Wir sind schon wieder die Guten | Von Mathias Broeckers

Ein Standpunkt von Mathias Broeckers.

Vor drei Jahren erschien die erweiterte Neuausgabe des Buchs “Wir sind die Guten”, das ich mit Paul Schreyer 2014 geschrieben hatte – unter dem Titel “Wir sind IMMER die Guten”. Weil “wir”, der Westen,  schon wieder die einzigen und alleinigen Guten sind, die angeblich Bösen wieder nur und ausschließlich die Russen und die Großmedien eindeutig Kriesgpartei – hier aus aktuellem Anlaß unser Vorwort zur Neuauflage 2019:

Dass wir uns im Herbst 2014 mit dem Untertitel dieses Buchs der Fraktion der “Putinversteher” zuordneten, war nicht einer besonderen Sympathie für den russischen Präsidenten geschuldet, sondern geschah als ironische und provokative Antwort auf die propagandistische Diskreditierung dieses Begriffs. Ähnlich wie einst beim Erstarken der Frauenbewegung mit mackerhafter Attitüde als “Frauenversteher” abgekanzelt wurde, wer die feministischen Argumente akzeptierte, so wurde im Zuge des Ukraine-Konflikts als “Putin-” oder “Russland-Versteher” abgemeiert, wer die Ansichten der russischen Seite ernst nahm. Dieser dumpfen Einseitigkeit entgegenzuwirken, von der wir auch große Teile der etablierten Medien erfasst sahen, war der Anlass für dieses Buch. Und unser Outing als “Putinversteher” die Antwort auf die Reduzierung dieses Konflikts auf den Kampf gegen einen gefährlichen, aggressiven, skrupellosen Mann – Wladimir Putin – und einen gegen dieses personifizierte Böse kämpfenden Westen, der nur hehre Ziele verfolgt. Gegen diese des-informierende, anti-aufklärerische Vereinfachung richtete sich unser Buch – mit Informationen und Hintergrundanalysen, die uns für eine objektive sachliche Beurteilung unverzichtbar schienen, von der allgemeinen Berichterstattung aber ignoriert oder ausgespart wurden. Dass diese Leerstelle tatsächlich existierte – auch wenn sich die etablierten Medien von ARD und ZDF abwärts bis heute keiner Schuld bewusst sind –, bescherte “Wir sind die Guten” den unerwarteten Erfolg von 20 Wochen in der Bestsellerliste und zehn Auflagen innerhalb eines Jahres. Und dies, obwohl sich diese etablierten Medien mit den Thesen und Analysen des Buchs kaum auseinandersetzten – wie es Stefan Niggemeier, Medienjournalist der FAZ, beklagte:

“Es stellt viele unbequeme Fragen an die Rolle der Amerikaner und des Westens im Ukraine-Konflikt – vor allem aber auch an die Medien, die diese Rolle so wenig hinterfragen. […] es hinterlässt umso mehr das Gefühl, dass es hier eine Leerstelle gibt in der Berichterstattung der etablierten Medien. Und dieses Gefühl wird dadurch verstärkt, dass es in eben jenen Medien keine große Auseinandersetzung gibt über das Buch. Dass es nicht als Anlass gesehen wird, sich mit den Fragen, die es aufwirft, auseinanderzusetzen – und sei es, sie nüchtern und klar zu beantworten und der Analyse zu widersprechen.”

Dass der Widerspruch gegen unsere Analysen entweder ausblieb oder sehr oft unsachlich und unklar ausfiel – auf der Website zum Buch putinversteher.info haben wir viele Rezensionen dokumentiert und kommentiert –, könnte als Beleg dafür betrachtet werden, dass unsere Argumente eben nicht so einfach zu widerlegen und damit vom Tisch zu wischen sind.

Der Kampf um die Deutungshoheit

“Wir müssen uns damit auseinandersetzen, mit Missinformation, Infiltrierung und Verunsicherung”, hatte Angela Merkel auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2015 bekundet. Sie sei zutiefst besorgt über die “Verunsicherbarkeit unserer Gesellschaften”. Der Grund für diese tiefe Sorge, nicht nur bei der Kanzlerin, sondern vor allem beim großen transatlantischen Bruder USA: Der Iwan kann Internet und sät diabolische Zweifel. Auf dem von “Brainwashington” sauber durchgepflügten Informationsacker wuchert das Unkraut des Unglaubens. Nicht nur der linke und rechte Rand sind vom Virus der Skepsis erfasst, sondern die Epidemie hat sich bereits in die Mitte der Gesellschaft ausgebreitet. Auch in Bereichen, die bis dato derart von genmanipuliertem PR-Dünger durchdrungen waren, dass sie immun gegen jede Art von “Verunsicherbarkeit” schienen. Und dann das – eine repräsentative Umfrage im Auftrag des NDR ergab Ende 2014, dass sich fast zwei Drittel der Deutschen in Sachen Russland und Ukraine schlecht oder nur einseitig informiert fühlten. Aber nicht, weil sie von “Feindsendern” oder irgendwelchen Blogs verunsichert wurden, sondern schlicht, weil sie ARD, ZDF und RTL konsumierten oder Zeitung lasen. Und den Schwarz-Weiß-Film, der ihnen da auf allen Kanälen entgegenschwallte, nicht für die Realität hielten und als Inszenierung durchschauten, was Tagesschau und heute-journal ihnen als Realität anboten.

Diese “Missinformation” war es, die auch gestandenen ARD-Veteranen wie Christoph Fröder oder Gabriele Krone-Schmalz die Haare zu Berge stehen ließ – und nicht irgendwelche “Feindpropaganda”, die im Rahmen “hybrider Kriegsführung” im Informationskrieg in die Herzen und Hirne des Publikums gepflanzt wurde. Auch viel gelesene Blogs wie die Propagandaschau, die Tag für Tag dokumentierten, wie in den gebührenfinanzierten Nachrichtenmanufakturen getrickst und getäuscht wird, sind für die allgemeine Verunsicherung nicht verantwortlich, sie liefern nur die Diagnose ihrer Ursachen: das Verschwinden grundlegender journalistischer Standards, die investigative Insuffizienz von bis zur Halskrause “embeddeten” Reportern, die Propagandatöne, welche die Berichterstattung überall durchdringen, die Permanenz und Penetranz der Parole “Wir sind die Guten” und die Russen unter Putin allein die Schuldigen und Bösen. Dieses Schattenspiel haben die Leute durchschaut. Und das nicht etwa, weil anti-amerikanische, vom Kreml bezahlte Trolle ihnen das einflüstern, vielmehr trauen sie den Verlautbarungen der Regierenden und ihrer Lautsprecher in den Großmedien nicht mehr, weil sie noch über einen halbwegs gesunden Menschenverstand verfügen.

Dass der Begriff “Lügenpresse” 2015 zum “Unwort des Jahres” gekürt wurde und seitdem eine Renaissance erlebt – nach einer ersten Blüte vor der deutschen Revolution 1848, einem Höhepunkt vor dem Ersten Weltkrieg und einem weiteren Peak in den Jahren ab 1933 –, scheint da kein Zufall. Zum einen hat der im Zuge der Pegida-Proteste wieder hochgekommene Begriff wie jede pauschale Diffamierungsvokabel den Negativ-Status als “Unwort” tatsächlich verdient, zum anderen fällt die Renaissance des Begriffs wieder in eine Zeit, in der wie schon in den Vorkriegszeiten des 20. Jahrhunderts massiv Feinbilder geschaffen und aufgebaut werden – und die Presse eben noch ein bisschen mehr lügt, als sie es ohnehin tut. Aber – und das macht den Unterschied zu den “Lügenpresse”-Vorwürfen von anno dazumal – auch schneller dabei erwischt werden kann, weil jeder im Internet nach alternativen Informationen recherchieren kann.Dass die Ukraine derweil immer mehr ins Chaos abrutscht, regiert von einem Milliardär, der (entgegen seinem Wahlversprechen) parallel weiter seine privaten Firmen leitet, wird kaum mehr öffentlich zur Kenntnis genommen. Und die entscheidende Rolle der USA beim Machtwechsel in Kiew 2014 zu beleuchten, bleibt bis auf Weiteres wohl zukünftigen Historikern vorbehalten. Für deutsche Leitmedien scheint dieses Thema tabu zu sein. Kleine Puzzlesteine kommen dennoch nach und nach ans Licht. So wurde 2015 bekannt, dass US-Vizepräsident Joe Biden bereits zwei Monate vor dem Staatsstreich Präsident Janukowitsch in einem nächtlichen Telefonat mit “Strafen” gedroht habe, sollte dieser die teils militanten Demonstranten nicht gewähren lassen. Dies berichtete der ehemalige ukrainische Ministerpräsi- dent Asarow in seinen im Herbst 2015 auf Deutsch erschienenen Aufzeichnungen und kommentierte.

“Mit dieser massiven Intervention Bidens war klar geworden, wer auf dem Maidan inzwischen tatsächlich das Sagen hatte. Die Amerikaner errichteten gewiss nicht selbst die Barrikaden aus Autoreifen. Sie brachten auch nicht die Waffen auf den Platz […]. Die Amerikaner forcierten jedoch erkennbar die konfrontative Entwicklung, sie wollten endlich die Rendite für ihre langfristigen Aufwendungen einfahren.”

Diese Rendite kann seitdem besichtigt werden: ein neuer “failed state” mitten in Europa, gegeneinander aufgehetzte Ukrainer sowie eine absichtliche Zerstörung der Beziehungen zwischen Russland und der EU. Es ist letztlich die gleiche destruktive Strategie, die auch schon den Irak, Libyen und Syrien entstaatlicht und verwüstet hat – und die bis heute Millionen von Flüchtlingen in Bewegung setzt. Bleibt zu hoffen, dass das naive “Gut-Böse”-Schema, mit welchem diese politischen Eskalationen regelmäßig medial begleitet werden, endlich einer sachlicheren und rationalen Betrachtung weicht.

Russigate & Nowitschok

Außer mit den mittlerweile bekannt gewordenen neuen Informationen über die Scharfschützen auf dem Maidan und die Untersuchungen des MH17-Absturzes haben wir diese Neuauflage auch mit zusätzlichen Kapitel über zwei Ereignisse erweitert, die seit dem ersten Erscheinen des Buchs den Konflikt des Westens mit Russland weiter angeheizt haben. Eines davon ist “Russiagate” – also der Vorwurf, dass die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten im November 2016 russischen Manipulationen zu verdanken wäre und Trump nichts anderes als eine “Marionette Putins” (Hillary Clinton) sei. Auch wenn bis heute trotz zweijähriger Untersuchung durch einen Sonderermittler des Kongresses keinerlei Beweise für solche Manipulationen oder irgendwelche Absprachen zwischen Trump und Putin vorliegen, kann die unterlegene demokratische Partei im Verein mit den US-Leitmedien von dieser stumpfen Speerspitze gegen Trump nicht ablassen. Der Schock über den unerwarteten Wahlsieg des Außenseiters sitzt offenbar so tief, dass eigenes Versagen als Ursache nicht zumutbar ist und ein Sündenbock gebraucht wird, dem man die Schuld zuschieben kann.

In ein solches Szenario scheint auch der Fall des im britischen Salisbury angeblich mit dem Kampfstoff “Nowitschok” vergifteten Doppelagenten Sergei Skripal und seiner Tochter Julia zu passen, der im März 2018 zur Ausweisung von mehr als 100 russischen Diplomaten aus den EU-Staaten und den USA führte. Auch hier waren es nur Behauptungen der britischen Regierung und Fake News über die Herkunft des Gifts, die ausreichten, Russland die Schuld in die Schuhe zu schieben. Von Gerichten oder internationalen Behörden anerkannte Beweise für die Herkunft der Täter liegen bis heute nicht vor, von den Medien wird der “Fall Skripal” aber nach wie vor als Beispiel eines “aggressiven Russlands” vorgeführt und instrumentalisiert.

Trotz dieser massiven Suggestionen durch Regierungen und Medien bleibt die Bevölkerung davon aber erfreulich unbeeindruckt: In einer repräsentativen Umfrage des Forsa-Instituts vom April 2018 wünschten 94 Prozent der Deutschen gute Beziehungen zu Russland, nur 25 Prozent sehen in Russland den Hauptschuldigen für die Verschärfung des Ost-West-Konflikts, dagegen 50 Prozent die USA. Und auch bei der Frage, wer die größere Gefahr für den Weltfrieden darstelle, Trump oder Putin, liegt der US-Präsident mit 79 Prozent in der Ungunst der Deutschen weit vorne.

Dass die von den Großmedien und der Politik veröffentlichte Meinung und die öffentliche Meinung der Bevölkerung derart auseinanderklaffen, müsste entweder zur Entlassung sämtlicher Spin-Doktoren in Ministerien, Think-Tanks und Redaktionen führen, weil ihre Storys über Russland als Reich des Bösen beim Publikum nicht zünden, das mittlerweile nicht mehr schaudert, sondern eher lacht, wenn schon wieder unsichtbare “russische Hacker” am Start gewesen sein sollen. Oder aber die gesamte Berichterstattung und die Außenpolitik selbst müssten sich ändern, um diese Spaltung der Gesellschaft zu überwinden.

Frieden wird es in der Ukraine nur geben, wenn der Status quo der Krim als Teil der Russischen Föderation zumindest provisorisch anerkannt wird (wie einst die DDR von der BRD) und den abtrünnigen Ost-Provinzen der Ukraine ein ebenso provisorischer Autonomie-Status zugesprochen wird. Dies bedeutet freilich, den von USA, Nato und EU betriebenen “Regime-Change” und den geostrategischen Plan, der die Übernahme des russischen Marine-Stützpunkts Sewastopol und Nato-Kontrolle über das Schwarze Meer vorsieht, als gescheitert zu akzeptieren. Ebenso wie den Versuch, durch eine Assoziation mit der EU den zollfreien Handel und Wandel der Ukraine mit Russland abzuschneiden. Wer aus dem Bürgerkrieg in der Ukraine keinen globalen Konflikt machen will, muss an solchen Lösungen arbeiten, also die Ukraine nicht als nationalistisch-faschistoide Bastion gegen ein “Reich des Bösen” im Osten aufbauen, sondern als blockfreien Brückenstaat zwischen Russland und der EU.

Medien als Kriegspartei

“Wie wird die Welt regiert und in den Krieg geführt? Diplomaten belügen Journalisten und glauben es, wenn sie’s lesen”, notierte der Wiener Schriftsteller Karl Kraus, nachdem auf eine Falsch- meldung der deutschen und österreichischen Presse über einen französischen Bombenabwurf auf Nürnberg Ende Juli 1914 un- mittelbar die Kriegserklärung an Frankreich erfolgt war. Dieser fingierte Bericht war für ihn die Urlüge und das Paradebeispiel für die Manipulation der Massen in Kriegszeiten, die Kraus dazu führte, “den Journalismus und die intellektuelle Korruption, die von ihm ausgeht, mit ganzer Seelenkraft zu verabscheuen”. Als einer der Pioniere der Medienkritik hatte Kraus erkannt, dass die Medien die Wirklichkeit nicht abbilden, sondern erzeugen, und dass Meinungen und Stimmungen nicht einfach entstehen, sondern gemacht werden: “Ich habe erlebt, wie Krieg gemacht wird, wie Bomben auf Nürnberg, die nie geworfen wurden, nur dadurch, dass sie gemeldet wurden, zum Platzen kommen.”

In seiner monumentalen Tragödie Die letzten Tage der Menschheit führte Kraus vor, wie diese Stimmungsmache das Blutbad des Ersten Weltkriegs erzeugte. Auch wenn sich der apokalyptische Titel 100 Jahre später nicht bewahrheiten sollte, weil die Menschheit diesen Krieg überlebt hat: Die Methoden und Mechanismen, mit der die Massen zum Krieg animiert werden, haben sich seitdem nicht verändert. Sie sind durch die Allge- genwart von Funk, Fernsehen und Internet nur verstärkt und be- schleunigt worden: Die Herstellung von Realität findet in Echtzeit, im Liveticker statt. Ebenfalls nicht verändert hat sich, dass “Diplomaten” – gemeint sind Geheimdienste und Lobbyisten – Journalisten belügen und auf Basis dieser medial geschaffenen Realität Politik gemacht wird und zum Beispiel für ein Ereignis, dessen Ursachen und Umstände noch ungeklärt sind – wie der Absturz eines malaysischen Zivilflugzeugs in der Ukraine am 17. Juli 2014 –, sofort ein Schuldiger benannt und militärische Konsequenzen gefordert werden.

Geändert hat sich auch nicht, dass derart erzeugte Stimmun- gen “Bomben platzen” lassen, auch wenn sie gar nicht geworfen, sondern nur gemeldet wurden. Und das ist der Grund für dieses Buch: die Stimmungsmache, mit der sich große Teile der Medien im Konflikt um die Ukraine letztlich von ihrer Verpflichtung zu objektiver Information verabschieden und die Wirklichkeit als Schwarz-Weiß-Film mit eindeutiger Rollenverteilung in Gute (USA, EU und Nato) und Böse (Putin und Russland) präsentieren. Wie im Folgenden gezeigt wird, mutieren zu diesem Zweck nicht nur Gerüchte zu Tatsachen, Vermutungen zu Ereignissen und Meinungen zur Wahrheit, sondern es werden auch unpassende Fakten verschwiegen und Interessen und Hintergründe der Akteure des Konflikts unterschlagen. Ihre eigene Rolle als “vierte Gewalt”, als Kontrolleure der Macht und der Mächtigen, haben die Medien damit weitgehend aufgegeben, sind weniger neutrale Berichterstatter als Partei und produzieren statt Aufklä-rung und Information eher Vernebelung und Eskalation.

So wie vor 100 Jahren, als Karl Kraus’ Mahnungen ungehört verhallten und die von ihren Medien in Trance versetzten Nationen wie Schlafwandler an einer Kreuzung zusammenprallten und einen schrecklichen Massenmord entfachten. Mit der gebotenen Skepsis hoffen die Autoren, mit diesem Buch zur Stärkung eines kritischen Bewusstseins beizutragen, damit sich eine solche Tragödie nicht auf gespenstische Art wiederholt.

Hier geht es zum Buch “Wir sind Immer die Guten”.

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Wir danken dem Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Dieser Beitrag erschien zuerst am 15. Februar 2022 auf dem Blog broeckers.com

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Bildquelle: Photographer RM / shutterstock

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Kommentare (30)

30 Kommentare zu: “Wir sind schon wieder die Guten | Von Mathias Broeckers

  1. HarteEier sagt:

    Russland wird den Gashahn zudrehen.

    Warum?

    Aus zwei Gründen: erstens kann "der Westen" sowieso nicht bezahlen, wenn er Russland von SWIFT abkoppelt, und zweitens will der Westen auch gar NICHT mehr bezahlen, denn er hat bereits angekündigt, Russland für "alle Schäden haftbar zu machen", die sein Vorgehen angerichtet hat, also wird Europa Russland Milliarden oder sogar Billiarden (?) in Rechnung stellen (wollen) und das Geld für das Gas NIE an Russland überweisen.

    Daher würde Russland alles Gas, das ab jetzt fließt, nie bezahlt bekommen, also warum Weiterliefern??

    Lange wird es nicht dauern, bis er abschaltet, allenfalls noch bis es Friedensverhandlungen gibt und ein positives Ergebnis. Wenn es kein pos. Ergebnis bei Verhandlungen gibt, gibt es auch kein Gas mehr.

    Schwer zu verstehen? Ich glaube nicht …

  2. Aladdin sagt:

    Mich überrascht, dass manche über Verletzung der "Nachkriegsordnung" reden.
    Die Nachkeiegsordung war ja, dass einige Völker, Polen, Ostdeutschland, Slovakei, etc…) von der USA an Stalin "verschenkt" worden. Es handelt sich hier um russische Einflussgebiete.
    Sowietunion ist zerfallen und diese Gebiete haben ihren Einflussgebiet gewechselt.
    Die USA hat dies tatkräftig eingefädelt, unterstützt und AUSGENUTZT (verständlich, hat aber wie immer übertrieben). Die USA hat ihren Einflussgebiet auf Kosten von Russland erheblich vergrössert.
    Es geht hier von Anfang an niemals um "Gerecht" oder "Ungerecht". Es ging auch niemals um "Kapitalismus" oder "Sozialismus". Es ging um Imperialismus, auf deutsch um Macht.
    Klar hat den Zusammenbruch der Sowietunion die USA aktiv, soweit es geht, zu seinen Vorteilen rücksichtslos ausgenutzt. Rücksichtslos, weil hier kein Pufferzone oder Sicherheitsabstand berücksichtigt worden ist. Es entstand KEINE "Sicherheitsarchitektur" in Europa!
    Die Sowietunion war schwach. Mitlerweile ist aber diese konkurierende Macht wieder stärker geworden.
    Für Russland ist dann bitter (nationale Trauma), aus einer Krankheit zu genesen und dann zu sehen, dass sein Nachbar hat sich auf seiner Kosten vergrössert bis hin zu seinen Zaun.
    Es ist hier in Europa, wie auf der Welt ging es nie darum ob was "Gerecht" ist.
    (Z.B. Polen hat die Sowietunion und Deutschland beim Beginn des zweiten Weltkrieges einfach unter sich aufgeteilt (Molotow / Riebentrop). Frankreich und England haben dann vertragsgemässs Deutschland den Krieg erklärt (den Sowietunion nicht) aber dann haben nichts, gar nichts getan.
    Nach dem zweiten Weltkrieg wurde dann Polen zweitemal verraten und einfach an Stalin abgegeben worden.)
    Wir könnnen Feststellen, dass der s.g. "Nachkriegsordung" in Europa seit 1991 nicht mehr existiert.
    Es ging weiterhin um den amerikanischen und russischen Imperialismus in Europa.
    Das aggressive Verhalten und Expansion der US-Einflussgebiete in Europa führte dazu, dass es vorauszusehen war, dass Russland dies nicht ewig tolerieren werde.
    Russland verlangte nun diesen Sicherheitsabstand und wurde abgewiesen. Nun – wie vorauszusehen war – jetzt nimmt sich Russland diesen Sicherheitsabstand.

    Das öffentliche, infantile, propagandistische "Reaktionsweise" des Westens mit völlige Schuldzuweisung, verdrehen, verschleiern der Interessen, Motivationen, macht mir Sorgen.
    Ich kann nur hoffen, dass die in der USA und Europa herrschende Finanzmacht diese debile, völlig widersprüchliche Propaganda nicht am Ende noch selbst glaubt oder ernst nimmt.
    Man versucht den verlogenen "Kampf"der Fassadendemokratie gegen "sozialistische" Diktatur
    mit "demokratische Weltordnung" gegen russische "Oligarchie" zu ersetzen.
    Ich stehe physikalisch auf der Seite der westlichen "Demokratie".
    Ich bin überzeugt, dass eine "wahre Demokratie" wie die meisten sich ausmalen völlig funktionsunfähig wäre, und nur aus den Gründen erst gar nicht existiert, nirgends.
    Ich denke, dass man die Motivationen der Macht, bzw. die Wirtschaftsinteresse der US Imperialismus, hier in Europa etwas offener bzw. kluger kommunizieren sollte.
    Die offensichtlich abgekartete Theaterstücke "als Gesprächsrunde" in den Fernsehsender, die heilpädagogisch wirkende, erklärende Nachrichten, blickt langsam die mehrheit durch.
    Dies sollte man in der – wegen "Coronaregime", Wirtschaftskriese, demokratsche Widerstand etc… – sowieso explosive innenpolitische Situation durchdenken.
    Es ist kein Zufall, dass Russland uns gerade jetzt die Rechnung für unseren Machtgier präsentiert.

    Ich würde es nicht gut finden, wenn wir in der Glaube, dass wir die Verbündete der USA seien, in Wahrheit die Rolle der Pufferzone zwischen der USA und Russland übernehmen würden.

  3. Ralle002 sagt:

    Wenn man sich die Karte der Ukraine ansieht, dann sieht man es sehr schnell, worum es bei dem derzeitigen Konflikt im Grunde genommen nur geht.

    Jedenfalls sind die derzeit von prorussischen Separatisten kontrollierten Regionen Luhansk und Donezk für Russland insofern von Bedeutung, weil es durch einen Regime-Change oder etwa sogar durch die Eingliederung dieser Gebiete möglich wird, dass man auf dem Landweg vom russischen Festland zur Krim gelangen kann.

    Die Gegenmaßnahmen der EU-Kommission diesbezüglich könnten absurder kaum sein.
    Anstatt die fehlerhafte Funktionsweise unseres Geld- und Bankensystems zu analysieren und Wege zu einem alternativen Wirtschaftssystem einzuschlagen, will sie jetzt etwa den "Handel" mit russischen Staatsanleihen verbieten.
    (vgl. Tagesspiegel, gestriges Datum, Was die EU von noch härteren Russland-Sanktionen abhält)

    Wenn jetzt aber etwa Donald Trump Putins Ankündigung, die Separatistengebiete in der Ostukraine anzuerkennen und Soldaten in die Region zu entsenden, als genial bezeichnet?
    Für Donald sind die russischen Soldaten in der Ostukraine die stärkste Friedenstruppe, was jedoch nichts daran ändert, dass die Gefahr eines Dritten Weltkriegs noch nie so groß war wie jetzt.

    • _Box sagt:

      Es gibt sicherlich mehr als nur einen Grund. Einer der ganz besonders wesentlich sein dürfte, ist, was für jede Seite gilt, die Bedrohung durch einen äußeren Feind und daraus resultierend hat sich das Rudel um den Leitwolf zu scharen.

      Es ist ja nun nicht so daß die "Regierungen" überall die beliebtesten aller Zeiten wären und daher ist es dringend notwenig von inneren, selbst produzierten, Spannungen abzulenken.

      Ich halte keine der involvierten Parteien auch nur im Ansatz für vertrauenswürdig. Gestern sah ich mir das Fernsehprogramm von RTDE an und die meisten der Interviewten aus den Volksrepubliken trugen Maske.

    • Hartensteiner sagt:

      "die meisten der Interviewten aus den Volksrepubliken trugen Maske." Dieser Schwachsinn ist mir auch aufgefallen. Doch dann habe ich mir überlegt, was die westliche Propaganda wohl schreiben würde, wenn die Leute keine Maske tragen würden. Etwa so etwas wie: "Putin (bzw. Putins Genossen) kennt keine Rücksicht auf das Leben der Menschen. Es ist ihm wurscht, wenn sie alle an Covid verrecken!" und Derlei mehr.
      Also übersehe ich das zunächst einmal. Immerhin tragen die meisten die Maske UNTER der Nase als ein Pro Forma.

    • _Box sagt:

      Es spielt keine Rolle was von russischer Seite getan wird, es wird ohnehin ins Negative gewendet. Also ist das kein taugliches Argument. Russland, bzw. die russische herrschende Klasse, ist seit Anbeginn Bestandteil des aktuellen Totalitarismus:

      Menschen kontrollieren

      Das Weltwirtschaftsforum (WEF) und die russische Sberbank haben im Juli 2021 zum dritten Mal in Folge die jährliche Übung Cyber Polygon veranstaltet. 200 IT-Teams internationaler Firmen und Institutionen nahmen teil, doch nur wenige von ihnen konnten den simulierten Hackerangriff abwehren. Die Live-Veranstaltung wurde währenddessen von realen Hackern attackiert. Im öffentlichen Teil der Konferenz verzichtete WEF-Gründer Klaus Schwab diesmal auf apokalyptische Ankündigungen – trotzdem verschaffte die Veranstaltung einen Einblick in einige Vorhaben der Architekten der angestrebten digitalen Kontrollwelt.
      STEFAN KORINTH, 12. Februar
      https://multipolar-magazin.de/artikel/menschen-kontrollieren

      Letztjährig:

      Angriff mit Ansage

      Am 9. und 10. Juli veranstaltet das Weltwirtschaftsforum zum dritten Mal die Übung „Cyber Polygon“, die einen Hacker-Angriff mit schwerwiegenden globalen Folgen simulieren soll. Klaus Schwab und weitere Akteure platzieren Cyber-Attacken öffentlich ganz weit oben auf der Liste schwerwiegender Bedrohungen – noch vor Corona. Wörtlich sprechen sie von einer drohenden „Cyber-Pandemie“. Auffällig ist zudem die Einbindung Russlands bei Cyber Polygon. Wie in den Jahren zuvor ist auch diesmal die staatsnahe Sberbank Gastgeber und Initiator des Planspiels.
      STEFAN KORINTH, 9. Juli 2021
      https://multipolar-magazin.de/artikel/angriff-mit-ansage

      RT selbst:

      Steigende Corona-Zahlen: Russland verschärft Maskenpflicht und rät zur Schließung aller Nachtlokale
      27 Okt. 2020 16:48 Uhr
      In Russland gibt es derzeit mehr Corona-Fälle als im Frühling. Die Verbraucherschutzbehörde reagiert: Ab Mittwoch gilt an allen öffentlichen Plätzen eine Maskenpflicht. Zudem empfiehlt die Behörde die Absage aller Freizeitveranstaltungen zwischen 23:00 und 6:00 Uhr.
      https://de.rt.com/russland/108242-steigende-corona-zahlen-russland-verscharft/

      Russland: Putin ordnet Massenimpfung gegen Coronavirus an
      13 Jan. 2021 19:14 Uhr
      Der russische Präsident Wladimir Putin hat eine Massenimpfung gegen das Coronavirus angeordnet. Er beauftragte die Regierung, die notwendige Infrastruktur und den Zeitplan für den Beginn der Massenimpfung vorzubereiten. Diese soll am 18. Januar beginnen.
      https://de.rt.com/russland/111742-russland-putin-beauftragt-mit-massenimpfung-zu-beginnen/

      Dritte Welle in Russland: Harte Einschränkungen und QR-Codes
      1 Juli 2021 11:32 Uhr
      Moskau hat neue Coronaregeln eingeführt. Der Zutritt zum Innenbereich von Cafés und Restaurants ist nur noch Geimpften, Genesenen und Personen mit einem negativen PCR-Test gestattet. Selbiges gilt für Bars und Clubs. Der Schritt kam für die Menschen eher überraschend.
      https://de.rt.com/russland/120083-dritte-welle-in-russland-harte-einschraenkungen-und-qr-codes/

      Russische Region führt Impfzertifikate für Öffis ein – Ungeimpfte bilden Fahrgemeinschaften
      22 Nov. 2021 14:48 Uhr
      In der Republik Tatarstan dürfen Fahrgäste ab diesen Montag ohne gültiges Impfzertifikat keine öffentlichen Verkehrsmittel benutzen. Im Zusammenhang mit den neuen Auflagen wurden in der Hauptstadt Kasan am ersten Tag etwa 500 Fahrgäste aus den Fahrzeugen verwiesen.
      https://de.rt.com/russland/127469-russische-region-fuhrt-impfzertifikate-fur/

      Schlag gegen die Psyche: Nachfrage nach Antidepressiva in Russland durch Corona deutlich gestiegen
      22 Feb. 2022 08:53 Uhr
      Seit Beginn der COVID-19-Pandemie konsumieren die Menschen in Russland zunehmend Psychopharmaka. Laut Statistiken stieg die Nachfrage nach Antidepressiva im Land um 43 Prozent. Die Ärzte führen den Trend vor auf die psychischen Nachwirkungen der Gesundheitskrise zurück.
      https://de.rt.com/gesellschaft/132029-schlag-gegen-psyche-nachfrage-nach/

      Das ist exakt das gleiche Gefasel wie bei uns, Corona ist schuld und es ist eine Gesundheitskrise. Insofern können mir die Oligarchien allesamt gestohlen bleiben. Meine Sympathie gehört den Machtunterworfenen.

      In den letzten Tagen wird sich auch viel auf die SIKO bezogen. Während viele den Scheinwerfer auf das Offenkundige richten, läuft der bereits stattfindende Krieg weiter und es wird die Verschärfung angesprochen:

      Die Akte Bill Gates: „Wir werden eine weitere Pandemie haben. Das nächste Mal wird es ein anderer Erreger sein.“

      Auf der Münchner Sicherheitskonferenz darf auch Bill Gates nichts fehlen. Er hat auch einiges zu sagen: „traurigerweise ist das Virus selbst, im besonderen die Omikron genannte Variante, eine Art Impfstoff, der sowohl B-Zellen- als auch T-Zellen-Immunität erzeugt und den Job besser erledigt, als wir es mit den Impfstoffen machen“.

      Die „Münchner Sicherheitskonferenz“ vom 18. Februar 2022 war Anlass dafür, dass das Thema Bill Gates massiv, gerade in Twitter, thematisiert wird. Was er dort sucht, diese Frage stellt man sich nun das zweite Mal. Spätestens seit dem Auftritt von Bill Gates bei den Tagesthemen im April 2020, in dem er verkündete, dass „sie” die ganze Weltbevölkerung impfen werden, stand die Bill & Melinda Gates Stiftung (BMGF) im Fokus einiger Menschen.
      (…)
      Traurigerweise ist das Virus selbst, besonders die Omicron-Variante, eine Art Impfstoff, weil es sowohl B-Zell- als auch T-Zell-Immunität hervorruft und es hat einen besseren Job gemacht, zur Weltbevölkerung zu gelangen, als wir mit den Impfungen. Was es macht, es bedeutet, die Chance schwerwiegender Erkrankung, die hauptsächlich mit dem Alter, Fettsucht und Diabetes in Zusammenhang steht, diese Risiken sind jetzt dramatisch reduziert aufgrund der Exposition mit der Infektion. Und, es ist traurig, wir haben keinen guten Job in Bezug auf Therapeutika gemacht […]
      Und nächstes Mal sollten wir es statt in 2 Jahren in 6 Monaten machen … was uns sicher einige der standardisierten Plattform-Ansätze einschließlich mRNA erlauben, zu tun. So es hat uns längere Zeit gekostet als es hätte sein sollen.
      (…)
      Und was sagt Karl Lauterbach dazu?

      Mit Bill Gates auf der Münchener Sicherheitskonferenz über Impfstoffe für ärmere Länder gesprochen. Der Schwerpunkt muss meines Erachtens in Zukunft darin liegen, Pandemien zu verhindern. Dann braucht man auch keine Impfstoffe für Milliarden Menschen.
      (…)
      Wenn jedes Land das tun würde, was Australien getan hat, dann würde man nicht von einer Pandemie sprechen.
      Bill Gates

      Australien verfolgt im Rahmen einer sogenannten „Null-COVID-Strategie“ eine Politik äußerst rigider Corona-Maßnahmen, man konnte es auf unzähligen Videos in Telegram sehen. Die Strategie entfaltete jedoch keineswegs die erhoffte Wirkung. Melbourne hält mit 262 Tagen Lockdown den weltweiten Rekord. Im Oktober 2021 wurde diese Maßnahme dann beendet. Die Politiker vor Ort zogen einzelne Ausbrüche für ein derart hartes Vorgehen heran.

      Nun kann man einschätzen, wie ein Bill Gates – der sich selbst als Philanthrop bezeichnet – der Milliardär ist und damit viel Einfluss nimmt, denkt und am Ende agiert.

      https://corona-blog.net/2022/02/21/die-akte-bill-gates-wir-werden-eine-weitere-pandemie-haben-das-naechste-mal-wird-es-ein-anderer-erreger-sein/

      Ich schätze mal ohne WEF und BMGF würde niemand von einer Pandemie sprechen. Einerlei, die Begeisterung für Australien liegt in der NAtur der Sache. KZs gehören eben zum Faschismus.

    • Ralle002 sagt:

      Wenn Herr Putin die russische Bevölkerung dermaßen impfen lässt, dann versteht er es nicht so richtig, dass es beim Impfen vor allem auch um wirtschaftliche Interessen geht.

      Gerade weil der obige Beitrag von Mathias Bröckers stammt, könnten wir uns insofern mal mit folgendem Beitrag von Robert Fleischer beschäftigen:

      exopolitik.org, 13.07.2017
      Der Untergang der amerikanischen UFO-Forschung
      von Robert Fleischer
      https://exopolitik.org/der-untergang-der-amerikanischen-ufo-forschung/

      hier könnten wir uns mit der Frage beschäftigen, ob es die geheimen Weltraumprogramme des DIA möglicherweise doch gibt.

      erstkontakt.wordpress.com, 16. November 2018
      Erstkontakt Disclosure: “Above Majestic” reißt den Herrschern die Maske vom Gesicht und beleuchtet unsere dunkle Geschichte

      erstkontakt.wordpress.com, 25. Januar 2021
      Ufologie: Was wissen Geheimdienste tatsächlich über das UFO- und Alien-Phänomen? Ein Blick in die Stasi- und KGB-Akten

      disclosurecolorado.org, SEPTEMBER 7, 2018
      Corey Goode’s DIA Documents: The Unreported AATIP Revealing

      pravda-tv.com, 20. September 2018
      Bestsellerautor Michael Salla bestätigt die Existenz von Geheimtechnologie und Geheimen Weltraumprogrammen (Video)

      rainerrupp.de, 19.1.2019
      Militärischer US-Nachrichtendienst DIA flirtet mit Begegnungen der Dritten Art

      pravda.tv, 18. Oktober 2020
      Seltsame Enthüllungen über den Pseudo-„Whistleblower“ Corey Goode (Videos)

      Dann ist es nicht so einfach sich zum Fall 'Billy' Meier eine geeignete Meinung zu bilden.
      http://www.figu.ch/ch/ufologie/die-mission/meier-entlarvt

      Warum aber sollte jemand dermaßen viele Ufo Fotos von Billy Meier fälschen?
      https://www.bibliotecapleyades.net/meir/htm/index.htm

  4. palatinus liber sagt:

    Russland hat nun seine nationalen Interessen auf den Tisch gelegt.

    Und natürlich schäumen die Volksverräter im Westen, denn für diese Clique sind das unvorstellbar barbarische Denkweisen. Für den weitgehend zur linken Einheitspartei zusammendegenerierten Brei ist ja schon die Idee, dass es ein Staatsvolk geben könnte, abstoßend.

    Aber genau hier klopft Putin auf den Busch: Unser Land, unser Volk.

    Die nun aufgeworfenen Fragen werden – sofern sich Russland als tonangebende Macht etabliert – noch für so manche Überraschung sorgen – gerade unter den Alternativen, wo ja gerne in Putin das eigene Wunschdenken hineinprojiziert wird, weil der Mann den verhassten Cowboys hier und da in den Allerwertesten zu treten scheint. Ob er das wirklich macht, muss sich erst noch erweisen. Ich bin optimistisch. Dennoch ist der Zeitpunkt der Zuspitzung irgendwie fishy, wie der Ami sagt. Könnte es doch insgesamt genutzt werden, um von dem kollabierenden Kokolores und / oder Cum Ex abzulenken, den Sommer mit was anderem zu füllen, um dann im Herbst wieder Mutantenstadel aufzuführen.
    Mir schmeckt das gerade überhaupt nicht. Die jetztige verlogene Lockerungsstrategie ist riskant für die C-Schergen und ich hoffe nicht, dass die Ukraine als nützlich idiotische Ablenkung fungiert.

    Die Thematik von Souveränität und Staatlichkeit jedenfalls knüpft an Putins Rede zum 75 jährigen Kriegsende an, in der u. a. auch die Frage nach der Verantwortung für Kriege gestellt wurde und Polen von vor 1939 z. B. in gar keinem guten Licht dargestellt wurde.

    Das Fass, welches dabei aufgemacht werden könnte, dürfte nicht jedem schmecken, der nun Putin hochleben lässt, weil er als Feind des eigenen Feindes fürs eigene Fühlen instrumentalisiert und eingepasst werden kann.

    • _Box sagt:

      "Fishy," sind vor allem auch die Wortumdeutungen, aus der pseudoalternativen Ecke, die einzig die weitere Einhegung unter das kapitalistische Narrativ zum Ziel hat. Dies eben unter dem Mythos einer Blut und Boden Ideologie. Natürlich ist das nur für den Pöbel, denn die "nationalistischen" Kapitalisten hatten auch schon immer ihren "Platz an der Sonne."

      Dazu:

      Die Aufgabe einer politischen Führung sei es nun, den „Volkswillen“ zum Ausdruck zu bringen. Die gegenwärtigen Eliten seien dazu aber nicht in der Lage, weil sie zu korrupt und unmoralisch seien. Der Rechtspopulismus richtet sich also direkt gegen „die da oben“ – nicht jedoch, weil er grundsätzlich gegen eine Elitenherrschaft wäre, sondern weil er gegenwärtige Eliten durch eine nationalistisch bis rassistisch gesinnte Elite ersetzen will.
      (Rainer Mausfeld, Warum schweigen die Lämmer? Wie Elitendemokratie und Neoliberalismus unsere Gesellschaft und unsere Lebensgrundlagen zerstören)

      Es geht also nicht um Emanzipation, sondern darum den Ochsen in ein anderen Joch zu spannen. Vielleicht ist es auch das gleiche Joch, nur anders angemalt.

      Es gibt keine linke Einheitspartei, keine davon erfüllt einen linken Anspruch, das ist reine Demagogie. Deshalb die Begrifflichkeiten nochmals erläutert:

      Links steht vielmehr für die normativen moralischen und politischen Leitvorstellungen, die über den Menschen und über die Möglichkeiten seiner gesellschaftlichen Organisation in einem langen und mühsamen historischen Prozeß gewonnen wurden und die in der Aufklärung besonders prägnant formuliert wurden. Den Kern dieser Leitvorstellungen bildet ein universeller Humanismus, also die Anerkennung einer prinzipiellen Gleichwertigkeit aller Menschen.

      Bereits aus dieser Leitvorstellung ergeben sich schwerwiegende und weitreichende Folgerungen. Beispielsweise schließt ein universeller Humanismus Positionen aus, die auf der Überzeugung einer prinzipiellen Vorrangstellung der eigenen biologischen, sozialen, kulturellen, religiösen oder nationalen Gruppe beruhen; er schließt also Rassismus, Chauvinismus, Nationalismus oder Exzeptionalismus aus. Zudem beinhaltet er, dass alle Machtstrukturen ihre Existenzberechtigung nachzuweisen und sich der Öffentlichkeit gegenüber zu rechtfertigen haben, sonst sind sie illegitim und somit zu beseitigen.

      Aus dem universellen Humanismus ergibt sich also das spezifische Leitideal einer radikal-demokratischen Form einer Gesellschaft, in der ein jeder einen angemessenen Anteil an allen Entscheidungen hat, die die eigene ökonomische und gesellschaftliche Situation betreffen; er schließt also Gesellschaftsformen aus, die auf einer Elitenherrschaft oder auf einem Führerprinzip beruhen. Diese in der Aufklärung erstmals klar formulierten Leitideale sind seitdem kontinuierlich weiterentwickelt und verfeinert worden und stellen den Identitätskern des linken Projektes dar.

      Da diese Leitideale gewaltige politische Konsequenzen haben, wurden sie seit je auf das schärfste bekämpft; historisch war das der Kern der sogenannten Gegenaufklärung, der es wesentlich um die Wahrung des jeweiligen Status quo ging. Die Behauptung, eine Links-Rechts-Unterscheidung hätte sich historisch überlebt, würde also letztlich beinhalten, dass sich die Leitideen einer prinzipiellen Gleichwertigkeit aller Menschen und einer ernsthaften demokratischen Gesellschaftsorganisation überholt hätten – eine These, die natürlich gerne von denen vertreten wird, deren Macht gerade auf rassistischen, chauvinistischen, nationalistischen oder exzeptionalistischen Ideologien basiert.
      (…)
      Es ist nämlich konstitutiv für die rechte Perspektive, dass sie das normative Ideal einer prinzipiellen Gleichwertigkeit aller Menschen mit all seinen Implikationen rigoros zurückweist und eine radikal nationalistische, chauvinistische und rassistische Haltung – ihr Rassismus tarnt sich nur dürftig durch ihr Konzept des „Ethnopluralismus“ – vertritt. Ihr Gesellschaftsideal ist das einer kulturell homogenen und hierarchisch-elitär organisierten Volksgemeinschaft, in die sich der Einzelne einzufügen und der er sich unterzuordnen habe. Ihr Hauptgegner ist folglich gerade die „Humanitätsideologie“ der Aufklärung und damit alles linke Gedankengut, das zu einer „weltanschaulichen Entwurzelung“ und zu einer Schwächung der „gewachsenen Ordnung der ethnischen Volksgemeinschaft“ und somit der „nationalen Identität“ geführt habe. Es kann also weder in den Zielen noch in den Mitteln Gemeinsamkeiten zwischen dem linken und dem rechten Projekt geben.

      Aus:
      Die Links-Rechts-Demagogie. Ein Interview mit Rainer Mausfeld.
      05. August 2016 um 9:55 Ein Artikel von: Redaktion
      https://www.nachdenkseiten.de/?p=34504

      Die Wahl bei ihnen ist also Pest anstatt Cholera. Ping-Pong der Faschismen. Besonders drollig ist der Vorwurf des Volksverrats. Welche Oligarchie, egal unter welchem Vorsatz, opfert das "Volk" nicht den eigenen Machtansprüchen? Die Berufung auf eine Souveränität bleibt eine hohle Phrase, solange nicht erwähnt wird wessen Souveränität damit gemeint ist. Und würde einem das "Volk" tatsächlich am Herzen liegen, bleibt da nur die Volkssouveränität:

      Volkssouveränität als Fernziel

      Jede demokratische Widerstandsbewegung sollte ihre Bemühungen in der Tradition der emanzipativen Bewegungen wie etwa der Radikalaufklärung des 18. Jahrhunderts oder der sozialistischen Bewegungen des 19. und 20. Jahrhunderts sehen. Wie diese Strömungen sollte sie ihr langfristiges Ziel in der Sicherung von Freiheit von Fremdbestimmung für maximal viele Menschen erblicken. Es ist durch die düstersten Kapitel der Menschheitsgeschichte sehr gut belegt, dass die Autonomie von Menschen mit größerer Wahrscheinlichkeit in solchen Situationen beträchtlich beschädigt wird, in denen große Machtungleichgewichte herrschen. Man kann es als historische Konstante verbuchen, dass Macht in den Händen Weniger dazu tendiert, sich immer stärker bei immer kleineren Personenkreisen zu konzentrieren und in immer ungezügelterem Ausmaß zur Interessensicherung der Mächtigen eingesetzt zu werden. Die geschichtlich nahezu ununterbrochene Blutspur von ethnischen Säuberungen, Angriffskriegen oder Völkermorden ist ein beredtes Zeugnis dieser Konstante (9).

      Die Radikalaufklärung gewann die Einsicht, dass extreme Machtasymmetrien, die freiheitszerstörend für die Mehrheitsbevölkerung wirken, zu vermeiden sind, indem Macht vergesellschaftet wird. Diese Grundidee entfaltete sich am konsequentesten in den Demokratiekonzepten, wie sie am Ende des 18. Jahrhunderts von Jean-Jacques Rousseau und Immanuel Kant entwickelt worden sind.

      Die Grundgestalt dieser Konzepte lässt sich kursorisch wie folgt umreißen:

      "Der Kern eines demokratisch verfassten System besteht im Gegensatz zwischen dem Volk einerseits und den das Gewaltenmonopol innehabenden Staatsapparaten wie der ausführenden (Exekutive) und der rechtssprechenden Gewalt (Judikative) andererseits."

      Das Volk ist dabei rein funktional bestimmt als Gesamtheit aller Personen, die im System keine Funktionäre darstellen, das heißt keine politischen Ämter bekleiden. Die Gegensatzbeziehung zwischen Volk und Staatsapparaten kann in folgenden Punkten zusammengefasst werden (10,11, 12, 13):

      1. Funktionale Gewaltenteilung. Das Volk hat alle, aber auch nur, die verfassungs- und gesetzgebende Gewalt inne. Demgegenüber sind Exekutive und Judikative auf die Ausübung des Gewaltmonopols beschränkt. Die jeweiligen Gewaltfunktionen werden von den Gewalten jeweils ungeteilt ausgeübt. Somit hat in Sonderheit die Judikative keinen Zugriff auf die Gesetz- oder Verfassungsgebung. Dies steht im krassen Gegensatz zur bundesrepublikanischen Realität, in der das Bundesverfassungsgericht durch Rechtsnormkontrolle an Prozessen der Gesetzgebung und Verfassungsänderung wesentlichen Anteil hat.

      2. Vertikale Gewaltenteilung. Gemäß den Demokratiekonzepten Rousseaus und Kants impliziert Demokratie ein striktes Rechtsstaatsprinzip. Danach sind alle Handlungen der das Gewaltmonopol innehabenden Gewalten vollständig bestimmt durch Gesetze, die die Legislative, und also das Volk, produziert.

      3. Vollpositivierung von Gesetz und Verfassung. Da das Volk voll und ganz über die Verfassungs- und Gesetzgebung gebietet, kann es jederzeit, ohne Rechtfertigungszwang, jedes beliebige einmal beschlossene Gesetz und jede einmal beschlossene Verfassung vollständig zurücknehmen und durch andere Rechtsprodukte ersetzen. Ein Gesetz oder eine Verfassung hat danach nur solange Gültigkeit, wie es oder sie noch nicht vom Gesetzgeber, dem Volk, suspendiert worden ist. Die jeweils geltende Verfassung und das jeweils geltende Gesetz binden nicht den Gesetzgeber, sondern Exekutive und Judikative.

      4. Prozesscharakter von Verfassung und Gesetz. Demokratische Gesetze sind nicht, wie es bis heute die herrschende juristische Methodenlehre vertritt, dadurch legitim, dass sie einer objektiven demokratischen Rechtsordnung entsprechen. Vielmehr gewinnen Normen dadurch Gesetzescharakter, dass sie im Rahmen bestimmter formaler Prozesse durch die Legislative erzeugt werden. Diese Prozesse müssen dabei jene Eigenschaften selber aufweisen, die das demokratische Gesetzesprodukt charakterisieren. Dazu gehören Prozessbedingungen wie Herrschaftsfreiheit des gesetzgeberischen Diskurses oder die Gleichheit aller Diskursbeteiligten hinsichtlich des Zugangs zu relevanten Informationen et cetera. Die Prozessbedingungen selber sind in der Verfassung niedergelegt. Verfassungen sind im referierten Demokratiemodell somit keine Kataloge inhaltlicher Grundnormen. Insofern sind im dargestellten Demokratiemodell justizförmige Grundrechtsentscheidungen ausgeschlossen, wie sie das Bundesverfassungsgericht seit Beginn seines Bestehens betreibt. Diese Art von gerichtlicher „Grundrechtsklärung“ setzt nämlich voraus, dass das Grundgesetz eine Kollektion von vorentschiedenen Norminhalten ist, aus denen Antworten auf alle Grundrechtsfragen durch geeignete „Gerechtigkeitsexpertokraten“ (Ingeborg Maus) des Richterstandes abgeleitet werden können.

      Die Realisierung dieser Konzeption von Demokratie ist es, was jede demokratische Widerstandsbewegung als Mittel zur Freiheitssicherung anstreben sollte. Der Kern dieses Konzeptes ist, dass das Volk ungeteilt die Gesetzgebungsfunktion ausübt. In der Aufklärungstradition wurde dieser Kern als Volkssouveränität angesprochen. Das adäquate Fernziel von demokratischen Emanzipationsbewegungen kann somit auch so gefasst werden: Es soll ein Zustand der Volkssouveränität erreicht werden.

      Aus:
      Die Rückkehr des Ungehorsams | Von Kollektiv GUI
      Veröffentlicht am: 27. Februar 2021
      https://apolut.net/die-rueckkehr-des-ungehorsams-von-kollektiv-gui#comment-219051

    • palatinus liber sagt:

      Wir erleben im nach 68er Europa einen in die Institutionen hineininfiltrierten, durch und durch stramm ideologiedurchsifften staatsmonopolistischen Inter-, also Antinationalismus. Und diese Form von Staat und Wirtschaft entspricht dem Ideal linker Gruppen, deshalb sind die Schleimgrünen genau das Paradebeispiel.
      Links heißt antipatriotischer Korporatismus. Und da sind wir. Ob nun das Monopl in Parteihand ist oder zum Schein verteilt auf Konzerne (west) oder Oligarchen (ost), ist mir egal. Staats-, Monopol- und Kommandowirtschaft sind ineffizient und korrupt.
      Dass mit der SED-Erika auch noch eine Volkspartei auf kommunistische Linie gebracht wurde ist dabei geschenkt.
      Die Langzeitstrategie zieht.

      Was daran ist – um es mit wenigen Worten zu sagen – nicht zu raffen?

    • _Box sagt:

      Auch wenn man Begrifflichkeiten erneut sinnentleert aneinanderreiht wird daraus kein Sinn:

      My Ignorance is as good as your knowledge! Was alleine zählt, ist der Zustimmungseffekt bei den Adressaten. In der politischen Kommunikation scheint mittlerweile der letzte verbliebene Hort von Rationalität bei den PR-Agenturen zu liegen, die noch einer gewissen technischen Rationalität folgen, wenn sie möglichst wirkungsstarke Worthülsen entwickeln und erproben. Bei den politischen Anwendern dieser sorgfältig auf Effekt getrimmten Worthülsen geht es hingegen nur darum, im politischen Streit publikumswirksam zu siegen und mit geeigneten Signalwörtern möglichst wirkungsvoll »Freund« und »Feind« zu markieren. In solchen Formen politischer Diskursverwahrlosung und Diskursverrohung ist Sprache nur noch Fortsetzung der Faust mit anderen Mitteln.
      Zugleich dient die durch eine Verwendung bedeutungsleerer, doch effektstarker Worthülsen hervorgebrachte politische Diskursvermüllung – der gegenüber sich jedes altmodische Reden über fake news nur noch als lächerlich erweist – einem weitergehenden machtstrategischen Ziel, bei der Bevölkerung – in Hannah Arendts Worten – grundsätzlich die Befähigung blockieren oder zu zerstören, überhaupt irgendwelche Überzeugungen ausbilden zu können.
      (Rainer Mausfeld, Angst und Macht – Herrschaftstechniken der Angsterzeugung in kapitalistischen Demokratien)

      Die zzgl. Anreicherung mit blumigen Worten beherrschen sie aus dem FF, können sie auch kratzen?

      https://de.rt.com/international/131968-maidan-propagandist-verprugelt-oppositionellen-wahrend-sendung/

    • Andreas I. sagt:

      Hallo,
      nur taugt Russland nicht für völkische Trittbrettfahrerey.
      Die Russen dominieren, aber die Russische Föderation ist ein VIELvölkertstaat, den es in dieser Multikulturalität sonst nirgends gibt. (Was auch an der schieren Fläche liegen könnte :)
      Und nachdem sich Stalins Ideen höflich ausgedrückt als kontraproduktiv herausgestellt hatten, ist im heutigen Russland die Vielfalt der Völker ein Wert in sich.

  5. Minimalist sagt:

    Der "lupenreine Demokrat" und Menschenfreund Putin verdient wirklich Lobhudeleien
    am laufenden Band. Er steht für die wahre russische Seele und opfert sich auf für sein
    geliebtes Russland wie kein anderer – selbstlos und diszipliniert. Nichts als böse Verleumdungen,
    wenn manche von seiner rabiaten Mafia-Mentalität erzählen und seinem ergaunerten Hyper-Geldbesitz (privat).
    Putin ist der wahre Messias, der gute Zwerg – das denk ich aber garantiert nicht.

    • Hartensteiner sagt:

      Schon der "Fall Corona" war ein Intelligenztest, den nur eine Minderheit bestanden hat. Der "Fall Russland" ist ein weiterer und da ist der Troll "Minimalist" denn schon gleich ein Totalausfall. Man fragt sich, wenn man sein dummes Zeug liest – wie tief kann Dummheit fallen?
      Halten wir stattdessen einmal inne…. und fragen wir uns, welche Bedeutung der Mensch, die Menschen wohl in dem ganzen Nato- und Anti-Russland-Wahn hat.
      KEINE, NADA, NITSCHEWO, NORTHING, NULL, NICHTS usw.
      Sonst….
      hätte der ganze Zirkus gar nie angefangen. Man hätte Putins Mal und Mal ausgestreckte Hand ergriffen und im Sinne Brandts "wir wollen allen gute Nachbarn sein" ein produktives Verhältnis zu und mit Russland aufgebaut.
      Man wäre beiderseits froh gewesen, in der Ukraine und den anderen aus der UdSSR ausgetretenen Ländern neutrale Bindeglieder zu haben und hätte ausgemacht, wie diese Länder zu aller Nutzen Geschäftsbeziehungen nach allen Seiten hätten haben können. Wie selbst ein geistig Blinder (z.B. auch "Minimalist") heimlich für sich zugeben muss – dazu war Russland, war Putin bereit und ist es letztlich noch heute, auch wenn seine Enttäuschung, dass das endlos torpediert wurde, unterdessen gewaltig ist.
      Nichts ist unterdessen OFFENSICHTLICHER, als dass der westlichen Politik die Menschen WURSCHT sind, wie der Sand in der Wüste und da passt bestens, dass Biden ein mögliches Treffen mit Putin gleich wieder abgesagt hat. Nicht die Menschen sind wichtig, Sanktionen (was für eine Dummheit) sind wichtig, selbst wenn ALLE SEITEN daran leiden und letztendlich die Waffen und das Militär, denn dadurch lässt sich besser noch als durch die Pharmaindustrie das Geld der Menschen in die Taschen des 0,00einem Prozent schaufeln.
      Da meint nun dieser "Minimalist", er könne dadurch Schmutz auf Putin werfen, indem er höhnisch behauptet, "wir" oder wer auch immer, sähe ihn als "Messias" und demgegenüber muss er natürlich versagen (altes religiöses Prinzip) – wir vergleichen Dich mit Jesus und "siehst Du, was für ein Versager Du bist". Und was sein (Minimalist) dummes Zeug sonst noch sagt.
      NEIN, wir sehen Putin nicht als "MESSIAS". Aber wir sehen ihn als einen der wenigen Menschen im Reich der Politik, die für ihre Arbeit EIN GERÜTTELT MAß AN VERNUNFT aufbringen und das ist unterdessen sehr selten geworden.
      Schauen wir einfach auf die "Vernunft" unserer PolitikerInnen:
      Die Grünen (Baerbock et al) treten an für die Umwelt. Nun halten sie also das russische Gas für umweltschädlich (und noch dazu böse).
      Aber gefracktes Gas, das auf – 160 Grad gekühlt über den Atlantik verschifft werden muss und noch dazu durch das Fracking in den USA ganze Landstriche NACHHALTIG (!) zerstört werden – das ist umweltfreundlich, man bekommt förmlich Lust, an dem "Freiheitsgas" zu schnüffeln. GROßARTIG, kann man nachvollziehen…. Um mit "Minimalist" zu sprechen , der Messias ist nach Frauenquote unterdessen weiblich und heißt Annalena, richtig?

    • Hartensteiner sagt:

      Und da "Minimalist" das Thema aufgebracht hat, werfen wir einen Blick auf einen weiteren, diesmal deutschen Messias-Anwärter. Da erscheint sein Konterfei in der Süddeutschen mit der Über- und Unterschrift:
      "Ein diplomatischer Trümmerhaufen". Soweit richtig, aber dann:
      "Jahrelang hat die deutsche Diplomatie versucht, Russland zu einer friedlichen Lösung der Ukraine-Krise zu drängen."
      Was für eine Schwindelei. Die Lüge stinkt dermaßen zum Himmel, dass man sie gar nicht kommentieren kann, weil man beide Hände braucht, sich die Nase zuzuhalten.
      Und dann: "Nun steht sie vor dem Nichts".
      Ja, da stimmt es wieder, englisch: "with knobs on". Das kann der Merkel-Verschnitt denn tatsächlich für sich in Anspruch nehmen.

    • hog1951 sagt:

      Moin, Minimalist, anstatt sich mit der Gemuetslage von Putin zu beschäftigen, sollten Sie lieber einen Blick auf die Nato und deren Politik werfen!
      Die Natodoktrin heisst:
      USA reinzubekommen nach Europa,
      Russland rauszudrängen aus Europa und
      Deutschland unten zu halten in Europa!
      Erstes Ziel ist seit 1945 und erst recht seit den Kriegen gegen die sog. Schurkenstaaten erreicht.
      Am 2. Ziel wird noch fleissig gearbeitet, wird aber unter jetzigen Bedingungen kurz vor dem Abschluss sein, Dank der Politiker in DE, die in westl. Nibelungentreue jeden Flatus der US-Imperialisten schon im Vorwege erahnen.
      Und letztlich das 3. Ziel steht in direkten Zusammenhang zum vorher gesagten. Sollte die Gaspipeline Nordstream2 tatsächlich auf Eis gelegt werden, so wären Energiepreise um ca. das 10fache teurer zu erwarten, als sie momentan sind. Ergebnis dieser Entwicklung wäre ein kalter Wohnstall fuer alle, die nicht am Futtertrog des Regierungsapparates sitzen, oder ueber die Coronaimpfkampagne ihr Einkommen erhöhen konnten und andererseits eine nicht mehr konkurrenzfähige Wirtschaft, die zu weiteren Arbeitslosen fuehren wuerde.
      Also, alles läuft geplant fuer die US-Imperialisten!

    • palatinus liber sagt:

      Es scheint so, als sähen wir ein altes Muster.
      Aber ich bezweifle, dass das bisherige Empire diesem Europa so eine Wichtigkeit gibt.
      Wer auch immer das Emire eigentlich ist. Washington war für mich immer nur ein temporäres Phänomen eines größeren und länger schon existenten Empires.

      Der Bär wird heute andernorts geschält. Vielleicht hat man auch entschieden, Russland zur neuen Schutzmacht werden zu lassen. Vordenker wie Dugin, dem ja Einfluss auf Putin nachgesagt wird, reden schon länger davon.

      Die USA sind leer und wollen nur noch wegrennen wie aus Afghanistan. Hier ist das aber nicht so leicht. Man muss es wie einen Unfall aussehen lassen. Ob nun Putin auf der vermuteten höheren Machtebene ins Schauspiel eingebunden, wage ich nicht zu beurteilen.

      Die hiesigen Deep State Statthalter jedenfalls scheinen dem Wahnsinn zu verfallen und sind in Lethargie gefangen.

      Wenn ich Putin beim Wort nehme, dann ist für ihn WK II noch nicht zu Ende gebracht und eine Ordnung Europas müsse völkerrechtlich erst noch durchgeführt werden. Für ihn mag es stimmen, dass die Ukraine kein Staat ist – ich kann ihm folgen.

      Aber was gilt in der logischen Fortsetzung für alle anderen "Staaten" Europas seit 1945 (oder 1918) dann?

      Er hat oft schon über ein neues Yalta geredet.

      Er möchte als Patriot russische Gebiete zurückhaben. Ich kann ihm folgen. Aber soll dann Polen Lemberg erhalten?

      Ich hoffe auf einen schnellen Abschied der NATO. Es würde eine unruhige Zeit der Neusortierung beginnen und viele müssten über ihren Schatten springen, wenn das russische Denken über Nation, Staat und Souveränität Einzug hielte.

    • Minimalist sagt:

      Hallo Möchtegern-Intelligenzler Hartenstein & Konsorten, die perfiden Tricks
      und Lügenbaron-Geschichten des geliebten Führers Putin stinken wirklich zum
      Himmel und verbreiten Übelkeit. Dazu hier bildungsferne Gedankenkonstruktionen
      wortreich kombinieren & absondern und primitiv auftrumpfen wollen, das wirkt
      nur noch abstoßend und höchst sonderbar trollig bis unverschämt.
      Die Lebenszeit mit solchem Text-Gedanken-Geschwurbel zu verbringen füttert den Egowahn
      und gibt wohl etwas Selbstbewusstsein. Schade um die vergeudetete Lebenszeit.
      Haben Sie nichts besseres zu tun? Wahrscheinlich nicht. Ist das nicht erbärmlich?

  6. Ursprung sagt:

    Mit "wir sind die Guten" werden nicht nur Kriege, sondern auch Pandemien und Weltholocausts mit Milliarden an Morden gemacht. Wir "Menschheitsfamilie" sind als Hirnmonster ein toter Zweig in der 6. Biosphaere.

  7. Aladdin sagt:

    Biden, hat die Sanktionen der USA bekanntgegeben, u.a. Nordstream 2.
    Also, liebe Olaf, um mal öffentlich klar zu machen wer hier der Chef ist. Ich denke die Röhren liegen schon und der senile Imperator kann verkünden was er nur will.
    Summa summarum läuft alles wie geplant.
    Irgendwann wird USA mit den Russen Stabilität in der Ukraine schaffen müssen.
    Biden hat schon vorsorglich angekündigt, dass die Sanktionen nicht die USA treffen sollten. im Klartext er wird auf das russischen Õl nicht verzichten.

    https://www.derstandard.de/story/2000125572656/russland-wird-zum-drittgroessten-oellieferant-der-usa

    Er willPutins geschichtliche Ausführungen nicht wiederholen. 😊 Er hat doch keine Ahnung über europäische Geschichte.
    Ich denke, dass die abgekartetes Speil bis jetzt läuft so, wie ich schon beschrieben habe.
    2. Kapitel: Verteilung der Ukraine steht noch bevor

  8. MomentMal sagt:

    Mein Erwachen begann genau mit der Ukraine-Krise 2014.
    Auf KenFM und die Nachdenkseiten aufmerksam gemacht wurde ich vom ÖRR.
    Auch Negativwerbung ist Werbung! 😜 Danke ÖRR 😂

  9. Rudi Ment sagt:

    Schade.
    Aufgrund der aktuellen Lage und der Sachkenntnis des Autors hätte ich mir hier eine, ja, aktuelle Meinungseinschätzung gewünscht. Sich immer wieder auf die alte Rethorik zurück zu berufen langweilt langsam. Oder besteht hier nur Wissen aus der Vergangenheit? Da bekomme ich ja teilweise aus den "Qualitätsmedien" bessere Aussagen und Einschätzungen. Und damit meine ich nicht den Russenhasser Röttgen und die versiffte Riege von Anne Will, Lanz und Co.KG.

    • Hartensteiner sagt:

      Wenn es Dir noch an irgendwelchen Einsichten zur gegenwärtigen Lage fehlt, dann findest Du das hier:
      https://www.anti-spiegel.ru/2022/praesident-putins-komplette-rede-an-die-nation-im-wortlaut/
      Was gibt es da an Meinung hinzuzufügen? Ist doch alles glasklar. Willst Du es lieber verschwurbelt, dann wende Dich vertrauensvoll an die Mainstream Medien.
      Oder konsultiere Deine Glaskugel.

    • wolfcgn sagt:

      …..für mich ist es wirklich erstaunlich, was die westlichen "Medien" aus dieser Rede gemacht haben, was sie den abhängigen Konsumenten als Extrakt aus diesem eindrucksvollen Bekenntnis Putins servieren. Zusätzlich frage ich mich, was denn eigentlich in den Köpfen von Macron und Scholz vor sich geht, wenn sie stundenlang mit Putin reden, sie müssten doch diese oder jene auch nur kleinste Erkenntnis über die berechtigten Ängste "Russlands" vor der brutalen Kriegsmaschinerie der USA mitgenommen haben! Oder haben sie diese Erkenntnis umgewandelt in geheuchelte Willfährigkeit gegenüber der gefährlichen Bestie jenseits des Atlantiks. Tschuldigung jenseits wäre zu schön um wahr zu sein.

  10. Hartensteiner sagt:

    Gitter! Gitter! Gitter!
    Hinter Gitter,
    die Kriegshetzer alle.
    Hinter Gitter!

    Heute lieber als morgen,
    wir kennen sie alle,
    die Kriegshetzer.
    Hinter Gitter!

    Gitter! Gitter! Gitter!
    Hinter Gitter,
    die Ausgeburten der Hölle.
    Hinter Gitter!

  11. Out-law sagt:

    Nun aber ……..WIr waren doch immer die Guten ! Ganz gleich ob es gegen die letzten Rothäute oder andere Häute ging ;waren die doch einfach auf dem schönen Land und hielten sich nicht an unsere Gesetze,oder saßen auf so vielen Bodenschätzen,dass wir unsere erzwungenen (Impf-und Pocken)-Verträge dauernd ändern mussten .Oder aber wir mussten mit etwas Napalmmedizin in anderen Nationen für Frieden sorgen ! Seid Hiroschima wissen wir doch ,der Westen ist der Gute ,alle Andern sind die Schlechten .Doch wer ist WIR ?
    Vor wenigen Jahren waren wir ,also die Deutschen noch die Schlechten und was hat sich nun geändert ? Das Volk ? Nein ;die Politiker …Bingo! .Das sind jetzt die Guten ,einfach an den Nah-tod-Westen angegliedert dürfen die jetzt mitspielen wer die Guten sind ,dazu sind wir auch noch Stolt´z hinterm Berg oder schießen ungeheure Bocksprünge und binden dem Volk einen Mutantenbearen nach dem anderen auf .Scholz und Bubi´s..-Gesellen unter der EU-Young-Ver-Leaderskommission und das ganz an der Leyne oder zieh Leine ? Tja ,die Zeiten ändern sich ! Schlechte Zeiten -Gute Zeiten ,kennen wir doch alle von der Lindnerstrasse ! Man nennt das Transevergendert . Manche meinen es wäre der politische Schlendrian ,doch weit gefehlt, das läuft alles nach Plan , und wenn es keine Aufläufe gibt und das Volk weiter so verblödet ,dann machen wir weiter bis es kein zurück mehr gibt !Doch erst mal schließen wir unsere Kohlekraftwerke und die letzten Atomkraftwerke ;die Franzosen freuen sich schon ,da werden viele neu aufgebaut,besonders CO2-freundlich ! Dann machen wir alle vom teuersten Strom der Welt abhängig und nennen es Co2-Prädikat wertvoll.Doch nach Schwabschen Plan gibt´s dann bald neue Maskenverordnungen ,natürlich nur zu unserer Sicherheit . Im Moment haben wir uns an die halt die Schnauze-Maske gewöhnt ,dann soll es die neue Stasi-Windel geben und niemand braucht mehr auf Toiletten gehen .Das spart Arbeitszeit ,Co2 -Wasserverschmutzung und kann als Heizmaterial ganz klimaneutarl weiterverwendet werden . Tja , als Landesklave sind wir die "Weltordnungs Besten" ,auch wenn der Job dann etwas beschissen ist !
    Also freuen wir uns auf unsere verdiente Zukunft ,denn wir sind die Guten ,nein die Besten ! Die Auszeichungsmedaillen als Chip sind schon entwickelt . Und bald singen wir die neue Hymne :Bist du auch geboostert ……….das ist aber fein ,denkst du aber Quer ,sperre ich dich ein …..Vodka -Vodka ..
    Und willst du nicht mein Bruder sein ……………………………..wirst du wohl ein Russe sein ?

    • Hartensteiner sagt:

      FREIHEITSGAS ist ALTERNATIVLOS!

    • Hartensteiner sagt:

      Schon die ganze Zeit, wenn ich auf die Karte geschaut habe, dachte ich, dass da doch etwas nicht stimmt………….
      Aber das hat Putin auf Nachfrage unterdessen geklärt:
      ""Was die Frage der Grenzen angeht, in denen wir sie (die Republiken) anerkennen: Wir haben sie (die Republiken) anerkannt, und dies bedeutet, dass wir alle ihre grundlegenden Gesetzesakte anerkannt haben, einschließlich der Verfassung. Und in den Verfassungen sind die Grenzen im Rahmen der Grenzen der administrativen Regionen festgelegt als sie noch Teil der Ukraine waren."
      Ja, so wird ein Schuh draus.

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