Ein Kommentar von Anselm Lenz.
Die neue Friedens- und Demokratiebewegung wird zur Verfassungsbewegung – Sahra Wagenknecht mit schläfriger Demo.
Die neue Parteigründung der im Volk beliebten und angesehenen Politikerin Sahra Wagenknecht ließ lange auf sich warten. Würde es eine echte linke Volkspartei gegen alle Widerstände des Establishments geben können? Können die irren Kriegstreiber, Neokonservativen, Neoliberalen und Ultraglobal-Oligarchen-Kapitalisten endlich zurückgelassen werden? Wird es eine Koalition der unabhängigen sozialistischen Partei mit der von allen anderen verfemten AfD geben können?
Wird es also auch zur staatsoffiziellen Aufklärung des MRNA-Spritzengenozids, zur Überwindung des rasanten Zersetzungsprozesses fast aller Qualitäten und Strukturen in unser aller Land zum Nachteil aller Anwesenden (und übrigens auch der in großer Zahl Hinzukommenden), einen Rückzug aus allen Kriegen, möglicherweise auch aus der Nato, der gescheiterten Euro-Währung, der dubiosen WHO und eventuell auch der EU in ihrem gegenwärtigen Brüsseler Moloch-Zuschnitt geben?
Es sieht leider derzeit nicht so aus, als würde das mit dem neuen Bündnis Sahra Wagenknechts möglich. Der Parteivorbereitungsverein scheint größten Wert darauf zu legen, sich nicht mit der neuen Friedens- und Demokratiebewegung alliieren zu wollen – dies obwohl diese die neue Partei dann bei Wahlen wählen und als einziger aktiver demokratischer Aktivposten auf deutschen Straßen und Plätzen seit 28. März 2020 – das sind bald vier Jahre –wohl auch mit dem altbekannten Satz stützen soll: »Das ist wohl die einzige Partei, die man noch wählen kann.« Wieder soll also nur eine »Repräsentationslücke« geschlossen werden, damit der Apparat und dessen Agenda aus Washington, London, Brüssel und Genf sich als das traurig-berühmte »Kleinere Übel« nochmal in die nächste Runde retten kann.
Die Kundgebung fand am 25. November 2023 mit rund 5.000 Demonstranten statt: Zur zweiten großen Demonstration des BSW, dem Bündnis Sahra Wagenknechts auf dem Platz des 28. März 2023 vor dem Brandenburger Tor wurden wieder weder ich, Anselm Lenz, noch Hendrik Sodenkamp, noch Uli Gellermann als Redner eingeladen. Auch Sabrina Kollmorgen erhielt keine Einladung, geschweige denn Michael Ballweg, Ken Jebsen oder der erfahrene Gewerkschafter Johnny Rottweil. Linke und Liberale sind dem BSW also nicht willkommen, wenn sie dem Appparat- und Medienmainstream nicht gefallen. Die Volkspartei AfD oder deren Wähler und Anhänger waren sogar im Publikum quasi verboten. Ein Mann mit »Ami-go-home«-Fahne wurde von der Polizei weggeschickt. Stattdessen durften wieder Kandidaten der Linkspartei sprechen, die Sahra Wagenknecht soeben verlassen und de facto aufgelöst hatte.
Ich muss Ihnen ehrlich sagen: Nachdem, was ich in den vergangenen vier Jahren aufgebaut, geleistet, überstanden und mitgemacht habe, habe ich für meinen Teil kein Interesse an neuen Gatekeepern. Wir sind wer, ich bin wer und ich werde mich nicht passend machen für ein Angebot, das sehr spät kommt, ledigliche eine Repräsentationslücke füllen will, nichtmal ein Links-Rechts-Bündnis nach griechischen Vorbild eingehen will, sondern nur – was eigentlich? Etwas sein will, dass viele wählen können, weil Sahra Wagenknecht seit drei Jahrzehnten die große Hoffnung der Sozialisten in der BRD ist?
Woran sind wir als Bewegung?
Ich möchte wissen, woran ich bin, denn die neue Friedens- und Demokratiebewegung ist die größte überparteiliche Sammlungsbewegung in der deutschen Geschichte überhaupt. In ihrem Gefolge macht sich seit Mitte 2020 eine zunehmende Zahl von Berufspolitikern, besseren und schlechteren Anwälten, Glücksrittern und allerlei Verwurstern und Verkäufern breit. Das liegt in der Natur der Sache und war bei allen Bewegungen der Geschichte so.
Doch seit dem 28. März 2020 hat unsere Bewegung den Fünf-Punkte-Plan als Richtschnur. Dieser gibt Halt und ist Gradmesser in Zeiten, in denen es unübersichtlich wird. Wer geht eigentlich mit wem gemeinsam auf die Straße, wer hat schon wieder einen kongenialen Kommentar im Internet abgesetzt, wer lenkt nur ab, will wem ans Leder?
Nein dazu! Der überparteiliche Fünf-Punkte Plan wurde am 1. August 2022 durch Volksabstimmung vor dem Bundestag durch einhellige Akklamation angenommen (1). Hinter einen solchen historischen und echt-politschen Vorgang gibt es kein Zurück, jedenfalls nicht ohne entscheidenden Substanzverlust und die Rückkehr in die Simulation der politmedialen Kaste. Denn die neue Friedens- und Demokratiebewegung hat von Beginn an positive und umsetzbare Ziele, die sie der endlosen Destruktivität von Quasslern und Mainstream entegegensetzt.
Wer lieber Entertainment, Brimborium oder Berufspolitikmoderation will, ist bei den Unterhaltungsangeboten im Netz vielleicht in der Tat besser aufgehoben, als bei einer solch grundlegend echt-politischen Angelegenheit wie einer Bewegung aus dem Volk mit insgesamt einer zweistelligen Millionenanzahl von Menschen, die daran beteiligt waren und sind. Der Fünf-Punkte-Plan, gewissermaßen die Bundeslade unserer Bewegung, lautet
I. Sofortiges Ende der Corona-Maßnahmen auch in Deutschland.
Anmerkung: Das Todesspritzenregime muss sofort beendet werden und auch in den Propaganda- und Konzernmedien die Einstellung der verheerenden MRNA-Spritzungen bekanntgegeben werden. Der Ausnahmezustand muss in der Folge schonungslos aufgearbeitet werden. Die neue Friedens- und Demokratiebewegung, die täglich und in allen Regionen unseres Landes auf die Straße geht, leistet schier Unglaubliches. Deshalb wird sie von den Propaganda- und Konzernmedien verfemt, verleumdet und vor allem Eines: verleugnet.
Der wöchentliche Demonstrationskalender erscheint seit März 2020 auf NichtOhneUns.de. Die neue Friedens- und Demokratiebewegung hat mit diesem Punkt I einen historischen Erfolg erzielt. »Ich bin mir sicher: Ohne unseren Widerstand der letzten Jahre würde es heute bereits ganz anders aussehen«, so die Journalistin Milena Preradivic in der aktuellen 152. Ausgabe der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand. »Sie hätten auf jeden Fall die Impfpflicht durchgesetzt. Fast jeder wäre durchgespritzt, die anderen würden womöglich in Lagern sitzen. Die Demokratie wäre schon deutlich mehr eingeschränkt und es würde keine freie Rechtsprechung mehr geben. Das zeigt: Es lohnt sich zu kämpfen.« (2)
II. Wiedereinhaltung des Grundgesetzes, des Nürnberger Kodexes und des Menschenrechtes in Wortlaut und Sinn.
Anmerkung: Das Grundgesetz soll die erreichten Mindeststandards politischer und gesellschaftlicher Vorgänge sichern. Das BRD-Regime brach ab März 2020 systematisch und protegierte einen Rückfall in voraufgeklärte und neofeudalistische, mindestens strukturell faschistische Zustände durch einen kriminellen Ausnahmezustand. Ganz gleich, wie man zur Entstehungsgeschichte dieses Gesetzestextes nach 1945 steht: Das Grundgesetz existiert nur ohne Ausnahmezustände, es ist zur Verhinderung von Ausnahmezuständen geschrieben und in Kraft gesetzt worden; denn wenn es keine größeren Konflikte gibt, brauchen wir kein Gesetz, keine »Hausordnung«. Diese sind für Konflikt- und Grenzfälle da.
Kein Krieg, kein Notstand, nichts rechtfertigt den Bruch mit der Verfassung; genau dies ist das Wesen demokratischer Verfassungstexte und war DIE bürgerliche Errungenschaft bei der Überwindung des Feudalismus. Wer die aufgibt, gibt die Aufklärung auf und fällt um Jahrhunderte in die Vergangenheit zurück. Das ist nicht nur ein Wort, sondern zeitigt sich bereits in Zensur, Lüge, Massenüberwachung, »Recht des Stärkeren«, Instrumentalisierung unserer Polizei und Institutionen für Milliardärsinteressen und vage Theorien, Niedergeschlagenen Demonstrationen, Gleichschaltung der Massenmedien, Zerstörung des Rechtsstaates, Getöteten Demonstranten, irren Geheim- und Geheimdienstaktionen und so weiter und so fort. Auf dem Weg zur Realisierung von Punkt II. Macht die neue Friedens- und Demokratiebewgung täglich Fortschritte.
III. Neuwahlen, Brechung des Parteienprivilegs, Imperatives Mandat.
Anmerkung: Der Rücktritt oder Absetzung der Regierung, der Aufbruch überkommener Machtstrukturen und die Einsetzung von Volksvertretern in eine National- und Verfassungsversammlung mit Abgesandten, die bei Verrat an den Interessen des Volkes auch zurückgeholt werden können – das ist seit jeher erste Forderung demokratischer Sammlungsbewegungen und reicht in unserem Fall bis zu den Demokraten der deutschen Revolution von 1830 und 1848/1849 zurück, sowie auf einen Wertekanon, der bis in die Literatur der Antike bezeugt ist, aber auch in jüngeren Bewegungen zum Tragen kam, etwa auch bei der Münchener Räterepublik und der Gründung der Weimarer Republik.
In allen Fällen arbeiteten progressive und konservative Revolutionäre zusammen, weil es ansonsten zum Bürgerkrieg der Fraktionen untereinander kommt, wo es doch um Absetzung oder zumindest drastische Einhegung einer unhaltbar gewordenen Herrscherkaste in Politik und Wirtschaft geht. Genau darum geht es auch heute. Wer weniger will, hat tatsächlich die Möglichkeit, sich Pillendrehern, Gold- und Silberverkäufern, halbgaren Anwälten, alten Berufspolitikern des Ancien Regime und Bloggern anzuschließen und findet dort vielleicht Linderung des Leidensdrucks auf der Ebene der Gefühlswelt. Punkt III. ist jederzeit erreichbar, erfordert aber weitaus geschlosseneres und entschlosseneres Auftreten der neuen Friedens- und Demokratiebewegung.
IV. Volksentscheide über alle grundlegenden Angelegenheiten.
Wer gegen verbindliche und Volksentscheide in grundlegenden Angelegenheiten agitiert, entblößt sich das Antidemokrat. Es ist das Wesen der Demokratie, dass das Volk der Souverän ist und letztlich die Entscheidungen trifft. In grundlegenden Fragen der Bündniszugehörigkeit (Nato ja oder nein?, bedingungslose militärische Solidarität für eines oder mehrere andere Länder ja oder nein?), in Fragen von Krieg und Frieden sowie der Kriegsbeteiligung jedweder Form (Ukraine-Belieferung mit Waffen ja oder nein?), der staatspolitischen Souveränität (EU als Zentralgewalt ja oder nein?), der Währung (Digitaler Euro statt D-Mark) und einigen weiteren grundlegenden Fragen MUSS das Volk in unmittelbar verbindlichen Volksentscheiden entscheiden, weil unsere Berufspolitiker solche Entscheidungen schlichtweg NICHT OHNE UNS treffen dürfen.
Vor Punkt IV. Hat die politmediale Kaste am meisten Angst, denn damit kehrt das Volk dahin zurück, wo es in einer Demokratie hingehört: Souverän als Volk im eigenen Land und mit dem eigenen Staat, der ihm dient. Es gibt Überlegungen, eigenständig Volksentscheide auszurufen, aber die Umsetzung mit Ankündigung und Wahlbüros in allen Wahlkreisen unseren Landes ist extrem aufwendig und teuer, zumal das Regime versuchen würde, die Umsetzung sehr wahrscheinlich zu verhindern durch neuerliche Instrumentalisierung unserer Polizei als Schläger-und Unterdrückertruppe gegen uns Menschen.
V. Verfassungserneuerung auf Basis des Grundgesetzes mit Wirtschafts- und Sozialcharta.
Anmerkung: Artikel 146 des Grundgesetzes sieht für den Fall des Anschlusses der DDR an die BRD eine seriöse basisdemokratische Verfassung aus dem Volk selbst vor. Das ist seit 33 Jahren der Graus der politnedialen Kaste, stellt eine Verfassungserneuerung doch die BRD mit all ihren ausgewucherten Pfründesystemen in Frage. Genau das aber ist das Wesen der Verfassungserneuerung aus dem Volk: Die alte Republik endet und das neue demokratische Deutschland steht als souveräne, pazifistische, freie und soziale Nation wieder auf. Hinzu kommt: Die russischen Besatzungstruppen und Einflussagenturen im DDR-Staat verließen 1994 Deutschland. US-amerikanische Besatzungstruppen und Einflussagenturen befinden sich aber nach wie vor in unserem Land, wo sie einfach nicht hingehören.
»Ami go home« ist eine Forderung deutscher Demokraten aller Farben spätestens seit 1968 und Rudi Dutschke. Nach dem Austritt Englands aus der EU müsste man auch hinzufügen: »Tommy go home.« Die französisch-deutsche sowie die niederländisch-deutsche Freundschaft sind indes so intakt, dass ich für meinen Teil diese Forderung für diese Nachbarländer, mit denen es keine Interessenkonflikte gibt und die eine intensive Völkerfreundschaft verbindet, nicht stellen möchte. Das gilt allerdings mit Einschränkungen für alle Anrainerstaaten der BRD, auch für die Republik Polen. Unser neues Deutschland muss ein zutiefst friedlicher und mit allen Nachbarn und auch den dann ehemaligen Besatzungsmächten im Freundlichen verbundenes Land sein – oder es wird nicht sein. Wir treten eher für das Recht ein, nicht jeden Mist mitmachen zu müssen und nach 78 Jahren Besatzung und drei Generationen im Büßerhemd unsere Verfassung und damit unsere Angelegenheiten selber zu bestimmen.
Ich denke, dass damit auch viel gesagt ist zum generellen Verhältnis der neuen Friedens- und Demokratiebewegung hinsichtlich der Kriege uns doch ziemlich fremder Mächte: Wir können uns über dieisraelische Sonderoperation, Rachefeldzug, Expansionskrieg – oder wie auch immer man diese grauenhaften Vorgänge nennen will – gegen die palästinensische Zivilbevölkerung, der leider nur einer von mehreren in der Welt ist, zurecht aufregen und allerlei Appelle und Klageschriften absenden. Wir werden daran von deutschen Straßen und E-Mail-Postfächern aus aber nichts ändern, so traurig das für unsere vielen muslimischen und auch die vielen kritischen jüdischen Mitbürger ist. Was wir fordern können und können MÜSSEN, ist endlich unser aller christliches sowie bekenntnisfreies Deutschland hier und jetzt zurückzubekommen – und es wird anstrengend und kompromissbehaftet genug, uns einig zu werden.
Ich komme zum Schluss zu aktuellen Entwicklungen, die unsere Bewegung beschäftigen: Was das neue Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) angeht, so haben wir auf den Fragenkatalog des Kollegen Bastian Baruckers leider bis zur großzügig gesetzten Frist für unsere Presseanfrage keine Antwort bekommen. Die Fragen lauten:
- Wie wollen Sie die Corona-Zeit aufarbeiten?
- Was haben Sie daraus gelernt?
- Wie stehen Sie zur Impflicht oder partieller Impfpflicht?
- Wie stehen Sie zur Maskenpflicht bei Kindern?
- Wie stehen Sie zur Gain-of-Function-Forschung mit Steuergeldern?
Das sind sehr milde Fragen zu diesem Komplex, der möglicherweise eines der grauenhaftesten Verbrechen der Menschheitsgeschichte beinhaltet – und uns alle auf die eine oder andere Art jeden Tag unserer restlichenLeben beschäftigen wird.
Insofern stellen sich mir gerade Fragen, inwiefern die neue Friedens- und Demokratiebewegung als überparteiliche Kraft gestärkt werden kann. Ist dafür eine Zuspitzung nötig? Oder kann es beim Sammlungscharakter bleiben? Müssen wir stärker die Hampelmänner- und -frauen aussortieren, die alles in einen Butterfahrtsverein umzuwandlen trachten, Pillen verkaufen wollen oder nur als Konsumenten ihrer Anwalts-, Parteiangebote und Kommentarkanäle benutzen möchten?
Ich bin mir sicher, dass unsere Quantität, unsere nachweislich, vergleichbar und messbar intellektuelle Überlegenheit und – ich möchte diesen Begriff gern einfach mal verwenden – seelische Haltbarkeit, ja, unsere Gewissheit, zum umfassenden Sieg des Fünf-Punkte-Planes führen wird. Unser Kampf führt zum Sieg! Zum Schluss darf ich höflich darum bitten, die Wochenzeitung Demokratischer Widerstand mit Jahresabonnements zu unterstützen, sodass sie auch 2024 weitererscheinen kann. Wir brauchen bis Ende dieses Jahres 1.000 neue Abos, dann machen wir die Arbeit gern weiter, von der wir bergündetermaßen glauben, dass sie noch gebraucht wird. (3), (4)
Quellen
(1) https://www.youtube.com/watch?v=LzXhsrjj2jA
(2) https://demokratischerwiderstand.de
(3) https://demokratischerwiderstand.de/abo
(4) Anselm Lenz ist seit über zwei Jahrzehnten Journalist und Publizist. Er war fester Dramaturg u.a. am Deutschen Schauspielhaus in Hamburg, organisierte Das Kapitalismustribunal in Wien in vier Sprachen, wurde für den Nestroy-Preis nominiert, war fester Inlandsredakteur der Tageszeitung junge Welt, fester Freier der Tageszeitung Taz, der Tageszeitung Die Welt, publizierte Bücher im Passagen Verlag Wien, in der Edition Nautilus Hamburg und ist heute Entwickler und Chefredakteur der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand sowie Lektor, Übersetzer und Leiter im Buchverlag Sodenkamp & Lenz Berlin. Ab Mitte März veröffentlichte er die Seite NichtOhneUns.de und am 28. März 2020 war er Mitgründer der neuen bundesweiten Freiheits-, Friedens-, Demokratie- und Verfassungsbewegung (vgl.https://www.nichtohneuns.de).
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Bildquelle: Juergen Nowak / shutterstock
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Guter Beitrag, wie so oft von Herrn Lenz.
Es hört sich etwas resigniert an, weil wie so in der Geschichte, sich die Dinge nur wiederholen. Auch dieses Mal folgt es trotz der Aufklärung ziemlich ähnlichen Mustern.
Wieder gibt es keine echte Änderung, wieder versickert es im Sande und die wahren Probleme, die Systemstruktur der Minderheit und die Besitzverhältnisse, werden nicht nur beibehalten, sie werden zukunftssicher gerade eben umgestaltet und vorbereitet.
Da dieser Prozess noch nicht ganz in trockenen Tüchern ist, es auch noch große Teile des alten Systems wie Finanzsystem Bargeld usw. benötigt, braucht es auch weiterhin noch diese Richtung der Totalverarmung und Angriffe gegen Freiheiten und Recht usw.
Erst wenn dieser Wandel vollzogen ist, wir dann im Anschluss überführt wurden in die neue Gefängnisblase, wird sich auf der einen Seite der Druck mindern, dafür haben wir dann auf der anderen Seite mittel Fortschritt massiv neue Unterwerfungskonstrukte vor unser aller Haustüre und damit eine noch massivere Beraubung unserer Freiheiten und Selbstbestimmheit oben drauf.
Ich kann mir schlecht ausmalen, wie sich dann schlussendlich anfühlen wird, so ein wenig die Mischung Jobcenter-Diktatur und Armut, Durchleutung und Regulierungen allerseits und allenortes wie zB. Energiestufenplan, CO2 Ablasshandelt samt darüber die neue Art der Abhängigkeiten zur besitzenden Schicht, Ernährungsunsicherheit mit neuer Normalität was gegessen werden muss als Grundnahrungsmittel(Insekten/Druckerpampe), die dauerhafte Bewegungs- und Verhaltensanalyse angeschlossen an ein Punktesystem, und eine Reisebeschränkung und Zuteilung von gewissen Rechten gegen eine dagegenstehende Erbringungsleistung wie z.B. 3G Regeln in Corona und wer seinen Vergiftungsstatus und somit Tod auf Raten vorweisen kann, darf dann noch in den Urlaub fliegen, raus aus seinem eingeschränkten Bewegungsraduis wegen Klimaschutz.
Für die Machtpyramidenspitze, wird selbstverständlich wie eh und je die ganzen Ausnahmen geben, in jeglicher Form, oder wir bemerken es gar nicht mehr, da nach der Zensu, sowie alles nur noch eine Realität gibt und der ganze Rest nicht mehr wahrgenommen werden kann, außer evtl. regional, was aber nicht nach Außen dringt.
Die weitere Richtung könnte dann die Verschmelzung der Technik mit unseren Körpern sein, natürlich wieder mit Zwang und Nötigung über Systemstruktur und der üblichen Dauerpropaganda.
Aber es kann auch ganz anders kommen, das ist sehr schwer abzuschätzen, schlussendlich aber, wird der Erhalt der Zustände und der Verhältnisse in besitzende/herrschende Schicht und den Rest, das oberste Ziel sein und der harte Kern des eigentlichen Kampfen der stattfindet.
So wie sich meine Mitmenschen jetzt jedenfalls verhalten, totschweigen, mitlaufen, fügen, sieht es eher finster aus.
Aber noch gibt es ja immerhin auch etwas zu essen, der Strom ist noch da und die Wellen bringen das Boot noch nicht zum Kentern.
Das ist wohl auch eine der wichtigten Strategien der Machtsekte, denn wenn hier die Lichter ausgehen, dann haben die Leute ja auch nichts weiter mehr außer loszuziehen und ihre Henker anzugehen, dass wird man wohl einberechnet haben.
Nur das Verhältnis Kosten/Einkommen, steht aktuell zu stark auf der Kippe und fühlt sich nach 20 Jahren ALG2 oder sagen wir besser, Füttern der Wirtschaft mit Sklaven über Leih/Zeitarbeit, völlig falsch an. Hier muss man sich was einfallen lassen, um die Leute davon abzuhalten, doch zu stark ein Bündnis einzugehen.
Löhne die mindestens 40% über ALG2 liegen, dass dann als Maß für die Preise gilt, muss neben einer besseren Arbeitsaufteilung bei den Dingen die die Maschinen nicht können/machen sollen, relativ schnell eingebracht werden.
Es macht sich auf Dauer schlecht, die Leute kostenfrei arbeiten zu lassen in 50% und mehr Bullshitjobs und den wegrationalierten Leuten das gleiche Gelt zu gaben, oder gar das Sozialsystem zu kippen und gegen Strafarbeit auszutauschen.
Dies wird heutzutage nicht mehr funktionieren, da wir einfach zu fortschrittlich sind und dies schon aus logischen, Wissen um die Fakten nicht mehr akzeptieren.
Warum auch.. wer will uns die Mär erzählen, das wir wieder Pferd und Pflug brauchen, wenn es auch die neusteste Generation von KKWs und die daran angeschlossenen Maschinen tun könnten.
Soweit wird man es nicht treiben können, auch deswegen nicht, weil all die schönen Fantasien dann brechen die Welt zu einem digitalen Knast zu wandeln.
Aber wie man aus der Geschichte auch lernen konnte, den Machtsekten ist am Ende jedes Mittel recht, solange es ihre Vorherrschaft absichert.. Da schmeißen die auch mit Atombomben um sich, wenn sie meinen, dass dies der Ausweg für sie ist… da bin ich mir ganz sicher…
Wenn wir es anders wollen und da wird Herr Lenz sicher zustimmen, geht es nicht anders als durch diese gemachten Krisen und die Show dazu hindurchzublicken und zum Kern des Übel vorzudringen und uns ganz einfach selbst ein System zu errichten, welche eben nicht wieder die alten Muster bedient, denn das wäre nur der Beginn vom Untergang…
"Durch die Aufspaltung der Wähler in das politische Parteiensystem, können wir sie dazu bringen, ihre Energie für Kämpfe aufzubrauchen, für Fragen, die keinerlei Bedeutung haben." – soll angeblich Montagu Collet Norman, Gouverneur der Bank von England, bei einer Ansprache vor der Bankkiesvereinigung der USA in New York 1924 gesagt haben.
https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/brandenburg.htm
Die letzte INSA Wahlumfrage für Brandenburg zeigt ein besonderes Phänomen. Da geben angeblich 11% der Befragten ihre Stimme einer Partei, die noch gar nicht existiert (BSW). Soweit ich sehen kann, kommen die meisten Stimmen vom Bund freier Wähler (-3%) und natürlich der Linkspartei (-4%). Für die anderen Parteien gibt es nur Änderungen in der statistischen Fehlerbreite. CDU und SPD, die derzeit re(a)gieren, kommen nur noch auf 38%. Da in einem knappen Jahr neu gewählt wird, könnte es spannend werden, auch was die Aufarbeitung des C-Themas angeht.
"urden wieder weder ich, Anselm Lenz, noch Hendrik Sodenkamp, noch Uli Gellermann als Redner eingeladen. Auch Sabrina Kollmorgen erhielt keine Einladung, geschweige denn Michael Ballweg, Ken Jebsen oder der erfahrene Gewerkschafter Johnny Rottweil. Linke und Liberale sind dem BSW also nicht willkommen"
Das klingt nach einer beleidigenden Leberwurst. Und das die aufgezählten Personen links und liberal sein sollen, das ist der beste Witz im Artikel.
Bei aller üblichen Wadenbeißerei der deutschen Schäferhundsmedien (lt. Michail Gorbatschow die "bösartigste Presse überhaupt") fällt auf, dass die Wagenknechtpartei trotz allem irgendwie auch freudig von der öffentlichen Meinung aufgenommen wurde. Scheinbar sieht man es als nützlich an, wenn einer rechten Partei (Partei) Stimmen weggenommen werden, damit ultrarechte Parteien (Grüne, SPD, FDP, CDU) weiterregieren können.
… Afd wollte ich schreiben
Ich bin nicht enttäuscht von BSW wie der Artikelschreiber, da ich sowas ohnehin habe kommen sehen. Ich hätte auch gern die BSW gewählt, aber es ist wohl aussichtslos.
Die BSW wird die Linke spalten aber nicht mehr Wähler ins linke Lager ziehen. Man teilt sich eben die paar Brotkrumen die von der linken Bewegung überhaupt noch übrig sind auf.
Es ist natürlich noch etwas verfrüht, da es kein echtes offizielle Wahlprogramm gibt, ist auch viel Arbeit sowas zusammen zu schreiben.
Was mir aufgefallen ist: Oscar Lafontaine, immerhin ihr Mann, hält sich sehr bedeckt. Dabei wird er als Zugpferd dringend benötigt. Aber außer einigen Artikeln hin und wieder auf den Nachdenkseiten hört man nichts von ihm.
Warum?
Identifiziert er sich mit der neuen politischen Bewegung seiner Frau nicht?
Volksentscheide hat Frau Wagenknecht nicht im Sinn.
Warum auch? Immerhin ist sie mehrfache Millionärin.
Welcher Millionär ist den so blöd das System als Ganzes zu hinterfragen?
Frau Wagenknecht sicher nicht, denn auch sie hat massiv vom derzeitigen System profitiert. Man kann dieses System nicht von außen reformieren. Dazu ist eine Revolution nötig, der jedoch die entsprechende Stimmung in der Bevölkerung fehlt.
Eine Bevölkerung die sich nicht mal gegen die Übergriffigkeit des Staates auf die körperliche Unversehrtheit wehrt, auch nicht dagegen das Deutschland von einer spätpupertierenden, Abitursgöre mit linguistischen Problemen auch in ihrer Muttersprache, ohne anständige Berufsausbildung mit Gewalt in den 3. Weltkrieg gegen eine Atommacht geführt wird, wird nicht revolutionieren, dahingehend sind das die Träume eines Anselm Lenz.
Auch Frau Wagenknecht ohne ihr Wissen und vor allem ohne ihre Zustimmung als Mitherausgeber einer subversiven Zeitung darzustellen erfüllt meiner Meinung nach den Straftatbestand der Verleumdung und ist politisch nicht zielführend.
Frau Wagenknecht ist Realpolitikerin und hat mit linken Ideen nicht so viel am Hut wie es sich die Ultralinken wünschen.
Ich bin als Exlinker nur noch angewidert von soviel Impertinenz. Ich hatte auch viel Hoffnung auf S.W. gesetzt, aber mußte leider erkennen, daß es nicht nur der linke Flügel ist, sondern die gesamte politische Linke die zur Zeit baden geht. Die BSW wird nicht über die 5% Hürde kommen. Die AFD marschiert dagegen stramm auf die 30% zu.
An der AFD führt wohl leider kein Weg vorbei, da kann man noch soviel rumheulen, wenn man Volksentscheide haben will. Aber es ist auch nicht garantiert das die AFD diese einführen wird wenn auch sie erstmal an die fetten Fleischtöpfe gelangt ist.
Auch bei den Persönlichkeitsrechten nix zu finden, völlige Fehlanzeige. Da wird für Cannabis, einem Heilkraut, angeblich eine "Legalisierung" gemacht, mit dem Ergebnis das ich vor einer Schule oder einem Kindergarten eine Flasche 80%tigen Potrum trinken und dazu eine Zigarette, Zigarre oder Tabakpfeife rauchen darf, aber bei einem Joint kommen die Bullen!
Rd. 1.300-1.500 Tote erzeugt die verfehlte Drogenpolitik jedes Jahr, aber jeder verfluchte Coronatote wird gezählt, ganz gleich ob an Altersschwäche gestorben oder an den Nebenwirkungen der Spritze. Ich wünsche mir keine neue Partei sondern einen neuen Lockdown, am liebsten 12 Monate durchgehend, damit die Deutschen endlich mal anfangen über die Grundrechte nachzudenken. Ich selber bin nämlich vom Lockdown nicht betroffen, da ich mich als Stubenhocker ohnehin im freiwilligen Dauerlockdown befinde. Deshalb freut es mich in gewisser Weise auch das 20% der Bevölkerung die sich nicht haben impfen lassen, nun den Repressalien ausgesetzt sind die die Drogenkonsumenten seit 50 Jahren zu erleiden haben. Denn bei den 20% Ungeimpften sind 60% dabei die die aktuelle Prohibition gut heißen und nur immer ihre eigenen Persönlichkeitsrechte in Gefahr sehen.
Da sage ich denen: "Mitgefangen, Mitgehangen! Jetzt wißt Ihr wie das ist politisch verfolgt zu werden."
Mir ist das Thema deshalb so wichtig weil in meiner Familie Menschen aufgrund der Prohibition gestorben sind.
Ich bin auch nicht geimpft, aber wie schon dargestellt habe ich kein Problem mit Lockdowns, habe Haus mit Garten. Ich bin nicht betroffen.
Ich warte ab ob da noch was besseres kommt, aber wenn nicht geht meine Stimme an die AFD. Nicht weil die alles besser macht, sondern weil die AFD genau die richtige wuchtige Abrissbirne für diese Scheindemokratie ist. Auf einen groben Klotz gehört eben ein grober Keil, das geht nur mit den Rechten. Da müssen wir wohl durch. Im Abrissgeschäft sind die nun mal besser. Das sollten die Linken endlich akzeptieren daß sie das einfach nicht drauf haben und maximal erreichen können nur belächelt zu werden.
"Da sage ich denen: ,Mitgefangen, Mitgehangen! Jetzt wißt Ihr wie das ist, politisch verfolgt zu werden.'"
Das ist eine ganz schön verbitterte Haltung. Wo Sie diese Erfahrung bereits gemacht haben, wäre es für mich eigentlich nachvollziehbar, wenn sie gegen diese neue Form der politischen Verfolgung Einsatz gezeigt hätten.
Sie sind ja kein geprügelter Hund, der dadurch beißt sondern ein denkender und fühlender Mensch (Hunde an der Tastatur kenne ich nur aus sehr alter Werbung).
Anscheinend wollen sich ganz viele ganz wichtig fühlen, indem sie prohpetisch das BSW für tot erklären.
Lafontaine war gestern übrigens bei Maischberger und hat Beifall bekommen.
'Ich bin mir sicher, dass unsere Quantität, unsere nachweislich, vergleichbar und messbar intellektuelle Überlegenheit und – ich möchte diesen Begriff gern einfach mal verwenden – seelische Haltbarkeit, ja, unsere Gewissheit, zum umfassenden Sieg des Fünf-Punkte-Planes führen wird. Unser Kampf führt zum Sieg!'
Ich denke nicht, dass die grösste und grossartigste Demokratiebewegung, die Deutschland (ja die ganze Welt) jemals gesehen hat noch aufgehalten werden kann. Im zweistelligen (nicht eher dreistelligen?) Millionenbereich gehen sie mit ihrer intellektuellen Überlegenheit täglich auf die Strasse bis zum umfassenden Sieg! Nichts kann diese Bewegung noch aufhalten!
Folget dem Stern des Führers, Anselm Lenz, dessen Ablaufdatum der seelischen Haltbarkeit niemals enden wird. Böse Zungen, welche die komplette Bedeutungslosigkeit der besten und grossartigsten jemals existierenden Demokratiebewegung wagen auszusprechen, sind doch nur neidisch auf den durchschlagenden Erfolg, welcher sich Tag für Tag auf Deutschlands Strassen abspielt. Wer diesen Erfolg, diese enorme Leistung, diese unvergleichliche Grossartigkeit nicht sieht, dem ist nun wirklich nicht mehr zu helfen. Weiter so!
Yep.
Ick mach' mir schon auf den Weg…
(3-stellige Millionen – der war richtig gut! 🤣)
So gut ich die grundsätzliche Kritik bzw. die Verbitterung von Anselm Lenz gegen die Politik bzw. gegen die missbrauchte, sogenannte "Parlamentarische Demokratie" in Deutschland verstehe und teile, so wenig kann ich seine dogmatische Haltung gegenüber Sahra Wagenknecht nachvollziehen.
Wie ein Vorkommentator bereits richtig erwähnte wurde die Demo letzten Samstag nicht vom BSW organisiert sondern von dem Bündnis nie-wieder-krieg.org. Sahra Wagenknecht wurde als Rednerin eingeladen und konnte somit – selbst wenn Sie wollte – niemanden von den von Anselm Lenz genannten Damen und Herren einladen – einschließlich ihm selbst(!).
Für ebenfalls kritikwürdig halte ich die Aussagen von Anselm Lenz, das die neue, noch zu gründende – und meines Erachtens authentisch linke – Partei um Sahra Wagenknecht "..lediglich eine Repräsentationslücke füllen will, (und) nichtmal ein Links-Rechts-Bündnis nach griechischem Vorbild eingehen will,.." bzw. nur den neuen Gatekeeper spielen wird.
Lieber Anselm Lenz, für das was Sie geleistet haben in den vergangenen Jahren schätze ich Sie sehr. Dennoch kommen Sie für mich im vorliegenden Artikel zeitweise zu arrogant rüber bzw. wirken Sie auf mich zu verbittert. Ich bin der Meinung das wir derzeit keine revolutionäre Stimmung in der deutschen Bevölkerung haben, doch das braucht es um Ihre Vorstellungen umzusetzen – denke ich.
So sehe ich das auch!
Und die Hater komme wieder auf den Plan …
Also nochmal: Was diese Demokratiebewegung in den letzten Jahren an Demonstrationen und Spaziergängen auf die Beine gestellt hat, ist unglaublich: Ich erinnere an die riesigen Demonstrationen im August 2020 und 2021. Die Montagsspaziergänge im Winter 2022/2023 in sämtlichen Städten Deutschlands. Wir Millionenen Menschen sind seitdem nicht einfach verschwunden. Im Gegenteil, wir waren und sind das Rückgrat der derzeitigen Friedensdemonstrationen gegen die Waffenlieferungen an der Ostfront.
Nun will die Wagenknecht die Stimmen von uns. Hat sie die verdient?
Anselm Lenz führt das gut aus. Und macht es logisch fest. Wir sind sehr viele Meschen, die sie wählen sollen. Dafür müssen wir von ihr etwas wissen:
ABER nicht mal Presseanfragen aus unserer Richtung beantwortet sie! Das ist weniger als nichts!
Eine Einladung VON IRGENDEINEM aus der Demokratiebewegung auf die Bühne (Anm. Wir demonstrieren seit Februar 2023 für Deeskalation und Frieden! Könnte thematisch ja passen.) oder zum Gespräch ist auch nicht unrealistisch. Kommt aber nicht.
Sie will also unsere Stimmen, aber nichts für uns tun. Ergo: Unwählbar.
Finde ich gut, dass Lenz hier klare Kante zeigt. Bei aller Sympathie für Sahra Wagenknecht: Da kommt nichts. Abhaken. CIAO! Auf Wiedersehen!
Korrektur: Montagsspaziergänge 2021/22
Und KORREKTUR 02: Friedensdemos seit Februar 2022 (sorry).
o.k. Dann werde ich abwarten. Kann nicht mehr so lange dauern, dann haben die Abermillionen die Macht übernommen. Ich weiß zwar nicht, woher Sie die Information haben, Zitat: "Nun will die Wagenknecht die Stimmen von uns", aber ich kann Sie beruhigen, will sie nicht.
Frau Bachlin, Sie sollten sich der Realität stellen. Treten Sie zur Wahl an. Wenn ich Sie und Ihre Mitstreiter richtig einordne, dann ist die "Basis" Ihr erster Ansprechpartner als Partei. Als zweiter, dann schon, was die Stimmenanzahl angeht, die AfD.
Falls ich falschliege…. also bitte, verzichten sie auf SW – nebenbei bemerkt, die verzichtet von sich aus – und treten Sie und ihre Mitstreiter (sind ja etliche Millionen wie Sie schreiben) zur Wahl an. Bei ihren Demonstrationen sollten Sie die Köpfe zählen und nicht alle Gliedmaßen. Ich habe an zwei Demos der Basis in NDS teilgenommen ( es interessierte mich einfach, denn ich bin ein politischer Mensch). Wenn auf beiden Veranstaltungen maximal 250 Menschen waren, dann habe ich sicher auch schon die Finger als Zählmaß genommen. Also, lassen Sie die Kirche im Dorf.
Und wie gesagt: ich warte ab und würde mich über Ihren Erfolg freuen. Sehen Sie mir nach, dass ich große Zweifel habe. Schaumschläger haben wir schon genug in Berlin.
@Engelmann
Genau; und wenn die gewinnen, dann würde ich Anselm Lenz – " deutscher Dramaturg" – als Wirtschaftsminister vorschlagen. Wäre nur die adäquate Nachfolge eines Märchenschreibers.
@Observartor:
Ich kann nicht anders, aber ich muss Ihnen ein großes Kompliment machen: Lenz als Dramaturg, der Nachfolger von Habück, dem Märchenonkel! Also ehrlich………… großartig. Und ich dachte immer, ich wär` schon gut.
@Engelmann.
Klar will sie die Stimme von mir. Ich bin ökonomisch Zielgruppe, weil ich zu den sog. kleinen Leuten zähle (1,72 cm Körpergröße geht eigentlich) ohne nennenswerte Erbschaft und mit Job in Verwaltung.
Und dann hat sie Themen, die mir unter den Finger brennen ganz ganz zögerlich unter dem Coronaregime thematisiert: Kein Impfzwang, keine sterile Immunität und darüber hinaus: keine Waffenlieferungen, Ende der unsinnigen Sanktionen, Nordstream von den Amis gesprengt. – Klar will sie meine Stimme!
Aber dabei auf das "Geheime" der Wahl zu setzen: Wähle mich, aber werde nicht sichtbar.
Ich habe keine Lust auf dieses: viele Menschen sind unzufrieden, diese müssen repräsentiert werden.
Ja, ich bin unzufrieden, aber nicht allgemein und irgendwie, weil ich abgehängt sei oder sonstwie. Ich bin politisch und ökonomisch aus ganz klar und benennbaren Gründen unzufrieden. Die will ich genannt wissen.
Träumt Euch die Strategie "Wandel durch Annäherung" an die anderen Parteien nur schön. Sie ist falsch. BSW wird nichts ändern. Ich bleibe dabei und die Kommentare hier bestärken mich in weiten Teilen darin noch, anstatt mich vom Gegenteil zu überzeugen.
@ Bachlin:
"Klar will sie die Stimme von mir. Ich bin ökonomisch Zielgruppe, weil ich zu den sog. kleinen Leuten zähle (1,72 cm Körpergröße geht eigentlich) ohne nennenswerte Erbschaft und mit Job in Verwaltung." Zitatende.
Nein, Frau Bachlin, von Ihnen will keiner die Stimme. Sie sind frustriert, das ist alles. Sie sind klein, nicht in der Körpergröße, aber klein im Geist. Bei Ihnen ist Hopfen und Malz verloren. Sie sollten sich schulen, z. B. in folgenden Fragen:
1. was sind Klassen.
2. was bedeutet Geopolitik.
3. was heißt Neoliberalismus und Imperialismus
4. warum sind 98% aller Verdummungsmedien in Privathand.
5. was bedeutet Abschaffung des Privateigentums an den Produktionsmitteln.
6. warum werden Kriege geführt.
wenn Sie sich damit beschäftigen, darüber nachdenken, dann werden Sie feststellen das Ihre 1,72 cm das kleinste Problem sind.
Kannst ja den Alsem Lenz wählen.
Ok, das werde ich machen. Ich werde mich SCHULEN, um dem erlauchten Zirkel des Wagenknecht-Wäherklientels beitreten zu dürfen.
Kriege ich die Kapitalschulung vom Amt als Fortbildung bezahlt? Oder einem Träger? Ansonsten kann ich mir das arbeitstechnisch gerade nicht leisten, auf Ihr hohes Niveau aufzusteigen, um dann die BSW wählen zu dürfen (Arbeit, Kinder und ab und zu Freizeit, wo ich schöne Dinge mache, wie Sachen lesen und hören, die mich interessieren und ansprechen).
Dass die BSW dermaßen aristokratisch ist, wie Sie mir das hier sagen, also das kann ich mir nun wirklich nicht vorstellen.
@Dziersinsky
"Also ehrlich………… großartig. Und ich dachte immer, ich wär` schon gut."
So kann man sich irren, wa? 🤣🤣🤣
Vielen Dank.🙏👍
@Dziersinsky
"Sie sollten sich schulen, z. B. in folgenden Fragen:…"
Na Sie haben aber Ansprüche… Gibt's doch gar nich'…
Sowie ich die Selbstbeweihräucherung der sog. Friedens- und Demokratiebewegung verstehe, wird es nicht mehr sehr lange bis zur sozialistischen Revolution dauern. Millionen sind auf den Beinen, Millionen lese den sog. "Demokratischen Widerstand". Anselm Lenz steht in den Startlöchern um als nächster Bundeskasper vereidigt zu werden. Zum Mitmachen wird Wagenknecht aufgefordert. (Warum eigentlich? Diese riesige Bewegung der Gellermanns, Jebsens und Lenz, die sich nicht scheut, mit der AfD zusammenzugehen, verlangt nach Mitstreitern??) In ganz Deutschland Demonstrationen, organisiert vom demokratischen Widerstand?? Was träumt dieser Lenz eigentlich Nachts?
Wunschdenken bringt keinen weiter. Ich gehe davon aus, dass Wagenknecht rund 95% der Bevölkerung kennen. Nicht wählen, sondern wissen wer diese Person ist. Wofür sie steht.
Lenz und seine Mitstreiter kennen maximal 10% der Deutschen. Wenn überhaupt. Er suggeriert aber in diesem Artikel genau das Gegenteil. Erbärmlich schon allein deshalb, weil das mit realer Politik nichts zu tun hat. So erreicht er nur, dass sich Interessierte abwenden, denn die erkennen, dass er ein Schaumschläger ist.
Worüber Sie hier schreiben, darum geht es NICHT:
Es geht darum, ob wir sie wählen sollen. Ob wir aus der Demokratiebewegung uns für sie ändern sollen. Was wir überhaupt politisch von ihr erwarten können.
Lenzy fächert das gut auf. Ich gehe bei seine Analyse mit (siehe unten).
Komme aus der linken Ecke, da bleibe ich auch. Aber Wagenknecht ist für mich unwählbar geworden. Ich erwarte nichts mehr von ihr. Und das ist ehrlich gesagt ziemlich schmerzhaft. Hätte gerne wieder eine politische Heimat in Form einer Partei gefunden; hätte das Wagenknecht auch zugetraut. Komme in meiner Analyse aber zum gleichen Schluss wie er. SCHADE.
"Sie will also unsere Stimmen, aber nichts für uns tun. Ergo: Unwählbar."
"Es geht darum, ob wir sie wählen sollen."
Also sie muss was für Euch tun, um sie zu wählen.
Darum geht's? NEIN, genau darum geht es eben nicht!
Armselig. Eine Schande sowas zu behaupten und Ihr merkt es nicht einmal.
Frau Bachlin, wer sagt Ihnen, dass Sie SW wählen sollen?! Wer sagt das? Ich wähle SW auch nicht, ich wähle schon immer die DKP. (wenn die Partei antritt, ansonsten bin ich Nichtwähler). Ihre Gruppierung, diese sog. Friedens und Demokratiebewegung ist nicht ernst zunehmen. Warum? Ich will es Ihnen erklären: "Wird es eine Koalition der unabhängigen sozialistischen Partei mit der von allen anderen verfemten AfD geben können?" Zitatende. Das fordert Lenz.
Man stelle sich vor was der Guru dieser Bewegung verlangt: eine sozialistische Partei soll mit der AfD koalieren!! Die AfD ist kompatibel mit allen anderen neoliberalen, kapitalistischen Parteien, aber niemals mit einer ernstzunehmenden sozialistischen Partei. In welcher Welt leben Sie.
Sie können mit "Pegida", den "Montagsdemonstranten", der "jungen Freiheit", der "Basis" durch die Straßen ziehen, aber eines sollten Sie wissen: damit werden Sie die neoliberalen Strukturen in diesem Land nicht zum Einsturz bringen, sondern dazu beitragen, dass diese sich verfestigen.
Frau Bachlin, ich will Ihnen die Wahrheit sagen: Sie und ihresgleichen sind peinlich, 1. weil Sie keinerlei politische Analyse betreiben und 2. glauben sie könnten mit ihrer Herangehensweise diesen kapitalistischen Staat aushebeln. Hören Sie auf Drogen zu nehmen.
@Dziersinsky
"Hören Sie auf Drogen zu nehmen."
Vorausgesetzt ich darf Sie korrigieren, würde ich sagen: "Hören Sie auf die FALSCHEN Drogen zu nehmen".
@ Observator:
Sie dürfen mich korrigieren. Wenn nicht Sie, wer dann? Sie dürfen mich immer korrigieren, denn Ihre Korrektur hat Sinn.
@Observator: Moment Mal. Es geht bei der Wahl in der repräsentativen Demokratie doch darum, dass meine Interessen vertreten werden, oder etwa nicht?
Das sind sowohl ökonomische als auch politisch/gesellschaftliche. Ökonomisch macht sie da vielleicht etwas für mich als "kleine Angestellte" mit Kindern. Aber politisch/gesellschaftlich eben nicht. Für mich und viele andere ist sie damit eben "unwählbar" und sogar im gewissen Maße zu bekämpfen: Ich brauche einfach keine Beruhigungspille in Form einer Partei.
Dann: Der Laden kracht hier auf allen Ebenen – ökonomisch, politisch, gesellschaftlich – zusammen. Ich will neue Regeln, demokratisch und wirtschaftlich mit echtem sozialen Ausgleich. Kann ich von ihr aber nicht erwarten. (Ebensowenig wie von der DKP, by the way. Schätze die Partei, aber besonders aktiv geschweige denn wirksam ist da nichts. Da kann ich auch zuhause bleiben).
Ne, bei diesem gut abgehangenen, behäbigen 80er-Kommunisten-Style mache ich nicht mit. War ne schöne Zeit, die Linie 1 fährt immer noch im Grips-Theater, die Junge Welt existiert. Toll!
Aber Fakt ist: Die haben uns mit Corona dermaßen angelogen, in Todesangst versetzt, Kinder mit Masken gequält und die Leute tot gespritzt. Ich hab die Faxen dicke. Ist mir egal, wer das politisch repräsentiert. Hauptsache es macht jemand! Wagenknecht macht es nicht, sie hängt lieber ausschließlich mit der DKP und ihren paar alten Freunden ab. Da kommt nix. Also CIAO! Viel Spaß miteinander
Wer sich -wie ich- für direkte Demokratie und Volksabstimmungen einsetzt (www.unsere-verfassung.de) und mit Parteien nichts am Hut hat, kann bei diesem BSW/DKP/AfD … Gerede nur feststellen, dass Sahra Wagenknecht die "Linken" von dem Abdriften auf unter 5% bewahren wird. Neben der AfD wird es auf der anderen Seite der Sitzordnung eine zweite parlamentarische Opposition geben.
@Norbert Das mit der direkten Demokratie finde ich ebenfalls wichtig. Und ich stimme Ihnen zu. Ich glaube Sie haben auch mit Ihrer Andeutung Recht, dass es vornehmlich um dieses Feeling geht: Wir "Linken" haben es mit der BSW doch noch in den Bundestag geschafft und sind nicht gänzlich verschwunden.
Aber ernsthaft: Eine nicht-kämpferische Linke, die die Ausgestoßenen um sich sammeln will, um ordentlich was durch zu bringen, ist schlicht überflüssig.
Die größten Sauereien wird Wagenknecht wohl auch nicht mitmachen, das ist ebenfalls gut. Da war sie in den letzten Jahren einfach stabil. Aber mehr als Feeling sehe ich schlicht nicht.
Bundesweite Volksentscheide werden niemals durch eine Parteienmehrheit durch das Parlament kommen, da hat Lenzy recht. Wenn man die aber will, muss man andere politische Wege gehen. Selber politische Sachen machen und sich von Parteipolitik fernhalten. Das klingt erstmal gut.
Danke für die Antwort, Silke Bachlin, aber Sie kennen leider unsere Seite und unseren Weg (nach Artikel 20 und 146) nicht. Das ist schade. Es geht nach unserem GG eben ohne Parteien. Das wollten die Väter und Mütter des GG so.
@Silke Bachlin
Meinen Sie wirklich, dass – "…will aber nichts für uns tun" – mit – "…dass meine Interessen vertreten werden" – gleichbedeutend ist? Klingt aber ganz anders.
Es klingt eher so, dass wenn sie nichts für uns macht, also die lädt uns nicht mal ein (zu einer Veranstaltung, die sie nicht einmal organisiert hat), dann ist sie nicht wählbar.
Ich mag eigentlich den Ausdruck "beleidigte Leberwurst" nicht, besonders nach der frechen Äußerung von Andrij Melnyk, aber es klingt ganz danach.
Ich kann mich aber auch irren…
@Norbert Ich kenne unsere -Verfassung.de Tolle Sache. Unterstütze ich auch.
Bloß, Volksentscheide auf Bundesebene sind nicht drin ohne Verfassungsergänzung. Direktdemokratische Elemente sind ziemlich auf 1949 zugeschnitten (da gab es tatsächlich mehr Nazis als heute, auch wenn der Mainstream das anders sieht).
Diese Verfassungsergänzung kriegen wir nicht von den Parteitrullis und -fritzen. Das meinte ich.
Danke, Silke Bachlin! Aber so richtig den Weg von Heinz Kruse verstanden habe Sie vielleicht doch nicht? An unserem Grundgesetz ist nichts zu ergänzen! In Artikel 20 steht bereits: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und ABSTIMMUNGEN … ausgeübt." Abstimmungen sind Volksabstimmungen auf Bundesebene. Diese werden aber von den Parteien nicht beworben oder gar eingeführt.
Weiter geht es um eine "Verfassungsklärende Versammlung" – wieder auf Herrenchiemsee – damit wir das Grundgesetz von Artikeln befreien, die nicht im Sinne des Souveräns sind! Dazu bitten wir sie momentan nur die drei Abstimmungsfragen mit JA zu beantworten. Später werden dann Änderungen in unserer Verfassung nur nuch vom Volk möglich sein.
@silke Bachlin
Der Prozess der Verfassungsgebenden Versammlung wird durch den Souverän initiiert und nicht durch Alliierte (deshalb heißt die jetzige Verfassung auch Grundgesetz) und nicht durch das Parlament.
Das ist auch das Axiom des Rechtes. Der Souverän steht über dem Recht, denn vom ihm geht das Recht aus. Wenn es tatsächlich eine Bewegung für eine Verfassungsgebende Versammlung gibt, die die Mehrheit der Bürger erfasst, dass entsteht genau dieser Souverän. In einem Volksentscheid wird eine Verfassungsgebende Versammlung gewählt, ein Entwurf erarbeitet und dieser zur Abstimmung gestellt. Unsere Verfassung e.V. geht da einen anderen Weg, der offensichtlich zunächst mobilisieren soll.
Bei alledem bleibt, dass Wagenknecht und ihre Mitstreiter seit langem verlässt und energisch im Parlament und außerhalb die friedenspolitischen und sozialen Interessen der Mehrheit vertreten und dafür erheblich angefeindet werden. In der jetzigen Krisensituation ist dies umso wichtiger, eine energische Stimme dafür im Parlament zu haben.
Wenn im Gründungsmanifest des Vereins festgehalten ist: "Wir wollen die demokratische Willensbildung wiederbeleben, demokratische Mitbestimmung ausweiten und persönliche Freiheit schützen." kann ich nicht erkennen, dass der BSW Volksentscheiden als Mittel der direkten Demokratie ablehnend gegenüber steht.
Und wenn Lenz innerhalb von Wochen Wagenknecht von der von ihm erfundenen Herausgeberschaft seiner Zeitung zum politischen Gegner erklärt, dann hat das was von einem politischen Geisterfahrer.
Danke, Micha-B, für die Klärung. Das Grundgesetz war eine Ordnungsstruktur für ein besetztes Gebiet, eine Verfassung kann sich nur der Souverän selbst geben.
Wir wollen auf dem Weg das Grundgesetz selbst zur Verfassung zu erheben, ausschließen, dass wir als Verfassungsfeinde diffamiert werden können.
Abstimmungsfragen:
Ich stimme zu, unser Grundgesetz nach Artikel 146 GG zur Verfassung der Bundesrepublik zu erheben.
Ich stimme zu, das Recht auf Volksabstimmung vollumfänglich in der Verfassung zu verankern.
Ich stimme zu, dass über die Inhalte der Verfassung nur per Volksabstimmung entschieden werden kann.
JA / NEIN
Die Demo am 25.11.2023 ist von einem Friedensbündnis und nicht vom BSW oder Frau Wagenknecht organisiert worden.
Wer bei seiner Kritik nicht mal den richtigen Adressaten kennt, der wird es als politische Figur schwer haben.
Von solchen unsäglichen Unfug, Wagenknecht ungefragt und dreist gelogen die Herausgeberschaft seiner Zeitung zu zuschreiben.
Hater. Wurde auf allen Kanälen geklärt, worum es mit der Aktion ging.
Das Ergebnis dieser Nagelprobe konntest Du hier lesen oder hören. Lenz ist not convinced von BSW. Und mit Ihm ziemliche viele Menschen auch. Ist einfach ein Fakt. Die gute Frau hat erhebliches Potential verschenkt. Wird nichts.
"Die gute Frau hat erhebliches Potential verschenkt. Wird nichts."
Na klar; nur weil sie Euch nicht beachtet, hat sie Potential verschenkt.
Warum werdet Ihr nicht beachtet? Weil Ihr nicht ernst zu nehmen seid. Einschließlich der "5 Punkte".
"Sofortiges Ende der Corona-Maßnahmen auch in Deutschland."
Was soll der Quatsch?
Hat mit "Hater" überhaupt nichts zu tun.
Das zeigt auch nur wie primitiv Ihr denkt.
@Observator
"Hat mit "Hater" überhaupt nichts zu tun.
Das zeigt auch nur wie primitiv Ihr denkt."
Quod erat demonstrandum
@silke
Wo sehen Sie Hass in meinem Kommentar? Der ist doch bewusst neutral gehalten. Falls Sie das konkret machen könnten, würde ich die Form ändern.
Ich verstehe nicht, weshalb auch Sie nicht zur Kenntnis nehmen, dass es sich um ein Demo-Bündnis handelt, dass über die Veranstaltungsgestaltung und die Rednerliste entscheidet.
"…bei einer solch grundlegend echt-politischen Angelegenheit wie einer Bewegung aus dem Volk mit insgesamt einer zweistelligen Millionenanzahl von Menschen, die daran beteiligt waren und sind."
Zweistellige Millionenanzahl…
Wieso brauchen Sie dann schnell, schnell noch 1000 Abonnenten? Also bis Ende des Jahres…
Wieder so'n selbstlobendes, an Selbstüberschätzung nicht zu überbietendes Zeug.
Eine äußerst konstruierte Wahrnehmung.
Sie sollten sich eher fragen warum Sie und die anderen da nicht eingeladen wurden…
Was sollen diese "5 Punkte" jetzt eigentlich bringen? Das Land hat zurzeit echt ernsthafte übergreifende Probleme – wirtschaftlich, sozial, politisch sowieso, und, und, und.
Und Sie kommen mit diesen 5 Punkten, "und wir kämpfen und siegen", Blabla.
Einfach nur lächerlich und peinlich!
Ob die Amsel ernsthaft davon überzeugt ist, das es intelligent sei so ´´ daherzudebakeln´´, erscheint mir nicht erwiesen.
Vielleicht hat der einfach nur ne Klatsche und unterliegt dem Zwang sich selbst bestätigen zu müssen, bzw. selbst zu verarschen.
Da er noch nicht einmal schnallt , dass es für eine neue Partei in Gründung ein NOGO ist, sich auf so etwas einzulassen, frage ich mich , warum da niemand ist, der ihn mal den Kopf wäscht.