Politiktrutzburg mit vorgelagerter Mainstream-Schanze
Wie eine ideologische Diskussion über politische Korrektheit den Handlungsstillstand einer ganzen Nation überdeckt.
Ein Kommentar von Bodo Schicketanz.
Wir erinnern uns, am Mittwoch, dem 29. Januar 2025, fand eine Abstimmung über einen „Fünf Punkte-Plan“ der CDU/CSU statt, der die Eckpunkte neuer Maßnahmen abstecken sollte, in Bezug auf die Migrationspolitik, die Grenzsicherung und die Abschiebung von straffällig gewordenen Migranten. Friedrich Merz hatte sich demonstrativ hinter diesen Plan gestellt, der im Wesentlichen aber Forderungen aufgriff, die die AfD schon lange in ihrem Programm stehen hat. Merz ging daher folgerichtig davon aus, dass die AfD diesem Plan im Bundestag zustimmen würde, obschon er immer betont hatte, man werde
„mit dieser Partei, die sich da Alternative für Deutschland nennt nicht zusammen arbeiten. – Vorher nicht, nachher nicht, niemals!“
Im Vorfeld der Abstimmung des „Fünf-Punkt-Plans“, bei der Merz aber auf die Stimmen der AfD angewiesen war, zog er sich auf das Argument zurück: „Eine richtige Entscheidung wird nicht dadurch falsch, dass die Falschen zustimmen. Sie bleibt richtig“. Und so kam es, dass der Plan tatsächlich mit Stimmen der AfD eine Mehrheit bekam. Am darauf folgenden Freitag sollte es dann aber richtig zur Sache gehen. Die Diskussion um die inzwischen berühmt gewordene „Brandmauer“ war schon im vollen Gange, aufgrund der Abstimmung am Mittwoch. Nun stand das „Zustrombegrenzungsgesetz“ zur Diskussion und eben auch zur Abstimmung, im Gegensatz zum „Fünf-Punkte-Plan“, der eher eine „Absichtserklärung“ war, handelte es sich am Freitag um einen wirklichen Gesetzentwurf, für den eine Mehrheit zur Verabschiedung aussichtslos schien ohne die Stimmen der AfD, was aus den Reihen der SPD als „historischer Tabubruch“ bezeichnet wurde, weil, so formulierte es Saskia Esken, die SPD Fraktionschefin:
„Niemals dürfen Rechtsradikale Mehrheitsbeschaffer sein und niemals dürfen sich die demokratischen Parteien der Mitte von den Feinden der Demokratie abhängig machen.“
Im Vorfeld der Abstimmung des Gesetzes kam es erwartungsgemäß zu einem Schlagabtausch der Parteien, der viel beschworenen Mitte, sprich SPD, FDP, Grüne, die diesbezüglich auf ihren demokratischen Anspruch pochten und gemeinsam Friedrich Merz und der CDU vorwarfen, sich durch die bewusste Inkaufnahme der Stimmen der AfD, sich eben aus dieser Mitte zu entfernen, nach Rechts und gleichzeitig der AfD eine Bedeutung und „demokratische Legitimation“ verschaffen würden, die einer „Kapitulationserklärung“ der Mitte vor der als gesichert rechtsextrem verschrieenen AfD, so ja der „Ermittlungstand“ laut Verfassungsschutz und natürlich die einheitliche Einschätzung unserer „Qualitätsmedien“. Die Debatte im Bundestag drehte sich schlussendlich nicht mehr um inhaltliche Fragen der Migration und deren Begrenzung, es ging am Schluss nur noch um den „Tabubruch“ der Unionsparteien und die Frage, ob das die Öffnung der Hintertür ist, um nach der Wahl am 23. Februar eventuell die „Brandmauer gegen Rechts“ ganz einzureißen und Merz eventuell sogar gewillt sei, sich mit den Stimmen der AfD zum Kanzler machen zu lassen.
Gerade Grüne, SPD und Linke argumentierten fast schon unter der Gürtellinie, mit den Vorwürfen gegen die Union. Am Ende des Tages kam es dann zu folgendem Ergebnis: Gegen die Initiative votierten am Freitag, 31. Januar 2025, in zweiter Beratung 349 Abgeordnete. 338 Parlamentarier stimmten für den Entwurf, es gab fünf Enthaltungen. Ergo stehen wir wieder am selben Punkt, wie vor der ganzen Debatte, die ja damit auch unvermindert weiter den Bundestagswahlkampf bestimmen wird, als hätten wir keine anderen Probleme. Es wäre so wünschenswert, wenn diese leidige Diskussion um die Migration und die AfD mal ein Ende finden würde, was möglich wäre, denn im Grunde ist es wie folgt zusammenzufassen:
Hier mal die politischen „Wasserglasstürme“ im Schnellwaschgang: Haben wir es in den vergangenen Jahren mit der Migration übertrieben? Ja, Punkt! Sollten straffällige Migranten ausgewiesen werden? Ja, Punkt! Ist die AfD insgesamt eine demokratiefeindliche, rechtsradikale Partei? Nein, Punkt! Ist ein Niedergang unserer Demokratie zu erwarten, wenn die AfD in Abstimmungen Gesetzentwürfen anderer Parteien zustimmt? Nein, Punkt! Ist Friedrich Merz ein geeigneter Bundeskanzler? Nein, Punkt! Wird es einen sinnvollen und Problem lösenden Politikwechsel mit Friedrich Merz geben? Nein, Punkt! Sind die Grünen noch zurechnungsfähig? Nein, Punkt! Wird die zu erwartende neue „Regierung der demokratischen Mitte“, egal welche mehrheitliche Koalition dazu nötig ist, den wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands aufhalten? Nein, Punkt! Ist unsere Demokratie in Gefahr? Ja, Ausrufezeichen!
Also, wo liegt der Hund begraben? Zunächst zwei zu erklärende Begriffe aus der Subline dieses Beitrags. Eine Trutzburg ist eine Befestigungsanlage mit sichtbar übertriebener Wehrhaftigkeit, die auf den Angreifer eine abschreckende Wirkung haben soll. Eine Schanze ist eine an einem Hügel gelegene Geländeaushebung, die eine Art Terrasse bildet, auf der Geschütze in Stellung gebracht werden zusammen mit militärischer Verstärkung aus Infanterie und Kavallerie, die hinter der Schanze auf ihre Einsätze warten. Sie werden sich gewiss fragen, was das nun soll und worauf ich hinaus will.
Die Katastrophe, in die man uns hineingeführt hat, ist größer kaum vorstellbar, mit wachsender Tendenz und das liegt nicht zuletzt daran, dass wir uns politisch und mainstream-medial auf eine Oberflächlichkeit haben reduzieren lassen, die nur noch in einer Zweidimensionalität existiert, auf der Politiker und „Quaitätsjournalisten“ mit ihrem eindimensionalen Denken es fertig bringen, so etwas an sich hoch Komplexes wie eine Demokratie auf einer Rechts-Links-Skala als einzig verbliebenes Messinstrument darzustellen, um dabei zu dem Schluss zu kommen, dass die Mitte alternativlos sei, und alles was sich jenseits dessen befindet, antidemokratisch ist, ach ja, und Russland ist eine Diktatur.
Auf dem gerade verbildlichten Diskursgebilde der Oberflächlichkeit, die dem einer Erde in Form einer Scheibe gleichkommt, erhebt sich mittig eine Trutzburg der noch von sich selbst behauptenden politisch korrekten Mitte der liberalen Demokratie. Diese Trutzburg ist eine Konstruktion aus einer Ringmauer, die seit einiger Zeit auch als Brandmauer bekannt ist. Außerhalb der Brandmauer ist das „Barbarenreich“ der undemokratischen Kräfte. Rechts das Reich der AfD und links das Reich der Linken und des BSW, welches im Verdacht steht, auch ein paar Partisanen auf der rechten Seite zu haben. Der Trutzburg auf der rechten Flanke vorgelagert befindet sich die mediale Mainstream-Schanze, deren Artillerie die wilde Horde der AfD unter Dauerfeuer legt, die in unablässiger Vehemenz und mit steigenden Prozenten gegen die Brandmauer Sturm läuft.
Auf der linken Flanke hat vor allem das ZDF und der SPIEGEL Elitekräfte konzentriert, um das von dort anrückende BSW einzunebeln und damit von der Bildfläche verschwinden zu lassen, denn ein offener Schlagabtausch mit dem BSW, sprich Sahra Wagenknecht, scheitert meist daran, dass Sahra sich nicht an die Spielregeln hält und tatsächlich einen inhaltlichen Kampf führen will. Und als sei der Umstand nicht schon schlimm genug, dass das BSW so gar nicht eindeutig auf der „Rechts-Links-Skala“ einzuordnen ist, ist die intellektuelle Überforderung des „Qualitätsjournalismus“ spätestens dann erreicht, wenn es um Inhalte geht. Die Linke ist derweil so in sich selbst verliebt, dass ein kriegerisch erfolgreicher Vorstoß weder erkennbar ist, noch spürbar vorankommt. So beschränkt man sich darauf, Graf Gysi als van Helsing gegen Vampirlady Sahra einzuberufen, was der Linken wenigstens ein bisschen mediale Aufmerksamkeit verschafft, und der „Qualitätsjournalismus“ profitiert von Gysi dergestalt, dass er das Level der journalistischen Durchschnitts-Intelligenz sprunghaft ansteigen lässt.
Nachdem bei der Ampel die Lichter ausgegangen sind und die Bundeswahlleiterin verkündete, man sei doch noch auf einen „Papiersonderposten“ für Wahlmitteilungen und Wahlzettel gestoßen, wurde die vorgezogene Bundestagswahl ausgerufen und der Wahlkampf konnte beginnen, der sich inzwischen in einem Abnutzungskrieg rund um, nein halt, rechts und links der Trutzburg der politischen Mitte abspielt, eine Umzingelung würde ja eine dritte Dimension voraussetzen, was sowohl die Politiker, die Wähler und erst recht den „Qualitätsjournalismus“ komplett überfordern würde.
Was hatten wir thematisch seit Beginn der Wahlschlacht? Nun, erstmal war eine Schlammschlacht angesagt, bei der im Focus stand, wer denn nun die Ampel zum Scheitern gebracht hat, dafür brauchte man schon mal gut drei Wochen, dann gab es die Empöhrungsschlacht um das „D-Day Papier“ und ob die FDP-Spitze davon wusste. Bei dieser Schlacht mussten ein paar FDP-Kämpfer, dem „Mainstream-Standgericht“ geopfert werden, um Lindner den Kopf zu retten, sorry, beinahe hätte ich Hintern geschrieben, denn es ist in dieser Sache nicht so ganz raus, womit Lindner zu denken pflegt, klar ist nur, dass er definitv noch Schauspielunterricht nehmen sollte. Dann war Wahl in den USA und der „Qualitätsjournalismus“ scheint dabei vollkommen übersehen zu haben, dass wir hier in Deutschland gar nicht wahlberechtigt sind, aber man verteidigte mit allen Mitteln die Brandmauer gegen Donald „Diktator“ Trump und war sich sicher, dass 200 Millionen Swifties gegen 200 Millionen Maskies siegreich sein werden.
Aber nein, was machen die dämlichen Amis, sie wollen tatsächlich: Make America Great Again. Dabei hatte Taylor Swift doch so fotogen ihre Muschi, oh sorry, Katze gestreichelt, nicht das die PR-Agenturen noch auf dumme Ideen kommen, für Kamalla Harris und es war trotzdem für dieselbe. Dafür machte Elon dem „Qualitätsjournalismus“ eine riesen Freude mit seinem „Hitlergruß-Frame“, das ja geradezu zum Framing einlud, was dem Wort endlich mal eine Berechtigung gab und dieses Frame schon jetzt in die Analen der Mediengeschichte eingegangen ist.
Aber alle Nudelhölzer der Welt waren nicht dazu in der Lage, dieses Frame so weit auszuwalzen, dass man damit den Sieg von Donald Trump hätte mit Schande überdecken können, womit wir wieder bei der Oberflächlichkeit des Medialen angekommen wären. In den USA hat Trump die Trutzburg der liberalen Demokraten im Sturm genommen und sein Banner auf dem Bergfried gepflanzt und es herrscht Wimmern und Wehklagen im „Qualitätsjournalismus“, der doch so tapfer die Front am Hindukusch, äh nein, am Kapitol verteidigt hatte, blöd nur dass die meisten Amis kein Deutsch können.
Also bündelte man die verbliebenen Kräfte wieder an der Heimatfront im „Kampf gegen Rechts“ und nach der Niederlage in Washington D.C. nahm man sich vor, nun alles in die Schlacht zu werfen und die Infanterie und Kavallerie in Bewegung zu setzen, denn ein Inhalt war an einem Frontabschnitt durchgebrochen, die Migration. Gott bewahre, ein AfD-Argument schickte sich an, die Brandmauer zu erklimmen, getragen auf den Händen der AfD, ein Inhaltliches Thema, das längst nach Lösung schreit und im Grunde auch schon längst seinen „rechtsradikalen Schrecken“ in Richtung „unumgänglichen Konsens“ verloren hat und doch den zukünftigen König Friedrich „Black Rock“ Merz, der oben auf der Zinne steht, wanken lässt, was die gesamte Brandmauer unter ihm erzittern lässt bis in ihr Fundament.
Innerhalb der Trutzburg der aufrechten Demokraten und Antifaschisten ist das Klappern der Zähne kaum noch zu überhören und es geht nur noch darum, sich bei der gleichzeitigen Debatte nicht die Zunge abzubeißen, denn man muss wenigstens versuchen beim Sprechen mit ihr noch dazwischenzukommen bei einer Debatte, die man längst an die AfD verloren hat, denn eine Änderung der Migrationspolitik ist längst alternativlos geworden. Was aber war zu tun, um doch noch einen Fackelzug der AfD durchs Brandenburger Tor abzuwenden, der nach Ansicht der Grünen, der SPD und des „Qualitätsjournalismus“ zwangsläufig in einer Hakenkreuzformation an der Siegessäule enden würde, wenn man jetzt nicht geschlossen dagegen hält.
Die Ergreifung drastischer Maßnahmen war unausweichlich, man bewaffnete sich politisch und medial mit Filzstiften, um Friedrich „Black Rock“ Merz einen Rotzbremser unter die Nase zu malen, damit die ganze Welt, die ja bekanntlich zusieht, merkt, dass in Deutschland wieder ein Reichstagsbrand zu erwarten ist, gefolgt von einem Ermächtigungsgesetz, das Alice und Friedrich mit ihrem Blut unterzeichnen werden, mit dem sie sich zuvor verbrüdert haben. Den Wirtschaftsaufschwung schaffen wir dann allein mit der Stacheldrahtindustrie und das Baugewerbe kann auch schon mal die Korken knallen lassen, denn zum schnöden Mauerbau braucht man nicht mal Fachkräfte. Mediale Panik, denn die Brandmauer ist in ihren Grundfesten erschüttert, Apokalypse now!
Wird es dem „Qualitätsjournalismus“ und den woken, äh nein, wackeren Recken der verbliebenen demokratischen Mitte gelingen, in dieser epischen Schlacht gegen das Wiedererstarken dunkler deutscher Dämonen der Vergangenheit, die als Armee der Untoten an der Seite der AfD Deutschland überrennen will, siegreich zu bleiben. Diese und andere Fragen bringen wir in der nächsten Folge von: „Bundestagswahlkampf 2025“
Fazit meinerseits bis hier hin in einem Wort: ERBÄRMLICH! Auch die Wahnsinnsdesigns der Studiodekos der Talkrunden und Nachrichtensendungen, die etablierten Satzspiegel der einzig seriösen „Qualitätsmedien“, die Heerschar der Politikwissenschaftler und Expertendarsteller schaffen es in meinen Augen nicht mal ansatzweise, aus diesem flachen Plot einen aufregenden Wahlkampf zu machen, Besserung ausgeschlossen und an Politikwechsel ist schon mal gar nicht zu denken. Wer wirklich mit dem Gedanken zur Wahl geht, mittels seiner Stimmabgabe eine Besserung in unserem Land herbeizuführen, sollte lieber zu Hause bleiben und was Sinnvolleres tun, zum Beispiel Fußnägel schneiden oder Unkraut zupfen. Denn wer jetzt noch nicht kapiert hat, dass es gar nicht um die Lösung von Problemen geht, wie zum Beispiel der Migration, der Wirtschaftskrise, der zu erwartenden Arbeitslosigkeit, der Klärung der Nordstreamsprengung, der Aufarbeitung der Corona-Krise, der Beendigung des Ukrainekrieges, der Bildungskrise, der maroden Infrastruktur, der steigenden Mieten, der Steuerhinterziehung der Superreichen, der Beendigung der Korruption bei der Rüstungsbeschaffung, der zu hohen Energiepreise, der fehlenden Wohnungen etc., dem kann ich nicht helfen.
Und wer dazu noch denkt, dass es tatsächlich um das hehre Ziel der Bewahrung vor dem Gespenst des deutschen Faschismus geht, den muss ich auch enttäuschen, denn das Problem, das die „Qualitätsmedien“ und die etablierten demokratischen Parteien mit der AfD haben, ist in Wirklichkeit die Offenheit gegenüber Russland und die Unterminierung der „Transatlantischen Interessen“, die im Übrigen noch NIE das Wohl Deutschlands im Sinn hatten.
Für mich persönlich ist das ganze peinliche Schauspiel der derzeitigen Politik sowie der Dokumentation und Interpretation des „Qualitätsjournalismus“ eine einzige und fortwährende Beleidigung meiner Intelligenz und ich wünschte, man könnte mir jetzt Arroganz unterstellen, aber es bewegt sich alles so tief unten auf der nach unten offenen Intelligenz-Richterskala, dass dieses Affentheater nicht mal mehr kritikwürdig ist. Der Fortbestand der Brandmauer und der sie umringenden Trutzburg der aufrechten liberalen Demokraten wird das Thema bleiben und damit bleibt Politik in Deutschland auch weiterhin inhaltslos aber Gott Lob antifaschistisch mit einem auf der Stelle tretenden Politikwechsel in Form einer „Plattitüdenolympiade“, moderiert vom besten „Qualitätsjournalismus", den es je gab. Meine Prognose: Merz ist eh als Kanzler gesetzt und wird der mit Abstand egomanischste und unsympathischste Kanzler aller Zeiten, aber wer mal Vorstandsvorsitzender der Atlantikbrücke war, kann in letzter Konsequenz ja nur noch Kanzler werden, womit auch geklärt wäre, wer der Wahlsieger 2025 sein wird, kleiner Tipp, die Union meine ich nicht. Es muss offenbar immer erst noch schlechter werden, bevor es gut werden kann.
In diesem Sinne, einen schönen Wahlkampf noch!
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Dank an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung dieses Beitrags.
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Bildquelle: Matt Gibson / shutterstock
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