Die Europäische Union will Militärmacht werden | Von Hermann Ploppa

Ein Kommentar von Hermann Ploppa.

Mit großem Elan werden ehrgeizige Rüstungsprojekte angepackt. Doch wenn man genau hinschaut, sind die anvisierten Vorhaben nichts weiter als heranwachsende Investitionsruinen. But:don’t worry: der Steuerzahler wird’s schon bezahlen.

Eigentlich nehmen wir die Europäische Union als eine zivile Organisation wahr, die sich um die Wirtschaft und die Infrastruktur der angeschlossenen 27 EU-Nationen kümmert. Für Kriegsführung ist doch eher die NATO zuständig? Der Eindruck täuscht. Schon lange sind nämlich militärische Einsatzgruppen unter dem Kommando der EU überall auf der Welt aktiv. Das taucht bisweilen am Rande in den Nachrichten auf. Richtig ist natürlich, dass die so genannte Verteidigung, also der Betrieb von Streitkräften, immer noch Sache der Nationalstaaten ist.

Doch schrittweise will auch die Europäische Kommission immer mehr militärische Kompetenzen an sich reißen. So tönte im März dieses Jahres der stellvertretende EU-Kommissionspräsident und de facto-Außenminister Josep Borrell: „Russlands brutaler Angriff auf die Ukraine hat den Krieg zurück nach Europa gebracht. Nach Jahrzehnten der Unterfinanzierung müssen wir mehr in die Verteidigung investieren – aber wir müssen es besser und gemeinsam tun.“ <1> Da wollte der EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, Thiery Breton, gleich noch einen drauf setzen. Der Franzose verlangte, nach deutschem Vorbild einen EU-geführten Kriegskredit von 100 Milliarden Euro aufzulegen. Eine moderne Variante der Kriegsanleihen, jetzt „Eurobonds“ genannt, soll das Geld Steuerzahler-schonend zusammenkratzen.

Ob Borrell und Breton der neuen EU-Kommission noch angehören werden, wissen wir nicht. Aber der Trend zur Militarisierung der Europäischen Union hält seit Jahrzehnten an und wird mit Sicherheit in den nächsten Jahren noch mehr Fahrt aufnehmen. Immerhin ist die Europäische Union eine supranationale Organisation. Und die EU hat im Laufe der Jahre den Nationalstaaten immer mehr Kompetenzen abgenommen, so dass in immer mehr Bereichen jetzt schon gilt: EU-Recht bricht das Recht der Nationen. Und das bezieht sich nicht nur auf die Regulierung der Krümmung von Bananen. Allerdings hat die EU noch keine eigenen militärischen Verbände. Dafür stellt die EU so genannte Battle Groups aus dem Personal der Streitkräfte aller 27 EU-Staaten zusammen.

Immer mehr staatliche Kompetenzen für die Europäische Union

Das ist ein Ergebnis des Lissabonner Vertrags aus dem Jahre 2007. Nachdem es nicht gelungen war, die Europäische Union durch Volksentscheide in den befragten Ländern zu legitimieren, machte man den Vertrag von Lissabon zu einer de facto-Verfassung. Abgesegnet wurde dieser Verfassungsersatz durch die nationalen Parlamente. Damit war die Rechtfertigung geliefert, den Nationalstaaten ihre Souveränitätsrechte Schritt für Schritt abzuknöpfen. In diesem Zusammenhang wurden die Battle Groups gebildet, die seitdem fern der Heimat in Afrika und Asien tätig sind. Kleine ad hoc zusammengestellte multinationale Einsatzgruppen, meist nur aus einigen wenigen hundert Mann bestehend. Man unterscheidet zwischen so genannten zivilen Einsätzen und militärischen Einsätzen. Die zivilen Einsätze sind so zivil denn aber auch wieder nicht. Der EULEX genannte Einsatz im Kosovo soll den Kosovaren Rechtsstaatlichkeit beibringen. Diese EU-Behörde im Kosovo kann sich über die nationale Souveränität des Gastgeberlandes locker hinweg setzen und ist selber nicht ganz frei von Korruptionsvorwürfen. Schon seit dem Maidan-Putsch in der Ukraine soll die EUAM die Polizei vor Ort auf Vordermann bringen. Die EUPOL Cops sollen den Palästinensern beibringen, wie polizeiliche Aufgaben wahrgenommen werden.

Noch deutlicher als bei diesen so genannten „zivilen“ EU-Einsätzen wird bei den militärischen Abenteuern der Europäer, dass sie nur allzu oft als Subunternehmer und Lückenbüßer der NATO oder der US-amerikanischen Streitkräfte tätig werden. In Bosnien und Herzegowina haben die EUFOR-Verbände im Jahre 2004 den SFOR-Einsatz der NATO abgelöst. Seit einigen Monaten führt das EU-Navfor/Aspides-Kommando im Roten Meer und im Golf von Aden Aufklärungsaufgaben für das US-Kommando Operation Prosperity Guardian („Wächter des Wohlstands“) aus. Die Huthi-Verbände im Jemen hatten als Reaktion auf den Militäreinsatz Israels im Gaza-Streifen israelische Transportschiffe beschossen. Für die US-Interessen führen EU-Verbände sogar militärische Einsätze in Mosambik und in der Zentralafrikanischen Republik durch. Denn in jenen Regionen möchten Angloamerikanische Konsortien Infrastrukturen unter der Leitung von Blackrock aufbauen. Als Gegenmodell zur chinesischen Seidenstraße. Im östlichen Mittelmeer wiederum übernehmen Marine-Einheiten aus EU-Ländern die Aufgabe, Klima- und Kriegsflüchtlinge aus Afrika aufzuhalten. Sie übernehmen dabei Aufgaben der Küstenwache des zerstörten Staates Libyen. Diese Lücke war entstanden, nachdem Einheiten der westlichen Wertegemeinschaft den libyschen Staatschef Muammar al-Gaddafi gestürzt und danach das Land in ein Chaos gerissen hatten.

Feuchte Weltmachtträume der EU

Das macht den Eindruck von fragmentierten militärischen Einsätzen ohne größere weltpolitische Ambitionen. Doch dieser Eindruck täuscht. Es gibt eine Denkfabrik der Europäischen Union mit Namen European Institute for Security Studies <2>. Das EUISS ist das strategische Gehirn der EU. Dem Institut präsidiert qua Amt der Hohe Vertreter der EU Außen- und Sicherheitspolitik, also im Moment noch Josep Borrell. Doch das Sagen hat eine so genannte Group of Personalities, diskrete Damen und Herren aus der Rüstungsindustrie. Sie geben „Empfehlungen“, die die Politik pflichtschuldigst auszuführen hat. Das EUISS gibt eine Reihe von regelmäßigen Publikationen heraus. In diesen Publikationen findet sich auch eine Weltkarte, die darlegt, wie sich die Europäische Union ihre geopolitische Zukunft auf Augenhöhe mit den USA und China vorstellt <3>. Wir sehen auf dieser Karte ein europäisches Kernland, dominiert von der EU. Darum herum gruppiert sich das so genannte „Grand Area“. Eine Peripherie, die der EU durch Rohstoffe, Infrastruktur und Arbeitskräfte zuarbeiten soll. Dieses Umland erstreckt sich vom nördlichen Afrika über den Indischen Ozean bis nach Indonesien. Die Östliche Peripherie erstreckt sich über die russischen Regionen westlich des Uralgebirges und vereinnahmt auch noch die Turk-Staaten, den Iran sowie die arabischen Staaten.

Ein Aufsatz vermittelt Einblicke in das geistig-mentale Innenleben von Eurokraten. Der britische Diplomat Robert Cooper war in den ersten 2000er Jahren ein wichtiger Berater des damaligen EU-Außenkommissars Javier Solana. Zudem war er ein einflussreicher Vordenker für den ehemaligen britischen Premierminister Tony Blair. Also keine Randfigur, sondern mitten im Zentrum der Macht. Cooper veröffentlichte im Jahre 2002 einen Aufsatz, in dem er die Doktrin des „Neuen liberalen Imperialismus“ verkündete. Der Aufsatz fand breite Beachtung und wurde unter anderem in der britischen Zeitung „The Guardian“ abgedruckt. In dem Artikel findet sich folgende bemerkenswerte Passage:

„Die Herausforderung für die postmoderne Welt ist, sich an die Idee von Doppelstandards zu gewöhnen. Unter unseres gleichen operieren wir auf der Grundlage von Gesetzen und offener Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich. Aber sobald wir es mit altmodischeren Staaten außerhalb des postmodernen Europa zu tun haben, müssen wir auf die raueren Methoden eines früheren Zeitalters zurückgreifen. Das bedeutet: Gewalt, vorbeugende Angriffe, Täuschung – was immer notwendig ist im Umgang mit jenen Leuten, die immer noch in der Welt des Neunzehnten Jahrhunderts leben, wo jeder Staat für sich allein existiert. Unter Unseresgleichen halten wir uns an Gesetze. Aber wenn wir im Dschungel operieren, dann müssen auch wir die Gesetze des Dschungels benutzen. In der überlangen Friedensperiode in Europa hat es die Versuchung gegeben, unsere Verteidigung zu vernachlässigen, sowohl physisch wie psychologisch. Darin besteht eine der großen Gefahren des postmodernen Staates.“ <4>

Das ist im Prinzip immer noch dieselbe Denkweise, die auch den spanischen Konquistador und Freibeuter Pizzarro angetrieben hat. Hier artikuliert sich ungeniert der Rassismus des britischen Herrenmenschen. Die Regeln bestimmen wir. Gegen die „weniger entwickelten Völker“ ist jedes Mittel erlaubt.

Nun wollen wir fairerweise feststellen: diese Aussagen sind nun fast ein Vierteljahrhundert alt, und Großbritannien gehört nicht mehr der Europäischen Union an. Zu jener Zeit konnte noch niemand den rasanten Aufstieg der Schwellenländer voraussehen. Und niemand konnte ahnen, dass diese Schwellenländer ihre Kräfte in dem Bündnis BRICS derart geschickt zu einer Synergie zusammen zu führen wissen. Doch Coopers politische Erben haben aus diesen Lektionen rein gar nichts gelernt. Anstatt der neuen Synergie gegenüber aufgeschlossen zu sein, stellen sich die Eurokraten bedingungslos als Subunternehmer unter die Schuhe des sterbenden Giganten USA. Und sie positionieren sich ungeniert gegen BRICS. Und damit übernehmen die Lenker der Europäischen Union auch die US-amerikanische Strategie der Militarisierung als alleiniger Überlebensoption.

Militarismus statt Diplomatie.

Deshalb sollen jetzt größere Geldmittel in die Hand genommen werden. Deshalb sollen jetzt die nationalen Rüstungsindustrien der EU-Staaten zusammengeführt und harmonisiert werden. Das bisherige Blubbern im eigenen nationalen Saft soll einer großen Zusammenführung aller Kräfte weichen. Der stumpfsinnige Kampf der verschiedenen nationalen Standards und Normen gegeneinander soll beendet werden. Zivile Forschung und militärische Forschung sollen „synergetisch“ ineinander greifen – zum Wohle einer europäischen Hochrüstung gegen die Feinde der Vereinigten Staaten von Amerika. In absehbarer Zeit sollen auf diese Weise mindestens fünfundsechzig Prozent aller Rüstungskomponenten „Made in the EU“ sein. Die Brüsseler Einkaufsgemeinschaft aller EU-Staaten ordert zum Mengenrabatt beim Waffen-Discounter. All diese Planungen finden ihren Niederschlag in einer Fülle immer neuer bedeutend klingender Programme mit immer weiter in die Tiefe wuchernden Arbeitsgruppen. Und Unter-Arbeitsgruppen mit dazu gehörigen Unter-Unter-Arbeitsgruppen mit so wohl klingenden Akronymen wie „EDIRPA“, „EDIP“, „EDIS“ oder „ASAP“ <5>.

In all diesen eurokratischen Wucherungen steckt viel Steuergeld. Das geht am Anfang in die Millionen, hat aber schon die Milliardengrenze geknackt. Es sollen perspektivisch bis 2025 214 Milliarden Euro verarbeitet werden, um die Hochrüstung der EU zu unterstützen. Nach 2025 soll das Ganze auf 284 Milliarden Euro angehoben werden. Ob der gewünschte Effekt, nämlich die Erzeugung einer eigenständigen europäischen Rüstungsindustrie, dann eher erreicht wird, darf bezweifelt werden. Es gibt einfach zu viele Personen im Militär und in der Rüstungsindustrie, die die Bemühungen um europäisch hochwertige Rüstungsproduktion vereiteln. Die berühmten Taurus-Leaks haben offengelegt, dass deutsche Spitzenoffiziere der Bundesluftwaffe einen Ankauf des amerikanischen Tarnkappenbombers F-35 massiv befürwortet haben <6>. Damit wurde dem europäischen Konkurrenzprodukt mit dem Namen: Future Combat Air System (kurz: FCAS) der Garaus bereitet. Zudem bezahlt Deutschland für jeden F-35 satte 286 Millionen Dollar, während die US-Luftwaffe das identische Produkt für „nur“ 75 Millionen Dollar einkaufen darf. Der deutsche Steuerzahler kommt somit für Forschung und Entwicklung des F-35 auf und darf zusätzlich noch das europäische FCAS-System bezahlen, das sich wohl bald als technologischer Blinddarm erweisen wird – nein, erweisen muss.

Bis jetzt haben die Europäer immer noch mehr US-Rüstung kaufen müssen. In der Spanne der Jahre 2014 bis 2018 betrug der Anteil US-amerikanischer Rüstungsgüter am europäischen Einkaufsvolumen nur 35 Prozent. In den folgenden fünf Jahren 2019 bis 2023 stieg der amerikanische Anteil an den europäischen Rüstungsimporten glatt um 20 Prozent auf insgesamt 55 Prozent! Warum sollte dieser Trend irgendwann einmal umkehrbar sein?

Die kolossalen Planungen der EU-Regierung werden wohl kaum die gewünschten Ergebnisse bringen. Die mangelnde Synchronisation der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten zu einem wohlklingenden Orchester ist hier nicht das Problem. Denn die kleineren Staaten sind sowieso gut zugerichtet auf die Bedürfnisse der großen Staaten, keine Frage. Aber die beiden großen Player, Deutschland und Frankreich, werden versuchen, jeweils für die eigenen Interessen zu werben und zu drücken. Und die US-amerikanischen Händler des Todes werden ihren gebührenden Einfluss auf die Entscheidungsträger in Brüssel, Berlin und Paris geltend zu machen wissen.

Es bleiben kolossale Investitiosruinen

Es ist keine Kunst, vorauszusehen wie die superschlaue Hochrüstung der Europäer ausgehen wird. Auf die Dauer werden nämlich kolossale Investitionsruinen übrig bleiben. Wie das jetzt schon beim Tarnkappenbomber- und Drohnenprogramm FCAS abzusehen ist.

Schade um unser mühsam erknechtetes Steuergeld. Schade auch um den Verlust unseres Ansehens in der Welt. Anstatt, dass Europa wie in früheren Zeiten auftritt als Vermittler zwischen den Machtblöcken, als ruhiger Mediator, wird Europa nun als schießwütiger Hilfssheriff der USA wahrgenommen. Und verlacht. Don Quichote und Sancho Pansa sozusagen.

Quellen und Anmerkungen

<1> https://taz.de/Folgen-des-Ukrainekriegs/!5993686/
<2> https://www.iss.europa.eu/about-us
<3> https://www.youtube.com/watch?v=wsGTxlDjyio
<4> The Guardian, 7.4.2002 Titel: „The New Liberal Imperialism“ https://www.theguardian.com/world/2002/apr/07/1 deutsche Übersetzung vom Autor dieser Zeilen.
<5> https://www.euractiv.de/section/eu-aussenpolitik/news/im-fokus-die-verteidigungsfonds-und-programme-der-eu-im-ueberblick/
<6> https://apolut.net/die-entmuendigung-europas-durch-amerikanische-waffenimporte-von-hermann-ploppa/

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Dank an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Dieser Beitrag erschien zuerst bei Berlin 247

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Bildquelle: Getmilitaryphotos / shutterstock

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Kommentare (26)

26 Kommentare zu: “Die Europäische Union will Militärmacht werden | Von Hermann Ploppa

  1. Die Volkserzählungen von Tolstoi sind heute so aktuell wie vor dem ersten Weltkrieg. Eine davon heißt:
    "Gott kennt die Wahrheit, sagt sie aber nicht sofort,"

    Der von den Deutschen unermüdlich zum Dauerkanzler und Abschaffer der DMark gewählte Helmut Kohl aus der Partei mit dem großen C hat sich seinerzeit nicht gescheut, die Phrase wiederzukäuen, mit der man dem deutschen Michel versuchte, die von außen aufgezwungene „Europäische Gemeinschaft“ schmackhaft zu machen – nämlich daß die EU die Gewähr biete, daß Deutschland durch diese Einbindung zum Frieden gezwungen werde und es ihm so unmöglich gemacht werde, noch einmal in einen Krieg zu ziehen. Nun sind die Hosen ganz tief unten, doch allzuviele vom Stockholm-Syndrom Befallene träumen immer noch vom Wertewesten. Zu Tolstois und Freuds Zeiten war das Wissen um die frühkindliche Entstehung von Autoritätshörigkeit noch mehr unterdrückt und nicht so gut zugänglich wie heute. Und doch schrieben gar die Evangelisten vor 1900 Jahren, was ihr "Sohn Gottes" bereits damals dazu gesagt hatte:
    Der letzte Rat, den Jesus laut Bibel hinterlassen haben soll, war der an die weinenden Frauen von Jerusalem, die ihn auf dem Weg zur Hinrichtungsstätte betrauerten: „Weinet nicht über mich, sondern weinet über Euch und Eure Kinder.“
    Außerdem läßt Matthäus ihn in seiner Pharisäerschelte (Kapitel 23) warnen:
    "Ihr sollt euch nicht Rabbi nennen lassen; denn einer ist euer Meister; ihr aber seid alle Brüder.
    Und ihr sollt niemand euren Vater heißen auf Erden, denn einer ist euer Vater, der im Himmel ist.
    Und ihr sollt euch nicht lassen Lehrer nennen; denn einer ist euer Lehrer, nämlich der da oben."

    Bei unserem Studiendirektor Dr. Penz, dem nicht Kohls „Gnade der späten Geburt“ zuteil worden war und der verwundet mit dem letzten Flugzeug aus Stalingrad gerettet wurde, lernten wir diese zwei Strophen aus dem Gedicht von Rudolf Alexander Schröder, daß es manchmal etwas dauert, bevor die Sonne die Lügen an den Tag befördert:

    "Es mag sein, daß Trug und List
    eine Weile Meister ist;
    wie Gott will, sind Gottes Gaben.
    Rechte nicht um Mein und Dein;
    manches Glück ist auf den Schein,
    laß es Weile haben."

    • Absolute Klasse.
      Vielen Dank.
      (Um Missverständnisse zu vermeiden;
      ich meine es ernst und keineswegs ironisch.)

    • Wo ist da jetzt der Bezug zu Tolstoi!?
      Der Westen hat Gott lange eingetauscht gegen Satan.

      Dostojewski hatte Recht, wo Gott tot ist, ist alles erlaubt.

      "Alexander Solschenizyn, Autor des Archipels Gulag, war in Amerika als sowjetischer Dissident ein Held, bis er in seiner Rede an der Harvard-Universität sagte, dass "die Menschen Gott vergessen haben" und dass diese Vergesslichkeit die Erklärung für die zahlreichen Krisen und sozialen und persönlichen Krankheiten unserer Zeit ist.
      Sofort wurde Solschenizyn zur Person non grata."
      Paul Craig Roberts

      Wenn Sie ein Christ sind, ein echter Christ und kein Anbeter Israels, können Sie verstehen, was mit uns geschehen ist, wenn Satan das Gute aus der westlichen Zivilisation herausquetscht und es durch das Böse ersetzt.

  2. Dieses Gebilde EU hat eigentlich nichts mit Europa zu tun.
    Es sind machtgierige Technokraten, welche das Gebilde gekapert haben und nun den Leuten sagen, das soll Europa sein.
    Aber ich kann das Gebilde nur als Faschismus bezeichnen, tut mir leid.

  3. Nevyn sagt:

    »Wie verlogen kann man den[n] eigentlich sein?«

    Da gibt es keine Grenzen.
    Was wir heute als Realität erleben, sind gigantische globale Inszenierungen, die in kleinerer Form auch schon in den vergangenen Jahrhunderten praktiziert wurden. Die Welt des Menschen ist die Welt seiner kognitiven Wahrnehmung, zumindest für die bereite Masse, die nur äußere, sinnliche Wahrnehmung kennt.
    Man gibt ja selbst zu, dass man Narrative einsetzt, also erfundene Erzählungen, die dazu dienen sollen, die Gehirne der Menschen auf bestimmte Kulissen zu trimmen. Das Problem besteht darin, dass der so Genarrte, diese als Realität anerkennen muss, damit das Spiel funktioniert. Darum schaltet man alles aus, was Zweifel an der gewünschten Darstellung erzeugen kann und darum sieht man darin auch mit Recht die größte Gefahr für sein Spiel. Wer die Illusion als solche erkennt, ist für das Spiel verloren. Illusion heißt ja im Ursprung, „Mit jemandem spielen“ und wer lässt schon gern mit sich spielen, ohne vorher zugestimmt zu haben?

    Um die Glaubwürdigkeit des Narrativs entbrennt deshalb ein regelrechter Krieg, denn wer es ablehnt, daran zu glauben, über den verliert der Regisseur die Macht. Dann ist das Spiel aus.
    Viele Menschen glauben einfach, weil sie nicht die Kraft haben, zu zweifeln. Das sind die, deren Hippocampus durch Traumatisierung oder diverse subtilere Angriffe schon so geschädigt ist, dass gar keine Energie mehr zu Verfügung steht, sich gegen das mediale Dauerfeuer zu wehren.

    Denn das meiste, was uns als Realität verkauft wird, entstammt gar nicht der Wahrnehmung in der materiellen Welt, es entstammt der sorgfältig designten virtuellen Welt, mit dem Problem, dass das Gehirn das nicht oder nur schwer unterscheiden kann. Wer am Tag zehn Stunden oder länger vor einem Bildschirm zubringt, ist damit mehr in der virtuellen als in der realen Welt unterwegs. Und die virtuelle Welt lässt sich viel einfacher manipulieren als die materielle.

    Ein Blick ins Buch und zwei ins Leben,
    das wird die rechte Form dem Geiste geben.
    Goethe

    • "Ein Blick ins Buch und zwei ins Leben,
      das wird die rechte Form dem Geiste geben.
      Goethe"

      Besser kann man es nicht sagen. Gut, Goethe war auch ein schlaues Kerlchen. Der Satz entspricht meinem Pseudonym so gut, wie es besser nicht geht.

      "den(n)"
      Sorry, die Rechtschreibprüfung hat dazwischen gefunkt und ich war zu aufgeregt um meinen Post nochmal durchzulesen. Meistens tue ich das.

    • Nevyn sagt:

      Ich habe das n nur eingefügt, um das Zitat verstänlich zu halten. Ansonsten kümmere ich mich nicht um Tippfehler. Ich selbst produziere reichlich davon, wenn ich in die Tasten haue, dass es spritzt. Hab keinen Bock, jedesmal die Fehler hinterher wieder heraus zu klamüsern. Wen das stört, der muss meine Texte ja nicht lesen.
      Nebenbei ist so ein Stolperer beim Lesen manchmal sehr nützlich, weil das Gehirn aus seiner Schläfrigkeit gerissen wird.

    • Das ist richtig.
      Ein weiterer wichtiger Grund scheint zu sein, dass die meisten Leute Konformisten sind. Und die meisten Menschen laufen mit der Meute, weil sie nicht allein sein können. Und sie können auch keine Meinung vertreten, die zwar richtig wäre und der Wirklichkeit entspricht, aber der Meinung der großen Masse widerspricht.
      Darum tun sie alles um DAZUZUGEHÖREN, weil sie nicht allein sein können. Ihr Selbstgefühl oder So-Sein ist nicht vollkommen entwickelt.

  4. Mondzebra sagt:

    In der Zwischenzeit wirtschaftet die Ampel und die nachfolgende „CDU+“-Regierung in Fortsetzung der Ära Kohl+Merkel Deutschland ab. Als Folge werden Planungsdefizite unser kleinstes Problem sein. Die millionenfache Invasion vornehmlich junger Männer mit einer Vorliebe für (a-) soziale Hängematten, Gruppenaktivitäten und Hieb- & Stichwerkzeuge und nachfolgend jeweils mehrerer Frauen im Rahmen des Familiennachzugs, die für massive demographische Verschiebungen sorgen, läuft unvermindert parallel weiter. Die Lippenbekenntnisse diverser Akteure der Ampelparteien zum Thema Abschiebung sind eben genau das – Lippenbekenntnisse.
    Meist unmittelbar nach einem weiteren „Einzelfall“ geäußert und schnell wieder vergessen.
    Meine Überzeugung:
    Ein Jeder ist gut beraten, sich in Selbstverteidigung und dem Überleben in und mit der Natur zu üben.

    • Die Abschiebung wäre gar nicht erforderlich wenn man die "Invasion" mit durchaus legalen Mitteln verhindert hätte. Aber nein. Da wurde nichts geprüft. Keine Papiere? Papiere verloren? Kein Problem. Komisch; in Deutschland braucht man für jede Schraube eine Genehmigung.
      Jetzt ist es zu spät. Die "Verhandlungen" mit den entsprechenden Staaten führen zu nichts. Die wollen ja ihre Verbrecher auch nicht zurück haben.

    • Nevyn sagt:

      »Keine Papiere? Papiere verloren? Kein Problem. Komisch; in Deutschland braucht man für jede Schraube eine Genehmigung.«

      Das wird verständlich unter dem Blickwinkel des Krieges gegen Syrien zu dieser Zeit, 2015. Viele junge Männer flohen davor, in die syrische Armee eingezogen zu werden und sich vom IS abschlachten zu lassen, einem Gewächs, das gewissen Geheimdiensten entsposs, wie auch Al Kaide.
      Die "Fahnenflücktigen" bekamen hier alle neue Identitäten., das entzog die komplett der Möglichkeit, sie nach Syrien zurück zu holen oder sie durch Syrien zu verfolgen. Das war kein Zufall, denn man wollte Syrien nieder ringen. Hat nicht ganz funktioniert.
      Die Flüchtlinge aus der Ukraine dagegen haben alle Pässe. Da kommen vor allem auch Frauen und Kinder. Aber wir wollen im Gegensatz zu Syrien ja die Ukrainer den Krieg auch gewinnen lassen.

      Es gibt in diesen "humanitären Bestrebungen" nichts, was nicht dem Kalkül der hybriden Kriegsführung unterworfen wäre. Man spielt mit den Flüchtlingen und nutzt sie je nach Gusto for die eigenen Zwecke.

    • @Nevyn
      Sie werden mir sicherlich zustimmen, dass es auch reichlich Missbrauch gab. Und es sind auch nicht nur Syrer gewesen sondern auch Afghanen und andere mehr.
      Man kann mir von einigen wieder Abweichung vom Thema vorwerfen, aber wer steht ursprünglich hinter all dem? Ob Libyen, Irak, Afghanistan, Syrien… Die USA besetzen sogar jetzt ein Teil Syriens und raubt dessen Öl.
      Saddam ist keine Träne nachzuweinen aber nach dessen Umsturz und Ermordung fing die Tragödie erst an. Der IS entstand erst danach und bestand großteils aus gut ausgebildeten irakischen Militärs. Ähnlich in Libyen, Sudan oder sonst noch wo.

    • Nevyn sagt:

      »Sie werden mir sicherlich zustimmen, dass es auch reichlich Missbrauch gab.«

      Das sind „seitliche Arabesken“, die kein Problem darstellen, solange sie das eigentliche Ziel nicht gefährden. Darum muss man sich nicht kümmern.

      Wir haben das auch bei den berühmten Corona-Tests gesehen. Da ihr Hauptziel offensichtlich darin bestand, möglichst viele positive Fälle zu generieren, hatte man mit Betrug in Milionenhöhe null Problem. Bis heute nicht. Andererseits verknackt man Ärzte zu Gefängnisstrafen für ein möglicherweise unrechtmäßig ausgestelltes Attest.

      Das alles ist nur erklärbar, wenn man versteht, worum es hier wirklich ging. Dann aber reihen sie die logischen Zusammenhänge plötzlich aneinander wie Perlen an einer Schnur, wo man vorher nur Verwirrung registrierte.
      Folge den Regeln des Spiels oder du bist raus.

    • @Nevyn
      Da haben Sie natürlich recht. Nur sind die Folgen verheerend im Vergleich zu denen in der Corona-Sache, die auch nicht zu vernachlässigen sind oder waren.

    • Nevyn sagt:

      Bitte nicht missverstehen, wenn ich von einem Spiel schreibe, bedeutet das keineswegs, dass die Auswirkungen harmlos wären. Sie sind im Gegenteil oft gravierend und manchmal auch verheerend für die Menschen oder den ganzen Planeten.
      Ein Spiel in diesem Sinn ist eine Simulation, also ein „tun, als ob“, auf durchaus strenger mathematisch-logischer Grundlage. Darum eignen sich Computer so gut dafür, sie tun nämlich genau, „also ob“. Jedes bedeutendere Ereignis wird heute mit solchen Simulationen geplant, um festzustellen, wie man am besten gewinnen kann, denn darum geht es letztlich.

      Diese Gesellschaft, vielleicht auch der ganze Planet, funktioniert nach dem Gewinner-Paradigma. Wer alles an Macht und Geld hat, was es gibt, der hat „gewonnen“. Dabei gibt es keine Regeln, außer denen, die man selbst aufstellt, um andere damit zu binden. So spielt man STS in der dritten Dichte und die das Spiel hier anleiten, befinden sich in der vierten Dichte, vielleicht auch noch darüber. Krieg der Sterne.
      Hat man das einmal verstanden, bleiben nicht mehr viele Fragen, außer vielleicht, wie man sich selbst dazu verhalten soll.

      Für Leute, die nur Gewinnen akzeptieren, ist Verlieren keine Option. Sie würden lieber das Spiel beenden, als zu verlieren. Das ist, was wir mit der Ukraine gerade sehen. „Sieg oder Tod!“

      Was das für den Planeten bedeutet, kann sich wohl jeder denken. Maldek und Mars sind Beispiele dafür. Ob wir es wohl diesmal hinbekommen oder vielleicht in ein paar Millionen Jahren woanders weiter spielen müssen, weil wir zu doof waren? Das wird sich zeigen.

    • @Nevyn
      Nein, nein; ich habe nichts mißverstanden.

      "Sie würden lieber das Spiel beenden, als zu verlieren. Das ist, was wir mit der Ukraine gerade sehen. „Sieg oder Tod!“"

      Diesbezüglich bin ich mir nicht so sicher.
      Es ist ja nicht die Ukraine, die das Sagen hat.
      Und die Amerikaner haben sich mit mehr oder weniger Gesichtsverlust immer heraus gezogen.
      Ob Vietnam oder Afghanistan…
      Afghanistan eher mit total Gesichtsverlust. Aber das kümmert die einen Dreck.

  5. RuiHai sagt:

    Wenn Sie nur ein bisschen davon verstanden haben, wohin der weltpolitische Trend geht, dann werden Sie erkennen, dass die EU nur diese zwei Möglichkeiten hat: Entweder, Sie schafft es, ein handlunsgfähiges, zentral koordiniertes Militär aufzubauen, oder sie wird in der Bedeutungslosigkeit verschwinden. Über militärische Abschreckung zu verfügen, verhindert die Diplomatie nicht – es ermöglicht sie. Ein Kaninchen hat keinen Verhandlungsspielraum.

    • "Abschreckung"?
      So ein Schwachsinn!
      Russland ist die absolute Atommacht.
      Russland und die USA (die anderen lassen wir mal beiseite) haben Atomwaffen, die den Planeten mehrfach zerstören können.
      Wer will hier wen abschrecken?
      Abgesehen davon; man spricht über die NATO mit einer Selbstverständlichkeit, ohne daran nicht mal im Ansatz zu denken, dass diese in der Sekunde ihre Daseinsberechtigung verloren hat in der der Warschauer Pakt sich auflöste. Das waren so die Gegenpole, die einigermaßen ein Gleichgewicht herstellten.
      Wobei, wohlgemerkt, der Warschauer Pakt wurde 9 Jahre NACH der NATO gegründet. Als Antwort auf das "Verteidigungsbündnis".
      Wie verlogen kann man den eigentlich sein?

  6. How - Lennon sagt:

    Putin, rette uns!

    https://youtube.com/shorts/NE5iBWyURuI?si=kKTuDf8rjrWabC64

  7. wasserader sagt:

    Militärmacht?
    Wehrmacht! Die EU muss sich gegen den agressiven Russen wehren.
    Und dann noch gegen den bösen Kim
    und das aggressive China.
    Die EU unter deutscher Führung wird die Welt retten.
    Flinten Uschi, die neue Jungfrau von Orléans und alte Nutte von McKinsey
    sie wird die Welt retten!//
    Oder wer auch immer. Hauptsache Krieg in einer vollständig abgewirtschafteten Politik.

    • Na da wäre noch der Iran. Komischerweise sagte Tante Faser, dass die drei, also Russland, China und Iran Cyber- und Spionageattacken auf uns ausüben.
      Beweise oder so; nix da.
      Was wollen die denn ausspionieren? Wie man in kürzester Zeit ein Land, das mal die "Wirtschafts-Lokomotive" in Europa war, gegen die Wand gefahren werden kann?
      Das macht keinen Sinn. Die werden es nie kapieren können. Und Cyberangriffe auf eine praktisch inexistente Digitalisierung macht auch nicht gerade Sinn.

  8. "Feuchte Weltmachtträume der EU"

    Genau das sind die und werden es auch bleiben.
    Eine "Harmonisierung der Rüstungsindustrie" wird nicht möglich sein, solange jeder sein eigenes Panzerchen, Flugzeugchen und sonstwas herstellt und es auch nicht aufgeben wird oder aufgeben will. Eine derartige Umstrukturierung, wenn überhaupt möglich, wird Jahrzehnte dauern. Von den Kosten reden wir mal lieber nicht.
    Wie ein derartiges heterogenes Konstrukt, wie
    jetzt (nicht) funktioniert, sieht man in der Ukraine.
    Ein kleines Beispiel noch:
    In Deutschland ist zwischen 2023 und 2034 der Bau von 6 Fregatten F126 geplant. Etwa 2 Milliarden pro Schiff.
    Nun, wenn man sich so ansieht wie das mit der "Planung" so klappt (Stuttgart 21, Berliner Flughafen und anderes mehr), kann man ganz optimistisch vielleicht mit 2050 rechnen.
    Und die Kosten… Naja… Kann man sich den Witz Gorch Fock angucken.
    Und das sind "nur" 6 Schiffe.
    Hoffentlich wartet "der Feind" bis wir fertig sind.

    • Out-law sagt:

      Unsere gern genannte EU ist nur ein Pseudonym aus Pappala-Pappmaché in Teurowährung mit besonders offenen Grenzen für Goldstücke ,wobei das Gold in den europäischen Ländern längst flüchten ging/geht !
      Die sich als " Wohltäter der Welt " selbsternannten Strippenzieher einer verlogenen Frei(maurer)- beuterElite,benutzt die Völker durch einschläfernde Medien- Dauerberieselung ,wenn nötig mit Impfdroge und notfalls mit korrumpierter Justiz,um ihren Besitzmachtanspruch "auf Stand" zu halten . Der eigentliche "Aufstand" ,der bisher mit mächtigem Aufwand in Schach gehalten wurde und noch nicht genug länderübergreifend ,z.B.als Bauernaufstand durchkam, ist allerdings in politischer Dummheit geglückt ,da die Offensichtlichkeit der gesetzmäßigen Zerstörung von Firmen und Arbeitskraft ,welche immer weiter verloren gehen,den stark sinkenden Steuereinnahmen vorausgehen und den zu bösartigen politischen Handlungsspielraum eingrenzen.
      Damit bekommen die überall ansteigenden Probeme immer stärkerschwingende Amplituden,die durch ihre Wechselwirkungen auf die Machtgierigen zurückschlagen. Macht niX! :-))
      Da die Energiepreise weiter ansteigen und z.B.Stahlwerke kaum noch gewinnbringend produzieren oder schließen,brauchen wir uns weniger Sorgen um Militär-Flugzeuge oder Schiffe zu machen.Die horrenden Summen,die Völker dafür aufzubringen hätten,sowie die Herstellungsmöglichkeiten,sinken mit weiterer Zerstörung und Ausbeutung der Wirtschaftskraft. (Gesetz der Wechselwirkung)
      Traurig ist nur die Energie und die Leben,die dabei verloren gehen.
      Eine kognitive Kriegsführung und auch KI,werden nur den zeitlichen Rahmen beeinflussen;die besten Voraussetzungen ,wegen der Menschenmassen,wird dabei China haben,welches die USA bereits längst überholt hat. Eine EU spielt dabei nur eine leyenhafte Eumelrolle mit Dreiwettertaft und Blondiwahl.
      Ich denke der "Feind" sitzt mehr als Maulwurf und Maulheld im eigenen EU-Land. (RU-Sanktionen> Inflation mit Pleiten -Pech u.Pannen ) Die anderen ?? könnten dabei Handelspartner sein ,wenn sie sich nicht totlachen ?

      https://youtu.be/A_qJqIjt7tY?feature=shared /Von der Leyen will Einfluss auf Chinas Präsidenten

      Kognitive Kriegsführung der NATO (Interview Jonas Tögel)
      https://youtu.be/U_pU8pQI3qU?feature=shared

    • Recht haben Sie.

      Und, oh ja, da hat sich aber Xi in die Hose gemacht.
      Na wenn Uschi warnt…

      Was für eine Frechheit, sich in die Wirtschaft Chinas einzumischen. Subventionen bei denen (ob es stimmt oder nicht spielt eigentlich auch keine Rolle) "verzerren" den europäischen Markt.
      Nein, die sind besser als andere.
      Der Begriff "Strafzölle" ist schon reichlich blöd.
      Es gibt nur Zölle. Und die gab es schon immer. Und die sind grundsätzlich dafür gedacht, die eigene Wirtschaft zu schützen. Aber anders als es uns heutzutage aufgetischt wird.
      Wenn man ein gleichwertiges Produkt, das die eigene Wirtschaft produziert, aus dem Ausland beziehen möchte, dann zahlt der Kunde Zoll darauf.
      So wird für den Kunden das fremde Produkt teurer und dazu angeregt das indigene Produkt zu kaufen.
      Wenn er trotzdem das fremde Produkt haben will, dann zahlt er eben den Mehrpreis. Und dabei ist es völlig irrelevant wie das fremde Produkt hergestellt wird. Subventioniert oder nicht oder sonst was.
      Woher nimmt sich ein Land das Recht ein anderes Land zu "bestrafen"? Strafzölle, wirtschaftliche Sanktionen – also wirtschaftliche Strafen. Weil genau das ist die Bedeutung des Begriffs "Sanktion", nämlich "Strafe".
      Typisch westliche Arroganz, Einbildung und Überheblichkeit. Und wieso? Weil andere gute, günstige E-Autos bauen und wir nicht. Weil wir zu spät waren und dann auch noch zu teuer.

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