Ein Meinungsbeitrag und Auszug aus dem Buch „Aus der Systemkrise zur Freiheit“ von Hermann von Bering.
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Bevor ich konkrete Vorschläge mache, möchte ich Ihre Aufmerksamkeit auf ein grundsätzliches Problem richten: die derzeitige „Demokratie“ funktioniert aus zwei Gründen nicht. Zum einen weil sie so konstruiert wurde, nicht zu funktionieren, den Schein zu wahren, aber das Volk möglichst weit weg von allen wichtigen Entscheidungen zu halten, wie schon beschrieben.
Zum anderen braucht eine funktionierende Demokratie Demokraten. Menschen, die sich interessieren, sich einmischen, zur Eigenverantwortung bereit sind und auch mal Zeit und Bequemlichkeit zu opfern. Ja, es gibt sie, aber sie werden in den Parteien „neutralisiert“, als Fußvolk zum Plakatekleben oder für verordnete Gewerkschaftsdemos. Nur lässt man sie nicht aufsteigen, denn in den Parteien und Behörden gilt das „Peterprinzip“, wonach jeder so lange Karriere macht, bis er einen Posten erreicht, für den er inkompetent ist.
Davon abgesehen werden die Menschen hierzulande keineswegs zu Demokraten erzogen. All die schönen Sonntagsreden darüber sind nur Lippenbekenntnisse. Was lernen die Menschen letztlich? Keinen „Ärger“ machen, den Mund halten, Autoritäten akzeptieren usw.. Wo wird Eigenverantwortung denn belohnt? Jedenfalls nicht in der Schule, an Unis oder in Betrieben.
Die Medien spielen da mit und suggerieren, man solle die Regierung und Verwaltung nur machen lassen, die wüssten schon, was sie tun. Wissen die auch, aber das ist selten zu unseren Gunsten. Doch kaum einer denkt darüber nach, viele sind schlicht zu faul dazu. Da gibt es angenehmere Beschäftigungen fürs Wochenende.
Selbst die Diskussionskultur ist den Deutschen abhandengekommen und durch die große Spaltung ersetzt. Es ist ein Rückfall hinter die Aufklärung, alles wird immer religiöser. Die neuen, dogmatischen Religionen heißen nun „Klimawandel“, „LGTBusw“, „haut die Nazis“, „wer Nazi ist, bestimmen wir“, „Putin ist schuld“ und anderer infantiler Blödsinn. Dabei sind die, die am lautesten nach „Toleranz“ schreien fast immer die Intolerantesten. Wenn wir Demokratie wollen, müssen wir anfangen, uns wie Demokraten zu benehmen. Das kann und sollte jeder lernen.
In einer echten Demokratie, wie ich sie vorschlage, werden die Kandidaten für politische Ämter von den Wählern selbst, also direkt, bestimmt. Sie können auch jederzeit wieder des Amtes enthoben werden, wenn eine Mehrheit ihrer Wähler der Ansicht ist, dass sie ihre Interessen nicht mehr vertreten. (1) Damit sind Parteien überflüssig, sie haben in einer direkten Demokratie nichts verloren. Erlaubt sind Initiativen gemeinsamer Interessen, die sich zu einem Thema zeitweilig zusammenfinden, aber keine speziellen Rechte haben, ähnlich wie Bürgerinitiativen. Mit den Parteien fallen auch die „Parteistiftungen“, die schon fast eine Milliarde Euro eingesammelt haben und sich damit erheblich Einfluss erkaufen.
Die „Erfinder der Demokratie“ waren angeblich die Griechen, aber es handelte sich um eine Oligarchie, denn nur Männer mit Vermögen hatten Stimmrecht. Frauen, Sklaven und Arme blieben außen vor. Da waren die Germanen schon fortschrittlicher. Dort nahmen alle Stammesangehörigen an den Versammlungen, „Thing“ genannt, teil und hatten Stimmrecht, egal ob arm oder reich. Es gab zwar einen, der die Versammlung leitete, doch hatte er keine Sonderrechte. Nur im Kriegsfall, wie beim Einfall der Römer, wurde ein Heerführer auf Zeit ernannt. Erst viel später, im frühen Mittelalter, etablierten sich Fürsten und Könige.
Das Land, das sich am ehesten „demokratisch“ nennen darf, ist die Schweiz. Dort funktioniert die Basisdemokratie seit mehr als 700 Jahren, vor allem in den Urkantonen (Uri, Schwyz, Unterwalden), aber perfekt ist das System auch nicht. Vor allem auf Bundesebene gibt es genauso Mauscheleien der Parteien, wobei die Bürger aber mit Volksentscheiden eingreifen können, falls ihnen etwas nicht passt. Auf kommunaler Ebene funktioniert das System jedoch recht gut, von den Erfahrungen der Schweizer lässt sich so manches übernehmen.
Die Bürgerversammlung
Die Basis der direkten Demokratie ist etwas, das man „Bürgerversammlung“ nennen kann. Die Größe ist nicht festgelegt, sollte aber so gewählt werden, dass sich alle teilnehmenden Bürger in einem großen Saal oder einer Turnhalle treffen können, wenn wichtige Dinge anstehen. (2) Das kann ein kleines Dorf sein, Ortsteile einer größeren Gemeinde oder ein kleiner Stadtteil. Größere Stadtteile werden unterteilt in verschiedene Nachbarschaften, die Berliner nennen das „Kiez“. Die Versammlungen sollten regelmäßig stattfinden, etwa einmal im Monat. Wie schon gesagt: wer mitentscheiden will, muss auch etwas Zeit und Engagement mitbringen.
Bei wichtigen Themen können zusätzliche Versammlungen einberufen werden. Teilnehmen dürfen alle, die in dem Bezirk gemeldet sind. Nur sie haben Rede- und Stimmrecht. (3) Das soll verhindern, dass Gruppen von außerhalb die Versammlung dominieren oder stören. Jede Versammlung wird live im Internet übertragen und gespeichert, damit alles nachvollziehbar abläuft.
Jede Bürgerversammlung betreibt ihre eigene Internetplattform, auf der im Vorfeld die Themen vorgeschlagen werden, die diskutiert werden sollen. Zu Beginn wird ein Versammlungsleiter oder ein Team gewählt, das für einen geregelten Ablauf sorgt. Die Themen werden besprochen und, wenn die Mehrheit das wünscht, abgestimmt, ansonsten vertagt. Auf das Thema „Abstimmung und Wahl“ komme ich später nochmal zurück.
Bei Themen, die mehrere Bezirke betreffen, werden einige Delegierte gewählt, wobei auch die Minderheitenmeinungen repräsentiert sein sollen, die sich dann in einer extra Delegiertenversammlung nach dem gleichen Muster treffen. Die Delegierten können jederzeit von der Basis ausgetauscht werden, wenn die sich nicht mehr vertreten fühlt. Im Gegensatz zu Parlamenten sind die Versammlungen projektgebunden, das heißt, dass sie im Auftrag der Basis bestimmte Themen diskutieren und entscheiden, und sich danach auflösen. Damit ist ein Festklammern an Machtpositionen zumindest schwieriger, und es wird für mehr Fachkompetenz gesorgt, denn die Delegierten sollten sich mit dem Thema, für das sie gewählt wurden, auskennen. Darauf wird die Basis schon achten.
Nach diesem Muster lässt sich von der Bürgerversammlung, in der alle Bürger vertreten sind, über die Delegiertenversammlungen der Landkreise und Städte und der Länder bis zur nationalen Ebene ein klar strukturiertes System aufbauen, das von unten nach oben entscheidet. Im derzeitigen System ist es umgekehrt, denn da gibt der Bürger für vier Jahre seine Stimme ab und dann ist sie weg. Alle Entscheidungen werden von oben nach unten gemacht.
Eines darf es nicht mehr geben: Berufspolitiker. Die Erfahrung zeigt: je mehr Macht sie haben, desto weiter entfernen sie sich vom Alltag der Menschen. In fast allen Ländern regiert heute eine Clique von Politikern, die sich jahrelang nur in eigenen Kreisen bewegen, gemeinsam mit anderen Privilegierten aus Wirtschaft und Medien. Die sind so abgehoben, dass sie die Nöte normaler Menschen meist nicht nachvollziehen können (und auch nicht wollen). Wie sonst könnte man Millionen Familien und Alleinerziehende im „Lockdown“ wochenlang in ihren Wohnungen einsperren, mit oder ohne „Homeoffice“, oder die Schulen schließen. Für Villenbesitzer mit Hausangestellten ist das natürlich kein Problem.
In der Direkten Demokratie arbeiten die Delegierten ehrenamtlich, bekommen aber eine Aufwandsentschädigung, ähnlich wie in der Schweiz auf kommunaler Ebene. Sie sind ja auch nicht vier Jahre tätig, sondern nur so lange bis ein Projekt verabschiedet wurde. Es wird also niemand reich, wenn er in der Politik arbeitet, was mögliche Abzocker abschreckt. So bekommen die Menschen die Möglichkeit zur Mitarbeit, die sich wirklich engagieren und Rückhalt bei ihren Wählern haben.
Wahlfälschungen verhindern
Wahlfälschung in Deutschland? In Europa? Den westlichen Demokratien? Darüber zu sprechen gleicht einem Sakrileg, Zweifel am korrekten Ablauf der Wahlen sind tabu. Aber sie sind berechtigt. Dazu ein paar Fakten:
Im März 2011 erschien eine wissenschaftliche Studie, die die Wahlergebnisse in der BRD von 1990 bis 2005 mit statistischen Methoden untersuchte. (4) Angewandt wurde „Benfords Gesetz“, wonach die Abfolge von Ziffern in natürlich entstandenen Zahlenreihen abweicht von solchen, die manipuliert wurden. Bei letzteren lässt sich die Häufung bestimmter mathematischer Muster erkennen. Wenn also gefälscht wird, dann stimmt die Verteilung der Ziffern nicht mehr, und das lässt sich statistisch auswerten.
Das Ergebnis war verblüffend: In fast allen Wahlkreisen der BRD wichen die Ergebnisse so sehr von den zu erwartenden Ziffern ab, dass Zufall ausgeschlossen war. Nur wenige Wahlkreise zeigten keine Abweichung. Am stärksten waren die Abweichungen dort, wo eine Partei dominierte, etwa die SPD in Nordrhein-Westfalen, die CDU in Baden-Württemberg und die CSU in Bayern, und zwar zu Gunsten der jeweils regierenden Partei. (3)
In der BRD gibt es etwa 70.000 Wahllokale, deren Ergebnisse mit speziellen Computerprogrammen an die zentralen Stellen übermittelt werden. Die großen Flächenbundesländer verwenden dazu das spezielle Programm „PC-Wahl“. 2017 hat der bekannte „Chaos Computer Club“ (CCC), qualifizierte Hacker, die ihre Ergebnisse offenlegen, die Software unter die Lupe genommen – mit vernichtendem Ergebnis. Das Programm entpuppte sich als „im höchsten Maße unsicher“. Die Softwarestruktur ist noch auf dem Stand der 90er Jahre, die Verschlüsselung lag bei 8-bit (das knackt heute jeder Laptop) und Signaturen, die beweisen, dass nichts verändert wurde, fehlten ganz. Einer der Hacker meinte, sie hätten die Software eigentlich gar nicht zu hacken brauchen, die war schon kaputt.
Sie hätten ganz einfach z.B. auf dem hessischen Wahlserver Dateien löschen und neue anlegen können, wobei man ganz leicht Stimmen von einer zur anderen Partei verschieben könnte. Das haben sie natürlich nicht gemacht, sondern zum Beweis lediglich ihr CCC-Logo hinterlegt.(6)
Die gesamte Programmstruktur einschließlich der Passwörter war auf öffentlichen Servern hinterlegt. Der Autor Hans-Hasso Stamer meinte, das sei so, als lasse man nicht nur die Haustür offen stehen, sondern auch noch den Schlüssel stecken.
Ein Skandal? Keineswegs, in der Tagesschau kam damals nur eine kurze Meldung vom Bundeswahlleiter, der zwar von einem „erheblichen Problem“ sprach, aber gleich hinzufügte, der Hersteller habe inzwischen „nachgebessert“ – ein Programm, das von vorne bis hinten unsicher ist.
Das ließen sich die Jungs vom CCC nicht zweimal sagen und schauten sich die Updates genauer an. Es gab zwar nun Signaturen, aber keine geeignete Schlüsselverwaltung. So schrieben sie selbst ein kleines Programm zur Verbesserung und schenkten es dem Hersteller der Software, was für Heiterkeit sorgte. Die Details zu dem Desaster sollten Sie sich selbst anhören. (7) Schon Jahre vor dieser Untersuchung hatte der CCC Hinweise für die Unsicherheit von Wahlen veröffentlicht, die man auf seiner Webseite findet. (8)
Kann sich die BRD keine bessere Software für ihre Wahlen leisten? Oder will sie das nicht? Die weiter oben erwähnten statistischen Abweichungen beweisen, dass tatsächlich in den Wahlergebnissen herumgepfuscht wird. Vermutlich auch bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt am 6. Juni 2021. Vor der Wahl war die Panik groß, vor allem bei der CDU. Die Umfragen sahen sie abgesackt auf 26 % und somit gleichauf mit der AfD, die Position als stärkste Partei war in Gefahr.
Doch zur allgemeinen Verblüffung gewann die CDU dann haushoch mit 37,1%, die AfD bekam nur 20,8%. Ein Wunder? Mehreren Wählern wurde im Wahllokal gesagt, sie hätten schon Briefwahl beantragt, was sie aber nicht hatten. Außerdem stieg die Wahlbeteiligung in den letzten zwei Stunden vor Ende der Wahl in mehreren Wahlkreisen ungewöhnlich stark an, im Vergleich zu den vorigen Wahlen, und es wurden dann besonders viele CDU-Stimmen gezählt. (9)
Bei einer Umfrage im August 2021 waren nur 56% der Befragten der Meinung, es käme bei der Bundestagswahl im September zu keinen weitreichenden Wahlfälschungen. 18% hingegen rechneten mit solchen, der Rest war unentschlossen. Das sind alarmierende Zahlen für jede Demokratie, die Wahlen als ihre Grundlage betrachtet.
Es kam dann auch bei der Bundestagswahl im September 2021 zu zahlreichen „Pannen“, besonders in Berlin. Es fehlte an Wahlzetteln, so dass manche Wahllokale ab 14 Uhr schließen mussten, andere ließen auch nach 18 Uhr weiter wählen, Minderjährige waren an den Auszählungen beteiligt und wählten sogar, wie auch Ausländer. Manche Wahlbezirke meldeten Wahlbeteiligungen von über 100%, Stimmen für die AfD wurden den Grünen zugeschlagen, überdurchschnittlich viele Stimmen wurden für ungültig erklärt etc.pp. (10)
Dass Wahlfälschungen überhaupt ins Bewusstsein rücken, liegt an der Aufdeckung des gigantischen Wahlbetrugs in den USA im November 2020. Wie die Daten der verschiedenen Audits (Untersuchungen) in Maricopa County (Arizona), Georgia, Pennsylvania und anderen Bundesstaaten gezeigt haben, hatte Joe Biden die Wahl deutlich verloren. Die Fälschungen waren massiv.
Da wurden Stimmzettel für Trump beseitigt, ungültig gemacht oder gleich Biden gutgeschrieben, Biden-Stimmzettel, frisch gedruckt, nachts mit Lastwagen angekarrt, Biden-Zettel gleich mehrfach durch die Zählmaschinen gejagt, tausende längst Verstorbener „wählten“ post mortem, massenhaft wurden ungefaltete Zettel entdeckt (was nicht sein kann, weil sie bei Briefwahl gefaltet im Umschlag versendet werden und so auch in die Urne müssen), Briefwähler mit erfundenen Namen und Adressen wählten auch am liebsten Biden (Briefwahlstimmen können viel leichter gefälscht werden), Schlepperbanden wurden mit sehr viel Geld ausgestattet, um Armen und Obdachlosen die Stimmen abzukaufen usw..
Der größte Betrug fand aber elektronisch statt: die Wahlmaschinen der Firma „Dominion“ stellten sich als internetfähig heraus, obwohl immer das Gegenteil behauptet worden war. IT-Fachleute konnten die Software analysieren (11) und fanden heraus, dass die Wahlcomputer mit ausländischen Servern verbunden waren, wo die Wahldaten nachbearbeitet worden waren. Die Wahlcomputer von Dominion haben schon in den Jahren zuvor für Wahlfälschungen in anderen Ländern, wie etwa in Venezuela, gesorgt. Einer der Anteilseigner von „Domion Voting Systems“ ist übrigens Kevin Owens, der Schwager von Joe Bidens Schwester Valerie Biden Owens. Dieser gigantische Wahlbetrug wird einmal Bücher füllen, wenn er ganz aufgearbeitet wird.
Im August 2018 fand in Las Vegas die Defcon statt, die größte Konferenz für Computer-Hacker weltweit. Während der Veranstaltung gelang es einem elfjährigen Jungen, in weniger als 10 Minuten in die Computer der Wahlergebnisse in Florida einzudringen und die Daten zu ändern. Weiteren 30 Kindern gelang dieses Husarenstück innerhalb von einer halben Stunde.
Für den Moment können wir eine wichtige Lehre daraus ziehen: Bei Wahlen dürfen niemals Computer verwendet werden!
Die Gefahren der Manipulation sind zu vielfältig, man kann nie wissen, wer bei dem Wettlauf zwischen Hackern und Aufklären die Nase vorne hat. Grundsätzlich gilt: Alles darf nur auf Papier gemacht werden (Taschenrechner sind erlaubt, die Summen müssen sowieso quer gecheckt werden). Da werden sich alle beschweren, die ohne Smartphone noch nicht einmal eine Telefonnummer notieren können. Doch wie hat man über hundert Jahre lang Wahlen ausgezählt, bevor Computer erfunden waren?
Wie funktionieren Abstimmungen bei der Direkten Demokratie?
Im Grunde ganz simpel, nach dem Motto „je einfacher desto besser“. Da die meisten Fragen sowieso direkt vom Volk entschieden werden sollen, wird man nur dann über Kandidaten abstimmen müssen, wenn Delegierte in größere Gremien geschickt werden müssen. Die sind, wie schon gesagt, für bestimmte Themen zuständig und können jederzeit abberufen werden, wenn eine Mehrheit das wünscht.
Die Bürgerversammlungen an der Basis organisieren sich selbst. Freiwillige sorgen für die eigene Internetplattform für Bekanntmachungen, Versammlungen, anstehende Themen usw.. Projekte werden vorgestellt und im Vorfeld schon mal im Chat diskutiert. Die Versammlungen werden live übertragen und archiviert für den Fall späterer Zweifel. Alle Abstimmungen sind öffentlich, jeder hat das Recht, die Stimmzettel nachzuzählen. Die Auszählung von Stimmen wird ebenfalls per Video übertragen, so dass Mauscheleien auffallen. Ausnahmsweise bin ich in diesem Falle für Überwachungskameras, die haben in den US-Wahllokalen so manchen Schwindel auffliegen lassen. Von den Archivaufnahmen kann sich jeder, der will, Kopien ziehen. Wer nicht anwesend sein kann, muss im Vorfeld ein fälschungssicheres Dokument abholen, mit dem er seine Stimme abgibt oder einer Person seines Vertrauens sein Stimmrecht überträgt.
In den Urkantonen der Schweiz war es noch bis vor einigen Jahren üblich, per Handheben abzustimmen. Das sollte, wo möglich, wieder eingeführt werden, weil das Misstrauen in „moderne“ und computergestützte Wahlen wächst. Jeder sollte zu seiner Meinung stehen.
Für die Delegiertenversammlungen auf Kreis- oder Landesebene werden die bestehenden Regierungs- und Konferenzräume verwendet. Videoinfrastruktur, Reise- und Übernachtungskosten und andere Spesen erstattet die Staatskasse – in vernünftigem Rahmen. Firmen aus dem Eventmanagement können das organisieren, je nach Bedarf und ohne eine zusätzliche Bürokratie zu schaffen. Da die Delegierten nur die Spesen erstattet bekommen, (12) haben sie auch kein Interesse daran, mehr Zeit als nötig auf Versammlungen zu verbringen.
Ständig tagende Parlamente werden somit überflüssig und durch das System der Bürgerversammlungen ersetzt. Das gilt für alle Ebenen, also Gemeinde – Stadt – Land – Nationalstaat, so dass alle Entscheidungen letztlich von der Basis direkt oder über ihre Delegierten entschieden werden. Volksentscheide im Kleinen oder für das gesamte Land bilden eine zweites Standbein der Direkten Demokratie. Parteien und ihre Schmarotzer sind komplett überflüssig und sollten verboten werden.
Wenn jemand meint, er sei geeignet für eine repräsentative Aufgabe, sei es Minister, Präsident oder was auch immer, dann kann er das vorschlagen und sich zur Wahl stellen. Wenn sich eine Mehrheit findet, dann können solche Posten vergeben werden, falls sie denn für sinnvoll erachtet werden. Aber nur gegen Spesenerstattung und auf unbestimmte Zeit, jederzeit abwählbar. Niemand soll sich mehr auf Kosten der Bürger bereichern.
Natürlich gibt es noch viele Details zu klären, die besprochen werden müssen. Ich möchte hier lediglich zeigen, dass auch andere Arten von Demokratie möglich sind. Die bisherige „parlamentarische Demokratie“ hat sich nicht bewährt (außer für die Oligarchen) und muss abgelöst werden durch eine andere, die über das Schweizer Modell hinausgeht. Ich nenne sie hier „Direkte Demokratie“, andere Namen wie etwa „Basisdemokratie“ sind auch möglich, darüber kann man diskutieren. Wichtig ist, dass die Grundstruktur so gestaltet wird, dass Missbrauch so gut wie unmöglich ist und sofort sichtbar wird, falls es jemand versucht.
Die Direkte Demokratie ermöglicht auch, Staatsgrenzen zu ändern, wenn sich daraus Vorteile ergeben. Der Autor Peter Haisenko schlägt vor, über kleinere Wirtschaftsräume nachzudenken, wo man besser auf regionale Eigenheiten eingehen kann. Vor einigen Jahren war die Rede von einem „Europa der Regionen“, was keine schlechte Idee ist. Es wurde aber nichts daraus, im Gegenteil, die Zentralisierung hat zugenommen.
Wenn man sich kleinere Staaten anschaut wie Dänemark, Finnland, Österreich oder die Schweiz, die zwischen 5 und 8 Millionen Einwohner haben, so sieht man, dass kleinere Länder durchaus wirtschaftlich sehr erfolgreich sein können.
Warum also nicht darüber nachdenken, ob sich die Bayern (13 Mio. EW) oder die Sachsen (4 Mio. EW), letztere eventuell zusammen mit Thüringen und Sachsen-Anhalt (je 2 Mio. EW), selbständig machen sollen? Oder ob sich die Franken von den Bayern trennen wollen? Entscheiden müssen das natürlich die Bewohner selbst. Damit ergäben sich mehrere alternative Systeme im deutschen Raum, und jeder könnte „mit den Füßen abstimmen“, welches Land man als Bürger bevorzugt.
Warum Staat?
Es ist verständlich, dass viele Menschen die Nase voll haben von einem „Staat“, der seine Bürger gängelt, überwacht und finanziell schröpft, wo es nur geht. Deshalb gibt es immer mehr Stimmen, die den Staat am liebsten abschaffen wollen. Und dann? Kommt dann die Anarchie, jeder gegen jeden? Es wird ja wohl kaum Friede, Freude, Eierkuchen eintreffen, eher wohl werden Clans und Banden übernehmen und den Schwächeren sagen, wo es lang geht. Der sehr geschätzte Autor Peter Haisenko meinte treffend: „Freiheit ohne Regeln ist die Tyrannei des Stärkeren.“ (13)
Warum sind die Pläne der Finanzverbrecher noch nicht umgesetzt, obwohl schon sehr lange daran gearbeitet wird? Weil die Gesetzgebung immer noch in den Händen der Staaten liegt, selbst wenn das schon arg korrumpiert wurde. Noch wird der Schein gewahrt, wohl aus der Angst heraus, es könnten doch zu viele rebellieren. Sollten die Staaten zusammenbrechen wäre der Weg frei für den WEF, die WHO, UNO, die Zentralbanken und alle anderen Profiteure des Systems. Die Staaten sind, wenn auch angeschlagen, das letzte Bollwerk vor der Neuen Weltordnung.
Ich habe mich gefragt, warum in den letzten Jahren immer mehr Politiker auf wichtige Posten gesetzt werden, die anscheinend immer dümmer werden. Da gibt es senile Präsidenten, Wirtschaftsverbrecher, komplett unfähige Minister oder solche, die nicht richtig Deutsch sprechen können, jedenfalls deutlich schlechter als etwa der russische Präsident. Hat das WEF keine besseren „young leaders“ gefunden, oder ist das Absicht?
Es könnte ja sein, dass man uns ganz bewusst solche Knalltüten vor die Nase setzt, ihre Schwächen und ihre Korruptheit zeigt, mit dem Ziel, uns die Demokratiesimulation des alten Systems madig zu machen. Warum? Damit wir selbst nach einem anderen System rufen, einem, das sie schon längst vorbereitet haben und dann aus dem Hut zaubern, damit das Volk dann mitmacht nach dem Motto „alles besser als der bisherige Schwachsinn!“ Aber Vorsicht! Es kann durchaus noch schlimmer kommen. Man verspricht einen „Ausweg“ und endet anschließend ganz wo anders, nämlich in der Matrix der Finanzverbrecher.
Sie spielen offenbar das übliche Spielchen der Hegelschen Dialektik: These – Antithese – Synthese. Also: Man erschaffe ein Problem (die Krise), provoziere eine Gegenbewegung (die Kritiker) und biete eine „Lösung“ an (die Regierung der Konzerne über WHO, UNO etc.). Alles Bauernfängerei, und zwar auf weltweitem Niveau. Mit Hilfe der gekauften Medien lässt sich das wunderbar inszenieren.
Wir sind inzwischen in „Stufe 2“: das Chaos wird gerade vorbereitet, aus dem dann die Neue Weltordnung wie Phönix aus der Asche hervorgehen soll. „Ordo ab Chao“ eben, der Trick ist alt und funktioniert leider immer wieder.
Der ehemalige Fox News-Moderator Tucker Carlson hat die aktuelle westliche Agenda treffend beschrieben:
„Wenn es früher das Ziel gab, eine bessere Zukunft aufzubauen, ist das Ziel jetzt genau das Gegenteil. Abbau, Demontage, Förderung des Schlimmsten! Sie bringen die am wenigsten talentierten, destruktivsten Charaktere hervor. Was sagt das? Das Ziel selbst hat sich geändert. Wenn es früher eine Einstellung gab, eine bessere Zukunft für unsere Kinder und Enkelkinder aufzubauen oder zumindest das zu bewahren, was wir haben. Du hast ein Erbe – vergeude es nicht!
Jetzt ist das Ziel genau das Gegenteil. Abbau, Demontage, Förderung des Schlimmsten. Ich sehe es überall. Schauen Sie sich die Titelseiten von Frauenzeitschriften an. Ihre Hautfiguren haben ein körperlich abstoßendes Aussehen. Oder es sind generell Männer in Frauenkleidern. Und du denkst, was ist los?!
Hier geht es nicht nur nicht um Schönheit, sondern um Hässlichkeit. Uns werden Hässlichkeit, Analphabetismus, Wut, Dummheit, Verdorbenheit aufgezwungen. Alles, wovor wir früher weggelaufen sind, rückt jetzt aggressiv in den Vordergrund.
Was ist das? Was für ein Geist der Zerstörung ist so, dass es keine rationale Erklärung gibt, sondern nur das Spirituelle, das Übernatürliche. Was ist los? Zivilisationsselbstmord!“
Warum das so ist, beschreibt das folgende Zitat, das schon vor über hundert Jahren ausgesprochen wurde:
„Alle Um- und Neuordnung besteht nun in zweierlei: in der Zerstörung der alten Ordnung und im Neuaufbau der neuen. (Die) erste Aufgabe unserer Zeit liegt in der Zerstörung. (…) Alle sozialen Schichtungen und gesellschaftlichen Formungen, die das alte System geschaffen hat, müssen vernichtet, die einzelnen Menschen müssen aus ihren angestammten Milieus herausgerissen werden; keine Tradition darf mehr heilig gelten; das Alter gilt nur als Zeichen der Krankheit; die Parole heißt: Was war, muss weg.
Die Kräfte, die diese negative Aufgabe unserer Zeit ausführen, sind auf wirtschaftlich-sozialem Gebiet der Kapitalismus, auf dem politisch-geistigen die Demokratie. Wie viel sie bereits geleistet haben, wissen wir alle; aber wir wissen auch, daß ihr Werk noch nicht ganz vollbracht ist. (…) Ein neues, pyramidales, hierarchisches System muß errichtet werden.“ (14)
Der Staat als Ganzes wird also schrittweise zum Abschuss freigegeben, denn er ist als Gesetzgeber mit einer Exekutive (Regierung, Polizei, Militär) noch immer im Besitz der Machtmittel, wenn auch stark unterwandert. Doch nur damit könnte der letzte Schritt, nämlich die Übergabe aller Exekutivbefugnisse an internationale Organisationen (UNO, WHO, WEF, Rotes Kreuz, BIZ (15) usw.), die alle fest in der Hand der Oligarchen sind und dem Zugriff jeder Regierung entzogen, welcher auch immer.
Ist Ihnen übrigens aufgefallen, dass all die genannten Organisationen ihren Sitz in der Schweiz haben? Wird Genf dann die Hauptstadt der Weltregierung? Das wäre sehr clever arrangiert, denn die Schweiz ist durch ihre lange Neutralität relativ sicher vor ausländischen Interventionen, falls dann doch einmal jemand aus dem „Weltstaat“ aussteigen wollte.
Ein wichtiger Meilenstein ist die für 2024 geplante Übergabe staatlicher Rechte an die WHO im „Pandemievertrag“ wie weiter oben beschrieben. Das gilt es zu verhindern. Bevor die Politik die restliche Souveränität seiner Bürger den Verbrechern der WHO überträgt, was Hochverrat wäre, müssen wir selbst basisdemokratisch die Kontrolle in die Hände der Bewohner legen, auf legalem Weg. Wie geht das?
In den meisten Ländern Europas, selbst in der EU, ist das Prinzip der „Subsidiarität“ anerkannt, wenn auch nur selten danach gehandelt wird. Das besagt, dass die Verwaltung grundsätzlich von den Gemeinden ausgeht.
Wikipedia beschreibt es als „eine Maxime, die eine größtmögliche Selbstbestimmung und Eigenverantwortung des Individuums, der Familie oder der Gemeinde anstrebt, soweit dies möglich und sinnvoll ist. Das Subsidiaritätsprinzip besagt daraus folgend, dass (höhere) staatliche Institutionen nur dann (aber auch immer dann) regulativ eingreifen sollten, wenn die Möglichkeiten des Einzelnen, einer kleineren Gruppe oder niedrigeren Hierarchie-Ebene allein nicht ausreichen, eine bestimmte Aufgabe zu lösen.“
Hier kann man ansetzen, indem Gemeinden von ihrem Recht Gebrauch machen, eigene Politik unabhängig von übergeordneten Instanzen zu betreiben. Dazu ist es nötig, sich in guter demokratischer Tradition einzumischen. Denn über eines sollten wir uns klar werden: Wir können die Politik in Berlin, Brüssel oder woanders nicht beeinflussen, schon gar nicht mit Demos oder Petitionen. Die stammen aus der Täuscherkiste der Demokratiesimulation und entlocken den Mächtigen kaum ein müdes Lächeln.
Was wir aber können ist, auf kommunaler Ebene aktiv zu werden. Der Autor Hans-Jürgen Geese beschreibt das so: „Was tun? Nehmen wir an, Sie leben in einer Gemeinde von dreitausend Menschen. Sie haben einen Gemeinderat. Es ist von heute an Ihre verdammte Pflicht, dass Sie zu jeder Gemeinderatssitzung gehen. Sie und jeder Bürger. Selbst wenn Sie an dem Tag frei nehmen müssen. Sie müssen da hin. Hunderte. Wer nicht in die Bude passt, bleibt draußen stehen. Aber von jetzt an werden Sie und alle anderen im Dorfe Demokratie üben (in Städten handeln Sie entsprechend).
Es gibt in Deutschland keine Demokratie. Wenn Sie Demokratie wollen, dann müssen Sie Demokratie schaffen. Die fällt doch nicht vom Himmel. Wachen Sie auf. Werden Sie frei. Schalten Sie Ihr Hirn ein. Und Ihren Zorn. Machen Sie! Das Leben auf Erden ist wirklich nicht kompliziert. Nicht, wenn man frei ist.“ (16)
Zuvor müssen wir aber unsere Haltung des „braven Bürgers“ über Bord werfen und uns selbst als ein freies Wesen zu sehen lernen. Nochmal Geese: „Wenn es Ihnen hilft, dann schreiben Sie einen Brief an sich selbst: „Ich mache nicht mehr mit. Ich will kein Sklave sein. Ich bin als freier Mensch geboren. Ich werde als freier Mensch leben und als freier Mensch sterben.“ Und dann machen Sie da eben nicht mehr mit. Sie ignorieren diesen Laden mit Namen Politik einfach. Und natürlich gehen Sie auch nicht mehr zu diesen komischen Wahlen. Lassen Sie diesen ganzen Mist links liegen. Das ist Vergangenheit.“
Quellen und Anmerkungen
(1) Sogenanntes „imperatives Mandat“
(2) Das wären dann etwa 200 – 500 Personen, die sowieso nie alle kommen, wie die Erfahrung in der Schweiz zeigt.
(3) Außer wenn auf Wunsch der Versammlung auswärtige Fachleute gehört werden sollen.
(4) https://dx.doi.org/10.1016/j.electstud.2011.03.005
(5) https://report24.news/systematischer-wahlbetrug-in-deutschland-erinnerung-an-studie-aus-2011/
(6) https://reitschuster.de/post/die-deutschlandhacker/
(7) https://youtu.be/0J61-t3OJKg
(10) https://m.tagesspiegel.de/berlin/afd-stimmen-fuer-die-gruenen-gezaehlt-wahlbetrug-in-brandenburg-ist-fall-fuer-den-staatsanwalt/24937160.html ; https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/bundestagswahl/id_90872436/bundestagswahl-2021-halbe-million-stimmen-ungueltig-experte-hat-vermutung.html
https://www.compact-online.de/berlin-wahlfaelschung-wie-in-schlimmsten-ddr-zeiten-diese-wahl-war-illegal/ ; https://reitschuster.de/post/erfahrungsbericht-als-wahlhelfer-in-einem-berliner-wahllokal/
(11) U.a. auf dem Cyber-Simposion von Frank Lindell vom 10. bis 12.8.2021
(12) ...und eventuell eine Erstattung für Arbeitsausfall
(13) in: „Die Humane Marktwirtschaft“, S. 169
(15) Von Nahum Goldmann, Gründer und Präsident des Jüdischen Weltkongresses 1915, https://t.me/stefanmagnet/1958
(15) Bank für internationalen Zahlungsausgleich, auch genannt „die Zentralbank der Zentralbanken“ mit Sitz in Basel
(16) https://www.anderweltonline.com/klartext/klartext-20231/der-anfang-vom-ende-ist-eingelaeutet/
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