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Wer die Macht hat, bestimmt die Qual | Von Bernhard Loyen (Podcast)

Wer die Macht hat, bestimmt die Qual | Von Bernhard Loyen (Podcast)

Veröffentlicht am: 11. Februar 2021 | Anzahl Kommentare: noch keine

Über die politisch motivierte Pulverisierung gesellschaftlicher Ebenen

Ein Kommentar von Bernhard Loyen.

Der Volksmund spricht, wer die Wahl hat, hat die Qual.

Bezogen auf die gesellschaftliche Situation der zurückliegenden und kommenden Monate kann der Ausspruch dahingehend genutzt werden, wie kann ich, wie möchte ich mein individuelles Dasein gestalten?

Was passiert jedoch, wenn das Individuum die persönliche Wahl nicht eigenständig vollziehen kann? Der Entschluss verhindert wird. Wenn politische Macht dahingehend missbraucht wird, dem Wähler in Bezug auf seine im Grundgesetz niedergeschriebenen Rechte, die Umsetzung einer Fremdentscheidung, eines Beschlusses aufzuzwingen. Dies erfolge vermeintlich nur zugunsten seines individuellen Wohlbefindens. Dieser Eingriff in das Leben, sei zudem politisch legitimiert schlicht zu erdulden.

Die zurückliegenden Entscheidungen der machthabenden Politik entstanden aus einer Machtposition heraus, die ihnen entsprechende Wähler ermöglicht haben. Mitgehangen, mitgefangen, denken sich da Millionen Nichtwähler und Unterstützer sogenannter Oppositionsparteien.

Wer keine Wahl hat, hat also automatisch die verordnete Qual? Muss der, der keine Wahl hat, jedoch diese Qual auch ertragen? Seit Wochen wird diskutiert, auch gerätselt, warum ein sehr hoher Anteil der Bürger die Corona-Maßnahmen inbrünstig mittragen, zumindest erdulden.

Neben dem Gehorsam, ausgehend der selbstverständlichen Identifikation mit der Regierungspolitik, überwiegt die diffuse Angst. Die Angst zu widersprechen, zu versagen, nicht dazu zugehören. Die Angst vor der Wahrheit? Vor dem Unbekannten. Die Angst vor der Täuschung? Sich selbst belogen zu haben?

Die lodernde Angst wird aktuell sehr eng gekoppelt an das Fünkchen Hoffnung. Der Hoffnung auf eine Normalität, die so wie gekannt und rückblickend wenig geschätzt, nun über die letzten Monate für viele immer noch mit einem Gefühl großer Verwunderung vollkommen abhanden gekommen ist. Die einzige Gewissheit der Gegenwart? Dieser Status quo wird sich zeitnah nur bedingt verändern.

Am 10. Februar war für viele Menschen wieder so ein Moment der schwachen Hoffnung. Es war der Tag der sogenannten Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder. Hoffnung und Angst liegen nah beeinander. Millionen Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen wussten schon vorher, wird der Lockdown erneut verlängert, pulverisiert sich die Hoffnung. Rückt der Abgrund wieder ein Stückchen näher.

Das Ergebnis, die Pulverisierung von Millionen Biografien geht gnadenlos weiter. Die Entscheidung lautete, Bund und Länder beschließen eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 7. März. Dies bedeutet weitere knapp vier Wochen keinerlei Chance eigenständig in das Leben zurückzukehren. Diesmal Qual-Nuancen, oder auch Staffel-Qual. Wenn schon still leiden hinter der Maske, dann wenigstens mit frischer Frisur, dachte sich die Chefin aus dem Elfenbeinturm. Die Minister forderten laut Medien den 22. Februar als Neustart für die Friseur-Branche, doch die Kanzlerin stellte noch einmal klar, wer das Sagen hat. Sie wird zitiert: „Es ist nicht so dass ich den Menschen nicht den Friseur gönne – ich hab da selbst meine Probleme. Aber es geht um eine Woche“ (1).

Herr Söder, emphatisch wie immer, zu diesem Thema. Zitat aus der Pressekonferenz: Nun geht er zum Thema Friseure über, die, so Söder, auch etwas mit Würde zu tun hätten für viele Menschen. Die Bürger müssten sich in der Pandemie „selbst wiederfinden“ können (1). Der Blick in den Spiegel, soll zumindest ein wohlfrisiertes Spiegelbild der Verzweiflung darstellen.

Er hatte vor der Pressekonferenz heimlich noch zwei Glückskekse geknackt, Zitat: „Zumachen bedeutet Mut, Öffnen bedeutet Klugheit“ und Vorsicht mit Perspektive. Perspektive mit Vorsicht“.

Was soll nun in dieser Verlängerung von Merkels Macht-Gewinn Elementares passieren? Nichts. Es geht eben um Macht ausüben. Deutungshoheit behalten. Die Zahlen vom RKI rechtfertigen nicht auch nur ansatzweise die weiterlaufenden Restriktionen. Die Diskussionen auf politischer Ebene nehmen immer absurdere Formen an.

Wie passen die folgenden Begriffe zu einer seriösen inhaltlichen Diskussion um ein Virus? Müdigkeit, Boost, Raketenantrieb, Turbo. Anschnallen.

Minister Spahn im Wir-Modus am 07. Februar bei Anne Will, Zitat: “Wir alle sind diese Pandemie leid. Aber das Virus ist noch nicht müde. Im Gegenteil: Es nimmt mit den Mutationen gerade nochmal neu Anlauf. Deshalb sollten auch wir nicht müde werden, so schwer es fällt.“ (2)

Herr Wieler vom RKI teilte zwei Tage vorher mit, das Zitat: “Virus hat einen Boost bekommen“ (3). Deswegen ist ja auch keinerlei Müdigkeit bei dem Virus zu erkennen, sie verstehen?

Die Virologin Melanie Brinkmann wähnt sich aktuell in puren Science-Fiction Sphären. Zitat: „Wir kriegen niemals genügend Menschen geimpft, bevor die Mutanten durchschlagen…Dieser Wettlauf ist längst verloren. Die Mutante aus Großbritannien und andere werden uns überrennen, das Virus hat einen Raketenantrieb bekommen” (4).

Wer fehlt? Zitat: Lauterbach warnt vor “Turbo-Virus”. Es drohe eine dritte Welle mit noch ansteckenderen Mutanten (5). Das Zauberwort Neuinfektionen ist verglüht. Es erstrahlt der neue Argumentations-Diamant – Mutationen.

Seriosität war auch nicht gestern, aktuell gesellt sich noch sehr viel Fantasie und Blödsinn dazu. Die Politik und ihre Helfershelfer aus der Wissenschaft wissen, sie müssen nicht ernst genommen werden. Sie haben Macht, das reicht.

Kritische Bürger schauen daher inzwischen genauer auf Tabellen und Zahlen, um zu erkennen, es geht schon lange nicht mehr um ein Virus. Für Millionen Bürger geht es inzwischen um das nackte Überleben. Um das wirtschaftliche Überleben, das alleinig das Dasein sichert.

Rückblick. Wer warnte im März 2020 zum Thema Corona-Maßnahmen davor, Zitat: “Es darf nicht zu einem wirtschaftlichen Corona-Infarkt führen.» Man müsse sich «ein kluges Management überlegen.” Das war Herr Söder aus Bayern (6). Wer warnte ebenfalls im März 2020 zum Thema Corona-Informationspolitik davor, Zitat: “Die Folgen von Angst können weit größer sein als die durch das Virus selbst“…Das Verbreiten von Falschmeldungen und Angst sollte mit Nichtbeachtung gestraft werden“. Diese mahnenden Worte fand Minister Jens Spahn (7).

Wie schaut es gut zwölf Monate später aus? Am 06. Februar 2021 warnt Herr Söder vor überstürzten Corona-Lockerungen. Lockerungen müssten nicht übereilt, sondern in einem moderaten Prozess erfolgen, nötig seien Empathie und Ehrlichkeit gegenüber der Bevölkerung (8).

Empathie, seitens der Politik? Lassen wir das. Ehrlichkeit? Verspielt. Vertrauen? Verspielt. Macht? Gnadenlos ausgereizt, auf Kosten der duldigen Bürger. Die gestrige Entscheidung sorgt landesweit für Angst- und Panikattacken. Wie formulierte doch Herr Spahn: “Die Folgen von Angst können weit größer sein als die durch das Virus selbst“.

Die Realität, die Verlängerung des Lockdowns bis vorerst in den März hinein bereitet z. B. Berlinern Sorgen. Viele Geschäftsinhaber sind bereits am finanziellen Limit, Zitat: „Irgendwann ist das Geld alle und dann geht es um das blanke Überleben.“, so eine Berliner Friseurin, stellvertretend für knapp 80.000 Betriebe des Friseurhandwerks in Deutschland (9). Das gilt natürlich auch für die Angestellten. Der Verband Cosmetic Professional e.V informiert in einem offenen Brief, dass mehr als 50.000 professionelle Kosmetikinstitute und Nagelstudios mit fast 200.000 Beschäftigten um ihre Existenz bangen (10). Wegen der Corona-Pandemie werden geschätzt in Deutschland rund 600.000 der offiziellen, also angemeldeten Arbeitsplätze verloren gehen, so der Ökonom Gabriel Felbermayr im Januar diesen Jahres (11).

“Im Angesicht drohender Insolvenzen reißt nun auch Hamburgs Kaufleuten der Geduldsfaden. „Wir sind bald so weit, dass wir mit einem Knüppel ins Rathaus rennen“, so informierte die WELT am 07. Februar (12).

Im September 2020 schätzte der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband die Anzahl nahender Insolvenzen auf ungefähr 70000 Hotel- und Gastronomiebetriebe (13). Drei von vier Gastronomen und Hoteliers bangen daher einer Umfrage zufolge angesichts der Maßnahmen gegen die Coronapandemie um ihre Existenz (14).

Wie können diese Zahlen im Bundestagswahljahr geschönt werden? In dem man die Insolvenzantragspflicht in Gesetzesform klammheimlich erneut modifiziert. Das beruhigt vermeintlich die pulverisierten und zerstörten Träume der Inhaber, lässt aber vor allem die Politik gut dastehen. Auch eine Form des Machtmissbrauchs. Der Trick, die Bundesregierung hat nicht nur schon 2020 die Regeln zur Anmeldung der Insolvenz teilweise ausgesetzt (15),

sondern durch massive Eingriffe in das Insolvenzrecht die
Geschäftsführerhaftung für Auszahlungen trotz Insolvenzreife
sowie die Anfechtungsrechte des Insolvenzverwalters deutlich modifiziert
und stellt betroffenen Betrieben in erheblichem Umfang Finanzhilfen zur Verfügung (16).

Da die November- und Dezemberhilfen wegen vorgreifender Lockdowns bis auf die Abschlagszahlungen wegen eines Softwareproblems weiterhin verspätet ausbezahlt werden, daher keinerlei Wirkung erzielen, kann die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht nun durch eine einfache Rechtsverordnung bis zum 30.04.2021, seitens der Antragsteller verlängert werden (15).

Der Tagesspiegel informierte im Januar, Zitat: „Der gesamte deutsche Einzelhandel hat im vergangenen Jahr 2020 Überbrückungshilfen in Höhe von 90 Millionen Euro erhalten“…Der Nonfood-Handel hat jedoch im vergangenen Jahr 36 Milliarden Euro Umsatz durch die Pandemie und die damit verbundenen Schließungen verloren. Dem gegenüber stünden insgesamt rund zwölf Milliarden Euro Fixkosten in den betroffenen Unternehmen.“ (17).

Die Umsatzeinbußen der Kultur- und Kreativwirtschaft in Deutschland werden auf bis zu 28 Milliarden Euro geschätzt. In der Kulturbranche ist die Zahl der Arbeitslosen um mehr als 60 Prozent gestiegen – mehr als in jeder anderen Berufsgruppe (18).

Im Jahr 2020 meldeten rund 17.000 Unternehmen und Firmen in Deutschland Insolvenz an, das waren neun Prozent weniger als noch 2019. Jedoch durch die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht, rechnet das Institut der deutschen Wirtschaft mit rund 4.500 sogenannten Zombieunternehmen. So fühlen sich auch viele Menschen in diesem Land. The Living Dead. Zombieunternehmen sind Firmen, die zwar noch aktiv, aber eigentlich nicht mehr wirtschaftlich überlebensfähig sind. Die unter anderen Bedingungen, ohne die Tricks aus der Politik, womöglich längs bereits vom Markt verschwunden wären (19). Realistisch rechnet die Deutsche Wirtschaft in diesem Sektor mit mindestens 23000 Insolvenzen 2021. Tendenz steigend.

Es gibt Bedingungen. Die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht gilt nur, wenn die individuelle Geschäftskrise sich pandemiebedingt darstellt und mit einer Auszahlung der beantragten Hilfen zu rechnen ist. Schließlich muss durch die staatlichen Gelder eine Überlebenschance für das Unternehmen bestehen (15). Die Entscheidung über Leben oder wirtschaftlichen Tod entscheidet die Politik im Rahmen ihrer Machtausübung. Die Regeln, die Definitionen formuliert ebenfalls die Politik, abgesegnet von der Kanzlerin und ihrer Macht.

Wer die Wahl hat, hat die Qual. Wenn es nicht funktioniert, bleibt nur die Qual.

Im November 2020 meldete der Paritätische Wohlfahrtsverband, dass mit 15,9% die Armutsquote in Deutschland eine neue Rekordmarke erreicht hätte. Es ist die höchste seit 1990. 13,2 Millionen Bundesbürger sind von Armut betroffen (20). Mit der Entscheidung von Mittwoch ist die Tendenz auch dieser gesellschaftliche Realität – steigend.

Die Politik erhält regelmäßige Mahnungen, hinsichtlich ihres pulverisierenden Agierens. Vor der Videoschalte warnte die WerteUnion aus Kreisen der CDU/CSU “vor einer Zerstörung der wirtschaftlichen Lebensbasis Deutschlands und forderte die Regierung auf den „Lockdown“ nicht erneut zu verlängern. Die Auswirkungen hätten gegebenenfalls eine katastrophale gesellschaftliche und wirtschaftliche Auswirkung (21). Es hat die Kanzlerin nachweislich nicht sonderlich beeindruckt. Wer die Macht hat, …

Die Politik nutzt gnadenlos die mentale Lähmung der Bürger. Das nicht aufbegehren schafft Ruhe für kommende Innovationen in der Disziplinierung der Menschen. Der Überwachung, der Bestrafung. Der permanenten Einschüchterung des kläglichen Daseins. Beispiele.

Die Zukunft der Finanztechnologie. Sollten staatliche Zahlungen nicht möglich sein, die Biografie noch nicht vollends zerstört worden sein, könnte ein Kredit etwaig helfen. Internationale politische Verknüpfungen sehen darin aber zu viel Individualität in der Entscheidung. Zitat: Nach dem Internationalen Währungsfonds soll zukünftig statt Einkommen und Beschäftigungsverhältnis das Online-Verhalten entscheidend sein für die Kreditvergabe: Welche Webseiten werden besucht? Welche Social-Media-Kontakte hat eine Person? Was wurde online gekauft?

Die Begründung, bislang “sei die Kreditvergabe an “harte” Informationen gebunden, wie etwa Einkommen, Beschäftigungsdauer, Vermögen und Schulden. Diese seien aber in der globalisierten und schnelllebigen Welt in vielen Fällen nicht repräsentativ – etwa bei Freiberuflern in digitalen Branchen. Daher schlagen die IWF-Experten vor, “vielseitige nicht-finanzielle Daten” mit einzubeziehen: “die Art des Browsers und der Hardware, um ins Internet zu kommen, die Chronik der Online-Suche und -Käufe“ (22).

Das passt zum Thema Internetrecherche. Auch hier versuchen Politik und Tech-Größen den Bürger zu manipulieren und zu täuschen. Es erfolgte dieser Tage mal ein erfreuliches Urteil zu Gunsten der Bürger. Das Gesundheitsministerium, also die wahren Entscheider hinter dem Statisten Spahn, hatten eine perfide Idee. Zitat: Ein leichtes Kratzen im Hals. Könnte eine Corona-Infektion dahinterstecken? Schnell die Stichwörter “Halskratzen” und “Corona” in die Suchmaschine geworfen und danach gegoogelt. “Halsschmerzen sind ein mögliches Symptom von COVID-19” erscheint in einem Kasten auf dem Bildschirm, noch vor der eigentlichen Trefferliste von Google. “Erste Symptome treten 1 bis 14 Tage (meist 5 bis 6 Tage) nach der Ansteckung auf.” Als Quelle darunter wird gesund.bund.de genannt, ein Portal des Gesundheitsministeriums (23).

Doch diese von Google “Knowledge Panels”, also Wissens-Tafeln, genannten Kästen mit Informationen aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) dürfen so in Zukunft nicht mehr auftauchen. Das hat nun das Landgericht München entschieden. Google dominiert in Deutschland den Markt der Suchmaschinen, mit mehr als 90 Prozent aller Suchanfragen. (23).

Reglementierung, Täuschung, fehlt noch die Überwachung. Wie könnte sich diese zukünftig im Handel in Verbindung mit Kameras praktizieren lassen, natürlich unter dem Deckmantel einer vermeintlichen Pandemiebekämpfung?

Die Idee kommt aus Bayern, der Ideengeber aus der IT-Branche. Die Politik zeigt sich interessiert und begeistert. Die Münchener IT Firma G2K hat die sogenannte “Parsifal Covid-Control Suite” entwickelt. Die Idee: Passiert ein Kunde die Kamera – zum Beispiel am Eingang eines Einkaufszentrums – erscheint auf dem Computerbildschirm die gemessene Körpertemperatur. Bei Fieber dürfte der Kunde oder die Kundin das Gebäude nicht betreten. Auch wenn die Maske nicht korrekt getragen wird, alarmiert das System einen Mitarbeiter, der dann den Kunden oder die Kundin darauf hinweist und ihr oder ihm gegebenenfalls den Zutritt verweigert (24).

Ja, das gibt es alles schon in asiatischen Ländern, z. B. China, aber den großen Umbau, den Great Reset in unserem Land, darf man ja nicht einmal theoretisch anhand von erlebten Realitäten andeuten, ohne gleich als Verschwörungsmythiker abgestempelt und beschimpft zu werden.

Die totale Kontrolle, eingeschränktes individuelles Dasein, Unterjochung, Manipulation der Massen, sind kein neues gesellschaftliches Phänomen. Gerade für uns Deutsche. 1990, nach dem Zusammenbruch des internationalen Sozialismus, initiierte die Wochenzeitung DIE ZEIT eine Sozialismus-Umfrage in ihrem Blatt. Ulrich Greiner, der damalige Feuilleton-Chef der ZEIT, schrieb ein Nachwort auf diese Umfrage. Das war vor gut dreißig Jahren (25), Zitat:

“Die Frage bleibt, ob das Spiel wirklich neu gemischt ist. Die alten Karten sind abgegriffen. Die neuen sind gezinkt. Denn die Utopie – als Hoffnung auf ein gerechtes Zusammenleben der Menschen und als Weigerung, den Status quo zu akzeptieren – wird in jedem verhungerten Kind auf dieser Erde neue Nahrung finden.”

Wir sollten tunlichst erkennen, was gerade mit unserem Land passiert. Gemeinsam verhindern, was hier mutwillig aktuell zerstört wird. Welcher Umbau sich offensichtlich abzeichnet.

Wer die Qual erleidet, erleiden musste, muss nun langsam realisieren, durch stilles Erdulden verhindere ich nichts. Durch Schweigen halte ich diesen Prozess nicht auf. Wir sind das Volk. Wir spüren die Bodenschwingungen des sich stetig pulverisierenden Fundaments unserer Demokratie. Nicht die Erfüllungsgehilfen hinter den Zäunen und Toren, bei der Macht im Elfenbeinturm. Aufwachen!

Quellen:

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Das Buch „Die Macht des Denkens“ von Giorgio Agamben wird in diesem Zusammenhang empfohlen.

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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Bildquelle: Drop of Light / shutterstock

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