeit der Ukraine auslöscht, würden potenzielle Aggressoren in der ganzen Welt ermutigt, das Gleiche zu versuchen. Die Vereinigten Staaten und unsere Partner in der gesamten Region arbeiten daran, eine bessere Zukunft für den Nahen Osten zu schaffen, eine Zukunft, in der der Nahe Osten stabiler ist […] das würde den Menschen im Nahen Osten zugutekommen, und es würde uns zugutekommen.“

Mit Waffen? Bereits im Februar 2021, einen Monat nach Amtsantritt, befahl Biden die ersten “präzisen Defensivangriffe” in der irakisch-syrischen Grenzregion. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte hatte nach diesem Angriff von 22 Toten berichtet. Der US-Präsident war für die Aktion von eigenen Parteimitgliedern im Kongress kritisiert worden. Das Pentagon verteidigte die Militärschläge. Sie seien “notwendig, um der Bedrohung zu begegnen” und “angemessen in ihrem Umfang”, um weitere Angriffe auf US-Kräfte zu unterbinden. Die USA hätten in Übereinstimmung mit ihrem Recht auf Selbstverteidigung gehandelt. Und vermutlich auch in Übereinstimmung mit dem immer wieder zitierten Exzeptionalismus. Demnach bilden die Vereinigten Staaten eine Art Vorbild für den Rest der Welt; aufgrund ihrer kulturellen, historischen, politischen und religiösen Einzigartigkeit hätten sie sich gleichsam dem Auftrag und der Verpflichtung zu stellen, führende Ordnungsmacht zu sein.

„Ich glaube an den amerikanischen Exzeptionalismus mit jeder Faser meines Seins“, tönte US-Präsident Obama 2014 in West-Point vor den Offiziersanwärtern: „Was uns jedoch exzeptionell macht, ist nicht unsere Fähigkeit, uns über internationale Normen und den Rechtsstaat hinwegzusetzen, es ist unsere Bereitschaft, diese durch unsere Handlungen zu bekräftigen“(11)

Und Biden greift darauf zurück: „Amerikanische Führungsstärke ist das, was die Welt zusammenhält. Amerikanische Allianzen sorgen dafür, dass wir, Amerika, sicher sind.  Amerikanische Werte sind es, die uns zu einem Partner machen, mit dem andere Nationen zusammenarbeiten wollen.“ Inzwischen wenden sich jedoch immer von den USA ab und der BRICS-Gemeinschaft zu.

Im Januar 2024 werden es insgesamt 11 Staaten sein, die knapp die Hälfte der Weltbevölkerung repräsentieren – die G7 dazu ca. 770 Millionen. Auch in Bezug auf die Wirtschaftskraft haben die BRICS + Mitgliedstaaten die G7 hinter sich gelassen. Und es warten noch weitere Länder auf den Beitritt in diese neue strategische Union. Die „Entdollarisierung“ der Welt läuft auf Hochtouren, und in den USA streben die Konflikte einem Höhepunkt zu. Ein Ende der Pax Americana scheint nicht mehr auszuschließen sein.

Das alles muss dem politischen Urgestein Biden doch bewusst sein. Und so erstaunt es, wenn er am Ende seiner Rede an die Nation hervorhebt:

„Ich weiß, dass wir zu Hause unsere Spaltungen haben. Wir müssen sie überwinden. Wir können nicht zulassen, dass kleinliche, parteiische, wütende Politik unsere Verantwortung als große Nation beeinträchtigt. Wir können und werden nicht zulassen, dass Terroristen wie die Hamas und Tyrannen wie Putin gewinnen. Ich weigere mich, das zuzulassen. In Momenten wie diesen müssen wir uns daran erinnern – wir müssen uns daran erinnern, wer wir sind. Wir sind die Vereinigten Staaten von Amerika – die Vereinigten Staaten von Amerika. Und es gibt nichts – nichts, was unsere Fähigkeiten übersteigt, wenn wir es gemeinsam tun. […] Möge Gott Sie alle segnen. Und möge Gott unsere Truppen beschützen.” (12)

Was soll das eigentlich für ein Gott sein, der die Truppen einer Nation beschützen soll, die auf den Knochen der gemordeten Ureinwohner blühen will? Angesichts der nicht enden wollenden Kriegsrhetorik sind die Worte von Eugen Drewermann zur Logik der Abschreckung wichtiger denn je:

„ … mit oder ohne Bergpredigt: So schafft man keinen Frieden, so schafft man nicht einmal Sicherheit. Jederzeit einsatzbereit sind die Atomwaffen, auch hier in Deutschland, in Büchel. Da sollten wir nicht länger reden von Freiheit, Demokratie, humanitärer Verantwortung – das sind Lügenblasen der Heuchelei.“(13)

Entsprechend fordert Drewermann einen Generalstreik in der Militärpolitik.

Quellen und Anmerkungen

Wolfgang Effenberger, Jahrgang 1946, erhielt als Pionierhauptmann bei der Bundeswehr tiefere Einblicke in das von den USA vorbereitete “atomare Gefechtsfeld” in Europa. Nach zwölfjähriger Dienstzeit studierte er in München Politikwissenschaft sowie Höheres Lehramt (Bauwesen/Mathematik) und unterrichtete bis 2000 an der Fachschule für Bautechnik. Seitdem publiziert er zur jüngeren deutschen Geschichte und zur US-Geopolitik. Zuletzt erschienen vom ihm „Schwarzbuch EU & NATO“ (2020) sowie “Die unterschätzte Macht” (2022).

1) https://www.kobo.com/ww/en/ebook/2020-2040-u-s-army-operating-concept-aoc-win-in-a-complex-world-how-future-army-forces-prevent-conflict-win-wars-shape-security-environments-tenets-and-core-competencies (27.8.21)

2) Biden-Harris-Administrations-National-Security-Strategy-10.2022.pdf

3) „Von 1945 bis heute – 20 bis 30 Millionen Menschen von den USA getötet“, von Manlio Dinucci, Übersetzung K. R., Il Manifesto (Italien) , Voltaire Netzwerk, 21. November 2018, www.voltairenet.org/article204026.html

4) Eric Waddell: World Conquest: The United States’ Global Military Crusade (1945- ) https://www.globalresearch.ca/the-united-states-global-military-crusade-1945/4610

5) General Wesley Clark, Democracy Now, March 2, 2007 https://www.globalresearch.ca/destroying-countries-transforming-syria-into-a-failed-state/5317160

6) https://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/Wachsende-Kritik-an-US-Sanktionen-gegen-Venezuela/500-000-Kinder-starben-Ist-es-das-Wert-Madeline-Albright-Ja/posting-35033411/show/ vom 11.8.2019 oder https://www.youtube.com/watch?v=X2cNCHtiurg (31.3.2021)

7) “Remarks by Victoria Nuland at the U.S.-Ukraine Foundation Conference”, by Victoria Nuland, Voltaire Network, 13 December 2013. [Zitat: « We’ve invested over $5 billion to assist Ukraine in these and other goals that will ensure a secure and prosperous and democratic Ukraine.»]; https://myemail.constantcontact.com/Ukraine-in-Washington-2013.html?soid=1100917358001&aid=ofwGxo2jcOw

8) https://www.ned.org/regions/; https://www.nachdenkseiten.de/?p=20855

9) Manlio Dinucci: “Die Kunst des Krieges” Ukraine, eine US-Bombe in Europa Voltaire Netzwerk vom 13. 4. 2021 unter https://www.voltairenet.org/article182080.html

10) https://www.nytimes.com/interactive/2021/12/18/us/airstrikes-pentagon-records-civilian-deaths.html

11) https://obamawhitehouse.archives.gov/the-press-ofFice/2014/05/28/remarks-president-united-states-military-academy-commencement-ceremony

12) https://www.whitehouse.gov/briefing-room/speeches-remarks/2023/10/20/remarks-by-president-biden-on-the-unites-states-response-to-hamass-terrorist-attacks-against-israel-and-russias-ongoing-brutal-war-against-ukraine/

13) Hannes Pfeifer im Interview mit Eugen Drewermann https://www.freie-medienakademie.de/medien-plus/81

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Dank an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung dieses Beitrags.

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Bildquelle: Muhammad Aamir Sumsum / Shutterstock.com

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