Ein politisches Beben zeigt beunruhigende seismografische Ausschläge und es könnte nur ein Vorbote sein, von etwas Größerem, viel, viel Größerem.
Ein Kommentar von Bodo Schickentanz.
Der neue Sheriff im District of Columbia und seine Hilfssheriffs bereiten die „alte Atlantikbrücke“ zur Sprengung vor und in Europa herrscht orientierungslose Ratlosigkeit.
Es ist nicht mal ein Monat ins Land gegangen, seit Donald Trump im Weißen Haus die Arbeit aufgenommen hat und schon überrollt seine Administration die USA und die Welt mit einer Überraschung nach der anderen, wobei die Überraschung schon allein darin besteht, das Trump etwas tut, was in der Politik vollkommen aus der Mode gekommen ist, er macht seine Wahlkampfankündigungen wahr. Allein das sorgt schon für derartige Schockwellen, dass der „Westen“ vollkommen fassungslos dasteht und sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht bewusst zu sein scheint, dass das wohl erst der Anfang ist.
Was war geschehen?
Es fing damit an, dass Donald Trump schon am Tag seiner Amtseinführung per Dekret abermals aus dem Welt-Klimaabkommen austrat und auch der WHO den Rücken kehrte. Dann kam die Bestätigungswelle seiner aufgestellten Minister durch den Senat, bei der hier zu Lande alle „Qualitätsmedien“ von einem Gruselkabinett rum schwadroniert hatten und davon überzeugt waren, dass die Mehrheit der Republikaner im Senat schon an diesem Punkt auseinander brechen würde, um, in ihren Augen, die US Demokratie zu retten. Aber weit gefehlt, bislang haben alle Wunschkandidaten von Trump diese Hürde locker genommen. Dann kam die Stunde des Elon Musk und seiner neu geschaffenen Behörde zur Effizienzsteigerung und Verschlankung des Bürokratieapparats mit dem schönen Kürzel „DOGE“. Und auch hier ging man direkt in die Vollen, mit der quasi Auflösung der „USAID“, einer vordergründig erscheinenden Hilfsorganisation, die aber hinter den Kulissen ganz andere Interessen verfolgt und Unsummen von amerikanischen Steuergeldern für z.T. sehr abstruse „Projekte“ verschleudert, so Musk, und somit nicht mehr zu retten war, aufgrund ihrer dubiosen Strukturen und Verflechtungen bis in die Geheimdienste, ist sie auch alles andere als harmlos. Medizinisch gesprochen war dieser Körperteil des Staates nicht mehr zu heilen, sondern nur durch Amputation konnte die gefährliche Rückwirkung auf den gesamten Organismus beseitigt werden.
Allein der Aufschrei, der diesbezüglich durch die nationale und internationale Presse und Politik ging war so wehklagend, dass man sich gar nicht ausmalen mag, wie groß der Katzenjammer noch werden könnte, wenn „DOGE“ in dieser Geschwindigkeit und rigorosen Gründlichkeit weiter macht, denn genau das steht zu befürchten und aller Unkenrufe zum Trotz zeigt die neue Administration in Washington, dass man nicht nur im Wahlkampf bellen kann, sondern man auch gnadenlos zubeißen wird. Den „Qualitätsmedien“ eröffnet sich nun ein erster Blick auf das ganze Gebiss, das man hinter dem Wahlkampf-Zähnefletschen nur vermuten konnte und dort noch für eine eventuell nur „leere Drohung“ hielt. Und an dieser Stelle sei auch noch die Begnadigung der „Kapitolstürmer“ des 6. Januar 2021 erwähnt, was in meinen Augen auch nur der Anfang ist, in Bezug auf die Aufarbeitung der Vorgänge bei der Wahl von 2020, hier wird „Trumps Rache“ noch ganz andere Ausmaße annehmen und ich lege mich jetzt schon mal darauf fest, es wird keine Unschuldigen treffen, so sehr Joe Biden auch versucht hat mit Präventivbegnadigungen vermeintliche Opfer aus der Schusslinie von Trumps vermeintlichen Rachefeldzug zu nehmen, der in meinen Augen aber etwas ganz anderes ist, nämlich ein Feldzug im Sinne der Rechtsstaatlichkeit, die vor niemandem Halt machen sollte, egal in welchen Ämtern oder Machtpositionen sie stehen, bei Trump hat man ja auch alle Register gezogen, so ist es nur fair, dass Trump nun den Spiess mal umdreht und er hat da weiß Gott ein paar kapitale Hintern im Visier, deren zugehörige Köpfe auch schon den Angstschweiß auf der Stirn haben sollten, denn in Punkto „wie Du mir, so ich Dir“, ist Trump genau das, was der „Qualitätsjournalismus“ immer schon raus posaunt hat, ich denke aber, dass es bei Trump auch durchaus ehrenwerte Motive dafür gibt, oder sagen wir, er schlägt zwei Fliegen mit einer Klappe, egal, Hauptsache er tut es, denn es trifft garantiert keine Unschuldigen, wie schon gesagt.
Und als sei das alles nicht schon genug Aufregung verzeichnen die medialen und politischen Seismografen ein Beben, das, und auch hier lege ich mich schon mal fest, nur ein Vorbeben ist, von dem was noch folgen wird. Der dadurch ausgelöste erste Tsunami, der über den Atlantik gerollt ist, landete vergangene Woche bei der NATO in Brüssel an, durch die Ankündigung des neuen Verteidigungsministers der USA, Pete Hegseth, der vor den europäischen NATO-Mitgliedern die „Eckpunkte“ für die angestrebten Friedensverhandlungen mit Putin über die Ukraine absteckte.
„Wir müssen klar sagen, dass das Ziel, dass die Ukraine in die Grenzen vor 2014 zurückkehrt unrealistisch ist. Dieses illusorische Ziel würde nur den Krieg verlängern und mehr Leid bringen. (…) Und um es klar zu sagen, jede Sicherheitsgarantie wird am Ende keine Entsendung amerikanischen Truppen in die Ukraine bedeuten.“
Auch eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine schloss Hegseth aus, was bei den Anwesenden betretenes Schweigen auslöste. Hier war man schon froh über die Tatsache, dass der US Verteidigungsminister den Verbleib der USA in der NATO bekräftigte, denn in diesem Punkt waren schon mehrfach Andeutungen von Donald Trump über einen Austritt der USA aus der NATO geäußert worden, auch schon in seiner ersten Amtszeit. Und natürlich forderte der Mann aus Washington mehr Ausgaben der Europäer, für ihre Verteidigung und warf mal locker 5% des BIP in den Ring. Sein deutscher Amtskollege Pistorius, dem der Schrecken in Bezug auf die Ukraine-Pläne der USA ins Gesicht geschrieben stand bei der Pressekonferenz, quittierte die Forderung nach höheren Ausgaben für das Militär mit der Retourkutsche, dass die USA selbst nicht die 5% erreichen, ansonsten schwang nur ein Aufatmen mit, dass der „große Bruder“ jenseits des Atlantiks wenigstens nicht die europäischen NATO-Staaten im Beiboot auszusetzen gedenkt.
Allerdings kommt es noch dicker, denn es stehen konkrete Pläne für ein Treffen zwischen Trump und Putin im Raum, bei dem, so zumindest der Stand der Dinge zur Zeit, die Europäer und sogar die Ukraine gar nicht mit am Verhandlungstisch sitzen sollen. Saudi Arabien wurde schon als Ort für das „Elefantentreffen der Autokraten“, so die Lesart im Mainstream, ausgelotet und es sieht tatsächlich danach aus, als ob Putin und Trump erst mal eine vertraute Runde Tango tanzen wollen, auf dem Parkett der Diplomatie, denn was im Zusammenhang mit diesem Treffen noch alles an Aussagen und Gerüchten kursiert, scheint selbst mir so unfassbar, dass ich es hier nur kurz umreissen will.
Es sieht sehr danach aus, dass Trump keine Angst mehr zu haben scheint, als „Putin-Versteher“ im eigenen Land verschrieen zu werden, was deutlich macht, wie sicher er sich im Sattel fühlt, nach seinem offenbar weit besser vorbereiteten Comeback, als es sich der „Qualitätsjournalismus“ nur entfernt vorzustellen wagt. Darum einigte man sich im Mainstream darauf mit folgendem Narrativ hausieren zu gehen:
„Putin habe Trump um den Finger gewickelt, in dem eineinhalb stündigen Telefonat, das viel Zeit bot auf der Klaviatur von Trumps Eitelkeit die richtigen Töne zu finden und man wisse ja, dass Putin ein ausgezeichneter, wenn auch zutiefst verschlagener und diabolischer Pianist ist.“
Gut die Formulierung ist von mir, aber es kommt inhaltlich hin und so tönt es aus allen Mainstreamorganen, denn damit bekommen beide ihr „Fett weg“, Putin ist das boshafte Mastermind und Trump der trottelige Narzisst. Ich wage hier mal einen Blick in meine Glaskugel und würde sagen, dass die Art und Weise, wie unsere „Qualitätsmedien“ über ihre Lieblingsfeindbilder zu berichten pflegen ihnen noch sowas von auf die Füsse fallen wird und ich werde dabei frenetisch Beifall klatschen und nicht nur ich, soviel ist mal sicher.
Auf der politischen Bühne ist noch Humoreskeres zu beobachten, die transatlantischen US-Vasallen irren auf der medialen und politischen Bühne so orientierungslos herum, wie Blinde, denen man den Blindenstock weggenommen hat, war man doch bislang gewohnt aus Washington die Marschrichtung vorgegeben zu bekommen, in einer Deutlichkeit, dass man sich selbst gar keine Gedanken machen musste wohin die Reise geht und auf dem Wegweiser stand bislang deutlich Krieg zu lesen. Und jetzt dreht der neue Sheriff im Weissen Haus einfach den Wegweiser um 180 Grad und auf der Rückseite steht Frieden. Was soll das denn jetzt bedeuten? Die USA meutern gegen ihre eigene jahrzehntelange imperialistische Hegemoniebestrebungen, unter denen wir doch immer so gut mit gefahren sind auf der anderen Seite des Atlantiks. Bricht hier tatsächlich eine Brücke hinter Europa ab, deren Sekte der Amerikatreuen doch in allen Instanzen und Medien sich so etabliert hatten, dass das Indoktrinationsexperiment der US-Vasallentreue doch schon lange erfolgreich das Ruder in der Hand hat und jetzt stiehlt sich der neue Kapitän einfach von Bord und rudert in die entgegengesetzte Richtung davon.
An dieser Stelle wird meines Erachtens klar, dass sich unsere Politikerdarsteller nie im Klaren darüber waren, was die Bidenadministration ihnen für einen geopolitischen Fahrplan untergejubelt hatte, was schon 2008 begann und ab 2014 unter Biden als Vizepräsident richtig Fahrt aufnahm mit dem Putsch der CIA und der US Neokons in Kiew auf dem Maidan.
Warum sollte man auch darüber nachdenken, denn sonst war blinde Gefolgschaft immer so schön bequem, da man keine eigene Strategie entwickeln musste und die landeseigenen Interessen, nach denen nur diese ekligen „Rechten“ immer rufen, waren eh nie gefragt. Und so ist es nur mit der mentalen Massenträgheit der Politiker, aus dem verschworenen Kreis der Transatlantiker, zu erklären, dass man erst mal den bisherigen Bewegungsimpuls bei behält und damit purzelte man in München in die alljährliche Privatparty des „militärisch, industriellen Komplexes“, der Münchner Sicherheitskonferenz, um dort die Ausgrabung weiterer Kriegsbeile zu propagieren, um den Ukrainern beizustehen, die doch immer noch angeblich so beherzt den „freien Westen“ gegen den „autokratischen, expansionslüsternen Diktator Putin“ an der Ostfront in ihrem Land, der heldenhaften Ukraine, verteidigen.
Doch noch bevor die „Freiheitskundgebung“ der Transatlantiker in München richtig los ging, rollte schon die nächste Tsunamiwelle von jenseits des Atlantiks über die Anwesenden hinweg, diesmal in Gestalt des amtierenden Vizepräsidenten der USA, J. D. Vance, der mit einer Rede aufwartete, die den Blindenstocklosen auch noch den letzten Orientierungssinn nahm und sie in knapp 20 Minuten davon in Kenntnis setzte, dass sie eben nicht „die Guten“ sind, für die sie sich immer halten.
Vance, der ohne Redemanuskript, sozusagen ohne Punkt und Komma, ihnen eine Standpauke hielt, die sich gewaschen hatte, klärte sie darüber auf, dass der Feind nicht in Russland sitzt, sondern in ihren eigenen Reihen, mehr noch, in ihren eigenen Köpfen, in denen offenbar vollkommen in Vergessenheit geraten ist, was die Freiheit eigentlich bedeutet, die sie so energisch zu verteidigen glauben. Die Orientierungslosigkeit der Zuschauer nahm derartige Ausmaße an, dass man nicht mal mehr die Koordination der Handflächen zum Applaus zustande brachte. Und ich gebe offen zu, auch ich bemerkte am Schluss der Rede eine gewisse Mundtrockenheit, die der Tatsache geschuldet war, dass ich meine Kinnlade einfach nicht mehr nach oben bekam, wenngleich meine Mundwinkel dies sehr wohl vermochten, ja geradezu unaufhaltsam ein Lächeln formten, das sich bis zum hämischen Grinsen auswuchs. Nichts ist bitterer als die Wahrheit, wenn man selbst was ausgefressen hat und die zu erwartende Reaktion des Münchner Auditoriums war natürlich fassungslose Empörung, die sich im weiteren Verlauf der Veranstaltung der diesjährigen „Rüstungsgeschäfts-Abschlussparty“ im blanken Trotz manifestieren sollte. Als erste „beleidigte Leberwurst“ ergriff Pistorius das Wort und nachdem er sich als überzeugter „Transatlantiker“ ausgewiesen hatte ließ er sich zu folgender Aussage hinreißen:
„Diese Demokratie (in Europa) wurde vom US Vizepräsidenten für ganz Europa vorhin in Frage gestellt. Er spricht von „Annualation of Democracy“ und wenn ich ihn richtig verstanden habe, vergleicht er Zustände in Teilen Europas mit denen in autoritären Regimen. Meine Damen und Herren, das ist nicht akzeptabel!“
Zustimmender Beifall von den Rängen der anderen „beleidigten Leberwürste“. Und Boris fährt sichtlich entrüstet fort:
„Das ist nicht akzeptabel und das ist nicht das Europa und nicht die Demokratie in der ich lebe und in dem ich gerade Wahlkampf mache. Das ist nicht die Demokratie, die ich in unserem Parlament erlebe. In dieser Demokratie hat jede Meinung eine Stimme. Sie ermöglicht es, in Teilen extremistischen Parteien, wie der AfD, ganz normal Wahlkampf zu machen, genau wie jede andere Partei. Das ist Demokratie. (…) Demokratie bedeutet aber nicht, dass die „laute Minderheit“ automatisch Recht hat und die Wahrheit bestimmt und Demokratie muss sich wehren können gegen die Extremisten, die sie zerstören wollen. Ich bin froh, dankbar und stolz in einem Europa zu leben, das diese Demokratie und unsere Art in Freiheit zu leben jeden Tag verteidigt, gegen ihre inneren Feinde und gegen ihre äusseren“
Dann kamen noch ein paar wahlkampfartige Floskeln und Pistorius hub an zu seiner eigentlichen Rede, die er für die illustre Schar der Transatlantiker im Publikum vorbereitet hatte. Und da kam das übliche zum Thema Sicherheit, Verteidigungsausgabenerhöhung, Krieg im Osten etc. bla, bla.
Ich denke es ist doch offensichtlich, dass dieser Herr ein Elfenbeinturmbewohner ist, der mal eben über den Daumen peilt, wie die Mehrheitsverhältnisse in Bezug auf gewisse Themen im Land sind und er repräsentiert natürlich die Mehrheit und hat die Wahrheit gepachtet und er ist natürlich auch der Richter über die Einordnung, was Extremisten sind und unterstellt diesen pauschal eine destruktive Haltung gegenüber der Demokratie und nennt zuvor ausdrücklich die AfD, gegen die man Europa verteidigen müsse.
Nun, damit erbringt er den Beweis, dass er Vance nicht verstanden hat und auch gar nicht verstehen wollte, denn ER ist ja das Maß der Dinge und entscheidet was Wahrheit und Demokratie ist und natürlich auch was Freiheit ist, nämlich das, was er als solche vorgibt. Muss ich es wirklich noch weiter ausführen, warum er offensichtlich nicht die geistige Größe besitzt zu verstehen, was Vance in seiner Rede beschworen hat. Das Finden „der Wahrheit“ ist in einer Demokratie immer nur eine Annäherung an eben diese, ein im Diskurs gefundener Konsens, der aber ein vollkommen freies Spektrum an Meinungen voraussetzt, die völlig frei geäussert werden dürfen. Wenn eine, wie auch immer geartete, Institution sich das Recht heraus nimmt zu entscheiden, was im Diskurs zulässig ist und was nicht, dann ist das bereits eine Beschränkung der Meinungsfreiheit und wenn eben jene Institution auch noch „ideologisch befangen“ ist, dann ist es genau das, was Vance versucht hat deutlich zu machen. Und diesen Schuss haben die woken, liberalen, ach so demokratischen, Freiheitsverteidiger einfach nicht gehört und bewiesen, dass sie eben KEINE echten Demokraten sind, sondern politisch motivierte Anstaltsgouvernanten, die genau die Freiheit untergraben, die sie vorgeben zu verteidigen. Punkt!
Aber die führungslos gewordenen transatlantischen Irrläufer ließen sich ihre Party nicht vermiesen und so konnte am Samstag der Gladiator unter den Freiheitskämpfern, Wolodymyr Selenskyj, die Arena unter stehendem Applaus betreten und in seiner Rede den Geist beschwören, den die Transatlantiker alle gewohntermaßen anbeten, den Krieg für den Sieg für den Frieden in Freiheit, für die „Position der Stärke“ in den Verhandlungen, die, so sieht es momentan allerdings aus, ohne sie stattfinden werden und auch eventuell sogar ohne den Präsidentendarsteller Selenskyj, der ja auch seit Mai letzten Jahres gar kein gewählter Präsident mehr ist und Putin in einem Interview schon sehr scharfsinnig bemerkte, dass seine Unterschrift aufgrund dessen eventuell gar keine juristische Grundlage hat und jeden Friedensvertrag ungültig machen könnte. Aber das ist ja alles nur Haarspalterei, denn das Auditorium im Circus Maximus der Rüstungslobbyisten stand am Ende von Selenskyjs Rede geradezu Kopf beim stehenden Applaus. Denn Selenskyj hatte nicht mehr und nicht weniger getan, als die Trompeten zum Angriff erschallen zu lassen, gegen einen Feind, der vielleicht morgen schon vor ihrer Haustür steht, liebe Leser, allerdings, wenn er dabei bei dem Tempo bleibt, dass er jetzt an den Tag legt, dann wird der Russe nicht vor Mitte des Jahrhunderts in Berlin erwartet, und es muss sogar noch mit Verspätung gerechnet werden, an dieser Stelle sei auch noch erwähnt, die Behauptungen über den russischen Imperialismus sind ein Hirngespinst der „Qualitätsmedien“ und Politikdarsteller, entlehnt aus der kleinen Propaganda-Fibel für Kriegstreiber.
Egal, Hauptsache unser freiheitlich, vaterländischer Krieg, den netterweise die kampfgestählten Ukrainer für uns führen, geht weiter und für die Rüstungsindustrie stehen eh rosarosige Zeiten bevor, solange die Bedrohungslage so plastisch greifbar vor uns liegt und unsere „Qualitätspresse“ hat sich auch schon so daran gewöhnt, dass man Frieden eben nur mit mehr Waffen hin bekommt und wenn er auch noch nachhaltig sein soll, dann müssen die Arsenale weiter hochgerüstet werden, dass es jedem beim blossen Anblick unserer Wehrmacht, oh sorry, ich meine natürlich Wehrhaftigkeit und Kriegstüchtigkeit so aus den Socken haut, dass er sich das ganz schnell anders überlegt in unser Territorium hinein zu expandieren, wo es im Grunde nix zu holen gibt, ausser rohstofflose Ödnis, voller Rechtsradikaler und Wutbürger und Habeckfans, was echt extrem ist. Und wo wir gerade bei den Grünen sind, unser aller Aussenministerpaktikantin Annalena Baerbock hatte in einer der Podiumsdiskussionen, nein sorry, das war ja eine Selbstbeweihräucherungs-Verastaltung der Gleichgesinnten, also nennen wir es Talkrunden, nahm unsere werte Atlantikbrücken-World-Leadership-Absolventin alle ihr eigenen, unverwechselbaren Schauspielkünste zusammen und gab uns eine astreine Imitation von George W. Bush, indem sie ausrief, alle demokratischen Kräfte der Welt sollen sich nun um Europa scharen und alle anderen seien nur autokratische Regime des Bösen, oder so ähnlich. Wahnsinn, der Oscar war es noch nicht ganz, aber sie ist ihm näher gekommen.
J.D. Vance hat in seiner Rede einen provokanten Spruch rausgehauen, den ich zum Abschluss sinngemäß zitieren möchte:
„Wenn ihre Demokratie mit ein paar 100.000 Dollar für digitale Werbung aus einem fremden Land zerstört werden kann, dann war sie von Anfang an nicht sehr stark.“
Und gegen Ende seiner Rede machte er eine Aussage, die das Zeug dazu hat, in Stein gemeisselt zu werden, um die Ewigkeit zu überdauern:
„Wie wollen wir überhaupt anfangen über Rüstungsausgaben nachzudenken, wenn wenn wir nicht wissen was wir überhaupt verteidigen?“
Dem kann ich nur hinzufügen: Helm ab zum Nachdenken, es wird allerhöchste Zeit!
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Bildquelle: Miriam Doerr Martin Frommherz / shutterstock
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