Nachruf auf einen "Friedenspräsidenten"
Jimmy Carter (US-Präsident 1977-1981) im Alter von 100 Jahren gestorben
Ein Standpunkt von Wolfgang Effenberger.
Jimmy Carter stieg vom Erdnuss-Farmer (aus dem Bundesstaat Georgia) zum 39. Präsidenten der Vereinigten Staaten auf. Er versprach nach den Wunden von „Watergate“ und Vietnam eine nationale Heilung und verlor dann das Weiße Haus in einem Hexenkessel aus wirtschaftlichen Turbulenzen im eigenen Land und der Krise im Iran. Am Sonntag, dem 28.12.2024, verstarb er im Alter von 100 Jahren in seinem Haus in Plains / Georgia.
Im Februar letzten Jahres gab das "Carter Center" in Atlanta bekannt, dass sich Herr Carter nach einer Reihe kurzer Krankenhausaufenthalte dazu entschlossen habe, auf eine weitere lebensverlängernde medizinische Behandlung zu verzichten und stattdessen zu Hause Hospizpflege in Anspruch zu nehmen. Nun erfolgte vom Center die Bekanntgabe seines Todes. Jimmy Carter war der am längsten lebende Präsident in der bisherigen Geschichte der USA.
Präsident Biden, der erste demokratische Senator, der Carters aussichtslose Präsidentschaftskandidatur 1976 unterstützte, ordnete ein Staatsbegräbnis an und würdigte den Verstorbenen mit den Worten:
„An alle jungen Menschen in dieser Nation und an alle, die auf der Suche nach einem Leben mit Sinn und Bedeutung sind - dem guten Leben -, ihr solltet euch Jimmy Carter ansehen, einen Mann mit Prinzipien, Glauben und Bescheidenheit. Er hat gezeigt, dass wir eine großartige Nation sind, weil wir ein gutes Volk sind“.(1)
Die New York Times brachte zum Tod von Carter einen seitenfüllenden Artikel von über 11.000 Wörtern und 21 Bildern, die ans Herz gehen. Überschrieben war der Nachruf mit:
„Jimmy Carter, Präsident für Frieden inmitten von Krisen, ist im Alter von 100 Jahren gestorben“
Carter sagte einmal, so die New York Times, er sei in die Hauptstadt gegangen, um den Glauben des Landes an sich selbst nach den beiden Traumata von Watergate und Vietnam wiederherzustellen, um ein "neues Fundament" zu schaffen, eine Basis für Vertrauen, Anstand und Mitgefühl.(2)
Mit 30 Jahren Abstand fasste Carter seine Präsidentschaft anders zusammen. In seinem Buch „White House Diary“ zitierte er 2010 seinen Freund und Partner Walter Mondale:
„Wir haben das Gesetz befolgt, wir haben die Wahrheit gesagt und wir haben den Frieden bewahrt“.(3)
Der Präsident für "Frieden inmitten von Krisen" - ein Imperator
Nachdem am 2. November 1976 in den USA der Demokrat Jimmy Carter dem amtierenden Präsidenten Gerald Ford von der Republikanischen Partei in einer recht knappen Wahl schlagen konnte, meldete die sowjetische Botschaft aus Washington nach Moskau, dass vom neuen Präsidenten Rückfälle in den Kalten Krieg zu erwarten seien.
Keine vier Wochen im Amt, ordnete Carter am 18. Februar 1977 die komplette Überprüfung der nationalen Strategiepläne im Allgemeinen und insbesondere jene des »Single Integrated Operational Plan« (SIOP) an, des Masterplans für die nuklearstrategische Kriegsführung der USA.(4) Carter wollte zum einen von Verteidigungsminister Harold Brown Alternativen zur aktuellen, von den republikanischen Administrationen geprägten Militärpolitik ausgearbeitet haben und zum anderen von seinem Sicherheitsberater Zbigniew Kazimierz Brzeziński eine politikfeldübergreifende, vernetzte Systemanalyse. Es ging ihm um einen Vergleich der Machtpositionen und Ressourcen der USA und der UdSSR hinsichtlich der geostrategischen, der ökonomischen und der nachrichtendienstlichen Möglichkeiten sowie um die Frage, wo eine der beiden Supermächte im Vorteil und wo das Spiel noch offen war.(5) Anfang Juni 1977 sollte der Nationale Sicherheitsrat über die Studien beraten, und bis Mitte Juni wollte Carter den Abschlussbericht als Grundlage für seine künftige Militärpolitik auf seinem Schreibtisch haben.(6)
Bei der Revision von SIOP-5 war der leitende Militärstratege in Brzezińskis Stab, William E. Odom, zur Erkenntnis gelangt, dass ein Nuklearangriff nach gerade einmal sechs Stunden vorbei sein würde: Bei den land- und seegestützten Interkontinentalraketen würde die Zeitspanne zwischen den ersten Feuerbefehlen und den letzten nuklearen Detonationen gerade einmal 30 Minuten betragen, die restlichen fünfeinhalb Stunden entfielen auf die Operationen der US-Bomberverbände. Wenn die USA diese SIOP-Maschinerie komplett hochfahren würden, dann hatte die sowjetische Seite also kaum noch Reaktionszeit.(7) Das Resultat dieser umfassenden Bilanzprüfung war jedenfalls die von Präsident Carter am 30. August 1977 unterzeichnete Presidential Directive (8) / NSC-18 (PD/NSC-18).(9)
Zum Angriff auf die Sowjetunion standen nun gestraffte Befehlswege und effektive Erstschlagwaffen zur Verfügung: die Interkontinentalrakete MX und die seegestützte Trident II. „Die MX ist eine Erstschlagwaffe, für einen anderen Einsatz ist sie ungeeignet“, so der Physiknobelpreisträger Hans Bethe.(10)„Die Trident II wird die verheerendste Erstschlagwaffe sein, die je gebaut wurde, weit verheerender als die MX“, schrieb der New Yorker Republikaner Tom Downey; er bezeichnete sie als „..a quick-strike surprise-attack weapon“,(11) die nur dazu da sei, einen Atomkrieg auszulösen. Wie Brzeziński herausgefunden hat, dürfte das »Enthaupten« der politischen Führung eines Landes überraschend einfach sein.
Ein »Enthauptungsschlag« ist allerdings noch nicht das Ende. Er soll lediglich für genügend Chaos sorgen, um der Masse der Atomraketenstreitkraft die Vernichtung der feindlichen Raketensilos zu ermöglichen. Die Nuklearphysiker Michio Kaku und Daniel Axelrod haben in "To Win a Nuclear War" (12) die geheimen Nuklearkriegspläne des Pentagon aufgedeckt. Für diese brillante Analyse der US-Nuklear- und -Militärstrategie hat William Ramsey Clark, der Justizminister (Attorney General) unter US-Präsident Lyndon B. Johnson und spätere Friedensaktivist, ein denkwürdiges Vorwort über diese »scheußliche Geschichte« geschrieben. Darin kommt er zum Schluss.(13)
„Das Buch zwingt uns, die Geschichte des Kalten Krieges und des Wettrüstens neu zu überdenken und neu zu schreiben.“(14)
Präsident Carter kam bald zur Einsicht, dass die Trident II allein wegen ihrer ungeheuren Zerstörungskraft negative Auswirkungen auf die strategische Stabilität haben könnte, da die Sowjetunion ihrerseits ihre strategische Balance gefährdet sah, was künftige Anstrengungen zur Begrenzung strategischer Waffen verkomplizieren würde.(15) Daher musste eine Alternative gefunden werden. Als Lösung bot sich ein scheinbar harmloser Weg an, der sich aber aus heutiger Sicht als beinahe ebenso zerstörerisch erwiesen hat wie ein Atomkrieg. Statt des Enthauptungsschlages rund um die Kommandozentren um Moskau sollte nun der Stoß in den weichen islamischen Bauch des Sowjetimperiums geführt werden.
Carter öffnet die islamische Büchse der Pandora
Im dritten Amtsjahr entfaltete US-Präsident Carter sein außenpolitisches »Talent«, gekoppelt mit globalstrategischer Weitsicht. Um die Gegner des pro-sowjetischen Regimes in Kabul zu stärken, unterzeichnete Carter am 3. Juli 1979 die erste Direktive zur heimlichen Unterstützung der Opposition durch Anwerbung von islamischen Fundamentalisten - unter ihnen auch Osama bin Laden. Die vornehmlich aus Saudi-Arabien stammenden Desperados sollten subversiv in Afghanistan tätig werden. Noch am selben Tag, so bestätigte Carters Sicherheitsberater Brzeziński,
„…habe ich dem Präsidenten eine Note geschrieben, in der ich ihm erklärte, dass diese Unterstützung meiner Ansicht nach eine militärische Intervention der Sowjets nach sich ziehen würde“.(16)
Als am 24. Dezember 1979 sowjetische Truppen die Grenze nach Afghanistan überschritten, schrieb Brzeziński an Carter: „We now have the opportunity of giving to the USSR its Vietnam war.“(17)
Auf die Frage eines »Counterpunch«, ob er nicht bereue, den islamischen Fundamentalismus unterstützt und künftige Terroristen mit Waffen und Know-how versorgt zu haben, verwies Brzeziński auf die weltgeschichtliche Bedeutung seines Handelns: den Zusammenbruch des Sowjetreiches. Bei der Befreiung Zentraleuropas und der Beendigung des Kalten Krieges würden einige fanatisierte Muslime nicht ins Gewicht fallen. Mit der sowjetischen Invasion in Afghanistan begann ein zehn Jahre andauernder Konflikt zwischen sowjetisch gestützter Zentralregierung und verschiedenen Guerilla-Gruppierungen, die gegen die sowjetischen Truppen und die von ihnen gestützte Zentralregierung kämpften. Diese vornehmlich saudischen Glaubenskrieger bezeichneten sich als Mudschahedin, als Kämpfer für die Verbreitung und Verteidigung des Islam. Auch sie verwüsteten weite Teile des Landes. Finanzielle und materielle Unterstützung erhielten sie von den USA, Pakistan und Saudi-Arabien. Der amerikanische Geheimdienst CIA organisierte zusammen mit dem pakistanischen Geheimdienst die Ausbildung vieler islamischer Kämpfer. Die US-Administration sorgte für die geistige Aufrüstung. Mehrere Millionen Dollar wurden in gewaltverherrlichende Lehrbücher investiert, um den afghanischen Schulkindern die Lehre vom Dschihad, dem Heiligen Krieg, nahezubringen.(18)
Osama bin Laden (li) mit Sicherheitsberater Zbigniew Kazimierz Brzeziński (re) (19) Foto im Anhang.
Sicherheitsberater, Brzeziński, der Mann hinter der Bewaffnung afghanischer Mudschadedins und maßgeblicher Architekt der heutigen US-Politik. Der Geo-Politiker und Elder-Statesman beriet als einer der führenden Strategen der US-Außenpolitik seit Jimmy Carter US-Präsidenten und galt als der Mentor von Barack Obama.
Der Siegeszug des US-amerikanischen geostrategischen Denkens
Diese Bücher waren gefüllt mit Gewaltdarstellungen, islamistischen Lehren und aus dem Zusammenhang gerissenen Koran-Versen. Die Bücher wurden auch in Lagern für afghanische Flüchtlinge in Pakistan im Unterricht eingesetzt.
Brzeziński hatte schon lange vor dem Niedergang der Sowjetunion seine Planspiele durchgeführt. Dabei hatte er nicht nur Halford Mackinders Theorie übernommen, sondern auch dessen anerkannten Ausspruch:
„Wer über Osteuropa herrscht, beherrscht das Herzland, Wer über das Herzland herrscht, beherrscht die Weltinsel, Wer über die Weltinsel herrscht, beherrscht die Welt“.(20)
Visionär stellte Brzeziński in der Einleitung seines Buches "Die einzige Weltmacht" fest:
„Inwieweit die USA ihre globale Vormachtstellung geltend machen können, hängt aber davon ab, wie ein weltweit engagiertes Amerika mit den komplexen Machtverhältnissen auf dem eurasischen Kontinent fertig wird - und ob es dort das Aufkommen einer dominierenden, gegnerischen Macht verhindern kann.“(21) Eurasien ist somit das Schachbrett, „…auf dem der Kampf um die globale Vorherrschaft auch in der Zukunft ausgetragen wird“.(22) Und für dieses Ziel ist „Europa Amerikas unverzichtbarer geopolitischer Brückenkopf auf dem eurasischen Kontinent“.(23)
Als Zwischenschritt zur Erreichung dieses geostrategischen Fernziels soll ein muslimisch-fundamentalistischer Staatengürtel destabilisierend auf die muslimisch besiedelten Territorien der Sowjetunion einwirken.(24) In diesem Zusammenhang erscheint der Sturz des Schahs im Iran und der Übergang der Macht auf die fundamentalistischen Mudschahedin als durchaus sinnvoll.
„Osama bin Laden war einer der Organisatoren des fundamentalistischen Werbefeldzugs, wobei ihm durchaus gestattet war, seine rund 10.000 Söldner aus militant anti-westlichen, anti-amerikanischen Kreisen anzulocken“,
so der ehemalige SPD-Minister Andreas von Bülow. Für ihn handelte es sich folglich eher um Desperados als um hochreligiöse Leute:
„Doch für die Hirnwäsche des westlichen Publikums mit dem Ziel, auf den neuen Feind Islamismus im Sinne von Huntingtons >Clash of Civilisations< einzuhämmern, sind sie bestens geeignet“.(25)
Am 14. Januar 1980 verurteilte die UN-Vollversammlung die sowjetische Invasion in Afghanistan und forderte den unverzüglichen Abzug der sowjetischen Truppen. Das reichte US-Präsident Carter jedoch nicht. Er verlangte die »Bestrafung« dieser Aggression und definierte am 23. Januar 1980 vor dem Kongress eine neue Doktrin:
„Jeder Versuch einer fremden Macht, die Kontrolle über die Region am Persischen Golf zu erlangen, wird als Angriff auf die lebenswichtigen Interessen der Vereinigten Staaten angesehen. Jeglicher Angriff wird mit allen Mitteln zurückgeschlagen werden, auch mit militärischen“.(26)
Nachdem Carter die militärische Verteidigung amerikanischer Lebensinteressen in der Golfregion zur Doktrin erhoben hatte, entwarf Sicherheitsberater Brzeziński für diese ressourcenreiche Region die entsprechende Militär-Architektur mit schnell beweglichen Einsatzkräften »Rapid Deployment Forces«, aus denen das zentrales US-Kommando CENTCOM(27) hervorgehen sollte.
Dazu fügte er den im Zweiten Weltkrieg entstandenen Kommandobereichen des Atlantiks (EUCOM) und des Pazifiks (PACOM) ein zentrales US-Kommando (CENTCOM) mit schnell beweglichen Einsatzkräften (Rapid Deployment Forces) hinzu.(28)
Als Relikt des Zweiten Weltkrieges hatte US-Präsident Harry S. Truman am 1. Januar 1947 das PACOM einrichten und dessen Hauptquartier in Honolulu / Hawaii stationieren lassen. Ronald Reagan weitete dann das Operationsgebiet auf China, die Mongolei, Südkorea und Madagaskar aus. Aus den US-Streitkräften in Europa - den U. S. Forces European Theater (USFET) mit dem Hauptquartier im I. G.-Farben-Haus - ging im März 1947 das Europäische Kommando (EUCOM) hervor. Dessen Verantwortungsbereich umfasst alle militärischen Aktionen der USA in Europa und Afrika. Afrika wurde 2007 als AFRICOM ein eigenständiges Kommando. AFRICOM sollte gemäß Pentagon die Aktivitäten des US-Verteidigungsministeriums und anderer US-Behörden im Raum Afrika bündeln,
„…um die politische Stabilität und das Wirtschaftswachstum der 56 Länder im Kommandobereich zu stabilisieren und intensivieren“.(29)
Die Headquarters EUCOM und AFRICOM sind die einzigen US-Oberkommanden, die sich außerhalb der USA befinden. Beide sind in Stuttgart angesiedelt. Mit dem pazifischen und dem europäischen Kommandobereich sowie den Brückenköpfen in Japan und Deutschland konnten die USA die einer Seemacht innewohnenden Triebkräfte zur Beherrschung der gegenüberliegenden Küsten nachhaltig befrieden. Nur wenige Monate nach der Kuba-Krise entstand im Juni 1963 das Southern Command (SOUTHCOM) - hervorgegangen aus dem 1947 aufgestellten US-Caribbean Command. Es ist verantwortlich für die Koordination und Führung aller militärischen Operationen der USA in Süd- und Mittelamerika und in der Karibik.(30)
Der Befehlsbereich für CENTCOM dehnt sich vom Kaspischen Meer über die Golfregion bis zum Horn von Afrika aus und tangiert im Süden die britische Insel Diego Garcia. Deren strategisch günstige Lage zwischen Afrika, Australien, Indien und der Arabischen Halbinsel veranlasste die US-Strategen schon frühzeitig zum schnellen Handeln. Bereits 1968 wurde ein Flugzeugträger für zunächst 50 Jahre von den Briten gepachtet und die einheimische Bevölkerung damit deportiert. Von hier aus können strategische US-Bomber jedes Ziel im Bereich von CENTCOM anfliegen.(31) Mit diesem zentralen Kommando am eurasisch-islamischen Bauch der Sowjetunion wurden die geostrategischen Ziele der USA für alle Welt sichtbar. Die kontinentale und vom Westen als »expansive Weltmacht« bezeichnete Sowjetunion(32) hatte den Kampf verloren. Am 25. Juli 1980 unterschrieb Präsident Carter mit der Präsidenten-Direktive PD-59 einen deutlichen Richtungswechsel in der US-Strategie. Die New York Times berichtete am 6. August 1980 über die neue Nuklearstrategie, die den Angriffen auf militärische Ziele Priorität gab. Als Erstes wurde die Enthauptung der sowjetischen Kommandozentralen ins Auge gefasst. Die PD-59 war die erste Anordnung der Exekutive, in der von den Streitkräften der Vereinigten Staaten verlangt wurde, unter Umständen einen längeren Atomkrieg zu führen. Laut Carter brauchte die Nation ein Führungssystem (C3I-System), das solch einen Krieg »überstehen« konnte: Durchhaltefähigkeit hatte demnach die gesicherte Vernichtungsfähigkeit als essenzielle Mindestanforderung für die strategischen Streitkräfte der USA abgelöst.
Die von Carter provozierte Intervention der Sowjetunion in Afghanistan am 25. Dezember 1979 markierte das vorläufige Ende der Entspannungspolitik. Bis zum Beginn der Aufstellung der Pershing-II-Raketen im Dezember 1983 wurden neue militärstrategische Überlegungen aus den USA bekannt.(33)
1980 leitete US-Präsident Jimmy Carter mit seiner atomaren Gegenstrategie (Presidential Directive 59, s.o.) eine Abkehr vom herkömmlichen strategischen Gleichgewicht ein.(34) Unterstützung fand Carter durch die Pentagon-Berater Colin S. Gray und Keith Payne, die im Dezember 1980 unter dem Titel „Victory is possible“ („Sieg ist möglich“) die bisherige Verteidigungsstrategie der US-Regierungen kritisierten. Für Gray und Payne gingen die bisherigen US-Regierungen davon aus, dass man einen Nuklearkrieg nicht gewinnen könne, weil er zur gegenseitigen Auslöschung führen würde. Im Gegensatz dazu gingen die Pentagon-Berater davon aus, dass die USA einen Nuklearkrieg auch gewinnen könnten, wenn sie durch
„eine Kombination aus Gegenangriffen, Zivilschutz, ballistischen Raketen und Luftabwehr die US-Opfer in Grenzen halten“.
Dabei nannten sie das Ziel, die politisch-militärische Führung der Sowjetunion auszuschalten, eine notwendige Option. Sie gingen auch davon aus, dass man über 20 Millionen Todesopfer in den USA akzeptieren müsse, wenn man eine glaubwürdige Abschreckungspolitik betreiben wolle.(35) Ab 1981 orientierte sich das Pentagon immer stärker an dieser Option, einen Atomkrieg führen, begrenzen und gewinnen zu können.(36) 1982 schrieb Colin S. Gray im Air Force Magazin:
„Der NATO-Plan, 108 Pershing II und 464 landgestützte Marschflugkörper zu stationieren, beabsichtigt nicht, ein Gegengewicht gegen die SS-20 zu schaffen… Die NATO braucht eine gute Anzahl dieser 572 Startrampen, ob nun die Sowjetunion ihre SS-20 bis auf Null abbaut oder nicht.“(37)
Das Pentagon sprach von Enthauptung der Sowjetunion: Diese zu ermöglichen erschien nun als eigentlicher Zweck der Nachrüstung(38)
Mit der Unterzeichnung des INF-Vertrags (Intermediate Range Nuclear Forces) vom 8. Dezember 1987 in Washington vom US-Präsidenten Ronald Reagan und dem sowjetischen Staatschef Michael Gorbatschow war die Gefahr eines Atomkriegs dann vorläufig gebannt.(39)
Der Vertrag gilt als historisches Rüstungskontrollabkommen und war ein wichtiger Baustein europäischer Sicherheit. Er sah die Abschaffung aller landgestützten ballistischen Raketen und Marschflugkörper mit kürzerer Reichweite von 500 bis 1000 Kilometern sowie mit einer mittleren Reichweite von 1000 bis 5500 Kilometern vor. Nach der Kündigung durch die Trump-Administration lief dieser Vertrag am 2. August 2019 aus.
Trump begründete seine Kündigung damit, dass Russland den Vertrag verletzt habe. Moskau bestreitet dies und warf seinerseits Washington Vertragsbruch vor. Laut Trump gefährdet auch Chinas INF-Potential die strategische Stellung der USA. China, nicht gebunden an den INF-Vertrag, könnte also derartige Systeme stationieren, die USA nicht. Dieses Ungleichgewicht scheint Trump wohl zu diesem Schritt veranlasst zu haben, mit dem ein Eckpfeiler der europäischen Sicherheitsordnung und der globalen nuklearen Ordnung kollabierte. In der Folge nehmen seitdem Unberechenbarkeit und Destabilisierung zu.
Spätestens seit dem 10. Juli 2024, als Berlin und Washington am Rande des Nato-Gipfels bekannt gaben, dass die USA erstmals seit dem Kalten Krieg wieder Langstreckenraketen in Deutschland stationieren werden, hat die Bedrohung durch einen Atomkrieg dramatisch zugenommen.
Die kurze Pressemitteilung des Weißen Hauses (40) benennt drei konkrete Waffensysteme, die ab 2026 in Deutschland eintreffen sollen.(41)
- Marschflugkörper vom Typ Tomahawk mit einer Reichweite von über 2.000 Kilometern, sehr unterschiedliche Bewaffnungen möglich
- Raketen vom Typ SM-6, die oft zur Flugabwehr dienen, hier aber in einer Konfiguration gegen Bodenziele geliefert werden
- Eine neuartige, noch in Entwicklung befindliche Hyperschallrakete
Nun ist der Geist von Carters PD 59 wieder aus der Flasche.
Im Gegensatz zu 1979 (Pershing II) sind nach dem 10. Juli 2024 keine Massenproteste ausgebrochen, denn die Medien haben das Thema weitgehend marginalisiert.
Aus Carters Umgebung sickerte durch, dass die Direktive 59, die ohne Kenntnis des Außenministeriums und der CIA abgefasst war, nicht in der Absicht entworfen worden sei, einen ernsthaften Wandel der Militärdoktrin einzuleiten, sondern um im Wahlkampf 1980 Eindruck zu machen und von den wahren geopolitischen Zielen abzulenken. Roger Molander, der unter Carter dem von Brzeziński geleiteten Nationalen Sicherheitsrat angehörte, glaubte jedoch, Brzeziński und dessen militärischer Mitarbeiter William Odom hätten mit der Präsidentendirektive 59 tatsächlich die Regierung Carter in den Stand versetzen wollen, einen nuklearen Krieg auszufechten.(42) Natürlich musste diese Option weiter offengehalten werden.
Carters Doktrin lieferte die theoretische Grundlage für den Ersten Golfkrieg - auch Iran-Irak-Krieg genannt, der vom 22. September 1980 bis zum 20. August 1988 dauerte, und für die folgenden Kriege in dieser Region. In den acht Jahren des Ersten Golfkriegs sprudelten die Gewinne der Waffenexporteure. In den Irak lieferten vor allem die Bundesrepublik Deutschland und die Vereinigten Staaten, die zusammen mit Israel gleichzeitig auch den Iran belieferten. 1983 nahm in dieser konfliktträchtigen Region das zentrale Regionalkommando US-CENTCOM der US-Streitkräfte für den Nahen Osten, Ostafrika und Zentralasien die Arbeit auf.
Neben Carters Weichenstellung für den Kampf um die unipolare Weltmacht war seine vier-jährige Amtszeit von Enttäuschungen und Seriendramen gekennzeichnet. So fand z.B. die 444-tägige Geiselhaft der US-Amerikaner im Iran erst in den letzten Minuten seiner Präsidentschaft ein Ende.
Carter und Trump
Als einziger seiner Präsidentenkollegen äußerte Carter zunächst Sympathie für Donald Trump und sagte der New York Times 2017, dass
„…die Medien mit Trump härter umgegangen sind als mit jedem anderen Präsidenten, den ich kenne“.(43)
Er bot Trump an, ihm bei der Vermittlung eines Atomabkommens mit Nordkorea zu helfen.
Ein Jahr später änderte Carter seine Meinung und sagte der Washington Post, Trump sei eine Katastrophe gewesen. In einer Rede im September 2018 sagte Carter, wenn er wieder Präsident wäre,
„…würde ich als Erstes alle von Präsident Trump eingeleiteten Maßnahmen ändern“.(44)
Er äußerte sich besorgt über Trumps Handelskrieg mit China, lehnte dessen Grenzmauer ab und unterstützte ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn.
An einer anderen Stelle behauptete Carter, Trump habe die Wahl 2016 nicht wirklich gewonnen und sei nur mit Hilfe Russlands ins Amt gekommen. Damit löste er eine Erwiderung aus, in der Trump Carter einen „schrecklichen“ Präsidenten nannte.
Doch Carter schickte Trump später einen Brief, in dem er seine Gedanken zu China darlegte, woraufhin Trump ihn anrief. Anschließend veröffentlichte Trump eine Erklärung, in der er sagte, er habe Carter immer gemocht, obwohl er ihn zuvor als den schlechtesten Präsidenten der Geschichte bezeichnet hatte.
Der designierte Präsident Donald J. Trump, der Carter oft verunglimpft hat und in den letzten Tagen davon sprach, eine seiner größten Errungenschaften, die Übergabe des Panamakanals an Panama, zunichte zu machen, veröffentlichte nun eine wohlwollende Würdigung.
„Die Herausforderungen, denen Jimmy Carter als Präsident gegenüberstand, kamen zu einem entscheidenden Zeitpunkt für unser Land, und er tat alles in seiner Macht Stehende, um das Leben aller Amerikaner zu verbessern“, sagte Trump. „Dafür schulden wir ihm Dank“.(45)
Neben Trump zollen Präsidenten, Staatschefs und viele Menschen aus der ganzen Welt dem Verstorbenen Anerkennung und bewundern nicht nur die Verdienste während seiner vier Jahre im Weißen Haus, sondern auch seine vier Jahrzehnte währenden Bemühungen seit seinem Ausscheiden aus dem Amt, Krankheiten zu bekämpfen, Frieden zu stiften und für die Armen zu sorgen.
Auf die Einsicht des gläubigen Ex-Präsidenten, verantwortlich für die Öffnung der islamischen „Büchse der Pandora“ zu sein und damit große Teile der Welt in eine nicht enden wollenden Katastrophe gestürzt zu haben, warteten viele leidgeprüfte Menschen auf der ganzen Welt vergebens.
Quellen und Anmerkungen
Wolfgang Effenberger, Jahrgang 1946, erhielt als Pionierhauptmann bei der Bundeswehr tiefere Einblicke in das von den USA vorbereitete "atomare Gefechtsfeld" in Europa. Nach zwölfjähriger Dienstzeit studierte er in München Politikwissenschaft sowie Höheres Lehramt (Bauwesen/Mathematik) und unterrichtete bis 2000 an der Fachschule für Bautechnik. Seitdem publiziert er zur jüngeren deutschen Geschichte und zur US-Geopolitik. Zuletzt erschienen vom ihm
„Schwarzbuch EU & NATO“ (2020)
sowie "Die unterschätzte Macht" (2022)
1) https://www.nytimes.com/2024/12/29/us/politics/jimmy-carter-dead.html
2) Ebda.
3) Zitierte ebda.
4) Memorandum Henry A. Kissingers: HAK Talking Points. DPRC Review of Defense Posture (top secret/sensitive), 10. August 1970, in: Declassified Documents Reference System (im Folgenden als DDRS abgekürzt).
5) Vgl. Schmid, Michael: Nukleares Skalpell oder Damoklesschwert? Strategiediskussionen und Militärkonzepte der NATO und der USA in Zeiten von »Flexible Response« Doppelbeschluss und PD-59 (1968-1980), Universität Augsburg.
6) Verteidigungsminister Brown legte den Report PRM-10 Military Strategy and Force Posture Review und Brzeziriski den PRM-10 Comprehensive Net Assessment vor; Carter, Jimmy: Presidential Review Memorandum/ NSC-10. Subject: Comprehensive Net Assessment and Military Force Posture Review (secret), 18. Februar 1977, Carter Library, PRM-10 FOIA Release. Vgl. auch Odom: Cold War Origins of the U. S. Central Command, S. 57 f. Ders.: Presidential Decision-59, S. 178
7) Vgl. Odom, William E.: »The Origins and Design of Presidential Decision-59: A Memoir«, in Henry D. Sokolski (Hrsg.): Getting MAD: Nuclear Mutual Assured ,Destruction, Its Origins and Practice, Strategic Studies Institute, November 2004, http://wwvv.strategicstudiesinstitute.army.mil/pubs/download.cfm?q=585, hier S. 177.
8) Carter, Jimmy: Presidential Review Memorandum/NSC-10. Subject: Comprehensive Net Assessment and Military Force Posture Review (secret), 18. February 1977, Carter Library, PRM-10 FOIA Release.
9) Vgl. auch Odom: Cold War Origins of the U. S. Central Command, S. 57 f.
10) Kaku/Axelrod, 1987, S. 201.
11) Ebenda.
12) Kaku/Axelrod: To Win a Nuclear War, 1987
13) Kaku/Axelrod: Vorwort Clark.
14) Diese kritische Überarbeitung des Kalten Krieges finden Sie bei Wolfgang Effenberger: Das amerikanische Jahrhundert, Teil 1: Die verborgenen Seiten des Kalten Krieges, Norderstedt 2011.
15) Kaku/Axelrod, S. 201.
16) »According to the official version of history, CIA aid to the Mujahadeen began during 1980, that is to say, after the Soviet army invaded Afghanistan, 24 Dec 1979. But the reality, secretly guarded until now, is completely otherwise Indeed, it was July, 1979 that President Carter signed the first directive for secret aid to the opponents f the pro-Soviet regime in Kabul. And that very day, I wrote a note to the president n which I explained to him that in my opinion this aid was going to induce a Soviet military intervention ...« Interview mit Zbignew Brezeziriski im Le Nouvel Obserateur, 15. —21. November 1998
17) Jeffrey St. Clair, Jeffrey/Cockburn, Alexander: »How Jimmy Carter and I Star-ted the Mujahideen«, 15. Januar 1998, unter www.counterpunch.org/1998/01/15/ how-jimmy-carter-and-i-started-the-mujahideen/
18) Stephens, Joe/ Ottaway, David B.: »From U. S., the ABC's of Jihad. Violen Soviet-Era Textbooks Complicate Afghan Education Efforts«, in Washington Post, 23. Marz 2002, S. A01, unter http://www.washingtonpost.com/ac2/wp-dyn/A5339.-2002Mar22[1] Bildquelle:
19) Wolfgang Effenberger: Das amerikanische Jahrhundert – Teil 2 Wiederkehr des Geo-Imperialismus. Norderstedt 2011, S. 1
20) Brzeziriski 2001, S. 63
21) Ebenda, S. 15.
22) Ebenda, S. 16.
23) Ebenda, S. 91.
24) Bülow: Im Namen des Staates, 2002, S. 488.
25) Interview Andreas von Bülow mit Jürgen Elsässer. Abgedruckt in Konkret, Heft Nr. 12, 2001.
26) Diese Carter-Doktrin wird Ronald Reagan helfen, den Iran-Irak-Krieg zugunsten des Irak zu entscheiden, George H. Bush sr. als Grundlage für den Golfkrieg dienen und Bill Clintons Augenpolitik bestimmen. Vor allem wird sie den Weg für. den Wechsel von einer ideologischen zu einer ökonomischen Sicherheitspolitik der USA ebnen — wie es Michael T. Klare, Professor für Friedensforschung am Hampshire College, in seinem Buch beschreibt. Vgl. Klare, 2001.
27) War CENTCOM ursprünglich als Kriseneinsatzkraft (Rapid Deployment Forces) gedacht, so unterstehen diesem Kommando die derzeit primär im Irak und Afghanistan eingesetzten Truppen. Stützpunkte befinden sich in Kuwait, Bahrain, Katar, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Oman, Pakistan, Djibouti (Camp Le Monier) und mehreren Ländern Zentralasiens. Bis zum 2. Golfkrieg waren Truppen in Jordanien, Israel und Saudi-Arabien aktiv, ohne jedoch nennenswerte Stützpunkte in diesen Ländern zu besitzen. Am 1. Oktober 1999 wurden CENTCOM zugeordnet: Kazakhstan, Uzbekistan, Turkmenistan, Tajikistan, and Kyrgystan.
28) War CENTCOM ursprünglich als Kriseneinsatzkraft (Rapid Deployment Forces) gedacht, so unterstehen diesem Kommando die derzeit primär im Irak und Syrien eingesetzten Truppen. Stützpunkte befinden sich in Kuwait, Bahrain, Katar, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Oman, Pakistan, Djibouti (Camp Le Monier) und mehreren Ländern Zentralasiens. Bis zum Zweiten Golfkrieg waren Truppen in Jordanien, Israel und Saudi-Arabien aktiv, ohne jedoch nennenswerte Stützpunkte in diesen Ländern zu besitzen. Am 1. Oktober 1999 wurden CENTCOM zugeordnet: Kasachstan, Usbekistan, Turkmenistan, Tadschikistan und Kirgisistan.
29) Bereits am 1. Januar 1983 ernannte der republikanische Nachfolger von Carter, Ronald Reagan, General Robert C. Kingston zum Oberbefehlshaber.
https://de.wikipedia.org/wiki/United_States_Africa_Command#:~:text=Das%20AFRICOM%20koordiniert%20und%20bündelt,Kommandobereich%20zu%20stabilisieren%20und%20intensivieren.
30) Das Hauptquartier auf der MacDill Air Force Base in Florida untersteht der operativen Kontrolle des US-Verteidigungsministers.
31) Leber: Sicherheit und Entspannung, 1973. S. 4.
32) Presidential Directive (PD) 59 sets forth the »Countervailing Strategy«, integrating strategic nuclear force acquisition and employment doctrine into the SIOP and defining options for striking at Soviet command centers in the event of war.
33) Vgl Wolfgang Effenberger: Schwarzbuch EU & NATO Warum die Welt keinen Frieden findet. Höhr Grenzhausen 2020, S. 175-178
34) Jürgen Bruhn: Der Kalte Krieg oder: Die Totrüstung der Sowjetunion: der US-militär-industrielle Komplex und seine Bedrohung durch Frieden. Focus, 1995, ISBN 3-88349-434-8, S. 172.
35) Colin S. Gray, Keith Payne: Victory is possible. Foreign Policy, Dezember 1980 (PDF; Zitat S. 20)
36) Francis H. Marlo: Planning Reagan’s War: Conservative Strategists and America’s Cold War Victory. Free Press, 2012, ISBN 978-1-59797-667-1, S. 76 und Fn. 14
37) zitiert nach Till Bastian (Hrsg.): Ärzte gegen den Atomkrieg. Wir werden Euch nicht helfen können. Pabel-Moewig, Rastatt 1987, ISBN 3-8118-3248-4, S. 9.
38) Martin Wengeler: Die Sprache der Aufrüstung: zur Geschichte der Rüstungsdiskussionen nach 1945. Deutscher Universitäts-Verlag, Wiesbaden 1992, ISBN 3-8244-4105-5, S. 232
39) https://www.bmvg.de/de/aktuelles/erklaert-der-inf-vertrag-30250
40) https://www.whitehouse.gov/briefing-room/statements-releases/2024/07/10/joint-statement-from-united-states-and-germany-on-long-range-fires-deployment-in-germany/
41) Screenshot ZDF: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/usa-langstreckenraketen-stationierung-deutschland-reichweite-100.html
42) Scheer: Und brennend stürzen Vogel vom Himmel, 1982, S. 22 f.
43) https://www.nytimes.com/2024/12/29/us/politics/jimmy-carter-dead.html
44) Ebda.
45) Ebda.
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Wir danken dem Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.
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Bildquelle: mark reinstein / shutterstock
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