Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen mit Nutzerinformationen

1. Allgemeines, Geltungsbereich und Vertragsgegenstand
   • Diese Nutzungsbedingungen regeln die Bedingungen der Nutzung der Dienste.

Diese Nutzungsbedingungen gelten nicht für Dienstleistungen von Drittanbietern, auf die der Anbieter im Rahmen seiner Dienste hinweist oder die dieser bewirbt.

• Anbieter der Dienste ist die APOLUT CREATIVES LTD, Georgiou Karaiskaki, 11-13, CARISA SALONICA COURT, Flat/Office 102, Pervolia, 7560, Larnaca, Cyprus, E-Mail: redaktion [at] apolut-creatives.com, Internet: https://apolut.net (nachfolgend „apolut“).
• Apolut stellt den Nutzern ein unentgeltliches Portal zur Verfügung, dass es Nutzern (registriert und nicht registriert) ermöglicht, diverse redaktionelle Inhalte in Form von Video-Streams, Podcasts und Artikel (nachfolgend „Inhalte“) über das Internet, über internetfähige Fernseher, Computer und andere Geräte (nachfolgend „Endgeräte“ bezeichnet) zu streamen und via Messenger-Dienste und/oder E-Mail mit Dritten zu teilen. Nutzern ist es über das Portal ferner möglich zur Verfügung gestellte Inhalte herunterzuladen sowie – unter Umständen – zu kommentieren.
• Apolut behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern, es sei denn, dies ist für die Nutzer nicht zumutbar. Apolut wird die Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig in Textform benachrichtigen. Widersprechen Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb einer Frist von vier (4) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als von den Nutzern angenommen. Apolut wird die Nutzer in der Benachrichtigung auf ihr Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen. Widersprechen die Nutzer den Änderungen innerhalb der vorgenannten Frist, so besteht das jeweilige Vertragsverhältnis zu den ursprünglichen Nutzungsbedingungen fort.

Apolut behält sich darüber hinaus vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern,

• soweit er hierzu aufgrund einer Änderung der Rechtslage verpflichtet ist;
• soweit er damit einem gegen sich gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;
• soweit er zusätzliche, gänzlich neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführt, die einer Leistungsbeschreibung in den AGB bedürfen, es sei denn, dass bisherige Nutzungsverhältnis wird dadurch nachteilig verändert;
• wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für die Nutzer ist; oder
• wenn die Änderung rein technisch oder prozessual bedingt ist, es sei denn, sie hat wesentliche Auswirkungen für die Nutzer.

Das Kündigungsrecht des Nutzers bleibt hiervon unberührt.

2. Nutzungsvertrag
   • Durch die Nutzung des Portals kommt ein Nutzungsvertrag zwischen dem jeweiligen Nutzer und apolut zustande, dessen Inhalt sich insbesondere nach den vorliegenden Allgemeine Nutzungsbedingungen richtet.

• Die Vertragssprache ist deutsch.

3. Nutzertypen, Leistungsumfang und technische Voraussetzungen
   • Bei der Nutzung des Portals kann der Nutzer verschiedene Leistungen in Anspruch nehmen, die sich danach unterscheiden, ob der Nutzer registriert oder nicht registriert ist.
   • Sowohl registrierte als auch nicht registrierte Nutzer dürfen die durch apolut zur Verfügung gestellten Inhalte ansehen/anhören und via Messenger-Dienste und/oder E-Mail mit Dritten teilen sowie Podcasts und Inhalte herunterladen.
   • Registrierte Nutzer dürfen Inhalte zudem kommentieren und Bookmarks setzen.
   • Die von apolut erbrachten Leistungen sind sowohl für registrierte als auch für nicht registrierte Nutzer kostenfrei. Sollte der Nutzer apolut freiwillig unterstützen wollen, kann dieser dies in Form einer freiwilligen Zuwendung tun. Zu diesem Zweck muss der Nutzer – nach Anklicken des Buttons „Unterstützen“ (der sich am oberen Bildschirmrand befindet) – lediglich den angegebenen Informationen folgen.

Für die Zahlungsabwicklung freiwilliger Zuwendungen nutzen wir den Zahlungsdienstleister MollieB.V., Keizersgracht 313, 1016 EE Amsterdam, Niederlande (nachfolgend „mollie“). Die einzelnen über mollie angebotenen Zahlungsarten werden dem Nutzer im Portal von apolut mitgeteilt. Zur Abwicklung von Zahlungstransaktionen kann sich mollie weiterer Zahlungsdienste bedienen, für die ggf. besondere Zahlungsbedingungen gelten, auf die der Nutzer ggf. gesondert hingewiesen wird. Weitere Informationen erhält der Nutzer unter www.mollie.com/de

Alternativ können freiwillige Zuwendungen auch per Banküberweisung oder über sonstige Dienste vorgenommen werden. Weitere Informationen dazu findet der Nutzer unter dem Link https://apolut.net/unterstuetzen/.

• Für die Darstellungsqualität der Inhalte übernimmt apolut keine Haftung, da diese nicht Bestandteil des Angebotes ist. Der Nutzer ist allein dafür verantwortlich sicherzustellen, dass dieser über sämtliche Hardware und Software verfügt, die zum Abruf des Angebotes technisch erforderlich sind. Die Darstellungsqualität der Inhalte kann je nach Endgerät variieren und ist von verschiedenen Faktoren abhängig, wie dem Aufenthaltsort des Nutzers, der verfügbaren Bandbreite oder der Geschwindigkeit Ihrer Internetverbindung.
• Einige ausgewählte Inhalte stehen dem Nutzer für einen temporären Download in unterschiedlichen Auflösungsqualitäten zur Verfügung, um sie auf hierfür geeignete Geräte offline anzusehen oder anzuhören („Offlineangebote“).

4. Registrierung und Benutzerkonto
   • Für die Nutzung des Portals können sich ausschließlich natürliche Personen registrieren, sofern diese mindestens 16 Jahre alt sind. Sofern der Nutzer noch nicht volljährig ist, benötigt dieser die Zustimmung seiner Eltern bzw. gesetzlichen Vertreter, um den Dienst zu nutzen.
   • Für die Registrierung und die Erstellung eines Profils ist die Erstellung eines Benutzerkontos erforderlich. Die für das Benutzerkonto erforderlichen Daten (nachfolgend „Log-in-Daten“) ergeben sich aus der Eingabemaske, die für die Registrierung verwendet wird.
   • Nach Abschluss des Online-Registrierungsvorgangs erhalten die Nutzer eine Bestätigungs-E-Mail mit einem Aktivierungslink. Um den Online-Registrierungsvorgang abzuschließen, müssen die Nutzer sich durch Anklicken des Links in der Bestätigungs-E-Mail verifizieren.
   • Die Erstellung eines Benutzerkontos ist nur unter Angabe einer aktuellen E-Mail-Adresse der Nutzer möglich. Diese E-Mail-Adresse dient zugleich der Kommunikation mit apolut.
   • Nutzer sichern zu, dass die bei Erstellung ihres Profils verwendeten Daten (nachfolgend „Profil-Daten“) wahrheitsgemäß und vollständig sind. Die Nutzung fremder Identitäten für die Registrierung ist unzulässig, ebenso die Nutzung von Pseudonymen. Registrierte Nutzer sind verpflichtet, ihre Daten stets auf dem aktuellen Stand zu halten und im Falle von Änderungen eine Aktualisierung ihrer Daten in ihrem Benutzerkonto durchzuführen.
   • Mit der Registrierung erstellen die Nutzer ein Passwort für ihr Benutzerkonto. Die Nutzer können das Passwort jederzeit in ihrem Benutzerkonto ändern. Die Nutzer dürfen das Passwort Dritten nicht mitteilen oder zugänglich machen und haben es sorgfältig zu verwahren, um Missbräuche zu vermeiden. Sie sind verpflichtet, apolut unverzüglich zu informieren, wenn das Passwort verloren gegangen ist oder wenn ihnen bekannt wird, dass unbefugte Dritte von dem Passwort Kenntnis erlangt haben. Die Nutzer haften für jeden Missbrauch Dritter, soweit sie nicht den Nachweis erbringen, dass ihnen hieran kein Verschulden trifft.
   • Nutzer dürfen sich für die private Nutzung der apolut -Dienste jeweils nur einmal registrieren. Ein Benutzerkonto ist nicht auf andere Nutzer des Portals übertragbar.
   • Nutzer können ihre im Online-Registrierungsvorgang gemachten Eingaben jederzeit vor Abschluss ihrer Registrierung über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen berichtigen.
   • Die Daten und der Text der Vertragsbedingungen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses werden nicht im Onlinesystem von apolut gespeichert und können aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Benutzerkonto eingesehen und abgerufen werden.
   • Nutzer haben sicherzustellen, dass die von ihnen zur Registrierungsabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die von apolut versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere haben die Nutzer bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von apolut oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
5. Apolut-App-Sonderfunktionen
   • Neben den oben genannten Nutzerfunktionen für das apolut-Portal (Website), gibt es noch zusätzliche Sonderfunktionen innerhalb der apolut-App. Fragen zur Nutzung, zu den Kosten, der Abo-Laufzeit und der Abo-Kündigung der apolut-App-Sonderfunktionen „Werbefrei nutzen“, „Einmalige Finanzielle Unterstützung“ und „Monatliche Finanzielle Unterstützung“ werden auch per E-Mail kurzfristig beantwortet. Entsprechende Nutzeranfragen können an die E-Mail ppost[at]apolut.net mit dem Betreff “apolut-App-Sonderfunktionen” gesendet werden. Die apolut-App kann durch den Nutzer separat und kostenfrei im Apple- oder Google-App-Store heruntergeladen und auf dem Endgerät des Nutzers installiert werden. Die zusätzlichen apolut-App-Sonderfunktionen werden im folgenden Abschnitt beschrieben:

5.1 Funktion „Werbefrei nutzen“
Der Nutzer kann die apolut-App auch ohne Werbeeinblendungen nutzen. Dazu ist es notwendig ein entsprechendes apolut-Abo innerhalb der apolut App abzuschließen. Voraussetzung für ein apolut-Abo ist die Registrierung als apolut-Nutzer, siehe auch Abschnitt 4. „Registrierung und Benutzerkonto“. Der Nutzer aktiviert die apolut-App und gibt seine Nutzerdaten ein. Nach der Anmeldung wählt der Nutzer in der App-Navigation den Menüpunkt „Apolut-Abo verwalten“ aus und aktiviert danach den Menü-Button „Jetzt abonnieren“ im Bereich „Werbefrei nutzen“ aus. Durch Bestätigung des kostenpflichtigen Abos wird die Zahlungstransaktion über die hinterlegte Zahlfunktion des vom App-Nutzer verknüpften Apple- oder Google- Nutzerkontos (abhängig von der apolut App-Version) abgewickelt. Der monatliche Preis für das apolut-Abo „Werbefrei nutzen“ beträgt 4,99 EUR. Die bisher geleisteten Zahlungen und der Abo-Status von apolut „Werbefrei nutzen“ können direkt im App-Nutzer verknüpften Apple- oder Google-Nutzerkonto (abhängig von der apolut App-Version) eingesehen werden. Die Kündigung des Abos apolut „Werbefrei nutzen“ kann direkt im App-Nutzer verknüpften Apple- oder Google- Nutzerkonto (abhängig von der apolut App-Version) gekündigt werden. Die Mindestlaufzeit eines Abos apolut „Werbefrei nutzen ist ein Monat. Die Kündigung ist innerhalb eines Monats möglich und endet zum Ende des Kündigungsmonats.

5.2 Funktion „Einmalige Finanzielle Unterstützung“
Der Nutzer kann eine einmalige „freiwillige Zuwendung“ online an apolut überweisen. Voraussetzung für die Überweisungsmöglichkeit einer einmaligen „freiwillige Zuwendung“ über die apolut-App ist die Registrierung als apolut-Nutzer, siehe auch Abschnitt 4. „Registrierung und Benutzerkonto“. Der Nutzer aktiviert die apolut-App und gibt seine Nutzerdaten ein. Nach der Anmeldung wählt der Nutzer einen beliebigen Inhaltsbeitrag aus. Es erscheint unterhalb des ausgewählten Inhaltsbeitrages ein Button „Apolut unterstützen“. Der Nutzer muss diesen Button aktivieren, um mit dem Button „Einmalige Finanzielle Unterstützung“ eines der hinterlegten Zuwendungsbeiträgen auszuwählen. Durch Bestätigung des Zuwendungsbeitrages wird die Zahlungstransaktion über die vom App-Nutzer auf dem Endgerät hinterlegte und ausgewählte Wallet-Funktion abgewickelt. Folgende einmalige Zuwendungsbeiträge können ausgewählt werden: 5,99 EUR, 9,99 EUR, 17,99 EUR und 22,99 EUR. Die geleistete „freiwillige Zuwendung“ der „Einmalige Finanzielle Unterstützung“ kann direkt über die vom App-Nutzer auf dem Endgerät hinterlegte und ausgewählte Wallet-Funktion eingesehen werden. Die „Einmalige Finanzielle Unterstützung“ kann beliebig oft erneut durch den App-Nutzer ausgelöst werden.

5.3 Funktion „Monatliche Finanzielle Unterstützung“
Der Nutzer kann eine monatlich-wiederholende „freiwillige Zuwendung“ online an apolut überweisen. Voraussetzung für die Überweisungsmöglichkeit einer monatlich-wiederholenden „freiwilligen Zuwendung“ über die apolut-App ist die Registrierung als apolut-Nutzer, siehe auch Abschnitt 4. „Registrierung und Benutzerkonto“. Der Nutzer aktiviert die apolut-App und gibt seine Nutzerdaten ein. Die Auslösung einer monatlich-wiederholenden „freiwilligen Zuwendung kann über zwei Möglichkeiten erfolgen:
1. Möglichkeit: Nach der Anmeldung wählt der Nutzer einen beliebigen Beitrag aus. Es erscheint unterhalb des ausgewählten Beitrages ein Button „Apolut unterstützen“. Dieser Button muss aktiviert werden, um mit dem Button „Monatliche Finanzielle Unterstützung“ eines der hinterlegten Zuwendungsbeiträgen auszuwählen.
2. Möglichkeit: Alternativ kann die Funktion auch über das App-Menü aktiviert werden. Der Nutzer wählt in der Navigation den Menüpunkt „Apolut-Abo verwalten“ aus und aktiviert danach den Menü-Button „Jetzt abonnieren“ im Bereich „Monatlich Unterstützen“ aus.
Durch Bestätigung eines zur Auswahl stehenden Zuwendungsbeitrages wird die Zahlungstransaktion über die vom App-Nutzer auf dem Endgerät hinterlegte und ausgewählte Wallet-Funktion abgewickelt. Folgende monatlich-wiederholende Zuwendungsbeiträge können ausgewählt werden: 4,99 EUR, 8,99 EUR, 14,99 EUR oder 19,99 EUR. Die geleistete „freiwillige Zuwendung“ der „Monatliche Finanzielle Unterstützung“ sowie deren Abo-Status können direkt über die vom App-Nutzer auf dem Endgerät hinterlegte und ausgewählte Wallet-Funktion eingesehen werden. Die Kündigung der geleisteten „freiwilligen Zuwendung“ der „Monatliche Finanzielle Unterstützung“ kann direkt über die vom App-Nutzer auf dem Endgerät hinterlegte und ausgewählte Wallet-Funktion ausgelöst werden. Die Mindestlaufzeit einer „Monatlichen Finanziellen Unterstützung“ ist ein Monat. Die Kündigung ist innerhalb eines Monats möglich und endet zum Ende des Kündigungsmonats.

6. Vorbehalt
   • Die digitalen Dienstleistungen von apolut werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Eine Verfügbarkeit zu 100 % ist technisch nicht zu realisieren und kann deshalb dem Nutzer nicht gewährleistet werden. Die digitalen Dienstleistungen stehen dem Nutzer zeitlich unbegrenzt zu mindestens 98,0 % im Jahresmittel zur Verfügung. apolut bemüht sich jedoch, die digitalen Dienstleistungen möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Anbieters stehen (Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle, Hosting-Ausfälle, Hacking-Angriffe, Ausfälle der Telekommunikationsleitungen ab dem Übergabepunkt an das Internet, etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Stilllegung der digitalen Dienstleistungen führen und werden auf das Verfügbarkeitsminimum nicht angerechnet. Die Verfügbarkeit berechnet sich auf der Grundlage der im Vertragszeit-raum auf den jeweiligen Kalendermonat entfallenden Zeit abzüglich der Wartungszeiten. apolut wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen.
   • Apolut ist berechtigt, die zur Erbringung der Leistungen eingesetzte Hard- und Software an den jeweiligen Stand der Technik anzupassen.
   • Apolut ist jederzeit berechtigt, den Zugang zu einzelnen Inhalten oder zu den Diensten zu sperren, z.B. wenn der Verdacht besteht, dass der Nutzer gegen geltendes Recht, gegen diese Nutzungsbedingungen oder Rechte Dritter verstößt. Der Nutzer kann diese Maßnahmen abwenden, wenn er den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten in der Website.
   • Apolut behält sich vor, die angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, es sei denn, dies ist für den Nutzern nicht zumutbar. Apolut behält sich darüber hinaus vor, die angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten,
• soweit er hierzu aufgrund einer Änderung der Rechtslage verpflichtet ist;
• soweit er damit einem gegen sich gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;
• soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende Sicherheitslücken zu schließen;
• wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzern ist; oder
• wenn die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzern ist.
• Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Leistungen des Anbieters stellen keine Leistungsänderungen im Sinne dieser Ziffer dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen rein graphischer Art und die bloße Änderung der Anordnung von Funktionen.
• Apolut ist berechtigt, für die Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen Dritte als Subunternehmer einzuschalten. In diesem Fall gelten die Bestimmungen dieser NUTZUNGSBEDINGUNGEN entsprechend.
7. Allgemeine Mitwirkungspflichten der Nutzer
   • Nutzer dürfen das Portal ohne ausdrückliche Gestattung von apolut nur im Rahmen der vertraglich vorausgesetzten privaten Zwecke nutzen. Jede über diese Zweckbindung hinausgehende missbräuchliche Nutzung ist den Nutzern untersagt.
   • Nutzer sind verpflichtet, mit den Log-in-Daten sorgfältig umzugehen. Den Nutzern ist es ausnahmslos untersagt, die Log-in-Daten Dritten mitzuteilen und/oder Dritten den Zugang zu dem Profil unter Umgehung der Log-in-Daten zu ermöglichen.
   • Nutzer sind verpflichtet, bei der Aufklärung von Angriffen Dritter auf das Portal oder bei Verstößen von registrierten Nutzern über die integrierte Meldefunktion mitzuwirken, soweit deren Mitwirkung erforderlich ist.
   • Nutzer müssen jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb des Portals oder der dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten. Dazu zählen insbesondere:

• die Verwendung von Software, Skripten oder Datenbanken in Verbindung mit der Nutzung des Portals
• das automatische Auslesen, Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung des Portals erforderlich ist.
  • Weiterhin müssen Nutzer dafür Sorge tragen, dass ihre über das Portal übertragenen Informationen und eingestellten Daten nicht mit Viren, Würmern, Trojanischen Pferden oder sonstigen schädlichen Komponenten behaftet sind.
  • Persönlichkeitsverletzend und deshalb nicht zulässig ist es zudem, die Anonymität anderer Nutzer aufzuheben oder Informationen von anderen Nutzern aus privaten Nachrichten, E-Mails oder Chats bekanntzugeben, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind.
  • Ferner sind insbesondere folgende Handlungen untersagt und gelten als missbräuchliche Nutzung des Portals:
• Veröffentlichen von fremden Telefonnummern, Internetadressen oder sonstigen Kontaktmöglichkeiten
• systematisches Auslesen der Kontaktdaten anderer Nutzer zum Zwecke der Weitergabe an Dritte
• unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer durch aggressive, obszöne, beleidigende, verleumderische oder aufdringliche Nachrichten
• Anstiftung anderer Nutzer zur missbräuchlichen Nutzung des Portals
  • Sollte es bei der Nutzung des Portals oder seiner Funktionalitäten zu Störungen kommen, werden die Nutzer apolut von dieser Störung unverzüglich in Kenntnis setzen. Gleiches gilt, wenn die Nutzer Informationen über von Dritten veröffentlichte Inhalte erlangen, die offensichtlich gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen.

8. Mitwirkungspflichten registrierter Nutzer im Hinblick auf die interne Kommentar-Funktion
   • Jeder registrierte Nutzer kann seine Anmerkungen zu der Arbeit von apolut, Lob und Kritik, mitteilen und mit anderen registrierten Nutzern über die auf der Website integrierte Kommentarfunktion kommunizieren.
   • Die Kommentare registrierter Nutzer sind öffentlich und werden ggf. von apolut in seinem Programm gezeigt. Möchte ein registrierter Nutzer nicht, dass sein Kommentar durch apolut gezeigt wird, muss er diesen mit zwei Sternchen (**) versehen, die dem Kommentar voranzustellen sind, auf den sie sich beziehen.
   • Registrierte Nutzer sind verpflichtet im Rahmen der Nutzung der ihnen zur Verfügung gestellten internen Kommentarfunktion

• auf Deutsch zu kommunizieren;
• einen respektvollen und wertschätzenden Umgangston anzuschlagen, insbesondere, wenn ein neuerlicher Kommentar dem Zweck dient eine abweichende Meinung zum Ausdruck zu bringen;
• miteinander Argumente auszutauschen und so für eine möglichst interessante und niveauvolle Diskussion zu sorgen.
• Registrierte Nutzer dürfen keine Informationen in ihre Kommentare aufnehmen oder sonst wie bekannt machen, die Aufschluss über die Identität anderer Nutzer geben könnten oder die der Nutzer von anderen Nutzern ausschließlich in privaten Nachrichten, E-Mails oder Chats erhalten hat.
• Registrierte Nutzer verpflichten sich gegenüber apolut, dass die von Ihnen eingestellten Kommentare weder durch ihren Inhalt oder die Form gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Ferner ist es den Nutzern untersagt, Kommentare einzustellen, die Rechte, insbesondere Marken-, Patent-, andere Schutzrechte oder Betriebsgeheimnisse Dritter verletzen. Das Gleiche gilt für das Setzen von externen Links.
• Soweit die von registrierten Nutzern eingestellten Kommentare gegen geltendes Recht, die guten Sitten, gesetzliche oder behördliche Verbote, diese Nutzungsbedingungen oder sonstige vertraglichen Pflichten verstoßen, kann apolut diese löschen.
• Ein Verstoß liegt insbesondere vor, wenn Kommentare einen oder mehrere der folgenden Punkte berühren:
• Veröffentlichung privaten Korrespondenzen und privater Daten (insbesondere Anschriften, E-Mail-Adressen oder Telefonnummern)
• Fehlender Zusammenhang zum Thema des jeweiligen Inhalts oder dazugehörigen Posts, einschließlich Links zu externen Webseiten, deren Inhalt keinen erkennbaren Bezug zum jeweiligen Post hat
• Werbung, insbesondere Wahl- oder Parteiwerbung
• Verfassungsfeindlichkeit
• Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und/oder Diskriminierung
• Jugendgefährdung, Gewaltdarstellung, -verherrlichung oder -verharmlosung sowie Extremismus irgendwelcher Art
• Aufrufe und Anstiftung zu Straftaten und Gesetzesverstößen, Drohungen gegen Leib, Leben oder Eigentum
• Hetzen gegen Personen oder Unternehmen
• persönlichkeitsverletzende Äußerungen, Verleumdung, Ehrverletzung und üble Nachrede von Nutzern und Dritten
• urheberrechtsverletzende Kommentare oder andere Verletzungen von Immaterialgüterrechten sowie Verstöße gegen das Lauterkeitsrecht
• sexuelle Belästigung von Nutzern und Dritten
• anstößige, sexistische, obszöne, pornografische, vulgäre, abscheuliche oder ekelerregende Materialien und Ausdrucksweisen.
  • Im Übrigen gilt für die Veröffentlichung von Kommentaren die Netiquette von apolut abrufbar unter dem Link https://apolut.net/netiquette/
  • Urheberrechtlich geschützte Inhalte dürfen ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber nur im Rahmen des anwendbaren Zitatrechts in Kommentaren aufgenommen werden. Zitate sind durch Hervorheben mittels Zitatfunktion und Quellenangabe zu kennzeichnen und müssen gedanklich Bezug zum zitierten Werk aufnehmen. Fremdsprachige Zitate sind zusätzlich insoweit auf Deutsch zu übersetzen, dass der Inhalt grob ersichtlich ist. Insbesondere nicht korrekt zitierte Beiträge können von den Moderatoren entfernt oder berichtigt werden. Die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von jedweden Inhalten ohne Einwilligung von apolut ist untersagt.
  • Apolut ist berechtigt, die Nutzer im Falle eines Verstoßes gegen die Ziffer 6. oder die Ziffer 7. zu verwarnen und/oder zeitweise oder dauerhaft von der Nutzung des Portals auszuschließen und wird ggf. zivil- und strafrechtliche Maßnahmen einleiten.
  • Grundsätzlich stellen Kommentare registrierter Nutzer die Meinung von apolut nicht dar und apolut macht sich diese auch nicht zu Eigen.
  • Haben registrierte Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen und wurde der Nutzungsvertrag mit den jeweiligen Nutzern beendet, so sind diese nicht mehr berechtigt, das Portal zu nutzen, unabhängig davon, ob die neuerliche Nutzung als registrierter oder nicht registriert Nutzer erfolgt.

9. Support

Apolut wird Anfragen der Nutzer nach Eingang der jeweiligen Frage in Textform (per E-Mail) beantworten.

10. Nutzungsrechte
    • Mit dem Zustandekommen dieses Vertrages gewährt apolut dem Nutzer ein höchstpersönliches, nicht exklusives und nicht übertragbares Recht, auf die Dienste von apolut zuzugreifen und Inhalte anzusehen bzw. anzuhören bzw. herunterzuladen. Weitere Rechte oder Ansprüche werden nicht auf den Nutzer übertragen.
    • Sämtliche Rechte an den Inhalten des Portals liegen bei apolut. Wenn und soweit die Allgemeine Nutzungsbedingungen hierzu keine anderslautende Regelung treffen, ist Nutzern die Vervielfältigung, Verbreitung und/oder Veröffentlichung von Inhalten, die apolut eingestellt hat, untersagt.
11. Haftung und Freistellung
    • Hinsichtlich der von apolut erbrachten Leistungen haftet apolut, seine gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
    • Bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten besteht die Haftung auch bei einfacher Fahrlässigkeit, jedoch begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
    • Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, die der Vertrag von apolut nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Nutzer regelmäßig vertrauen dürfen (sog. Kardinalpflichten).
    • Ansprüche für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von vorstehenden Beschränkungen unberührt.
    • Im Übrigen ist eine Haftung von apolut ausgeschlossen.
    • Nutzer stellen apolut und seine Mitarbeiter bzw. Beauftragten für den Fall der Inanspruchnahme wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzung und/oder Verletzung von Rechten Dritter durch von den Nutzern im Zusammenhang mit der Nutzung des Portals vorgenommenen Handlungen von sämtlichen sich daraus ergebenen Ansprüchen Dritter frei, sofern die Ansprüche und Haftung nicht von apolut zumindest überwiegend mit zu vertreten sind. Überwiegend zu vertreten hat apolut Schäden, die kausal aufgrund seiner Weisungsrechte nach diesem Vertrag zu Stande gekommen sind. Im Übrigen gilt § 254 BGB. Die Nutzer werden apolut unverzüglich informieren, wenn Dritte apolut gegenüber unter die vorstehende Freistellungsverpflichtung fallende Ansprüche erheben. Die Nutzer sind verpflichtet, apolut unverzüglich alle ihnen zur Verfügung stehenden Informationen über den betreffenden Sachverhalt vollständig, wahrheitsgemäß und unverzüglich in Textform mitzuteilen. Eventuelle darüber hinausgehende Ansprüche von apolut bleiben unberührt.
    • Darüber hinaus verpflichten sich Nutzer, alle Kosten zu ersetzen, die apolut durch die Inanspruchnahme Dritter entstehen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen insbesondere die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.
12. Vertragslaufzeit und Kündigung
    • Im Falle der Nutzung eines unentgeltlichen Benutzerkontos läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit und kann von den Nutzern jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und Angabe von Gründen gekündigt werden.
    • Die Kündigung bedarf der Schrift- oder Textform (ein mit der Post versandter Brief oder per E-Mail) oder kann konkludent durch Löschung des Benutzerkontos durch die Nutzer erklärt werden. Im Falle der Kündigung werden die veröffentlichen Kommentare des Nutzers beibehalten.
    • Apolut ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit einer Frist von einem (1) Monat zu kündigen.
    • Darüber hinaus wird apolut von seinem Recht zur ordentlichen Kündigung und zur Löschung des Benutzerkontos Gebrauch machen, wenn Nutzer sich mindestens ein (1) Jahr lang nicht mehr eingeloggt und sechs (6) Wochen lang nicht auf eine Erinnerungsnachricht reagiert haben.
    • Unberührt bleibt das Recht jeder Vertragspartei, den Vertrag aus wichtigem Grunde fristlos zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann. Apolut ist neben der fristgebundenen Kündigung berechtigt, den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn Nutzer

• nachhaltig und schwerwiegend gegen ihre vertraglichen Pflichten verstoßen (Ziffer 6. und Ziffer 7.);
• bei der Nutzung des Portals schuldhaft und schwerwiegend gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen.

13. Alternative Streitbeilegung
    • Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
    • Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle / Universalschlichtungsstelle ist apolut nicht verpflichtet und nicht bereit.
14. Schlussbestimmungen

Für diese Nutzungsbedingungen und die Vertragsbeziehung zwischen den Parteien gilt das Recht von Zypern unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Stand: 02.08.2024