Weshalb das Bundesverwaltungsgericht ein ganzes System prüfen muss
Kann der Öffentlich-rechtliche Rundfunk wieder echte Debatten ermöglichen? In Leipzig wird geprüft, ob er Meinungsvielfalt gewährleistet – trotz globaler Blockaden wie der UNO-Kontrolle über Informationsräume. Ist jetzt die Zeit für Mut zu offener Auseinandersetzung gekommen?
Ein Meinungsbeitrag von Sabiene Jahn.
Am 1. Oktober 2025 (10 Uhr) kommt es in Leipzig zu einem Verfahren von weitreichender gesellschaftlicher Tragweite. Das Bundesverwaltungsgericht wird sich unter dem Aktenzeichen BVerwG 6 C 5.24 mit der Frage befassen, ob der Öffentlich-rechtliche Rundfunk seiner verfassungsmäßigen Aufgabe, Meinungsvielfalt zu gewährleisten, strukturell nicht gerecht wird. Was zunächst wie eine juristische Formalie klingen mag, berührt in Wahrheit das Fundament demokratischer Öffentlichkeit – und damit die Stabilität unseres Gemeinwesens selbst. Zunehmend klagen Bürger, Medienschaffende und Wissenschaftler darüber, dass ihre Sichtweisen in den Öffentlich-rechtlichen Sendern keinen Raum mehr finden. Nicht, weil sie unseriös oder extrem wären – sondern weil sie schlicht nicht zur dominanten Rahmung der Realität passen, wie sie durch die Redaktionslinien von ARD, ZDF und Deutschlandfunk vorgegeben wird. Es entsteht eine mediale Enge, die sich zunehmend von der sozialen Wirklichkeit vieler Menschen abkoppelt.
Plattform echter Meinungsvielfalt gefordert
Die Initiative Leuchtturm ARD und Rundfunkbeitragszahler, zusammen mit zahlreichen Unterstützern – darunter renommierte Wissenschaftler, Künstler, ehemalige Beamte, Journalisten und Aktivisten –, haben sich formiert, um genau diese Fehlentwicklung juristisch wie gesellschaftlich zu thematisieren. Die veröffentlichte Pressemitteilung am 14. Juli 2025 nennt über hundert Erstunterzeichner, darunter bekannte Persönlichkeiten wie Prof. Dr. Ulrike Guérot, Wolfgang Effenberger, Prof. Dr. Gabriele Krone-Schmalz, Dirk Pohlmann, Dr. Hans-Georg Maaßen, Vera Lengsfeld oder Uwe Steimle. Sie eint ein klares Ziel: Ein reformierter Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der wieder als Plattform echter Meinungsvielfalt fungiert – nicht als Durchlauferhitzer regierungsnaher Narrative.
Systemischer Ausschluss freier Stimmen
Auch ich persönlich kann die fortwährende Abschottung der Anstalten gegenüber freien Stimmen bezeugen. Seit mehr als drei Jahrzehnten lebe und arbeite ich als freie Journalistin in Rheinland-Pfalz. Unzählige Beiträge, Analysen und Kommentare habe ich sowohl an private Mainstream- als auch Öffentlich-rechtliche Medienredaktionen gesendet – stets faktenreich, fundiert, oft mit originären Sichtweisen. Keine einzige Veröffentlichung, keine Rückmeldung, keine Nachfrage. Keine journalistische Neugier. Es ist, als würde man gegen eine Wand aus politischem Kalk schreiben. Dieser systemische Ausschluss hat Konsequenzen: Wenn Meinungsvielfalt nicht mehr stattfindet, entsteht kein öffentlicher Raum für Aushandlung, kein demokratischer Diskurs – sondern ein autoritärer Informationsrahmen. Die Debatten, die in einer Demokratie durch das Parlament geführt werden sollten, werden stattdessen von einem redaktionellen Zirkel vorentschieden – und der mediale Apparat präsentiert dem Bürger keine Optionen, sondern fertige Entscheidungen. So wird Politik zum Schauspiel, Journalismus zur Choreografie – und die Gesellschaft zu einer Bühne, deren Kulisse aus „Einordnung“, „Haltungsjournalismus“ und „faktencheckgestützter Uniformität“ besteht.
Dabei muss auch offen ausgesprochen werden: Die Kollegen im Inneren der Anstalten haben kaum eine echte Chance. Kleine Ausreißer, ironisch verpackt oder formal abgesichert, bleiben oberflächliche Geschichtchen – sie dringen nicht zum Kern der Debatte vor. Was fehlt, ist die analytische Tiefe, der dokumentierte Kenntnisstand einer Gesellschaft, die längst begonnen hat, sich aus selbst gegründeten Parallelvereinen, unabhängigen Journalisten, Bürgerjournalisten, Bloggern, Podcastern, Videographen und privat finanzierten Medien zu versorgen. Dort entstehen jene Räume, in denen Wahrheit, Widerspruch und Weltsicht nicht als Bedrohung gelten, sondern als Grundnahrungsmittel der Aufklärung.
Erstarrte, ideologisch rigide Anstalt
Zahlreiche persönliche Berichte ehemaliger Mitarbeiter der Mainstreamer, die entweder gegangen wurden oder aus Überzeugung selbst gingen, zeichnen das Bild einer erstarrten, überalterten, in Teilen ideologisch rigiden Anstalt. In einem mit jährlich knapp zehn Milliarden Euro ausgestatteten Apparat hat sich eine politische Betriebsblindheit breitgemacht, die Meinungsvielfalt simuliert, aber faktisch kontrolliert. Die mediale Selbstbezeichnung als „Bürgerrundfunk“ wirkt in Anbetracht der Praxis wie Hohn: Es handelt sich de facto um eine regierungsnahe Pressestelle mit dramaturgischem Anstrich – nicht um eine offene Informationsplattform. Was hier Vielfalt genannt wird, ist ein Korsett. Und dieses Korsett muss endlich geöffnet werden, damit die Gesellschaft wieder atmen kann – ob es der Leitungsetage passt oder nicht.
Psychologischer Verdrängungsmechanismus
Doch warum kommt dieser Bruch zwischen Sender und Gesellschaft so tiefgreifend und so hart daher? Warum bleibt eine breite gesellschaftliche Reaktion auf die strukturellen Demokratiedefizite im Mediensystem oft aus? Die Politikwissenschaftlerin und Demokratietheoretikerin Prof. Dr. Ulrike Guérot bietet dafür eine präzise und unbequeme Analyse: Das Problem sei nicht nur ein Mangel an Informationen oder Daten, sondern ein tiefgreifender psychologischer Verdrängungsmechanismus – eine Dissonanz zwischen innerer Wahrheit und äußerem Selbstbild, die durch jahrzehntelange mediale Verklärung massiv begünstigt wurde. Ulrike Guérot erklärt:
„Das Problem ist ja nicht, dass wir die Zahlen nicht hätten. Das Problem ist, dass wir Mehrheiten der Bevölkerung haben, die längst wissen oder ahnen, dass wir recht haben, die aber eine psychologische Barriere einziehen, weil sie sich zwei Sachen nicht eingestehen können. Man hat mich betrogen, und ich muss mir eingestehen, dass man mich betrogen hat. Ich habe diesen Impfstoff im Körper, und der ist vielleicht gefährlich. Was macht das Gehirn? Die schocken runter. Und das ist übertragen auf diesen Westen, diese Erzählung, eigentlich genau das Gleiche. Man hat mir doch erzählt, ich bin die Demokratie, das Bessere und so weiter und so weiter. Ich ahne inzwischen, es könnte nicht stimmen. Ich sehe, dass Südafrika Netanyahu vor dem IGH (Internationaler Gerichtshof) verklagt, und dass aber Kanzler Merz sagt, ich empfange ihn trotzdem. Ich kriege eine kognitive Dissonanz. Ich merke, dass sich mein Land irgendwie nicht mehr so verhält wie früher, dass die Rechtsstaatlichkeit erodiert, die Friedensklausel aufgekündigt wird. Ich merke das alles, aber ich kann es nicht an mich heranlassen, weil ich bin doch – Ende der Geschichte – ich bin doch auf der „Siegerseite“. Und das ist das Verkapseln, glaube ich, so ein psychologisches Verkapseln, weswegen sich – ich sage das schon – die einst liberale, jetzt aber extremisierte Mitte ihre Feinde erfindet: Putin, Hitler, AfD, rechtsextrem – um ihre eigene autoritäre Schließung zu rechtfertigen.“
Globalisierter Wahrheitskrieg
Wer heute meint, es genüge zur Aufklärung ein Link, ein Dokument oder ein aufklärender Artikel – etwa zum Maidan oder zur WHO –, verkennt die emotionale Tiefe und ideologische Verfestigung dieser gesellschaftlichen Verkrampfung. Man hat den Menschen über Jahre suggeriert, auf der richtigen Seite der Geschichte zu stehen, im Besitz der besseren Moral, der besseren Ordnung, des besseren Systems zu sein. Wer dies heute in Frage stellt, wird nicht gehört, sondern bekämpft – nicht, weil seine Argumente schwach wären, sondern weil sie das Selbstbild bedrohen. Diese kollektive Verdrängung – das psychologische „Verkapseln“, wie Guérot es nennt – ist jedoch längst nicht mehr bloß ein inneres Schutzprogramm. Sie wird von außen verstärkt, befeuert, systematisiert – durch Institutionen, die nicht mehr Aufklärung fördern, sondern Realität verwalten. Allen voran: die Vereinten Nationen. Das Ausmaß der Verdrängung und Kontrolle ist längst nicht mehr nur national. Was bislang als informelle Einflussnahme galt, wird nun von globalen Institutionen formalisiert. So veröffentlichte die UNO – finanziert unter anderem von Deutschland – den „Global Risk Report 2024“. Darin erklärt sie „Fehl- und Desinformation“ zur größten Bedrohung der Welt – noch vor Krieg, Armut, Klimakatastrophen oder Hungersnöten.
Diese absurde Priorisierung basiert auf einer UN-internen Befragung von Institutionen, Regierungsstellen und ausgewählten zivilgesellschaftlichen Organisationen – also jenen Akteuren, die längst an Narrative und Agenden gebunden sind. So erzeugt man das gewünschte Ergebnis und ruft anschließend, scheinbar legitim, eine Task Force zur globalen Wahrheitskontrolle ins Leben. Diese neue UN-Arbeitsgruppe soll „Risiken im Informationsökosystem“ begegnen und Desinformation bekämpfen – nicht mehr nur mit Softpower, sondern mit systematischer Steuerung von Plattformen, Algorithmen, Influencern, Medieninhalten und Suchergebnissen. Genau das wurde zuvor bereits unter der Hand praktiziert. Melissa Fleming, Vize-Generalsekretärin für Kommunikation der UN, sagte beim Weltwirtschaftsforum wörtlich:
„Die Wissenschaft gehört uns.“ („We own the science.“)
Sie erklärte ganz offen, wie die UN mit Google, TikTok, Influencern und Plattformen zusammenarbeitete, um Meinungsräume zu besetzen und „problematische Inhalte“ aus den vorderen Suchergebnissen zu verdrängen. Es ging nie darum, pluralistisch zu diskutieren. Es ging darum, Kontrolle auszuüben – über Sprache, über Reichweite, über Deutungshoheit. Was während Corona und in der Klimapolitik als Notmaßnahme erschien, wird nun global verankert: durch neue Kodizes, algorithmische Moderation, faktencheckbasierte Löschmechanismen und einen klaren Schulterschluss zwischen UN, Tech-Konzernen und transatlantischen Machteliten. Der angebliche Kampf gegen „Desinformation“ wird zur Einbahnstraße der Wahrheitsfestlegung – ohne jede Abwägung zur Meinungs- oder Wissenschaftsfreiheit. Was hier geschieht, ist nichts anderes als die Munitionierung der Macht gegen die eigene Bevölkerung. Es ist ein digitaler Ausnahmezustand mit demokratischer Maske – und seine internationale Verrechtlichung schreitet voran, während der Bürger im Namen von Sicherheit und Konsens mundtot gemacht wird. Die Fakten, die Widersprüche, die geopolitischen Interessen – sie verschwinden unter einer Schicht algorithmisch verwalteter Realität. Wer abweicht, wird nicht mehr nur ignoriert, sondern als Risiko klassifiziert. Das ist keine Debatte. Das ist ein globalisierter Wahrheitskrieg.
Politisch konstruierter Feind
Diese Analyse wird durch eine Vielzahl realer Entwicklungen untermauert, die im Öffentlich-rechtlichen Raum kaum je tiefgründig zur Debatte stehen: Da ist die neue Kriegswirtschaft, deren Einführung medial als Notwendigkeit beschworen wird – zur „Verteidigung der Freiheit“, zur „Stärkung gegen Russland“. Doch dieser „Feind“ wurde politisch konstruiert, nicht durch die Russische Föderation militärisch provoziert. Russland marschiert nicht in Europa oder gar in Berlin ein – Russland wurde dämonisiert, weil man einen äußeren Gegner brauchte, um innenpolitisch zu zentralisieren. Friedrich Merz, der sich als Staatsmann inszeniert, aber mehr Rüstungsrhetorik als Diplomatie beherrscht, erinnert mit seiner aggressiven Feindbildpflege an alte Männer mit dunkler Vergangenheit – als habe man vergessen, dass eine deutsche Armee weder Weltpolizei noch Rohstoffagent sein darf. Ihre verfassungsrechtliche Rolle: Heimatschutz. Punkt.
Da ist der 2+4-Vertrag, das Fundament deutscher Souveränität, dessen Existenz in westdeutschen Medien weitgehend verschwiegen wird. Nur wenige wissen, dass darin die friedensrechtliche Finalität und die außenpolitische Zurückhaltung Deutschlands völkerrechtlich festgeschrieben ist – gerade im Verhältnis zu Russland. Doch wer darüber spricht, wird als Geschichtsrevisionist verunglimpft, statt als Verfassungstreuer gehört zu werden. Da ist die demografische Krise, die nicht durch Förderung junger Familien oder investive Kindespolitik beantwortet wird, sondern durch Erzählungen über „Fachkräftezuwanderung“. Statt Sozialstrukturen nachhaltig zu stärken, wird Einwanderung zur Verschiebung von Verantwortung – ein demografisches Feigenblatt für ökonomische Interessen. Und nur deshalb, wirklich nur deshalb, führen Deutschland und Teile der EU diesen Krieg in der Ukraine fort. Nicht aus Sorge um Menschenleben. Nicht aus Humanismus. Sondern aus ökonomischem Kalkül. Es geht um Zugriff auf Rohstoffe, auf Land, auf strategische Märkte – und um die demografische Kompensation mit entwurzelten, geflüchteten, formbaren Arbeitskräften. Die Regierenden heucheln Rettung, liefern aber mehr Waffen – nicht um zu helfen, sondern um sie fallen zu sehen, damit man über das geschundene Land herfallen kann. Das ist keine Solidarität – das ist Raub unter dem Deckmantel von Empathie. Wer solche Doppelmoral verteidigt, müsste auch den letzten humanistischen Western aus dem Archiv löschen. Denn hier geht es nicht um Helden und Ehre – hier geht es um Menschen gegen Märkte, um Bodenschätze gegen Menschenleben.
Raub unter dem Deckmantel von Empathie
Und was in der Ukraine geschieht, geschieht auch in Gaza. Dort werden Zivilisten massakriert, Infrastruktur zerbombt, internationale Rechtsnormen systematisch missachtet. Doch wer den Mund aufmacht gegen einen Kriegsverbrecher wie Benjamin Netanjahu, wird nicht gehört, sondern etikettiert – als Antisemit, als Extremist, als Unperson. Das ist kein demokratischer Diskurs mehr – das ist Gesinnungszensur. Die großen Medienhäuser bedienen längst die Manuskripte mächtiger Lobbynetzwerke, oft pro-israelisch, oft transatlantisch – mit direktem Einfluss auf Narrative, Besetzung und Schweigekultur.
Gesinnungszensur statt demokratischen Diskurs
Leute – es ist nicht kompliziert. Es ist nur unbequem. Denn viele glauben, viel zu wissen. In Wahrheit besteht dieses Wissen oft nur aus wohlformulierten Umformulierungen, aus didaktisch geglätteten Suggestionen. Was fehlt, ist die Realität. Eine Realität, die zerschossene Körper kennt. Verbrannte Gesichter. Halbe Köpfe. Verstümmelte Kinder, wie sie die britische Ärztin Victoria Rose aus Gaza beschreibt oder Bilder aus dem Donbass zeigen. In der Ukraine werden Stacheldrähte an den Landesgrenzen errichtet – nicht zum Schutz vor Russland, sondern um junge Männer aus der Ukraine am Desertieren zu hindern. Wer flieht, wird gefasst. Wer bleibt, stirbt. Dieses Volk – vor allem seine Jugend – will nicht kämpfen. Es will nicht mehr für ein korruptes, unbarmherziges Regierungskonstrukt an die Front. Es will Frieden. Auch mit dem Nachbarn Russland. Und es hat verdammt nochmal das Recht darauf.
Diese Menschenhasser müssen raus aus der Politik und auch raus aus den Medien. Sie führen keine Gesellschaft – sie instrumentalisieren sie. Sie schützen uns nicht – sie installieren Krieg. Krieg, der nicht im Fernsehen bleibt, sondern künftig Deinem Sohn oder Nachbarn den Arm abschneidet, wenn ihn ein Granatsplitter trifft.
Lackmustest für demokratische Reife
Wird die Debatte jetzt endlich entscheidend eröffnet – oder erneut vertagt? Das Verfahren in Leipzig ist mehr als eine juristische Prüfung: Es ist ein Lackmustest für die demokratische Reife dieses Landes. Denn was längst fehlt, ist nicht der Konsens – sondern der Mut zur offenen Auseinandersetzung. Mehr Meinung, mehr Widerspruch, mehr Wirklichkeit: Das wäre kein Risiko. Das wäre Demokratie. Denn abweichende Sichtweisen sind kein Störfaktor. Sie sind die Voraussetzung für Vertrauen und Selbsterkenntnis. Und für Wahrhaftigkeit.
Quellen und Anmerkungen
2.) https://Rundfunkbeitragszahler.de
4.) https://norberthaering.de/propaganda-zensur/un-global-risk-report/
5.) https://unglobalriskreport.org/UNHQ-GlobalRiskReport-WEB-FIN.pdf
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Wir danken der Autorin für das Recht zur Veröffentlichung dieses Beitrags.
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Bild: Bundesverwaltungsgericht in Leipzig
Bildquelle: Tupungato / shutterstock
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