Die EU-Kommissionspräsidentin ignoriert Moskaus Warnungen vor einem Einsatz europäischer Nato-Truppen in der Ukraine
Ein Kommentar von Tilo Gräser.
Die nicht durch eine demokratische Wahl ins Amt gekommene Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen spielt anscheinend schon mal Oberkommandierende einer nichtexistierenden EU-Armee. So kann zumindest gedeutet werden, was sie am Sonntag gegenüber der Zeitung Financial Times (FT) zu möglichen „Friedenstruppen“ der Europäischen Union (EU) in der Ukraine nach dem Ende des dortigen Krieges sagte.
Den von ihr verkündeten „ziemlich genauen Plänen“ widersprach sogar der bundesdeutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Die EU habe dafür „keinerlei Kompetenzen“ und dürfe entsprechende Pläne aktuell keineswegs öffentlich diskutieren, erklärte Pistorius laut Medienberichten. Und selbst Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erklärte laut der Nachrichtenagentur Reuters, die EU sei dafür nicht zuständig. Deutlichere Kritik kommt von Ex-Bundeswehr-Generalinspekteur Harald Kujat.
Von der Leyen hatte während ihrer Reise durch ost- und mitteleuropäische EU-Staaten gegenüber der FT gesagt, die europäischen Regierungen würden an „ziemlich genauen Plänen“ für mögliche Militäreinsätze in der Ukraine als Teil der Sicherheitsgarantien nach dem Krieg arbeiten. Dafür gebe es auch die Unterstützung von US-Präsident Donald Trump, ergänzte sie demnach. Sie behauptete im Interview mit der Zeitung auch, es gebe einen „klaren Fahrplan” für mögliche Einsätze. Es gehe um „eine multinationale Truppenentsendung und die Unterstützung durch die Amerikaner“. Es werde auch eine US-amerikanische Präsenz als Teil der Unterstützung geben, so von der Leyen, die sich auf Zusagen von Trump berief.
Ihre Aussagen erfolgten im Vorfeld eines Treffens der „Koalition der Willigen“ in dieser Woche in Paris. Zu dem von ihnen geplanten Truppenkontingent sollen laut der Zeitung „Zehntausende von Soldaten unter europäischer Führung gehören, die von den USA mit Kommando- und Kontrollsystemen sowie nachrichtendienstlichen und Überwachungsmitteln unterstützt werden“. Das sei beim Treffen von europäischen Staats- und Regierungschefs und des Kiewer Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit US-Präsident Trump am 18. August in Washington verabredet worden.
Dem Bericht nach trafen sich kürzlich die Verteidigungsminister der „Koalition der Willigen“ und arbeiteten laut von der Leyen „ziemlich genaue Pläne aus”. Die EU-Kommissionschefin habe darauf hingewiesen, dass jedes Land darüber souverän entscheiden müsse. Wie Brüssel aber reagiert, wenn tatsächlich ein Mitgliedsland souverän den eigenen Interessen folgt, erleben gerade Ungarn und die Slowakei. Sie werden dafür bestraft, dass sie dem Brüsseler Ukraine-Kurs nicht bedingungslos folgen. Das geschieht unter anderem, indem die EU sie nicht gegen die ukrainischen Angriffe auf die Druschba-Trasse verteidigt, die die Energieversorgung der Länder gefährden.
Ignorierte Tatsachen
Damit beschäftigt sich von der Leyen erst gar nicht, die stattdessen gegenüber der FT erklärte, die Vorbereitung des Truppenaufmarsches habe eine „sehr hohe Dringlichkeit“ und gehe voran. „Es nimmt wirklich Gestalt an“, soll sie gesagt haben. Allerdings ist ein mögliches Ende des Ukraine-Krieges durch Verhandlungen überhaupt nicht in Sicht, auch nicht nach dem Treffen des US-Präsidenten mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin am 16. August in Alaska. Vorher sind „Friedenstruppen“ in der Ukraine undenkbar und unmöglich. Für Beobachter wie den US-Politologen John Mearsheimer bedeutet das, dass über den Ausgang des Krieges „auf dem Schlachtfeld entschieden werden wird“.
Von der Leyen macht dafür erwartungsgemäß wie wahrheitswidrig Putin verantwortlich, der nicht an den Verhandlungstisch komme und „sich immer weniger an seine Versprechen“ halte. Russlands Präsident habe „sich nicht geändert“ und sei „ein Raubtier“, erklärte die EU-Kommissionspräsidentin gar gegenüber der FT. Damit gab sie erneut Zeugnis vom Null-Niveau der EU-Diplomatie und von ihrem Unwillen, tatsächlich ein baldiges Ende des Krieges in der Ukraine zu erreichen. Dafür behauptet sie, es sei deutlich geworden, „dass man sich auf die Europäer verlassen kann“. Und fügte laut der Zeitung hinzu: „Es ist klar, dass wir das, was wir sagen, auch tun.“
Das bedeutet im Klartext: Der Krieg in der Ukraine, den selbst US-Außenminister Marco Rubio als „Stellvertreterkrieg zwischen Atommächten – den USA, welche die Ukraine unterstützen, und Russland“ bezeichnete, soll fortgesetzt werden. Das hatte auch Kanzler Merz bestätigt, als er im ZDF-Sommerinterview am Sonntag erklärte, der Krieg könne noch lange dauern und dürfe nicht mit einer Kapitulation der Ukraine enden. Gewinne Russland, greife es das nächste Land an, behauptete er wahrheitswidrig ohne jeden Beleg und fügte hinzu: „Und dann sind übermorgen wir dran.“
Dabei haben Experten und Beobachter wie beispielsweise der EU-Parlamentarier und frühere hochrangige UN-Diplomat Michael von der Schulenburg schon vor Monaten über den „größten Krieg auf europäischem Boden seit dem Zweiten Weltkrieg“ festgestellt:
„Dieser Krieg ist nun verloren, die Ukraine ist sein Blutopfer und die Länder der EU, allen voran Deutschland, sind die Verlierer. Dass es dazu gekommen ist, daran tragen auch die Parteien von SPD, CDU/CSU, Grüne und FDP sowie die etablierten deutschen Medien eine schwere Schuld.“
Solche Erkenntnisse sind von der EU-Kommissionspräsidentin natürlich nicht zu erwarten. Sie will die geschrumpfte Ukraine weiter militärisch unterstützen und erklärte gegenüber der FT, der westliche Militäreinsatz in der Ukraine nach dem Krieg würde eine deutlich gestärkte ukrainische Armee als „Kern der Abschreckungsstreitkräfte“ unterstützen – soweit zum Auftrag der angeblichen EU-„Friedenstruppen“. Und alle wirtschaftlichen Probleme selbst der größten EU-Mitgliedsländer wie Deutschland und Frankreich ignorierend, erklärte sie, die EU-Kommission werde neue Finanzierungsquellen erschließen, um „eine nachhaltige Finanzierung der ukrainischen Streitkräfte als ... Sicherheitsgarantie“ zu gewährleisten. Nach einem Friedensabkommen müsse die ukrainische Armee gut bezahlt und ausgerüstet werden, woran sich die EU beteiligen wolle.
Verfälschte Geschichte
Die bestehenden Finanzierungsquellen Brüssels für die Ukraine, einschließlich der Budgethilfe, müssten auch in Friedenszeiten bestehen bleiben, sagte von der Leyen laut der FT. Das bedeute, dass „eine zusätzliche Zahlung ... für die ukrainischen Streitkräfte bereitgestellt werden muss“. Sie habe sich dafür ausgesprochen, dass die EU-Mitgliedstaaten einen 150 Milliarden Euro schweren Kreditfonds für Waffen nutzen, um entweder gemeinsame Produktionsvereinbarungen mit ukrainischen Rüstungsunternehmen zu schließen oder Waffen zu kaufen, die an Kiew geliefert werden können.
Von der Suche nach einem stabilen Frieden für die Ukraine war nichts von von der Leyen zu vernehmen. Stattdessen erklärte sie bei einem Auftritt an der polnisch-belarussischen Grenze nicht nur erneut wie bereits zuvor in Riga, Russlands Präsident sei ein „Raubtier“. Sie bog zugleich die Geschichte der letzten 25 Jahre zurecht und behauptete tatsächlich:
„In den letzten 25 Jahren hat er vier Kriege begonnen: Tschetschenien, Georgien, Krim und die vollständige Invasion der Ukraine. Aus Erfahrung wissen wir, dass er nur durch starke Abschreckung in Schach gehalten werden kann.“
Interessanterweise wurde zwar das „Raubtier“-Zitat von westlichen Medien wiedergegeben, aber die offensichtlich falschen Tatsachenbehauptungen zu den Kriegen nicht. Dazu in aller Kürze: Der zweite Tschetschenien-Krieg begann 1999 vor dem Amtsantritt Putins als Präsident, allerdings war er zu dem Zeitpunkt Ministerpräsident. Tschetschenien war und ist Teil Russlands, es war also kein Angriff auf ein anderes Land. Den Georgien-Krieg 2008 hat nicht Russland vom Zaun gebrochen, sondern Georgien. Das hatte selbst die von der EU eingesetzte unabhängige Expertenkommission zu dem Thema 2009 festgestellt. Die Rückkehr der Krim 2014 zu Russland war kein „Krieg“, sondern erfolgte zum einen in Reaktion auf den US-geförderten Staatstreich in Kiew im Februar 2014 samt drohender Nato-Basis im Schwarzen Meer. Zum anderen war es keine völkerrechtswidrige Annexion, wie der Rechtswissenschaftler Reinhard Merkel 2018 in einem Interview mit mir erklärte. Dabei sei stattdessen sogar ein Krieg verhindert worden – und eine Nato-Basis in Sewastopol am Schwarzen Meer. Und der Legende von der „vollständigen Invasion der Ukraine“, die von der Leyen wiederholt, haben schon zahlreiche Experten widersprochen, von Ex-Bundeswehr-Generalinspekteur Harald Kujat bis zum ehemaligen Russland-Spezialisten der CIA Ray McGovern.
Gefährliche Räuberpistole
Doch das hält Politikdarsteller wie von der Leyen oder Merz nicht vom Lügen ab, um ihr Märchen von der „russischen Gefahr“ aufrechtzuerhalten, mit dem sie und die ihnen verbundenen Medien den Menschen Angst machen, damit diese nicht gegen die milliardenschwere Aufrüstung protestieren. Passend kam die Meldung am Montag, das Flugzeug der EU-Kommissionspräsidentin sei auf dem Flug nach Bulgarien durch ein gestörtes GPS-Signal „mutmaßlich“ von Russland gefährdet worden. Die ARD schrieb auf ihrer Webseite, das Flugzeug sei „mutmaßlich Ziel einer absichtlichen Störung des satellitenbasierten Navigationssystems GPS durch Russland geworden“. Das behauptete auch gleich die EU-Kommission. In der FT wurde behauptet, dass von der Leyen erst mit einer Stunde Verspätung und dank der analogen Fähigkeiten des Piloten landen konnte – und alle „Leitmedien“ plapperten es nach.
Als ich das im Radio hörte, habe ich gleich gedacht, dass es sich um eine sprichwörtliche Räuberpistole handeln könnte. Und prompt berichtete der Flugbeobachtungsdienst Flightradar24 am Montag auf der Plattform X zu dem angeblichen Vorfall:
„In den Medien wird über GPS-Störungen berichtet, die das Flugzeug mit Ursula von der Leyen an Bord auf dem Weg nach Plovdiv in Bulgarien beeinträchtigt haben sollen. Einige Berichte behaupten, dass das Flugzeug eine Stunde lang in einer Warteschleife gekreist sei. Das können wir aus unseren Daten ableiten.
* Der Flug sollte 1 Stunde und 48 Minuten dauern. Er dauerte 1 Stunde und 57 Minuten.
* Der Transponder des Flugzeugs meldete vom Start bis zur Landung eine gute GPS-Signalqualität.“
Am Ende ist der angebliche russische Angriff auf das Flugzeug mit der EU-Führungskraft mehr als nur ein schlechter Scherz, sondern ein Beispiel für den gefährlichen Kurs in Richtung Krieg, auf den von der Leyen die EU führt. Er ist auch ein Beleg für das Niveau, auf dem sich die EU-Politik bewegt.
Die kritisiert unter anderem der ehemalige Bundeswehr-Generalinspekteur Harald Kujat in einem aktuellen Interview deutlich. Gegenüber dem Schweizer Magazin Zeitgeschehen im Fokus stellte er fest, dass „die Europäer dreieinhalb Jahre weder über eine Friedensstrategie als notwendige Ergänzung zur Unterstützung der Ukraine verfügten noch in irgendeiner Weise den Versuch unternahmen, eine Friedensregelung auf diplomatischem Wege herbeizuführen“. Kujat erinnert auch an das mehrfache „Njet“ Moskaus zu „Friedenstruppen“ aus Nato-Ländern in der Ukraine:
„Gleichwohl würde Russland eine derartige Nato-Mitgliedschaft durch die Hintertür nicht akzeptieren, die noch dazu durch Absprachen zwischen der Nato und der Ukraine gefestigt werden könnte.“
Der russische Vizeaußenminister Alexander Gruschko hatte bereits im Februar den diskutierten Einsatz westlicher Soldaten in der Ukraine abgelehnt. „Unter welchem Deckmantel auch immer sie erscheinen würden, es wäre ein Schritt der Eskalation, nicht der Deeskalation“, erklärte er Berichten zufolge.
Gefährliche Überlegungen
Kujat hält zudem Sicherheitsgarantien analog zu Artikel 5 des Nato-Vertrages „nicht für eine hinreichende Lösung“. Nach Artikel 5 werde ein Angriff auf einen Nato-Mitgliedstaat als Angriff auf alle Mitgliedstaaten betrachtet, „ohne jedoch zu präzisieren, welche Maßnahmen zur Abwehr des Angriffs getroffen werden müssen“. Jeder Mitgliedstaat treffe die Maßnahmen, die er für erforderlich erachtet. Der ehemalige höchste Nato-Offizier machte auf die Konsequenzen der starren Haltung Kiews und Brüssels aufmerksam:
„Sollte die Ukraine auf einer Regelung bestehen, wie sie von den Europäern gefordert und von Russland abgelehnt wird, gibt es keine Friedenslösung. Das gilt insbesondere für die Absicht, Truppen europäischer Nato-Staaten als Rückversicherung in der Ukraine zu stationieren.“
Ein multinationales Kontingent aus französischen, britischen und deutschen Streitkräften werde im Falle von Kampfhandlungen mit russischen Streitkräften „sicherlich nicht den Beistand aller Verbündeten nach Artikel 5 des Nato-Vertrags erhalten“, so Kujat. Deshalb hoffe die „Koalition der Willigen“, dass die USA sich doch noch zu einem substanziellen Beitrag entschließen, „sozusagen als Rückversicherung für das Rückversicherungskontingent“.
Zur Frage einer möglichen Beteiligung der Bundeswehr, die Merz bereits nicht ausgeschlossen hat, machte deren ehemaliger Generalinspekteur nicht nur auf den dafür notwendigen Aufwand aufmerksam. Die entscheidende Frage ist für ihn, „ob es in deutschem Interesse ist, das Risiko einzugehen, dass deutsche Soldaten in Kampfhandlungen mit russischen Streitkräften verwickelt werden“.
„Je mehr sich dieser Krieg dem Ende zuneigt, desto irrationaler, abwegiger und unpatriotischer werden die öffentlichen Äußerungen. Es ist bestürzend, dass derartige Wortmeldungen unwidersprochen hingenommen werden.“
Skeptischer Militär
Kujat hält dagegen eine OSZE-Beobachtermission wie nach dem Minsk-II-Abkommen für denkbar, aber gegenwärtig für unmöglich. Stattdessen spricht er sich für den Einsatz einer Uno-Blauhelmtruppe mit einem robusten Mandat nach Artikel VII der Uno-Charta aus. Es sei „eine gute Lösung“, wenn sich größere Staaten wie China, Indien, Brasilien und Ägypten an dem Einsatz beteiligen würden. Kiew habe bei den Verhandlungen im Frühjahr 2022 den russischen Vorschlag akzeptiert, dass die fünf ständigen Mitglieder des Uno-Sicherheitsrats Garantiemächte für die Sicherheit der Ukraine werden, erinnert er.
Der Ex-General zeigt sich im Gegensatz zu von der Leyen skeptisch, ob die USA einen Einsatz westlicher Truppen in der Ukraine tatsächlich unterstützen würden. „Kann sein, dass sie das machen, aber sie werden das allenfalls aus räumlicher Distanz tun, beispielsweise durch satellitengestützte Aufklärungsinformationen“, sagte er. Und fügte hinzu:
„Denn auch ein Einsatz im ukrainischen Luftraum könnte zu einem amerikanisch-russischen Zwischenfall führen, der eine Eskalation auslöst, was beide Großmächte unbedingt vermeiden wollen. Das russische Interesse ist es deshalb seit Mitte der 90er-Jahre, eine Pufferzone, einen Cordon Sanitaire, zwischen der Nato und Russland einzurichten.“
Kujat verweist darauf, dass US-Vizepräsident James D. Vance erklärt hat, „wir sind fertig mit der Finanzierung des Ukraine-Kriegsgeschäfts“. Europa solle demnach eine größere Rolle übernehmen und die Hauptlast des Krieges tragen.
Doch statt wie anscheinend geplant, den Krieg zu verlängern, sollte es das Ziel der europäischen Regierungen sein, eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts zu fördern, so der Ex-General. Es gehe darum, „eine kontinentale Sicherheits- und Friedensordnung zu schaffen, in der auch die Ukraine und Russland ihren Platz haben, oder, wie Gorbatschow es einmal formulierte, das ‚gemeinsame Haus Europa‘ zu verwirklichen“. Doch davon ist die derzeitige EU-Politik weit entfernt, wie die jüngsten Auftritte der EU-Kommissionspräsidentin zeigen.
+++
Dank an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung dieses Beitrags.
+++
Bild: Ursula von der Leyen (EU-Kommissionspräsidentin)
Bildquelle: Alexandros Michailidis / shutterstock
+++
Ihnen gefällt unser Programm? Machen wir uns gemeinsam im Rahmen einer "digitalen finanziellen Selbstverteidigung" unabhängig vom Bankensystem und unterstützen Sie uns bitte mit der:
Spenden-Kryptowährung „Nackte Mark“: https://apolut.net/unterstuetzen/#nacktemark
oder mit
Bitcoin: https://apolut.net/unterstuetzen#bitcoin
Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie hier: https://apolut.net/unterstuetzen/
+++
Bitte empfehlen Sie uns weiter und teilen Sie gerne unsere Inhalte in den Sozialen Medien. Sie haben hiermit unser Einverständnis, unsere Beiträge in Ihren eigenen Kanälen auf Social-Media- und Video-Plattformen zu teilen bzw. hochzuladen und zu veröffentlichen.
+++
Abonnieren Sie jetzt den apolut-Newsletter: https://apolut.net/newsletter/
+++
Unterstützung für apolut kann auch als Kleidung getragen werden! Hier der Link zu unserem Fan-Shop: https://harlekinshop.com/pages/apolut
