Es geht los! Noch ist Polen nicht verloren! |
Ein Kommentar von Willy Wimmer.
Die im Amt befindliche Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel, macht mobil. Ihre Worte im Streit mit Polen und mit Ungarn klingen nach Endkampf. Für sie gilt nach zahlreichen Berichten in der deutschen und internationalen Presse, dass die große Auseinandersetzung bevorsteht. Nationalstaaten oder eine EU als Überstaat, das ist für sie nach dem letzten EU-Gipfel die entscheidende Frage. Die Völker Europas müssen sich entscheiden, so sieht es jedenfalls die Frau Bundeskanzlerin, ob sie als Völker in ihren Staaten eine Zukunft haben wollen oder ob ihnen eine Zukunft lieber ist, in der von ihnen nichts mehr übrig ist als die Erinnerung.
Über viele Jahre ging und geht diese Auseinandersetzung schon. Die einen betrieben sie durch zunehmende Demokratieferne, die anderen, die sich auf die Gründungsakte des modernen Europa beriefen, fanden sich in den Ecken wieder, in die sie durch regierungsamtliche Diffamierung gestellt wurden. Die Methoden, die von denen angewendet wurden, die darauf aus sind, die Völker und die Nationen auf den Müllhaufen der Geschichte zu werfen, bedienten sich faschistischer Vorgehensweisen, um Andersdenkende in genau diese Ecke zu stellen. Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt, die Markenzeichen des freien Europa, wurden ad acta gelegt. Öffentlich-rechtliche Medien in Deutschland mutieren zu Sendeanstalten der „neuen, grünen Zeit“ wie am Beispiel des Deutschlandfunk tagtäglich unter Beweis gestellt wird. Offenkundig wird diese Entwicklung, wenn die von den Menschen zu entrichtenden Gebühren demnächst an die Parteizentralen der Grünen entrichtet werden müssen.
Budapest und Warschau, aber nicht nur die, machen dieses Spiel nicht mit. Sie legen sich quer und geben damit den ehemaligen Staatsbürgern demokratischer Staaten im Westen Europas eine letzte Chance. Sie verstehen sich unverändert als Bestandteile einer Europäischen Union, die dem Wohl der Nationalstaaten und der Völker dieser Staaten zu dienen hat. Nirgendwo steht geschrieben in den europäischen Verträgen, dass die Rolle der Nationen und Völker als konstitutive Bestandteile der Vertäge zu irgendeinem Zeitpunkt erlöschen könnten. Das gilt in gleicher Weise vor allem für den Grundwerteteil des deutschen Grundgesetzes. Aber auch hier sehen wir die tagtäglichen Versuche, Fakten jenseits der deutschen Gesetzgebung zum Schutz der Grundrechte dadurch zu schaffen, dass unmittelbare Rechtswirkungen jenseits deutscher Gesetze durch die Kriegspolitik der NATO oder die in weiten Teilen privatisierte WHO auf dem Rücken der Menschen exekutiert wird.
Es sind nicht mehr die Gesetze, die Wirkung entfalten sondern die Fakten, auf die nicht-legitimierte Kräfte verbindlichen Einfluss ausüben. Die einen zahlen Steuern, die anderen zahlen keine Steuern und bilden sich dadurch Imperien, die die Staaten aussaugen. Budapest und Warschau sehen die Dinge klarer als andere. Sie wissen, wovon sie reden und der Rest der EU wäre gut beraten, sich doch einmal die Frage vorzulegen, ob Herr Asselborn aus Luxemburg heute so wüten könnte, wenn es 1956 in Budapest, 1980 in Danzig und generell den Papst aus Polen nicht gegeben haben würde. Wir haben davon profitiert, dass Ungarn und Polen im Warschauer Pakt „quer-lagen“. Heute profitieren wir wieder, weil Polen und Ungarn wieder „quer-liegen“ und diesmal in der EU.
Dabei war es doch die deutsche Bundesregierung, die Ende 2020 die Milliarden-Pakete wegen des Corona-Einschlags in ihrer Präsidentschaft im Europäischen Rat nur durchbekam, weil sie in der Präambel des relevanten Textes auf die Bestimmungen der Europäischen Gründungsakte zurückgriff. Darin ist nur von Staaten und Völkern die Rede und nicht von einer Ebene der von Nicht-Regierungsorganisationen gesteuerten Zivilgesellschaft. Demokratie wurde in Europa geboren und nicht in Silicon Valley. In Warschau und Budapest weiß man das. Es mußte Polen vor Wien auftauchen, um Europa zu retten. Jetzt also Budapest und Warschau, im Verbund mit anderen, vor Brüssel.
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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.
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Bildquelle: wjarek / shutterstock
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dw.com, 18.02.2021
EU-Kommission leitet Verfahren gegen Ungarn ein
"Der Europäische Gerichtshof war deutlich – die von der ungarischen Regierung verhängten Einschränkungen für die Finanzierung von Organisationen der Zivilgesellschaft sind nicht in Einklang mit EU-Recht", sagte EU-Kommissionsvize Vera Jourova.
Bei der Abkürzung NGO fällt mir zunächst meistens erst mal George Soros ein. Dieser ist doch auch Ungar.
Epochtimes, 07.05.2020
„Soros Richter“ am EGMR? Studie zeigt erheblichen Einfluss von NGO Netzwerken in den Senaten
unzensuriert.at, 11. Juni 2020
Bundesregierung fördert Migrations-NGOS – Mehrere Millionen Euro für Soros-nahe Organisationen
Dann fiel die Bundeskanzlerin in der Vergangenheit in allen Bereichen immer schon mit einer maximal abwegigen Themenarbeit auf.
Beispiele:
DLF, 02.06.2008
Merkel verteidigt Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank
Spiegel, 05.10.2008
Merkel und Steinbrück im Wortlaut
"Die Spareinlagen sind sicher"
Focus, 15.08.2009
Merkels Drei-Worte-Plan
„Wachstum schafft Arbeit“
Dann setzen die Technokraten in Brüssel jeden Mist detailgenau um. So müsse sich das polnische Justizwesen dem EU-Recht unterordnen.
Wie aber die Politik insgesamt funktioniert, das interessiert nicht.
Jedenfalls haben bei dieser Bundestagswahl FDP und Grüne die meisten Großspenden bekommen.
Tagesspiegel, 24.04.2019
Debatte über Verstaatlichung
FDP will Enteignungsartikel aus dem Grundgesetz streichen
Liberalen-Chef Christian Lindner will die Enteignung von Immobilienkonzernen in Berlin und anderswo unmöglich machen – per Verfassungsänderung.
Da ist es dann kein Wunder, dass man dann als politische Partei entsprechende Großspenden bekommt.
n-tv, 19. OKTOBER 2021
Fraktionschef im "ntv Frühstart"
Hofreiter hält Ampel-Investitionen für finanzierbar
Zur Frage nach einer detaillierteren Erläuterung, wie das ohne Aufweichung der Schuldenbremse und ohne Erhöhung von Steuersätzen gehen solle, sagte Hofreiter: "Wir können uns durchaus vorstellen, dass die öffentliche Hand investiert."
Hierzu:
Mir kommt es so vor, als würden Bündnis 90/ Grüne fast gar keine Themenarbeit machen.
Sie müssten das Schuldgeldsystem hinterfragen. Wir haben ein System, das nur immer mehr (sozialisierte) Schulden kennt, aber niemals den späteren Schuldenabbau.
Diese immer weiter ansteigenden Schulden machen sich durch den rasanten Geldmengenanstieg bemerkbar.
Dann hat unser Geld ausschließlich deshalb einen Eigenwert, weil es bei knapp 99 % der Bevölkerung die Unmöglichkeit des Schuldenabbaus gibt.
Aber die Art und Weise der Bundesregierung uns ihre Politik zu erklären, ist weit jenseits von Gut und Böse.
Zwar sorgt die EZB mit ihrem vielen Gelddrucken einfach nur dafür, dass uns die "vielen Schulden nicht ausgehen". Die volkswirtschaftliche Geldmenge explodiert dadurch zwar, aber die arbeitende Bevölkerung bekommt durchaus nicht mehr Geld und die normalen Lebensmittelpreise sind bis auf weiteres noch fast unverändert.
Aber wie kommuniziert eigentlich die Bundesregierung mit uns?
Bundesregierung, 17. September 2012
EURO-KRISE
EZB sichert die Geldwertstabilität
Jedenfalls ist folgendes der Fall:
Manager Magazin, 27.09.2011
Jeder Bundesbürger hat 25.000 Euro Schulden
Jetzt will also Herr Lindner das Eigentum der Immobilienkonzerne verfassungsrechtlich schützen und Herr Hofreiter hat für weitere "staatliche Investitionen" noch Möglichkeiten für eine zusätzliche staatliche Verschuldung gefunden.
Aber so, als würde es diese gnadenlos immer weiter ansteigenden Pro-Kopf-Schulden der Deutschen gar nicht geben, wollen die Grünen mit marktwirtschaftlichen Mechanismen das CO2 reduzieren.
Der Europäische Gerichtshof vertritt die Interessen der Betreiber der EU.
Also die Interessen des Kapitals und der Nato.
Die alternativlose Akzeptanz der Entscheidungen des EuGh ist fatal für eine freie und selbstbestimmte Gemeinschaft.
Die EU repräsentiert Konzerninteressen.
Die Selbstbestimmung der Völker hindert das globalistische Kapital an einer totalen Machtergreifung.
Was konzernbestimmte Politik bringt ist aktuell an der Coronapolitik zu sehen
und am Programm des Great Reset abzusehen.
Kollektive menschenfeindlich Politik die letztlich die Schöpfung Mensch ausradieren will.
Von einer Selbstbestimmung der Völker konnte auch in der Zeit vor der direkten Machtübernahme durch die Oligarchen und ihren Institutionen nicht die Rede sein. Darum steht und stand das auch nicht im Weg, als der Putsch mit einer recht ansehnlichen Leichtigkeit vonstatten ging:
1. Die Macht der Wenigen in kapitalistischen Demokratien
In den entwickelten kapitalistischen Gesellschaften des Westens existiert seit ihrer Konstitution ab Mitte des 19. Jahrhunderts ein grundsätzlicher Widerspruch zwischen ihrer politischen Selbstbeschreibung einerseits und der in ihnen vorfindlichen realexistierenden Besitz-und Machtordnung andererseits. Gemäß dem Eigenverständnis sind diese Gesellschaften eingelassen in politische Systeme, die historisch aus den französischen und US-amerikanischen Revolutionen hervorgegangen sind und die als ‚demokratische‘ Systeme einzustufen seien. Demokratie solle dabei implizieren, dass alle Macht von der Bevölkerung ausgeht: alle relevanten politischen Entscheidungen sind demnach nur insoweit legitim, als sie den Bevölkerungskonsens widerspiegeln.
Dieses Selbstbild widerstreitet allerdings der in denselben Gesellschaften vorherrschenden Machtverteilung. De facto wird, was manningfache empirische Untersuchungen belegen, die Macht in diesen Sozialsystemen von relativ kleinen Gruppierungen ausgeübt. Dies geschieht über komplexe nationale wie auch transnationale Netzwerkbildungen, in denen verschiedene hierarchisch gestaffelte Funktionseinheiten je verschiedene machtstabilisierende Rollen erfüllen. Diese Einheiten umfassen etwa die formalen Entscheidunsorgane der großen Wirtschaftskonzerne, des Militärs, der Politik und in Teilen der Wissenschaft. Im Anschluss an die empirische Machstrukturforschung können diese Funktionseinheiten zusammen mit ihren Beziehungen untereinander als Machtstrukturen bezeichnet werden (Domhoff, 2014) (Dye, 2014). Die Gruppierungen von eher bescheidener Größe, zu deren Gunsten die Machtstrukturen agieren, umfassen etwa ultrareiche Familien und andere Superreiche. Diese kleinen Kollektive seien als Machteliten bezeichnet.
Die Existenz von Machteliten bringt eine immense Ungleichverteilung von Macht gerade auch im politischen Bereich mit sich, was eine Anbindung politischer Entscheidungen an den Bevölkerungskonsens, und damit Demokratie, ausschließt. Es ist etwa empirisch sehr gut in Langzeitstudien belegt, dass innerhalb des politischen Systems der USA politische Entscheidungen nicht etwa den Präferenzen der Wähler entsprechen, die den abhängigen Klassen zuzuordnen sind. Vielmehr spielen diese Wünsche und Bedürfnisse der Mehrheitsbevölkerung der USA für die Frage keine statistisch signifikante Rolle, welche Gesetze durch die Legislative verabschiedet werden oder welche Agenden durch die jeweiligen Regierungen verfolgt und realisiert werden (Gilens, 2012). Beide Dimensionen politischer Entscheidungsprozesse sind demgegenüber im größten Maße bestimmt durch die Präferenzen der Macheliten und der Machtstrukturen.
https://gui809413500.wordpress.com/blog/
Demokratie in einer "offenen Gesellschaft" also kulturrelativen Masse
ist Blendwerk einer Diktatur.
Was sie hier, wie stets, mit ihrem diffusen Hinweis zur "Kultur" betreiben, ist nichts anderes als daß, was diverse andere Pseudoalternativen betreiben, indem sie Ablenkziele für die aus dem System resultierenden Verwerfungen produzieren. Im Grunde das Gleiche wie das Schüren von Hass gegen Ungeimpfte. Bei der Auswahl der auszugrenzenden Gruppen sind die Kapital-Lakaien einigermaßen flexibel:
Rechtfertigung von Herrschaft – Rassismus, Kulturrassismus, Klassenrassismus
Eine Dämonisierung der Anderen. Die Neigung den Anderen zu dämonisieren. Wir suchen in unserer Not der psychischen Verarbeitung dieser inneren Energie, möglichst in Personalkategorien, einen Verantwortlichen.
Und der einfachste Trick, kennen sie aus dem Leben, verantwortlich ist, da neigen wir immer dazu, ist immer der Andere. Unter großer Angst neigen wir dazu den Anderen zu dämonisieren. Den Fremden, den äußeren Feind. Und deswegen ist eine der Konsequenzen von großer Binnenangst, eine Erhöhung der Neigung zum Rassismus.
Das hat für die Machtausübenden den Vorteil, daß sie nun die Angst doppelt nutzen können. Die erste Nutzung war, Angst durch die Erzeugung von Binnenangst, psychische Energie von den eigentlichen Zentren der Macht abzulenken.
Der zweite Nutzen den man hat, wenn man durch die Erzeugung von Binnenangst die Neigung zum Rassismus erhöht, daß man jetzt den Rassismus nutzen kann, um ihn wieder als Drohgebilde an die Wand zu malen. Und sagen kann, wenn ihr uns nicht wählt oder wenn ihr uns nicht folgt, dann entsteht ja Rassismus.
Das ist wieder ein infamer Trick weil der Rassismus genau auf diese Weise erst erzeugt worden ist. Und jetzt als zweites Mal, als Drohmittel genutzt wird.
Also da ist eine ziemlich komplexe Funktionslogik dieser Dinge.
Diese Sachen erzeugen dann auch gleichzeitig in uns natürlich Deutungsmuster für gesellschaftliche Konflikte die den jeweils Machtausübenden willkommen sind, weil sie wieder den Blick von den Zentren der Macht weg richten, auf Andere.
Wir kriegen Deutungsmuster; ach so die gesellschaftliche Krise die wir gerade durchleben sind die Anderen.
Also es werden bestimmte Deutungsmuster induziert indem man vorher entsprechende Ängste aufgebaut hat.
(…)
Damit wir auch das richtig einordnen können was da passiert mit dieser Angsterzeugung.
Gründe: Erzeugung von Rassismus über Angsterzeugung. Ist ein weiterer grundsätzlicher Punkt ganz wichtig. Die permanente Erzeugung von Rassismus ist historisch ganz tief in unserer Gesellschaft verankert.
Der Kolonialismus war natürlich ein zutiefst rassistisches Programm. Der westliche Kapitalismus erzeugt strukturell rassistische Mechanismen von Ausgrenzung. Ein konstanter bezüglich der Grenzziehung, aber einigermaßen flexibler Rassismus. Der ist sehr subtil, der hat nicht immer einen Aufkleber, „ich bin Rassismus.“
(Die permanente Erzeugung von Rassismus ist historisch tief in unserer Gesellschaft angelegt.
Der westliche Kapitalismus erzeugt strukturell rassistische Mechanismen von Ausgrenzung, sei es kulturell oder Klassenrassismus – ein konstanter, bezüglich der Grenzziehungen aber einigermaßen flexibler Rassismus“ (Wallerstein).
Die mit jeder Form von Rassismus einhergehende Zuschreibung unveränderlicher Eigenschaften zu Gruppen dient der Verfestigung und Stabilisierung von Ausbeutungsverhältnissen.
> Der globalisierte Kapitalismus kann nur rassistisch sein, weil er extreme Ungleichheit rechtfertigen muß.
Lit.: Immanuel Wallerstein und Étienne Balibar (1988/2017 Rasse – Klasse – Nation.))
Aus:
Rainer Mausfeld – Warum schweigen die Lämmer? – Vortrag – DAI Heidelberg
https://www.youtube.com/watch?v=-kLzmatet8w
"Pseudoalternativen betreiben, indem sie Ablenkziele für die aus dem System resultierenden Verwerfungen produzieren. Im Grunde das Gleiche wie das Schüren von Hass gegen Ungeimpfte."
Der Begriff Geschwurbel kommt aus dem pseudolinken verknoteten Denken von dem letztlich nur die Verknotung bleibt.
Ihre Leseschwäche soll mein Problem nicht sein. Der Begriff Geschwurbel steht allein bei ihnen.
Aus : Duden.
"
Geschwurbel, das
❞
Wortart: ⓘ
Substantiv, Neutrum
Gebrauch: ⓘ
umgangssprachlich abwertend
Häufigkeit: ⓘ
▒░░░░
Aussprache: ⓘ
Betonung
Geschwurbel
Rechtschreibung ⓘ
Worttrennung
Ge|schwur|bel
Bedeutung ⓘ
wortreiche, unverständliche und inhaltsarme Äußerung; Geschwätz
Synonyme zu Geschwurbel ⓘ
Geschwätz
→ Zur Übersicht der Synonyme zu Geschwurbel
Grammatik ⓘ
das Geschwurbel; Genitiv: des Geschwurbels
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Wenn Wimmer sowas sagt, duerfte auch was dran sein. Dass die EU versucht, dem Rektum der USA immer tiefer reinzukriechen, habe ich seit Albrechts unfaehiger Tochter und der merkwuerdigen Art von Stellenbesetzungen bereits laenger im Gefuehl. Die Franzosen und Italiener werden zu Recht immer renitenter. Die deutschen Untertanen lassen sich wie schon immer von ihren Politclowns verschaukeln, per Cum-Cum oder oesterreichischen Gefreiten, hoffnungslos.
Hier kann ich nicht ganz mitgehen. Die Brüsseler EU ist eine undemokratische Fehlkonstruktion, wie auch die Gebaren der Regime in Polen und Ungarn. Nur jeder etwas anders. Der Beitrag bedient den Vipschaukeleffekt nach Albrecht Müller, nach dem der Nichtkritisierte im besseren Lichte erscheint. Nur das kann man von beiden Seiten nicht behaupten. Siehe "Justizunabhängigkeit" und Grundgesetzschleifung im CORONA-Ausnahmezustand. Ähnliches können Polen und Ungarn auch, nur etwas anders.
Exakt. Genau auf dieser Basis wird auch Opposition innerhalb der Länder inszeniert, um Widerstand umzulenken und tatsächlich demokratische Ansätze überhaupt nicht erst aufkommen zu lassen.
Die Schafe dürfen sich evtl. den Hirten, aber nie den Herdenbesitzer auswählen. Die Herrschaft des Geldadels bleibt auch bei den Anscheinalternativen stets unbestritten. Die tatsächliche Herrschaft, die bereits vor dem aktuellen Regime vorhandene antidemokratische Verfasstheit, was den Ist-Zustand überhaupt ermöglicht hat, wird mit keiner Silbe erwähnt.
Nun da die autoritäre Fratze des Mörderregimes überall zum Vorschein kommt, wird das Schmierentheater nicht glaubwürdiger.
Seit Jahren betrachte das Ganz nach diesem Modell: Da ist die Nato. Und der Nato gehört die EU. Und wem gehört die Nato? Das wissen wir auch. Wenn ein Land dagegen aufmuckt, dann ist das unerwünscht. Solche Länder wird man versuchen, politisch platt zu machen. Das wäre der Auftrag all der anderen Kolonien zusammen.
Sehen wir mal, was passiert…
Wenn ich mich recht erinnere
ist in den Lissabonverträgen der Vorrang der Natoverträge vor den EU Verträgen festgelegt. Die EU ist Nato Interessen untergeordnet.
Die Nato ist die Armee des westlichen globalistischen Kapitals