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Jens Spahn fordert Gesundheits-Nato. Powered by BlackRock? – Tagesdosis 11.6.2020 (Podcast)

Jens Spahn fordert Gesundheits-Nato. Powered by BlackRock? – Tagesdosis 11.6.2020 (Podcast)

Veröffentlicht am: 11. Juni 2020 | Anzahl Kommentare: 1 Kommentar

Ein Kommentar von Bernhard Loyen.

Der 14.06.2020 wird ein besonderer Tag. Vorausschauend wird es nach den BlackLivesMatter Ereignissen vom 06.06. eine neuerliche Herausforderung für Politik und Medien. Der kommende Sonntag ist erneuter Demo-Tag für das „Gute“, also die richtigen Themen.

Unter dem Motto #SoGehtSolidarisch (1) treffen sich die Unterstützer des Unteilbar-Bündnisses, um Zitat: „am 14. Juni verantwortungsbewusst und mit Abstand zu demonstrieren“. Die Schwerpunktthemen für dieses Jahr, Zitat: Die Pandemie trifft uns alle, doch bei Weitem nicht alle gleich. Es werden im Aufruf die „guten“ Themen vereint aufgezählt. Gegen Rassismus, gegen Antisemitismus, gegen Verschwörungserzählungen. Man lasse sich nicht gegeneinander Ausspielen. Man wolle eine andere Gesellschaft. Mehr Klimaschutz. Jetzt würde entschieden, wer die Kosten der globalen Krise trägt. Die Aktualität, der Fakt der millionenfachen Opfer durch die Corona-Maßnahmen in diesem Land, wird surrealerweise nicht dargelegt, bzw. thematisiert. Der Satz Die Pandemie trifft uns alle, doch bei Weitem nicht alle gleich, tut niemandem weh. Greift niemanden an. Formuliert schwammig eine Kritik an den realen Umständen und politischen Problemen in diesem Land.

Problem für das Bündnis wird die sich anbahnende Situation, die sich schon letzten Samstag unerwartet darstellte. Nach Wochen ordnungsgemäßen #stayathome strömten völlig unerwartet die Massen auf die Straße. So war das nicht gedacht.

Bleiben wir kurz für die Problem-Betrachtung in Berlin, da auch hier kommenden Sonntag mit Anstand und Abstand demonstriert werden soll. Ich war am 06.06. auf dem Alexanderplatz, erlebte beeindruckende Bilder von Menschenansammlungen. Abends erfuhr ich etwas irritiert von der Berliner rbb-abendschau die vermeintliche Teilnehmerzahl. Weit über Zehntausend Teilnehmer konnte der Mann der rbb-abendschau vermelden (2).

Das ist freundlich formuliert etwas untertrieben. Ich persönlich würde mit den Erfahrungen von diversen Großveranstaltungen der letzten Jahrzehnte, bei Betrachtung der Bilder (3), von mindestens 50 – 70000 Teilnehmern ausgehen. Es passte nicht so ganz ins Narrativ der bis dato weiterhin gültigen Corona-Maßnahmen. Seit dem 09.06. gilt der modifizierte Bußgeld-Katalog für Berlin (4). Zitat: Das Regelwerk musste überarbeitet werden, nachdem das Berliner Verfassungsgericht Teile des Katalogs außer Kraft gesetzt hatte. Die Richter hatten angemahnt, dass Verstöße gegen das Mindestabstandsgebot und das Gebot, soziale Kontakte auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren, unklar formuliert gewesen seien. Was macht daraus die Politik mit dem Wissen der aktuellen Fallzahlen?

Statistik für Berlin: 185417 Fälle seit Messung. 171200 Genesene. Minus 8755 Verstorbene macht aktuell 5461 Bürger mit positivem Testergebnis.

(Anmerkung der Redaktion. Der Autor hat bedauerlicherweise die Gesamtdeutschen Zahlen genommen und nicht die Berliner Werte. Diese lauten Stand 11.06.2020: 7.138 Fälle seit Messung. ~6.600 Genesene. Minus 208 Verstorbene macht aktuell 330 Bürger mit positivem Testergebnis.)

In einer Stadt mit 3,769 Millionen Einwohnern und 1454 Intensivbetten. Nicht berechnet, das vom Steuerzahler finanzierte Krankenhaus für 43 Millionen Euro und 500 potentielle Covid-19 Patienten, das vielleicht leer bleibt (5). Von den Intensivbetten sind 77% belegt, davon sind Covid-19 Fälle : 52 (6)

Nun formuliert der Senat klar, also eindeutig.

Nichteinhaltung des Mindestabstandes: 25 – 500 Euro
Nichteinhaltung der Hygieneregeln oder Nichtvorhaltung eines Hygienekonzepts: 250 – 5.000 Euro
Nichteinhaltung des Mindestabstandes im öffentlichen Raum (außer mit Personen des eigenen Haushalts und bis zu fünf Personen aus mehreren Haushalten oder Angehörigen von zwei Haushalten): 25 – 500 Euro

Die gesamte Medienlandschaft übernahm die „offiziellen“ Witzzahlen vom 06.06, auch anderer Städte. Der kommende Sonntag wird daher aufschlussreich. Welche Demo-Zahl vom 06.06. bediente jetzt die inzwischen so gängig formulierten Fake-News, die Unwahrheiten?

Damit kommen wir rückblickend zum 14.06., dem Ende dieser Woche. Vor genau drei Monaten, am 14.03.2020 veröffentlichte das Bundesgesundheitsministerium auf Twitter folgenden Text (7), Zitat:

Achtung Fake News! Es wird behauptet und rasch verbreitet, das Bundesministerium für Gesundheit / die Bundesregierung würde bald massive weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens ankündigen. Das stimmt NICHT! Bitte helfen Sie mit, ihre Verbreitung zu stoppen.

Diese Meldung wurde ordnungsgemäß unterstützend über das ZDF kommuniziert (8). Auch RTL wusste genaueres (9), Zitat: Lockdown soll in Deutschland nicht eingeleitet werden. Besorgt fragte damals ein Twitter-User, Zitat: Wird es in Deutschland einen Lockdown geben? Das Bundesministerium wusste in der Antwort zu beruhigen, Zitat: Hallo, aktuell wird behauptet, das Bundesministerium für Gesundheit und die Bundesregierung würden bald massive weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens ankündigen. Das stimmt NICHT! Es wird kein Shutdown geben. Bitte beachten Sie immer die offiziellen Quellen (10).

Man ist rückblickend doch überrascht oder auch schon irritiert bis schockiert, wie epochal sich seit dem die Realitäten verschoben haben. Aber auch wie dreist damals der Bürger belogen wurde, bzw. diese Gängelung wurde nun nicht über Nacht beschlossen. Heute sind wir alle schlauer. Schon kurze Zeit später, seit dem 23. März, befindet sich die Bundesrepublik im Ausnahmezustand (11). Lockerung hin oder her. #Alltagsmasken. Ich plädiere dafür, dass der 14.03.2020 in Kalendern der kommenden Jahre entsprechend markiert wird. Der Tag sollte ein Tag des Rückblicks werden. Der Erinnerung. Es sollte der Tag der Opfer werden. Der Tag der Toten, der zerstörten Biografien, der traumatisierten Folgeopfer dieses Landes, ausgehend und resultierend der verordneten Corona-Maßnahmen durch die aktuelle Regierung.

Aus dem gleichen Ministerium findet sich nun ein aktuelles Interview vom 08.06., geführt mit dem Chef dieser Behörde Jens Spahn (12). Die Themen lauteten EU-Ratspräsidentschaft und aktueller Stand bei der Corona-App. Steilvorlagen der Rheinischen Post, Zitat:

RP: Italien hat sie, Spanien hat sie – warum dauert es in Deutschland so lange, bis es eine Corona-App gibt?

Jens Spahn: Wir werden die App im Laufe der nächsten Woche vorstellen. Diese Zeit brauchten wir für die Entwicklung, weil wir hohe Anforderungen stellen: Die App muss auf allen Endgeräten genutzt werden können und soll beispielsweise auch dann messen, wenn man mit dem Handy Musik hört.

Auch Datenschutz ist Minister Spahn sehr wichtig, Zitat:

RP: Das heißt, beim Italiener um die Ecke müssen wir ab dem 15. Juni nicht erst einmal einen Personalfragebogen ausfüllen, bevor die Pizza kommt?

Jens Spahn: Das eine schließt das andere nicht aus. Aber im Vergleich zur analogen Welt ist die App für den Datenschutz doch viel besser. Bei der derzeit vielfach obligatorischen Abfrage der persönlichen Kontaktdaten bei Restaurants oder Gottesdiensten trägt man ja in Wahrheit nicht nur seine eigene Telefonnummer in die Liste ein, sondern kann auch die des vorherigen Gastes lesen. Da ist es mit dem Datenschutz oft nicht weit her.

So geht das ein Weilchen hin und her, bis ein Wort zur sogenannten weltweiten Corona-Krise fällt, das Aufhorchen lässt, Zitat:

RP: Hätte es so etwas wie eine europäische Task Force geben müssen, die in den besonders betroffenen Gebieten wie in Norditalien einfach hilft?

Jens Spahn: Europa braucht einen besseren Mechanismus für Gesundheitskrisen, so wie wir auch einen für Finanzkrisen gefunden haben: Die EU als Kern eines Bündnisses zur gegenseitigen Unterstützung im Pandemiefall, eine Art Gesundheits-Nato. Um schnell handlungsfähig zu sein, wenn in einem Mitgliedsstaat ein Virus ausbricht, braucht es gemeinsame Strukturen, die auf Experten, Ärzte, Ressourcen zugreifen können.

Gesundheits-Nato. Das ist schon eine Wortkreation Deluxe. Wer ihm diese wohl geflüstert hat? Die eigentliche, also gültige NATO ist offiziell ein politisch-militärisches Bündnis. Restdenkende Bürger verbinden damit wenig Gutes. Krieg. Kriegsinterventionen und Kriegsunterstützungen. Die Bundesregierung definierte dieses Unternehmen 2017 so, Zitat: Die NATO versteht sich als eine „Wertegemeinschaft,“ der individuellen Freiheit, Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit“ (13). Das werden die Überlebenden in Jugoslawien, Afghanistan, Libyen, Syrien, der Ukraine und Jemen etwas differenzierter sehen (14).

Der aktuelle NATO-Generalsekretär ist der Norweger Jens Stoltenberg. Er glänze am 09.06. wieder mit nötigem Wissen, Zitat: Russland rüste weiter auf und Terrorgruppen seien auf dem Vormarsch: Weil die Herausforderungen in Sicherheitsfragen durch die Coronavirus-Krise nicht abgenommen haben, müsse das Ziel bei den Verteidigungsausgaben eingehalten werden. (15)

Soll heißen, mehr Geld aus den Mitgliedsstaaten für laufende und geplante Kriege. Nun träumt der ungelernte deutsche Bundesgesundheitsminister Jens Spahn von einer Gesundheits-Nato. Moment denkt man sich da, wer sitzt aktuell in Brüssel? Eine Deutsche und dazu gelernte Ärztin. Ursula von der Leyen. Vom Militär hatte sie bekannter Weise keine Ahnung, deswegen wurde sie schnell nach Brüssel weggelobt. Wäre sie nicht die perfekte Chefärztin der Gesundheits-Nato?

Wie stellt sich Herr Spahn denn die Aufgabenfelder der Gesundheits-Armee vor? Zitat: Um schnell handlungsfähig zu sein, wenn in einem Mitgliedsstaat ein Virus ausbricht, braucht es gemeinsame Strukturen, die auf Experten, Ärzte, Ressourcen zugreifen können. Dann müssen wir auch nicht 27 Mal nationale Reserven mit Schutzmasken anlegen, sondern können eine europäische Reserve aufbauen. Zudem würde ich gerne die europäische Gesundheitsbehörde ECDC zu einer Art europäischen Robert-Koch-Institut ausbauen.

Ja, das Robert-Koch-Institut glänzt seit Wochen mit Zuverlässigkeit in Aussagen, Innovationen, Zahlen zur Thematik Corona-Krise. Glaubwürdigkeit. Ein Vorbild für Europa.

Im April 2020 wurde in Brüssel forciert diskutiert, ob sich die EU-Kommission durch den Finanzkonzern BlackRock beraten lassen sollte. Die Fondsgesellschaft BlackRock mit Sitz in New York verwaltet und investiert Vermögenswerte von mehreren Billionen Dollar. Nun soll diese Krake der EU-Kommission hinsichtlich nachhaltiger Investitionen beratend zur Seite stehen, sogenannten grünen Investments. BlackRock soll, so der Auftrag, eine “Studie” anfertigen, wie die drei zentralen Faktoren zur Messung von Nachhaltigkeit – Umwelt, Soziales und Unternehmensführung in die Geschäftsstrategien und Risikomanagement-Prozesse europäischer Banken integriert werden könnten. Risiken eingeschlossen.

Nach Wochen immenser Kritik an die Auftraggeber, u.a. Frau von der Leyen, behält BlackRock nun final den umstrittenen Beratungsauftrag der EU-Kommission. Ein offener Brief von 92 kritischen Institutionen (16), der Protest von Abgeordneten, alles perlte professionell wegbelächelt an der Präsidentin der Europäischen Kommission ab. Das zuständige Vergabegremium sehe keine Interessenkonflikte, schrieb die EU-Kommission in einem Brief an Europaabgeordnete. Es gebe keine rechtliche Grundlage dafür, BlackRock den Zuschlag zu entziehen (17). Wer kann das besser einschätzen als die Grande Dame fragwürdiger Hinterzimmer-Deals?

Es ist natürlich reiner Zufall, dass BlackRock am 04.05 einen kleinen Werbespot produzierte. Diesmal zur Thematik – Gesundheit, Medizin. Der Titel lautet, Zitat: Herzschlag unserer Zukunft (18). Neben Musik wird ein Text eingeblendet, dieser lautet, Zitat:

Gesundheit. Ein Leben lang. Vor der Geburt werden wir durchleuchtet. Impfungen und Check-Ups folgen. Wir bleiben gesund. Untersuchungen werden immer moderner. Und wenn etwas passiert…machen uns Innovationen wieder fit. Fit fürs Leben. Bis ins hohe Alter. Herzschlag unserer Zukunft.

Man sieht als begleitende Bilder Blackrock-Investitionsfelder zum Thema 3d Ultraschall (ungefährlich), Impfungen (ungefährlich), Medizinische Hightech Diagnostik (innovativ) und Robotik (innovativ).

Wer sitzt doch gleich als Strategie-Flüsterer aktuell neben Frau von der Leyen? Peter Piot. Er nannte jüngst die aktuellen Corona-Maßnahmen mittelalterlich, fordert zudem eine Reform der Weltgesundheitsorganisation WHO (19). Piot ist neben seiner Rolle als Sonderberater auch Mitglied einer siebenköpfigen EU Covid-19-Beratergruppe. Die Gruppe besteht u.a. aus: dem Virologen Christian Drosten (Leiter Institut für Virologie an der Charité in Berlin) und dem Tierarzt für Mikrobiologie Lothar Wieler (Präsident vom Robert Koch-Institut) (20).

Den agierenden Akteuren der sogenannten Corona-Pandemie läuft die Zeit weg. Keine App am Start, die Infektionszahlen kaum noch messbar, der Virus hat sich vorerst annähernd verabschiedet. Ein Impfstoff weiterhin nicht sichtbar.

Die aktuellen Zahlen können argumentativ nicht mehr lange aufrecht erhalten werden. Also müssen neue Strategien zügigst entwickelt werden. Angst und Panikpegel müssen weiter bei den Bürgern stabil ausschlagen. Herr Drosten tat das, wie immer mit viel Gefühl und auch Wissen, am 29.05. fabulierte Drosten gegenüber dem SPIEGEL: “Wenn wir nicht so früh hätten testen können, wenn wir Wissenschaftler nicht die Politik informiert hätten – ich glaube, dann hätten wir in Deutschland jetzt 50.000 bis 100.000 Tote mehr.“ (21).

Um dieses Gefühl noch zu untermauern, also zu bestätigen, macht sich immer eine Studie gut. Der Deutschlandfunk konnte beeindruckt am 08.06. verkünden (22), Zitat:

Grenzen dicht, Kurzarbeit, Schulschließungen, Ausgangssperren: War das wirklich alles notwendig im Kampf gegen das Coronavirus? Forscher haben die Effekte der Maßnahmen analysiert – und sie sind sich einig: Noch nie in der Geschichte der Menschheit wurden so viele Leben in so kurzer Zeit gerettet.

Wie kann man nun neueste Studienergebnisse, ausgehend der aktuellen Zahlen, vorsichtig und glaubwürdig vermitteln? Nicht viele, aber immer mehr Bürger sind skeptischer geworden. Anders betrachtet, wie sollte man das Gefühl von Dr.Drosten für die Corona-Versteher fortdauernd bestärken, d.h. die zurückliegenden Eingriffe in die Biografie waren von unbedingter Notwendigkeit, Zitat:

Da sind die beiden Analysen vom Imperial College in London und von der Universität von Kalifornien in Berkeley sich wirklich einig: ohne die drastischen Einschränkungen wäre COVID-19 wirklich außer Kontrolle geraten. Hunderte Millionen Menschen wären zusätzlich infiziert worden, allein in Europa hätte es drei Millionen Tote mehr gegeben.

Man möchte wirklich die Diskussion weiterhin sachlich führen. Es wird einem nicht einfach gemacht. Europa hat aktuell 741 Millionen Einwohner. Tote, ob mit oder durch Corona, Stand 11.06.2020: 404.396, davon in Deutschland knapp 8800.

Sollten folgende Fakten kommuniziert werden? Das Imperial College, London erhielt 2018 einen Zuschuss von 14,5 Millionen $ (23). Die Universität Berkeley in Kalifornien freute sich im November 2019 über $500,000 (24). Beide Summen hatten den gleichen Spender. Die Bill und Melinda Gates Foundation. Wir haben die letzten Wochen von Fakten-Checkern gelernt. Dies hat nichts zu bedeuten.

Die Schaltzentren der Macht sind besetzt mit lächelnden Erfüllungsgehilfen, im Glauben der vermeintlichen Professionalität. Integrität ist nicht Bestandteil ihres Daseins. Im Hintergrund agieren die wahren Strippenzieher.

Peter Piot war Senior Fellow bei der Bill & Melinda Gates Foundation (25). Nun sitzt er als Flüsterer direkt neben der Präsidentin der Europäischen Kommission. Sie segnet die benötigten Verträge und Deals ab #BlackRockrocked. In Brüssel arbeiten Piot und Drosten in einer Arbeitsgruppe zusammen. Thema Corona. Drosten ist der Flüsterer von Jens Spahn. Der wirft nach reifer Überlegung in seinem Büro Worte spontan in den Ring, wie Gesundheits-Nato. Alles Zufälle? Die hiesige Politik gängelt weiterhin massiv die Bevölkerung. Erfüllungsgehilfen. Die Zahlen sprechen alle gegen diese weiteren Maßnahmen. Die Kampagne #Alltagsmaske kommt aus der Behörde von Jens Spahn.

Die WHO hat übrigens gestern ihre Einschätzung zur Thematik mal wieder geändert (26). Schutzmasken können das Risiko einer Corona-Ansteckung erhöhen, heißt es. Welche Maske ist die Richtige? Es geht um die Abschaffung eines Rests von Individualität. Selbstgemachte Masken können, müssen aber nicht schützen. Es geht um könnte, müsste, sollte, vielleicht. Sicherheitsvermittlung der obersten und besten Weltgesundheitsorganisation.

Zweimal in den letzten Tagen, wendeten sich mir bekannte Menschen in der Diskussion zum Thema Corona einfach ab. Gingen weg. Eine Bekannte tätschelte mir noch kopfschüttelnd meiner Argumentation gnädig die Schulter.

Nächsten Sonntag trifft sich das Bündnis #Unteilbar. Die Politik hat große Teile unserer Gesellschaft geteilt. Wissentlich und kalkulierend.

Was soll man noch empfehlen, vorschlagen? Standhaft bleiben. Kämpfen. Nicht aufgeben. Einander helfen, auch in der Diskussion. Es ist alles ausgesprochen. Die Fakten liegen auf dem Tisch. Unwiderruflich.

Quellen: