Ein Standpunkt von Norbert Häring.
Ehre, wem Ehre gebührt. Mit dem MDR hat ausgerechnet ein öffentlich-rechtlicher Sender gewagt, eine 11-minütige Dokumentation über mutmaßliche DNA-Verunreinigungen im Pfizer-Impfstoff zu drehen und zu zeigen. Skandal ist fast schon ein zu harmloses Wort für das, was der Sender zusammengetragen hat. <1>
Im Zentrum der Doku <2> steht ein privates Labor in Magdeburg, das im Auftrag einer Privatperson in fünf Proben des Biontech-Pfizer-Impfstoffs jeweils DNA-Fragmente in einem hohen Vielfachen des zulässigen Grenzwerts gefunden und damit entsprechende Berichte aus den USA bestätigt hat.
Dazu, wie gefährlich das ist, werden Experten befragt. Wenige wollten antworten. Die meisten beruhigen eher, aber einige sparen nicht mit Kritik an den Zulassungs- und Aufsichtsbehörden, weil sie das Thema beschweigen und nicht nachprüfen.
Der seit langem besonders virulente <3> mRNA-Impfpropagandist Emanuel Wyler vom staatlichen Max Delbrück Centrum für molekulare Medizin stellt sich mit seiner Stellungnahme endgültig ins wissenschaftsferne Abseits. Er beschuldigt jeden, der nicht „richtigerweise darauf vertraut, dass das Paul-Ehrlich-Institut als zuständige Behörde die Prüfarbeit korrekt erledigt“, dass es ihm nicht um die Sache geht, sondern darum, Impfungen grundsätzlich in Zweifel zu ziehen oder mit dem Thema Corona Stimmung zu machen. Wyler muss in Anbetracht der seit Monaten andauernden Diskussion wissen, dass das Paul-Ehrlich-Institut bereits mehrfach angegeben hat, die Impfstoffe gar nicht selbst auf DNA-Reste zu prüfen, sondern sich auf Kontrollen der Hersteller zu verlassen.
Anmerkung der Redaktion
Bakterien-DNA in Impfstoffen: Regierung weiß nichts, will auch nichts wissen und allenfalls untersuchen, um zu widerlegen
Seit Monaten häufen sich die Berichte um Fragmente von Bakterien-DNA in den Impfstoffen von Pfizer und Moderna, die im Verdacht stehen, die Gefahr von Krebserkrankungen zu erhöhen. Die Regierung hat nun auf bemerkenswert hartleibige Weise auf eine Anfrage geantwortet. Sie wisse nichts Genaues, wolle es auch nicht so genau wissen. Bei einer nachgeordneten Behörde ziehe man aber Begutachtungen der Impfstoffe in Betracht, um „die Behauptungen zu widerlegen“. <4>
Das gibt das PEI auch gegenüber dem MDR an. Das Bundesgesundheitsministerium entblödet sich nicht, die Richtigkeit der Laborergebnisse aus Magdeburg in Zweifel zu ziehen, mit dem irrelevanten Hinweis, dass manche der fünf untersuchten Chargen abgelaufen gewesen seien. Die offensichtlich angezeigt Maßnahme, das PEI zur eigenständigen Prüfung anzuhalten oder, wenn nötig, zu ermächtigen, will man nicht ergreifen.
Besonders schockierend ist der Schluss der Sendung. Da erfährt man, dass der Sender von allen 20 universitären und freien Laboren, die er mit einer Prüfung von Impfstoffchargen auf DNA-Reste beauftragen wollte, ein Absage bekommen hat. Offenbar ist die Furcht vor staatlichen Sanktionen, wenn man mit einer Sabotage des Narrativs von den sicheren Impfstoffen in Verbindung gebracht wird, so groß, dass niemand sich traut, etwas zu tun, wozu kein Mut nötig sein dürfte. Wenn das so stimmt, wie der MDR es darstellt, dann sind wir inzwischen in einem Regime, das sich in Sachen Freiheitsrechte bedenklich in Richtung der früheren DDR bewegt.
Dass die mutmaßliche Furcht der Labore berechtigt ist, lässt sich schwer bezweifeln. Entweder ihre Träger sind als Geldempfänger auf das Wohlwollen des Staates angewiesen, oder sie sind auf einen guten Leumund angewiesen, der schnell zerstört ist, wenn es mächtige Instanzen, die keine roten Linien kennen, darauf anlegen. Auch der Job der Menschen in verantwortlichen Positionen ist schnell weg, wenn man das staatliche Corona-Narrativ anzweifelt. Man denke nur an den zu Unrecht strafversetzen <5> Gesundheitsamtsleiter Friedrich Pürner oder das Schicksal des Chefs der Krankenkasse BKK Pro Vita, der es wagte Patientendaten auf mögliche Impfnebenwirkungen hin untersuchen zu lassen.
Wer die Rosstäuscherei des PEI beim Namen nennt, wird entlassen, wer sie verantwortet, wird belobigt
Der Vorstand der BKK ProVita hat in einem Brief an das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) auf Basis der Daten seiner Krankenkasse von einer dramatischen Untererfassung der Impfnebenwirkungen gesprochen. Der PEI-Chef seinerseits verantwortet einen Sicherheitsbericht zu Impfungen, mit dem die Öffentlichkeit auf überaus dreiste Weise getäuscht wird. Raten Sie, wem fristlos gekündigt wurde. <6>
Die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz zum Amtsantritt im Dezember 2021, in seinem Corona-„Regime <7>“ werde es „keine roten Linien“ geben, war offenkundig nicht nur so dahergesagt. Es ist ein schreckliches Regime, das er errichtet hat. Zum Glück wird es aller Voraussicht nach nicht mehr allzu lange währen.
Nachtrag 1:
Der Artikel <8> der Welt von August zu den Qualitätsproblemen bei den mRNA-Impfstoffen „Der Preis der Hast“ ist nun ohne Bezahlschranke im Internet.
Nachtrag 2: Verborgener Interessenkonflikt von Wyler
Wie @Quo_vadis_BRD <9> (X) recherchiert hat, ist der Vorsitzende der Geschäftsführung von Pfizer Deutschland, Peter Albiez <10>, Vorstandsvorsitzender des Vereins der Freunde und Förderer des Max Delbrück Centrums, für das Emanuel Wyler arbeitet. Bis 2022 war er im Aufsichtsrat und im Beitrat des Zentrums. @Quo_vadis_BRD <11> listet in einem Thread auf X eine ganze Reihe von Episoden auf, als Wyler zum Teil sehr giftig, Kritiker der mRNA-Impfsoffe konterte und besorgniserregende Ergebnisse wissenschaftlicher Studien relativierte. Auf seinen Interessenkonflikt wies er dabei nicht hin, die Medien, in denen er publizierte oder von denen er zitiert wurde, in aller Regel auch nicht.
Quellen
<1> https://norberthaering.de/news/bakterien-dna-mdr/
<2> https://www.mdr.de/video/mdr-videos/c/video-781834.html
<3> https://norberthaering.de/propaganda-zensur/matthias-gockel/
<4> https://norberthaering.de/news/bakterien-dna/
<5> https://www.augsburger-allgemeine.de/aichach/muenchen-aichach-ehemaliger-gesundheitsamtsleiter-puerner-bekommt-vor-gericht-recht-id68589021.html
<6> https://norberthaering.de/news/andreas-schoetbeck-paul-cichutek/
<7> https://norberthaering.de/news/scholz-regime-ampel-regime/
<8> https://www.welt.de/politik/deutschland/article246821960/Biontech-Der-Corona-Impfstoff-und-der-Preis-der-Hast.html
<9> https://twitter.com/Quo_vadis_BRD/status/1734956377334825142
<10> https://www.coliquio-summit.de/speaker/peter-albiez/
<11> https://twitter.com/Quo_vadis_BRD/status/1734956377334825142
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Dank an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.
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Dieser Beitrag erschien zuerst am 13. Dezember 2023 bei norberthaering.de
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Bildquelle: foto-select / shutterstock
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Es scheint erheblich dramatischer zu sein als das, was Haering hier durchblicken laesst.
Folgt man dem Interview auf AUF 1 mit Heiko Schoening und dem Inhalt seines neuen Buches "Game Over II".
Versuchst Du darueber im Netz zu recherchieren, wirst Du fast ueberall auch auch rausgeschmissen und abgewuergt.
Es geht um die Vorbereitung des Angriffs direkt auf unser Hirn ueber das Mikrobiom unseres Darmes, wo unser individuelles und bisher noch nicht angetastbare Kern- Wesen steckt. Vorgesehen als Start ab Anfang 2025.
Die alles entscheidende Zeit fuer die besondere "Menschheitsfamilie" war darnach noch nicht, laege aber schon in 1-Jahresfrist direkt vor uns.. Warm anziehen scheint ratsam.
Es geht um die volle Kontrolle.
https://www.youtube.com/watch?v=fJ4jV4b0Pcc
Wenn man mich fragt, dann sollen wir auch von unserem "höheren Selbst" abgeschnitten werden.
Dazu soll die volle Funktion der Zirbeldruese,sitzt des dritten Auges,
z.B durch hirngängige DNA-Bruchstücke der sogenannten "Impfung"(Gen-Therapie) angegriffen werden.
Eigentlich nicht neues ,wenn man an die flaechenddeckende Fluoridierung der Bevölkerung durch Zahnpasta und Trinkwasser denkt.
Fluor verkalkt die Zierbeldruese und Knorpelgewebe.
Nicht von ungefähr leiden so viele Menschen an Rückenschmerzen.
Denn auch das Knorpelgewebe der Bandscheiben verhärtet sich und fuehrt zu höherer Reibung
die sich dann in Form von Schmerzen äussert.
https://www.youtube.com/watch?v=eLAEKn3uG2E
Klaus Schwab presents: VaxxMas Hits '23 🎄🎄🎄
https://www.youtube.com/watch?v=9wCoXGMxJnk
"..Wenn das so stimmt, wie der MDR es darstellt, dann sind wir inzwischen in einem Regime, das sich in Sachen Freiheitsrechte bedenklich in Richtung der früheren DDR bewegt…"
Hat überhaupt nicht richtig in den Kontext gepasst. Fiel mir auch auf wie dem Querdenker. Schere im Kopf. Verzweifelte Suche nach Schuldigen oder am besten nach dem, wer eigentlich Schuld an dem aktuellen Zustand. Ruhig nennen, dass ist Kapitalismus in der fiesesten Form.
Ja, so ist es. Oder noch direkter Neoliberalismus, der mit Liberalismus außer dem Wortstamm, rein gar nichts zu tun hat. Aber gemeinsamer Feind auf den man sich geeinigt hat, den Sozialismus, das ist wichtig. Der Herr Krall, einer der vehementesten Vertreter des Liberalismus, hat sich neulich sogar soweit verstiegen, dass er meinte: Kriege werden vom Sozialismus hervorgebracht, der Kapitalismus wäre von der Sache her friedlich …
Korrektur: Bei Markus Krall war natürlich "Libertarismus" gemeint. Vielleicht wäre er noch Liberal, Gott bewahre ;-)
""… in einem Regime, das sich in Sachen Freiheitsrechte bedenklich in Richtung der früheren DDR bewegt."
Es ist immer wieder erstaunlich wenn angebliche "Widerstandskämpfer" – wie auch hier Norbert Häring – nicht besser sind als die Hetzer!
Traurig genug, dass man selbst 33 Jahre nach den Ende der DDR immer noch Blödsinn erzählt!
Es gibt natürlich KEINE einzige Gesellschaftsform die nur gerecht & perfekt ist!
Ich kann Herrn Häring & Co. aber erzählen, so frei wie in der DDR ist dieses Deutschland bei weitem nicht!
Es wäre besser gewesen wenn die BRD im Nirwana verschwunden wäre!
"Es wäre besser gewesen wenn die BRD im Nirwana verschwunden wäre!"
Amen. Zumindest nach der aktuellen Entwicklung kann ich dem nur uneingeschränkt zustimmen!
@GTMT
Wie alt bist du?
Ich frage, weil ich 6 Jahre alt war, als die DDR zusammenbrach. Damit weiß ich nicht wahnsinnig viel über die DDR obwohl ich da geboren bin. Ich weiß, dass es da Unrecht gegeben hat. Aber ich weiß nicht viel darüber. Es gibt nicht viel Material. Also es gibt natürlich reichlich Material von den Lokalausgaben der NATO-Pressestellen, aber da erfährt man halt über die DDR ungefähr so viel wie über Russland. Und den selben Quark dazu.
Zu einer ernsthaften Auseinandersetzung mit DDR-Unrecht ist das halt nicht geeignet. Nach dem Zusammenbruch bin ich als Kind der BRD aufgewachsen. Darum weiß ich über das Unrecht da viel mehr, und über die 'Aufarbeitung'. Ein Beispiel aus der Sächsischen Justiz, die wie eigentlich fast überall auch unter diesem Herrn den Zugang zum Landgericht für Juden – Verzeihung – für ich meinte für Leute mit Gesicht, oder solche, die einfach Atmen wollten, eingeschränkt hat.
https://medienservice.sachsen.de/medien/news/1056841
"Zur Person
Martin Uebele wurde 1959 in Hechingen/Baden-Württemberg geboren. Nach Absolvierung beider juristischer Staatsexamen begann er seine berufliche Laufbahn 1988 bei der Staatsanwaltschaft Rottweil. Nach weiteren Stationen am Amtsgericht Spaichingen und am Landgericht Rottweil wurde Martin Uebele 1991 zum Staatsanwalt ernannt. Im Dezember 1991 wechselte er in die sächsische Justiz. Er war zunächst bei den Staatsanwaltschaften Görlitz und Dresden tätig sowie gleichzeitig teilweise an die Bundesanwaltschaft beim Bundesgerichtshof abgeordnet. Nach seiner Ernennung zum Vorsitzenden Richter am Landgericht war Martin Uebele in der Zeit von März 1998 bis August 2001 als Vorsitzender der Strafvollstreckungskammer und einer großen Strafkammer am Landgericht Bautzen tätig. Von September 2001 bis Februar 2006 bekleidete Martin Uebele das Amt des Vizepräsidenten des Amtsgerichts Dresden. Nach Ernennung zum Ministerialrat und Versetzung an das Sächsische Staatsministerium der Justiz nahm er dort bis November 2007 die Funktion des Leiters des Referats »Grundsatz Personal« wahr. Seit Dezember 2007 führte Martin Uebele nach Ernennung zum Leitenden Oberstaatsanwalt die Staatsanwaltschaft Görlitz, seit Oktober 2012 einschließlich der infolge der Fusion zur Zweigstelle gewordenen Staatsanwaltschaft Bautzen. Im April 2016 übernahm Martin Uebele als Präsident des Amtsgerichts in Chemnitz die Leitung des drittgrößten Amtsgericht Sachsens mit über 260 Bediensteten. Im Dezember 2017 wurde er zum Präsidenten des Landgerichts Dresden ernannt."
Der Lebenslauf ist in vielerlei Hinsicht bemerkenswert.
Geboren in Baden-Würtemberg. Nach der Wende in Sachsen eingesetzt. Als hätten wir keine Justiz gehabt. Ach richtig war ja alles DDR-Justiz. Da sind natürlich die alten Nazi-Haudegen aus der BRD viel besser geeignet.
Dann Staatsanwalt, Richter, Staatsanwalt, Landgerichtspräsident, Generalstaatsanwalt. Als staatsanwalt Weisungsgebunden, als Richter unabhängig. Ach diese Märchenstunden…
Wie alt bist du?
Ich frage, weil ich 6 Jahre alt war, als die DDR zusammenbrach. Damit weiß ich nicht wahnsinnig viel über die DDR obwohl ich da geboren bin.
@LeseSalamander: Sie Fragen zwar @GTMT, aber vielleicht darf ich auch meinen Senf dazu geben. Ich stand damals, '89 bei der Maueröffnung, schon im Berufsleben …
Die wichtigste Aussage zur DDR ist wohl, sie war nicht heterogen. Wir hatten 15 Bezirke, ähnliche Gebilde wie heute die Bundesländern, nur meist kleiner. Was in dem einen Bezirk möglich war ging vielleicht in einem anderen nicht. Politisch war ich nicht konform, ging nicht zur Armee sondern machte meinen Wehrersatzdienst und konnte dennoch problemlos studieren, Biotechnologie.
Es gab andere Menschen, denen ein Studium verunmöglicht wurde aus irgend welchen politisch/ideologischen Gründen. Das war durchaus von persönlicher Situation/Umfeld unterschiedlich. Man konnte das System auch kritisieren, meist ohne gravierende Folgen, aber nicht in Frage stellen. Die roten Linien waren im Grunde ganz klar. Nicht wie heute, wo viele Gesetze so schwammig formuliert sind das man alles oder nichts da rein interpretieren kann.
Aber wie gesagt, man sollte auf keinen Fall aus Einzelfälle pauschalisieren, die DDR war sehr vielfältig in den Möglichkeiten für ihre Bürger als auch in den Repressionen, sodass ich Veralgemeinerungen eher skeptisch sehe.
Und wie haben Sie und @GTMT schon geschrieben, man sollte das wohl immer im Hinterkopf behalten, wenn man den Blick kritisch auf ein (anderes) System richtet.
@LeseSalamander: "Und noch ein Satz an die Wessis. Die BRD ist zu keinem Zeitpunkt mehr Rechtsstaat gewesen als die DDR. Sie hatte immer nur einfach die bessere Propaganda."
@GTMT: "Es gibt natürlich KEINE einzige Gesellschaftsform die nur gerecht & perfekt ist!"
GTMT,wie nennt man die Gesellschaftsform bei der Konzernmacht mit der Staatsmacht verschmelzen?
@Lesesalamander
"Wie alt bist du?
Ich frage, weil ich 6 Jahre alt war, als die DDR zusammenbrach. Damit weiß ich nicht wahnsinnig viel über die DDR obwohl ich da geboren bin. Ich weiß, dass es da Unrecht gegeben hat."
Ich war zur Wende 30 Jahre alt.
"Unrecht" gibt es in JEDEM Land, in JEDER Gesellschaftsform & überall da, wo Menschen leben. In der DDR gab es definitiv nicht mehr Unrecht als in der BRD, USA oder der SU.
Leider wird sehr gerne nur nachgeplappert, was die BILD & Co. verbreitet haben…..auch angebliche "Demokratieverteidiger/Alternativ-Schreiberlinge" sind genau so verhetzt gegen alles, was mal DDR war, wie Herr Häring & auch andere "Kollegen".
Auch wenn sie ab & zu mal ein Korn finden, dass sie "bekämpfen" können, merken sie gar nicht, dass sie aus lauter Bildungsunfähigkeit & aus Mangel an gesundem Menschenverstand, sich wie die Hetzer der BILD benehmen.
Gab es z.B. 2011/2012 noch gar nicht den Begriff "Unrechtsstaat= DDR", wurde er durch Propaganda der übelsten Art etabliert & so unter das Volk gestreut, dass heute jeder glaubt, mit solchen Vergleichen sich einen elitären Anstrich geben zu können.
Persönlich finde ich das nur eklig – weil es einfach zeigt, dass "Westbürger" nicht einmal merken, wie sie verhetzt wurden & das nach 33 Jahren "Zusammenleben" immer noch nicht mitgekriegt haben…….
Aber ich weiß nicht viel darüber. Es gibt nicht viel Material. Also es gibt natürlich reichlich Material von den Lokalausgaben der NATO-Pressestellen, aber da erfährt man halt über die DDR ungefähr so viel wie über Russland. Und den selben Quark dazu.
Zu einer ernsthaften Auseinandersetzung mit DDR-Unrecht ist das halt nicht geeignet. Nach dem Zusammenbruch bin ich als Kind der BRD aufgewachsen. Darum weiß ich über das Unrecht da viel mehr, und über die 'Aufarbeitung'. Ein Beispiel aus der Sächsischen Justiz, die wie eigentlich fast überall auch unter diesem Herrn den Zugang zum Landgericht für Juden – Verzeihung – für ich meinte für Leute mit Gesicht, oder solche, die einfach Atmen wollten, eingeschränkt hat.
Danke Querdenker und GTMT
Ich möchte nur noch anmerken, dass ich zwar empfindlich auf die Zuschreibung der DDR als Terrorstaat/Unrechtsregime/was auch immer besonders durch Westdeutsche reagiere (also Leute die darüber im Grunde genauso wenig wissen wie ich – nicht jedoch durch die Opfer), ich aber deswegen niemanden als Schreiberling herabsetzen möchte.
Norbert Häring ist sich des Problems augenscheinlich nicht sehr bewusst, aber er betreibt einen sehr soliden Journalismus, der Argumente und Abwägungen kennt. Es macht keinen Sinn, ihn abzuwerten, ohne ins Gespräch zu gehen. Die Heftigkeit meiner Reaktion ist Ausdruck meiner Verletzungen, nicht aber Ausrdruck irgendwelcher charakterlichen Attribute von Norbert Häring. Ich finde das wichtig, damit es überhaupt eine Basis für einen Dialog über diese Wunden geben kann.
@LeseSalamander
Der Auto wird NICHT in seiner Person herabgewürdigt wenn man vom ihm Geschriebenes kritisiert!
Die Kritik ist berechtigt & er hätte sich dazu äußern können – sind es ja ausreichend Kommentare, die diesen "speziellen Gedankengang" kritisieren.
Manche Autoren – gerne auch die "Alternativen" betrachten sich als Edelfeder & sehen die Notwendigkeit, ihre eigenen Gedanken zu überprüfen nicht unbedingt ein….. damit sind sie genau so wie ihre "Qualitätskollegen" – nur in einer anderen Farbe.
Liebes Team und Alle…..
👉🙏😡
https://www.welt.de/kultur/theater/plus243370545/Klima-Lockdown-Der-Mensch-ist-der-zu-beseitigende-Stoerfaktor.html
Liebe Grüße an Alle.
Wer auf solche dystopischen Szenarien steht, der mag sich vielleicht auch mal diesen Science-Fiction-Film ansehen, "Die Bestimmung":
https://de.wikipedia.org/wiki/Die_Bestimmung_%E2%80%93_Divergent
Wenn es am Ende des Artikels heißt, insbesondere im letzten Satz:
"Die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz zum Amtsantritt im Dezember 2021, in seinem Corona-„Regime <7>“ werde es „keine roten Linien“ geben, war offenkundig nicht nur so dahergesagt. Es ist ein schreckliches Regime, das er errichtet hat. Zum Glück wird es aller Voraussicht nach nicht mehr allzu lange währen."
Dieses Regime, wenn sich nichts Eklatantes tut, wird auch 2025 wiedergewählt und so wie die Wähler die letzten Jahren mit der Wahl der Ampelregierung das vorher Unmögliche zu einem absoluten Highlight gemacht haben, sehe ich schwarz/rot für die Zukunft.
Da bleiben viele Menschen mit Zivicourage, also ihrem eigenen demokratischen Widerstand, weiter Einzelkämpfer.
Die Corona-Demos in Berlin 2020 und 2021 zeigten, dass die Mehrheit der Bevölkerung zusammen mit den einschlägigen Medien sich nicht zierten, auf die dort demonstrierenden Menschen verbal zu spucken.
Es wird sich nichts ändern, so lange nicht mindestes 1 oder 2 Millionen Menschen in Berlin oder sonst wo einfinden.
Die Bilder und die Kommentare und Reaktionen der etablierten Parteien, insbesondere der CDU/CSU bleiben sonst immer die gleichen, sowie z.B. 1981, siehe hier (damals wurde von der ARD wenigstens noch richtig gezählt und wenn jemand den Link öffnet wird er sich wundern, dass auf dem kleinen Bonner Hofgarten 200.000 Menschen waren und erkennt, wie das verkommene Corona-Regime mit ihren Bütteln von ARD und ZDF die Teilnehmerzahl nach unten rechnen ließ:
Friedensdemo in Bonn, 10.10.1981, man beachte auch das Vokabular, dass der Sprecher der CDU/CSU (er wird vom Ansage zitiert!) für die Demonstranten verwendete, diese "Volkspartei" konnte das damals schon gut, Geschütze aufzufahren, weil die genau erkennen und verhindern wollen, dass die Stimmung in der Bevölkerung kippen könnte. Das war dem Corona-Regime während der sog. Pandemie eindrucksvoll gelungen; sie konnten auch noch weiter gehen, Freiheitsentzug, Ausgangssperren etc.)
HIER also der Link, Tagesschau 10.10.1081
https://www.youtube.com/watch?v=ULo-QOPKYQs
Tja, damals "Zwielichtige Gestalten", heute "Gefallene Engel aus der Hölle", man ist also noch steigerungsfähig ;-(
"Es wird sich nichts ändern, so lange nicht mindestes 1 oder 2 Millionen Menschen …".
Es wird sich erst etwas ändern, wenn die ökonomischen Verhältnisse für einen Großteil der Bevölkerung mit massiven persönlichen Einschrämkungen verbunden sein werden. Zumindest tut Herr Scholz und seine Regierung alles dafür, dass dieser Tag in nicht mehr allzu weiter Ferne liegt. Da sollten wir Herrn Scholz doch dankbar sein, falls es dann nicht schon zu spät dafür ist …
"… in einem Regime, das sich in Sachen Freiheitsrechte bedenklich in Richtung der früheren DDR bewegt."
Ich frage mich ernsthaft und besorgt, warum muss immer die DDR als Vergleich herhalten. Oder traut sich der Autor nicht, (auch) weiter zurückliegende Vergleiche anzustellen? Sieht sehr nach der berühmten "Schere" im Kopf aus …
Bingo. Treffer! Versenkt.
Oder auch Deutschland ist seit der Machtergreifung 2020 ein offen faschistischer Staat und hat seine Rechtsstaatlichkeit abgeworfen. So schlecht sie vorher war sie ist jetzt nicht mehr da. Klar haben wir noch eine Justiz die manchmal und Fallbezogen funktioniert. Zum Beispiel in der Regel im Zivilrecht. Aber das hatten die Nazis auch und taugt als Schutzbehauptung wenig.
Und noch ein Satz an die Wessis. Die BRD ist zu keinem Zeitpunkt mehr Rechtsstaat gewesen als die DDR. Sie hatte immer nur einfach die bessere Propaganda.
"Und noch ein Satz an die Wessis. Die BRD ist zu keinem Zeitpunkt mehr Rechtsstaat gewesen als die DDR. Sie hatte immer nur einfach die bessere Propaganda."
Da wir hier nun schon die Ost – Westfront aufgemacht haben: Ich habe mit beiden Rechtssystemen meine Erfahrungen gemacht. Daraus kann ich nur sagen, dass in der DDR die Rechtssicherheit wesentlich mehr gegeben war als in der BRD.
Klar, bei politischen Prozessen gab es auch keine Rechtsstatlichkeit sondern nur das Primat der Politik. Aber Leute, das war und ist in der BRD doch auch _nie_ anders gewesen. Zwei Beispiele zur Illustration: Fritz Teufel, war _fünf_ Jahre in U-Haft (1975-80), danach Verhandlung mit Freispruch. Michael Ballweg, neun Monate in Untersuchungshaft 2022/23), keiner der Gründer der Inhaftierung führte zu einer gerichtlichen Verhandlung!
Selbst die Bundeszentrale für politische Bildung räumt freimütig ein, dass sich die BRD in politischen Strafverfahren und -vollzügen nicht gerade mit Ruhm bekleckert hat:
https://www.bpb.de/themen/deutschlandarchiv/225517/kommunistenverfolgung-in-der-alten-bundesrepublik/