Eine EU-Denkfabrik will wie einst die USA im Kalten Krieg den Kreml „entmachten“
Ein Kommentar von Tilo Gräser.
Das US-Außenministerium, das State Department, „ist zu dem Schluss gelangt, dass das Einzige, was wir tun können, darin besteht, Russland ‚in seine Schranken zu verweisen‘, bis Russland sich ändert, nicht mehr unser Rivale ist und unser Partner wird“. Das klingt, als wäre es geschrieben, nachdem der derzeitige US-Präsident Donald Trump sich deutlich unzufrieden mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin gezeigt hat, weil der anscheinend partout nicht den Krieg in der Ukraine beenden will. Es könnte eine Aussage sein, die zu Trumps Ultimatum an Putin passt, das auf eine Umkehr seiner zuvor geäußerten eher verständnisvollen Haltung gegenüber Russland deutet.
Doch diese Aussage stammt aus dem Jahr 1947 von Walter Lippmann, der sie in seinem Essay „The Cold War – A Study in U.S. Foreign Policy“ schrieb. Er gilt in den USA als meistgelesener und einflussreichster politischer Schriftsteller des 20. Jahrhunderts, ebenso als einer der einflussreichsten Propagandisten des Neoliberalismus und einer gelenkten Demokratie. Er prägte den Begriff „Kalter Krieg“ und brachte ihn in den allgemeinen Sprachgebrauch ein.
In seinem Essay von 1947 kritisierte er zumindest die damals begonnene Politik der „Eindämmung“ der Sowjetunion, wie sie der Politikberater und Diplomat George F. Kennan propagierte und erfolgreich etablierte. Das Streben der führenden Kräfte in der US-Politik von damals, die Sowjetunion, die gleichgesetzt wurde mit Russland, erst einzudämmen und zu schwächen, um sie dann in den Schoß des Kapitalismus zurückzuholen, sprich den eigenen Profitinteressen unterzuordnen, wurde natürlich nicht so offen erklärt. Es wurde stattdessen mit der angeblichen russischen beziehungsweise kommunistischen Gefahr aus dem Osten begründet, gegen die sich die USA und der von ihr geführte Westen als „Hort der Freiheit“ verteidigen müsse.
Diese Phrase von der „Verteidigung der Freiheit“ ist auch heute wieder zu vernehmen, laut und schrill und genauso verlogen. Die grundlegenden Interessen dahinter, die vor allem vor der eigenen Bevölkerung verborgen werden, sind die gleichen wie bereits vor rund 80 Jahren, als der „Kalte Krieg“ begonnen wurde – von den USA unter ihrem damaligen Präsidenten Harry S. Truman. Aus Sicht mancher Historiker fing das noch eher an und reicht bis 1917 zurück, als in Russland eine Revolution das Ende des Kapitalismus verkündete.
Russland soll nun wieder der Feind sein, der die Freiheit des Westens bedroht und sich darauf vorbereitet, seine Grenzen in Richtung Westen zu überschreiten. Das wird wider alle Fakten und Tatsachen, wider alle Vernunft und Diplomatie behauptet. Letztere stört bei den neuen westlichen und auch deutschen Kriegsgelüsten Richtung Osten nur und wird von den meisten der derzeit in den Staaten der Europäischen Union (EU) Regierenden beiseite gewischt und für nicht nützlich erklärt.
Dabei gilt auch heute, was Lippmann 1947 ebenfalls schrieb:
„Die Geschichte der Diplomatie ist die Geschichte der Beziehungen zwischen rivalisierenden Mächten, die keinen politisch vertrauten Umgang miteinander pflegten und auf Appelle an gemeinsame Ziele nicht reagierten. Dennoch hat es Beilegungen von Kontroversen gegeben ... Der Gedanke, dass rivalisierende und einander unfreundlich gesinnte Mächte nicht zu einer Lösung ihrer Probleme durch Verhandlungen gebracht werden können, heißt, die eigentliche Aufgabe der Diplomatie verkennen.“
Es kann auch möglich sein, dass diese Aufgabe der Diplomatie heute nicht mehr jenen beigebracht wird, die in Deutschland und der EU die Außenpolitik in die Hände bekommen haben und diese nun wider alle geschichtlichen Erfahrungen auf Kriegskurs gegenüber Russland trimmen. Der entsprechende Bruch wurde hierzulande endgültig mit der grünen Politikdarstellerin Annalena Baerbock als Außenministerin vollzogen, die davon träumte, Russland zu „ruinieren“. Das wird nun von Johann Wadephul von der CDU fortgeführt.
Weiter auf Konfrontationskurs
Das sah erst aus wie das wenig überraschende Vasallentum gegenüber der US-Politik, das seit Jahrzehnten die eigenen nationalen und europäischen Interessen missachtet. Doch seit der zweiten Amtsübernahme von Trump hat es sich anscheinend verselbstständigt, zeigte dieser doch bereits vor seinem erneuten Einzug ins Weiße Haus Ambitionen, sich wieder mit Russland zu verständigen. Seitdem versuchen die führenden EU-Staaten wie Deutschland und Frankreich gemeinsam mit Großbritannien um jeden Preis und mit allen Mitteln, den eingeschlagenen Konfrontationskurs gegenüber Russland beizubehalten.
Sie haben damit anscheinend erfolgreich Trumps Bemühungen, den Ukraine-Krieg zu beenden, torpediert. Das haben sie geschafft, indem sie wie der damalige britische Premierminister Boris Johnson im April 2022, als ein frühes Kriegsende möglich schien, die Kiewer Führung bei „Kriegslaune“ hielten, damit sie „bis zum letzten Ukrainer“ kämpft. Das geschieht mit allen möglichen Unterstützungszusagen, anhaltenden Waffenlieferungen, Milliardenzahlungen und manchem mehr. Der Preis: Kiew verhindert jede nur mögliche Verhandlungslösung des anhaltenden Krieges – egal, was Russland vorschlägt –, damit der Krieg weitergeht. Das ist die Ursache von Trumps Scheitern als „Friedenspräsident“ in der Ukraine, nicht der „böse Putin“. Und die Neocons im US-Deep State haben mit Hilfe ihrer Vasallen in Europa, ob Emmanuel Macron in Paris, Keir Starmer in London oder Friedrich Merz in Berlin, daran kräftig mitgewirkt.
Und so ist es nur wenig überraschend, wenn auch größenwahnsinnig wirkend, wenn die „EU-Denkfabrik“ European Union Institute for Security Studies (EUISS) in Paris in einem Strategiepapier vom Mai dieses Jahres tatsächlich fordert, die EU müsse Russland aktiv „entmachten“. Es trägt den Titel „Unpowering Russia: How the EU can counter and undermine the Kremlin“ („Russland schwächen: Wie die EU dem Kreml entgegenwirken und ihn untergraben kann“). Und noch weniger überraschend ist, wie das begründet wird: Russlands „Fähigkeit, europäische Interessen zu untergraben“, müsse zerschlagen werden und „Russlands Bemühungen, Schaden anzurichten“, unterbunden werden.
Das außenpolitische Onlinemagazin German Foreign Policy (GFP) hat am Dienstag auf das auf „langwierige Konfrontation“ mit Russland einstimmende Papier aufmerksam gemacht. Es stammt zwar schon vom Mai, wurde aber anscheinend von deutschen Medien bisher kaum beachtet. Das Onlinemagazin fasst den Inhalt der 88-Seiten-Broschüre zusammen, die von dem Wunsch kündet, „Europa“ sei in der Lage, „Russland ‚in seine Schranken zu verweisen‘, bis Russland sich ändert, nicht mehr unser Rivale ist und unser Partner wird“.
Russland unter Druck setzen
Demnach befasst sich das EUISS-Papier neben einer Analyse von Russlands „hybrider Kriegsführung“ vor allem mit dessen Position in fünf strategisch wichtigen Weltgegenden – in China, der Asien-Pazifik-Region, dem südlichen Mittelmeerraum, Südosteuropa und Subsahara-Afrika. Dort soll es zurückgedrängt werden, fordern die zehn Autoren, von denen vier dem Namen nach osteuropäischer Herkunft sein dürften. Sie träumen unter anderem davon, auf China als Russlands wichtigstem strategische Kooperationspartner Druck auszuüben, weil es auf solchen reagiere, was die EU ausnutzen könne.
Mit Blick auf die Asien-Pazifik-Region wird laut GFP empfohlen, Russlands Anti-Sanktions-Strategie, Öl über Indien und Malaysia zu exportieren, ins Visier zu nehmen und zu unterlaufen. Darüber hinaus solle die EU versuchen, den Energiebedarf der Region durch erneuerbare Energiequellen zu decken, wofür das notwendige Fachwissen vorhanden sei. Für den südlichen Mittelmeerraum wird demnach festgestellt, dass Russland mit dem Regimewechsel in Syrien geschwächt und seine Präsenz in der Region gefährdet sei. Dem Papier nach soll die EU auch das ausnutzen und dafür sorgen, dass russische Streitkräfte aus Syrien und Libyen hinausgeworfen werden.
Ein anderes Gebiet, wo Russland „entmachtet werden soll, ist Südosteuropa, wo es laut dem EUISS-Papier eine weitere Expansion der NATO verhindern will. Das widerspricht ja nun ganz dem westlichen Interesse, das noch nie ernsthaft auf russische Sicherheitsbedürfnisse Rücksicht nahm. Zugleich soll jeder regionale Politiker, der sich nicht nach einem EU-Beitritt sehnt, dafür bestraft werden. Wer dagegen einen solchen anstrebt, der solle belohnt werden, während die Widerspenstigen, die auch noch prorussische „Narrative“ verbreiten würden, mit Sanktionen belegt werden.
Die strategischen Denker der EU machen auch vor Afrika nicht Halt, da sie entdeckt zu haben glauben, dass Russland sich dort als „antikoloniale Macht“ und als „echten Freund“ darstellt, im Gegensatz zum neokolonialen Westen. Das will dieser in Gestalt der EU nicht auf sich sitzen lassen, weshalb deren „Denkfabrik“ vorschlägt, vor allem mit Gegenpropaganda Russlands Einfluss zurückzudrängen. Dazu soll laut GFP gehören, „Russlands nicht eingehaltene Versprechen“, „Menschenrechtsverletzungen der Wagner-Gruppe“ sowie die angebliche „Misshandlung von Migranten“ durch russische Söldner aufzudecken.
„Dies könne durch die Unterstützung ‚unabhängiger Journalisten‘, durch ‚Faktenchecks und positive Berichterstattung‘ geschehen. Dabei könne man darauf aufbauen, dass in Afrika südlich der Sahara skeptische Haltungen ‚nicht mehr nur den ehemaligen Kolonialherren vorbehalten‘ seien, sondern sich auch gegen Staaten wie China und Russland richteten; die EU könne dies mit gezielten Kommunikationsstrategien ausnutzen.“
Anleitung für Krieg gegen Russland
Mit einer solchen „mutigen Neuausrichtung der strategischen Haltung der EU“ glauben die EUISS-Autoren tatsächlich, Russland aktiv „entmachten“ zu können. Nur so könne „Europa“ eine „wahrscheinlich langwierige Konfrontation“ bewältigen, in dem es Russlands Schwachstellen ausnutzt. Die „Denker“ der EU meinen, die Schlussfolgerung sei klar:
„Europa ist nicht machtlos, aber es hat seine vielfältigen Stärken noch nicht in entschlossenes Handeln umgesetzt. Um Russland zu entmachten, muss die EU in Machtkategorien denken und handeln – und den Mut haben, diese auch einzusetzen.“
Wenn das Papier aus einer Institution, die von sich behauptet, „intellektuell unabhängig“ zu sein, nur eine Meinungsäußerung wäre, könnte es vielleicht ignoriert werden. Aber das EUISS steht unter der Obhut der Russlandfeindin im Amt der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas, die Russland nicht nur schwächen, sondern gern auch aufteilen würde, wie sie im Mai 2024 erklärte. „Wenn es mehr kleine Staaten gäbe, wäre es nicht so schlimm, also wenn die große Macht viel kleiner würde“, so die damalige estnische Regierungschefin in einer Diskussionsrunde in Tallinn.
Kräfte wie Kallas träumen anscheinend davon, das immer noch große Russland wie einst die noch größere Sowjetunion niederringen zu können. Das EUISS-Papier erinnert in abgeschwächter Form mit seiner Grundlinie an das Strategiedokument der US-„Denkfabrik“ Rand Corporation aus dem Jahr 2019, das das Ziel ausgab: „Extending Russia – competing from advantageous ground“ („Russland überdehnen – Wettbewerb aus einer günstigen Position“). Thomas Röper hatte es auf seinem Online-Portal Anti-Spiegel analysiert und 2021 festgestellt, dass vieles, was darin vorgeschlagen wurde, auch umgesetzt wurde. Er schrieb:
„Es ist eine Anleitung für einen Krieg der USA gegen Russland auf allen denkbaren Feldern, außer einem wirklichen ‚heißen‘ Krieg.“
Letzterer wird nur durch die Tatsache verhindert, dass Russland eine Atommacht ist, die selbst die USA fürchten. Das hindert sie allerdings nicht, mit allen Mitteln unterhalb der atomaren Schwelle Krieg gegen Russland zu führen, einschließlich des blutigen Stellvertreterkrieges bis zum letzten Ukrainer.
Zurück zu den strategischen „Denkern“ der EU: Obwohl sich diese längst als „geopolitischer Zwerg“ erwiesen hat, wie unter anderem die Neue Zürcher Zeitung 2022 befand – was durch den Zoll-„Deal“ mit Trump bestätigt wurde –, glauben ihre führenden Kräfte, sie könnten die Muskeln spielen lassen. Das wird in Moskau sicher richtig eingeschätzt, aber es trägt nichts zu Frieden und Versöhnung bei, auch nichts zum Ende des Ukraine-Krieges. Es sorgt stattdessen für zunehmende Verstimmung auf russischer Seite, wovon die 2024 veröffentlichte Broschüre „Von der Abschreckung zur Einschüchterung“ der Politikwissenschaftler und Militärstrategen Dmitri Trenin, Sergej Karaganow und Sergej Awakjanz kündet.
Klarer Weckruf aus Moskau
Die liegt seit Kurzem auch auf Deutsch vor, unter dem Titel „Von der passiven zur aktiven Abschreckung“ herausgegeben vom Potsdamer Welttrends-Verlag. Die Autoren, die als einflussreiche Berater der russischen Regierung gelten, haben schlichtweg die Nase voll von der westlichen Konfrontation und fordern dazu auf, diese mit einer klaren Abschreckung, auch nuklear, zu stoppen. Zugleich hoffen sie, den Westen damit wieder zur Vernunft zu bringen. Sie stellen dabei auch fest:
„Der Übergang von einer gescheiterten Partnerschaft in eine neue Konfrontation und dann in eine offene Konfrontation lässt eine Rückkehr zum ursprünglichen Format des ‚Kalten Krieges’ nicht zu.“
Mit Blick auf die europäischen Eliten stellen die Autoren fest, diese seien „noch stärker als die amerikanischen Eliten vom ‚strategischen Parasitismus‘ – der Gewöhnung an den Frieden und der fehlenden Angst vor dem Krieg – gezeichnet“. Sie hätten die Fähigkeit, strategisch zu denken, verloren und weil sie sich „in einer komplexen Krise befinden und ihre Legitimität verlieren“, hätten sie ganz und gar „über die Stränge geschlagen“. Trenin, Karaganow und Awakjanz stellen außerdem fest:
„Die herrschenden Kreise Europas sind bereits mit politisch-moralischen und militärökonomischen Vorbereitungen für einen großen Krieg mit Russland beschäftigt.“
Sie warnen vor den Folgen und schlagen der russischen Führung vor, „einen Überfallpläne schmiedenden Aggressor“ dadurch abzuschrecken, „dass dieser Überfall für ihn selbst garantiert unannehmbare oder sogar katastrophale Folgen haben wird“, einschließlich des „Überschreitens der nuklearen Schwelle mittels Führung von Kernwaffenschlägen auf Ziele auf dem Hoheitsgebiet von Nato-Ländern“ als dem „absolut letzten Mittel“. Anstelle von nuklearer Abschreckung beziehungsweise Zügelung solle von „nuklearer Einschüchterung“ und im Medienbereich von „Ernüchterung“ des wahrscheinlichen Gegners zu sprechen. Sie fordern, die Angst vor einem Atomkrieg wieder zu wecken: Das nach dem Kalten Krieg entstandene „Atom-Tabu“ habe die Furcht vor nuklearer Eskalation schwinden lassen. Sie müsse wieder hervorgerufen werden, um bewaffnete Konflikte zwischen Atommächten zu verhindern.
Die klaren Worte der drei russischen Sicherheits- und Militärexperten wirken ernüchternd. Sie machen klar, was auf dem Spiel steht, wenn der Westen und inzwischen vor allem die westeuropäische Politik weiter auf Konfrontations- und Kriegskurs gegenüber Russland bleibt. Sie erschrecken sogar die deutschen Herausgeber so, dass diese die „sicherheitspolitische Verhärtung Russlands, wie sie auch in diesem Dokument zu Ausdruck kommt“ als „Fehlentwicklung“ bezeichnen, „die wir nachdrücklich ablehnen“. Leider wird in den Vorbemerkungen der Herausgeber die Ursache dafür nicht benannt, auf die die russischen Autoren reagieren.
Die Broschüre über Russland neue Sicherheits- und Geopolitik ist nicht nur allen Interessierten und Friedensbewegten zu empfehlen, sondern auch all jenen, die die alten Träume der USA aus der Zeit des Kalten Krieges, Russland einzudämmen, zu schwächen und dann zum „Partner“ zu machen, weiter träumen. Mit dem Untergang der Sowjetunion und dem folgenden Jahrzehnt schienen sie für kurze Zeit ans Ziel zu kommen. Doch sie dürften sich irren, wenn sie glauben, daraus sei in Russland nichts gelernt worden. Wenn sich die westliche und vor allem die westeuropäische Politik nicht endlich wieder mit den Realitäten beschäftigt, läuft sie Gefahr, dass ihre „Träume“ zu Albträumen werden – die vor allem das Leben der Millionen Menschen auf dem europäischen Kontinent, nicht nur in Deutschland, gefährden. Dagegen gibt es nur ein Mittel: Aufwachen!
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Dank an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung dieses Beitrags.
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Bild: 3D-Bild eines aufgeteilten Russlands vor russischen Banknoten
Bildquelle: Frame Stock Footage / shutterstock
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