Was bedeutet KI für Freiheit und Regierung?
Ein Standpunkt von John und Nisha Whitehead.
„Wenn es einem Unternehmen oder einer kleinen Gruppe von Menschen gelingt, eine gottähnliche digitale Superintelligenz zu entwickeln, könnten sie die Welt übernehmen. Zumindest wenn es einen bösen Diktator gibt, wird dieser Mensch sterben. Aber für die KI gäbe es keinen Tod. Sie würde ewig leben. Und dann hätten wir einen unsterblichen Diktator, dem wir niemals entkommen können.“ — Elon Musk, 2018
Der Deep State schaltet in den Turbomodus.
Während sich die Nachrichtenmedien darauf konzentrieren, inwieweit das Projekt 2025 das Drehbuch der Trump-Administration für die Abschottung der Nation sein könnte, findet unter dem Deckmantel von Trumps einzigartiger Art Zirkuspolitik ein subversiveres Machtspiel statt.
Wenn Sie sich die Entwicklungen genauer ansehen, werden Sie feststellen, dass Trump – entgegen allem Anschein – nicht vorhat, den Deep State zu beseitigen. Vielmehr wurde er vom Deep State angeworben, um das goldene Zeitalter der KI einzuläuten.
Machen Sie sich bereit für den Überwachungsstaat 2.0.
Um diesen turbogeladenen Überwachungsstaat zu erreichen, greift die Regierung auf ihre bisher mächtigste Waffe zurück: Künstliche Intelligenz. KI mit ihrer Fähigkeit, zu lernen, sich anzupassen und mit für Menschen unvorstellbarer Geschwindigkeit zu arbeiten, ist bereit, zum Motor dieser neuen Weltordnung zu werden.
Im Laufe von 70 Jahren hat sich die Technologie so rasant entwickelt, dass sie in der Lage zu sein scheint, selbstständig zu denken. Im Unterschied zu frühen Computern, die eine primitive Form Künstlicher Intelligenz darstellten, über maschinelles Lernen (KI-Systeme, die aus historischen Daten lernen) und Deep Learning (maschinelles Lernen, das das menschliche Gehirn nachahmt) bis hin zu generativer KI, die originelle Inhalte erstellen kann.
Wir nähern uns dem Punkt, an dem es kein Zurück mehr gibt.
In der Fachsprache wird dieser Punkt, an dem es kein Zurück mehr gibt, treffender als „Singularität“ bezeichnet, der Punkt, an dem die KI ihre menschlichen Bediener in den Schatten stellt und allmächtig wird. Elon Musk hat vorausgesagt, dass die Singularität bis 2026 erreicht sein könnte. Der KI-Wissenschaftler Ray Kurzweil geht davon aus, dass sie eher um 2045 eintreten wird.
Während die Gemeinschaft der Wissenschaftler viel über die weltverändernden Auswirkungen der Künstlichen Intelligenz auf jeden Aspekt unseres Lebens zu sagen hat, wurde bisher wenig über ihre wachsende Rolle in der Regierung und ihre unterdrückende Wirkung auf unsere Freiheiten gesagt, insbesondere auf die „demokratischen Grundprinzipien der Privatsphäre, Autonomie, Gleichheit, des politischen Prozesses und der Rechtsstaatlichkeit“.
Laut einem Bericht von Accenture wird geschätzt, dass generative KI sowohl im öffentlichen als auch im privaten Sektor das Potenzial hat, einen erheblichen Teil der Arbeitsplätze in verschiedenen Sektoren zu automatisieren.
Hier ist eine Überlegung: Was wäre, wenn es bei Trumps Versprechen, die Bundesbelegschaft zu reduzieren, nicht wirklich darum geht, die Bürokratie der Regierung zu beseitigen, sondern sie an den KI-Technologie-Sektor auszulagern?
Grünes Licht
Trump hat jedenfalls kein Geheimnis daraus gemacht, dass er der KI Priorität einräumen will. Tatsächlich unterzeichnete Trump 2019 die erste Executive Order zur KI. Vor Kurzem erließ Trump eine Executive Order, die dem Technologiesektor grünes Licht für die Entwicklung und den Einsatz von KI gab, ohne dass es Leitplanken zur Begrenzung der Risiken für die nationale Sicherheit, die Wirtschaft, die öffentliche Gesundheit oder die Sicherheit der USA gab.
Präsident Joe Biden war nicht besser, wohlgemerkt. Seine Exekutivverordnung, die Trump aufhob, wies den Technologiesektor lediglich an, die Ergebnisse von KI-Sicherheitstests mit der US-Regierung zu teilen.
Doch nach dem gleichen Muster, das wir bei der Einführung von Drohnen gesehen haben, hat die Regierung zwar schnell von der KI-Technologie Gebrauch gemacht, aber wenig bis gar nichts getan, um sicherzustellen, dass die Rechte des amerikanischen Volkes geschützt werden.
Tatsächlich fehlen uns jegliche Leitlinien für Transparenz, Rechenschaftspflicht und die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit, wenn es um den Einsatz von KI durch die Regierung geht.
Wie Karl Manheim und Lyric Kaplan in einem erschreckenden Artikel im Yale Journal of Law & Technology über die Risiken für die Privatsphäre und die Demokratie durch KI betonen, ist
„[K]ünstliche Intelligenz die störendste Technologie der Moderne. [...] Ihre Auswirkungen werden wahrscheinlich sogar die Entwicklung des Internets in den Schatten stellen, da sie in jeden Winkel unseres Lebens eindringt. [...] Fortschritte in der KI läuten nicht nur ein neues Zeitalter der Datenverarbeitung ein, sondern bergen auch neue Gefahren für soziale Werte und verfassungsmäßige Rechte. Die Bedrohung der Privatsphäre durch Social-Media-Algorithmen und das Internet der Dinge ist allgemein bekannt. Weniger Beachtung findet die noch größere Gefahr, die KI für die Demokratie selbst darstellt“.
Dies läutet den Aufstieg des „digitalen Autoritarismus“ oder der „Algokratie – Herrschaft durch Algorithmen“ ein.
In einer Algokratie haben „Mark Zuckerberg und Sundar Pichai, die CEOs von Facebook und Google, mehr Kontrolle über das Leben und die Zukunft der Amerikaner als die von uns gewählten Vertreter“.
Grundprinzipien vereinnahmt
Digitaler Autoritarismus, so warnt das Center for Strategic and International Studies, beinhaltet den Einsatz von Informationstechnologie zur Überwachung, Unterdrückung und Manipulation der Bevölkerung, wodurch Menschenrechte und bürgerliche Freiheiten gefährdet und die Grundprinzipien demokratischer und offener Gesellschaften vereinnahmt und korrumpiert werden, „einschließlich der Bewegungsfreiheit, des Rechts auf freie Meinungsäußerung und des Rechts auf politische Meinungsverschiedenheit sowie des Rechts auf Privatsphäre, online und offline”.
Wie schützen wir unsere Privatsphäre vor der wachsenden Gefahr der Überschreitung von Befugnissen und des Missbrauchs durch einen Technologiesektor, der mit der Regierung zusammenarbeitet?
Die Fähigkeit, dies zu tun, liegt möglicherweise bereits nicht mehr in unserer Hand.
Im Jahr 2024 berichteten mindestens 37 Bundesbehörden, von den Ministerien für innere Sicherheit und Veteranenangelegenheiten bis hin zum Gesundheitsministerium, über 1700 Anwendungen von KI bei der Ausführung ihrer Arbeit, doppelt so viele wie im Vorjahr. Dabei sind Behörden, die ihre Nutzung nicht gemeldet haben, oder die Nutzung auf staatlicher und lokaler Ebene noch nicht einmal berücksichtigt.
Von diesen 1700 Fällen auf Bundesebene wurden 227 als rechts- oder sicherheitsrelevant eingestuft.
Ein besonders beunruhigendes Beispiel dafür, wie KI von Regierungsbehörden in rechts- und sicherheitsrelevanten Szenarien eingesetzt wird, stammt aus einem Untersuchungsbericht von The Washington Post darüber, wie Strafverfolgungsbehörden im ganzen Land „Tools der Künstlichen Intelligenz auf eine Weise einsetzen, für die sie nie gedacht waren: als Schnellverfahren, um Verdächtige ohne andere Beweise zu finden und zu verhaften“.
In Tech-Kreisen wird dies als „Automation Bias“’ bezeichnet, eine Tendenz, Entscheidungen, die von leistungsstarker Software getroffen werden, blind zu vertrauen, ohne sich der Risiken und Grenzen dieser Software bewusst zu sein. In einem bestimmten Fall setzte die Polizei eine KI-gestützte Gesichtserkennungstechnologie ein, um einen 29-jährigen Mann zu verhaften und ins Gefängnis zu bringen, weil er einen Sicherheitsbeamten brutal angegriffen hatte. Christopher Gatlin brauchte zwei Jahre, um seinen Namen reinzuwaschen.
Falsche Verhaftungen
Gatlin ist einer von mindestens acht bekannten Fällen im ganzen Land, in denen das Vertrauen der Polizei in KI-Gesichtserkennungssoftware zu falschen Verhaftungen geführt hat, die auf einer völligen Missachtung grundlegender polizeilicher Arbeit (wie der Überprüfung von Alibis, der Sammlung von Beweisen, der Bestätigung von DNA- und Fingerabdruckbeweisen, der Ignorierung der körperlichen Merkmale von Verdächtigen) und der Notwendigkeit beruhen, verfassungsrechtliche Standards für ein ordnungsgemäßes Verfahren und einen wahrscheinlichen Grund zu erfüllen. Laut The Washington Post „waren Asiaten und Schwarze bis zu 100-mal häufiger von einer Software falsch identifiziert als weiße Männer“.
Die Zahl der Fälle, in denen KI zu falschen Verhaftungen und fragwürdiger Polizeiarbeit beiträgt, ist wahrscheinlich viel höher, wenn man bedenkt, in welchem Umfang Polizeibehörden im ganzen Land diese Technologie einsetzen, und wird angesichts der Absicht der Trump-Regierung, die Strafverfolgungsaufsicht und Polizeireformen abzuschaffen, nur noch weiter steigen.
„Wie besiege ich eine Maschine?“, fragte ein Mann, der von der Polizei fälschlicherweise wegen Körperverletzung eines Busfahrers verhaftet wurde, aufgrund einer falschen KI-Übereinstimmung. Es wird nahezu unmöglich, die KI-Maschine zu besiegen. Wenn sie von Agenten des Polizeistaats eingesetzt wird, macht sie „uns, das Volk“, noch verwundbarer.
Wie geht es also weiter?
Für die Trump-Administration scheint es mit Volldampf voranzugehen, beginnend mit Stargate, einem 500 Milliarden Dollar teuren KI-Infrastrukturprojekt, das auf den Bau riesiger Rechenzentren abzielt. Ersten Berichten zufolge könnten die KI-Rechenzentren mit digitalen Gesundheitsakten verknüpft und zur Entwicklung eines Krebsimpfstoffs genutzt werden. Natürlich bedeuten riesige Gesundheitsdatenzentren, die von KI genutzt werden, dass die Gesundheitsakten von jedermann für alle möglichen Arten der Identifizierung, Verfolgung und Markierung genutzt werden können. Aber das ist nur die Spitze des Eisbergs.
Der Überwachungsstaat in Kombination mit KI schafft eine Welt, in der es kein Entkommen und kein Versteck gibt. Wir alle gelten bis zum Beweis unserer Unschuld als schuldig.
Dank der 24/7-Überwachung durch das weitläufige Spionagenetzwerk der Fusionszentren der Regierung sind wir alle leichte Beute und warten nur darauf, von Agenten des amerikanischen Polizeistaats markiert, gekennzeichnet, ins Visier genommen, überwacht, manipuliert, untersucht, verhört, gestört und allgemein schikaniert zu werden.
Ohne jemals wissentlich ein Verbrechen begangen zu haben oder dafür verurteilt worden zu sein, wurden Sie und Ihre Mitbürger wahrscheinlich auf Verhaltensweisen hin untersucht, die die Regierung als hinterhältig, gefährlich oder bedenklich einstufen könnte. Ihnen wurde eine Bedrohungsbewertung zugewiesen, die auf Ihren Verbindungen, Aktivitäten und Ansichten basiert, und Sie wurden in einer Regierungsdatenbank katalogisiert, je nachdem, wie die Polizei und andere Regierungsbehörden aufgrund Ihrer spezifischen Bedrohungsstufe an Sie herantreten sollten.
Es wird nicht mehr lange dauern, bis jeder Haushalt in Amerika als Bedrohung eingestuft und mit einer Bedrohungsbewertung versehen wird.
Es ist nur eine Frage der Zeit, bis Sie aufgrund eines datengesteuerten Algorithmus oder einer Risikobewertung, die von einem Computerprogramm mit Künstlicher Intelligenz erstellt wurde, fälschlicherweise beschuldigt, untersucht und von der Polizei zur Rede gestellt werden. Es ist eine Konstellation, die zu Missbrauch einlädt.
In einem Artikel für das Yale Journal kommen Manheim und Kaplan zu dem Schluss, dass
„Menschen als Spezies vielleicht nicht gefährdet sind, aber wir sind sicherlich in Bezug auf unsere demokratischen Institutionen und Werte gefährdet“.
Die Privatsphäre – Manheim und Kaplan beschreiben sie kurz und bündig als „das Recht, persönliche Entscheidungen für sich selbst zu treffen, das Recht, seine persönlichen Daten vertraulich zu behandeln, und das Recht, in Ruhe gelassen zu werden, sind allesamt Bestandteile des Grundrechts auf Privatsphäre“ – ist besonders gefährdet.
An der Schwelle zu einer umfassenden Revolution
Tatsächlich werden die Rechte der Bürger mit jeder neuen KI-Überwachungstechnologie, die ohne Rücksicht auf Privatsphäre, Rechte des vierten Zusatzartikels und ein ordnungsgemäßes Verfahren eingeführt und eingesetzt wird, an den Rand gedrängt, untergraben und ausgehöhlt.
Wir stehen an der Schwelle zu einer kulturellen, technologischen und gesellschaftlichen Revolution, wie es sie noch nie zuvor gegeben hat.
Die KI-Überwachung ist bereits dabei, unsere Welt in eine Welt umzuwandeln, in der Freiheit kaum wiederzuerkennen ist, indem sie das tut, wozu dem Polizeistaat die Arbeitskräfte und Ressourcen fehlen, um es effizient oder effektiv zu tun: überall sein, jeden und alles beobachten, überwachen, identifizieren, katalogisieren, abgleichen, Querverweise erstellen und konspirieren. Wie Eric Schmidt, der ehemalige CEO von Google, bemerkte:
„Wir wissen, wo Sie sind. Wir wissen, wo Sie gewesen sind. Wir können mehr oder weniger wissen, woran Sie denken ... Ihre digitale Identität wird ewig leben ... denn es gibt keine Löschtaste.“
Die Konsequenzen, die sich aus der Ausübung einer derart unregulierten und unkontrollierbaren Macht durch jede Regierung ergeben, sind erschreckend, da die KI-Überwachung Tyrannen und wohlwollenden Diktatoren gleichermaßen das ultimative Mittel zur Unterdrückung und Kontrolle bietet.
In der Tat bietet Chinas Sozialkreditsystem, bei dem Bürger je nach Verhalten und Regelkonformität mit Punkten bewertet werden, einen Einblick in diese dystopische Zukunft.
Es geht nicht um einen Kampf gegen die Technologie an sich, sondern gegen ihren Missbrauch. Es ist ein Kampf um den Erhalt unserer Menschlichkeit, unserer Würde und unserer Freiheit angesichts einer beispiellosen technologischen Macht. Es ist ein Kampf, um sicherzustellen, dass die KI uns dient und nicht umgekehrt.
Angesichts dieser drohenden Gefahr ist es jetzt an der Zeit zu handeln, bevor die Grenzen zwischen Bürger und Untertan, zwischen Freiheit und Kontrolle, unwiderruflich verschwimmen. Die Zukunft der Freiheit hängt davon ab. Fordern Sie also Transparenz. Fordern Sie Rechenschaftspflicht. Fordern Sie eine elektronische Bill of Rights, die „uns, das Volk“ vor dem aufkommenden Überwachungsstaat schützt.
Wir brauchen Schutzmaßnahmen, um das Recht auf Dateneigentum und -kontrolle (das Recht zu wissen, welche Daten über uns gesammelt werden, wie sie verwendet werden, wer Zugriff darauf hat, und das Recht, „vergessen“ zu werden); das Recht auf algorithmische Transparenz (um zu verstehen, wie Algorithmen, die uns betreffen, Entscheidungen treffen, insbesondere in Bereichen wie Kreditanträgen, Personaleinstellungen und Strafjustiz) und Rechenschaftspflicht im Rahmen eines ordnungsgemäßen Verfahrens; das Recht auf Privatsphäre und Datensicherheit, einschließlich Beschränkungen der Nutzung von KI-gestützten Überwachungstechnologien durch Regierungen und Unternehmen, insbesondere Gesichtserkennung und vorausschauende Polizeiarbeit; das Recht auf digitale Selbstbestimmung (Freiheit von automatisierter Diskriminierung auf der Grundlage algorithmischer Profilerstellung) und die Fähigkeit, die eigene Online-Identität und den eigenen Ruf zu verwalten und zu kontrollieren; und wirksame Mechanismen zur Wiedergutmachung von Schäden, die durch KI-Systeme verursacht wurden.
Wenn KI ohne jegliche Schutzmaßnahmen gegen Übergriffe und Missbrauch eingesetzt wird, insbesondere in Regierungsbehörden, hat sie das Potenzial, zu dem zu werden, was Elon Musk als „unsterblichen Diktator“ bezeichnete, der ewig lebt und vor dem es kein Entkommen gibt.
Wie auch immer man es nennen mag – Polizeistaat, Schattenregierung, Überwachungsstaat – dieser „unsterbliche Diktator“ wird das zukünftige Gesicht der Regierung sein, wenn wir ihn nicht jetzt schon zügeln.
Quellen und Anmerkungen
Der Verfassungsrechtler und Autor John W. Whitehead ist Gründer und Präsident von The Rutherford Institute. Zu seinen neuesten Büchern gehören der Bestseller „Battlefield America: The War on the American People“, das preisgekrönte „A Government of Wolves: The Emerging American Police State“ und sein Debüt-Roman „The Erik Blair Diaries“. Whitehead kann unter staff@rutherford.org kontaktiert werden. Nisha Whitehead ist die Geschäftsführerin des Rutherford Institute. Informationen über das Rutherford Institute finden Sie unter www.rutherford.org.
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Dieser Beitrag erschien im Original am 29. Januar 2025 in Englisch auf www.rutherford.org und wurde mit freundlicher Genehmigung der Autoren von Ullrich Mies übersetzt.
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Dank an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung dieses Beitrags.
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Bildquelle: jijomathaidesigners / shutterstock
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