Der aus schulmedizinischer Sicht schädliche Maskenzwang und die Angriffe auf Waldschützer in Hessen beweisen: Der grundgesetzwidrige Corona-Ausnahmezustand ist nicht zu unserem Schutz. Der planmäßig abgespulte zweite »Lockdown« hat begonnen. Gewerbe und Mittelstand werden zu Gunsten der Internetkonzerne zerstört. Die Demokratiebewegung hat eine Menge zu tun.
Ein Kommentar von Anselm Lenz. – Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstandes (DW).
»Das bio-hygienische Regime ist der funktionstüchtigste und totalitärste Apparat, den die westliche Geschichte jemals hervorgebracht hat. Wenn die Gesundheit auf dem Spiel steht, scheinen die Menschen umstandslos Einschränkungen ihrer Freiheit hinzunehmen, die sie sonst überhaupt nicht toleriert hätten. Nicht einmal während der beiden Weltkriege oder in faschistischen Diktaturen. Genau dieses Szenario hat bereits 2005 die Weltgesundheitsorganisation WHO — eine Organisation, die aktiv gegen die Freiheit der Menschen arbeitet — der Staatengemeinschaft vorgeschlagen.«
So wird es Giorgio Agamben in der 23. Ausgabe der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand auf den Punkt bringen. Agamben galt bereits vor seinen entschiedenen Analysen des Corona-Regimes als führender Wissenschaftler des Ausnahmezustandes. Der Professor für Philosophie ist einer der verbliebenen Intellektuellen von absolutem Weltrang, der in diesem unseren Jahr 2020, als es einmal wirklich darauf ankam, nicht vor dem Gleichschaltungsbefehl in die Knie gegangen ist. Dieser Moment trat in Deutschland mit den Notstandsverordnungen ab 25. März 2020 ein. Seither ist das Widerstandsrecht nach Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes, auf das der Titel der Wochenzeitung verweist, in Kraft getreten.
Das worauf wir jahrzehntelang zurecht vorbereitet wurden, dass ein weiteres 1933 niemals sein dürfe, eine Zerstörung von Demokratie und Menschenrecht niemals mehr geschehe, ist eingetreten: »Sie müssen sich vor Augen führen, wie erschütternd es für die Menschen war, die die Errichtung des Faschismus miterlebten. Zu sehen wie die Menschen,die sie kannten, sich sofort anpassten und sich einfügten und so taten, als ob es normal wäre, den römischen Gruß zu machen oder ›Heil Hitler!‹ zu rufen in der gleichen Weise, wie sie jetzt die Hygienemasken tragen«, wird Agamben weiter ausführen. Dies in jener Zeitung, die zum kommenden Samstag erscheint und als gedruckte Zeitung oppositioneller Journalisten in der ganzen Republik Menschen erreichen wird, die ansonsten ausschließlich der Regierungs- und Konzernpropaganda ausgesetzt sind.
ATTESTE GEGEN MASKENZWANG
In derselben Ausgabe wird der Transplantationsimmunologe Dr. Paul Brandenburg im Interview darüber aufklären, dass ärztliche Atteste von Ladenmitarbeitern weder eingesehen noch angezweifelt werden dürfen: »Wenn MitarbeiterInnen die mündliche Zusicherung einer Maskenbefreiung anzweifeln, dürfen sie nur die Polizei rufen, um die Atteste einzusehen. Sie dürfen es nicht selbst tun«, so Brandenburg im DW-Interview mit Casey Koneth. »Ein Attest enthält persönliche Gesundheitsdaten und unterliegt dem Datenschutz. Die Kontrolle ist daher ausschließlich Vollzugsbeamten vorbehalten.«
Das heißt: Nur die Polizei könnte sich die Atteste vorzeigen lassen. Beamte dürften dann das Attest zwar anschauen, es jedoch nicht in Zweifel ziehen, denn »es liegt nicht im Ermessen eines Polizisten oder Ordnungsamtsmitarbeiters, sich über ein ärztliches Gesundheitszeugnis hinwegzusetzen«, so der an der Berliner Charité promovierte Spezialist. Das Attest selbst müsse keine Diagnose nennen und keinen Stempel aufweisen: »Keine Verordnung kann die Ärzte von ihrer ärztlichen Schweigepflicht entbinden. Darüber hinaus steht auch nicht im Gesetz, dass ein Attest im Original vorgelegt werden muss. Auch eine Kopie ist daher ausreichend.«
ALTERNATIVLOSE AUSGANGSSPERRE?
So deprimierend der Fanatismus auch ist, mit dem Propagandisten die zweite Ausgangssperre wider besseres Wissen einfordern, sosehr die Regierung, Polizei und viele Behörden auch im rechtsfreien Raum agieren und sich damit bis auf die Ebene der einfachen Durchführer fortwährend strafbar machen, so düster das Bild auch ist, das sich leider insgesamt zeichnet: Es gibt eine großartige Hoffnung und der Gang der Geschichte müsste schon sehr trügen, wenn sich das Licht der Aufklärung nicht durchsetzen würde.
Die neuen Demokratiebewegungen mit Millionen von friedlichen Demonstranten weltweit haben die Res Publica, die öffentliche Sache, jenseits verlogener Identitätspolitiken und den Farbenspielchen der Parteien zurückerkämpft. Soetwas lässt sich in dieser Größe und Ausdauer nicht simulieren, nur verleugnen oder niederschlagen — und beides ist leider geschehen. Die Beteiligten werden das nie im Leben vergessen und stattdessen immer weiter gehen, bis das Ziel einer demokratischen Verfassungserneuerung mit Volksentscheiden und der Aushandlung einer Wirtschaftsrahmengesetzgebung erreicht sein wird.
Die vermeintlich alternativlose Ausgangssperre ist deshalb vor allem ein Gedankengefängnis, in das die dafür Verantwortlichen jeden einzelnen Bundesbürger einsperren wollen. Der zweite »Lockdown«, bei dem nun jeder weiß oder wissen kann, dass er nichts mit Gesundheitsthemen zutun hat, wird eine verzweifelte Opferbereitschaft der Bürger mobilisieren, die von Konzernchefs und Angela Merkel einfach nicht zwangsbeglückt werden wollen, sondern eine echte Demokratie errichten werden. Nichts war jemals »alternativlos«, wer soetwas behauptet, zeigt nur was für ein verächtliches Menschenbild er oder sie hat.
URUGUAY LIEGT VORN
Spätestens seit dem 1. August 2020 in Berlin ist klar, dass die deutsche Regierung offensiv gegen die Menschen im Lande arbeitet, in diesem, wie leider in vielen anderen weltweit. Dagegen, Nationen wie Schweden, Uruguay, Südkorea, Japan und sogar Weißrussland beweisen von Anfang an, dass ohne Maskenzwang, Zerstörung von Gewerbe und Mittelstand, Zerstörung bürgerlicher Freiheiten und Einhaltung verfassungsmäßiger Grundsätze keine Leichenberge einer neuen Pestseuche dräuen, sondern unter dem Namen Corona eine eher milde Grippeinfektwelle abläuft, wie sie üblich ist und zum menschlichen Leben auf der Erde dazugehört. In Deutschland leiden und sterben Menschen, darunter Kinder, an den Folgen des wahnhaft perversen Maskenzwangs, an der Isolation und der faschistischen Denunziation durch das Regime und dessen willige Vollstrecker. Berufsverbote und Einschüchterungsversuche finden von Beginn an statt.
Manch einer mag noch gehofft haben, dass das verfassungswidrige und mit allen demokratischen Standards brechende Interregnum doch immerhin zum Schutz von Umwelt und sozialem Ausgleich eingesetzt worden wäre, dass da irgendwo ein »gut gemeinter Kern« zu finden sein müsse. Diese Hoffnung erweist sich als unbegründet – spätestens seit den Angriffen einer von Christdemokraten und Bündnisgrünen geführten hessischen Regierung auf die Waldschützer im Dannenröder Forst bei Marburg, die zeigen dass es nicht darum geht einen Paradigmenwechsel zu forcieren.
Seit Wochen werden dort für den Bauauftrag der umstrittenen Autobahn A49 Umweltaktivisten verdroschen, als hätte ein Präsident Lukaschenko persönlich seine bizarren Inlandstruppen geschickt. Die »grüne« hessische Bundestagsabgeordnete Daniela Wagner fasste es gegenüber der Propagandaplattform tagesschau.de so zusammen: »Wenn Menschen verloren gehen in so einer Situation, dann ist das eben auch nicht zu ändern. Wir werden da auch nicht alle halten können, das wird schon so sein.«
TRAURIGES MENSCHENBILD
Die Devise scheint also zu lauten: Pseudomoral statt Redlichkeit. Auch das Regierungs- und Konzernprogramm »Black lives matter« hat sich in Deutschland frühzeitig als Nebelkerze entpuppt: Wer wirklich etwas für »das Leben der Schwarzen« tun wollte, auf die sich der bekannte Slogan bezieht, hätte Gelegenheit, zunächst den Hunger in Afrika zu beenden. Täglich sterben weltweit 25.000 Menschen an Unterernährung, darunter 10.000 Kinder. Seit Jahrzehnten weisen Wissenschaftler wie der Schweizer Gesellschaftsforscher Jean Ziegler darauf hin, dass die Beendigung des Hungers und die Hilfe zur Selbsthilfe sogar mit vergleichsweise geringem Aufwand durchführbar wären.
Das Ringen um die Gleichberechtigung von Schwarzen birgt eine spezifische US-amerikanische Form eines Elends, das in Deutschland nur noch als Fortsetzung eines vielfach pervertierten und instrumentalisierten Rassenwahns wahrgenommen werden kann. Bei allen Problemen, die es gibt, scheint es doch bei der Instrumentalisierung von Rassismus durch Regierungen zumeist um Machtzwecke zu gehen, die am Ende durch eine Formel beschrieben werden können, wie sie in Friedrich Schillers Theaterstück »Die Verschwörung des Fiesco zu Genua« gesprochen wird: »Der Mohr hat seine Arbeit getan, der Mohr kann gehen.«
Denn weshalb sollten ausgerechnet die mäßig begabten deutschen Mittelschichtskids aus zerrütteten Akademikerfamilien in Berufspolitik und Medien das nachwirkende Verbrechen der historischen Sklaverei lösen können? Wie wollten die US-Konzernchefs das machen? Es gibt Angelegenheiten, die können Gesellschaften nur im Ganzen bewältigen. Die Form der wahnhaften moralischen Überheblichkeit, wie sie auch etwa in Fragen des ebenfalls allzu gern instrumentalisierten »Antisemitismus« eine große Rolle spielt, scheint sich mittlerweile mit typisch deutschen Traumata gepaart zu haben: Was von denen bleibt, um die es gehen sollte, ist lediglich ein offenes Drama der sich zu moralisch Überlegenen Erklärenden, an deren »Wesen die Welt genesen« solle, anstatt sich mal um den eigenen Kram zu kümmern. Zudem ein unerfüllbarer Anspruch, wie man ihn den Deutschen seit jeher nachsagt.
WIEDERKEHR ALS FARCE
Auch der Hang des Konzernpropaganda- und Politkartells, jeden demokratischen Aufbruchsgeist etwa in das Thema der Sexualität zu lenken, sollte mittlerweile als Farce erkannt sein. Wer würde ernsthaft monieren wollen, dass die verschiedenen sexuellen Neigungen in den westlichen Metropolen zu wenig Raum bekämen, um ausgelebt zu werden? In vielen deutschen Medienbetrieben und weiten Teilen der politischen Führung gehören einstmals als nachteilig geltende Orientierungen mittlerweile zum »guten Ton«, gelten als besonders interessant und »flexibel«. Menschen, die früh Kinder bekommen und sogar ein Interesse am klassischen Familienbild mit Mutter und Vater haben, scheinen in manchen Kreisen dagegen geradezu als Problem wahrgenommen zu werden, insbesondere, wenn sie aus der Arbeiterklasse kommen und noch verstärkt, wenn es Männer sind.
Es gibt also eine Menge falsch geführter Diskussionen zu überwinden, um die substantiellen Probleme lösen zu können und zu Formen zurückzukehren, die Menschen Halt geben, die sie aufrichten und wachsen lassen, anstatt sie mit Verbildung, Einsamkeit und Netflix zu demütigen. Schon vor dem Maskenzwang war der Mensch oft nur noch ein lästiges Anhängsel einer smarten Mega-Maschine, die sich nun über Verfassungen und Menschenrecht hinweg absolut setzen will. Nicht, weil sie etwas Besseres, womöglich gar Fortschrittlicheres im Angebot hätte. Sondern einfach nur, weil sie es kann, wenn man sie lässt. Dies geht derzeit disruptiv zu Lasten des Gewerbes und Mittelstandes, der zu Gunsten von Internetkonzernen und Pharmalobby abgewürgt wird. Dass das ganze keine Naturgewalt und nicht das alternativlose Ende der Geschichte sein muss, hat die deutsche Demokratiebewegung bereits bewiesen. Sie hat die Initiative.
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Anselm Lenz ist Journalist und Herausgeber des Demokratischen Widerstandes (DW). Die Wochenzeitung ist aus einem informativen Flugblatt noch im April 2020 zur auflagenstärksten Wochenzeitung der Republik geworden. Die Zeitung erreicht Menschen, die ansonsten ausschließlich der Propaganda ausgesetzt wären und konserviert als gedruckte Zeitung die oppositionellen Stimmen der Zeit in millionenfacher Auflage. Die Redaktion ist dafür auf Spenden angewiesen an GB77 REVO 0099 7016 8700 94 oder am besten als Patreon: https://www.patreon.com/demokratischer_widerstand
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Danke an dem Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.
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